Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Lichtquellenträger zur Aufnahme einer Mehrzahl von Lichtquellen und mit einem Reflektor, der in Hauptabstrahlrichtung der Beleuchtungsvorrichtung hinter dem Lichtquellenträger angeordnet ist zum Reflektieren von einem durch die Mehrzahl von Lichtquellen abgestrahlten Lichtbündel in Hauptabstrahlrichtung nach vorn, wobei die Lichtquellen auf eine in Hauptabstrahlrichtung hinteren Seite des Lichtquellenträgers angeordnet sind und dass in Hauptabstrahlrichtung vor dem Lichtquellenträger ein Abdeckelement angeordnet ist, das mit einer Beschriftung versehen ist.

Aus der DE 103 11 072 B4 ist eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge bekannt, die einen Reflektor und einen in Hauptabstrahlrichtung der Beleuchtungsvorrichtung vor dem Reflektor angeordneten Lichtquellenträger mit einer Mehrzahl von Lichtquellen aufweist. Die Lichtquellen sind auf einer in Hauptabstrahlrichtung der Beleuchtungsvorrichtung hinteren Seite des Lichtquellenträgers angeordnet, sodass Lichtbündel der Lichtquellen entgegen der Hauptabstrahlrichtung auf den Reflektor treffen, von dem sie aus entsprechend einer vorgegebenen Lichtverteilung nach vorn in Hauptabstrahlrichtung reflektiert werden. Der Lichtquellenträger ist auf einer in Hauptabstrahlrichtung vorne angeordneten Vorderseite mit einem transparenten Abdeckelement versehen, das eine Beschriftung aufweist. Da das Abdeckelement aus einem transparenten Material besteht, wird die Beschriftung durch Eintritt von mittels des Reflektors reflektierten Strahlen an einer Stirnseite des Abdeckelementes hinterleuchtet. Die Lichtquellen sind reihenförmig angeordnet und strahlen die Lichtbündel jeweils auf die gesamt Fläche des Reflektors ab. Für bestimmte Anwendungen ist es wünschenswert, dass unterschiedliche Abschnitte des Reflektors von unterschiedlichen Lichtquellen beaufschlagt werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge derart weiterzubilden, dass auf effektive Weise unterschiedliche Abschnitte eines Reflektors Lichtbündel unterschiedlicher Lichtquellen reflektieren, wobei die Lichtquellen in Hauptabstrahlrichtung der Beleuchtungsvorrichtung vor dem Reflektor angeordnet sind.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 dadurch gekennzeichnet, dass Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Lichtquellenträger zur Aufnahme einer Mehrzahl von Lichtquellen und mit einem Reflektor, der in Hauptabstrahlrichtung der Beleuchtungsvorrichtung hinter dem Lichtquellenträger angeordnet ist zum Reflektieren von einem durch die Mehrzahl von Lichtquellen abgestrahlten Lichtbündel in Hauptabstrahlrichtung nach vorn, wobei die Lichtquellen auf eine in Hauptabstrahlrichtung hinteren Seite des Lichtquellenträgers angeordnet sind und dass in Hauptabstrahlrichtung vor dem Lichtquellenträger ein Abdeckelement angeordnet ist, das mit einer Beschriftung versehen ist, dadurch gekennzeichnet,

- dass mindestens eine erste Lichtquelle auf einer ersten Seite einer Mittelebene des Lichtquellenträgers und mindestens eine zweite Lichtquelle auf einer zweiten Seite der Mittelebene des Lichtquellenträgers angeordnet sind,

dass der Reflektor auf der ersten Seite der Mittelebene des Lichtquellenträgers einen ersten Reflektorabschnitt und auf der zweiten Seite der Mittelebene des Lichtquellenträgers einen zweiten Reflektorabschnitt aufweist,

dass der mindestens ersten Lichtquelle und der mindestens zweiten Lichtquelle eine Blende zugeordnet ist, derart, dass ein von der ersten Lichtquelle abgesandtes Lichtbündel ausschließlich auf den ersten Reflektorabschnitt und ein von der mindestens zweiten Lichtquelle abgesandtes Lichtbündel ausschließlich auf dem zweiten Reflektorabschnitt trifft.

Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass mittels einer Blende eine definierte Zuordnung von Lichtbündeln unterschiedlicher Lichtquellen zu unterschiedlichen Reflektorabschnitten eines Reflektors erzielt wird. Die Reflektorabschnitte liegen auf gegenüberliegenden Seiten einer Mittelebene eines die Lichtquellen tragenden Lichtquellenträgers bzw. zu beiden Seiten einer Mittelebene des Reflektors. Eine vorgegebene Lichtverteilung kann erzeugt werden, wobei Streulicht der Lichtquellen, das nicht auf den zugeordneten bzw. zugewiesenen Reflektorabschnitt treffen würde, sondern auf den benachbarten Reflektorabschnitt, nicht zur Lichtverteilung beitragen kann. Die Reflektorabschnitte können somit eine auf die Anforderungen angepasste Ausbildung aufweisen. Sowohl die Blende als auch das Lichtträgerelement ist durch ein Abdeckelement zur Vorderseite hin abgedeckt, wobei mittels einer auf dem Abdeckelement angeordneten Beschriftung dieses Abdeckelement zu Designzwecken gestaltet sein kann. Bspw. kann die Beschriftung als ein Schriftzug oder als ein Logo ausgebildet sein.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist mindestens eine auf einer ersten Seite bezüglich einer Mittelebene des Lichtquellenträgers angeordnete erste Lichtquelle und eine auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite der Mittelebene des Lichtquellenträgers angeordnete zweite Lichtquelle in einem ersten Abstand zu der Mittelebene angeordnet, während die Blende eine Blendfläche aufweist, an deren gegenüberliegenden Seiten eine erste Blendkante und eine zweite Blendkante angeordnet sind, deren jeweiliger Abstand zu der Mittelebene derart gewählt ist, dass ein von der ersten Lichtquelle ausgesandtes erstes Lichtbündel und ein von der zweiten Lichtquelle ausgesandtes zweites Lichtbündel jeweils auf den ersten Reflektorabschnitt bzw. auf den zweiten Reflektorabschnitt des Reflektors treffen, wobei eine Hell- Dunkel-Grenze des ersten Lichtbündels bzw. zweiten Lichtbündels in der Mittelebene des Reflektors verläuft. Hierdurch wird sichergestellt, dass der erste Reflektorabschnitt und der zweite Reflektorabschnitt das denselben jeweils zugeordnete erste Lichtbündel bzw. zweite Lichtbündel reflektieren.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind die erste Blendkante und die zweite Blendkante der Blende parallel zu der Mittelebene des Reflektors und parallel zu der Mittelebene des Lichtquellenträgers angeordnet. Die Mittelebene des Reflektors und die Mittelebene des Lichtquellenträgers verlaufen in einer gemeinsamen Ebene, sodass die Beleuchtungsvorrichtung einen symmetrischen Aufbau aufweist.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Lichtquellenträger eine Wärmeableitungsplatte auf, die flächig an einem Halter anliegt. Der Halter weist vorzugsweise einen Befestigungsdom auf, der in einen Durchbruch des Reflektors eingreift und über Befestigungsmittel an einem in Hauptabstrahlrichtung hinter dem Reflektor angeordneten Kühlkörper befestigt ist. Vorteilhaft kann hierdurch die von den Lichtquellen erzeugte Wärme zu einem relativ großen im hinteren Bereich angeordneten Kühlkörper abgeführt werden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der Halter, die Wärmeableitungsplatte und der Kühlkörper aus einem metallischen Material hergestellt, sodass eine relativ schnelle Wärmeableitung gewährleistet ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Abdeckelement rastend mit dem Halter verbunden und besteht aus einem nicht transparenten Werkstoff. Das Abdeckelement kann eine gewünschte Gestaltungsform, bspw. Schriftzüge oder Logos aufweisen, ohne dass hierdurch ein störender Einfluss auf die lichttechnische Funktion des Reflektors ausgeübt wird.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist der Befestigungsdom des Halters eine Bohrung auf, sodass eine an dem Kühlkörper angeordnete Ansteuerelektronik für die Lichtquellen über eine elektrische Verbindungsleitung mit dem Lichtquellenträger verbunden sein kann. Vorteilhaft kann der Befestigungsdom des Halters nicht nur zur Wärmeableitung, sondern auch zur Kabelzuführung und zur Befestigung des Halters an den Kühlkörper genutzt werden.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Horizontalschnitt durch eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge,

Fig. 2 einen Schnitt durch die Beleuchtungsvorrichtung gemäß Schnittlinie II-II in

Figur 1 und

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung einer Einzelheit X in Figur 2. Eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge kann bspw. als ein Scheinwerfer zur Erzeugung einer Fernlichtverteilung eingesetzt werden.

Die Beleuchtungsvorrichtung weist einen tragenden Kühlkörper 1 auf, an dem ein Reflektor 2 befestigt ist. In Hauptabstrahlrichtung H vor dem Reflektor 2 ist ein Halter 3 angeordnet, an dem auf einer dem Reflektor 2 zugewandten hinteren Seite ein Lichtquellenträger 4 angeordnet ist. Der Lichtquellenträger 4 ist als eine Leiterplatte ausgebildet, der auf einer dem Reflektor 2 zugewandten hinteren Seite zwei LED- Lichtquellen als erste Lichtquelle 5 und eine einzige LED-Lichtquelle als zweite Lichtquelle 6 aufweist. Der Lichtquellenträger 4 ist als eine Leiterplatte ausgebildet und über eine aus einem Metallmaterial bestehende Wärmeableitungsplatte lagerichtig auf der hinteren Seite des Halters 3 positioniert. Der Halter 3 und der Lichtquellenträger 4 sind im Wesentlichen langgestreckt ausgebildet. Sie bilden einen Streifen der sich von einem Rand des Reflektors 2 zu einem gegenüberliegenden Rand desselben erstreckt. Eine Mittelebene M des Halters 3 bzw. des Lichtquellenträgers 4 fällt mit einer Mittelebene M des Reflektors 2 zusammen. In der Mittelebene M verläuft eine optische Achse des Reflektors 2. Die Mittelebene M erstreckt sich quer zur Erstreckungs- ebene des Halters 3 bzw. des Lichtquellenträgers 4.

Auf einer in Hauptabstrahlrichtung H vorderen Seite des Halters 3 schließt sich ein Abdeckelement 8 an, der die Vorderseite des Halters 3 abdeckt und eine Beschriftung, bspw. ein Logo oder einen Schriftzug aufweist. Das Abdeckelement 8 kann durch Verrastung mit dem Halter 3 verbunden sein.

Der Reflektor 2 weist einen ersten Reflektorabschnitt 9 auf, der mit den ersten Lichtquellen 5 zusammenwirkt. Ferner weist der Reflektor 2 einen zweiten Reflektorabschnitt 10 auf, der mit der zweiten Lichtquelle 6 zusammenwirkt. Der Reflektor 2 weist eine kreisförmige vordere Randkontur auf. Der erste Reflektorabschnitt 9 bildet eine erste Reflektorhälfte, während der zweite Reflektorabschnitt 10 eine zweite Reflektorhälfte bildet. Damit auf den ersten Reflektorabschnitt 9 ausschließlich ein Lichtbündel (erstes Lichtbündel) der ersten Lichtquellen 5 trifft und kein Streulicht der zweiten Lichtquelle 6 bzw. damit auf den zweiten Reflektorabschnitt 10 ausschließlich ein Lichtbündel (zweites Lichtbündel) der zweiten Lichtquelle 6 und kein Streulicht der ersten Lichtquelle 5 trifft, ist dem Lichtquellenträger 4 eine Blende 11 zugeordnet. Die Blende 11 ist im Querschnitt hutförmig ausgebildet und weist gegenüberliegende Befestigungsflansche 12 auf, die durch Verschraubung 13 mit dem Lichtquellenträger 4 bzw. dem Halter 3 verbunden ist.

Die Blende 11 überdeckt mit einer Blendfläche 11' die Lichtquellen 5, 6 in Projektion zu einer senkrecht zur optischen Achse verlaufenden Ebene teilweise. Wie aus Figur 3 zu erkennen ist, sind die als LED-Chips ausgebildeten Lichtquellen 5, 6 teilweise in Projektionsrichtung sichtbar. Die ersten Lichtquellen 5 und die zweite Lichtquelle 6 weisen jeweils einen Außenabstand a1 zu der Mittelebene M auf. Die Blende 11 weist eine teilweise die ersten Lichtquellen 5 überdeckende erste Blendkante 14 und eine die teilweise zweite Lichtquelle 6 überdeckende zweite Blendkante 15 auf, die jeweils einen Abstand a2 zu der Mittelebene M aufweisen. Der Abstand a2 der Blendkanten 14, 15 zu der Mittelebene M ist kleiner als der Außenabstand a1 der Lichtquellen 5, 6 zu der Mittelebene M. Der Abstand a2 der Blendkanten 14, 15 zu der Mittelebene M ist so gewählt, dass das von den ersten Lichtquellen 5 abgesandte Lichtbündel ausschließlich auf den ersten Reflektorabschnitt 9, aber nicht auf den zweiten Reflektorabschnitt 10 trifft. Der Abstand a2 der zweiten Blendkante zu der Mittelebene M bzw. die zweite Blendkante 5 ist derart gewählt, dass ein von der zweiten Lichtquelle 6 abgestrahltes Lichtbündel ausschließlich auf den zweiten Reflektorabschnitt 10, aber nicht auf den ersten Reflektorabschnitt 9 trifft. Die erste Blendkante 14 und die zweite Blendkante 15 bewirken eine Hell-Dunkel-Grenze der jeweiligen auf den Reflektor 2 treffenden Lichtbündel, wobei die Hell-Dunkel-Grenze entlang der Mittelebene M verläuft.

Die erste Blendkante 14 und die zweite Blendkante 15 verlaufen parallel zueinander bzw. parallel zu der Mittelebene M. Der erste Reflektorabschnitt 9 und der zweite Reflektorabschnitt 10 weisen jeweils Freiformflächen als Reflektorflächen auf, sodass das an denselben reflektierte erste Lichtbündel und zweite Lichtbündel sich zu einer Fernlichtverteilung überlagern.

Damit eine Wärmableitung von den Lichtquellen 5, 6 in Richtung des Kühlkörpers 1 erfolgen kann, ist der Halter 3 aus einem metallischen Druckgusskörper (bspw. Alumi- niumdrückgusskörper) oder aus einem metallischen Strangpresskörper hergestellt, der aus der Erstreckungsebene des Halters 3 gegenüberliegende Befestigungsdome

16 aufweist, die in einen Durchbruch 17 des Reflektors 2 eingreifen und die mit einem Endrand 18 an dem Kühlkörper 1 anliegen. Der Halter 3 ist über als Schrauben 19 ausgebildete Befestigungsmittel mit dem Kühlkörper 1 verbunden. Hierzu weist der Befestigungsdom 16 des Halters 3 entsprechende Bohrungen auf.

Das Abdeckelement 8 ist aus einem nicht transparenten Material hergestellt, bspw. aus einem Kunststoffmaterial.

Der Kühlkörper 1 weist auf einer Vorderseite eine Ansteuerelektronik 20 zur Ansteue- rung der Lichtquellen 5, 6 auf. Die Ansteuerelektronik 20 ist über eine elektrische Verbindungsleitung mit dem Lichtquellenträger 5 verbunden. Die elektrische Verbindungsleitung verläuft durch den Durchbruch 17 des Reflektors 2 bzw. einer Bohrung 21 des Auslegers 16. Die elektrische Verbindungsleitung wird vorderseitig des Halters 3 durch das Abdeckelement 8 verdeckt.

Zur Montage der Beleuchtungsvorrichtung wird zuerst die Ansteuerelektronik 20 auf einer Vorderseite des Kühlkörpers 1 befestigt. Die an der Ansteuerelektronik 20 angeschlossene elektrische Verbindungsleitung wird durch die beidseitigen Durchbrüche

17 des Reflektors 2 gesteckt, sodass dann der Reflektor 2 mit dem Kühlkörper 1 verbunden werden kann. Hierzu weist der Kühlkörper 1 ein Klebebett auf, in das die Stege des Reflektors 2 eingreifen und stoffschlüssig mit dem Kühlkörper 1 verbunden sind. Der Lichtquellenträger 4, der die Wärmeableitungsplatte aufweist, wird durch Verschraubung an der Rückseite des Halters 3 befestigt. Die elektrische Verbindungsleitung wird an dem Lichtquellenträger 4 kontaktiert. Nachfolgend wird der Halter 3 nach Einstecken der gegenüberliegenden Befestigungsdome 16 durch den Durch- bruch 17 des Reflektors 2 an dem Kühlkörper 1 mittels der Verschraubung 19 befestigt. Danach wird das Abdeckelement 8 durch Verrastung an der Vorderseite des Halters 3 befestigt. Endbereiche der elektrischen Verbindungsleitung verlaufen in einem zwischen der Vorderseite des Halters 3 und dem Abdeckelement 8 gebildeten Hohlraum. Nachfolgend wird eine Lichtscheibe 22 in eine weiteres Klebebett des Kühlkörpers 1 eingelegt, sodass diese stoffschlüssig mit dem Kühlkörper verbunden ist. Nachfolgend wird ein Designring 23 auf dem Reflektor 2 aufgesetzt und mit demselben verrastet. Anschließend wird von einer Rückseite ein Gehäuse24 aufgesetzt, sodass dieser an dem Designring 23 einrasten kann. Der Gehäuse 24 ist über nicht dargestellte Schrauben an dem Kühlkörper 1 befestigt.

Bezugszeichenliste

1 Kühlkörper

2 Reflektor

3 Halter

4 Lichtquellenträger

5 Erste Lichtquelle

6 Zweite Lichtquelle

8 Abdeckelement

9 Erster Reflektorabschnitt

10 Zweiter Reflektorabschnitt 11 , Blende

11' Blendfläche

12 Befestigungsflansche

13 Verschraubung

14 Erste Blend kante

15 Zweite Blendkante

16 Befestigungsdom

17 Durchbruch

18 Endrand

19 Schrauben

20 Ansteuerelektronik

21 Bohrung

22 Lichtscheibe

23 Designring

24 Gehäuse

H Hauptabstrahlrichtung

M Mittelebene

a1 , a2 Abstand