Die Erfindung betrifft einen Leitungsschutzschalter mit einem mit Bimetall- und Magnetauslösung ausgerüsteten Schaltschloß und mit einer verschwenkbaren Schaltbrücke, die mit einem Schaltknebel gekuppelt ist, wobei die Schaltbrücke mit Hilfe des Schaltknebels aus der von wenigstens einem Festkontakt einen Abstand aufweisenden AUS-Stellung in eine an dem Fest¬ kontakt anliegende EIN-Stellung verschwenkbar ist.

Aus der DE-A-24 17 286 ist ein Leitungsschutzschalter ( "Über- stromschalter" ) bekannt, bei dem in einem Ausschalthebel ein zu dessen Schwenkachse konzentrisch gekrümmtes Langloch vor¬ gesehen ist. In dem Langloch sitzt ein Einhakbolzen, der mit seinen Enden in geraden Langlöchern im Gehäuse des Schalters geführt ist. Der Einhakbolzen wirkt mit einem im Schalter verschwenkbar gelagerten Ausschalthebel zusammen, der hiezu an einem Ende einen Haken aufweist. Das andere Ende des Einhak¬ bolzens ist dem Magnetauslöser und dem Bimetallauslöser des bekannten Leitungsschutzschalters zugeordnet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Leitungs- Schutzschalter der oben genannten Bauart so weiterzuentwik- keln, daß die Schaltvorgänge im Hinblick auf die Bewegung der Bauteile des Leitungsschutzschalters verbessert werden, ohne dessen Auslöseeigenschaften zu beeinträchtigen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Schaltknebel über einen Bügel und eine Lasche mit der bewegli¬ chen Schaltbrücke verbunden ist, daß der mit der Lasche ver¬ bundene Schenkel des Bügels in einer Schlitzführung geführt ist, daß der andere Schenkel des Bügels mit dem Schaltknebel verbunden ist, daß der Schlitz der Schlitzführung in einer im Schaltschloß verschwenkbar gelagerten Klinke vorgesehen ist, die an ihrem dem Schwenkpunkt gegenüberliegenden Ende mit einer Klinkenauflage verrastbar ist, daß der im Schaltschloß verschwenkbar gelagerten Klinkenauflage die Bimetall- und Magnetauslösung zugeordnet ist, daß der Schlitz abgewinkelt

- la - ist und aus einem Teil, der im wesentlichen parallel zur Ver¬ schieberichtung der Lasche verläuft, und aus einem Teil be¬ steht, der zur Verschieberichtung der Lasche geneigt, vo Schaltknebel weg verläuft, und daß der im Schlitz aufgenommen Schenkel des Bügels in der EIN-Stellung in dem vom Schaltkne¬ bel weg verlaufenden Teil des Schlitzes aufgenommen ist.

Bevorzugte und vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungs¬ gemäßen Schalters sind Gegenstand der Unteransprüche.

Nachstehend wird beispielhaft eine Ausführungsform des Lei¬ tungsschutzschalters gemäß der Erfindung unter Bezugnahme auf die angeschlossenen Zeichnungen in Einzelheiten beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 den erfindungsgemäßen Leitungsschutzschalter bei abge¬ nommener, vorderer Gehäuseschale in der EIN-Stellung,

Fig. 2 den Schalter beim Auslösen,

Fig. 3 den Schalter in AUS-Stellung,

Fig. 4 das Schaltschloß des Leitungsschutzschalters von der Seite gesehen (die eine Schloßplatte ist abgenommen),

Fig. 5 das Schaltschloß aus Fig. 4 von unten gesehen,

Fig. 6 das Schaltschloß aus Fig. 4 und 5 während des Ein¬ schaltvorganges,

Fig. 7 im Schnitt den Schaltknebel mit seinem Federhalter und

Fig. 8 die bewegliche Schaltbrücke und ihre Laschen.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Leitungsschutzschal¬ ter einpolig ausgebildet. Er kann aber auch bis zu vierpolig für Nennströme von 63 bis 125 A ausgelegt sein.

Der Leitungsschutzschalter besitzt ein Gehäuse, von dem in den Zeichnungen lediglich die eine Gehäusehalbschale gezeigt ist.

- 2 -

In dem Gehäuse sind ein Schaltschloß 1, an dem auch di Schaltbrücke 2 um eine im Schaltschloß 1 beweglich (drehbar eingesetzte Schwenkachse 3 verschwenkbar gelagert ist, ei Magnetauslöser 4, an dessen Träger auch der Bimetallauslöser und nebeneinanderliegende Festkontakte 6 montiert sind, sowi eine Lichtbogenlöscheinrichtung, bestehend aus Deionkammer mit Lichtbogenlöschkammer 8 und Abblaseöffnungen 9, die au dem Gehäuse ins Freie führen, vorgesehen.

Weiters sind im Gehäuse die Anschlußklemmen 10 und 11 unter gebracht, wobei die Anschlußklemme 10 an dem den Magnetauslö ser 4 tragenden Bauteil elektrisch leitend angeschlossen ist. Die Klemme 11 ist mit dem unteren (in der Zeichnung nich sichtbaren) Festkontakt elektrisch leitend verbunden.

Die beiden Festkontakte 6 werden in der EIN-Stellung von de Schaltbrücke 2 elektrisch leitend verbunden.

Jedem Festkontakt 6 ist eine eigene Deionkammer 7 und ein eigene Lichtbogenlöschkammer 8 zugeordnet, wobei die beide Lichtbogenlöscheinrichtungen voneinander getrennt angeordne und voneinander durch eine Trennwand (nicht gezeigt) aus Ei senblech magnetisch isoliert sind.

Der Magnetauslöser 4 wirkt über einen an ihm verschwenkba gelagerten Hebel 12 auf noch zu beschreibende Art und Weis mit dem Schaltschloß 1 zum Auslösen des Leitungsschutzschal ters zusammen. Auch das freie Ende des Bimetallauslösers wirkt mit dem Schaltschloß 1 zum Auslösen des Leitungsschutz- Schalters zusammen.

Das Justieren des Magnetauslösers 4 erfolgt über eine in ih untergebrachte Ankerfeder 13 (εh. Fig. 2). Zum Justieren de Bimetallauslösers 5 ist eine Stellschraube 14 vorgesehen, di durch eine Öffnung im Gehäuse von außen her zugänglich ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Leitungsschutzschalter erfolgt da

Einschalten und das Auslösen (Verschwenken der bewegliche

Schaltbrücke 2 in die in Fig. 1 gezeigte EIN-Stellung bzw. i die in Fig. 3 gezeigte AUS-Stellung) immer über das Schalt-

- - schloß 1, ganz gleich, ob das Ausschalten über den Bimetall- auslöser 5 oder den Magnetauslöser 4 oder mit Hilfe des im Schaltschloß 1 vorgesehenen Schaltknebels 15 erfolgt. Das Ein¬ schalten erfolgt hingegen immer mit Hilfe des Schaltknebels 15 über das Schaltschloß 1, indem der Schaltknebel 15 verschwenkt wird.

Das in den Fig. 4 und 5 gezeigte Schaltschloß 1 ist ein¬ schließlich der an ihm verschwenkbar gelagerten, beweglichen Schaltbrücke 2 als selbständiger Bauteil ausgebildet, der für sich beim Zusammenbau des erfindungsgemäßen Leitungsschutz¬ schalters in das Gehäuse eingesetzt werden kann.

Das Schaltschloß 1 besteht aus zwei Schloßplatten 20 und 21, die miteinander über die Schwenkachsen 3, 22, 23 und 24 mit¬ einander verbunden sind. Auf der Schwenkachse 22 des Schalt¬ schlosses 1 ist verschwenkbar der Schaltknebel 15 gelagert.

Der Schaltknebel 15 besteht aus zwei Teilen, nämlich dem ei- gentlichen Schaltknebel 15 und zwei Federhaltern 25, die auf der Achse 22 koaxial zum Schaltknebel 15 verschwenkbar gela¬ gert sind. Der Schaltknebel 15 wird von einer Knopffeder 26 in seine der in Fig. 3 gezeigten AUS-Stellung entsprechende Schwenklage belastet. Hiezu stützt sich ein Schenkel der Feder 26 an der einen Schloßplatte 21 und der andere Schenkel an dem Ende 27 ' einer den einen Federhalter 25 durchgreifenden Sprungfeder 27 an.

Der Federhalter 25 (im gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei Federhalter 25 vorgesehen, siehe Fig. 7) wird von zwei Sprung¬ federn 27, die im Inneren des Schaltknebels 15 untergebracht sind, gegenüber dem Schaltknebel 15 verspannt, so daß die Federhalter 25 gegenüber dem Schaltknebel 15 entgegen der Kraft dieser Sprungfedern 27 verschwenkbar sind. Dies ist für die noch zu beschreibende Sprungeinschaltung, die beim erfin¬ dungsgemäßen Leitungsschutzschalter verwirklicht sein kann, von Bedeutung.

Bei dem im erfindungsgemäßen Leitungsschutzschalter vorgesehe- nen Schaltschloß 1 ist der Schaltknebel 15 über seine beiden

Federhalter 25, über einen Bügel 30, eine Lasche 31 und eine Schaltbrückenlasche 32 mit der beweglichen Schaltbrücke 2 gekuppelt.

Im einzelnen ist der im wesentlichen U-förmig ausgebildete Bügel 30 mit einem seiner Schenkel in Löchern 33 der beiden Federhalter 25 eingesetzt und greift mit seinem anderen Schen¬ kel in eine Öffnung 29 der Lasche 31 ein.

Die Lasche 31 ist mit der Schaltbrückenlasche 32 über ein Gelenk 34 gekuppelt. Die Schaltbrückenlasche 32 weist zwei zueinander parallel verlaufende Teile 35 auf, die über einen Steg 36 miteinander verbunden sind. Die Schaltbrückenlasche 32 ist so wie die bewegliche Schaltbrücke 2 um die im Schalt- schloß drehbar eingesetzte Achse 3 verschwenkbar. Über die Achse 3 sind zwei Kontaktfedern 37 gesteckt, deren Schenkel sich einerseits an der beweglichen Schaltbrücke 2 und ander¬ seits an der Schaltbrückenlasche 32 abstützen.

Der eine Schenkel 35 der Schaltbrückenlasche 32 trägt noch einen Ansatz 38, in den eine Aufreißfeder 39 eingehängt ist, deren anderes Ende in einen mit der Schloßplatte 21 einstückig ausgebildeten Fortsatz 40 eingehängt ist.

Durch die beschriebene Konstruktion der Anordnung aus Schalt¬ brückenlasche 32 und beweglicher Schaltbrücke 2 kann die Schaltbrückenlasche 32 am Ende des Einschaltvorganges (Bewe¬ gung der beweglichen Schaltbrücke 2 aus der AUS-Stellung in die EIN-Stellung) gegenüber der beweglichen Schaltbrücke 2 verschwenken, so daß letztere unter der Wirkung der beiden Kontaktfedern 37 mit ihren beiden Kontaktenden 41 gegen beide gehäusefeste Kontakte 6 gedrückt wird.

Der mit der Lasche 31 gekuppelte Schenkel des Bügels 30 ist in einer Kulisse (Schlitzführung) geführt. Diese Kulisse wird von Schlitzen 50 in den beiden Schenkeln einer Klinke 51 gebildet. Die Klinke 51 ist im Schaltschloß 1 um die Achse 24 ver¬ schwenkbar gelagert, wobei die beiden Schenkel der Klinke 51 von einem Steg 52 verbunden sind.

- -

Um zu verhindern, daß sich die beiden Schenkel des Bügels 30 unter der Wirkung der Einschaltkräfte und der Kontaktkräf e einander annähern, ist eine Stützlasche 53 vorgesehen, deren dem Schenkel des Bügels 30, der mit der Lasche 31 gekuppelt ist, zugeordnete Enden Löcher aufweisen, durch welche der genannte Schenkel des Bügels 30 greift. Am anderen Ende weisen die beiden parallel zueinander verlaufenden Teile der Stützla¬ sche 53 eine Ausnehmung auf, in die der andere Schenkel des Bügels 30 eingreift.

Das von der Schwenkachse 24 abgekehrte Ende der Klinke 51 ist einer Klinkenauflage 60 zugeordnet. Die Klinkenauflage 60 ist im Schaltschloß 1 um die Achse 23 verschwenkbar gelagert und wird von einer Zugfeder 61 auf die Klinke 51 bzw. die Lasche 31 hin belastet. In der in Fig. 1 gezeigten EIN-Stellung (bzw. in der zum Einschalten bereiten Stellung) ist das freie Ende 51' der Klinke 51 mit der Klinkenauflage 60 dadurch verrastet, daß ein Ansatz 62 der Klinke 51 auf einer Schulter 63 der Klinkenauflage 60 aufliegt.

An der Klinkenauflage 60 sind weiters zwei Vorsprünge 64 und 65 vorgesehen, die einerseits dem Hebel 12 des Magnetauslösers 4 und anderseits dem freien Ende des Bimetallauslösers 5 zu¬ geordnet sind. Beim Ansprechen der genannten Bauteile wird die Klinkenauflage 60 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt und gibt die Klinke 51 frei.

Im Schaltschloß 1 ist weiters eine Raste 70 um die Achse 24 verschwenkbar gelagert, die unter der Wirkung einer Feder 71 steht, welche diese im Uhrzeigersinn (Fig. 4) belastet.

In einer Vertiefung 76 der Raste 70 läuft der über die Bohrun¬ gen 33 mit den Federhaltern 25 des Schaltknebels 15 gekuppelte Schenkel des Bügels 30 auf, wenn der Schaltknebel 15 im Uhr- zeigersinn aus der in Fig. 3 gezeigten Lage in die in Fig. 6 gezeigte Lage verschwenkt wird. Beim Weiterbewegen des Schalt¬ knebels 15 (im Uhrzeigersinn) werden dessen Federhalter 25 unter zunehmender Spannung der Sprungfedern 27 verschwenkt. Am Schaltknebel 15 ist ein Ansatz 72 vorgesehen, der auf der Raste 70 im Bereich einer in ihr vorgesehenen Ausnehmung 73

- 6 - aufläuft, wenn sich der mit der Lasche 31 gekuppelte Schenkel des Bügels 30 annähernd in dem Bereich des Schlitzes 50 der Schlitzführung in der Klinke 51 befindet, wo dieser aus einem im wesentlichen parallel zur Verschieberichtung der Lasche 31 verlaufenden Teil in den von der Schwenkachse 22 des Schalt¬ knebels 15 weg verlaufenden Teil übergeht (etwa die Stellung gemäß Fig. 6 ) .

Bei dem beschriebenen Leitungsschutzschalter erfolgt der Schaltvorgang über das Schaltschloß 1. Der Schaltknebel 15 betätigt über den in der Kulisse (Schlitz 50 in der Klinke 51) geführten, einen Totpunkt überschreitenden Bügel 30 die über die Lasche 31 und die Schaltbrückenlasche 32 angetriebene Schaltbrücke 2 und die Kontakte 41 werden an die Kontakte 6 angedrückt. Der Verklinkungsmechanismus des erfindungsgemäßen Schaltschlosses 1 besteht aus der Klinkenauflage 60 mit ihrer Schulter 63 und der in diese mit ihrem Ansatz 62 eingreifenden Klinke 51.

Die Auslösung erfolgt entweder durch das von einem Überstrom erhitzte und ausgebogene Bimetall 5 oder durch den Hebel 12, der vom Stössel über den Anker des Magnetauslösers 4 bewegt wird, wenn über die Spule des Magnetauslösers 4 ein Kurz¬ schlußstrom fließt.

Bei dem erfindungsgemäßen Schaltschloß 1 kann der Auslösevor¬ gang unabhängig von der Stellung oder allfälligen Blockierung des Schaltknebels 15 stattfinden (Freiauslösung).

In der EIN-Stellung des erfindungsgemäßen Leitungsschutzschal¬ ters hat die Klinke 51 mit ihrem Ansatz 62, der an einem die beiden parallel verlaufenden Teile der Klinke 51 verbindenden Steg von diesem abstehend vorgesehen ist, in die Schulter 63 der Klinkenauflage 60 eingegriffen. Die Stellung des Schalt- knebeis 15 wird durch Totpunktüberschreitung des Gelenkes, das aus den Federhaltern 25 (Bohrungen 33) und dem Bügel 30 gebil¬ det wird, erreicht und gehalten.

Die bewegliche Schaltbrücke 2 wird über die Brückenlasche 32 und die Lasche 31 und den in dem vom Schaltknebel 5 weg wei-

- 7 - senden Teil des Schlitzes 50 in der Klinke 4 arretierten Schenkel des Bügels 30 gespannt. In dieser Stellung ist die Aufreißfeder 39 gespannt und zieht im Moment der Auslösung die Schaltbrücke 2 von den Festkontakten 6 weg.

In der EIN-Stellung sind auch beide Kontaktfedern 37 gespannt, um den Kontaktdruck aufzubauen. Durch ein größeres Lagerloch (Spiel desselben gegenüber der Achse 3) in der Lagerlasche 2' der beweglichen Schaltbrücke 2 und den symmetrisch angeord- neten Kontaktfedern 37 kann beim erfindungsgemäßen Leitungs¬ schutzschalter ein ungleichmäßiger Kontaktabbrand ausgeglichen werden.

Beim erfindungsgemäßen Leitungsschutzschalter ist es weiters möglich, einen Kontaktstellungsanzeiger 80 vorzusehen, der durch ein Sichtfenster 81 im Gehäuse von außen sichtbar ist, wobei in der in Fig. 1 gezeigten EIN-Stellung das rote Feld des Kontaktstellungsanzeigers 80 von außen sichtbar ist.

Beim Auslösen des erfindungsgemäßen Leitungsschutzschalters wird ausgehend von der in Fig. 1 gezeigten EIN-Stellung die Klinkenauflage 60 entweder durch das Bimetall 5 oder durch den Hebel 12 entgegen der Kraft der Feder 61 verschwenkt und die Klinke 51 entriegelt, so daß sich der in den abgewinkelten Teilen 50' der Schlitze 50 befindliche Schenkel des Bügels 30 aus diesen Teilen 50' herausbewegt und die bewegliche Schalt¬ brücke 2, angetrieben von der Aufreißfeder 39, in die in Fig. 2 gezeigte AUS-Stellung verschwenkt wird. Dabei bewegt sich der in den Schlitzen 50 der Klinke 51 aufgenommene Schenkel des Bügels 30 in das von der Achse 24, um die herum die Klinke 51 verschwenkbar gelagert ist, entfernte Ende der Schlitze 50 der Klinke 51.

Erfolgt die Auslösung durch den Magnetauslöser 4, wird die bewegliche Schaltbrücke 2 zusätzlich durch den Stössel des Magnetauslösers 4 angetrieben aufgedrückt und so ein Ver¬ schweißen der Kontakte 41 und 6 verhindert.

Sollte die bewegliche Schaltbrücke 2 trotzdem mit den Fest- kontakten 6 verschweißt sein, bleibt das rote Feld der Kon-

- 8 - taktstellungsanzeige 80 im Sichtfenster 81 im Gehäuse des Leitungsschutzschalters sichtbar.

Befindet sich der Leitungsschutzschalter in der AUS-Stellung (Kontakte geöffnet), so ist die Klinke 51 durch den Schalt¬ knebel 15, der von der ihn belastenden Feder 26 in die AUS- Stellung gedrückt wird, über den Bügel 30 angehoben und ist bereit, in die Schulter 63 der Klinkenauflage 60 einzuhaken, wenn diese unter der Wirkung der Feder 61 wieder zurückge- schwenkt wird.

Die Aufreißfeder 39 ist auch in dieser Stellung (etwas) ge¬ spannt, um die bewegliche Schaltbrücke 2 in der AUS-Stellung zu halten.

Die Klinkenauflage 60 wird durch die Kraft der Feder 61 an den Ansatz 62 der Klinke 51 gedrückt, um für die Verklinkung be¬ reit zu sein.

Im Sichtfenster 81 ist das die AUS-Stellung anzeigende grüne Feld des Kontaktstellungsanzeigers 80 von außen sichtbar.

Bei dem erfindungsgemäßen Leitungsschutzschalter mit dem be¬ schriebenen Schaltschloß ist die Funktion der Sprungeinschal- tung die folgende:

Der Schaltknebel 15 wird beim Einschalten solange im Uhrzei¬ gersinn (Fig. 1) verschwenkt bis der mit der Lasche 31 gekup¬ pelte Schenkel des Bügels 30 an der Raste 70 anliegt. Dadurch sind die Lasche 31, die Schaltbrückenlasche 32 und damit die bewegliche Schaltbrücke 2 an einer weiteren Bewegung gehin¬ dert, auch wenn der Schaltknebel 15 weiter verschwenkt wird (Stellung Fig. 6). In dieser Stellung befinden sich die Kon¬ taktenden 41 der beweglichen Schaltbrücke 2 etwa 1 mm vor den Festkontakten 6 und bewegen sich ungeachtet der fortgesetzten Bewegung des Schaltknebels 15 nicht weiter.

Beim Weiterverschwenken des Schaltknebels 15 werden die be¬ reits vorgespannten Sprungfedern 26 noch weiter gespannt, bis der Ansatz 72 des Einschaltknebels 15 an der Raste 70 in ihrer

- 9 -

Vertiefung 73 aufläuft und die Raste 70 aushebt. In diesem Moment gelangt die zunächst blockierte Schaltbrücke 2 mit jener Federkraft, die von den Sprungfedern 26 geliefert wird, über die Lasche 31 und die Schaltbrückenlasche 32 schlagartig mit ihren beiden Kontakten 41 in Anlage an die Festkontakte 6 und der Schalter wird geschlossen.

Zusammenfassend kann die Erfindung beispielsweise wie folgt dargestellt werden:

Bei einem Leitungsschutzschalter mit einer mit Bimetallaus¬ lösung und Magnetauslösung 4 ausgerüsteten Schaltstrecke 6, 41 ist einer verschwenkbaren Schaltbrücke 2 ein Schaltschloß 1 mit einem Schaltknebel 15 zugeordnet. Die Schaltbrücke 2 kann mit Hilfe des Schaltknebels 15 aus der von Festkontakten 6 einen Abstand aufweisenden AUS-Stellung in eine an den Fest¬ kontakten 6 anliegenden EIN-Stellung verschwenkt werden. Der Schaltknebel 15 ist über eine gelenkige, aus einem Bügel 30 und einer Lasche 31 bestehende Verbindung mit der beweglichen Schaltbrücke 2 verbunden. Der mit der Lasche 31 verbundene Schenkel des Bügels 30 ist in einer Schlitzführung 50, 51 geführt, wogegen der andere Schenkel des Bügels 30 mit dem Schaltknebel 15 gelenkig verbunden ist. Die Schlitzführung 50 ist in einer im Schaltschloß 1 verschwenkbar gelagerten Klinke 51 vorgesehen, die an ihrem dem Schwenkpunkt 24 gegenüberlie¬ genden Ende 51' mit einer Klinkenauflage 60 verrastbar ist. Die Klinkenauflage 60, der die Bimetallauslösung 5 und die Magnetauslösung 4 zugeordnet ist, ist im Schaltschloß 1 ver¬ schwenkbar 23 gelagert. Der Schlitz 50 der Schlitzführung verläuft über einen Teil seiner Länge im wesentlichen parallel zur Verschieberichtung der Lasche 31. Der in der Schlitzfüh¬ rung 50, 51 aufgenommene Schenkel des Bügels 30 ist in der EIN-Stellung in einem vom Schaltknebel 15 weg verlaufenden Teil 50' des Schlitzes 50 aufgenommen und der Schaltknebel 15 nimmt mit dem Bügel 30 eine Über-Totpunkt-Lage ein.