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Title:
LINE BUSHING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/073871
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a line bushing (1) for guiding at least one line though a component, comprising a casing tube (2), a securing element (9) and at least one sealing element designed as a flexible sleeve body and arranged within the casing tube (2), wherein the sleeve body is connected to the securing element (9) in a first axial end region (5) and can be moved between a closed position in which the sleeve body at least partially closes a passage through the sleeve body, and an open position in which a passage through the sleeve body is at least partially released. A spring device (13) is also provided, which applies a force to the securing element (9) that can be moved in the longitudinal direction (L) relative to the casing tube (2), which presses the sleeve body in the direction of its closed position.

Inventors:
NGUYEN HUU TOAN (CH)
HAKENHOLT CHRISTOPH (AT)
Application Number:
PCT/EP2020/077333
Publication Date:
April 22, 2021
Filing Date:
September 30, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HILTI AG (LI)
International Classes:
F16L5/02; F16L5/04; F16L5/06; F16L5/08; F16L5/10; H02G3/22; H02G15/013
Domestic Patent References:
WO1986002136A11986-04-10
Foreign References:
DE3636663C11987-11-26
DE102006035475A12008-06-05
DE102010063652A12012-06-21
US20110094759A12011-04-28
DE102006035475A12008-06-05
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Claims:
PATENTANSPRUECHE

1. Leitungsdurchführung (1) zum Durchführen wenigstens einer Leitung durch ein Bauteil mit einem Hüllrohr (2), einem Befestigungselement (9) und wenigstens einem als flexibler Schlauchkörper ausgebildeten und innerhalb des Hüllrohrs (2) angeordneten Dichtele ment (8), wobei der Schlauchkörper (8) in einem ersten axialen Endbereich (5) mit dem Befestigungselement (9) verbunden ist und zwischen einer Schließposition, in der der Schlauchkörper (8) einen Durchgang durch den Schlauchkörper (8) zumindest teilweise verschließt, und einer Öffnungsposition, in der ein Durchgang durch den Schlauchkörper (8) zumindest teilweise freigegeben ist, verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Federeinrichtung (13; 26; 32) vorgesehen ist, die das gegenüber dem Hüllrohr (2) in axialer Richtung verlagerbare Befestigungselement (9) mit einer Kraft beaufschlagt, die den Schlauchkörper (8) in Richtung seiner Schließposition drückt.

2. Leitungsdurchführung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch körper (8) entlang seiner Längsachse (L) verdrehbar ist, wobei die Federeinrichtung (13) als Torsionsfeder ausgeführt ist und die Torsionsfeder (13) eine axiale Verlagerung des Befestigungselements (9) in eine Verdrehung des Schlauchkörpers (8) umwandelt.

3. Leitungsdurchführung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrich tung (32) als Zugfeder ausgeführt ist.

4. Leitungsdurchführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (26) vorgesehen ist, die den Schlauchkörper (8) in Richtung seiner Schließposition vorspannt.

5. Leitungsdurchführung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (26) als Federeinrichtung, elastisches Band oder Gummiband ausgeführt ist.

6. Leitungsdurchführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwei in Längsrichtung (L) zueinander bewegbar gelagerte Abdichtelemente (100, 101) vorgesehen sind, wobei ein erstes zumindest bereichsweise röhrenförmig ausgeführtes Abdichtelement (100) und ein zweites zumindest bereichsweise röhrenförmig ausgeführ tes Abdichtelement (101) in einander zugewandten Endbereichen jeweils mehrere um fangsseitig verteilt angeordnete streifenförmige, insbesondere lamellenförmige Elemente (102) aufweisen, wobei einander zugewandte Endbereich der streifenförmigen Elemente (102) bei einer Verlagerung der Abdichtelemente (100, 101) in Längsrichtung (L) aufei nander zu, durch ein Zusammenwirken der streifenförmigen Elemente (102) des ersten Abdichtelements (100) mit den streifenförmigen Elementen (102) des zweiten Abdich telements (101) zumindest bereichsweise quer zur Längsrichtung (L) nach innen verla gert sind.

7. Leitungsdurchführung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensoreinrichtung (28) vorgesehen ist, mittels der zumindest eine Schließposition des Schlauchkörpers (8) ermittelbar ist.

8. Leitungsdurchführung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorein richtung (28) als Kontaktsensor, insbesondere als RFID-Sensor, oder als berührungslo ser Sensor ausgeführt ist.

9. Leitungsdurchführung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (9) als Ringelement ausgeführt ist.

10. Leitungsdurchführung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verlagerungseinrichtung (18) vorgesehen ist, mittels welcher das Befestigungsele ment (8) in Längsrichtung (L) verlagerbar ist.

11 . Leitungsdurchführung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlage rungseinrichtung (18) ein Hebelelement (19) aufweist, welches einerseits in Längsrich tung (L) fixiert mit dem Ringelement (9) zusammenwirkt und andererseits zum Zusam menwirken mit dem Hüllrohr (2), insbesondere einem fest mit dem Hüllrohr (2) verbunde nen Anschlag (3, 4), ausgeführt ist.

12. Leitungsdurchführung nach einem der Ansprüche 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerungseinrichtung (18) ein Griffelement (24) aufweist.

13. Leitungsdurchführung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchkörper (8) in einem dem ersten axialen Endbereich (5) abgewandten zweiten Endbereich (6) mit einem weiteren Befestigungselement (10) verbunden ist, wo bei eine weitere Federeinrichtung vorgesehen ist, die das gegenüber dem Hüllrohr (2) in Längsrichtung (L) verlagerbare weitere Befestigungselement (10) mit einer Kraft beauf schlagt, die den Schlauchkörper (8) in Richtung seiner Schließposition drückt, wobei eine weitere Verlagerungseinrichtung vorgesehen ist, mittels welcher das weitere Befesti gungselement (10) in Längsrichtung (L) verlagerbar und der Schlauchkörper (8) in Rich tung seiner Öffnungsposition verlagerbar ist.

14. Leitungsdurchführung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchkörper (8) mit einem gasdichten Material ausgeführt ist.

15. Leitungsdurchführung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass innen an dem Schlauchkörper (8) ein elastisches Material angeordnet ist.

16. Leitungsdurchführung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschottmittel vorgesehen ist.

Description:
Leitungsdurchführung

Die Erfindung betrifft eine Leitungsdurchführung zum Durchführen wenigstens einer Leitung durch ein Bauteil mit einem Hüllrohr, einem Befestigungselement und wenigstens einem als flexibler Schlauchkörper ausgebildeten und innerhalb des Hüllrohrs angeordneten Dichtele ment gemäß der im Oberbegriff von Patentanspruch 1 näher beschriebenen Art.

Derartige Leitungsdurchführungen dienen dem Durchführen von Leitungen, wie z. B. Rohrlei tungen, Kabeln oder Kabelkanälen, durch Bauteile, wie z. B. durch Decken oder Wände und werden beim Erstellen eines Bauteils, wie einer Wand oder einer Decke, oder nachträglich in dieses eingebaut. Insbesondere können die Leitungsdurchführungen in Betondecken oder - wände eingegossen werden oder es können nachträglich Durchführungen in das Bauteil gebohrt, gesägt oder geschnitten werden. Vorzugsweise sind derartige Leitungsdurchfüh rungen mit einer Brandschutzfunktion ausgerüstet. Vom Zeitpunkt des Einbaus bzw. Ein- giessens in das Bauteil über die Installation der Leitung durch die Leitungsdurchführung bis hin zur Fertigstellung des Gebäudes besteht daher bereits ein Brandschutz. Wichtig bei der artigen Leitungsdurchführungen ist deren interne Dichtigkeit gegen gasförmige Medien, wie z. B. Rauchgas.

Aus der DE 10 2006035475 A1 ist eine Leitungsdurchführung bekannt, die in einem Bauteil, wie z. B. einer Betonwand, einbringbar ist. Die Leitungsdurchführung weist ein aus zwei Tei len bestehendes Hüllrohr und einen entlang seiner Längsachse verdrehbaren Schlauchkör per auf, an dessen erstem und zweitem axialen Schlauchende jeweils ein erstes respektive ein zweites Ringteil angeordnet sind, die als Stützelemente für den Schlauchkörper fungie ren. Der Schlauchkörper ist an seinen beiden axialen Schlauchenden um insgesamt wenigs tens 45°, vorzugsweise wenigstens 90°, gegeneinander verdrehbar, so dass ein Durchgang durch den Schlauchkörper verschließbar bzw. ein Innendurchmesser des Schlauchkörpers im Wesentlichen auf die Größe Null reduziert werden kann. Von Nachteil bei dieser Leitungsdurchführung ist, dass der Schlauchkörper beispielsweise nach einer Durchführung einer Leitung durch einen Anwenderfehler nicht oder nicht ausrei chend geschlossen wird und bei Nichterkennen ein Gasdurchtritt durch die Leitungsdurch führung gegebenenfalls nicht sicher verhindert ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Leitungsdurchführung zum Durchführen von Leitungen durch Bauteile bereitzustellen, mittels der ein Durchgang durch den Schlauchkörper sicher verschließbar ist.

Es wird somit eine Leitungsdurchführung zum Durchführen wenigstens einer Leitung durch ein Bauteil vorgeschlagen, wobei die Leitungsdurchführung mit einem Hüllrohr, einem Befes tigungselement und wenigstens einem als flexibler Schlauchkörper ausgebildeten und inner halb des Hüllrohrs angeordneten Dichtelement ausgeführt ist, wobei der Schlauchkörper in einem ersten axialen Endbereich mit dem Befestigungselement verbunden ist und zwischen einer Schließposition, in der der Schlaukörper einen Durchgang durch den Schlauchkörper zumindest teilweise verschließt bzw. ein Innendurchmesser des Schlauchkörpers zumindest teilweise verschlossen ist, und einer Öffnungsposition, in der der Durchgang bzw. der Innen durchmesser des Schlauchkörpers zumindest teilweise freigegeben ist, verlagerbar ist.

Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass eine Federeinrichtung vorgesehen ist, die das gegenüber dem Hüllrohr in axialer Richtung verlagerbare Befestigungselement mit einer Kraft beaufschlagt, die den Schlauchkörper in Richtung seiner Schließposition drückt.

Mit der erfindungsgemäßen Lösung kann auf konstruktiv einfache Weise sichergestellt wer den, dass der Schlauchkörper unabhängig von einer Anzahl und einer Größe von durch den Schlauchkörper durchgeführten Leitungen in einem Grundzustand seine Schließposition ein nimmt, in der der Durchgang insbesondere vollständig verschlossen ist. Ein Durchtritt von Gas durch die Leitungsdurchführung ist dabei unabhängig von der Anzahl und einer Größe der durch die Leitungsdurchführung geführten und innerhalb des Schlauchkörpers angeord neten Leitungen sicher verhindert. Der Schlauchkörper wird nach einer anwenderseitigen Betätigung durch das Vorsehen der Federeinrichtung zuverlässig in die Schließposition über führt, so dass Anwenderfehler sicher verhinderbar sind.

Das Hüllrohr kann beispielsweise einen kreisförmigen, einen elliptischen, einen quadrati schen, einen rechteckigen, einen dreieckigen, einen mehreckigen oder dergleichen Quer schnitt aufweisen. Bei einer vorteilhaften Ausfü rungsform der Leitungsdurchführung ist der Schlauchkörper entlang seiner Längsachse verdrehbar, wobei die Federeinrichtung als Torsionsfeder ausge- führt ist und die Torsionsfeder eine axiale Verlagerung des Befestigungselements in eine Verdrehung des Schlauchkörpers umwandelt. Hierdurch ist der Schlauchkörper zwischen seiner Schließposition und seiner Öffnungsposition, in der der Schlauchkörper den Durch gang durch den Schlauchkörper zur Durchführung von Leitungen zumindest teilweise frei gibt, verlagerbar. Der Schlauchkörper ist dabei insbesondere um seine Längsachse verdreh bar gelagert. Die Torsionsfeder wirkt vorzugsweise einerseits mit dem insbesondere ringför mig ausgeführten Befestigungselement und andererseits mit dem Hüllrohr zusammen. Durch eine Verdrehung des Schlauchkörpers aufgrund seiner Elastizität ist sein Innendurchmesser variierbar. In seiner Schließposition liegt der Schlauchkörper dichtend an einer durchgeführ ten Leitung an. Der Kontakt zwischen Leitung und Schlauchkörper erstreckt sich dabei axial über eine gewisse Länge, wodurch eine hohe Dichtigkeit erreicht wird. In seiner Öffnungspo sition weist der Schlauchkörper vorzugsweise einen großen Öffnungsquerschnitt auf, so dass Leitungen einfach durch den Schlauchkörper hindurchgeführt werden können ohne den Schlauchkörper zu beschädigen.

Die Federeinrichtung kann bei einer konstruktiv einfachen Ausführung der Leitungsdurchfüh rung auch als Zugfeder ausgeführt sein, die vorzugsweise einerseits mit dem insbesondere ringförmig ausgeführten Befestigungselement und andererseits mit dem Hüllrohr zusam menwirkt.

Um eine Überführung des Schlauchkörpers in seine Schließposition besonders sicher durch führen zu können, kann in einem vorzugweise in Längsrichtung des Schlauchkörpers mitti gen Bereich des Schlauchkörpers eine Einrichtung vorgesehen sein, die den Schlauchkörper in Richtung seiner Schließposition vorspannt. Die vorzugsweise elastische Einrichtung um greift insbesondere den Schlauchkörper vollständig und überführt diesen in unbelastetem Zustand in seine Schließposition. Andererseits kann der Schlauchkörper entgegen einer von der Einrichtung auf den Schlauchkörper wirkenden Kraft durch die Aufbringung einer äuße ren Kraft in seine Öffnungsposition überführt werden.

Die Einrichtung ist bei einer konstruktiv einfachen Ausbildung der Erfindung als Federeinrich tung, als elastisches Band, als Gummiband oder dergleichen ausgeführt.

Alternativ oder zusätzlich hierzu kann es vorgesehen sein, dass zwei in Längsrichtung zuei nander bewegbar gelagerte Abdichtelemente vorgesehen sind, wobei ein erstes zumindest bereichsweise röhrenförmig ausgeführtes Abdichtelement und ein zweites zumindest be- reichsweise röhrenförmig ausgeführtes Abdichtelement in einander zugewandten Endberei chen jeweils mehrere umfangsseitig verteilt angeordnete streifenförmige, insbesondere la mellenförmige Elemente aufweisen, wobei einander zugewandte Endbereich der streifenför migen Elemente bei einer Verlagerung der Abdichtelemente in Längsrichtung aufeinander zu, durch ein Zusammenwirken der streifenförmigen Elemente des ersten Abdichtelements mit den streifenförmigen Elementen des zweiten Abdichtelements zumindest bereichsweise quer zur Längsrichtung nach innen verlagert sind. Auf dieses Weise ist eine besonderes gute Abdichtung erzielbar, da die insbesondere vollständig umfangsseitig verteilt angeordneten streifenförmigen Elemente auch bei mehreren durch die Leitungsdurchführung geführten Kabeln, Leitungen, Rohren oder dergleichen eine sichere Anlage des Schlauchkörpers an den durchgeführten Elementen auch dann ermöglichen, wenn die durchgeführten Elemente gemeinsam keinen kreisrunden Querschnitt aufweisen und beispielsweise in Umfangsrich tung starke Querschnittsänderungen, wie beispielsweise Kabelzwischenräume, vorliegen.

Insbesondere bei einer Ausführung der streifenförmigen Elemente als Lamellen ist auf einfa che Weise sicherstellbar, dass durch ein Zusammenwirken der Lamellen der beiden Abdich telemente der Schlauchkörper in sämtlichen Umfangsbereichen den Schlauchkörper dicht an die durch die Leitungsdurchführung geführten Elemente, wie Kabel, Leitungen, Rohre oder dergleichen, gepresst ist und eine gute Abdichtung erzielt ist.

Die Abdichtelemente und/oder die streifenförmigen Elemente sind insbesondere mit Kunst stoff oder einem Metall ausgeführt, wobei es sich insbesondere um ein Spritzgussteil oder ein Blechbiegeteil handeln kann.

Die Abdichtelemente sind in einander abgewandten Endbereichen insbesondere an das je weilige Befestigungselement angebunden, so dass eine Verlagerung der Befestigungsele mente zueinander zu einer Verlagerung der Abdichtelemente zueinander führt.

Um auf einfache Weise sicherzustellen, dass die streifenförmigen Elemente in der Schließ position für eine sichere Abdichtung sorgen, können einander zugewandte Enden der strei fenförmigen Elementen in unbelastetem Zustand in radialer Richtung zumindest geringfügig in radialer Richtung nach innen umgebogen sein.

Es kann bei der Ausführung mit den zwei Abdichtelementen vorgesehen sein, dass der Schlauchkörper durch eine ausschließlich axiale Verlagerung der Abdichtelemente und des Schlauchkörpers bei einer Überführung zwischen der Offenposition und der Schließposition vorliegt. Alternativ hierzu kann es vorgesehen sein, dass Endbereiche des Schlauchkörpers zur Überführung zwischen der Offenposition und der Schließposition gegeneinander verdreht werden.

Die Abdichtelemente umfassen vorzugsweise den Schlauchkörper vollständig umfangsseitig.

Um den Zustand der Leitungsdurchführung auf einfache Weise überwachen zu können, kann eine Sensoreinrichtung vorgesehen sein, mittels der insbesondere die Schließposition und/oder die Öffnungsposition des Schlauchkörpers ermittelbar ist. Mittels der Sensoreinrich tung ist der Zustand des Schlauchkörpers durch den Einsatz entsprechender, insbesondere drahtloser Mittel auch ohne visuelle Überprüfung sicher ermittelbar.

Die Sensoreinrichtung ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform als Kontaktsensor, insbe sondere als RFID-Sensor, oder als berührungsloser Sensor ausgeführt, wobei grundsätzlich vielfältige Bauformen von Sensoren zum Einsatz kommen können.

Das Befestigungselement ist bei einer einfachen Ausführung der Erfindung als Ringelement ausgeführt, das den Schlauchkörper in dem axialen Endbereich vorzugsweise komplett um fangsseitig umfasst. Das Ringelement kann dabei einen beispielsweise nach außen offenen Ringkanal aufweisen, der beispielsweise zum Zusammenwirken mit der Federeinrichtung vorgesehen ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Leitungsdurchführung nach der Erfindung ist eine Verlagerungseinrichtung vorgesehen, mittels welcher das Befestigungselement in axia ler Richtung bzw. in Längsrichtung der Leitungsdurchführung verlagerbar und der Schlauch körper in Richtung seiner Öffnungsposition verlagerbar ist. Auf diese Weise ist eine von ei nem Benutzer einfach durchzuführende Verlagerung des Schlauchkörpers entgegen der Federkraft der Federeinrichtung von der Schließposition in die Öffnungsposition umsetzbar.

Zur vorteilhaften Übertragung einer anwenderseitig eingebrachten Kraft auf das Befesti gungselement kann die Verlagerungseinrichtung ein Flebelelement aufweisen, welches ei nerseits in axialer Richtung fixiert mit dem Befestigungselement zusammenwirkt und ande rerseits zum Zusammenwirken mit dem Hüllrohr, insbesondere einem fest mit dem Hüllrohr verbundenen Anschlag, ausgeführt ist. Das Flebelelement kann beispielsweise im Wesentli chen U-förmig ausgeführt sein und beispielsweise mit Endbereichen der U-Schenkel in den nach außen offenen Ringkanal des Ringelements eingreifen. Um eine Handhabung der Verlagerungseinrichtung zu vereinfachen, kann die Verlagerungs einrichtung ein von einem Anwender betätigbares Griffelement aufweisen, welches insbe sondere fest mit dem Hebelelement verbunden ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Leitungsdurchführung ist der Schlauchkörper in einem dem ersten axialen Endbereich abgewandten zweiten Endbereich mit einem weiteren Befestigungselement verbunden, wobei eine weitere Federeinrichtung vorgesehen ist, die das gegenüber dem Hüllrohr in axialer Richtung verlagerbare weitere Befestigungselement mit einer Kraft beaufschlagt, die den Schlauchkörper in Richtung seiner Schließposition drückt, wobei eine weitere Verlagerungseinrichtung vorgesehen ist, mittels welcher das Be festigungselement in axialer Richtung verlagerbar und der Schlauchkörper in Richtung seiner Öffnungsposition verlagerbar ist. Der Schlauchkörper und das Hüllrohr können dabei im zweiten Endbereich vergleichbar zum ersten Endbereich ausgeführt sein, wobei das weitere Befestigungselement, die weitere Federeinrichtung und die weitere Verlagerungseinrichtung im Wesentlichen vergleichbar zu dem Befestigungselement, der Federeinrichtung und der Verlagerungseinrichtung ausgeführt sein können. Durch diese Ausführung ist der Schlauch körper in montiertem Zustand von beiden Seiten in die Öffnungsposition überführbar und Leitungen durch die Leitungsdurchführung führbar. Dies ist insbesondere bei in einer Wand montiertem Zustand der Leitungsdurchführung von Vorteil.

Der Schlauchkörper ist vorzugsweise sehr dünn ausgeführt und weist vorzugsweise eine Materialstärke von 0,01 bis 2 mm auf. Der Schlauchkörper kann in seinem mittleren Bereich eine Taillierung aufweisen. Hierdurch wird der maximal mögliche Öffnungsquerschnitt be grenzt, so dass bei nicht mit einer Leitung belegter Leitungsdurchführung der offene Quer schnitt im geöffneten Zustand nicht unerwünscht groß ist.

Der Schlauchkörper ist vorzugsweise mit einem gasdichten Material, wie beispielsweise ei nem Gewebe, Gummi, Folienmaterial oder dergleichen ausgeführt, das gleichzeitig elastisch ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführung der Leitungsdurchführung ist innen an dem Schlauchkör per ein elastisches Material, wie z. B. ein Schaumstoff- oder Gummimaterial, angeordnet. Hierdurch kann die Dichtigkeit zwischen einer durch den Schlauchkörper hindurchgeführten Leitung und dem Schlauchkörper weiter verbessert werden.

Bei einer vorteilhaften Ausführung einer Leitungsdurchführung nach der Erfindung ist ein Abschottmittel vorgesehen. Das Abschottmittel kann beispielsweise als ein Ring aus intu- meszierendem Material ausgeführt sein und stellt den Brandschutz der Leitungsdurchfüh rung sicher. Das Abschottmittel kann beispielsweise im Bereich des Befestigungselements oder in der Mitte des Hüllrohrs angeordnet sein.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Figurenbeschreibung. In den Figuren sind Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung dargestellt. Die Figuren, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombina tionen zusammenfassen.

In den Figuren sind gleiche und gleichartige Komponenten mit gleichen Bezugszeichen be ziffert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine dreidimensionale Ansicht einer Leitungsdurchführung mit einem Hüllrohr und einem mittels eines Flebels betätigbaren Befestigungselement, wobei ein mit dem Be festigungselement verbundenes und in dem Hüllrohr angeordneter Schlauchkörper nicht gezeigt ist;

Fig. 2 eine Längsschnittansicht der Leitungsdurchführung gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 eine stark vereinfachte Prinzipskizze einer alternativ ausgeführten Leitungsdurchfüh rung; und

Fig. 4 eine weitere stark vereinfachte Prinzipskizze einer weiteren alternativ ausgeführten Leitungsdurchführung.

Fig. 1 und Fig. 2 zeigen eine erste Ausführungsform einer Leitungsdurchführung 1 mit einem formstabilen H ü 11 ro h r 2, das zwei zum Zusammenwirken mit einem Bauteil, beispielsweise einer Betonwand, vorgesehene Ringkörper 3, 4 aufweist. Die Leitungsdurchführung 1 kann dabei nachträglich in eine Öffnung in dem Bauteil eingebracht werden oder bei der Erstellung des Bauteils in dieses eingearbeitet werden. Die Montageelemente darstellenden Ringkörper 3, 4 sind zur Sicherung der Leitungsdurchführung 1 gegen Zug- und Schubkräfte vorgesehen und bilden Montageflansche, die vorzugsweise Ausnehmungen zur Durchführung von Befes- tigungselementen, wie z. B. Schrauben oder Nägeln, zur Festlegung der Ringkörper 3, 4 an dem Bauteil aufweisen.

Die Leitungsdurchführung 1 ist vorliegend im Wesentlichen symmetrisch zu einer Mittelquer ebene 7, die senkrecht zu einer Längsachse L der Leitungsdurchführung 1 angeordnet ist, ausgeführt, wobei zwei Endbereiche 5, 6 im Wesentlichen vergleichbar zueinander ausgebil det sind. Der erste Endbereich 5 wird im Folgenden stellvertretend für den zweiten Endbe reich 6 beschrieben.

Die Leitungsdurchführung 1 weist weiterhin ein beispielsweise in Fig. 3 näher ersichtliches, sich entlang seiner Längsachse L erstreckendes Dichtelement 8 auf, welches hier als flexib ler, um die Längsachse L als Drehachse verdrehbarer Schlauchkörper bzw. als Schlau chelement ausgeführt ist. Das Schlauchelement 8 ist vergleichbar zu der Darstellung in Fig. 3 in seinen Endbereichen jeweils mit einem Befestigungselement 9 bzw. 10 verbunden, wel che hier jeweils als Ringelement mit einem nach außen offenen Kanal 11 ausgeführt sind.

Das Schlauchelement 8 besteht dabei beispielsweise aus einem flexiblen und/oder elasti schen, dünnwandigen und gasdichten Gummi- Gewebe- oder Folienmaterial und ist innen mit einem elastischen Material, wie beispielsweise einem Schaumstoff- oder Gummimaterial versehen. Als dünnwandig wird hierbei verstanden, dass die Wandstärke des Materials vor liegend etwa 0,01 mm bis ca. 2 mm beträgt. Das elastische Material kann beispielsweise in Form einer durchgehenden Beschichtung innen am Schlauchelement 8 angeordnet sein o- der nur bereichsweise beispielsweise in Form von in Längsrichtung des Schlauchelements 8 angeordneten Streifen oder Rippen. Das Schlauchelement 8 kann eine Taillierung aufwei sen, die im in dem H ü 11 ro h r 2 der Leitungsdurchführung 1 eingebauten Zustand einen Innen durchmesser aufweist, der kleiner als ein maximaler Durchmesser des Schlauchelements 8, insbesondere im Bereich der Anbindung an die Ringelemente 9 ist. Der Innendurchmesser des Schlauchelements 8 beschreibt dabei eine durchschnittliche Öffnungsweite des Schlau chelements 8, so dass auch Schlauchelemente mit einem ovalen oder polygonalen Quer schnitt, also nicht kreisförmigen Querschnitten nach dieser Definition einen Innendurchmes ser aufweisen. Das Schlauchelement 8 bzw. der Schlauchkörper ist an seinen beiden axialen Schlauchenden vorliegend um insgesamt wenigstens 45°, vorzugsweise wenigstens 90°, gegeneinander verdrehbar, so dass der Innendurchmesser des Schlauchelements 8 auf die Grösse Null reduziert werden kann.

Das Schlauchelement 8 ist in den Endbereichen vorzugsweise vollumfänglich mit den Rin gelementen 9, 10 verbunden, wobei die Ringelemente 9, 10 die Endbereiche des Schlau- chelements 8 vorliegend umfangsseitig umgeben. Innerhalb des Hüllrohrs 2 ist eine hier als Torsionsfeder ausgeführte Federeinrichtung 13 angeordnet, die mit einem der Mittelquer ebene 7 zugewandten ersten Endbereich 14 drehfest mit dem Hüllrohr 2 verbunden ist. Mit einem der Mittelquerebene 7 abgewandten Endbereich 15 ist die Torsionsfeder 13 in dem hier einen U-förmigen Querschnitt aufweisenden Kanal 11 des Befestigungselements 9 an geordnet und fest mit dem Befestigungselement 9 verbunden.

Das Befestigungselement 9 ist in Längsrichtung L gegenüber dem Hüllrohr 2 verlagerbar und gegenüber dem Hüllrohr 2 drehbar angeordnet. Eine Verlagerung des Befestigungselements 9 in Längsrichtung L führt somit durch die Torsionsfeder 13 zu einer Verdrehung des Befes tigungselements 9 um die Längsrichtung L. Hierdurch wird das Schlauchelement 8 durch die Anbindung an das Befestigungselement 9 ebenfalls um die Längsrichtung L verdreht. Die Ausführung ist derart gewählt, dass in einer ersten Endposition des Befestigungselements 9, in der dieser maximal in Richtung der Mittelquerebene 7 verlagert ist, das Schlauchelement 8 eine Schließposition einnimmt, in der ein Durchgang innerhalb des Schlauchelements 8 so wohl bei einer Durchführung von einer oder mehrerer Leitungen durch das Schlauchelement 8 als auch bei keiner Durchführung von Leitungen oder Kabeln komplett verschlossen ist und hierdurch ein Gasdurchtritt sicher verhindert ist.

Bei einer Verlagerung des Befestigungselements 9 in ein der Mittelquerebene 7 abgewandte Richtung in Richtung einer zweiten Endposition des Befestigungselements 9 wird das Schlauchelement 8 durch die von der Torsionsfeder 13 verursachte Verdrehung des Befesti gungselements 9 entgegen einer Federkraft der Torsionsfeder 13 in Richtung einer Öff nungsposition verdreht bzw. entdreht, wobei hierbei eine Durchgangsöffnung durch das Schlauchelement 8 insbesondere zur Anordnung von Leitungen oder Kabeln freigegeben wird.

Um das Befestigungselement 9 in Längsrichtung L auf einfache Weise von der ersten End position in Richtung der zweiten Endposition verlagern zu können, ist vorliegend eine Verla gerungseinrichtung 18 vorgesehen, die mit einem Hebelelement 19 ausgeführt ist. Das He belelement 19 ist vorliegend U-förmig ausgeführt und greift mit Schenkeln 20, 21 jeweils in den Kanal 11 des Befestigungselements 9 ein. Ein die Schenkel 20, 21 verbindender Schen kel 22 des Hebelelements 19 ist zum Zusammenwirken mit dem Hüllrohr 2, hier dem Ring körper 3 ausgeführt, der einen Anschlag für das Hebelelement 19 bildet. Die Verlagerungs einrichtung 18 weist weiterhin ein fest mit dem Hebelelement 19 verbundenes Griffelement 24 auf, mittels welchem die Verlagerungseinrichtung 18 anwenderfreundlich zu bedienen ist. Bei einer anwenderseitigen Verlagerung eines hier der Längsachse L zugewandten Bereichs des Griffelements 24 stützt sich der Schenkel 23 an dem Ringkörper 3 ab und die Schenkel 20, 21 verlagern das Befestigungselement 9 in eine der Mittelquerebene 7 abgewandte Rich tung gegenüber dem Hüllrohr 2. Dies führt wie oben näher beschrieben zu einer Überführung des Schlauchelements 8 von der Schließposition in Richtung der Öffnungsposition. Ohne eine externe Kraftaufbringung auf das Griffelement 24 wird das Befestigungselement 9 auf grund der in der Torsionsfeder 13 gespeicherten Energie in Längsrichtung L zurück in Rich tung seiner ersten Endposition überführt, wobei das Schlauchelement 8 hierdurch in seine Schließposition überführt wird.

Um in der Schließposition auf besonders sichere Weise gewährleisten zu können, dass der Durchgang durch das Schlauchelement 8 vorzugsweise vollständig verschlossen ist, kann in einem vorzugsweise der Mittelquerebene 7 zugewandten Bereich oder im Bereich der Mittel querebene 7 eine vorzugsweise elastische Einrichtung 26 das Schlauchelement 8 beispiels weise vollständig umfangsseitig umfassen, wobei die Einrichtung 26 den Schlauchkörper 8 mit einer den Schlauchkörper 8 in seine Schließposition drückenden Kraft beaufschlagt. Die Einrichtung 26 kann beispielsweise als Federeinrichtung, elastischen Band oder Gummiband ausgeführt sein.

Um den Zustand der Leitungsdurchführung 1 , d. h., ob sich das Schlauchelement 8 in der Schließposition befindet, insbesondere auch von einem von der Leitungsdurchführung 1 ent fernten Ort feststellen zu können, kann eine hier nur schematisch gezeigte Sensoreinrich tung 28 vorgesehen sein. Die Sensoreinrichtung 28 ist hier als Kontaktsensor in Form eines RFID-Sensor ausgeführt, wobei Signale von der Sensoreinrichtung 28 drahtgebunden oder vorzugsweise drahtlos an eine externe Einrichtung, wie beispielsweise ein Mobiltelefon oder einen Server, übermittelt werden, so dass von diesen aus der Zustand der Leitungsdurchfüh rung 1 überwachbar ist.

Die Leitungsdurchführung 1 kann weiterhin ein hier nicht näher gezeigtes Abschottmittel aufweisen, das beispielsweise mit dem Hüllrohr 2 oder dem Befestigungselement 9 verbun den sein kann. Das Abschottmittel 19 ist beispielsweise ein Ring aus einem intumeszieren- den Material und stellt den Brandschutz der Leitungsdurchführung 1 sicher.

Durch die symmetrische Ausführung der Leitungsdurchführung 1 kann das Schlauchelement 8 vorteilhafterweise von beiden Endbereichen 5, 6 jeweils von der Schließposition in die Öff nungsposition und umgekehrt überführt werden. Dies ist insbesondere in montiertem Zu stand der Leitungsdurchführung 1 vorteilhaft. In Fig. 3 ist auf stark vereinfachte Weise ein alternatives Funktionsprinzip einer Leitungs durchführung 1 gezeigt, wobei eine das Schlauchelement 8 in Richtung der Schließposition vorspannende Federeinrichtung hier als Zugfeder 32 ausgeführt ist. Die Zugfeder 32 ist einenends fest mit dem Befestigungselement 9 und andernends fest mit dem Hüllrohr 2 ver bunden. Zusätzlich ist bei dieser Ausführungsform in einem mittigen Bereich die Einrichtung 26 vorgesehen, die das Schlauchelement 8 in Richtung der Schließposition mit einer Kraft beaufschlagt.

Ausgehend von der Schließposition des Schlauchelements 8 in der oberen Darstellung ge mäß Fig. 3, ist das Befestigungselement 9 analog der obigen Ausführungen mit Hilfe der Verlagerungseinrichtung 18 in die im unteren Teil der Fig. 3 gezeigte Öffnungsposition verla gerbar, wobei das Befestigungselement 9 hierdurch in eine der Mittelquerebene 7 abge wandte Richtung entgegen der von der Einrichtung 26 aufgebrachten Kraft in axialer Rich tung verlagert wird. Aufgrund des Vorsehens der Zugfeder 32 wird das Schlauchelement 8 hierbei beispielsweise nicht um die Längsachse L verdreht. Ohne eine Aufbringung einer externen Kraft auf das Befestigungselement 9 wird das Befestigungselement 9 durch die Zugfeder 32 zurück in Richtung seiner ersten Endposition verlagert, wobei durch die Einrich tung 26 sicherstellt ist, dass ein Durchgang durch das Schlauchelement 8 hierbei sicher ver schlossen ist.

In Fig. 4 ist auf stark vereinfachte Weise ein weiteres alternatives Funktionsprinzip einer Lei tungsdurchführung 1 gezeigt, wobei lediglich auf die Unterschiede zu den vorherigen Ausfüh rungsbeispielen eingegangen wird und ansonsten auf die Ausführungen zu den oben näher beschriebenen Ausführungsbeispielen verwiesen wird.

Eine das Schlauchelement 8 in Richtung der Schließposition vorspannende Federeinrichtung ist hier als Spiral-Zugfeder 32 ausgeführt, wobei die Spiral-Zugfeder 32 mit beiden Enden an das jeweilige Befestigungselemente 9 angebunden ist. Die Befestigungselemente 9 weisen jeweils ein fest an das Befestigungselement 9 angebundenes, insgesamt röhrenförmiges Abdichtelement 100 bzw. 101 auf, wobei die Abdichtelemente 100, 101 in radialer Richtung zwischen dem Schlauchelement 8 und der Spiral-Zugfeder 32 bzw. dem Hüllrohr 2 angeord net sind.

In einander zugewandten Bereichen weisen die Abdichtelemente 100, 101 jeweils umfangs seitig verteilt angeordnete, als Lamellen 102 ausgeführte streifenförmige Elemente auf, die in einander zugewandten Endbereichen in unbelastetem Zustand in radialer Richtung nach innen umgebogen oder geknickt sind.

In Fig. 4 ist die Offenposition näher dargestellt, in der die Befestigungselemente 9 beispiels weise in Längsrichtung L maximal voneinander entfernt sind. Werden die Befestigungsele mente 9 beispielsweise ohne Kraftaufbringung über die Verlagerungseinrichtung 18 durch die Spiral-Zugfeder 32 aufeinander zubewegt, bewegen sich die Lamellen 102 der Abdich telemente 100, 101 durch ein Zusammenwirken der Lamellen 102 der ersten Abdichteinrich tung 100 mit den Lamellen 102 der zweiten Abdichteinrichtung 101 in radialer Richtung nach innen. Hierbei drücken die Lamellen 102 das Schlauchelement 8 über den gesamten Um fang verteilt in radialer Richtung nach innen insbesondere dichtend in Anlage mit gegebe nenfalls durch die Leitungsdurchführung 1 geführte Kabel, Leitung oder dergleichen, so dass eine gute Abdichtung erzielt ist.

Die Spiral-Zugfeder 32 ist derart ausgeführt, dass diese sowohl in der Offenposition als auch in der Schließposition die Befestigungselemente 9 mit einer aufeinander zugerichteten Zug kraft beaufschlagt.