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Patent Searching and Data


Title:
LIPSTICK CASE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/012651
Kind Code:
A1
Abstract:
The lipstick case proposed has a mechanism comprising a slotted tube (5), a rotating tube (4), with an internal thread (15), surrounding the slotted tube (5), and a lipstick holder (6) mounted so that it can move inside the slotted tube (5). The lipstick holder (6) is fitted with cam followers (13) which extend through the slot in the slotted tube (5) into the course of the thread. The lipstick holder also has spring elements (8) fitted with cams (7) which press against the slotted tube to form lugs (21), and the slotted tube has recesses (9) in which the cams (7) on the spring elements engage.

Inventors:
VAUPEL WILFRIED (DE)
Application Number:
PCT/EP1992/000081
Publication Date:
August 06, 1992
Filing Date:
January 17, 1992
Export Citation:
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Assignee:
MARBERT GMBH (DE)
International Classes:
A45D40/06; A45D40/00; (IPC1-7): A45D40/06
Foreign References:
GB2143212A1985-02-06
US2409658A1946-10-22
US1391253A1921-09-20
US2014697A1935-09-17
DE9100794U11991-04-11
GB381287A1932-10-06
DE8915516U11990-10-04
GB583343A1946-12-16
Attorney, Agent or Firm:
Spiess, Bernhard (Zentrale Patentabteilung Postfach 80 03 20, Frankfurt am Main 80, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. üppenstifthülse mit Üppenstiftmechanik bestehend aus einem Schlitzrohr, einem das Schlitzrohr drehbar umgebenden Rohr mit innenliegendem Gewinde und einem im Schlitzrohr beweglich angeordneten Pomadenhalter, der mit Führungsnocken versehen ist, die durch die Schlitze des Schlitzrohres in die Gewindegänge eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß der Pomadenhalter (6) mit Federelementen (8) versehen ist, die Nocken (7) aufweisen, die sich auf dem Schlitzrohr (5) unter Bildung von Hintergriffen (21) abstützen und das Schlitzrohr (5) mit Ausnehmungen (9) versehen ist, in die die Nocken (7) der Federelemente (8) eingreifen.
2. Lippenstifthülse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,, daß auf dem Boden des Pomadenhalters (6) ein Dorn (11) mit Hintergriffen (22) aufweisender Spitze (12) angeordnet ist.
Description:
Beschreibung

üppenstifthülse

Die Erfindung betrifft eine Üppenstifthülse mit Lippenstiftmechanik, bestehend aus einem Schiitzrohr, einem das Schlitzrohr drehbar umgebenden Rohr mit innenliegendem Gewinde und einem im Schlitzrohr beweglich angeordneten Pomadenhalter, der mit Führungsnocken versehen ist, die durch die Schlitze des Schlitzrohres in die Gewindegänge eingreifen.

Lippenstifthülsen der genannten Art sind allgemein bekannt. Der Nachteil dieser Hülsen besteht darin, daß sich der Lippenstift durch Transportbeanspruchung und/oder klimatische Einflüsse aus dem Pomadenhalter löst, verrrutscht und beim Öffnen der Verschlußkappe herausfällt bzw. in der Verschlußkappe klebt und damit unbrauchbar wird. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

Die Erfindung löst die Aufgabe dadurch, daß der Pomadenhalter mit Federelementen versehen ist, die Nocken aufweisen, die sich auf dem Schlitzrohr unter Bildung von Hintergriffen abstützen und das Schlitzrohr mit Ausnehmungen versehen ist, in die die Nocken der Federelemente eingreifen.

Auf dem Boden des Pomadenhalters kann ein Dorn mit Hintergriffen aufweisender Spitze angeordnet sein.

Die Vorteile der Erfindung sind im wesentlichen darin zu sehen, daß durch die Hintergriffe das Herausrutschen des Lippenstiftes aus dem Pomadenhalter verhindert wird.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt

Figur 1 das Schlitzrohr der Üppenstifthülse mit ausgefahrenem Pomadenhalter und eingeführtem Lippenstift, teilweise geschnitten;

Figur 2 den Schnitt II - II von Figur 1 ;

Figur 3 den Schnitt III - III von Figur 1 ;

Figur 4 die Lippenstifthülse mit eingefahrenem Pomadenhalfter, teilweise geschnitten und

Figur 5 den Schnitt V - V von Figur 4.

Die üppenstifthülse (2) mit Lippenstiftmechanik besteht aus einem Schlitzrohr (5), das von einem drehbaren Rohr (4) mit innenliegendem Gewinde (15) (Doppelgewinde) umgeben ist. Im Schlitzrohr (5) ist der mit Führungsnocken (13) versehene Pomadenhalter (6) beweglich angeordnet. Seine Führungsnocken (13) greifen durch die Schlitze (14) des Schlitzrohres (5) in die Gewindegänge (15) des Rohres (4) ein. Der Pomadenhalter (6) ist mit Federelementen (8) versehen, die Nocken (7) aufweisen. Diese Nocken (7) greifen bei ausgefahrenem Pomadenhalter (6) in Ausnehmungen (9) ein, die das Schlitzrohr (5) an seinem offenen Ende aufweist. Die üppenstifthülse (2) wird bei ausgefahrenem Pomadenhalter (6) (Figur 1) mit üppenstift (1) beladen. Beim Einfahren des Pomadenhalters (6) durch entsprechendes Drehen des Rohres (4) verlassen die Nocken (7) die Ausnehmungen (9) und stützen sich auf dem Schlitzrohr (5) ab. Dabei werden die Federelemente in den Lippenstift gedrückt. Die dabei entstehenden Hintergriffe (21) gehen mit dem ü ' ppenstift (1) eine formschiüssige Verbindung ein, die ein Herausrutschen des Uppenstiftes (1) aus dem Pomadenhalter (6) verhindert. Die Rippen (10) sichern den üppenstift (1) gegen axiales Verdrehen im Pomadenhalter (6). Die Haftung des uppenstiftes (1) im Pomadenhalter (6) kann noch durch einen Dorn (11) verbessert werden, der auf dem Boden des Pomadenhalters (6) angeordnet ist und eine mit Hintergriffen (22) versehene Spitze (12) aufweist.




 
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