Die Erfindung betrifft eine lineare Versteileinrichtung mit einer Über¬ lastsicherung, bestehend aus einem steuerbaren Antrieb, einer mit diesem drehverbundenen Spindelwelle, wenigstens einem mit letzterer in Eingriff stehenden Abwälzelement sowie aus einem dieses aufnehmenden, linear beweglichen Schlitten; und einen Treppenlift.

Lineare Versteileinrichtungen mit Überlastsicherungen sind quasi als fertige Maschinenelemente auf dem Markt erhältlich. Beispielsweise ist eine solche bekannt, die als Kugelgewindetrieb ausgebildet ist und eine die endlos geführten Kugeln enthaltende Mutter aufweist, die beim Dre-

hen der Spindelwelle linear bewegt wird. Wenn eine gegen die Bewe¬ gungsrichtung der Mutter wirkende Kraft auftritt, z.B. wenn das von der Mutter bewegte Teil unvorhergesehen an einem Gegenstand anstösst, dann bleibt diese Mutter stehen. Zu diesem Zwecke ist ein Stromüberwa¬ chungssystem des Antriebes vorgesehen, bei welchem der Antrieb sofort abstellt, wenn er überlastet wird und dadurch mehr Strom braucht. Im weiteren kann ein solches Überlastmoment auch durch ansich bekannte Endschaltermechanismen aufgefangen werden, dabei der Antrieb sofort angehalten wird, wenn eine solche Überlast auftritt. Diese bestehenden VerStelleinrichtungen haben den Nachteil, als sie im konkreten Anwen¬ dungsfall, wie beispielsweise für einen Treppenlift, relativ aufwendig und daher teuer zu stehen kommen; dies gerade auch deshalb, weil darin mehrere solcher Versteileinrichtungen eingesetzt werden müssen.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine li¬ neare VerStelleinrichtung nach der eingangs beschriebenen Gattung zu schaffen, die aus einer einfachen und soliden Konstruktion besteht, billig herstellbar ist und mit ihr überdies ein absolut sicheres Betreiben ge¬ währleistet ist.

Die Aufgabe ist erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass das Abwälzele¬ ment aus vorzugsweise zwei beidseitig zur Spindelwelle angeordneten und mit dieser jeweils in Eingriff stehenden Schneckenrädern gebildet ist, wobei letztere im längsgeführten Schlitten drehfest gelagert sind und ihnen eine Überlastsicherung zugeordnet ist, durch welche sich diese Schneckenräder bei Auftreten eines einstellbaren Überlastmomentes drehen und einen Stillstand des Schlittens bewirken können.

Damit ist eine VerStelleinrichtung geschaffen worden, die einerseits durch ihre stabile Bauweise sehr betriebssicher und störungsfrei läuft, wie dies beispielsweise im Anwendungsfall für einen Treppenlift als ab¬ solute Voraussetzung der Fall sein muss und andererseits lässt sich diese erfindungsgemässe VerStelleinrichtung sehr billig herstellen und es wird mit ihr damit wiederum bezogen auf einen Treppenlift ermöglicht, dass dieser trotz zwei oder mehr solcher enthaltender Versteileinrichtungen als Ganzes nicht teurer wird.

Als weiterer wesentlicher Vorteil wird mit dieser VerStelleinrichtung nach der Erfindung eine sehr niedrige Bauhöhe erzielt, was sich wieder¬ um bei deren Einbau in einen Treppenlift sehr günstig auswirkt, denn dessen Plattform wie auch dessen Trägerwand können in ihrer Dicke da¬ durch minimal gehalten werden. Die geringe Bauhöhe wird primär da¬ durch erreicht, als die Schneckenräder zusammen mit der Längsachse der Spindelwelle eine Ebene bilden, derweil deren Drehachsen auf einer senkrecht zur Längsachse der Spindelwelle befindlichen Ebene liegen sollen.

Für die Überlastsicherung ist beiden Schneckenrädern je eine Rutsch¬ kupplung zugeordnet. Damit ist die obgenannte Aufgabe insgesamt in idealer Weise gelöst.

Ein Ausführungsbeispiel und weitere Vorteile einer erfindungsgemässen linearen VerStelleinrichtung sowie eines Treppenliftes sind anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. l eine Seitenansicht einer erfindungsgemässen linearen VerStellein¬ richtung,

Fig.2 einen Querschnitt der VerStelleinrichtung nach der Linie II-II der Fig. l ,

Fig.3 einen Treppenlift mit in diesem angeordneten Verstelleinrichtun- gen in schematischer perspektivischer Darstellung,

Fig.4 eine Vorderansicht des Treppenliftes mit Veranschaulichung sei¬ ner aufgeschnittenen Trägerwand und

Fig.5 eine Draufsicht auf die Plattform des Treppenliftes mit Veran¬ schaulichung des in der Plattform integrierten Antriebes.

Die in Fig. l gezeigte lineare VerStelleinrichtung 10 umfasst im wesentli¬ chen einen Drehantrieb 12, eine mit diesem drehverbundene Spindelwelle 14, zwei zu letzterer gegenüberliegend in Eingriff stehenden Schnecken¬ rädern 20, 22 und einem diese drehbar lagernden Schlitten 16, wobei die Schneckenräder 20,22 zusammen mit der Längsachse der Spindelwelle 14 eine Ebene bilden, derweil deren Drehachsen auf einer senkrecht zur Längsachse der Spindelwelle 14 befindlichen Ebene liegen. Dadurch he¬ ben sich die von den Schneckenrädern senkrecht auf die Spindelwelle

wirkenden Reaktionskräfte praktisch auf, wenn die Schneckenräder 20, 22 beim Drehen der Spindelwelle 14 entlang dieser verschoben werden. Beim Drehantrieb 12 handelt es sich üblicherweise um einen Elektromo¬ tor, der mit einer konstanten Drehzahl angesteuert werden kann; im Prinzip aber auch derart ausgebildet sein könnte, dass er stufenlos oder mit einigen verschiedenen Drehzahlen antreibbar wäre. Die Spindelwelle 14 ihrerseits ist am einen Ende mit der Anriebswelle des Drehantriebes 12 auf bekannte Art gekoppelt und am anderen Ende vorteilhaft in einer Lagerung 17 geführt.

Gemäss Fig.2 weist der Schlitten 16 beidseitig zu der Spindelwelle 14 je eine diese umgebende Gehäusewandung 13, 1 5 auf, welche von zwei die Schneckenräder 20, 22 drehbar positionierenden Lagerzapfen 1 8 parallel zueinander gehalten sind. Die zwischen den Gehäusewandungen 13 , 1 5 an sich drehfesten Schneckenräder 20, 22 sind an deren Stirnseiten von je einer Reibungsscheibe 24, 26 umgeben, welche in Kontakt mit dem In¬ nern der Gehäusewandung 13 , 1 5 stehen. Als Tellerfedern ausgebildete Federelemente 19 werden von einer im jeweiligen Lagerzapfen 18 einge¬ schraubten Schraube 1 8' gegen die eine Gehäusewandung 13 gepresst. Mittels eines Drehmomentenschlüssels oder dergleichen kann mit der Schraube 18' über diese Federelemente 19 ein bestimmte Klemmkraft auf die Schneckenräder erzeugt werden, wodurch eine Überlastsicherung in der Art einer Rutschkupplung geschaffen ist. Vorteilhaft sind die Klemmkräfte für beide Schneckenräder 20, 22 mit gleicher Grosse ein¬ gestellt.

Im normalen Betrieb sind die Schneckenräder 20, 22 im Schlitten 16 blockiert und drehen sich nicht. Infolgedessen bewegen sich diese ent¬ lang der sich drehenden Spindelwelle 14. Sobald eine auf den Schlitten 1 6 entgegen seiner Bewegungsrichtung wirkende Gegenkraft dermassen auftritt, dass die von den Rutschkupplungen entgegenwirkenden Reib¬ momente übertroffen werden, beginnen sich die Schneckenräder im Schlitten zu drehen, welcher sodann einen Stillstand erfährt.

Die vorliegende Erfindung ist mit diesem oben näher beschriebenen Ausführungsbeispiel ausreichend geoffenbart. Selbstverständlich Hesse sich diese VerStelleinrichtung 10 in anderen Varianten darstellen. So

könnte zum Beispiel anstelle einer oben näher beschriebenen Rutsch¬ kupplung eine mit konischen Reibflächen oder eine, bei der unter Feder¬ druck stehende Kugeln als Mitnahmeglied dienen würden, vorgesehen sein.

Diese VerStelleinrichtung 10 wird nun an seinem dem Antrieb 12 zuge¬ ordneten Flansch 1 1 in einem Gehäuse oder ähnlichem befestigt. Mittels eines nicht näher dargestellten Bedienungsknopfes wird der Antrieb 12 angesteuert, der die Spindelwelle 14 in die eine oder andere Richtung dreht und somit der Schlitten 16 und ein mit ihm gekoppeltes Glied längsverschoben oder bei Zwischenschaltung eines Kurvenhebels ver¬ schwenkt oder gedreht wird. Wenn nun dieses Glied ungewollt irgendwo ansteht, so wird mit der bei den Schneckenrädern vorgesehenen Rutsch¬ kupplungen erreicht, dass der Schlitten und infolgedessen das Glied ste¬ henbleibt, währenddem die Spindelwelle und die mit ihr in Eingriff ste¬ henden Schneckenräder drehen, ohne dass die VerStelleinrichtung defekt erleiden würde. Das durch die Federelemente einstellbare Drehmoment, bei dem die Schneckenräder im Schlitten zu drehen beginnen, hängt von der konkreten Anwendung ab.

Eine solche erfindungsgemässe VerStelleinrichtung 1 0 eignet sich für verschiedenartigste gewerbliche Anwendungsmöglichkeiten. Ganz beson¬ ders ist sie aber aufgrund der sich mit ihr ergebenden schmalen Bauweise für Treppenlifte 30 geeignet, wie dies in Fig.3 schematisch veranschau¬ licht ist. Bei einem solchen Treppenlift 30, der sich hauptsächlich aus ei¬ ner Plattform 40 mit beidseitig aufklappbaren Auffahrrampen 32, 33 und einer an Fahrrohren 34 geführten Rückwand 35 zusammensetzt, sind darin mindestens zwei Versteileinrichtungen 10 fest montiert, deren ge¬ naue Funktonsweise nachfolgend in Fig.4 und Fig.5 näher erläutert ist. Ferner ist an der Rückwand 35 eine ebenfalls mit einer Verstelleinrich- tung 10 einklappbaren Sicherheitsschranke 36 vorgesehen. Zudem kann auch die Plattform 40 mittels der in ihr montierten Versteileinrichtung bei Nichtgebrauch hochgeklappt werden. Jedenfalls lässt sich dieser Treppenlift 30 so benützen, als eine Person mit einem Rollstuhl bspw. in der obersten Treppenposition 38 bei heruntergeklappter Auffahrrampe 32 darauf fährt, dann diese Auffahrrampe 32 wieder hochklappt und in der Folge der Treppenlift 30 mittels einem von der Person zu betätigenden

elektrischen Bedienungshebel entlang den Fahrrohren 34, die gleichfalls als Treppengeländer dienen, hinunterbewegt wird. Solche Treppenlifte 30 sind an sich bekannt und es sind hierbei nicht mehr sämtliche Details er¬ wähnt.

Fig.4 zeigt das Innere der Rückwand 35 des Treppenliftes 30. Die eine erfindungsgemässe lineare VerStelleinrichtung 10 ist dabei im oberen Teil dieser Rückwand 35 in annähernd horizontaler Richtung befestigt. In der gezeigten Stellung ist deren Schlitten 16 bis zum Ende der Spindelwelle 14 ausgefahren. Er bewirkt, dass der mit ihm gelenkig verbundene, am unteren Ende der Rückwand 35 schwenkbar gelagerte Kreuzhebel 42 in seine rechte Endposition gedreht ist. Die mit diesem über jeweils eine Führungsbahn 43 in Lenkverbindung stehenden Kurvenhebel 44 und die von letzteren gelenkig gehaltenen Übertragungsgestänge 46 bewirken, dass die eine an dem jeweiligen Übertragungsgestänge 46 befestigte Auffahrrampe 32 hoch-, während die andere Auffahrrampe 33 heruntergeklappt ist. Die Kurvenhebel 44 sind dabei mit ihrem äusseren Ende 44' innerhalb der Rückwand 35 drehbar gelagert. Wird nun über ei¬ nen nicht dargestellten Betätigungshebel der Antrieb 12 so angesteuert, dass der Schlitten 1 6 gegen den Antrieb hin bewegt wird, und zwar bis der Kreuzhebel 42 annähernd vertikal steht, so sind beide Auffahrrampen 32, 33 hochgeklappt. In dieser Stellung ist ein auf die horizontal an¬ geordnete Plattform 40 gefahrener Rollstuhl insofern gesichert, als die¬ ser beim Bewegen des Treppenliftes 30 nicht seitlich wegfahren kann. Wenn der Treppenlift seine Endposition erreicht hat, wird die mit ihm beförderte Person den Betätigungshebel in dem Sinne bedienen, als dass dann die andere Auffahrrampe 32 heruntergeklappt wird und er dann mit dem Rollstuhl wegfahren kann. Die ganze Steuerung des Treppenliftes kann so automatisiert sein, dass ähnlich wie bei einem Aufzug ein Knopf¬ druck des Benutzers genügt, um ihn von einer Etage in eine andere zu transportieren. Parallel zur Versteileinrichtung vorgesehene Verriege¬ lungselemente 49 dienen zur Verriegelung des Kreuzhebels 42 in der Mittenstellung von letzterem; in dieser Stellung wichtig ist, dass ein auf dem Treppenlift befindliche Person nicht die eine oder andere Auffahr¬ rampe herunterklappen kann. Diese sich hinter dem Kreuzhebel 42 er¬ streckenden Verriegelungselemente 49 werden beim Verriegeln vor¬ während sie beim Entriegeln wieder aus der Bewegungsbahn des Kreuz-

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hebels 42 zurückgeschoben werden, wobei diese Entriegelung bei Errei¬ chen des Treppenliftes in einer Endposition über einen nicht näher dar¬ gestellten Schalter automatisch bewirkt wird. Im Übrigen ist die Platt¬ form 40 mittels Drehachsen 40' an der Rückwand 35 hochklappbar dreh¬ gelagert.

Die in Fig.5 dargestellte heruntergeklappte Plattform 40 des Treppenlif¬ tes 30 wird im Normalfall automatisch hochgeklappt, wenn sich kein Be¬ nutzer darauf befindet. Dazu ist in ihr eine lineare VerStelleinrichtung 1 0 und eine zu dieser parallel angeordneten Gasdruckfeder 50 integriert. Die Versteileinrichtung 10 entspricht derjenigen nach der Fig. l und sie ist nachstehend daher nur gerade in den unterschiedlichen Bestandteilen beschrieben. In der gezeigten Stellung ist der Schlitten 16 gegen den Antrieb 12 hin bewegt. Er weist einen Wagen 52 mit in Führungen 53 gleitenden Rollen 5 1 auf. Ein an der Frontseite des Wagens 52 und ein an der Gasdruckfeder 50 jeweils vorgesehenes und in der Plattform 40 ge¬ führtes Verbindungsrohr 55, 56 ist drehbar an der Rückwand 35 gehal¬ ten. Zum Hochklappen der Plattform 40 werden der Schlitten 1 6 von der Spindelwelle 14 und damit die Verbindungsrohre 55, 56 entlang den Führungen 53 gegen die Rückwand 35 hin bewegt. Dadurch entsteht aufgrund des Hebelarmes zwischen der von der VerStelleinrichtung 10 bewirkten Kraftlinie zu den Drehachsen 40' ein Drehmoment, mit wel¬ chem die notwendige Kraft zum Zuklappen der Plattform 40 erzeugt wird, wobei die Gasdruckfeder 50 eine zusätzliche Kraftunterstützung bietet. Letztere ist dabei auch einerseits an der Plattform 40 befestigt und andererseits mit ihrer Kolbenstange 58 an das Verbindungsrohr 56 angelenkt. Die Kolbenstange 58 hat seitlich Rollen 59, welche in Füh¬ rungen 61 der Plattform 40 enthalten sind.

Für die vorliegende Erfindung ist - wie bereits oben ausführlich erläutert worden ist - diese neuartige lineare VerStelleinrichtung von entscheiden¬ der Bedeutung. Diese ist einerseits sehr einfach und damit billig gebaut, andererseits bildet sie eine absolut solide Konstruktion, vermittels derer ein einwandfreies und den Sicherheitsanforderungen in jeder Beziehung gerecht werdendes Funktionieren derselben gewährleistet ist. Bei Trep¬ penliften kann es vorkommen, dass zum Beispiel die eine oder andere Auffahrrampe 32, 33 beim Bewegen aus Unvorsichtigkeit plötzlich ir-

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gendwo ansteht und dann diese lineare VerStelleinrichtung durch die ein¬ gebaute Überlastsicherung verhindert, dass die betroffene Auffahrrampe selbst oder ein diese stossendes oder ziehendes Teil verbogen oder sogar gebrochen wird.

Selbstverständlich wären anstelle der oben beschriebenen Verstelleinrich- tung noch andere ähnliche Varianten denkbar. So könnte beispielsweise für die Rutschkupplungen nur ein auf beide wirkendes Federelement vor¬ gesehen sein. Zudem wäre im Prinzip ein Schneckenrad ausreichend. Für das einwandfreie Führen des Schlittens sind jedoch wie oben erläutert zwei gegenüberliegende Schneckenräder eindeutig von Vorteil.

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