Die vorliegende Patentanmeldung nimmt die Priorität der deutschen Pa tentanmeldung EP 19215 613.1 in Anspruch, deren Inhalt durch Bezug nahme hierin aufgenommen wird.

Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsausbringer zum Ausbringen von Spülflüssigkeit. Ferner betrifft die Erfindung eine Spülmaschine zum Rei nigen von Spülgut mit einem derartigen Flüssigkeitsausbringer und ein Verfahren zum Betreiben eines Flüssigkeitsausbringers.

Aus der EP 3 384 821 Al ist ein Flüssigkeitsausbringer für eine Spülma schine zum Ausbringen von Spülflüssigkeit bekannt. Der Flüssigkeitsaus bringer umfasst einen Grandkörper, ein relativ zu dem Grandkörper dreh bar gelagertes Zwischenelement und ein Sprühelement, welches drehbar an dem Zwischenelement angebracht ist. Mittels einer Getriebeeinheit ist eine Drehbewegung des Sprühelements über ein konstantes Übersetzungsver hältnis an eine Drehbewegung des Zwischenelements gekoppelt. Das Aus bringen der Spülflüssigkeit erfolgt mittels Sprühdüsen, die sich auf nicht kreisförmigen Bahnen bewegen. Es unterbleibt jedoch das Ausbringen der Spülflüssigkeit in Eckbereichen der Spülkammer. Die Spülleistung und da mit die Reinigungseffizienz des Flüssigkeitsausbringers sind hierdurch re duziert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Flüssigkeitsausbringer zu schaffen, der die Reinigung von Spülgut in besonders effizienter Weise ge währleistet. Diese Aufgabe wird durch einen Flüssigkeitsausbringer mit den Merkma len des Anspruchs 1 gelöst. Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass ein Flüssigkeitsausbringer zum Ausbringen von Spülflüssigkeit mit einem Grundkörper, einem Zwischenelement und einem Sprühelement einen ver änderlichen Drehratenquotient aus einer Zwischenelement-Drehrate des Zwischenelements relativ zu dem Grundkörper und einer Sprühelement- Drehrate des Sprühelements relativ zu dem Grundkörper aufweisen muss, um ein über eine vorgegebene Grundfläche besonders gleichmäßiges Aus bringen der Spülflüssigkeit zu gewährleisten. Vorzugsweise ist der Flüssig keitsausbringer zum Ausbringen der Spülflüssigkeit in einer Spülmaschine ausgebildet. Spülkammem von Spülmaschinen weisen zur effizienten Bau raumnutzung in der Regel eine rechteckförmige, insbesondere quadrati sche, Grundfläche auf. Um das Ausbringen der Spülflüssigkeit über diese rechteckförmige Grundfläche möglichst gleichverteilt zu ermöglichen, ist es erforderlich, dass das Sprühelement, insbesondere die Sprühdüse, auch in die Eckbereiche dieser Grundfläche gelangt. Vorteilhaft gewährleistet der veränderliche Drehratenquotient aus der Zwischenelement-Drehrate und der Sprühelement-Drehrate, dass ein Bewegungs verlauf des Sprühele ments und damit ein Bereich, über den die Spülflüssigkeit ausgebracht wird besonders flexibel bestimmbar bzw. einstellbar sind. Das gleichverteilte Ausbringen der Spülflüssigkeit über die rechteckförmige Grundfläche wird somit ermöglicht. Die Effizienz und damit die Wirtschaftlichkeit des Reini gungsvorgangs können deutlich gesteigert werden.

Unter der Spülflüssigkeit ist Wasser und/oder eine mit Tensiden versetzte Flüssigkeit zu verstehen. Die beabstandete Anordnung der Zwischenele- ment-Drehachse von der Sprühelement-Drehachse entspricht einer exzent rischen Anordnung dieser Drehachsen zueinander. Dadurch, dass die Zwischenelement-Drehachse beabstandet von der Sprüh element-Drehachse angeordnet ist, wobei das Sprühelement an dem Zwi schenelement drehbar gelagert ist, wird eine Drehbewegung des Sprühele ments relativ zu dem Grundkörper mit einer translatorischen Bewegung überlagert. Die Überlagerung der rotatorischen und der translatorischen Be wegung des Sprühelements relativ zu dem Grundkörper gewährleistet eine besonders flexible Bestimmung des Bewegungs Verlaufs des Sprühelements und damit das besonders gleichmäßig verteilte Ausbringen der Spülflüssig keit über der Grundfläche.

Das Sprühelement und/oder das Zwischenelement und/oder das Steuerele ment können Sprühdüsen zum Ausbringen der Spülflüssigkeit aufweisen. Vorzugsweise weist ausschließlich das Sprühelement Sprühdüsen zum Ausbringen der Spülflüssigkeit auf. Vorzugsweise wird die Spülflüssigkeit mittels einer Spülflüssigkeitsleitung von dem Grundkörper, insbesondere über das Zwischenelement, zu dem Sprühelement geleitet.

Die Zwischenelement-Drehachse und/oder die Sprühelement-Drehachse sind vorzugsweise vertikal orientiert. Alternativ kann auch mindestens eine dieser Drehachsen horizontal orientiert sein.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist der Flüssigkeitsausbringer eine Antriebseinrichtung zum Drehantreiben des Zwischenelements und/oder des Sprühelements relativ zu dem Grundkörper auf. Die Antriebseinrich tung kann mindestens einen Motor, insbesondere einen Elektromotor, um fassen. Der mindestens eine Motor kann zum Drehantreiben des Zwischen elements und/oder des Sprühelement mit wechselnden Drehraten, insbe- sondere mit wechselnden Drehrichtungen, steuerbar ausgebildet sein. Vor teilhaft wird hierdurch erreicht, dass der Flüssigkeitsausbringer besonders flexibel betreibbar ist.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung sind das Zwischenelement und das Sprühelement, insbesondere mittels der Antriebseinrichtung, unab hängig voneinander drehantreibbar.

Der Flüssigkeitsausbringer weist vorzugsweise mindestens eine Wucht masse zum Ausgleichen einer Unwucht auf. Insbesondere kann die Wucht masse zum Ausgleich einer Unwucht des Zwischenelements um die Zwi- schenelement-Drehachse und/oder des Sprühelements um die Sprühele- ment-Drehachse, ausgebildet sein. Die mindestens eine Wuchtmasse kann an einem Wuchtarm, insbesondere reversibel, angebracht sein. Der Wucht arm ermöglicht eine exzentrische Anordnung der mindestens einen Wucht masse zu der jeweiligen Drehachse.

Vorzugsweise weist der Grundkörper einen Spülflüssigkeitsanschluss zum Zuführen der Spülflüssigkeit zu dem Flüssigkeitsausbringer auf. Zwischen dem Grundkörper und dem Zwischenelement sowie zwischen dem Zwi schenelement und dem Sprühelement ist vorzugsweise je eine Drehverbin dung angeordnet, über welche die Spülflüssigkeit, insbesondere leckage frei, geleitet werden kann.

Ein Sprühelementachsenabstand as zwischen der Sprühelement-Drehachse und der Zwischenelement- Drehachse ist vorzugsweise in Abhängigkeit des Bereichs bestimmt, über den die Spülflüssigkeit ausgebracht werden soll. Für eine möglichst gleichverteilte Ausbringung der Spülflüssigkeit über eine rechteckförmige Grundfläche ist der Sprühelementachsenabstand as vorzugsweise wie folgt gestaltet:

Mit d ist eine Diagonale der rechteckförmigen Grundfläche bezeichnet x ist die Länge einer Kurzseite der rechteckförmigen Grundfläche. Eine ma ximale radiale Sprühelementerstreckung rs des Sprühelements ausgehend von der Sprühelement-Drehachse beträgt vorzugsweise r _s = ^" + a _s .

Vorteilhaft wird hierdurch erreicht, dass die Sprühflüssigkeit sowohl in Eckbereichen als auch in Kantenbereichen der Grundfläche besonders gleichmäßig verteilt ausgebracht werden kann. Vorzugsweise wird der Sprühelementachsenabstand as für eine quadratische Grundfläche wie folgt festgelegt:

V2 - 1 fl ύc — x — - — . 4

Unter Berücksichtigung der vorstehend beschriebenen, vorzugsweisen Ausführung der maximalen, radialen Sprühelementerstreckung rs kann der Sprühelementachsenabstand as wie folgt bestimmt werden: Von einer entsprechenden Bemessung des Sprühelementachsenabstands as und/oder der maximalen radialen Sprühelementerstreckung rs wird vor zugsweise um maximal 25 %, insbesondere maximal 10 %, insbesondere maximal 5 % abgewichen.

Für Grundflächen, welche von einer Rechteckform abweichen, ist der Sprühelementachsenabstand as vorzugsweise entsprechend der zuerst ge nannten Formel bestimmt, wobei d in diesem Fall durch die Hauptabmes sung der Grundfläche bestimmt ist und x durch die Mindestabmessung.

Das Ausbringen der Spülflüssigkeit kann somit auch über dreieckförmige und/oder fünfeckförmige und/oder sechseckförmige und/oder achteckför mige Grundflächen besonders gleichmäßig verteilt erfolgen.

Ein Flüssigkeitsausbringer nach Anspruch 2 ist besonders wirtschaftlich herstellbar und zuverlässig im Betrieb. Die Getriebeeinheit kann ein Stirn radgetriebe und/oder ein Kegelradgetriebe aufweisen. Vorzugsweise ge währleistet die Getriebeeinheit eine nicht selbsthemmende drehmomen tübertragende Verbindung des Drehelements mit dem Sprühelement. Be sonders bevorzugt ist die Getriebeeinheit dazu ausgebildet, die Zwischen element- Drehrate an die Sprühelement-Drehrate zu koppeln. Die Anord nung des Sprühelements relativ zu dem Grandkörper ist vorzugsweise von nur einem einzigen Drehfreiheitsgrad abhängig. Vorteilhaft wird hierdurch erreicht, dass zum Bewirken der Drehbewegungen des Sprühelements und des Zwischenelements relativ zu dem Grandkörper ein Antreiben lediglich einer dieser Komponenten ausreichend ist.

Vorzugsweise entspricht ein Übersetzungsverhältnis einer Kopplung der Zwischenelement-Drehrate mit der Sprühelement-Drehrate einer Anzahl von Ecken der Grundfläche, über welche die Spülflüssigkeit ausgebracht wird. Besonders bevorzugt beträgt das Übersetzungsverhältnis zwischen der Zwischenelement-Drehrate und der Sprühelement- Drehrate 4.

Ein Flüssigkeitsausbringer nach Anspruch 3 ist besonders wirtschaftlich herstellbar und betreibbar. Das Plantengetriebe gewährleistet eine beson ders reibungsarme Kopplung der Zwischenelement-Drehrate mit der Sprü- helement-Drehrate .

Das Zwischenelement ist vorzugsweise drehfest mit einem Sonnenrad des Planetengetriebes verbunden. Ein Hohlrad des Planetengetriebes kann mit dem Grandkörper drehfest verbunden sein. Ein Planetenradträger ist vor zugsweise drehmomentübertragend mit dem Sprühelement verbunden.

Vorzugsweise ist das Planetengetriebe, insbesondere dessen Planetenräder, gegenüber der Spülflüssigkeit flüssigkeitsdicht abgekapselt. Eine Beein trächtigung der Funktionsweise des Planetengetriebes wird somit zuverläs sig verhindert. Vorzugsweise wird die Spülflüssigkeit durch eine an dem Sonnenrad angebrachte Sonnenradwelle geführt. Die Sonnenradwelle kann hierzu als Hohlwelle ausgebildet sein.

Ein Flüssigkeitsausbringer nach Anspruch 4 ermöglicht das Ausbringen der Spülflüssigkeit in besonders flexibler Weise. Vorzugsweise ist das Steue relement als Steuerarm ausgebildet. Das Zwischenelement kann um die Sprühelement-Drehachse drehbar gelagert sein. Vorzugsweise ist das Sprü helement mittels des Steuerelements relativ zu dem Zwischenelement und/oder dem Grandkörper drehantreibbar.

Ein Flüssigkeitsausbringer nach Anspruch 5 ermöglicht das Ausbringen der Spülflüssigkeit in besonders flexibler Weise. Dadurch, dass Steuerelement relativ zu dem Grandkörper und dem Zwischenelement und dem Sprühele ment drehbar gelagert ist, ist ein Bewegungs verlauf des Sprühelements be sonders flexibel bestimmbar. Insbesondere ist ein Drehratenquotient aus der Zwischenelement-Drehrate und der Sprühelement-Drehrate besonders flexibel festlegbar. Vorzugsweise sind das Steuerelement und/oder das Zwischenelement und/oder das Sprühelement relativ zu dem Grandkörper um zueinander jeweils parallele Drehachsen drehbar gelagert.

Ein Flüssigkeitsausbringer nach Anspruch 6 ist im Betrieb besonders ro bust. Vorzugsweise ist das Steuerelement relativ zu dem Sprühelement, insbesondere um eine parallel zu der Zwischenelement- Drehachse und/oder zu der Sprühelement-Drehachse orientierte Achse, drehbar gelagert. Vor zugsweise ist das Steuerelement an dem Sprühelement zumindest mit einer Radialkomponente zu der Sprühelement-Drehachse verschiebbar gelagert. Insbesondere kann das Steuerelement mit dem Sprühelement über eine Li- nearführang verbunden sein. Die rotatorische und die translatorische Kom ponente der Verlagerung des Sprühelements relativ zu dem Grandkörper können somit zum besonders gleichmäßig verteilten Ausbringen der Spülflüssigkeit über der Grundfläche in einfacher Weise aufeinander abge stimmt werden. Die Linearführang umfasst vorzugsweise eine Nut und ei nen verschiebbar darin gelagerten Nutenstein. Die Nut kann an dem Sprü helement und der Nutenstein kann an dem Steuerelement angeordnet sein oder umgekehrt. Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist der Nutenstein ro tationssymmetrisch ausgebildet, insbesondere in Form einer Kopplungsku gel. Hierdurch kann eine drehbare Lagerung des Sprühelements relativ zu dem Steuerelement gewährleistet werden. Vorzugsweise ist das Steuerele ment mit dem Sprühelement über die Linearführang reversibel verbindbar. Ein Flüssigkeitsausbringer nach Anspruch 7 ist besonders einfach im Auf bau und im Betrieb robust. Dadurch, dass das Steuerelement mit dem Pla netenradträger drehfest verbunden ist, kann die Zwischenelement-Drehrate an die Sprühelement-Drehrate gekoppelt werden.

Ein Flüssigkeitsausbringer nach Anspruch 8 ist besonders einfach im Auf bau, wirtschaftlich herstellbar und im Betrieb robust. Vorzugsweise wird die Spülflüssigkeit entlang der Zwischenelement-Drehachse durch eine Drehlagerung des Steuerelements und/oder des Planetenradträgers geleitet. Dadurch, dass das Steuerelement und das Zwischenelement um dieselbe Zwischenelement-Drehachse drehbar gelagert sind, kann die Komplexität der Lagerung und der Spülflüssigkeitsleitung reduziert werden.

Ein Flüssigkeitsausbringer nach Anspruch 9 ist im Betrieb besonders zu verlässig und robust. Vorzugsweise ist der Flüssigkeitskanal flüssigkeits dicht mit einem entsprechenden Anschluss des Grundkörpers verbunden. Der Flüssigkeitskanal ist vorzugsweise einteilig mit dem Sonnenrad ver bunden. Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist die Sonnenradwelle zu mindest abschnittsweise einstückig mit dem Flüssigkeitskanal ausgebildet. Das Planetengetriebe ist somit besonders einfach gegenüber der Spülflüs sigkeit abdichtbar.

Ein Flüssigkeitsausbringer nach Anspruch 10 ist besonders robust im Be trieb. Vorzugsweise ist der Flüssigkeitskanal konzentrisch zu der Zwi schenelement-Drehachse ausgebildet. Vorteilhaft werden hierdurch wech selnde Unwuchten aufgrund einer exzentrisch zu der Zwischenelement- Drehachse geleiteten Spülflüssigkeit vermieden. Unwuchtlasten auf die La gerung des Zwischenelements können vermieden werden. Insbesondere können Wuchtmassen an dem Zwischenelement vermieden werden. Mit dem Sprühelement kann das Zwischenelement über eine Sprühele- ment- Verbindung drehbar verbunden sein. Hierzu können ein Sprühele mentflansch des Zwischenelements und ein Zwischenelementeingriff des Sprühelements um die Sprühelement-Drehachse drehbar und flüssigkeits dicht miteinander verbunden sein. Der Sprühelementflansch ist vorzugs weise als kreisrunde Scheibe ausgebildet, an der die Abströmöffnung ex zentrisch angeordnet ist. Ein Flüssigkeitsausbringer nach Anspruch 11 ist konstruktiv besonders ein fach umsetzbar und zuverlässig im Betrieb. Eine Sprühelement- Verbin dung zum Verbinden des Zwischenelements mit dem Sprühelement ist be sonders kompakt dimensionierbar. Reibungsverluste aufgrund der Drehbe wegung des Sprühelements relativ zu dem Zwischenelement können somit erheblich reduziert werden. Eine Abdichtung einer Flüssigkeitsleitung von dem Zwischenelement zu dem Sprühelement kann somit besonders einfach realisiert werden.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung umfasst die Sprühelement- Verbindung eine, insbesondere reversibel lösbare, Rastverbindung.

Ein Flüssigkeitsausbringer nach Anspruch 12 ist besonders wirtschaftlich herstellbar und robust im Betrieb. Vorzugsweise ist der Flüssigkeitsaus bringer antriebsmotorfrei ausgebildet. Der Antrieb des Flüssigkeitsausbrin- gers, insbesondere des Sprühelements und/oder des Zwischenelements er folgt vorzugsweise ausschließlich durch das Ausbringen der Spülflüssigkeit über die mindestens eine Antriebsdüse. Vorzugsweise ist mindestens eine Antriebsdüse an einem Düsenarm, insbesondere dem Wuchtarm, angeord net. Über die Länge des Düsenarms kann das resultierende Drehmoment um die jeweilige Drehachse festgelegt werden.

Ein Flüssigkeitsausbringer nach Anspruch 13 ist besonders kontrolliert an- treibbar und zuverlässig im Betrieb. Dadurch, dass der Flüssigkeitsausbrin ger den Hydraulikmotor zum Drehantreiben des Zwischenelements und/o der des Sprühelements aufweist, ist der Antrieb besonders energieeffizient. Der Hydraulikmotor ist vorzugsweise mittels der Spülflüssigkeit antreib- bar. Vorzugsweise ist der Hydraulikmotor in einem Spülflüssigkeitskreis lauf eingebunden. Der Hydraulikmotor kann dazu ausgebildet sein, anhand eines Steuersignals wechselnde Drehraten, insbesondere mit wechselnder Drehrichtung, bereitzustellen.

Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, eine Spülmaschine zum Reini gen von Spülgut bereitzustellen, welche im Betrieb besonders effizient und wirtschaftlich ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Spülmaschine mit den Merkmalen des An spruchs 14 gelöst. Die Vorteile der erfindungsgemäßen Spülmaschine ent sprechenden Vorteilen des bereits beschriebenen Flüssigkeitsausbringers. Die Spülkammer weist vorzugsweise eine in einer Draufsicht rechteckför mige, insbesondere quadratische, Spülkammer auf. Der Grundkörper des Flüssigkeitsausbringers kann starr mit der Spülkammer verbunden sein. Mittels des Flüssigkeitsausbringers kann die Spülflüssigkeit besonders gleichverteilt innerhalb der Spülkammer ausgebracht werden, wodurch eine besonders effiziente und damit wirtschaftliche Reinigung des Spülguts erfolgen kann. Gemäß einem Aspekt der Erfindung umfasst die Spülmaschine zwei der Flüssigkeitsausbringer. Insbesondere kann die Spülmaschine einen oberen und einen unteren Spülgutkorb aufweisen. Mittels der beiden Flüssigkeits ausbringer kann die Spülflüssigkeit somit besonders gleichverteilt über das in den beiden Spülgutkörben angeordnete Spülgut ausgebracht werden.

Der Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Be treiben eines Flüssigkeitsausbringers bereitzustellen, welches ein besonders gleichverteiltes Ausbringen der Spülflüssigkeit ermöglicht und damit einen besonders effizienten und wirtschaftlichen Betrieb des Flüssigkeitsausbrin gers gewährleistet.

Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren mit den Merkmalen des An spruchs 15 gelöst. Die Vorteile des erfindungsgemäßen Verfahrens entspre chen den Vorteilen des vorstehend beschriebenen Flüssigkeitsausbringers und der Spülmaschine. Dadurch, dass der Drehratenquotient aus der Zwi- schenelement-Drehrate und der Sprühelement- Drehrate veränderlich ist, kann der Bewegungs verlauf des Sprühelements besonders flexibel be stimmt werden. Das Ausbringen der Spülflüssigkeit kann somit besonders gleichverteilt über der zu benetzenden Grundfläche erfolgen.

Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele. Es zei gen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Spülmaschine zum Rei nigen von Spülgut mit einer Spülkammer zum Aufnehmen des Spülguts und einem Flüssigkeitsausbringer zum Ausbrin gen von Spülflüssigkeit, Fig. 2 eine perspektivische Darstellung des Flüssigkeitsausbringers in Fig. 1 weiter im Detail mit einem Grandkörper, einem Sprühelement und einem zwischen dem Grandkörper und dem Sprühelement angeordneten Zwischenelement, in einer ersten Ausbringstellung,

Fig. 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Flüssigkeits ausbringers in Fig. 1 von schräg vorne,

Fig. 4 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Flüssigkeits ausbringers in Fig. 1 von schräg hinten,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung des Flüssigkeitsausbringers in Fig. 1 von schräg vorne in einer zweiten Ausbringstellung, wobei einzelne Komponenten entfernt wurden,

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung des Zwischenelements in Fig. 2 mit einem Flüssigkeitskanal und zwei Antriebsdüsen,

Fig. 7 eine Draufsicht auf den in der Spülmaschine angeordneten

Flüssigkeitsaufbringer in Fig. 1, wobei ein Bewegungsverlauf des Sprühelements anhand je eines Bewegungspfads von vier Spurpunkten dargestellt ist,

Fig. 8 eine geschnittene, perspektivische Darstellung einer Spülma schine mit einer Bodenwanne und einem Flüssigkeitsausbrin ger gemäß einem weiteren Ausführangsbeispiel, wobei sich ein Flüssigkeitskanal eines Zwischenelements des Flüssig keitsausbringers konzentrisch zu einer Zwischenelement- Drehachse erstreckt,

Fig. 9 eine Seitenansicht des Flüssigkeitsausbringers in Fig. 8,

Fig. 10 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Flüssigkeits ausbringers in Fig. 8.

In der Fig. 1 ist eine Spülmaschine 1 mit einer Spülkammer 2 zum Aufneh men von Spülgut 3 dargestellt. In der Spülkammer 2 sind ein unterer Spülgutkorb 4 und ein oberer Spülgutkorb 5 zum Tragen des Spülguts 3 angeordnet. Die Spülmaschine 1 weist ferner einen unteren Flüssigkeits ausbringer 6 zum Ausbringen von Spülflüssigkeit auf den unteren Spülgut korb 4 und einen oberen Flüssigkeitsausbringer 7 zum Ausbringen der Spülflüssigkeit auf den oberen Spülgutkorb 5 auf. Der obere Flüssigkeits ausbringer 7 ist vorzugsweise entsprechend dem unteren Flüssigkeitsaus bringer 6 ausgebildet.

Eine Bodenwanne 8 der Spülkammer 2 ist zum Auffangen der ausgebrach ten Spülflüssigkeit ausgebildet. Die Bodenwanne 8 ist mit einem Pumpen sumpf 9 verbunden. In fluidleitender Verbindung mit dem Pumpensumpf 9 steht eine Spülwasserpumpe 10. Zum Versorgen des unteren Flüssigkeits ausbringers 6 sowie des oberen Flüssigkeitsausbringers 7 steht die Spül wasserpumpe 10 in flüssigkeitsleitender Verbindung mit dem unteren Flüs sigkeitsausbringer 6 und dem oberen Flüssigkeitsausbringer 7. Der untere Flüssigkeitsausbringer 6 umfasst einen fest mit der Bodenwanne 8 verbundenen Grundkörper 11. Die Spülwasserpumpe 10 ist flüssigkeits leitend mit dem Grundkörper 11 verbunden. Ein Zwischenelement 12 des unteren Flüssigkeitsausbringers 6 ist um eine Zwischenelement-Drehachse 13 drehbar an dem Grundkörper 11 gelagert. Die Zwischenelement-Dreh achse 13 ist vertikal ausgerichtet. In einer Draufsicht ist die Zwischenele ment-Drehachse 13 in einem geometrischen Flächenschwerpunkt der Spül kammer 2 angeordnet.

In den Fig. 2 bis Fig. 5 ist der untere Flüssigkeitsausbringer 6 weiter im Detail dargestellt. Der Pumpensumpf 9 ist einteilig mit dem Grundkörper 11 ausgebildet. Der Grundkörper 11 umfasst einen Spülflüssigkeitsan schluss 14 zum Zuführen der Spülflüssigkeit. Das Zwischenelement 12 umfasst einen Flüssigkeitskanal 15, welcher mit dem Spülflüssigkeitsan schluss 14 flüssigkeitsleitend verbunden ist. Der untere Flüssigkeitsaus bringer 6 umfasst ferner ein Sprühelement 16, welches drehbar an dem Zwischenelement 12 gelagert ist. Insbesondere ist das Sprühelement 16 an dem Zwischenelement 12 um eine Sprühelement-Drehachse drehbar gela gert. Das Sprühelement 16 ist auch relativ zu dem Grundkörper 11 drehbar gelagert.

Mittels einer Getriebeeinheit 18 sind die Drehbewegungen des Zwischen elements 12 und des Sprühelements 16 relativ zu dem Grundkörper 11 mit einander gekoppelt. Die Getriebeeinheit 18 ist als Planetengetriebe 18a ausgebildet. Die Getriebeeinheit 18 umfasst dementsprechend ein Hohlrad 19, ein Planetenradträger 20 und ein Sonnenrad 21. Das Hohlrad 19 ist starr an dem Grundkörper 11 angebracht. Eine Drehachse des Sonnenrads 21 ist konzentrisch zu der Zwischenelement-Drehachse 13 angeordnet. Der Flüssigkeitskanal 15 durchdringt das Sonnenrad 21. Über eine Sonnenrad- Verbindung 22 ist das Zwischenelement 12 um die Zwischenelement-Drehachse 13 formschlüssig drehfest mit dem Sonnenrad 21 verbunden. An dem Planetenradträger 20 sind zwei Planetenräder 23 drehbar gelagert. Die Planetenräder 23 stehen jeweils in Eingriff mit dem Hohlrad 19 und dem Sonnenrad 21.

Der Flüssigkeitskanal 15 weist eine stromaufwärts angeordnete Zu- strömöffnung 24 und eine stromabwärts angeordnete Abströmöffnung 25 auf. Über eine Sprühelement- Verbindung 26 ist das Sprühelement 16 me chanisch und flüssigkeitsleitend mit dem Zwischenelement 12 verbunden. Die Abströmöffnung 25 ist an der Sprühelement- Verbindung 26 angeord net. An der Sprühelement- Verbindung 26 ist das Sprühelement 16 einer seits drehbar gelagert und andererseits wird die Spülflüssigkeit über die Sprühelement- Verbindung 26 von dem Zwischenelement 12 auf das Sprüh element 16 übertragen.

Die Getriebeeinheit 18 umfasst ein Steuerelement 27 zum Festlegen einer Drehstellung des Sprühelements 16 relativ zu dem Grandkörper 11 und zu dem Zwischenelement 12. Insbesondere ist das Steuerelement zum Kop peln einer Zwischenelement-Drehrate roz des Zwischenelements 12 relativ zu dem Grandkörper 11, mit einer Sprühelement-Drehrate ros, des Sprü helements 16 relativ zu dem Zwischenelement 12, ausgebildet. Das Steue relement 27 ist als Steuerarm ausgebildet. Mit dem Planetenradträger 20 ist das Steuerelement 27 über ein Formschlussprofil um die Zwischenelement- Drehachse 13 drehfest verbunden. Mit dem Sprühelement 16 ist das Steuerelement 27 über eine Linearfüh- rang 28 verbunden. Die Linearführung 28 umfasst eine mit dem Steuerele ment 27 über einen Kopplung s Stift 29a verbundene Kopplungskugel 31, und eine mit dem Sprühelement verbundene Stiftnut 29b. Das Sprühele ment 16 ist relativ zu dem Steuerelement 27 um eine Kopplungsstift- Dreh achse 30 drehbar gelagert.

Das Steuerelement 27 ist mit dem Planetenradträger 20 über eine Steue relement-Verbindung 32 drehfest verbunden. Der Flüssigkeitskanal 15 durchdringt die Steuerelement- Verbindung 32 und den Planetenradträger 20 in Richtung der Zwischenelement-Drehachse 13.

Zum Drehantreiben des Zwischenelements 12 und damit des Sprühele ments 16 weist das Zwischenelement 12 zwei Antriebsdüsen 33a, 33b auf. Die Antriebsdüsen 33a, 33b stehen in flüssigkeitsleitender Verbindung mit dem Flüssigkeitskanal 15. Die beiden Antriebsdüsen 33a, 33b sind derart ausgebildet und an dem Zwischenelement 12 angeordnet, dass das resultie rende Drehmoment um die Zwischenelement-Drehachse 13 gleich orien tiert ist. Die erste Antriebsdüsen 33a ist an einem Düsenarm 34 des Zwi schenelements 12 angeordnet. Insbesondere ist diese Antriebsdüse 33a in einem Düsenabstand a _Di von der Zwischenelement-Drehachse 13 angeord net.

Das Zwischenelement 12 weist eine Wuchtmasse 35 auf. Die Wuchtmasse 35 ist an einem Wuchtarm 36 angebracht. An dem Wuchtarm 36 ist die zweite Antriebsdüse 33b angeordnet mit einem Düsenabstand a _Di von der Zwischenelement-Drehachse 13. Zu der Zwischenelement-Drehachse 13 ist die Wuchtmasse 35 in einem Wuchtmassenabstand aw angeordnet. Mit Be- zug auf die Zwischenelement-Drehachse 13 ist die Wuchtmasse 35 der ers ten Antriebsdüse 33a gegenüberliegend angeordnet. An dem Wuchtarm 36 ist die Wuchtmasse 35, insbesondere mittels eines Verbindungs Stifts 37, re versibel angebracht.

Die Sprühelement-Drehachse 17 ist um einen Sprühelementachsenabstand as beabstandet zu der Zwischenelement-Drehachse 13 angeordnet. Die Zwischenelement-Drehachse 13 erstreckt sich durch die Zuströmöffnung 24 und die Zwischenelement-Drehachse 17 erstreckt sich durch die Ab- strömöffnung 25. Die Mittelpunkte der Zuströmöffnung 24 und der Ab- strömöffnung 25 sind entsprechend um den Sprühelementachsenabstand as voneinander beabstandet.

Von der Zwischenelement-Drehachse 13 ist der Kopplung s Stift 29a um ei nen Kopplung s stiftabstand a _K beabstandet angeordnet. Die Distanz zwi schen der Sprühelement-Drehachse 17 und der Kopplungsstift-Drehachse 30 ist durch einen Steuerabstand as _t bestimmt. Aufgrund des Sprühele mentachsenabstands as, insbesondere der gegenüber der Zwischenelement- Drehachse 13 exzentrischen Anordnung der Sprühelement-Drehachse 17, ist der Steuerabstand as _t veränderlich. Eine radiale Sprühelementerstre ckung rs des Sprühelements 16 mit Bezug auf die Sprühelement-Drehachse 17 ist in Abhängigkeit von einer Grundfläche der Spülkammer 2 derart be stimmt, dass die Spülflüssigkeit über der Grundfläche gleich verteilt ausge bracht werden kann.

Das Planetengetriebe 18a weist ein konstantes Übersetzungsverhältnis i auf. Ein Drehratenquotient aus einer Zwischenelement-Drehrate w _z des Zwischenelements 12 relativ zu dem Grundkörper 11 und einer Steuerele- ment-Drehrate Os _t des Steuerelements 27 relativ zu dem Grundkörper 11 ist konstant. Aufgrund der Verbindung des Zwischenelements 12 mit dem Sonnenrad 21 und der Verbindung des Steuerelements 27 mit dem Plane tenradträger 20 ist die Zwischenelement-Drehrate roz größer als die Steue- relement-Drehrate Ost·

Eine Sprühelement-Drehrate ros des Sprühelements 16 relativ zu dem Grundkörper 11 ist abhängig von dem momentanen Steuerabstand as _t . Ab hängig von der Orientierung des Zwischenelements 12 relativ zu dem Steu erelement 27 um die Zwischenelement-Drehachse 13 variiert der Steuerab stand as _t . Bei einer konstanten Zwischenelement-Drehrate roz variiert damit die Sprühelement-Drehrate ros über der Zeit. Ein Drehratenquotient aus der Zwischenelement-Drehrate roz und der Sprühelement-Drehrate ros ist, ins besondere abhängig von der Orientierung des Zwischenelements 12 relativ zur dem Steuerelement 27, veränderlich.

Das Sprühelement 16 umfasst einen Sprüharm 38. An dem Sprüharm 38 ist Stiftnut 29b angeordnet, welche zusammen mit dem Kopplung s Stift 29a eine Linearführung ausbildet. Ferner ist an dem Sprüharm 38 ein Zwi schenelementeingriff 39 der Sprühelement- Verbindung 26 zum Verbinden mit dem Zwischenelement 12 angeordnet. Zum Ausbringen der Spülflüs sigkeit umfasst der Sprüharm 38 sechs Sprühdüsen 40. Eine der Sprühdü sen 40 ist an einem äußeren Ende des Sprüharms 38 angebracht, insbeson dere in einem Abstand von mindestens 75 % der radialen Sprühelementer streckung rs von der Sprühelement-Drehachse 17. Der Sprüharm 38 ist als Hohlkörper ausgebildet und verbindet die Sprühdüsen 40 flüssigkeitslei tend mit dem Zwischenelementeingriff 39 und hierüber mit dem Flüssig keitskanal 15. In der Fig. 6 ist das Zwischenelement 12 weiter im Detail dargestellt. Die Sprühelement- Verbindung 26 weist einen mit dem Zwischenelement 12 verbundenen Sprühelementflansch 41 auf. Der Sprühelementflansch 41 umfasst eine Dichtung 42 sowie Rastmittel 43 zum formschlüssigen Ver bindung mit dem Zwischenelementeingriff 39.

Die Funktionsweise der Spülmaschine 1 mit dem unteren Flüssigkeitsaus bringer 6 ist wie folgt:

Die Spülgutkörbe 4, 5 werden mit Spülgut 3 beaufschlagt. Die Spülkam mer 2 wird geschlossen und Spülflüssigkeit wird in dem Pumpensumpf 9 bereitgestellt. Mittels der Spülwasserpumpe 10 wird die Spülflüssigkeit aus dem Pumpensumpf 9 zu den Flüssigkeitsausbringem 6, 7 gefördert.

Die Spülflüssigkeit gelangt über den Spülflüssigkeitsanschluss 14 in den Flüssigkeitskanal 15. Der Flüssigkeitskanal 15 durchdringt dabei das Pla netengetriebe 18a. Das Planetengetriebe 18a ist, insbesondere mittels eines Getriebedeckels 44, gegenüber der Spülflüssigkeit abgedichtet.

Über den Flüssigkeitskanal 15 sowie über den Düsenarm 34 und den Wuchtarm 36 wird Spülflüssigkeit zu den Antriebsdüsen 33a, 33b geleitet. Die Spülflüssigkeit wird über die Antriebsdüsen 33a, 33b tangential zu der Zwischenelement-Drehachse 13 ausgebracht. Hierdurch wird ein Drehmo ment um die Zwischenelement-Drehachse 13 auf das Zwischenelement 12 übertragen. Ein überwiegender Teil der dem unteren Flüssigkeitsausbringer 6 zugeführten Spülflüssigkeit wird über die Sprühelement- Verbindung 26, insbesondere über die Abströmöffnung 25, zu dem Sprüharm 38 geleitet. Über den Sprüharm 38 gelangt die Sprühflüssigkeit zu den Sprühdüsen 40 und wird über diese in die Spülkammer 2, insbesondere auf das Spülgut 3 ausgebracht.

Das mittels der Antriebsdüsen 33a, 33b erzeugte Drehmoment versetzt das Zwischenelement 12 in eine Drehbewegung um die Zwischenelement- Drehachse 13. Über das Planetengetriebe 18a wird das Steuerelement 27 entsprechend des Übersetzungsverhältnisses i in eine Drehbewegung ver setzt. Der Drehratenquotient aus der Zwischenelement- Drehrate w _z und der Steuerelement-Drehrate cos _t ist konstant.

Mittels des Steuerelements 27 wird das Sprühelement 16 um die Sprühele- ment-Drehachse 17 drehangetrieben. Die sich einstellende Sprühelement- Drehrate ros ist dabei abhängig von dem Steuerabstand as _t und damit ab hängig von der Orientierung des Zwischenelements 12 relativ zu der Orien tierung des Steuerelements 27 um die Zwischenelement-Drehachse 13. Der Steuerabstand as _t variiert in Abhängigkeit von dem Sprühelementachsenab stand as, dem Kopplung s stiftabstand a _K , dem Übersetzungsverhältnis i und der Zwischenelement-Drehrate roz über der Zeit. Die zeitliche Änderung des Drehratenquotienten aus der Zwischenelement-Drehrate roz und der Sprühelement-Drehrate ros ist entsprechend flexibel festlegbar.

In der Fig. 7 ist der resultierende Bewegungs verlauf des Sprühelements 16 anhand der Bewegungspfade 45a, 45b, 45c, 45d von vier Spurpunkten 46a, 46b, 46c, 46d dargestellt. Die Spurpunkte 46a, 46b, 46c, 46d sind in einer Draufsicht entlang einer Mittellängsachse des Sprühelements 16 angeord net. Der Spurpunkt 46a ist an einem Ende des Sprühelements 16 angeord net, welches relativ zu der Sprühelement-Drehachse 17 auf Seiten der Line arführung 28 angeordnet ist. Der Bewegungspfad 45a dieses randseitigen Spurpunkts 46a ist im Wesentlichen viereckig, insbesondere quadratisch. Der Bewegungspfad 45a entspricht damit im Wesentlichen der Randlinie einer mit der Spülflüssigkeit zu benetzenden rechteckförmigen Grundflä che. Die Grundfläche hat Kurzseiten mit einer Kantenlänge x und Längs seiten mit einer Kantenlänge y. Die Länge einer Diagonalen der Grundflä che ist d. Das Übersetzungsverhältnis i zwischen der Bewegung des Son- nenrads 21 und des Plantenradradträgers 20 beträgt 4.

Die weiteren Spurpunkte 46b, 46c, 46d sind ausgehend von dem ranseiti gen Spurpunkt 46a über die Längserstreckung des Sprühelements 16 beab- standet zueinander angeordnet. Die beiden dem randseitigen Spurpunkt 46a gegenüberliegenden Spurpunkte 46c, 46d werden relativ zu der Zwischen element- Drehachse 13 wechselweise mit einer positiven und einer negati ven Drehrate beaufschlagt. Dieser Vorzeichenwechsel ist anhand von Schlaufen der Bewegungspfade 45c, 45d erkennbar. Diese Bewegungsum kehr führt zu einer besonders intensiven Reinigung des Spülguts 3.

Aufgrund der Ausbildung des unteren Flüssigkeitsausbringers 6 derart, dass ein Drehratenquotient aus der Zwischenelement-Drehrate roz und der Sprühelement-Drehrate ros veränderlich ist, kann eine besonders gleichmä ßige Ausbringung der Spülflüssigkeit in der Spülkammer 2 erreicht wer den. Insbesondere kann die Spülflüssigkeit über eine Grundfläche der rechteckförmigen, insbesondere quadratischen, Spülkammer 2 besonders gleichmäßig verteilt ausgebracht werden. Aufgrund des Drehrichtungs wechsels einzelner Bereiche des Sprühelements 16 und damit der Sprühdü sen 40 relativ zu der Zwischenelement-Drehachse 13 ist die Reinigungsin tensität zusätzlich erhöht. Insgesamt kann bei gleichem Spülflüssigkeits durchsatz eine verbesserte Reinigung s Wirkung an dem Spülgut 3 erreicht werden. Anhand der Fig. 8 bis Fig. 10 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der er findungsgemäßen Spülmaschine 1 mit dem erfindungsgemäßen Flüssig keitsausbringer 6 dargestellt. Im Unterschied zu dem vorstehend beschrie benen Ausführungsbeispiel ist der Flüssigkeitskanal 15 konzentrisch zu der Zwischenelement-Drehachse 13 ausgebildet. Insbesondere durchdringt die Zwischenelement-Drehachse 13 sowohl die Zuströmöffnung 24 als auch die Abströmöffnung 25. Ferner ist das Zwischenelement 12 ohne den Wuchtarm 36 und die daran angeordnete Wuchtmasse 35 ausgebildet. Der Antrieb des Zwischenelements 12 um die Zwischenelement-Drehachse 13 erfolgt mittels eines Hydraulikmotors 47. Der Hydraulikmotor 47 steht in fluidleitender Verbindung mit der Spülwasserpumpe 10. Antriebsdüsen 33a, 33b zum Drehantrieben des unteren Flüssigkeitsausbringers 6 sind nicht vorgesehen.

Der Flüssigkeitskanal 15 ist gerade ausgebildet. Der Sprühelementflansch 41 der Sprühelement- Verbindung 26 ist als kreisrunde Scheibe ausgebildet. Der Sprühelementflansch 41 ist konzentrisch zu der Sprühelement-Dreh achse 17 angeordnet. Der Flüssigkeitskanal 15, insbesondere die Ab strömöffnung 25 sind relativ zu der Zwischenelement-Drehachse 17 um den Sprühelement-Drehachsenabstand as exzentrisch angeordnet. Der Sprühelementflansch 41 ist drehbar und flüssigkeitsdicht in dem Zwischen elementeingriff 39 gelagert.

Im Übrigen entspricht der Aufbau der Spülmaschine 1 mit dem Flüssig keitsausbringer 6 dem Aufbau des vorstehend beschriebenen Ausführungs beispiels. Die Funktionsweise der Spülmaschine 1 mit dem Flüssigkeitsausbringer 6 unterscheidet sich von dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel wie folgt:

Mittels der Spülwasserpumpe 10 wird die Spülflüssigkeit aus dem Pum pensumpf über den Hydraulikmotor 47 und den Spülflüssigkeitsanschluss 14 zu dem unteren Flüssigkeitsausbringer 6 gefördert. Der Hydraulikmotor 47 wird über die von der Spülwasserpumpe 10 bereitgestellte hydraulische Energie drehangetrieben. Die Drehbewegung wird von dem Hydraulikmo tor 47 auf das Zwischenelement 12 übertragen. Über das Planetengetriebe 18a wird das Steuerelement 27 drehangetrieben. Das um die Sprühelement- Drehachse 17 drehbar gelagerte Sprühelement 16 wird über das Steuerele ment 27 drehangetrieben.

Der Bewegungs verlauf des Sprühelements 16 entspricht im Wesentlichen dem Bewegungs verlauf des Sprühelements 16 gemäß dem vorstehend be schriebenen Ausführungsbeispiel. Ein Drehratenquotient aus der Zwischen- element-Drehrate w _z und der Sprühelement-Drehrate ros ebenso über der Zeit veränderlich. Im Übrigen entspricht die Funktionsweise der Spülma schine 1 mit dem Flüssigkeitsausbringer 6 der Funktionsweise des vorste hend beschriebenen Ausführungsbeispiels.

Vorteilhaft wird durch die konzentrische Ausbildung des Flüssigkeitska nals 15 zu der Zwischenelement-Drehachse 13 erreicht, dass die Fluidfüh rung besonders widerstandsarm erfolgt, wobei eine Unwucht aufgrund der auf die Spülflüssigkeit wirkenden Zentrifugalkräfte innerhalb des Flüssig keitskanals 15 vermieden werden kann. Dadurch, dass der Flüssigkeitsaus bringer 6, insbesondere das Zwischenelement 12 mittels des Hydraulikmo tors 47 drehangetrieben ist, kann der Antrieb des Flüssigkeitsausbringers 6 besonders kontrolliert, robust und zuverlässig erfolgen. Die Reinigung des Spülguts 3 erfolgt mittels der Spülmaschine 1 besonders gründlich und ef fizient.