Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsspender zum Auffüllen, Speichern und Abge ben von Flüssigkeiten und zum Tragen am menschlichen Körper, der einen Trage körper in Form eines wenigstens eine mit der Flüssigkeit befüllbare Hohlkammer auf weisenden Schlauches aufweist, welcher diese gleichzeitig speichert, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Der Stand der Technik umfasst derzeit unterschiedliche Flüssigkeitsspender und ins besondere Desinfektionsmittelspender. Diese weisen jeweils Nachteile auf. So exis tieren stationäre Desinfektionsmittelspender, wie z.B. im Krankenhaus, die fest an ei nem Ort gebunden sind. Ein Vorteil ist das große Fassungsvermögen, ein Nachteil ist die geringe Mobilität, sodass ein Mitführen im Alltag schwierig ist. Kleinere Desinfekti onsmittelspender oder Desinfektionstücher, die in kleineren Behältern verfügbar sind, haben den Vorteil, dass diese in einer Hosentasche oder mitgetragenen Tasche mit geführt werden können. Nachteilig ist, dass diese im Moment der Notwendigkeit nicht auffindbar sind oder erst aufwendig gesucht werden müssen. Zusätzlich führt der Verbrauch der Behälter und Tücher zu einem größeren Müllaufkommen. Die Prob leme der Mobilität und des hohen Müllaufkommens werden durch wiederbefüllbare, am menschlichen Körper getragene Desinfektionsmittelspender gelöst. So gibt es derzeit nach aktuellem Stand mehrere Umsetzungen in Form von Armbändern (DE 202014002758 U1 , DE 102017 102831 A1 , DE 102018003868 A1 ,

US 7,135,011 B2). Flüssigkeitsspender der gattungsgemäßen Art sind aus der CN 207733770 U und der CN 111358987 A bekannt.

Nachteilig sind hier das relativ geringe Fassungsvermögen und eine ungünstige Nut zung für das Desinfizieren von sowohl eigenen als auch fremden Körperteilen und Gegenständen.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, diese Probleme zu beheben.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch den Gegenstand des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen. Die Erfindung schafft nach Anspruch 1 einen Flüssigkeitsspender zum Auffüllen, Speichern und Abgeben von Flüssigkeiten und zum Tragen am menschlichen Kör per, der einen Tragekörper in Form eines wenigstens eine mit der Flüssigkeit befüll- bare Flohlkammer aufweisenden Schlauches aufweist, welcher diese auch bzw. gleichzeitig speichert, wobei der Tragekörper in Form eines Schlauches eine Länge von mindestens 60 cm, vorzugsweise zwischen 60 cm und 400 cm, aufweist und bzw. so dass er zum Tragen über eine Schulter, einen Hals oder um eine Taille eines Nutzers ausgelegt und nutzbar ist.

Der Flüssigkeitsspender, insbesondere als Desinfektionsmittelspender gedacht, um fasst einen Schlauch als Tragekörper der Flüssigkeit. Dieser Schlauch ist dabei min destens 60 cm lang, und kann die Flüssigkeit aufnehmen, speichern und abgeben. Flierzu weist er wenigstens eine Hohlkammer auf. Diese kann sich über einen Teil oder sogar im Wesentlichen über die gesamte Länge des Schlauches erstrecken.

Der Schlauch wird dabei am menschlichen Körper vorzugsweise über die Schulter, um den Hals oder die Taille getragen. Vorteilhaft gegenüber dem Stand der Technik ist insbesondere das erreichbare größere Fassungsvermögen, bedingt durch die Länge, vorzugsweise vorteilhaft begleitet durch einen entsprechenden Durchmesser des Schlauches. Dabei können die wenigstens eine oder die mehreren befüllbaren Hohlkammern(n) vorzugsweise ein Füllvolumen von 5 cm ³ bis 500 cm ³ aufweist/auf weisen. Besonders bevorzugt kann ein Füllvolumen von 15 cm ³ bis 100 cm ³ realisiert werden.

Die Trageeigenschaft, dass der Flüssigkeitsspender am menschlichen Körper vor zugsweise über die Schulter, um den Hals oder die Taille getragen werden kann, wird durch den entsprechend langen Schlauch erreicht. Der Flüssigkeitsspender kann so gut am Körper getragen werden. Er kann aber auch anders genutzt werden und beispielsweise in einer Tasche aufgerollt mitgeführt werden. Es kann auch weiter vorzugsweise vorgesehen sein, dass durch ein modulares Verbindungssystem der Flüssigkeitsspender an einem oder mehreren weiteren Gegenständen, wie beispiels weise einem oder mehreren Schultergurten von Rucksäcken, einem oder mehreren Tragegurten von Handtaschen und/oder Umhängetaschen, befestigt werden kann. Dann wird der Flüssigkeitsspender über diese Gegenstände am Körper getragen.

Ein weiterer Vorteil des Flüssigkeitsspenders ist die einfache Anwendung über ein oder zwei Enden des Schlauches. So kann beispielsweise im Falle des Desinfekti onsmittelspenders jedes eigene und fremde Körperteil oder jeder Gegenstand mit Desinfektionsmittel desinfiziert werden. Des Weiteren ist durch die Verbindung des Desinfektionsmittelspenders mit einem Lifestyle Gegenstand, wie bspw. einem Smartphone, Geldbeutel, eine Umhängetasche oder eine Ausweiskarte, das Mitfüh ren und die schnelle Nutzung von Desinfektionsmittel gesichert. Die Wiederbefüllbar keit führt zu einem geringeren Müllaufkommen und damit verbunden zu einer gerin geren Umweltverschmutzung. Der Anwendungsbereich kann dabei den gesamten beruflichen und privaten Alltag abdecken, sodass ein persönlicher und gesellschaftli cher Nutzen sowohl im beruflichen als auch privaten Umfeld entsteht.

Der Flüssigkeitsspender ist insbesondere für die Befüllung mit Desinfektionsmittel vorgesehen. Damit ist er vorzugsweise als Desinfektionsmittelspender nutzbar. Der Spender kann durch eine Halterung einen weiteren Gegenstand tragen. Dadurch ist sichergestellt, dass der Flüssigkeitsspender für Desinfektionsmittel im Alltag immer mitgeführt wird und jederzeit zum Desinfizieren bereitgestellt werden kann. Insbeson dere der öffentliche Raum, wo viele Menschen aufeinandertreffen und Viren, Pilze und Bakterien übertragen werden können, ist das Einsatzgebiet des Desinfektions mittelspenders. Weitere Einsatzgebiete können beispielsweise medizinische Einrich tungen, Pflegeeinrichtungen, der öffentliche Nahverkehr, Sporteinrichtungen, Groß veranstaltungen und jede mögliche Aktivität, bei der mehrere Menschen miteinander in Kontakt kommen, sein.

Es kann weiter vorzugsweise vorgesehen sein, dass der als Schlauch ausgebildete Tragekörper als umfangsgeschlossener, beispielsweise kreisförmiger oder ovaler, Ring ausgebildet ist oder mit korrespondierenden Verbindungsmitteln zu einem um fangsgeschlossenen Ring zusammenfügbar ist. Damit ist vorteilhaft umsetzbar, dass der Flüssigkeitsspender in Form eines Schlauches, der eine Mindestlänge von 60 cm besitzt, einfach über die Schulter, um den Hals oder der Taille zu tragen ist.

Der Schlauch kann somit einen Ring-Schlauch bilden. Er kann aber auch einen lan gen, nicht umfangsgeschlossenen Schlauch bilden. Es ist aber auch möglich, den Schlauch als freies nicht umfangsgeschlossenes Element zu tragen.

Ebenso kann der Flüssigkeitsspender umfangsgeschlossen oder nicht umfangsge schlossen an einem Gegenstand, wie beispielsweise an den Schultergurten eines Rucksackes, durch Verbindungselementen ausgebildet sein oder einen Tragegurt ei ner Tasche durch Verbindungselementen an einer Tasche als Ganzes ersetzen. Da mit ist vorteilhaft umsetzbar, dass der Flüssigkeitsspender in Form eines Schlauches, der eine Mindestlänge von 60 cm besitzt, durch einen Gegenstand über die Schulter, um den Hals oder der Taille zu tragen ist.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass der Flüssig keitsspender eine Halterung zur Befestigung eines Gegenstandes aufweist. Diese ermöglicht es, an dem Flüssigkeitsspender vorteilhaft und einfach einen zusätzlichen Gegenstand zu tragen oder zu befestigen. Bei dem Gegenstand kann es sich bei spielsweise um ein Smartphone, Geldbeutel, eine Umhängetasche oder eine Aus weiskarte handeln.

Vorzugsweise ist der Schlauch wiederbefüllbar, so dass ein umweltfreundliches Pro dukt geschaffen wird, das durch die Wiederbefüllbarkeit ein geringes Müllaufkommen generiert.

Der Flüssigkeitsspender umfasst vorzugsweise mindestens einen Tragekörper in Form eines Schlauches mit einer Mindestlänge von 60 cm und mindestens einem Flohlraum im Tragekörper, einem oder zwei Einlässen zur Aufnahme einer Flüssig keit und einem oder zwei Auslässen zum Austreten dieser Flüssigkeit. Die Ein- und Auslässe können dabei dieselbe Öffnung sein. Der Auslass der Flüssigkeit wird erfin dungsgemäß dabei durch die Pumpeinheit / Sprühpumpe gesteuert. Er kann durch eine Verschlusseinheit vor ungewolltem Ausfluss der Flüssigkeit abgesichert werden. Weiterhin können unterschiedliche Ventile in das System integriert werden, um den Transport der Flüssigkeit in eine Richtung des Schlauches sicherzustellen oder den unbeabsichtigten Auslass von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspender sicherzustel len. Eine mögliche Flalterung, wie bspw. Ringe oder karabinerartige Verbindungsele mente, kann an dem Schlauch befestigt werden, sodass ein weiterer Gegenstand, wie bspw. ein Smartphone, ein Geldbeutel, eine Umhängetasche oder eine Auswei sekarte befestigt werden kann. Der Flüssigkeitsspender kann durch Verbindungsele mente an weiteren Gegenständen, wie beispielsweise Schultergurten eines Rucksa ckes oder eines Tragegurtes einer Tasche, befestigt werden

Der erfindungsgemäße Flüssigkeitsspender ermöglicht es dem Benutzer auf beson ders einfache Weise diesen jederzeit griff- und einsatzbereit bei sich zu tragen und zu nutzen. Dadurch, dass der Flüssigkeitsspender in Form eines flexiblen und elasti schen Schlauches gestaltet ist, kann dieser nutzerfreundlich um den Hals, der Schul ter, der Taille oder an weiteren Gegenständen, wie Schultergurten eines Rucksackes oder eines Tragegurtes einer Tasche, getragen werden. Durch die äußere Gestal tung des Flüssigkeitsspenders wird dieser nicht als solcher erkannt. Zusätzlich kann der Desinfektionsmittelspender durch eine Flalterung einen Gegenstand wie bspw. ein Smartphone, einen Geldbeutel, eine Umhängetasche oder eine Ausweiskarte tra gen. Im Falle, dass der Flüssigkeitsspender als Desinfektionsmittelspender genutzt wird, bietet dieser den Vorteil, dass dieser durch die Verbindung mit einem Gegen stand immer mitgetragen wird und Müll, wie bei Desinfektionstüchern oder einzelne Verpackungen von Desinfektionsmittelflaschen, vermieden werden. Der Tragekörper in Form eines Schlauches mit einer Mindestlänge von 60 cm kann nach einer Variante, um einen hohen Tragekomfort zu gewährleisten, aus Kautschuk, insbesondere Naturkautschuk, Kunststoff, insbesondere aus einem weichelastischen Kunststoff, einem Silikon oder einer Kombination aus den genannten Materialien be stehen. Ein Schlauch ist zu verstehen als ein mit einem Hohlraum versehenen Kör per, dessen Querschnitt beliebiger Form sein kann. Das Material des Schlauches ist im Falle eines Desinfektionsmittelspenders zum Umhängen insbesondere beständig gegenüber den Komponenten von Desinfektionsmitteln. Die Festigkeit des Materials darf beim Anhängen eines Gegenstandes durch Torsion oder einem Abknicken nicht nachgeben. Der Schlauch übernimmt somit die Funktion eines Tanks zur Speiche rung der Flüssigkeit, als auch die Funktion des Transportes der Flüssigkeit zum Aus lass. Die Form des Querschnittes des Schlauches oder des Hohlraumes kann dabei eine rundliche, eine eckige oder eine Kombination von diesen als Form annehmen. Die genauen Abmessungen des Schlauches sind dabei abhängig vom Fassungsver mögen der Flüssigkeit pro Längeneinheit. So umfasst die Erfindung ein Fassungsver mögen pro Längeneinheit des Schlauches zwischen 0,07 cm ³ /cm bis 7 cm ³ /cm. So ist das minimale Fassungsvermögen des Flüssigkeitsspenders bei 0,07 cm ³ /cm und einem runden Querschnitt des Schlauches der Innendurchmesser 0,3 cm und das maximale Fassungsvermögen ist bei 7 cm ³ /cm und einem Innendurchmesser von 3 cm. Die äußeren Abmessungen des Schlauches sind dabei abhängig von der Wandstärke. Bei der Dicke der Wandstärke wird ein Kompromiss zwischen einer ho hen Flexibilität bei gleichzeitig hoher Festigkeit und einem hohen Kriechwiderstand gefunden, sodass die Wandstärke zwischen 0,1 mm bis 10 mm variieren kann. Die Innenabmessungen addiert mit der Wandstärke ergeben die Außenabmessungen. Weiterhin besteht die Möglichkeit, das Innere des Schlauches so zu gestalten, dass beispielsweise eine x-förmige Wand im Schlauch integriert ist. Diese Anordnung führe zu einer vorteilhaften Funktionsweise des Kapillareffektes durch die Oberflä chenspannung der Flüssigkeit selbst und der Grenzflächenspannung zwischen der Flüssigkeit und der Oberfläche des Schlauches im Schlauchinneren.

Es ist bevorzugt und vorteilhaft, wenn der Schlauch aus einem Material oder mehre ren Materialen wie Kautschuk, insbesondere Naturkautschuk, Kunststoff, insbeson dere aus einem weichelastischen Kunststoff, Silikon oder einer Kombination aus den genannten Materialien besteht und eine hohe Flexibilität aufweist.

Die Außenfläche des Schlauches kann unterschiedlich gestaltet sein. Durch eine mögliche Ummantelung des Schlauches ist dieser als solcher nicht erkennbar. Die Ummantelung kann beispielsweise aus Naturfaser, Leder, einer Folie oder einem Ge webe, insbesondere aus Kunststoff, bestehen. Die Ummantelung kann mit der Au ßenseite des Schlauches / Tragekörpers fest verbunden sein oder lose um den Schlauch angeordnet sein. Eine weitere Möglichkeit in der Gestaltung der Außenflä che besteht in einer Bedruckung dieser Außenfläche. So kann die Außenfläche des Schlauches bspw. mit Informationen, Logos oder Werbung bedruckt werden. Weiter hin kann die Schlauchaußenfläche unbearbeitet und frei bleiben.

Eine an den Flüssigkeitsspender angebrachte Halterung kann die Anbringung eines Gegenstandes, wie bspw. einem Lifestyle Gegenstand (Smartphone, Geldbeutel, Umhängetasche) oder ein für die Arbeit notwendigen Gegenstand (Ausweiskarte, Messekarte) an den Flüssigkeitsspender ermöglichen. Der Nutzen des Flüssig keitsspenders, der am menschlichen Körper getragen wird, besitzt somit den Vorteil, sowohl Flüssigkeit als auch einen alltäglichen Gegenstand mit sich zu tragen. Die Halterung an einem Gegenstand kann dabei bspw. durch zwei Ringe, wie bei existie renden Kordel Smartphone Hüllen und Handtaschen oder durch ähnliche Befesti gungslösungen wie karabinerartigen Verbindungstechniken realisiert werden.

Eine an einen weiteren Gegenstand angebrachtes Verbindungssystem kann die An bringung des Flüssigkeitsspenders an diesen Gegenstand, wie beispielsweise Ruck säcken, Handtaschen und Umhängetaschen, ermöglichen. Das Verbindungssystem kann beispielsweise an den Schultergurten eines Rucksackes oder einem Tragegurt einer Umhängetasche angebracht werden. Dabei kann der Flüssigkeitsspender den Schultergurt oder den Tragegurt als Ganzes ersetzen oder durch Befestigungsmög lichkeiten an den Gurten befestigt werden. Als Befestigungsmöglichkeiten können beispielsweise mehrere Schlaufen oder Klemmen in den Gurt eingearbeitet werden oder ähnliche Befestigungsmöglichkeiten eingearbeitet sein, sodass der Flüssig keitsspender über die gesamte Länge oder eine Teillänge des Gurtes befestigt wer den kann. Die Enden des Flüssigkeitsspenders sind dabei weiterhin freiliegend, so dass jederzeit Flüssigkeit gefördert werden kann.

Unter dem Auslass wird die Öffnung verstanden, aus der Flüssigkeit zur Benutzung austritt. Der Auslass ist dabei in dieselbe Richtung wie die Mittelachse des Schlau ches angeordnet oder bei einem Verbindungsstück in die Richtung der Mittelachse des Verbindungsstückes angeordnet. Das Ende des Auslasses kann dabei zum Ver schließen bspw. ein Außengewinde, Steckkupplung, einen Stopfen oder eine andere Verschlusseinheit aufweisen. Weiterhin kann am Auslass eine Düse angebracht sein, sodass die Flüssigkeit zerstäubt werden kann. Im Falle, dass der Flüssigkeitsspender als Desinfektionsmittelspender genutzt wird, entsteht der Vorteil, dass durch die Fle xibilität des Schlauches ein nutzerfreundliches Desinfizieren ermöglicht ist. So kann der Schlauch mit dem Auslass einfach in die Richtung der zu desinfizierenden Kör perteile oder Gegenstände gerichtet werden, um anschließend aus dem Auslass Desinfektionsmittel austreten zu lassen. Unter dem Einlass wird die Öffnung verstanden, durch welche die Flüssigkeit in den Schlauch aufgenommen wird. Der Einlass ist dabei in dieselbe Richtung wie die Mit telachse des Schlauches angeordnet oder bei einem Verbindungsstück in die Rich tung der Mittelachse des Verbindungsstückes angeordnet. Das Ende kann dabei zum Verschließen bspw. durch ein Außengewinde, eine Steckkupplung, einen Stop fen oder eine andere Verschlusseinheit vor einem ungewollten Auslaufen gesichert werden. Der Einlass kann bei unterschiedlichen Ausführungen des Flüssigkeitsspen ders sowohl als Einlass und Auslass oder als reiner Einlass genutzt werden.

Ein Verbindungsstück, bspw. ein Y-Verbindungsstück, kann dabei Ein- und Auslass so verbinden, dass dieselbe Öffnung zum Befüllen und Austreten des Desinfektions mittels genutzt werden kann. Die Verbindung zwischen Schlauch und Verbindungs stück kann dabei sowohl unlösbar als auch lösbar durch einen Verschluss mittels Ge winde, Steckkupplung, Widerhaken oder ähnlichen Verbindungen am Verbindungs stück befestigt werden. Das Ende kann dabei zum Verschluss bspw. durch ein Au ßengewinde, eine Steckkupplung, einen Stopfen oder eine andere Verschlusseinheit vor einem ungewollten Auslaufen gesichert werden. Das Verbindungsstück kann da bei aus einem Kunststoff oder einem metallischen Werkstoff bestehen.

Unter Flüssigkeit wird eine Materie im flüssigen Aggregatzustand verstanden. Flüs sigkeit zeichnet sich durch seine Nachgiebigkeit bei scherenden Beanspruchungen aus. Im Falle eines Desinfektionsmittelspenders wird Desinfektionsmittel als eine Flüssigkeit auf Alkoholbasis verstanden. Die Wirkung von Desinfektionsmittel ist da bei die Tötung von Mikroorganismen wie Bakterien, Pilzen und Viren. Ziel des Desin fektionsmittels ist, dass tote oder lebende Mikroorganismen in den Zustand versetzt werden, dass diese nicht mehr infizieren können. Laut WFIO werden folgende Be standteile für die Fierstellung von Desinfektionsmitteln genutzt: Ethanol (96%ig) - oder Isopropylalkohol (99,8%ig), Wasserstoffperoxid (3%ig), Glycerin und destilliertes Wasser. Weiterhin können Geruchsstoffe hinzugefügt werden.

Die Verschlusseinheit des Ein-, Auslasses oder des Verbindungsstückes kann bspw. durch ein Außengewinde, eine Steckkupplung, einen Stopfen oder eine andere Ver schlusseinheit sichergestellt werden. Durch die Verschlusseinheit kann sichergestellt werden, dass im mit Flüssigkeit befüllten Tragezustand ein ungewolltes Auslaufen des Tanks in Form eines Schlauches verhindert werden kann. Ein Sicherungsseil, welches die Verschlusseinheit mit dem Tragekörper oder mit den angeschlossenen Komponenten verbindet, kann das Verlieren der Verschlusseinheit sicherstellen. Die Verschlusseinheit kann aus einem metallischen, kunststoff- oder kautschukartigen Material bestehen. Ventile dienen bei der Erfindung nach einer vorteilhaften Ausgestaltung dazu, eine notwendige Luftzufuhr und eine gezielte Fließrichtung der Flüssigkeit zu erzielen. Rückschlagventile an den Schlauchenden können das Auslaufen des Schlauches an der Ein- und Auslassöffnung verhindern und begünstigen, dass sowohl beim Befüllen als auch beim Auslassen des Schlauches die Flüssigkeit in lediglich eine Richtung fließen kann.

Die Rückschlagventile können dabei entweder im Schlauchinneren integriert, oder durch ein Stecksystem an den Schlauch angeschlossen werden.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung kann ein Druckventil vorgesehen sein, welches beim Überschreiten eines Maximaldruckes, bspw. durch eine Pumpeinheit ausgelöst, die Durchfuhr in den Tragekörper für die jeweilige Richtung öffnen kann.

Das Druckventil hat die Eigenschaft, sich bei bestimmtem Druck zu öffnen.

Durch das Druckventil kann sichergestellt werden, dass ein unfreiwilliges Auslaufen des Desinfektionsmittels aus dem Schlauch, bei Öffnung der Verschlusseinheit si chergestellt ist.

Das Druckventil kann dabei entweder im Schlauchinneren integriert sein oder durch ein Stecksystem an den Schlauch angeschlossen sein.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung kann ein Belüftungselement dazu dienen, die Luftzufuhr in den Schlauch hinein und die Luftausfuhr aus dem Schlauch hinaus, bspw. wenn der Ein- und Auslass dasselbe Schlauchende als Öffnung nutzen, zu er möglichen.

An dem anderen Ende des Schlauches kann das Belüftungselement entweder fest integriert oder durch ein Gewinde, Widerhaken oder eine Steckkupplung befestigt sein. Das Belüftungselement ist dabei zu beiden Seiten gasdurchlässig und flüssig keitsundurchlässig, sodass beim Öffnen der Verschlusseinheit das Desinfektionsmit tel durch den Druckausgleich auslaufen kann. Ohne Belüftungselement entstehe ein Unterdrück beim Öffnen der Verschlusseinheit, sodass ein geregelter Transport des Desinfektionsmittels nicht möglich wäre. Außerdem ermöglicht das Belüftungsele ment ein Befüllen mit Flüssigkeit, da es die Luftausfuhr aus dem Schlauch ermöglicht und damit einen Überdruck im Schlauch verhindert.

Der Flüssigkeitsspender kann eine Pumpeinheit / einen Pumpball aufweisen, welche dazu dient die Flüssigkeit durch den Schlauch und aus der Austrittsöffnung hinaus zu fördern. Auch kann diese dazu dienen Flüssigkeit in die Einlassöffnung und in das In nere des Schlauches zu saugen.

Eine solche Pumpeinheit kann am Ende, in der Mitte oder an beliebiger Stelle des Schlauches positioniert sein und muss luftdicht mit dem Schlauch verbunden sein. Dabei kann die Pumpeinheit zum Beispiel in fester Anbindung mit dem Schlauch sein oder mit einer Steckkupplung, einem Gewinde, Widerhaken, oder anderen Verbin dungstechniken mit dem System verbunden sein.

Die Pumpeinheit ist darauf ausgelegt, diese mit der Hand betätigen zu können.

Die Pumpeinheit kann dabei eine manuelle Pumpe, mit jeglicher Art von hohlem Kör per und einem oder bei Weiterbildung der Erfindung mehreren offenen Enden, um mit dem Schlauch verbunden sein zu können, sein.

Eine manuelle Pumpe kann durch händisches Drücken einen Über- und/oder Unter drück im System erzeugen, durch welchen man die Flüssigkeit durch den, aus den, und in den Schlauch bewegen kann.

Mit einer manuellen Pumpe kann die Austrittsmenge dosiert werden, da in Abhängig keit des Druckes die austretende Flüssigkeitsmenge bestimmt wird.

Die Außenfläche der Pumpeinheit kann dabei ummantelt oder bedruckt sein. Bei ei ner Weiterbildung der Erfindung kann die Pumpeinheit auch einen separaten Druck knopf aufweisen. Der Druckknopf kann durch eine Lagernut geführt werden.

Durch die Anordnung der Rückschlagventile, Druckventile oder des Belüftungsele mentes wird bei der Betätigung der Pumpeinheit die Flüssigkeit aus dem Hohlraum des Schlauches durch den entstehenden Überdruck in Richtung Auslass bewegt. Die Pumpeinheit kehrt nach der Betätigung durch die Eigenspannung innerhalb des Ma terials in seinen ursprünglichen Zustand zurück. Ebenfalls wird der Druckknopf nach der Betätigung über die Lagernut in die ursprüngliche Position zurückversetzt. Der dadurch entstehende Unterdrück in der Pumpeinheit führt dazu, dass das Rück schlagventil am Einlass geöffnet wird und Gas oder Flüssigkeit einströmen kann, so- dass die Flüssigkeitssäule in Richtung Auslass transportiert wird. Ein Rückschlagven til am Auslass verhindert, dass Gas durch die Öffnung aufgesogen wird, ermöglicht aber das Austreten der Flüssigkeit durch den Auslass. Weiterhin ist durch die Pum peinheit eine genaue Portionierung der Flüssigkeit möglich, da ein Pumpstoß der ge wünschten Menge an Flüssigkeit angepasst werden kann. Alternativ zu einer manuellen Pumpe oder einem Druckknopf kann die Pumpeinheit auch in Form einer elektrisch angetriebenen Pumpe ausgeprägt sein, welche bspw. bei Aktivieren der Pumpeinheit die Flüssigkeit durch das Schlauchsystem zum Aus lass bewegt und somit den gleichen Effekt haben kann wie eine manuelle Pumpe.

Das Aktivieren der elektrischen Pumpe kann bspw. durch Bluetooth und einem damit verbundenen Smartphone, oder durch eine Touch Sensorik aktiviert werden und ei nen elektrischen Impuls für die Aktivierung der Pumpe auslösen, durch welche gleichzeitig die Austrittsmenge akkurat bestimmt werden kann.

Durch den langen und besonders flexiblen Grundkörper des Flüssigkeitsspenders, weist dieser im Gegensatz zu anderen Flüssigkeits- und insbesondere Desinfektions mittelspendern die Vorteile auf, dass man die Pumpeinheit und den Ein- und Auslass der Erfindung beliebig bewegen und positionieren kann, welches eine nutzerfreundli che Anwendung ermöglicht.

Außerdem wird bei Drücken der Pumpeinheit kein Druck auf den Körper, wie bspw. den Arm bei einem Flüssigkeitsspender als Armband ausgeübt, sondern die Kraft durch händisches Zusammendrücken einer manuellen Pumpe in die Pumpeinheit hineingeleitet. Durch die hohe Flexibilität des Tragekörpers, kann dieser bei Betäti gung der Pumpeinheit vom Körper weggehalten werden und muss, anders als bei Desinfektionsmittel spendenden Armbändern nicht direkt anliegen.

Der Tragekörper kann mit Flüssigkeit aufgefüllt werden, indem man den Einlass des Schlauches in die Auffüllflüssigkeit hält und die Pumpeinheit aktiviert.

Bei einer manuellen Pumpe muss diese gedrückt sein und wieder losgelassen wer den, wodurch diese durch Eigenspannung wieder in den Ausgangszustand zurück kehrt. Dabei entsteht im Schlauch ein Unterdrück und Flüssigkeit kann durch den Einlass in den Flohlkörper in Form eines Schlauches fließen.

Bei elektrischer Pumpeinheit funktioniert dies ähnlich, allerdings nicht durch manuel les Drücken, sondern mittels Aktivierens einer Sensorik. Bei einer Weiterbildung der Erfindung kann auch bspw. eine Spritze verwendet werden, mit welcher die ge wünschte Flüssigkeit durch den Einlass in den Schlauch gespritzt werden kann. Da bei öffnet sich am anderen Ende des Schlauches ein Ventil, welches das in dem Schlauch befindliche Gas hinauslassen kann und somit die Flüssigkeit den Schlauch füllen kann. Die Nutzung des Flüssigkeitsspenders, insbesondere wenn gefüllt mit Desinfektions mittel, kann mit folgenden Schritten erfolgen:

Anlegen des Flüssigkeitsspenders um/über die Schulter, den Hals, oder die Taille oder Befestigung an einen weiteren Gegenstand, der wiederum am Kör per getragen wird Öffnen des Auslasses,

Positionieren des Auslasses in Richtung des zu befeuchtenden Körperteils oder Gegenstandes,

Aktivieren der Pumpeinheit und Auslassen der Flüssigkeit, und Schließen des Auslasses.

Eine optional vorsehbare Längenverstelleinheit ermöglicht es, die Länge des Schlau ches bzw. der um den Hals des Trägers gelegten Schlaufe zu variieren, sodass in Abhängigkeit der Körpergröße der Lifestyle Gegenstand an der gewünschten Körper gegend positioniert werden kann. Beispielsweise kann dies durch eine Klemme, ins besondere eine „8-förmige Klemme“, durch die der Schlauch zweimal durchgeführt wird, realisiert werden.

Die Längenverstelleinheit kann durch eine vorteilhafte Ausgestaltung eine Sicher heitseinrichtung, insbesondere eine Löseeinrichtung zum Lösen der Schlaufe bzw. des Ringes, aufweisen, so dass ein Personenschutz realisiert werden kann.

Dies kann auf verschiedene Weise realisiert werden. So kann nach einer Ausgestal tung die „8-förmige Klemme“, durch die der Schlauch geführt wird, entweder einen vertikalen Spalt auf der oberen/unteren Seite oder zwei vertikale Spalten auf der obe ren und unteren Seite der 8-förmigen Klemme aufweisen. Beim üblichen Gebrauch des Flüssigkeitsspenders wird der Schlauch von der 8-förmigen Klemme gehalten. Sobald der Schlauch sich beispielsweise verhakt, löst sich der Schlauch von der Län genverstelleinheit ab und bietet so einen Personenschutz. Zusätzlich ist ein einfa ches Lösen und Anbringen des Schlauches von der Längenverstelleinheit gewähr leistet.

Alternativ zu einer Pumpeinheit kann ein Rad- /Kugelverschluss vorgesehen sein, der dazu dient, die Flüssigkeit Richtung Auslass zu Drücken und auf der anderen Seite dazu dient, den Schlauch genügend luft- und wasserdicht zu verschließen.

Vorzugsweise zwei Räder oder Kugeln, die an dem Schlauchsystem befestigt sind, quetschen den Schlauch zusammen, wodurch diese die Flüssigkeit vor sich her schieben. Der Rad- /Kugelverschluss lässt sich durch eine Fixiereinheit an einer Position des Schlauches feststellen. Bei Benutzung kann die Fixiereinheit gelöst wer den, der Rad- /Kugelverschluss kann in Richtung Auslass bewegt werden, sodass Flüssigkeit austritt, und anschließend kann die Fixiereinheit wieder befestigt werden.

Durch eine Weiterbildung der Erfindung kann auch mittels eines Stecksystems ein oder mehrere Schlauch-Zusatzelemente an das System beigefügt werden, wodurch sich der Schlauch beliebig verlängern lässt und sich eine größere Flüssigkeitsmenge speichern lässt. Ebenfalls kann ein Tank oder Behälter mittels Stecksystems beige fügt werden, in welcher zusätzliche Flüssigkeit gespeichert werden kann.

Es kann vorgesehen sein, dass am Auslass die Sprühpumpe befestigt ist, vorzugs weise durch eine Schraub- oder Crimpverbindung befestigt ist, sodass die abzuge bende Flüssigkeit beim Abgeben zerstäubt werden kann.

Die Sprühpumpe kann an einem oder an den beiden Enden des Schlauches ausge bildet, insbesondere befestigt, sein. Die Sprühpumpe kann dabei direkt am Schlauch befestigt sein oder diese wird nicht direkt auf dem Schlauch befestigt, sondern indi rekt, z.B. auf einem Verbindungsteil, das durch einen Steg mit bspw. Widerhaken am Schlauch verbunden ist. Der Auslass ist durch die Sprühpumpe radial zur Mittelachse des Schlauches angeordnet. Weiterhin kann der Auslass keinen Sprühkopf und an statt dessen eine andere Pumpeinheit oder Auslassvariante aufweisen.

Der Einlass kann bei dieser Ausführung des Flüssigkeitsspenders sowohl als Einlass und Auslass oder als reiner Einlass genutzt werden. Bei einer Ausführung mit einer Sprühpumpe wird die Sprühpumpe von dem Verbindungsteil abgenommen, sodass anschließend das Verbindungsteil als Einlass genutzt werden kann.

Die eine oder mehreren Sprühpumpen befördern die Flüssigkeit im Gebrauchsfall aus dem Flüssigkeitsspender und zerstäuben diese zu einem Aerosol.

Es können sowohl eine einzige Sprühpumpe als auch mehrere Sprühpumpen an den Schlauchenden des Flüssigkeitsspender befestigt sein. Die jeweilige Sprühpumpe kann dabei direkt am Schlauch befestigt sein oder durch ein Verbindungsteil an dem Schlauch befestigt sein.

Die Sprühpumpe ist dabei entweder durch eine Schraubverbindung oder einer Crimpverbindung an dem Verbindungsteil mit dem Schlauch befestigt. Ein Steigrohr der Sprühpumpe ist dabei vorzugsweise kurz zu wählen, sodass durch die Schwer kraft die Flüssigkeit immer Richtung Sprühpumpe/Steigrohr fließt. Bei der Benutzung soll somit sichergestellt werden, dass jederzeit zumindest eine der zwei Sprühpumpen Richtung Boden orientiert ist, damit in eines der beiden Steig rohre jederzeit Flüssigkeit nachfließen kann. Somit soll der Flüssigkeitsspender vor zugsweise so getragen werden, dass die Sprühpumpen im Vergleich zum Rest des Flüssigkeitsspenders näher zum Boden angeordnet sind und dabei diese Kopfüber zum Boden orientiert sind. Die Schlauchenden mit den Sprühpumpen können dabei gegenläufig oder gleichläufig angeordnet sein. Die Ausbringungsmenge kann dabei in Abhängigkeit der Ausgestaltung der Sprühpumpe zwischen 0,02 cm ³ und 2 cm ³ liegen. Die Sprühpumpe kann in einer einfachen Ausgestaltung aus einem Kunststoff sein oder mit metallischen Tiefziehteilen überzogen werden.

Die Sprühpumpe kann bei vorteilhaften Ausgestaltungen jeweils durch andere Pumpsysteme oder Auslässen ersetzt werden.

Das Verbindungsteil kann den Schlauch mit der Sprühpumpe verbinden. Das Verbin dungsteil kann einen Steg zum Befestigen des Verbindungsteils an dem Schlauch, einen Mittelpart und einen Aufsatz für die Sprühpumpe aufweisen. Das Verbindungs teil kann wiederum eine Durchbohrung aufweisen, sodass ein Körper der Sprüh pumpe in diese Durchbohrung hineingesetzt werden kann.

Zur Befestigung des Schlauches an dem Steg können Befestigungsmittel, so vorzug weise und einfach ein Gewinde, ein Widerhaken, eine Vercrimpung, eine Steckkupp lung oder ein Kleber genutzt werden. Der Durchmesser des Stegs des Verbin dungsteils ist dabei vorzugsweise größer gleich der Innendurchmesser des Schlau ches. Der Mittelpart verbindet den Steg mit dem Aufsatz für die Sprühpumpe. Der Mittelkörper kann dabei eine zylindrische, kegelige, rechteckige Form oder eine Kom bination dieser Formen aufweisen.

Der Mittelpart kann eine Tasche auf der Seite des Steges aufweisen, sodass das Schlauchende über den Steg gezogen werden kann und in der Tasche verschwindet. Die Tasche kann somit das ummantelte oder bedruckte Schlauchende verbergen. Vorzugsweise kann der Schlauch durch die Taschenwand mit dem Steg vercrimpt werden.

Der Aufsatz kann vorzugsweise ein Gewinde, eine Crimpverbindung, Click-It-Verbin- dung oder andere Verbindungen zum Befestigen der Sprühpumpe an das Verbin dungsteil aufweisen.

Durch das Verbindungsteil führt ein Durchgangsbohrung, sodass Sprühpumpe samt Steigrohr und Pumpenzylinder durch das Verbindungsteil in die Flüssigkeit innerhalb des Schlauches gelangen. Das Verbindungsteil kann aus einem metallischen Werk stoff oder einem Kunststoff bestehen.

Der Tragekörper kann mit Flüssigkeit aufgefüllt werden, indem vorzugsweise vom Verbindungsteil die Sprühpumpe oder die Sprühpumpen abgenommen werden. An schließend kann der Flüssigkeitsspender beispielsweise durch eine Spritze, einer Spritze mit einer Kanüle, einen kleinen Trichter oder einer Dosierflasche mit Flüssig keit befüllt werden. Dabei ist zu beachten, dass ein Spalt zwischen Einfüllvorrichtung und der Durchgangsbohrung des Verbindungsteils bleibt, sodass das verdrängte Gas aus dem Schlauch entweichen kann.

Durch Halterungen, wie beispielsweise karabinerartige Befestigungen oder Ösen, können Gegenstände wie ein Smartphone, ein Geldbeutel, eine Umhängetasche oder eine Ausweiskarte befestigt werden.

Durch ein optionales modulares Verbindungssystem kann der Flüssigkeitsspender an weiteren Gegenständen, wie beispielsweise Rucksäcken, Handtaschen und Umhän getaschen, befestigt werden und über die Gegenstände kann der Flüssigkeitsspen der am Körper getragen werden.

Die Nutzung des Flüssigkeitsspenders in einer besonders vorteilhaften Ausgestal tung, insbesondere wenn gefüllt mit Desinfektionsmittel, erfolgt mit folgenden Schrit ten:

Anlegen des Flüssigkeitsspenders um/über die Schulter, den Hals, die Taille oder Befestigung an einen weiteren Gegenstand, der wiederum am Körper ge tragen wird die Sprühpumpen werden beim Anlegen des Flüssigkeitsspender nach unten Richtung Boden gerichtet

Positionieren der Sprühpumpe (Auslass) in Richtung des zu befeuchtenden Körperteils oder Gegenstandes

Aktivieren der Sprühpumpe und zerstäuben der Flüssigkeit.

Der erfindungsgemäße Flüssigkeitsspender ermöglicht aufgrund seiner nutzerfreund lichen Tragweise am menschlichen Körper oder an einem Gegenstand, des großen Tragvolumens, und der Möglichkeit des Mittragens eines weiteren Lifestyle Gegen standes eine neuartige Vielfalt an Kombinationen, durch welche Flüssigkeiten, wie bspw. Desinfektionsmittel mit getragen werden können, und aufgrund des Mittragens eines Lifestyle Produktes nicht vergessen wird. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrie ben. Es zeigen:

Fig. 1 schematisch in einer perspektivischen Darstellung der Ausführungsform „1a“ des Flüssigkeitsspenders

Fig. 2 schematisch in einer perspektivischen Darstellung ein möglicher Querschnitt des Tragekörpers

Fig. 3a & 3b schematisch in einer perspektivischen Darstellung das Auslassen und Einfüllen des Schlauches mit Flüssigkeit von Ausführungsform „1a“

Fig. 4 schematisch in einer perspektivischen Darstellung eine Nutzung des Flüssig keitsspenders

Fig. 5 schematisch in einer perspektivischen Darstellung der Ausführungsform „1b“ des Flüssigkeitsspenders

Fig. 6 schematisch in einer perspektivischen Darstellung das Auslassen und Einfül len des Schlauches mit Flüssigkeit von Ausführungsform „1b“

Fig. 7 schematisch in einer perspektivischen Darstellung der Ausführungsform 2 des Flüssigkeitsspenders

Fig. 8 schematisch in einer perspektivischen Darstellung eines möglichen Schlau chergänzungsstücks

Fig. 9a bis 9c schematisch in einer perspektivischen Darstellung ein mögliche Aus führungsform für die Auffüllung von Ausführung „2“

Fig. 10a bis 10d schematisch in einer perspektivischen Darstellung mögliche Halte rungen von Flüssigkeitsspender und Lifestyle Gegenstand

Fig. 11 schematisch in einer perspektivischen Darstellung der Ausführungsform „3“ des Flüssigkeitsspenders eine weitere Ausführung für den Transport von Flüssigkeit im Schlauch

Fig. 12a bis 12d schematisch in perspektivischen Darstellungen mögliche Trag- und Nutzweisen des Flüssigkeitsspenders von Ausführung „1“ Fig. 13a & 13b schematisch in einer perspektivischen Darstellung der Ausführungs form „4a“ und „4b“ des Flüssigkeitsspenders

Fig. 14a bis 14f schematisch in perspektivischen Darstellungen mögliche Trag- und Nutzweisen des Flüssigkeitsspenders von Ausführung „4a“

Fig. 15a bis 15c schematisch in perspektivischen Darstellungen mögliche Befesti gungsmöglichkeiten des Flüssigkeitsspenders an Gegenständen von Ausführung „4a“

Fig. 16a & 16b schematisch in einer perspektivischen Darstellung der Längenverstel leinheit mit und ohne Öse

Fig. 17a bis 17c schematisch in einer perspektivischen Darstellung unterschiedliche Ausführungsformen des Verbindungsteils

Fig. 18 schematisch in einer perspektivischen Darstellung des Verbindungsteils mit Sprühpumpe

Fig. 19 schematisch in einer perspektivischen Darstellung des Auffüllens mit einer Spritze und einer Kanüle

Fig. 1 zeigt in einer schematischen Darstellung eine Ausführung „1a“ eines Flüssig keitsspender 1 mit einem mit flexiblen Ummantelung 2 versehenen Schlauch 5 als Tragekörper und mit einem Desinfektionsmitteleinlass 13 und -auslass 14.

Der Querschnitt des Schlauches 5 hat, wie in Fig. 2 schematisch dargestellt, eine Ummantelung 2b mit einer Wandstärke 23 (Ummantelung + Schlauchinnendurch messer) und einen Innendurchmesser d. Die Ummantelung begrenzt eine Hohlkam mer 5a. Der Flüssigkeitsspender kann dabei über die Schulter, um den Hals oder der Taille getragen werden (siehe dazu auch Fig.12a-d). Mithilfe einer Halterung 19 kann ein weiterer Gegenstand (in Fig. 1 ein Smartphone) von dem Flüssigkeitsspen der getragen werden.

Durch eine Längenverstelleinheit 20 ist vorzugsweise einstellbar, wie eng oder lose der Flüssigkeitsspender um den Körper anliegt. Die Längenverstelleinheit 20 kann auf verschiedenste Weise ausgelegt werden.

An einem Ein- und Auslass 13,14 kann jeweils ein Rückschlagventil 9 am Schlauch 5 angeordnet sein. Diese sind vorzugsweise in eine Richtung ausgerichtet, sodass die Fließrichtung der Flüssigkeit oder des Gases nur in eine Richtung möglich ist. Hinter dem Rückschlagventil am Einlass ist zusätzlich eine Pumpeinheit 6 am Schlauch in tegriert. Das Rückschlagventil am Einlass kann ebenso innerhalb der Pumpeinheit integriert sein.

Der Ein- und/oder Auslass 13/14 führen in die wenigstens eine Flohlkammer 5a.

Diese kann vorzugsweise ein Volumen von 15 cm ³ bis 100 cm ³ aufweisen. Im Ver gleich zu anderen mobilen Desinfektionsmittelspender kann dieser ein größeres Vo lumen an Flüssigkeit speichern, insbesondere, da er relativ lang ausgelegt sein kann.

Die Pumpeinheit 6 kann dabei, wie in Fig. 1 dargestellt, von einer Betätigungseinheit umgeben sein. Diese beinhaltet einen Druckknopf 7 und eine Lagernut 8. Die Pum peinheit kann dabei ein manueller Pumpball oder eine elektrische Pumpe sein. Der Auslass ist durch eine Verschlusseinheit 15 bei nicht-Benutzung des Flüssig keitsspenders verschlossen.

Die Rückschlagventile 9 und die Pumpeinheit 6 können sowohl durch eine unlösbare Verbindung als auch durch eine lösbare Verbindung 11 , 12, 16 mit dem Schlauch verbunden sein. Die Verschlusseinheit kann jeweils abnehmbar sein und durch ein Sicherungsseil 17 mit dem Schlauch oder dem Auslass verbunden sein, sodass ein Verlieren der Verschlusseinheit vermieden werden kann, oder unlösbar in den Schlauch integriert sein. Der Auslass kann weiterhin durch eine Sprühpumpe 21 er gänzt werden, welche die Flüssigkeit zerstäuben kann. Sofern der Schlauch als Flüs sigkeitstank nicht ausreicht, kann zwischen den Rückschlagventilen noch ein weiterer Tank 18 jeder Form durch ein einfaches Stecksystem (vgl. Fig. 8) hinzugefügt wer den.

In Fig. 3a und b ist ein Befüllen des Flüssigkeitsspenders einer Ausführung „1 a“ schematisch dargestellt. Der Ein- 13 und der Auslass 14 des leeren Schlauches wer den dafür in einen Behälter mit Flüssigkeit 22 eingeführt. Anschließend wird der Pumpball manuell oder durch einen Druckknopf betätigt. Das Rückschlagventil am Einlass bleibt verschlossen, während das Rückschlagventil oder alternativ das Druck ventil 3 am Auslass geöffnet wird und Gas oder Flüssigkeit austritt.

Der Pumpball kehrt anschließend durch die entstandenen Eigenspannungen im Pumpballmaterial in den energetisch günstigeren Ausgangszustand zurück. Dabei entsteht innerhalb des Schlauch-Pumpeinheit Systems ein Unterdrück, sodass das Rückschlagventil am Einlass geöffnet wird, am Auslass verschlossen wird und Flüs sigkeit zum Druckausgleich in den Schlauch gesogen wird. Durch Pfeile ist die Bewe gungsrichtung der Flüssigkeit und des ausströmenden Gases dargestellt. Zusätzlich ist die aufgebrachte Druckrichtung und die Eigenspannungen, die die Pumpe in den Ausgangszustand zurückversetzen, mittels Pfeilen schematisch dargestellt.

Der Befüllungsvorgang kann so häufig wiederholt werden, bis der Schlauch und/oder Tank komplett mit Flüssigkeit gefüllt sind. Anschließend wird der Auslass mit einer Verschlusseinheit verschlossen.

Fig. 4 zeigt schematisch die Nutzung des bevorzugten Flüssigkeitsspenders 1. Die Verschlusseinheit wird von dem Auslass entfernt und anschließend wird die Pum peinheit betätigt. Es entsteht ein Überdruck im Schlauch-Pumpeinheit System, so- dass das Rückschlagventil am Einlass verschlossen bleibt, am Auslass geöffnet wird und die Flüssigkeit aus dem Auslass herausfließt.

Anschließend begibt sich die Pumpeinheit durch die Eigenspannungen in den Aus gangszustand zurück. Ein Unterdrück entsteht, sodass das Rückschlagventil am Ein lass geöffnet wird und am Auslass geschlossen wird. Die Flüssigkeit wird in Richtung Auslass bewegt und der Rest des Schlauches wird vom Einlass bis zur Flüssig keitssäule mit Gas aufgefüllt. Durch die Pumpeinheit kann in Abhängigkeit des aufge bauten Überdrucks die Austrittsmenge an Flüssigkeit kontrolliert werden.

Fig. 5 zeigt schematisch eine Ausführung „1 b“, die eine Weiterbildung der Ausfüh rungsform „1a“ ist. Die beiden Enden des Schlauches 5 sind hier durch ein Verbin dungsstück 10, bspw. ein Y- oder T-Verbindungsstück, miteinander verbunden, so dass der Ein- und Auslass dieselbe Öffnung nutzen. Die Öffnung wird dabei durch eine Verschlusseinheit vor einem ungewollten Auslaufen gesichert. Die Funktions weise des Flüssigkeitsspenders ist dabei dieselbe, wie bei der Ausführung 1 a.

Die Befüllung funktioniert wie in Ausführung „1a“. Dafür wird die freie Öffnung am Verbindungsstück in einen Behälter mit Flüssigkeit geführt. Durch das Auslösen der Pumpeinheit wird zuerst Gas durch die Öffnung am Verbindungsstück herausge pumpt. Anschließend fließt durch den entstehenden Unterdrück die Flüssigkeit in die Öffnung und der Schlauch wird befüllt. Dieser Vorgang wird so häufig wiederholt, bis beim Auslösen der Pumpeinheit Flüssigkeit aus der Öffnung herausfließt und der Schlauch 5 komplett mit Flüssigkeit gefüllt ist.

Bei der Anschließenden Nutzung des Flüssigkeitsspenders wird die Pumpeinheit bei geöffneter Verschlusseinheit ausgelöst und durch den Überdruck fließt Flüssigkeit aus der Öffnung. Durch den anschließenden Unterdrück fließt Gas in den Schlauch ein und schiebt die Flüssigkeit weiter, sodass ein Kreislauf innerhalb des Schlauchsystems entsteht. Dieser Kreislauf ist schematisch in Fig. 6 mit richtungs weisenden Pfeilen gekennzeichnet.

Fig. 7 zeigt in einer schematischen Darstellung eine Ausführung „2“ als Weiterbildung der Erfindung. Die Ausführung „2“ weist an einem Ende des Schlauches ein Belüf tungselement 4 auf. Das andere Ende des Schlauches 5 dient als Einlass und Aus lass der Flüssigkeit. Das Belüftungselement 4 hat die Eigenschaften beidseitig Flüs sigkeit undurchlässig, aber Gas durchlässig zu sein. Dieses kann dazu dienen, das System beidseitig flüssigkeitsdicht zu halten, aber wenn nötig eine Luftdurchfuhr und damit einen Druckausgleich zu ermöglichen. Dies kann nötig sein, wenn der Schlauch ausgeleert oder aufgefüllt wird. Über den Ein- und Auslass kann der Schlauch mit einer Spritze befüllt werden. Durch das Belüftungselement wird ein Austreten der Flüssigkeit am anderen Ende des Schlauches verhindert. Sobald der Schlauch mit Flüssigkeit befüllt ist, kann durch das Verschließen des Dosierungsele mentes 27 ein direktes Ausfließen der Flüssigkeit verhindert werden. Beim Auslassen der Flüssigkeit wird das Dosierungselement geöffnet, sodass Flüssigkeit aus dem Ein- und Auslass austritt und Gas zum Druckausgleich am anderen Ende des Schlauches durch das Belüftungselement eintritt.

Der Schlauch 5 der Fig. 7 kann ebenso wie die Ausführungen „1 a und 1 b“ eine Um mantelung, eine Bedruckung oder eine Kombination aufweisen oder freiliegend sein. Die Längenverstelleinheit 20 dient dazu, den Schlauch in seiner Länge zum Vorteil des Anwenders zu variieren.

Fig. 8 (Zusatzvariante) zeigt in einer schematischen Darstellung eine Ausführung ei ner Zusatzvariante, anwendbar für jede der aufgeführten Ausführungen.

Der in der Figur mit 24 gekennzeichnete Schlauchergänzungsstück, kann mittels ei nes Stecksystems dem Schlauch 5 beigefügt werden, um diesen zu verlängern und mehr Flüssigkeit speichern zu können. Dabei ist beliebig, wie viele solcher Schlau chergänzungsstücke dem Schlauch 5 eingesetzt werden. Es muss beachtet werden, dass die Schlauchzusätze bei Fig. 1 und Fig. 5 zwischen die Rückschlagventile hin zugefügt werden muss, und bei Fig. 7 zwischen Ein- und Auslass und Belüftungsele ment gesetzt werden muss, um die Funktionsweise des Flüssigkeitsspenders zu ga rantieren.

Das Stecksystem 25 zeigt in einer schematischen Darstellung, dass die jeweiligen Enden der Schlauchergänzungsstücke, bspw. mittels einer Steckkupplung verbun den werden können. Fig. 9a zeigt in einer schematischen Darstellung ein mögliches Auffüllsystem in Form einer Spritze 35 für Ausführung „2“. Die Spritze besitzt bei dieser optionalen Ausge staltung dabei einen Luer-Lock-Anschluss mit einem Innengewinde, sodass die Spritze auf das Gewindeteil 29 luftdicht aufgeschraubt werden kann. Wenn die Spritze mit dem Gewindeteil verbunden ist, kann die Flüssigkeit in den Schlauch ge spritzt werden.

Fig. 9b und 9c zeigen in einer schematischen Darstellung die Befüllung mithilfe eines Flüssigkeitsbehälters mit einem Innengewinde als Auslass. Dieser Auslass kann auf das Gewindeteil 29 luftdicht aufgedreht werden. Anschließend kann der Flüssigkeits behälter 40 umgedreht werden, sodass die Flüssigkeit in den Flüssigkeitsspender hineinlaufen kann.

Die Beispiele zur Befüllung des Flüssigkeitsspender 1 in Fig. 9a und Fig. 9b sind ebenso auf die vorteilhafte Ausführung „4“ übertragbar.

Fig. 10 zeigt in einer schematischen Darstellung mögliche Ausführungen für Halte rungen, welche den Flüssigkeitsspender mit einem Lifestyle Gegenstand 26 verbin den können. Dabei könnte eine Unterlegscheibe oder Klebescheibe, wie bei Fig. 10a, unter eine Smartphone-Flülle positioniert werden und diese mit dem Flüssig keitsspender verbunden werden. Außerdem könnte der Flüssigkeitsspender, wie bspw. bei Fig. 10a und b, durch mit der Hülle verbundene Ringe oder Befestigungs vorrichtungen 19 angebracht sein. Fig. 10c zeigt in einer schematischen Darstellung eine spezielle Smartphone Flalterung für den Flüssigkeitsspender 1. Ein Einlegaus schnitt 44 ist durch Ösen an dem Flüssigkeitsspender verbunden. In der Smartphone Hülle befindet sich für den Einlegeausschnitt eine Einlegepassform 43. Der Einlege- ausschnitt kann dabei in die Einlegepassform gedrückt werden, so dass beim Einle gen des Smartphones in die Hülle der Einlegeausschnitt und die Einlegepassform stabil ineinander fixiert sind. Fig. 10d zeigt in einer schematischen Darstellung eine Flalterung, welche mit karabinerartigen Verbindungselementen oder ähnlichen Befes tigungen den Flüssigkeitsspender mit bspw. einer Flandtasche verbinden kann. Der Flüssigkeitsspender kann mit jeglicher Art von Objekten verbunden sein, welches dazu dient, dass man diesen nicht vergisst. Dabei kann die Flalterung variabel sein, ist aber ein wichtiger Bestandteil dieser Erfindung.

Fig. 11 zeigt in einer schematischen Darstellung die Ausführung „3“ als Weiterbildung der Erfindung, in welcher auf eine Pumpeinheit 6 verzichtet wird. Stattdessen wird die Flüssigkeit durch ein Rad- /Kugelverschluss 28 im Schlauchsystem Richtung Auslass bewegt. Dabei sind Ein- und Auslass 13/14 an demselben Schlauchende und Nutzen dieselbe Öffnung. Das Schlauchende wird zusätzlich durch eine Verschlusseinheit 15 vor ungewolltem Auslaufen gesichert. Das andere Schlauchende ist offen. Bei der Nutzung wird ein Fixiereinheit des Rad- /Kugelverschlusses gelöst. Dadurch lässt sich der Rad- /Kugelverschluss in Richtung Ein- und Auslass bewegen. Dadurch tropft Flüssigkeit aus dem Schlauch. Anschließend wird die Bremseinheit geschlos sen.

Nach Anspruch 1 ist vorgesehen, dass der Tragekörper in Form des Schlauchs eine Länge von mindestens 60 cm aufweist und dass er zum Tragen über eine Schulter, eines Hals oder um eine Taille eines Nutzers ausgelegt ist. Fig. 12a - d, 14a - 14f und 15a und 15b verdeutlichen, wie dies bevorzugt verstanden werden kann.

Fig. 12a - d veranschaulichen ferner beispielhaft, welche Gegenstände mit dem Flüssigkeitsspender verbunden sein können anhand der Ausführungsform „1a“.

Fig. 12a zeigt in einer schematischen Darstellung eine Tragweise des Flüssig keitsspenders, bei welcher der Flüssigkeitsspender über die Schulter gehangen ist, den Körper überkreuzt und durch die Flalterung mit einem Smartphone verbunden ist, welches durch die Einstellung der Längenverstelleinheit an der Hüfte anliegt.

Fig. 12b zeigt in einer schematischen Darstellung eine Tragweise des Flüssig keitsspenders, bei welcher der Flüssigkeitsspender 1 um einen Hals eines Nutzers gehangen ist und durch die Halterung bspw. mit einem Messeticket verbunden ist, welches auf Höhe der Brust hängt. Die Höhe des hängenden Messetickets ist dabei durch die Längenverstelleinheit variabel.

Fig. 12c zeigt in einer schematischen Darstellung eine Tragweise des Flüssig keitsspenders, bei welcher der Flüssigkeitsspender 1 um eine Schulter eines Nutzers gehangen ist und durch die Halterung eine Tasche trägt. Die Höhe der hängenden Tasche ist dabei durch die Längeverstelleinheit variabel.

Fig. 12d zeigt in einer schematischen Darstellung eine Tragweise des Flüssig keitsspenders, bei welcher der Flüssigkeitsspender 1 um eine Hüfte eines Nutzers gelegt ist und somit gleichzeitig als Gürtel oder ähnliches Mode Accessoires dient. Der Sitz des als Gürtel dienenden Flüssigkeitsspenders kann dabei durch die Län genverstelleinheit variabel gewählt bzw. eingestellt werden.

Die Beispiele zur Nutzung des Flüssigkeitsspender 1 in Fig. 12a - Fig. 12d sind ebenso auf die vorteilhaften Ausführungen „2-4“ übertragbar.

Fig. 13a zeigt in einer schematischen Darstellung eine weitere Ausführungsform „4a“ eines Flüssigkeitsspenders 1 , hier versehen mit einem Schlauch, hier beispielhaft ei nem ummantelten Schlauch 2, als Tragekörper, zwei Verbindungsteilen 29 an den Schlauchenden und zwei Sprühpumpen 21 auf den Verbindungsteilen.

Der Schlauch ist zu einer Schlaufe gelegt und bildet wiederum einen umfangsge schlossenen Ring aus, der hier etwas oval geformt ist. Dazu ist der Schlauch 2 an seinen beiden Enden durch eine Längenverstelleinheit 20 geführt, so dass sich einer seits der umfangsgeschlossene Ring bildet und so, dass andererseits die Schlau chenden je nach Durchmesser des Ringes bzw. der Schlaufe verschieden weit aus der Längenverstelleinheit 20 vorstehen können, in welcher die Schlauchenden ver schieblich sind. Derart stehen die zwei Schlauchenden jeweils etwas über den Um fang des Ringes hinaus vor.

Die beiden Schlauchenden sind hier in entgegengesetzter Richtung angeordnet und der Schlauch 2 wird somit durch die Längenverstelleinheit 20 miteinander verbunden.

Der Schlauch kann ebenso bedruckt oder unbearbeitet sein.

Weiterhin ist ein Gegenstand 26, hier ein Smartphone, an dem Flüssigkeitsspender angebracht.

Der Flüssigkeitsspender kann vorzugsweise um den Hals getragen werden. Er kann aber auch um die Schulter/Schultern oder die Taille getragen werden. Die Schlau chenden mit den Sprühpumpen 21 können dann entsprechend so verschoben wer den, dass die Sprühpumpen 21 nach unten Richtung Boden gerichtet sind, damit die Flüssigkeit durch die Schwerkraft in die Sprühpumpen 21 fließen kann.

Fig. 13b zeigt in einer schematischen Darstellung eine Ausführung „4b“ einen Flüs sigkeitsspender mit einer Bedruckung 34 auf der Schlauchaußenseite als Tragekör per. Die beiden Schlauchenden sind hier parallel in eine Richtung zeigend angeord net. Vorteilhaft ist hier, dass die Sprühpumpen automatisch Richtung Boden beim Tragen des Flüssigkeitsspenders um den Hals gerichtet sind.

Der Anwender des Flüssigkeitsspenders kann bei der Ausführung „4a“ und „4b“ eine der beiden Sprühpumpen 21 greifen und die zu befeuchtende Körperstelle oder Ge genstand durch das Betätigen der Sprühpumpe 21 mit der Flüssigkeit einsprühen. Anschließend kann er die Sprühpumpe 21 wieder loslassen, sodass die Sprühpumpe 21 Richtung Boden orientiert ist und Flüssigkeit in die Sprühpumpe nachfließen kann. Der Ein- und/oder Auslass 13/14 beim Abnehmen der Sprühpumpen 21 führen in die wenigstens eine Hohlkammer 5a. Diese kann ein Volumen von 15 cm ³ bis 100 cm ³ aufweisen. Im Vergleich zu anderen mobilen Desinfektionsmittelspender kann dieser ein sehr großes Volumen an Flüssigkeit speichern, insbesondere, da er relativ lang ausgelegt sein kann.

Durch die Längenverstelleinheit 20 ist vorzugsweise einstellbar, wie eng oder lose der Flüssigkeitsspender um den Körper anliegt.

Fig. 14a - f veranschaulichen ferner beispielhaft, wie und ggf. welche Art von Gegen ständen beispielhaft durch eine Halterung an den Flüssigkeitsspender befestigt sein können - anhand der Ausführungsform „4a“.

Fig. 14a und 13b zeigt in einer schematischen Darstellung eine Tragweise des Flüs sigkeitsspenders, bei welcher der Flüssigkeitsspender 1 um eine Schulter eines Nut zers gehangen ist und durch die Halterung eine Tasche trägt. Die Höhe der hängen den Tasche ist dabei durch die Längeverstelleinheit variabel.

Fig. 14c zeigt in einer schematischen Darstellung eine Tragweise des Flüssig keitsspenders, bei welcher der Flüssigkeitsspender 1 um eine Taille eines Nutzers gehangen ist und durch die Halterung eine Tasche trägt.

Fig. 14d zeigt in einer schematischen Darstellung eine Tragweise des Flüssig keitsspenders, bei welcher der Flüssigkeitsspender 1 über die Schultern eines Nut zers gehangen ist und durch die Halterung eine Hose trägt.

Fig. 14e und 14f zeigt in einer schematischen Darstellung eine Tragweise des Flüs sigkeitsspenders, bei welcher der Flüssigkeitsspender 1 um beide Schultern eines Nutzers gehangen ist und durch die Halterung einen Rucksack trägt. Die Höhe des hängenden Rucksackes ist dabei durch die Längenverstelleinheit variabel.

Die Beispiele zur Nutzung des Flüssigkeitsspender 1 in Fig. 14a - Fig. 14f sind ebenso auf die vorteilhaften Ausführungen „1-3“ übertragbar.

Fig. 15a - c veranschaulichen ferner beispielhaft, an welche Gegenstände der Flüs sigkeitsspender durch Befestigungsmöglichkeiten angebracht sein können anhand der Ausführungsform „4a“. Der Flüssigkeitsspender ist dabei nicht umfanggeschlos sen. Fig. 15a zeigt in einer schematischen Darstellung die Befestigung des Flüssig keitsspenders mithilfe von Schlaufen 41 an den Schultergurten eines Rucksackes. Der Flüssigkeitsspender wird dafür durch die Schlaufen geführt und kann jederzeit an den Schultergurten befestigt und wieder abgenommen werden.

Fig. 15b zeigt in einer schematischen Darstellung die Befestigung des Flüssig keitsspenders mithilfe von Schlaufen 41 an dem Tragegurt einer Umhängetasche.

Der Flüssigkeitsspender wird dafür durch die Schlaufen geführt und kann jederzeit an dem Tragegurt befestigt und wieder abgenommen werden.

Fig. 15c zeigt in einer schematischen Darstellung die Befestigung des Flüssig keitsspenders mithilfe von Klemmen 42 an den Tragegurt einer Umhängetasche. Der Flüssigkeitsspender wird dafür in die Klemmen reingedrückt und kann jederzeit be festigt und wieder abgenommen werden.

Die Beispiele zur Nutzung des Flüssigkeitsspender 1 in Fig. 15a - Fig. 15c sind ebenso auf die vorteilhaften Ausführungen „1-3“ übertragbar.

Die Längenverstelleinheit 20 kann auf verschiedenste Weise ausgelegt werden.

Fig. 16a zeigt in einer schematischen Darstellung die Längenverstelleinheit in einer Draufsicht und perspektivischen Ansicht.

In dieser Ausführung ist an beiden Seiten einer „8-förmigen“ Längenverstelleinheit ein Spalt 39 ausgebildet. Der Spalt 39 muss dabei kleiner sein, als der Außendurch messer des Schlauches oder des ummantelten Schlauches 2. Derart wird der Schlauch 2 einerseits gut gehalten, er kann sich aber bei einem Überschreiten einer Grenzkraft aus der Längenverstelleinheit lösen.

Die jeweiligen Spalten 39 können somit ein Lösen des Schlauches von der Längen verstelleinheit bei einem Verhaken des Flüssigkeitsspenders an einem Gegenstand bewirken, so dass er einen Personenschutz bildet, der eine Löseeinrichtung beim Tragen des Flüssigkeitsspender bildet, aus der sich der Schlauch lösen kann, wenn eine Grenzkraft überschritten wird. Dies kann eine Sicherheitseinrichtung bilden. Ebenso kann die Längenverstelleinheit ohne einen solchen Personenschutz ausge führt sein. Die Ausführung der Längenverstelleinheit der Fig. 16a ist dabei vorzugs weise für die Ausführung 4a des Flüssigkeitsspenders angedacht.

In Fig. 16b ist in einer schematischen Darstellung eine weitere Ausführung der Län genverstelleinheit in einer Draufsicht und einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Es ist eine Öse 38 an der Längenverstelleinheit ausgebildet, an welcher ein Gegenstand, beispielsweise ein weiterer Gegenstand wie eine Karte, eine Mitarbei terkarte oder ein Messeticket, befestigt werden kann. Diese Ausführung der Längen verstelleinheit 20 ist dabei vor allem - aber nicht nur - für die Ausführung „1 b“ des Flüssigkeitsspenders angedacht.

In Fig. 17a - c ist in einer schematischen Darstellung ein Verbindungsteil 29 zwischen Schlauch 1 und Sprühpumpe 21 dargestellt.

Das Verbindungsteil 29 weist hier einen unteren Steg 32 auf, einen Mittelpart 30 und einen Aufsatz mit Gewinde 12. In den Mittelpart 30 kann eine Tasche 31 integriert sein. Durch das gesamte Verbindungsteil ist eine vertikale Durchbohrung zum Ein führen des Körpers der Sprühpumpe geführt.

Der Schlauch 5 wird über den Steg 32 gezogen und kann beispielsweise durch ein Verbindungsmittel wie einen Kleber (Fig. 17a), einen Widerhaken 11 (Fig.17b), eine Steckkupplung oder durch eine Vercrimpung 37 (Fig. 17c) befestigt werden.

Das Verbindungsteil 29 kann ferner eine Tasche aufweisen, in die das Ende des Schlauches gesteckt werden kann. Außerdem kann optional durch eine Vercrimpung des Schlauches die Tasche an den Schlauch 5 gedrückt werden, sodass der Schlauch fest am Steg fixiert ist (Fig. 17c). Das Außengewinde am oberen Ende kann zur Befestigung der Sprühpumpe an dem Verbindungsteil dienen. Alternativ kann eine andere Art der Verbindung zum Befestigen der Sprühpumpe an dem Ver bindungsteil genutzt werden.

In Fig. 18 ist in einer schematischen Darstellung beispielhaft eine vorteilhafte Anbrin gung der Sprühpumpe 21 an das Verbindungsteil 29 mit einem Gewinde 12 darge stellt.

Fig. 19 zeigt in einer schematischen Darstellung eine mögliche Befüllung des Flüs sigkeitsspenders der Ausführungen „4a“ und „4b“. Dafür wird von einem Ende des Schlauches die Sprühpumpe von dem Verbindungsteil abgenommen. Anschließend wird eine Spritze 35, eine Spritze mit angeschlossener Kanüle 36 oder ein kleiner T richter verwendet. In Fig. 19 wird in einem Querschnitt des Schlauches und des Verbindungsteils die Spritze mit der Kanüle in die Durchgangsbohrung des Verbin dungsteils in den Schlauch gesteckt. Dabei kann die Flüssigkeit mit der Spritze in den Schlauch hereinbefördert werden und die Luft kann durch den Spalt zwischen Kanüle und Wand des Verbindungsteils entweichen. Weiterhin können die beiden Sprühpumpen von den Schlauchenden abgenommen werden und nach oben gerichtet werden. Anschließend ist eine Befüllung des Desinfektionsmittelspenders möglich.

Der Befüllvorgang kann so häufig wiederholt werden, bis der Schlauch und/oder Tank komplett mit Flüssigkeit gefüllt sind. Anschließend wird der Auslass mit einer Verschlusseinheit, wie beispielsweise einer Sprühpumpe, verschlossen.

Bezugszeichenliste

Flüssigkeitsspender / Desinfektionsmittelspender Ummantelung mit Wandstärke

Druckventil

Belüftungselement

Schlauch / Flüssigkeitskanal mit Innendurchmesser d und Flohlkammer 5a Pumpeinheit (manuelle Pumpe/ Pumpball / elektrische Pumpe)

Druckknopf

Lagernut

Rückschlagventil

Y-Verbindungsstück

Widerhaken / Stecksystem

Außengewinde / Stecksystem

Einlass für Flüssigkeit

Auslass für Flüssigkeit

Verschlusseinheit / -aufsatz

Innengewinde / Stecksystem

Sicherungsseil für Verschlusseinheit

Tank / Flüssigkeitsbehälter / Flohlraum

Flalterung zum Befestigen eines Gegenstandes

Längenverstelleinheit

Sprühpumpe

Desinfektionsmittel / Flüssigkeit

Wanddicke Schlauch x Innendurchmesser Schlauch d Schlauchergänzungsstück Verbindungselement / Stecksystem

Gegenstand / Lifestyle Produkt

Dosierungselement

Rad- /Kugelverschluss

Verbindungsteil

Mittelpart des Verbindungsteils

Tasche

Steg

Durchbohrung

Bedruckung

Spritze

Kanüle

Vercrimpung

Öse

Spalt der Längenverstelleinheit

Flüssigkeitsbehälter

Schlaufe

Klemme

Einlegepassform

Einlegeausschnitt