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Patent Searching and Data


Title:
LINEAR DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/249628
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a linear drive comprising an electric motor, which drives a worm (14), and a worm wheel (16), which meshes with the worm (14) and is rotationally fixed to a spindle (18) extending along a linear drive longitudinal axis or rotational axis, said spindle having a rear and a front end. The worm wheel (16) has a bearing seat (16a) for a rear bearing (24), by means of which the worm wheel (16) is supported in a surrounding transmission housing (4). In order to simplify the production of such a linear drive, the invention proposes designing the rear bearing as a fixed bearing in that the spindle (18) consists of a weldable material, a securing disc (26) is arranged on the rear end face of the spindle (18), and the securing disc (26) is bonded to the spindle (18).

Inventors:
VARGA ZOLTÁN (HU)
Application Number:
PCT/EP2020/066118
Publication Date:
December 17, 2020
Filing Date:
June 10, 2020
Export Citation:
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Assignee:
DEWERTOKIN GMBH (DE)
International Classes:
F16H25/24
Domestic Patent References:
WO2004071244A22004-08-26
Foreign References:
DE102007043984A12008-08-21
DE4244642A11993-07-22
DE102013108031A12014-11-27
DE202018100747U12018-03-02
Attorney, Agent or Firm:
LIPPERT STACHOW PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Linearantrieb mit einem eine Schnecke (14) antreibenden Elektromotor, einem von der Schnecke (14) gekämmten Schneckenrad (16), das drehtest mit einer sich entlang einer Linearantriebslängsachse bzw. Drehachse erstre ckenden Spindel (18) verbunden ist, die ein hinteres und ein vorderes Stirnende aufweist, einem mit einem Hubrohr (8) verbundene und auf der Spindel (18) laufen de Spindelmutter (20), einem das Hubrohr (8) relativbe weglich aufnehmende Führungsrohr (6), wobei das Hubrohr (8) aus einer in das Führungsrohr (6) eingefahrenen Einfahrstellung in eine aus diesem Führungsrohr (6) ausgefahrenen Ausfahrstellung verstellbar ist, wobei das Schneckenrad (16) einen Lagersitz (16a) für ein hin teres Lager (24) aufweist, mit dem das Schneckenrad (16) in einem umgebenden Getriebegehäuse (4) gelagert ist, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das hintere Lager als Festlager ausgebildet ist, dass die Spindel (18) aus einem schweißbaren Werkstoff besteht, dass eine Siche rungsscheibe (26) auf dem hinteren Stirnende der Spin del (18) angeordnet ist, und dass die Sicherungsschei be (26) stoffschlüssig mit der Spindel (18) verbunden ist .

2. Linearantrieb nach Anspruch 1, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Sicherungsscheibe (26) eine Zentralöffnung (26c) aufweist, so dass die Sicherungsscheibe (26) in einem umfänglichen Randbereich flächig an dem hinteren Stirnende der Spindel (18) zur Bildung einer Überdeckung anliegt .

3. Linearantrieb nach Anspruch 1 oder 2, DADURCH

GEKENNZEICHNET, DASS die Stoffschlüssige Verbindung durch Schweißen, insbesondere Widerstandsstumpschweißen realisiert ist.

4. Linearantrieb nach Anspruch 1 oder 2, DADURCH

GEKENNZEICHNET, DASS die Stoffschlüssige Verbindung durch Schweißen mit einem Zusatzwerkstoff erfolgt.

5. Linearantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 4, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS zwischen der Sicherungsscheibe (26) und dem Schneckenrad (16) mindestens eine in Ein baulage einander greifende Paarung aus Vorsprung und komplementärer Ausnehmung bzw. Öffnung vorgesehen ist.

6. Linearantrieb nach Anspruch 5, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS an einer äußeren Umfangsfläche der Sicherungs scheibe (26) mindestens eine Ausnehmung (26a, 26b) vor gesehen ist, in welche in Einbaulage ein komplementär ausgebildeter Vorsprung (16b, 16c) des Schneckenrads (16) eingreift.

7. Linearantrieb nach Anspruch 6, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Sicherungsscheibe (26) an der äußeren Umfangs fläche zwei diametral gegenüberliegende Ausnehmungen (26a, 26b) aufweist, in welche komplementär ausgebilde te Vorsprünge (16b, 16c) des Schneckenrads (16) ein greifen .

8. Linearantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS zwischen dem Schneckenrad (16) und dem Führungsrohr (6) ein vorderes Gleitlager ausgebildet ist.

9. Linearantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das Schneckenrad (16) Kunststoff umfasst oder aus diesem besteht.

10. Linearantrieb mit einem eine Schnecke (14) antrei benden Elektromotor, einem von der Schnecke (14) ge kämmten Schneckenrad (16), das drehfest mit einer sich entlang einer Linearantriebslängsachse bzw. Drehachse erstreckenden Spindel (18) verbunden ist, die ein hin teres und ein vorderes Stirnende aufweist, einem mit einem Hubrohr (8) verbundene und auf der Spindel (18) laufende Spindelmutter (20), einem das Hubrohr (8) re lativbeweglich aufnehmendes Führungsrohr (6), wobei das Hubrohr (8) aus einer in das Führungsrohr (6) eingefah renen Einfahrstellung in eine aus diesem Führungsrohr (6) ausgefahrenen Ausfahrstellung verstellbar ist, wo bei das Schneckenrad (16) einen Lagersitz (16a) für ein hinteres Lager (24) aufweist, mit dem das Schneckenrad (16) in einem umgebenden Getriebegehäuse (4) gelagert ist, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das hintere Lager als Festlager ausgebildet ist, dass eine Sicherungsscheibe (26) mit einer Zentralöffnung auf einen Aufsetzab schnitt des hinteren Endes der Spindel (18) aufgesetzt ist, so dass ein Durchsteckabschnitt des hinteren Endes der Spindel (18) durch die Zentralöffnung hindurchragt, und dass der Durchsteckabschnitt mittels Taumelnieten mit der Sicherungsscheibe (26) formschlüssig verbunden ist .

11. Linearantrieb nach Anspruch 10, DADURCH

GEKENNZEICHNET, DASS der Durchsteckabschnitt etwa 2 - 4 mm über eine hintere Fläche der Sicherungsscheibe (26) hinausragt . 12. Linearantrieb nach Anspruch 10 oder 11, DADURCH

GEKENNZEICHNET, DASS die Zentralöffnung der Sicherungs scheibe (26) profiliert oder unrund ausgebildet ist.

13. Linearantrieb nach einen der Ansprüche 10 bis 12, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS zwischen der Zentralöffnung der Sicherungsscheibe (26) und einer äußeren Mantelfläche der Spindel (18) eine Spielpassung ausgebildet ist.

14. Linearantrieb nach einem der Ansprüche 10 bis 13,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Sicherungsscheibe (26) ei¬ nen Teil des einen Innenrings des hinteren Lagers bildet.

Description:
Linearan trieb

Die Erfindung betrifft einen Linearantrieb mit einem eine Schnecke antreibenden Elektromotor, einem von der Schnecke gekämmten Schneckenrad, das sich entlang einer Getriebe längsachse erstreckt und drehfest mit einer Spindel verbun den ist, die ein hinteres und ein vorderes Stirnende auf weist. Auf dieser läuft eine mit einem Hubrohr verbundene Spindelmutter. Das Hubrohr ist längsverschieblich in einem Führungsrohr aufgenommen und über das Getriebe zwischen ei ner eingefahrenen Einfahrstellung und einer ausgefahrenen Ausfahrstellung verstellbar. Schließlich weist das Schne ckenrad einen hinteren Lagersitz mit einem darauf angeordne- ten Lager auf, mit dem das Schneckenrad in einem umgebenden Getriebegehäuse gelagert ist.

Ein derartiger Linearantrieb wird vorzugsweise verwendet für das automatische Verstellen von beweglich gelagerten Teilen von Liege- und Sitzmöbeln, also Möbelstücken, insbesondere zum automatischen Verstellen eines Kopf- und Fußteils eines Krankenbettes .

Das Schneckenrad weist somit einen Lagersitz auf, auf wel chem das Lager sitzt und ist mit einem Innengewinde zur drehfesten Aufnahme der Spindel versehen. Üblicherweise ist das Lager als Kugellager ausgebildet. Am vorderen Ende ist das Schneckenrad über ein weiteres Lager in dem Gehäuse gelagert, welches üblicherweise ebenfalls als Kugellager ausgebildet ist.

Die drehfeste Befestigung der Spindel in dem diese aufneh menden Schneckenrad, welches vorzugsweise aus Kunststoff besteht, erfolgt entweder über einen Presssitz oder durch Einschlagen von Stifte in Rillen bzw. Ausnehmungen, die am hinteren Stirnende der Spindel ausgebildet sind.

Auf diese Weise kann die Spindel Zug- und Druckkräfte auf nehmen und über das hintere Lager in das umgebende Gehäuse einleiten .

Ein derartiges Lineargetriebe ist aus der WO 2004071244 Al bekannt. Bei diesem Lineargetriebe ist das Schneckenrad über ein hinteres Kugellager und ein vorderes Kugellager in dem Gehäuse gelagert, wobei das hintere Lager als Festlager und das vordere Lager als Loslager ausgebildet ist. Der Außen ring des hinteren Lagers liegt an einer innenseitigen Schul ter des Gehäuses an, so dass Axialkräfte der Spindel über das hintere Lager in das Gehäuse geleitet werden.

Nachteile am Stand der Technik

Diese Ausgestaltung des Linearantriebs wird heutigen Ansprü chen für eine effiziente Herstellung nicht mehr vollumfäng lich gerecht, weil für die drehfeste Verbindung zwischen der Spindel und dem Schneckenrad aus Kunststoff vom hinteren Stirnende der Spindel Längsschlitze in das äußere Trapezge winde gefräst werden müssen, in die nach Aufschrauben des Schneckenrads Sicherungsstifte eingeschlagen werden, welche die Gewindegänge des Schneckenrads eingreifen. Diese spanen de Bearbeitung ist zeit- und damit kostenintensiv. Aufgabe

Ausgehend von dem eingangs genannten Stand der Technik und den damit verbundenen Nachteilen liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Nachteile zumindest teilweise zu ver meiden und insbesondere die Herstellung des Linearantriebs einfacher und kostengünstiger zu gestalten.

Er indung

Diese Aufgabe löst die Merkmale des unabhängigen Anspruchs. Bevorzugte, aber nicht zwingende Merkmale sind in den Unter ansprüchen wiedergegeben.

Erfindungsgemäß ist eine Sicherungsscheibe auf dem hinteren Stirnende der Spindel aus einem schweißbaren Werkstoff ange ordnet, so dass die Sicherungsscheibe bei einer ersten Aus führungsform flächig an dem hinteren Stirnende anliegt. Die Sicherungsscheibe ist an der Anlagefläche mit der Spindel stoffschlüssig verbunden. Die Sicherungsscheibe stellt inso fern die einzige Sicherung des hinteren Lagers auf dem

Schneckenrad dar und realisiert gleichzeitig die drehfeste Verbindung der Spindel und des Schneckenrads.

Die Sicherungsscheibe ist an das hintere Stirnende der Spin del angesetzt und liegt mit einem stirnseitigen Anlagebe reich an dem Stirnende der Spindel an. Somit werden für die Fertigung weniger Arbeitsschritte benötigt. Es muss ledig lich die Spindel, die vorzugsweise als Stahlspindel ausge bildet ist, auf die entsprechende Länge gekürzt und stoff schlüssig mit der Sicherungsscheibe verbunden werden. Ist eine Spindel entsprechender Länge bereits vorgesehen, muss nur noch die stoffschlüssige Verbindung realisiert werden.

Bei einer alternativen Ausführungsform ist die Zentralöff nung innerhalb der Sicherungsscheibe ausreichend groß, damit das hintere Ende der Spindel mit einem Durchsteckabschnitt durch die Zentralöffnung hindurchtreten kann, die Siche rungsscheibe also auf das hintere Ende der Spindel aufsteck bar ist. Dazu kann ein Sitz, auch mit einem Absatz für die Sicherungsschiebe an der Spindel vorgesehen sein, damit die se nur in einem gewünschten Maß aufgeschoben werden kann. Bevorzugt ragt das hintere Ende der Spindel in Einbaulage mit etwa 3 - 4 mm durch die Zentralöffnung hindurch. Durch den Durchsteckabschnitt, also das durch die Zentralöffnung hindurch ragende hintere Ende der Spindel ist es bei dieser Aus führungs form möglich, diesen vorstehenden Abschnitt mit tels Taumelnieten formschlüssig mit der Sicherungsscheibe zu verbinden. Dabei dehnt sich dieser hintere, überragende Ab schnitt der Spindel über den Innenrand der Zentralöffnung der Sicherungsscheibe aus und überspannt oder überragt somit den Innenrand der Zentralöffnung in der Form eines Pilzes, also radial nach außen abflachend, weshalb dieses auch schlagwortartig als „Verpilzen" bezeichnet wird.

Bevorzugt ist die Zentralöffnung der Sicherungsscheibe rund ausgebildet. Eine alternative Aus führungs form sieht vor, dass die Zentralöffnung der Sicherungsscheibe profiliert oder leicht unrund ausgebildet ist, also eine zentrische und unrunde Öffnung aufweisen, um eine bessere Formschlussmit nahme an der Mantelfläche der Zentralöffnung mit der Spindel zu realisieren, insbesondere wenn die Sicherungsscheibe auf die Spindel aufgeschoben und mit dieser verpilzt wird. Beim Taumelnieten pilzt das hintere Ende der Spindel derart auf, dass eine formschlüssige Verbindung zwischen der Spindel und des Innenprofils der Sicherungsscheibe realisiert wird.

Zum Vereinfachen der Montage beim Aufstecken der Sicherungs scheibe auf das hintere Ende der Spindel kann es vorteilhaft sein, zwischen der Zentralöffnung und der Spindel ein leich- tes Spiel vorzusehen, wobei sich ein Spiel von etwa 0,2 mm als besonders vorteilhaft erwiesen hat.

Die so realisierte Verbindung ist so stabil, dass nur noch ein Lager für die Lagerung des Getriebes in dem Getriebege häuse erforderlich ist, nämlich das hintere, welches zum hinteren Gabelkopf angeordnet ist. Dieses hintere Lager liegt mit seinem Innenring auf der dem Schneckenrad zuge wandten Seite direkt an einer Schulter des Schneckenrads an und wird von seiner Außenseite von der Sicherungsscheibe gehalten .

Auch der Außenring des hinteren Lagers liegt bevorzugt beid seitig an dem aufnehmenden Gehäuse an, sitzt also vorzugs weise beidseitig an Anschlägen des Gehäuses, vorzugsweise in einem entsprechend ausgebildeten Lagersitz des Gehäuses, der rinnenförmig ausgebildet sein kann. Da nur noch das hintere Lager benötigt wird, ist der Aufbau des Linearantriebs deut lich einfacher, leichter und schneller zu montieren, inso fern weniger fehleranfällig gegen Montagefehler und deutlich kompakter .

Eine schnelle Fertigung und haltbare Realisierung der stoff schlüssigen Verbindung zwischen der Sicherungsscheibe und der Spindel wird bevorzugt durch Widerstandsstumpschweißen realisiert, was besonders gut für automatisierte Fertigung einsetzbar ist.

Soll die Stoffschlüssige Verbindung unter Einsatz eines Zu- satzwerkstoffs erfolgen, weist die Sicherungsscheibe vor zugsweise eine Zentralöffnung auf, die in der Mitte der Si cherungsscheibe ausgebildet ist und auch ermöglicht, einen Schweißbrenner in diese Zentralöffnung einzuführen, um die Sicherungsscheibe stirnseitig am Stirnende der Spindel fest zuschweißen . Die Zentralöffnung erstreckt sich also durchgängig von der in Einbaulage äußeren Oberfläche bis zur in Einbaulage inne ren Oberfläche.

Wenn eine Zentralöffnung vorgesehen ist, erfolgt das Ver schweißen beim Widerstandsstumpschweißen nur im Bereich der Überdeckung, also der stirnseitigen, ringförmigen Anlageflä che zwischen dem äußeren Radius der Stahlspindel und dem Radius der Zentralöffnung, also nur in dem Ringbereich an dem die Sicherungsscheibe stirnseitig an der Spindel an liegt. Der durch diese Überdeckung erzeugte Verbindungsbe reich reduziert bei Belastung die Scherspannung in der

Schweißnaht bei Betätigung der Spindel, was mögliche Fehler beim Schweißen ausreichend kompensiert. Gleichzeitig wird aber im Verhältnis zu der Ausbildung der Sicherungsscheibe ohne Zentralöffnung die Schweißzeit reduziert, weil weniger Material erwärmt werden muss.

Die mittige Zentralöffnung erstreckt sich bevorzugt in

Längserstreckungsrichtung durchgehend von der vorderen Flä che zur hinteren Fläche. Somit wird in Einbaulage zwischen dem äußeren Radius der Spindel und dem Innenradius der

Zentralöffnung der Überdeckungsbereich zwischen Stirnfläche Spindel und Stirnfläche Sicherungsscheibe gebildet, mit wel chem die Sicherungsscheibe in Einbaulage stirnseitig an dem hinteren Stirnende der Stahlspindel anliegt und in diesem Bereich stoffstoffschlüssig mit der Spindel verbunden ist.

Für die Verbindung der Sicherungsscheibe mit der Spindel wird bei der Montage des Linearantriebs, also dem Aufsetzen des Schneckenrads auf das hintere Ende der Spindel, das hin tere Lager auf den Lagersitz des Schneckenrads aufgesetzt. Sodann wird die Spindel von Backen eingefasst bzw. gehalten, was vorzugsweise am vorderen Ende der Spindel erfolgt. So dann wird die Sicherungsscheibe auf das hintere Stirnende der Spindel aufgesetzt und ein Kupferdorn drückt die Siche rungsscheibe gegen die hintere Stirnfläche der Spindel. So dann wird ein Strom zwischen 500 und 800 Ampere für 1,5 bis 2 Sekunden aufgebracht, so dass sich der Stahl im Anlagebe reich der Überdeckung teigig verflüssigt und sich die Spin del mit der Sicherungsscheibe unlösbar verbindet. Durch die Kombination des hohen Stroms und kurzer Zeit wird wirksam eine ungewollte Beschädigung der umgebenden Kunststoffteile, insbesondere des Schneckenrads, vermieden. Nach kurzer Ab kühlphase werden die Backen geöffnet und der Dorn entfernt.

Ein noch schnellerer und verlässlicher Schweißprozess ist durch Verwendung einer Ringelektrode realisierbar, deren Dimension im Wesentlichen der Überdeckung entspricht also beim Schweißen außenseitig im Bereich der Überdeckung an der Sicherungsscheibe anliegt.

Vorzugsweise beträgt die Überdeckung mehr als 30 Prozent, noch besser mehr als 50 Prozent oder sogar mehr als 60 Pro zent der gesamten Stirnfläche der Spindel, womit also auch stärkere Drehmomente und Axialkräfte aufgenommen werden kön nen .

Zur Verbesserung der Drehmomentübertragung von dem Schne ckenrad auf die Spindel können zwischen der Sicherungsschei be und dem Schneckenrad in Einbaulage komplementär wirkende Formschlussverbindungsmittel ausgebildet sein.

Bevorzugt umfassen diese Formschlussverbindungsmittel min destens ein komplementär ausgebildetes Paar aus der Gruppe Vorsprung und Ausnehmung bzw. Öffnung. Bevorzugt ist an ei ner äußeren Umfangsfläche der Sicherungsscheibe mindestens eine Ausnehmung vorgesehen, in welche ein komplementär aus gebildeter Vorsprung des Schneckenrads eingreift. Eine besonders gleichmäßige Drehmoments- bzw. Kraftüberta- gung wird realisiert, indem die Sicherungsscheibe an der äußeren Umfangsfläche zwei, vorzugsweise diametral gegen überliegende Ausnehmungen aufweist, in welche komplementär ausgebildete Vorsprünge des Schneckenrads eingreifen.

Bevorzugt schließt sich der mindestens eine Vorsprung nach hinten erstreckend an einen an dem Schneckenrad ausgebilde ten Lagersitz mit einer Schulter für das hintere Lager an.

Bei der bevorzugten Ausführungsform ist das Schneckenrad mit einem Innenprofil versehen, welches besonders bevorzugt als zum Außengewinde der Spindel komplementäres Innengewinde ausgebildet ist. Diese Gewindeverbindung überträgt zumindest die axialen Verstellkräfte von der Spindel über einen An schlag dieses Lagersitzes auf den Innenring des hinteren Lagers und somit auf das Gehäuse bzw. einen Gabelkopf im Gehäuse .

Obgleich der vorgeschlagene Linearantrieb nur das hintere Festlager für die Funktionsfähigkeit benötigt, kann die Standzeit und Laufruhe gleichwohl dadurch verbessert werden, dass das Schneckenrad ein vorderes Lager aufweist, das zwi schen dem Schneckenrad und dem Führungsohr bzw. der Spindel mutter angeordnet ist. Dieses vordere Lager kann aber beson ders als Gleitlager klein ausgebildet sein, z.B. durch einen Steg oder ein Lagerauge, welches als Loslager ausgebildet das Schneckenrad vorderseitig in dem Gehäuse lagert.

Der Linearantrieb wird bevorzugt als Möbelantrieb einge setzt, besonders bevorzugt zum Verstellen eines schwenkbaren Kopf- oder Fußteils eines Krankenbetts. Für den Fachmann ist verständlich, dass dieser allgemein zum Verstellen von me chanischen Einrichtungen aller Art einsetzbar ist, insbeson dere zum Verstellen eines beweglichen Bauteils im Verhältnis zu einem stationären Bauteil oder zu einem anderen bewegli chen Bauteil.

Der erfindungsgemäße Linearantrieb wird nachfolgend bei spielhaft anhand der Figuren beschrieben. Sämtliche Merkmale des Linearantriebs seien hierbei für sich eigenständig und unabhängig von anderen Merkmalen offenbart.

Im Rahmen dieser Beschreibung werden die Begriffe „verbun den", „angeschlossen" sowie „integriert" verwendet zum Be schreiben sowohl einer direkten als auch einer indirekten Verbindung, eines direkten oder indirekten Anschlusses sowie einer direkten oder indirekten Integration. In den Figuren werden identische oder ähnliche Elemente mit identischem Bezugszeichen versehen, soweit dieses zweckmäßig ist. Die Darstellungen in den Figuren sind im Wesentlichen maßstäb lich. Zur Veranschaulichung von Details können jedoch be stimmte Bereiche für den Fachmann erkennbar übertrieben groß dargestellt sein. Darüber hinaus können die Zeichnungen pla kativ vereinfacht sein und enthalten nicht jedes bei der praktischen Ausführung gegebenenfalls vorhandene Detail.

Sofern nicht anders angegeben, beziehen sich der unbestimmte Artikel und der bestimmte Artikel nicht nur auf ein einzel nes Bauteil, sondern sind zu verstehen als „mindestens eins". Die Terminologie umfasst die zuvor genannten Worte, Abwandlungen davon sowie ähnliche Bedeutungen. Ferner sollte verstanden werden, dass die Begriffe „etwa", „im Wesentli chen, „und ähnliche Begriffe in Verbindung mit den Dimensio nen und einer Eigenschaft einer Komponente der Erfindung die beschriebene Dimension und Eigenschaft nicht als strikte Grenze oder Parameter beschreiben und geringfügige Abwand lungen davon nicht ausschließen, welche funktional ähnlich sind. Zumindest umfassen Beschreibungsteile mit numerischen Parametern auch Abwandlungen dieser Parameter gemäß den mathematischen und fertigungstechnischen Prinzipien im Stand der Technik, z.B. Rundungen, Abweichungen und andere syste matische Fehler, Fertigungstoleranzen etc.

Schließlich sind bei mehreren gleichen Bauteilen bzw. Ele- menten aus Gründen der Übersichtlichkeit nur jeweils eins mit einem Bezugszeichen versehen.

Es zeigen:

Figur 1 eine isometrische Ansicht des Linearantriebs von vorne, Figur 2 einen Längsschnitt des Linearantriebs gemäß Figur

1;

Figur 3 eine isometrische vergrößerte Ansicht der Baugrup pe umfassend die auf das hintere Ende der Spindel aufgesetzte Spindelmutter, das aufgesetzte hintere Lager und die mit der Spindel verbundene Siche rungsscheibe ;

Figur 4 eine isometrische Explosionsdarstellung der Bau gruppe gemäß Figur 3;

Figur 5 eine isometrische vergrößerte Ansicht einer alter- nativen Ausführungsform der Baugruppe umfassend die auf das hintere Ende der Spindel aufgesetzte Spindelmutter, das aufgesetzte hintere Lager und die mit der Spindel verbundene Sicherungsscheibe

Figur 6 eine isometrische Explosionsdarstellung der An- sicht gemäß Figur 5; und

Figur 7 zeigt eine Stirnansicht der Sicherungsscheibe der

Ausführungsform gemäß den Figuren 5 und 6 Demnach besteht der in seiner Gesamtheit in den Figuren 1 und 2 dargestellte Linearantrieb im Wesentlichen aus einem Elektromotor aufgenommen in einem Motorgehäuse 2, welches sich quer erstreckt zu einem Getriebegehäuse 4.

In einem vorderen Ende des Getriebegehäuses 4 ist ein Füh rungsrohr 6 aufgenommen, das seinerseits relativ-beweglich ein Hubrohr 8 aufnimmt, das mittels einer auf einer Spindel verstellbaren Spindelmutter entlang einer Längsachse des Linearantriebs verstellbar ist. So kann dieses aus einer in das Führungsrohr 6 eingefahrenen Endlage in eine aus dem Führungsrohr ausgefahrenen Endlage über das in dem Linearan trieb aufgenommene Getriebe axial entlang der Längsachse des Linearantriebs verstellt werden.

Auf dem vorderen Ende des Führungsrohrs 6 sitzt ein Dicht kopfstück 14, welches Wassereintritt zwischen Führungs- 6 und Hubrohr 8 unterbindet.

In das hintere Ende des Getriebegehäuses 4 ist ein hinterer Gabelkopf 10 eingesetzt oder alternativ daran angeformt. An dem vorderen Ende des Hubrohrs 8 ist ein vorderer Gabelkopf 12 befestigt. Über diesen Gabelkopf 10, 12 wird der Linear antrieb beispielsweise zwischen dem unterseitigen Rahmen eines Bettes und einem zu verstellenden, schwenkbaren Rah menteil, z.B. einem Kopf- oder Fußteil eingespannt bzw. mit Streben befestigt, die somit gegeneinander verstellt werden können, indem das Hubrohr 8 aus dem Führungsrohr 6 ausgefah ren und wieder in dieses eingefahren wird.

Die Figur 1 zeigt den Linearantrieb bei teilweise ausgefah renem Hubrohr 8.

Gemäß Figur 2 erfolgt das Verstellen des Hubrohrs 8 über den in dem Motorgehäuse 2 aufgenommen Elektromotor, welcher eine Welle mit einer darauf endseitig angeordneten Schnecke 14 antreibt, die ihrerseits in bekannter Weise ein Schneckenrad 16 kämmt. Eingesetzt in dieses Schneckenrad 16 ist eine Stahlspindel 18, auf der eine Spindelmutter 20 läuft, die mit dem Hubrohr 8 verbunden ist.

Das Schneckenrad 16 weist an einem hinteren, vom dem Hubrohr 6 abgewandten Ende einen hinteren Lagersitz 16a auf, auf dem der Innenring eines Lagers 24 sitzt, dessen Außenring in dem umgebenden Getriebegehäuse 4 aufgenommen ist. Der Außenring des Lagers 24 sitzt in einer Lageraufnahme 4a des Getrie begehäuses 4, welche einen beidseitigen Anschlag für den Außenring des Lagers 24 bildet, so dass dieses also fest in dem Getriebegehäuse 4 aufgenommen ist und sowohl Radial- also auch Axialkräfte aufnehmen und übertragen kann. Dieses als Festlager ausgebildete Lager 24 kann somit das einzige Lager zur Lagerung der Spindel 26 mit dem Schneckenrad 16 in dem Getriebegehäuse 4 darstellen.

Die Befestigung des Lagers 24 erfolgt über eine stoffschlüs sig mit dem hinteren Stirnende der Spindel verschweißte Si cherungsscheibe 26, die bevorzugt ebenfalls aus Stahl be steht und deren Außendurchmesser vorliegend größer ist als der Außendurchmesser der Stahlspindel 18 und des Lagersitzes 16a.

Diese auch in der Explosionsdarstellung gemäß Figur 4 iso metrisch dargestellte Sicherungsscheibe 26 weist in der äu ßeren Umfangsfläche diametral gegenüberliegend zwei Ausneh mungen 26a, 26b auf, in welche zwei komplementäre, stiftar tige Vorsprünge 16b, 16c am hinteren Ende des Lagersitzes 16a eingreifen und somit gleichzeitig die drehfeste Verbin dung zwischen Spindel 26 und Schneckenrad 16 realisieren.

Die Sicherungsscheibe weist ferner eine mittige Zentralöff nung 26c auf, welche sich in Längserstreckungsrichtung durchgehend von der vorderen Fläche zur hinteren Fläche erstreckt. Somit wird zwischen dem äußeren Radius der Spin del und dem Innenradius der Zentralöffnung 26c der Überde ckungsbereich zwischen Stirnfläche Spindel und Stirnfläche Sicherungsscheibe gebildet, mit welchem die Sicherungsschei be 26 in Einbaulage stirnseitig an dem hinteren Stirnende der Stahlspindel anliegt und in diesem Bereich stoffstoff schlüssig mit der Spindel verbunden ist. Somit bildet der Bereich zwischen der äußeren Umfangsfläche der Stahlspindel 18 und der inneren Umfangsfläche der Zentralöffnung die Überdeckung, also die ringförmige Fläche, an welcher die Stahlspindel 18 stirnseitig an der Innenfläche der Siche rungsscheibe 26 anliegt.

Die Betätigung der Schnecke 14 über den Elektromotor bewirkt somit eine Drehung des Schneckenrads 16 und der darin dreh fest aufgenommenen Stahlspindel 18, wodurch sich die mit einem komplementären Innengewinde ausgebildete Spindelmutter 20 auf der Spindel 18 innerhalb des stationären Führungs rohrs 6 verstellt. Mitunter ist es möglich, dass dieser Überdeckungsbereich durch die Ausnehmungen 26a, 26b zumin dest abschnittsweise unterbrochen ist. Dieses tut der Halt barkeit aber keinen Abbruch.

Gemäß der Ausführungsform nach Figur 5 ist die Sicherungs scheibe 26 mit ihrer Zentralöffnung auf einen Aufsetzab schnitt des hinteren Endes der Spindel 18 aufgesetzt. Die Spindel 18 ragt dabei durch die Zentralöffnung hindurch und ist mittels Taumelnieten mit der Sicherungsscheibe 26 form schlüssig verbunden. Die Figur 5 zeigt dies durch die pilz artige Vergrößerung des äußeren Durchmessers der Spindel 18 an ihrem freien Ende unmittelbar neben der Sicherungsscheibe 26.

Die Explosionsdarstellung in Figur 6 illustriert die zur Montage anstehende Baugruppe gemäß der Figur 5. Dabei ist die Spindel 18 ausschließlich abgesägt und ihr Stirnende liegt in einem weitgehend gratfreien Zustand vor. Gut zu erkennen ist die Sicherungsscheibe 26, welche in die sem Ausführungsbeispiel mit drei radial nach außen gehenden, umfänglich zueinander beabstandeten Ausnehmungen 26a, 26b versehen ist, welche sich um die Zentralöffnung 26c gleich mäßig verteilen. Die Zentralöffnung 26c ist dabei eingerich tet, unmittelbar auf die Gewindegänge der Spindel 18 gesetzt zu werden.

In einer anderen, nicht näher dargestellten Ausführungsform, weist die Spindel am hinteren Ende einen im Durchmesser re duzierten Absatz auf, mit welchem die Zentralöffnung 26c korrespondiert .

Ferner zeigt die Figur 6 drei Vorsprünge 16a, 16b, 16c, wel che an das Schneckenrad 16 im Bereich des Lagersitzes 16a in Axialrichtung ersteckend umfangsseitig beabstandet zueinan der vorgesehen sind, insbesondere einstückig angeformt sind. Diese Vorsprünge 16a, 16b, 16c greifen nach erfolgter Monta ge in die Ausnehmungen 26a, 26b, so dass eine drehfeste Ver bindung zwischen Schneckenrad 16 und Sicherungsscheibe 26 hergestellt ist. Nicht zu erkennen ist hier das Innengewinde des Schneckenrades 16, wie es die Ansichten gemäß der Figu ren 2 und 3 zeigen. Zur Montage des Schneckenrades 16 auf die Spindel 18 wird dieses auf die Spindel geschraubt. Das Innengewinde des Schneckenrades 16 und das Außengewinde der Spindel 18 bilden nach erfolgter Montage eine spielfreie Verbindung, so dass Axialkräfte in Längsrichtung der Spindel 18 auf das Schneckenrad 16 und dessen Lagersitz 16a übertra gen werden können.

In Figur 7 ist die Sicherungsscheibe 26 mit Blickrichtung auf die hintere Stirnfläche dargestellt. Die drei Ausnehmun gen 26a, 26b, 26c sind im gleichmäßigen Winkelversatz, radial nach außen ragend um die Zentralöffnung angeordnet. Ferner ist der äußere Durchmesser der Spindel 18 durch eine Strichpunktlinie dargestellt und man kann erkennen, dass zwischen dem Außendurchmesser der Spindel und der lichten Weite der Zentralöffnung ein geringfügiges Spiel zur verein fachten Montage der Sicherungsscheibe 26 auf der Spindel 18 besteht. Auch gut zu erkennen ist die Zentralöffnung 26d mit einem unrunden Innenquerschnitt. Zwischen den Ausnehmungen 26a, 26b, 26c ist die Innenkontur der Sicherungsscheibe 26 im Wesentlichen zwar rund, jedoch sind diese Abschnitte mit einem geringeren Radius als der der Spindel 18 ausgebildet. Die Zentralöffnung 26d der Sicherungsscheibe 26 ist somit mit weiteren Profilierungen versehen und somit unrund ausge bildet. Während der Montage und insbesondere während des Taumelnietprozesses weitet sich der Außendurchmesser der

Spindel 18 und schmiegt sich die Profilierungen beziehungs weise an die Unrundheiten der Zentralöffnung 26d derart an, dass nach erfolgter Montage eine formschlüssige und drehfes te Verbindung zwischen Spindel 18, über die Sicherungsschei- be 26 bis hin zum Schneckenrad 16 gegeben ist und zugleich eine formschlüssige und in Längsrichtung der Spindel 18 ver schiebefeste Verbindung zwischen Sicherungsscheibe 26 und Spindel 18 gebildet ist, so dass der Innenring des Lagers 24 beidseitig, sowohl durch die Schulter des Schneckenrades 16 einerseits als auch durch die Sicherungsscheibe anderer seits, festgelegt ist und relativ zur Spindel 18 als Festla ger einzuordnen ist. Bezugszeichenliste

2 Motorgehäuse

4 Getriebegehäuse

4a Lageraufnähme

6 Führungsrohr

8 Hubrohr

10, 12 Gabelkopf

14 Dichtköpfstück

16 Schneckenrad

16a Lagersitz

16b, 16c Vorsprung

18 Stahlspindel

20 Spindelmutter

24 Lager

26 S icherungs scheibe

26a, 26b Ausnehmung

26c Zentralöffnung