Beschrelbung Die Erfindung bezieht sich auf einen Flüssigkeitsspender, insbesondere einen Flüssigmedikamentenspender, für die trop- fenweise dosierbare Abgabe einer Flüssigkeit, insbesondere eines Flüssigmedikaments, bei dem der Vorratsbehälter durch eine verformbare Membran verschließbar ist und durch leichten Druck auf die Membran die darin befindliche Flüssigkeit durch Volumenverdrängung an einem Austrittsröhrchen abgegeben wird, und eine Halterung für diesen Flüssigkeitsspender.

Nicht nur, aber besonders im medizinischen Bereich besteht der Bedarf, Flüssigkeiten in kleinstmöglichen Dosen, also tropfenweise einem Vorratsbehälter zur unmittelbaren Anwen- dung entnehmen zu können. Beispielhaft sei hier auf die Ent- nahme eines Desinfektionsmittels oder eines anderen Flüssig- medikaments in der zahnarztlichen Praxis während und zur Be- handlung eines Patienten verwiesen. Es versteht sich, daß dabei hohe Anforderungen an die Hygiene zu stellen sind und jede Kontamination zu vermeiden ist.

Wünschenswert ist außerdem besonders die Möglichkeit der ein- händigen Bedienung des Spenders, daß also z. B. mit einer Pin- zette und einem von ihr gehaltenen Wattebäuschchen ein Trop- fen der Flüssigkeit einhändig entnommen werden kann.

Es ist ein Medikamentenspender in Form eines becherförmigen Vorratsbehälters bekannt, der durch einen membranartigen Dek- kel verschlossen werden kann und der ein seitlich schnabel- förmig abragendes Austrittsröhrchen aufweist, unter das ein kleines Näpfchen zu stellen ist. Durch kurzen Druck auf den membranartigen Deckel wird an dem Austrittsröhrchen ein Trop- fen der im Behälter befindlichen Flüssigkeit abgegeben, der in das Näpfchen fällt und dort mit der Pinzette und einem Wattepellet aufgenommen werden kann. Das Näpfchen kann aus- gewechselt und neu sterilisiert werden. Nachteilig an diesem Spender ist der zweiteilige Aufbau aus Vorratsbehälter und

Entnahmenäpfchen ; er beansprucht dadurch insgesamt einen verhältnismäßig großen Raum und er läßt vor allem keine Ein- handbedienung zu. Es muß immer mit einem Finger der einen Hand auf den membranartigen Deckel des Vorratsbehälters ge- drückt werden, während die andere Hand die Pinzette mit dem Wattebausch hält, um den abgegebenen Tropfen am Austritts- röhrchen bzw. im Näpfchen aufzunehmen.

Bei einem anderen bekannten Medikamentenspender ist der Vor- ratsbehälter durch eine Membran verschlossen, in der eine feine Austrittsöffnung vorgesehen ist. Durch Druck, z. B. mit der Pinzette, auf die Membran wird Flüssigkeit aus dem Behäl- ter durch die Austrittsöffnung auf die Membran gepumpt und kann da aufgenommen werden. Eine Einhandbetätigung ist in diesem Fall zwar möglich, jedoch ist der Hygiene nicht aus- reichend Genüge getan. Da die Flüssigkeit direkt auf den den Vorratsbehälter verschließenden Deckel gepumpt wird, kann ein Rückfluß von nicht verbrauchter Flüssigkeit in den Behälter nicht vermieden werden. Dieser Spender ist aus hygienischen Gründen jedenfalls im medizinischen Bereich und überall, wo Kontamination vermieden werden muß, ungeeignet.

Weiter werden handelsubliche, kleine Glasbehälter mit Deckel, sogenannte Dappengläser, verwendet. Eine Einhanddosierung ist damit aber nicht möglich, und es muß immer die Pinzette in die Flüssigkeit getaucht werden, so daß es unvermeidlich zur Kontamination kommt. Der Behälter kann nur als Ganzes steri- lisiert werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Flüssigkeitsspender für die tropfenweise Dosierung einer Flüssigkeit zu schaffen, der eine Einhandbetätigung zuläßt und sich dabei insbesondere als Flüssigmedikamentenspender eignet, d. h. den strengen Anforde- rungen, die im medizinischen Bereich an die Hygiene zu stel- len sind, gerecht wird. Teile, die mit der Pinzette und dem Wattebausch oder einem anderen Instrument zur Aufnahme der Flüssigkeit in Berührung kommen, müssen leicht auswechselbar und sterilisierbar sein. Der Spender soll eine kompakte,

standsichere Bauweise haben und sich zum Einbau in flache Schubladen auch zu mehreren in einer Art Batterie für die Entnahme verschiedener Flüssigkeiten eignen.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die Öffnung des Austrittsröhrchens auf die Oberfläche der dichtend auf der Behälteröffnung aufliegenden und auswechselbaren Membran gerichtet ist. So kann mit einem Instrument, z. B. einer einen Wattebausch haltenden Pinzette, das den Druck auf die Membran ausübt, gleichzeitig auch die am Austrittsröhrchen tropfen- weise abgegebene Flüssigkeit aufgenommen werden ; die Einhand- bedienung ist erreicht. Der Wattebausch bzw. die Pinzette kommen nur mit der auf die Membran abgegebenen Flüssigkeit und nie mit dem Behälterinhalt in Berührung ; ein Rückfluß nicht verbrauchter, kontaminierter Flüssigkeit ist ausge- schlossen. Die hygienische Bedienung des Flüssigkeitsspenders ist gewährleistet.

Vorzugsweise ist die Oberfläche der Membran leicht nach innen gewölbt, so daß sie einen kleinen Auffang-oder Entnahmebe- hälter bildet.

Die Membran liegt vorzugsweise auf einer am Innenrand der Be- hälteröffnung vorgesehenen Stufe auf und kann vor jeder wei- teren Bedienung einfach ausgewechselt werden, was ebenfalls der Hygiene dient.

Wenn es für einen Anwendungsfall als vorteilhaft angesehen wird, kann auch in die Unterseite der Membran eine Stufe ein- geschnitten sein, mit der sie auf dem Innenrand der Behälter- öffnung, bzw. auf einer am Innenrand der Behälteröffnung vor- gesehenen Stufe aufliegt.

Eine Vertiefung am radial über die Membran hinausragenden Be- hälterrand erleichtert das Auswechseln der Membran, indem sie hier, z. B. mit einer Pinzette, leicht gefaßt werden kann.

Nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann an der Membran ein kleiner Zapfen vorgesehen sein, an dem sie sich

zum Auswechseln mit einer Pinzette greifen läßt. Auf die Vertiefung am Behälterrand kann dann verzichtet werden. Als weitere Alternative kann die Membran mit einem kleinen, löf- felstielartigen Fortsatz oder Griff versehen sein, um das Auswechseln der Membran durch eine assistierende Person zu erleichtern, ohne eine Pinzette zu Hilfe nehmen zu müssen.

In der Behälterwand ist eine rohrförmige Verbindung vom ra- dial über die Membran hinausragenden Behälterrand bis in den Behälterinnenraum vorgesehen, in die ein auf die Membran ge- richtetes Austrittsröhrchen eingesetzt ist. Beim Druck auf die Membran wird Flüssigkeit aus dem Behälterinnenraum durch die rohrförmige Verbindung in das Austrittsröhrchen verdrängt und kann an dessen Öffnung über der Membran austreten und in Einhandbedienung aufgenommen werden.

Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Flüssigkeits- spenders ist in der Behälterwand eine radiale, unmittelbar über dem Innenboden in den Behälterinnenraum mündende Bohrung vorgesehen, die sich in der Behälterwand mit einer vertikalen oder nahezu vertikalen Bohrung trifft, die vom radial über die Membran hinausragenden Behälterrand ausgeht. In die ver- tikale Bohrung ist das Austrittsröhrchen eingeschoben bzw. eingepreßt, dessen überstehendes Ende auf die Membran zuge- bogen ist. Die seitliche Bohrung ist nach außen durch einen Stopfen oder Zapfen verschlossen. Diese Ausführungsform ist fertigungstechnisch vorteilhaft bei der Herstellung des Be- hälters als Drehteil, z. B. aus Edelstahl.

Insbesondere wenn der Flüssigkeitsspender aus Kunststoff her- gestellt ist, kann die rohrförmige Verbindung auch seitlich an der Behälterwand angeformt sein.

Vorteilhaft kann die vertikale Bohrung bzw. die rohrförmige Verbindung durch eine Abstufung in einen engeren und einen weiteren Abschnitt unterteilt sein, so daß das in den weite- ren Abschnitt eingeschobene Austrittsröhrchen auf der Abstu- fung aufsitzen kann.

Wenn die Mantelfläche des Behälters konkav gewölbt ist, kann der Spender leicht mit der Hand gefaßt und bei Bedarf umge- setzt werden.

Die Aufstandsfläche des Behälters ist vorzugsweise eine Ring- flache, was durch eine konkave Wölbung oder eine zentrische Ausnehmung in der äußeren Bodenfläche erreicht werden kann.

Der Spender kann so rutschsicher auf einer Fläche mit ent- sprechenden Erhebungen plaziert werden. Es wird eine gute Standfestigkeit erreicht.

Nach einem anderen Vorschlag kann der Behälter in ein Halte- rungsteil eingesetzt werden, das eine im wesentlichen kubi- sche Form aufweist und in dessen Oberseite eine Öffnung zur Aufnahme des Behälters vorgesehen ist, auf deren Kante der Behälter mit einem an ihm angeformten umlaufenden Kragen auf- liegen kann.

Die Halterungsteile können vorteilhaft durch an ihren Sei- tenflächen angeformte Verbindungsmittel zu mehreren zu einer Art Batterie miteinander verbunden werden.

Diese Verbindungsmittel können als Nut-und Federverbindung ausgebildet sein.

Vorzugsweise sind an zwei in der einen Richtung einander ent- gegengesetzten Seitenflächen eines jeden Halterungsteils schwalbenschwanzförmige Ausnehmungen (Nuten) und an den zwei in der anderen Richtung einander entgegengesetzten Seitenflä- chen in die Ausnehmungen (Nuten) passende schwalbenschwanz- förmige Fortsätze (Federn) ausgebildet.

Auf der Oberseite jedes Halterungsteils kann im Auflagebe- reich des Behälterkragens ein stiftförmiger Fortsatz ange- formt sein, der in eine entsprechende Ausnehmung am Behälter- kragen paßt. So kann der Flüssigkeitsspender in der Halte- rung gegen Verdrehen gesichert werden.

Die Membran und/oder das Austrittsröhrchen und/oder der Behälter selbst können nach einem den Inhalt des Behälters bezeichnenden Farbcode eingefärbt sein ; dies ist besonders dann von Vorteil, wenn mehrere der erfindungsgemäßen Flüssig- keitsspender mit unterschiedlichem Inhalt zu einer Art Batte- rie angeordnet werden.

Der Behälter sowie das Austrittsröhrchen bestehen vorzugswei- se aus einem nicht korrodierenden Material. Wenn der Behälter aus Chromnickelstahl besteht, kann er vorteilhaft als Dreh- teil hergestellt werden. Er kann aber ebenso vorteilhaft auch aus Kunststoff gespritzt sein.

Als Material für die Membran eignet sich besonders Silikon- gummi ; sie kann jedoch auch aus einem Kunststoff, wie Poly- styrol bestehen. In letzterem Fall wird zweckmäßig zwischen der Membran und einer Stufe des Behalterinnenrandes ein Dichtring angeordnet.

Die Membran kann als Wegwerfteil für den einmaligen Gebrauch konzipiert sein.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der anhängenden Zeich- nungen beispielhaft naher beschrieben ; es zeigen Fig. 1 die perspektivische Darstellung eines erfindungsge- mäßen Flüssigkeitsspenders, Fig. 2 einen mittigen Schnitt durch den Flüssigkeitsspender gemäß Fig. 1 ebenfalls in Perspektive, Fig. 3 die Schnittansicht einer abgewandelten Ausführungs- form des Flüssigkeitsspenders, Fig. 4 die Seitenansicht zweier miteinander verbundener Halterungsteile für erfindungsgemäße Flüssigkeits- spender mit einem in dem einen Halterungsteil ein- gesetzten Flüssigkeitsspender,

Fig. 5 die Draufsicht auf zwei miteinander verbundene Halte- rungsteile gemäß Fig. 4 ohne Flüssigkeitsspender.

Der Flüssigkeitsspender 1 besteht aus einem im wesentlichen zylinder-oder becherförmigen, nach oben offenen Behälter 2.

In die Öffnung eingesetzt ist eine gegen den Rand abdichten- de, auswechselbare Membran 3. Vorzugsweise ist dazu am Rand der Behälteröffnung eine Stufe 4 vorgesehen, auf der die Membran 3 aufliegen kann. Wenn es in bestimmten Anwendungs- fällen als vorteilhaft angesehen wird, kann auch in die Un- terseite der Membran 3 ausgehend vom Außenrand eine Stufe eingeschnitten sein, mit der die Membran 3 auf dem Innenrand des Behälters 2 bzw. auf der am Behälterinnenrand vorgesehe- nen Stufe 4 aufliegen kann. Am Außenrand des Behälters 2 ist vorteilhaft eine kleine Vertiefung 6 vorgesehen, die das Auswechseln der Membran 3 erleichtert, indem sie dort leicht mit einem Instrument, z. B. einer Pinzette, erfaßt werden kann.

Nach einer anderen Ausführungsform kann die Membran mit einem kleinen Zapfen 5 (siehe Fig. 4) versehen sein, an dem sie zum Auswechseln leicht mit einer Pinzette gegriffen werden kann ; die Vertiefung 6 erübrigt sich dann.

Als weitere Alternative kann die Membran mit einem kleinen, löffelstielartigen Fortsatz oder Griff versehen sein. Dadurch wird das Auswechseln der Membran auch ohne Zuhilfenahme einer Pinzette ermöglicht und z. B. für eine assistierende Person erleichtert.

In der Behälterwand 8 ist eine rohrförmige Verbindung 9,10 vom radial über die Membran 3 hinausragenden Behälterrand 11 bis in den Behälterinnenraum vorgesehen. Dazu kann in der Be- hälterwand 8 von seitlich außen eine radiale Bohrung 9 aus- geführt sein, die unmittelbar über dem Innenboden 7 in den Behälterinnenraum mündet und sich in der Behälterwand 8 mit einer zweiten, vertikalen oder nahezu vertikalen Bohrung 10 trifft, die von dem über die Membran 3 radial hinausragenden

Behälterrand 11 ausgeht. Die radiale Bohrung 9 wird nach außen durch einen Stopfen oder Zapfen (nicht dargestellt) verschlossen. In die vertikale Bohrung 10 ist ein Austritts- röhrchen 12 eingepreßt, dessen überstehendes Ende 13 in Rich- tung auf die Membran 3 herabgebogen ist. Vorteilhaft kann die vertikale Bohrung 10 dazu durch eine Abstufung 14 in einen engeren und einen weiteren Abschnitt unterteilt sein. Wenn das Austrittsröhrchen 12 von oben in den weiteren Abschnitt eingeschoben bzw. eingepreßt wird, kann es auf der Abstufung 14 aufsitzen und eine präzise Stellung einnehmen.

Ist der Behälter 2 mit einer Flüssigkeit gefüllt und durch die Membran 3 abgedeckt, so kann durch leichten Druck auf die Membran 3, z. B. mit einer einen Wattebausch haltenden Pinzette, das Volumen des Behälterinnenraums so verändert werden, daß eine kleine Menge der Flüssigkeit durch die Boh- rungen 9 und 10 nach oben verdrängt wird und tropfenweise das Austrittsröhrchen 12 verläßt und so auf der Oberseite der Membran 3 direkt mit dem Wattebausch, mit dem auch der Druck ausgeübt wird, aufgefangen oder aufgenommen werden kann. Vor- zugsweise ist dazu die Oberfläche der Membran 3 leicht nach innen gewölbt, so daß sie einen kleinen Auffang-und Entnah- mebehälter bildet. Die Einhandbedienung ist somit erreicht.

Der Wattebausch bzw. das Instrument, mit dem der Druck auf die Membran 3 ausgeübt wird, kommt nur mit der dosiert auf die Membran 3 abgegebenen Menge an Flüssigkeit in Berührung, niemals mit dem Flüssigkeitsvorrat im Behälterinneren. Ein Rücklauf eventuell nicht verbrauchter Flüssigkeit ist ausge- schlossen. Vor jeder weiteren Anwendung kann die Membran 3 entfernt und durch eine neue ersetzt werden. Die Membran 3 kann entweder als Wegwerfteil für den einmaligen Gebrauch konzipiert sein oder für eine Wiederverwendung erneut steri- lisiert werden. In jedem Fall ist dabei strengen hygieni- schen Anforderungen Genüge getan, ohne daß in kurzen Zeitab- ständen der gesamte Flüssigkeitsspender nachsterilisiert werden muß.

Wie aus den Fig. 1 bis 3 zu erkennen ist, kann die Mantel- fläche des Behälters 2 eine konkave Wölbung 17 aufweisen.

Dadurch erhält der Spender nicht nur ein gefälliges Aussehen, er wird auch leicht handhabbar und kann besser mit der Hand ergriffen werden, wenn er z. B. umgesetzt werden soll. Ebenso kann die äußere Bodenfläche zentrisch nach innen gewölbt sein oder eine zentrische Ausnehmung 18 aufweisen ; am Boden bleibt so eine Ringfläche 19 als Aufstandsfläche stehen, die es er- laubt, den einzelnen Flüssigkeitsspender auf einer Flache, die entsprechend mit Erhöhungen ausgestattet ist, rutschsi- cher zu plazieren. Er erhält damit die erforderliche Stand- festigkeit.

Der Flüssigkeitsspender kann zu mehreren in einer Art Batte- rie auf einer entsprechenden Fläche, z. B. in einem Schubfach, angeordnet werden, so daß nach Bedarf verschiedene Flüssig- keiten, z. B. Flüssigmedikamente, bereit gehalten und dosiert entnommen werden können. Diese können durch einen Farbcode unterschieden werden, indem die Membranen 3 oder die Aus- trittsröhrchen 12 oder beide der einzelnen Spender in zuge- ordneten Farben unterschiedlich eingefärbt werden. Besonders wenn der Flüssigkeitsspender aus Kunststoff gefertigt wird, kann auch der Behälter selbst einem Farbcode entsprechend ge- färbt sein.

Fig. 3 zeigt eine leicht abgewandelte Ausführungsform des Flüssigkeitsspenders. Im Vergleich zu Fig. 2 wird deutlich, daß der Flüssigkeitsspender bei im wesentlichen gleichen äußeren Abmessungen für ein nach Bedarf unterschiedliches Aufnahmevolumen ausgelegt werden kann. Der Behälter 2 weist eine verhältnismäßig dicke Bodenwand 20 auf. Um ein größeres Aufnahmevolumen zu erreichen, wird bei der Herstellung ledig- lich der Innenboden 7 des Behälters 2 weiter nach unten ge- zogen, die Stärke der Bodenwand 20 entsprechend reduziert.

Dies ist besonders dann von Vorteil, wenn mehrere Flüssig- keitsspender auch mit unterschiedlichem Aufnahmevolumen in einer Batterie angeordnet werden. Die Anordnung bietet auch

dann noch ein einheitliches Bild ; ein größeres Aufnahmevo- lumen einzelner Spender bedingt nicht deren Überstehen, was für die Anordnung in einer flachen Schublade hinderlich sein könnte.

Entsprechend seiner bevorzugten Verwendung besteht der Flüs- sigkeitsspender samt dem Austrittsröhrchen 12 aus einem nicht korrodierenden Material, vorzugsweise aus Chromnickelstahl, aber auch Glas oder Porzellan ist denkbar und ebenso die Her- stellung aus einem geeigneten Kunststoff.

Als Material für die Membran 3 eignet sich insbesondere Sili- kongummi ; sie kann aber auch aus einem Kunststoff, wie Poly- styrol gefertigt sein, nur sollte dann ein separater Gummi- dichtring in der Behälteröffnung vorgesehen sein, auf dem die Kunststoffmembran aufliegen kann. Zweckmäßig ist dann am Innenrand der Behälteröffnung die Stufe 4 zur Aufnahme des Dichtrings vorgesehen.

Wie schon erwähnt, sollen mehrere Flüssigkeitsspender 1, auch mit unterschiedlichem Inhalt, zu einer Art Batterie zusammen- gestellt oder angeordnet werden können. In den Fig. 4 und 5 sind in Seitenansicht und Draufsicht zwei einander identische und miteinander verbundene Halterungsteile 21 dargestellt.

Jedes solche Halterungsteil 21 kann in einer Öffnung 22 einen Flüssigkeitsspender 1 aufnehmen, und die Halterungsteile 21 lassen sich in beliebiger Anzahl und in vier Richtungen seit- lich miteinander verbinden. Dazu weisen sie an ihren Seiten- flächen zueinander passende Verbindungsmittel, z. B. eine Nut- und Federverbindung 23,24 auf. In der dargestellten Ausfüh- rungsform haben die Halterungsteile 21 im wesentlichen kubi- sche Form ; die Öffnung 22 zur Aufnahme des Flüssigkeitsspen- ders 1 befindet sich auf der Oberseite eines jeden Halte- rungsteils 21 (siehe Fig. 5). An den einen einander entgegen- gesetzten Seitenflächen ist jeweils eine schwalbenschwanz- förmige Nut 23 und an den anderen einander entgegengesetzten Seitenflächen eine in die Nut 23 passende schwalbenschwanz- förmige Feder 24 ein-bzw. angeformt. Mit Hilfe dieser Nut-

und Federverbindung 23,24 lassen sich die Halterungsteile 21 in beliebiger Anzahl und in den vier Richtungen, z. B. auf einer Linie, im rechten Winkel, kreuzförmig oder flächig, beliebig miteinander verbinden.

Für den Einsatz in das Halterungsteil 21 kann der Flüssig- keitsspender 1 einen radial angeformten Kragen 15 aufweisen, mit dem er auf der Kante der Öffnung 22 des Halterungsteils 21 aufliegen kann. Um zu vermeiden, daß sich der Flüssig- keitsspender 1 in der Öffnung 22 unbeabsichtigt dreht, kann auf der Oberseite des Halterungsteils 21 neben der Öffnung 22 ein stiftförmiger Fortsatz 25 vorgesehen sein, der in eine (nicht dargestellte) Ausnehmung am Kragen 15 des Flüssig- keitsspenders 1 eingreifen kann. Damit sich die Flüssigkeits- spender 1 gleichmäßig ausrichten lassen, ist es von Vorteil, wenn im Kragen 15 zwei solche 15 Ausnehmungen um 90° ver- setzt vorgesehen sind. Zum selben Zweck können aber auch zwei stiftförmige Fortsätze 25 um 90° versetzt auf der Oberseite des Halterungsteils 21 angeordnet sein.