System zur Befeuchtung. Desinfektion und / oder Säuberung von Oberflächen

Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsspender, eine Injektionseinrichtung zur Injektion eines Liquids, insbesondere in einen erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspender und ein System zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen.

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Mittel bekannt, wie man sich selbst die Haut befeuchten oder auch mit einem Desinfektionsmittel versehen kann. Üblicherweise werden zu diesem Zweck kleine Flüssigkeitsreservoirs geführt, die das jeweilige flüssige Mittel enthalten. Diese Reservoirs, oftmals in Form von Flaschen ausgestaltet, müssen zunächst manuell geöffnet werden und dann muss die Flüssigkeit auf die Haut aufgebracht werden. Um das flüssige Mittel dann auf der Haut zu verreiben werden oftmals beide Hände eingesetzt, so dass das Flüssigkeitsreservoir zunächst weggestellt werden muss. Anschließend ist das Flüssigkeitsreservoir zu verschließen. Derartige Einrichtungen weisen den Nachteil auf, dass ihre Handhabung relativ viel Zeit und Handgriffe erfordert und zudem eine einfache und unkomplizierte Verfügbarkeit nicht immer gewährleistet ist.

Für eine Desinfektion ist zu beachten, dass bereits beim ersten Kontakt mit dem Flüssigkeitsreservoir bzw. dem entsprechenden Behälter nicht ausgeschlossen werden kann, dass Bakterien oder Viren auf diesem Behälter übertragen werden, sodass bei Nutzung des Flüssigkeitsreservoirs durch einen weiteren Benutzer nicht verhindert werden kann, dass dieser in Kontakt mit den Bakterien oder Viren gelangt.

Weiterhin ist beim Transport derartiger Flüssigkeitsreservoirs zu beachten, dass diese meist stehend in Taschen aufgenommen werden müssen, wobei hier wichtig ist, dass sich das Flüssigkeit-Reservoir nicht aus Versehen durch unbeabsichtigte Ausübung von Druck öffnet.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Flüssigkeitsspender und ein System zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen zur Verfügung zu stellen, mit denen in einfacher und kostengünstiger Weise ein entsprechendes Liquid zur Verfügung gestellt wird sowie gewährleistet wird, dass das Liquid auf eine zu behandelnde Oberfläche ausbringbar ist.

Diese Aufgabe wird durch den erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspender nach Anspruch 1und durch das erfindungsgemäße System zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen nach Anspruch 11 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen des Flüssigkeitsspenders sind in den Unteransprüchen 2-10 angegeben. Vorteilhafte Ausführungsformen des Systems zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen sind in den Unteransprüchen 12-15 angegeben.

Die Merkmale der Ansprüche können in jeglicher technisch sinnvollen Art und Weise kombiniert werden, wobei hierzu auch die Erläuterungen aus der nachfolgenden Beschreibung sowie Merkmale aus den Figuren hinzugezogen werden können, die ergänzende Ausgestaltungen der Erfindung umfassen.

Gegenstand der Erfindung ist ein Flüssigkeitsspender zur Aufnahme und Abgabe eines Liquids zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen, insbesondere von Händen, wobei der Flüssigkeitsspender einen Aufnahmekörper aufweist, der einen im Wesentlichen geschlossenen Hohlraum ausbildet.

In dem Aufnahmekörper bzw. dessen Hohlraum ist ein Liquid zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung aufnehmbar. Der Flüssigkeitsspender weist wenigstens ein durch einen Bereich der Wandung des Aufnahmekörpers ausgebildetes Ventilelement auf. Dieses Ventilelement ist derart eingerichtet, dass es bei einer Verformung des Aufnahmekörpers und/ oder bei einer verformungsbedingten Druckerhöhung im Hohlraum eine Öffnung ausbildet und derart einen Volumenstrom des Liquids aus dem Hohlraum ermöglicht.

Dabei kann das Ventilelement lediglich durch einen Bereich der Wandung des Aufnahmekörpers ausgebildet sein, das heißt, dass keine weiteren Bestandteile zur Ausbildung des Ventilelements vorhanden sind als das Material der Wandung, welches das Ventilelement ausbildet.

In alternativer Ausführungsform ist in der Wandung ein extra Ventilelement angeordnet.

Das Ventilelement ist eine Einrichtung, mit der der Durchfluss des Liquids durch die Wandung des Aufnahmekörpers gesteuert werden kann. Das Ventilelement kann ein Kreuzspaltventil sein.

Die Verformung des Aufnahmekörpers erfolgt durch manuelle Quetschung beispielsweise aus einer ersten Form in eine zweite Form, bei gegebenenfalls gleichzeitig erfolgender Volumenminderung des Hohlraums.

Jegliche Verringerung des Volumens des Hohlraums führt zu einer Druckerhöhung im Hohlraum und demzufolge dazu, dass bei ausreichend hohen Druck Liquid aus dem Hohlraum heraus gefördert wird. Der erfindungsgemäße Flüssigkeitsspender hat den Vorteil, dass er in Abhängigkeit vom verwendeten Material und dessen Wandstärke des Aufnahmeraums bei Quetschung bzw. Formänderung die Öffnungen der Ventilelemente freigibt und somit ermöglicht, dass das Liquid aus dem Hohlraum nach außen auf die Oberfläche der Wandung des Aufnahmekörpers gelangen kann. Derart kann, je nach Ausbildung des Ventilelements, zudem eine Befeuchtung des Aufnahmekörpers selbst erfolgen, sodass auch die den Aufnahmekörper drückenden Hände befeuchtet werden. Je nachdem, welches Liquid in dem Hohlraum enthalten ist, kann dann dieses Liquid verwendet werden, nämlich lediglich zur Befeuchtung von Oberflächen, insbesondere der menschlichen Haut, oder aber auch, um Hautareale mit einem Desinfektionsmittel zu versehen.

Insbesondere können damit die Hände sehr leicht und spielerisch mit einem Desinfektionsmittel versehen werden. Dabei hat der erfindungsgemäße Flüssigkeitsspender weiterhin den Vorteil, dass seine Oberfläche selbst mit dem Desinfektionsmittel bzw. Säuberungsmittel versehen wird und der Flüssigkeitsspender somit sehr sauber bzw. desinfiziert ist. Entsprechend kann der Flüssigkeitsspender auch bedenkenlos an weitere Personen weitergereicht werden, da diese nicht Gefahr laufen, durch an der Oberfläche der Wandung befindliche Verschmutzungen bzw. Bakterien oder Viren beeinträchtigt zu werden.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Aufnahmekörper genau ein Ventilelement aufweist. Dieses Ventilelement dient zur Ausbringung des Liquids als auch der Zuführung des Liquids in den Aufnahmeraum. Dieses Ventilelement kann als sich von der Wandung des Aufnahmeraums optisch und/ oder haptisch unterscheidendes Verschlusselement ausgebildet sein, mit welchem eine Öffnung in der Wandung des Aufnahmeraums verschließbar und bei Druckdifferenz und/ oder Einführung einer Kanüle bzw. einer Spitze öffenbar ist.

Der Flüssigkeitsspender ist zur Befüllung und damit auch zur Wiederbefüllung eingerichtet und stellt somit ein wiederverwertbares, nachhaltiges Produkt vor.

In alternativer Ausgestaltung ist ein jeweiliges Ventilelement als ein Einstich oder ein Einschnitt in der Wandung ausgebildet, der die Öffnung ausbildet, wenn der das Ventilelement aufweisende Wandungsbereich verformungsbedingt gestreckt ist. Bei einer stärkeren Verformung herrschen in der Wandung Zugspannungen, die zu einer Dehnung der Wandung führen, so dass ein darin eingebrachter Einstich eine Öffnung erfährt. Ebenso realisiert ein Einschnitt eine Öffnung, insbesondere wenn die Zugspannung mit einer Komponente senkrecht zur Schnittrichtung wirkt. Im Aufnahmekörper können mehrere Einstiche bzw. Einschnitte realisiert sein, wobei auch eine Kombination von Einstichen bzw. Einschnitten nicht ausgeschlossen ist.

Dabei kann die Erstreckungsrichtung des Einstichs bzw. Einschnittes von der Außenseite des Aufnahmekörpers zur Innenseite des Aufnahmekörpers winklig, insbesondere spitzwinklig oder rechtwinklig, zu einer auf den Volumenschwerpunkt des Aufnahmekörpers bezogenen Radialen verlaufen. Das bedeutet, dass in dieser Ausführungsform ein betreffender Einstich bzw. Einschnitt schräg durch die Wandung des Aufnahmekörpers verläuft. Durch diese Ausgestaltung wird ein unbeabsichtigtes Herausspritzen des Liquids aus dem Aufnahmekörper weitgehend unterbunden.

In weiterer vorteilhafter Ausführungsform des Flüssigkeitsspenders ist vorgesehen, dass durch das Ventilelement, insbesondere in dem Bereich, der verformungsbedingt die Öffnung ausbilden kann, ein Verankerungsteil eines Prallelements hindurchgeführt ist, wobei das Prallelement an der Außenseite des Aufnahmekörpers eine Prallfläche aufweist, die den Bereich der Öffnung abdeckt oder überdeckt, so dass aus dem Aufnahmekörper austretendes Liquid von der Prallfläche umgeleitet wird.

Auch hierdurch wird ein Herausspritzen des Liquids aus dem Aufnahmekörper verhindert. Es wird damit dafür gesorgt, dass austretendes Liquid im Wesentlichen an der äußeren Oberfläche des Aufnahmekörpers verbleibt und von dort auf den zu befeuchtenden bzw. zu desinfizierenden Gegenstand aufgebracht werden kann.

Insbesondere kann das Prallelement mit einem Verankerungsteil direkt durch die Öffnung hindurch geführt sein, bzw. durch einen Einstich oder Einschnitt. Auf Grund der leichten Verformbarkeit des Aufnahmekörpers kann trotz Hindurchführung des Verankerungsteils durch den Einstich oder Einschnitt die sich bei Verformung bzw. Druckerhöhung ergebende Öffnung ausreichend groß sein, dass ein ausreichendes Liquidvolumen aus dem Hohlraum des Aufnahmekörpers austritt.

In vorteilhafter Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Prallelement direkt mit dem Verankerungsteil verbunden ist. Zur Verhinderung, dass sich das Prallelement unbeabsichtigt von der Oberfläche des Aufnahmekörpers löst, weist das Prallelement in einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform an seinem Verankerungsteil wenigstens einen Widerhaken auf, der in die Wandung eingreift oder die Wandung im Hohlraum hintergreift bzw. hinterschneidet. Dabei kann ein jeweiliges Verankerungsteil bei der Herstellung des Aufnahmekörpers gleichzeitig als Werkzeug zur Erzeugung eines jeweiligen Ventilelements dienen, indem das Verankerungsteil in die geschlossene Oberfläche des Aufnahmekörpers gedrückt oder gestoßen wird und derart die Wandung des Aufnahmekörpers durchdringt, so dass sich bei Verformung des Aufnahmekörpers und/ oder Druckerhöhung im Aufnahmekörper die Öffnung am bzw. um das Verankerungsteil herum ausbildet.

Es ist jedoch auch eine alternative Ausführungsform nicht ausgeschlossen, in der das Prallelement lediglich die Prallfläche umfasst, die stoffschlüssig mit der Oberfläche des Aufnahmekörpers verbunden ist. Gegebenenfalls kann diese Prallfläche im selben Herstellungsschritt wie der gesamte Aufnahmekörper, wie z.B. beim Spritzgießen, als integraler Bestandteil der Oberfläche, mit erzeugt worden sein.

Der Flüssigkeitsspender ist in einer speziellen Ausführungsform derart ausgestaltet, dass der das Ventilelement aufweisende Wandungsbereich im Wesentlichen die gleiche Oberflächenstruktur aufweist wie die restliche Oberfläche des Aufnahmekörpers.

Das bedeutet, dass das Ventilelement bzw. eine betreffende Öffnung in einer glatten Oberfläche des Aufnahmekörpers ausgeführt ist, wenn dieser auch ansonsten mit einer glatten Oberfläche ausgeführt ist.

Das Ventilelement bzw. die dadurch ausgebildete Öffnung ist somit auch nicht von der restlichen Oberfläche des Aufnahmekörpers beabstandet.

Der erfindungsgemäße Flüssigkeitsspender ist relativ leicht verformbar. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Aufnahmekörper derart ausgebildet ist, dass er manuell mit einem Umformgrad p verformbar ist, wobei gilt: p > 0,2 und p < -0,2, insbesondere p > 0,3 und p < - 0,3.

Das heißt, dass der Aufnahmekörper bei Anwendung einer manuell auf den Aufnahmekörper aufgebrachten quetschenden Griffkraft von 10 N mindestens ein Dimensionsmaß um maximal 20 % ändert.

Dabei ist der Aufnahmekörper im Wesentlichen elastisch verformbar. Die Erfindung umfasst allerdings auch eine Ausführungsform, in der die Umformung im Wesentlichen plastisch ausführbar ist.

Insbesondere kann der Aufnahmekörper aus einem flexiblen verformbaren Kunststoff oder auch einem Gummi hergestellt sein. Je dünner dabei die Wandstärke der Wandung ist, umso leichter ist die Verformbarkeit des Aufnahmekörpers.

Vorzugsweise überschreitet das Volumen des Aufnahmekörpers nicht 250 cm ³ . Insbesondere ist vorgesehen, dass der Aufnahmekörper im Wesentlichen die Form einer Kugel aufweist. Die Kugelform hat den Vorteil, dass ein solcher Aufnahmekörper ein maximales Volumen bei minimaler Oberfläche aufweist, sodass jegliche Formänderung automatisch zu einer Volumenminimierung und demzufolge zu einer Druckerhöhung sowie Zugbelastung der Wandung des Aufnahmekörpers führt, sodass bei entsprechender Verteilung der Ventilelemente zumindest eine Öffnung eines Ventilelements realisiert wird.

In alternativer Ausführungsform kann der Aufnahmekörper auch eine Tonnenform bzw. die Form eines Zylinders aufweisen, wobei derartige rotationssymmetrische Formen den Vorteil haben, dass mit dem Aufnahmekörper Rollbewegungen auf der zu säubernden bzw. zu desinfizierenden Fläche ausgeführt werden können.

Des Weiteren ist der Flüssigkeitsspender vorteilhaft ausgebildet, wenn der Aufnahmekörper über seine gesamte Oberfläche verteilt, insbesondere gleichmäßig verteilt, mehrere Ventilelemente aufweist.

In einer einsatzbereiten Ausführungsform ist bereits ein Liquid in dem Aufnahmekörper zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung aufgenommen.

Das Liquid ist eine Flüssigkeit, welche zu unterschiedlichen Zwecken dienen kann. Das Liquid kann eine unterschiedliche Viskosität aufweisen. Es kann einfach ein Befeuchtungsmittel sein, oder aber auch ein Desinfektions- und/ oder Säuberungsmittel.

In weiterer vorteilhafter Ausführungsform des Flüssigkeitsspenders ist im Hohlraum des Aufnahmekörpers eine poröse Masse, wie zum Beispiel ein Schwamm, aufgenommen, der mit dem Liquid getränkt sein kann. Dies dient dazu, dass bei einer Verformung des Aufnahmekörpers das in der porösen Masse aufgenommene Liquid nur mit relativ geringer Geschwindigkeit aus den Ventilelementen strömen kann und derart ein weites Herausspritzen verhindert wird.

Alternativ oder zusätzlich kann in dem Hohlraum des Aufnahmekörpers auch eine Stützstruktur eingebracht sein, deren maximale radiale Erstreckung geringer ist als die des Hohlraums im unbelasteten Zustand, und/ oder die eine höheren Druckfestigkeit als die Wandung des Aufnahmekörpers aufweist, sodass bei einer von außen auf den Aufnahmekörper wirkenden Druckkraft der Aufnahmekörper lediglich so weit verformt wird, wie es die Stützstruktur zulässt. Auch diese Ausführungsform soll ein weites Herausspritzen des Liquids verhindern, da aufgrund der Stützstruktur eine Verformung des Aufnahmekörpers nur in begrenztem Maß auftreten kann. Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung des erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders zur Ausbringung eines Liquids auf eine Oberfläche, insbesondere zur Aufbringung eines Liquids auf die menschliche Haut durch manuelle Änderung der Form des Aufnahmekörpers bzw. Druckerhöhung im Aufnahmekörper.

Zudem kann der Aufnahmekörper des Flüssigkeitsspenders ein erstes magnetisches Element aufweisen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass das erste magnetische Element in Bezug zum Aufnahmekörper fixiert ist. Insbesondere, wenn das erste magnetische Element und das Ventilelement an radial gegenüberliegenden Positionen des Aufnahmekörpers angeordnet sind, hat diese Ausgestaltung den Vorteil der leichten Lokalisierung des Ventilelements bei Anordnung des Flüssigkeitsspenders mittels des ersten magnetischen Elements.

Die Lokalisierung kann dadurch unterstützt werden, dass ein Bereich der Anordnung des Ventilelements eine andere Farbe aufweist als der Bereich der Anordnung des ersten magnetischen Elements. So kann ein ballförmiger Flüssigkeitsspender zwei unterschiedlich gefärbte Kugelhälften aufweisen. Durch die unterschiedlich gefärbten Kugelhälften ist es für einen Benutzer sehr leicht möglich, die Seite zu lokalisieren, in welcher das Ventilelement angeordnet ist und in welcher das erste magnetische Element angeordnet ist.

Insbesondere kann das erste magnetische Element an der Innenseite der Wandung des Aufnahmekörpers fixiert sein. Weitere Möglichkeiten der Anordnung des ersten magnetischen Elements sind eine Einbettung in der Wandung des Aufnahmeraums, oder auch eine Anordnung an der Außenseite der Wandung, hier ggf. überzogen mit einer weiteren Materialschicht.

In einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass das erste magnetische Element im Wesentlichen frei beweglich im Hohlraum des Aufnahmekörpers angeordnet ist. Aufgrund dessen kann sich das erste magnetische Element bei wirkender Anziehungskraft vom zweiten magnetischen Element selbsttätig an einer Position der Innenwandung des Hohlraums anlegen, die dem zweiten magnetischen Element am dichtesten ist.

Der Vorteil hier besteht darin, dass keine exakte manuelle Positionierung notwendig ist, um die magnetische Fixierung des Aufnahmekörpers an der Haltevorrichtung zu ermöglichen. Insbesondere kann das erste magnetische Element eine Kugelform aufweisen, so dass es an der Innenseite des Hohlraums entlang rollen kann und sich entsprechend leichter selbsttätig positionieren kann.

Das erste Magnetelement ist lediglich vom Liquid in nur geringem Maß an der freien Beweglichkeit strömungstechnisch gehindert. Gegebenenfalls verhindert ein nach innen hineinstehender Ventilabschnitt eine Positionierung des ersten Magnetelements direkt an der Ventilöffnung.

Der Flüssigkeitsspender kann des Weiteren eine Aufhängungsvorrichtung mit einem zweiten magnetischen Element aufweisen, wobei die beiden magnetischen Elemente derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die zwischen den magnetischen Elementen wirksame Anziehungskraft bei einer Positionierung des Aufnahmekörpers an der Aufhängungsvorrichtung größer ist als die Schwerkraft des Aufnahmekörpers, ggf. sogar größer ist als die Schwerkraft des mit Liquid gefüllten Aufnahmekörpers.

Zumindest eines der beiden magnetischen Elemente kann dabei lediglich ein magnetisierbarer Körper sein, der von einem aktiven magnetischen Element angezogen wird. Durch die Ausgestaltung mit den magnetischen Elementen kann der Aufnahmekörper an die Aufhängungsvorrichtung angehangen werden.

Zumindest eines der beiden magnetischen Elemente kann dabei lediglich ein magnetisierbarer Körper sein, der von einem aktiven magnetischen Element angezogen wird. Durch die Ausgestaltung mit den magnetischen Elementen kann der Aufnahmekörper an die Aufhängungsvorrichtung angehangen werden.

Die beiden magnetischen Elemente sind selbstverständlich derart aufeinander abgestimmt, dass entgegengesetzte Pole der Magnete zueinander weisen, wenn Aufhängungsvorrichtung und Aufnahmekörper in zur gemeinsamen Verbindung geeigneten Position und Ausrichtung gebracht sind, sodass Anziehungskräfte zwischen den beiden magnetischen Elementen wirken.

Weiterhin kann der Flüssigkeitsspender eine Aufhängungsvorrichtung mit einem Saugnapf aufweisen, zur Befestigung an der Außenseite des Aufnahmekörpers mittels Unterdrucks.

Entsprechend weist in dieser Ausführungsform die Aufhängungsvorrichtung ein napfförmiges Gebilde auf, das durch einen Unterdrück an die glatte Oberfläche des Aufnahmekörpers gepresst werden kann. Hierzu wird beim Anbringen ein Hohlraum im Saugnapf, umschlossen von elastischem Material, eingedrückt und die zuvor enthaltene Luft verdrängt. Der Umgebungsdruck auf den Hohlkörper des Saugnapfes übt eine Kraft von außen auf den Saugnapf aus, sodass der Saugnapf am Aufnahmekörper fixiert ist.

Die Aufhängungsvorrichtung kann dabei aus einem elastischen Material oder auch starr ausgeführt sein und derart eingerichtet sein, dass sie eine im Wesentlichen luftdichte Verbindung mit dem Aufnahmekörper realisieren kann.

In beiden hier genannten Ausführungsformen der Befestigungseinrichtung kann diese als Aufhängungsvorrichtung des Weiteren ein Band oder ein anderes Zugmittel aufweisen, welches insbesondere eine Schlaufe ausbildet. Eine solche Befestigungseinrichtung wird auch als Lanyard oder Umhängeband bezeichnet.

Insbesondere bildet somit die Aufhängungsvorrichtung eine Umhängeeinrichtung aus, die sich eine Person um den Hals hängen oder anderweitig, wie z.B. am Gürtel, befestigen kann, so dass der Flüssigkeitsspender im angehangenen Zustand vor der Brust oder dem Bauch der Person, wie ein Kettenanhänger, getragen werden kann.

Die Erfindung umfasst somit Aufhängungsvorrichtungen, die einen Saugnapf mit einem Magneten kombiniert, oder auch ohne Magnet ausgeführt ist. Des Weiteren umfasst die Erfindung auch Ausführungsformen, bei denen lediglich ein Magnet von der Aufhängungsvorrichtung umfasst ist, und kein Saugnapf.

Zudem sind auch Ausführungen nicht von der Erfindung ausgeschlossen, bei denen die Aufhängungsvorrichtung und der Aufnahmekörper fest, beispielsweise unlösbar, miteinander verbunden sind, sowie Ausführungsformen, bei denen zwischen Aufnahmekörper und Aufhängungsvorrichtung eine Rastverbindung realisiert ist, zur lösbaren Verbindung zwischen Aufhängungsvorrichtung und Aufnahmekörper.

In einerweiteren vorteilhaften Ausführungsform des Flüssigkeitsspenders ist vorgesehen, dass das Ventilelement einen beweglichen Verschlusskörper umfasst, der schwerkraftbedingt vor der Öffnung platzierbar ist.

Zu diesem Zweck kann das Ventilelement des Weiteren eine sich an die Öffnung in der Wandung anschließenden konische oder auch pyramidenförmige Aussparung aufweisen, deren engster Bereich an der Öffnung mündet, sodass es dem beweglichen Verschlusskörper bei einer Ausrichtung des Aufnahmekörpers derart, dass die Öffnung nach unten zeigt, erleichtert, sich im Aufnahmekörper vor die Öffnung zu setzen. Damit wird in einfacher Weise ein Schutz gegen unbeabsichtigte Abgabe von Flüssigkeit aus dem Aufnahmekörper realisiert. Der bewegliche Verschlusskörper kann insbesondere eine Kugel sein, die eine größere Dichte als Wasser aufweist.

In vorteilhafter Ausführungsform ist vorgesehen, dass sich das erste magnetische Element auf der dem Ventilelement radial gegenüberliegenden Seite des im Wesentlichen ballförmigen Aufnahmekörpers befindet, so dass bei einer Aufhängung des Aufnahmekörpers mittels Magnetkraft an der Aufhängungsvorrichtung das Ventilelement stets nach unten hängt und dadurch der bewegliche Verschlusskörper veranlasst ist, sich schwerkraftbedingt vor die Öffnung zu setzen.

Zudem kann das Ventilelement eine Fixierungseinrichtung zur Fixierung des beweglichen Verschlusskörpers vor der Öffnung im Aufnahmekörper umfassen.

Insbesondere kann diese Fixierungseinrichtung ebenfalls durch die Wandung des Aufnahmekörpers ausgebildet sein.

Diese Fixierungseinrichtung kann beispielsweise wenigstens ein Hinterschneidungselement aufweisen, welches an der Innenseite der konischen bzw. pyramidenförmigen Aussparung angeordnet ist. Insbesondere kann das Hinterschneidungselement ein umlaufender Rand bzw. Kragen sein.

Bei einer ausreichend starken Verformung des Aufnahmekörpers derart, dass der Aufnahmekörper in Richtung auf das Ventilelement gestaucht wird und entsprechend in dazu senkrechter Richtung aufgeweitet wird, weitet sich entsprechend auch die lichte Weite des Bereichs der Aussparung, welcher durch das Hinterschneidungselement begrenzt wird.

Durch diese Aufweitung ist es dem beweglichen Verschlusskörper möglich, in die Aussparung zu gelangen und sich vor die Öffnung zu setzen.

Bei einer Rück-Verformung, die aufgrund der Elastizität des Aufnahmekörpers reversibel ist, verringert sich wiederum die lichte Weite des Bereichs der Aussparung, welcher durch das Hinterschneidungselement begrenzt wird.

Entsprechend hintergreift das Hinterschneidungselement nun den beweglichen Verschlusskörper, sodass sich dieser nicht mehr aus der Aussparung und somit auch nicht von der Öffnung weg bewegen kann.

In einerweiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Hinterschneidungselement derart geformt und angeordnet ist, dass es in diesem Zustand den beweglichen Verschlusskörper in Richtung auf die Öffnung des Ventilelements drückt. Es wird dadurch ein Ventilelement zur Verfügung gestellt, welches durch den vor der Öffnung platzierten beweglichen Verschlusskörper zusätzliche Sicherheit gegen unbeabsichtigte Abgabe von Flüssigkeit aus dem Aufnahmekörper gewährleistet.

Zum Zweck der beabsichtigten Abgabe von Flüssigkeit aus dem Aufnahmekörper ist lediglich der Aufnahmekörper wieder derart zu verformen, dass das Hinterschneidungselement den beweglichen Verschlusskörper nicht mehr hintergeift und dieser somit aus der Aussparung heraus gelangen kann, wie es zum Beispiel der Fall ist, wenn der Aufnahmekörper so gedreht wird, dass das Ventilelement nicht den tiefsten Punkt des Aufnahmekörpers ausbildet.

Des Weiteren kann der Flüssigkeitsspender derart ausgeführt sein, dass das erste magnetische Element in unmittelbarer Nähe zum Ventilelement angeordnet ist, gegebenenfalls dieses zumindest bereichsweise umgebend.

In Zusammenwirkung mit einem mit einem zweiten magnetischen Element ausgestatteten Saugnapf ergibt sich in dieser Ausführungsform der Vorteil, dass die magnetische Anziehungskraft den Saugnapf auf den Aufnahmekörper zieht und dadurch nicht nur der Aufnahmekörper durch die Kombination von Saugkraft und Magnetkraft gehalten werden kann, sondern gleichzeitig das Ventilelement bzw. dessen Öffnung durch den Saugnapf flüssigkeitsdicht verschlossen wird.

Zudem wird durch die Erfindung ein System zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen zur Verfügung gestellt, welches einen erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspender sowie eine Injektionseinrichtung umfasst, mit der ein Liquid zur Desinfektion und/ oder Säuberung durch ein Ventilelement in den Hohlraum des Aufnahmekörpers des Flüssigkeitsspenders injiziert werden kann.

Bei der Ausgestaltung mit einem extra Ventilelement ist dieses von außen deutlich ersichtlich, so dass es einem Benutzer in einfacher Weise möglich ist, die Injektionseinrichtung in das Ventilelement einzuführen.

Insofern das Ventilelement lediglich als Einschnitt ausgeführt ist, kann der Aufnahmekörper an seiner Außenseite wenigstens eine optisch wahrnehmbare Markierung aufweisen, die einen Benutzer darauf hinweist, wo sich ein Ventilelement befindet, durch welches die Flüssigkeit in den Aufnahmekörpers injiziert werden kann. Das System zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen kann derart ausgeführt sein, dass die Injektionseinrichtung eine Kanüleneinrichtung umfasst, die bereichsweise in die Öffnung des Aufnahmekörpers einsteckbar oder eingesteckt ist und mit der bei Erzeugung eines Unterdrucks im Hohlraum des Aufnahmekörpers ein Liquid aus einem externen Reservoir ansaugbar ist und in den Hohlraum des Aufnahmekörpers leitbar ist.

Die Dicke dieser Kanüleneinrichtung ist selbstverständlich auf die maximale Weite der Öffnung des Ventilelements abgestimmt.

Die Kanüleneinrichtung selbst kann als einfaches Rohr bzw. Röhrchen ausgeführt sein. In speziellen Ausführungsformen ist vorgesehen, dass die Kanüleneinrichtung teleskopierbar ist, also wenigstens einen Schuss aufweist, welcher abschnittsweise in einem anderen Schuss verschiebbar ist, wobei ausreichende Flüssigkeits-Dichtigkeit zwischen beiden Schüssen gewahrt ist.

Die Kanüleneinrichtung kann einen Einsteckabschnitt zur Einführung in die Öffnung des Ventilelements aufweisen, sowie einen daran anschließenden flexiblen Abschnitt, der eine geringere Biegefestigkeit aufweist als der Einsteckabschnitt.

Der Einsteckabschnitt kann auch als eine endseitig angeordnete Spitze bezeichnet werden, die relativ steif ausgeführt ist. An diese Spitze kann sich ein flexibler Abschnitt, wie zum Beispiel durch einen Schlauch oder ein sehr flexibel formbares Rohr ausgebildet, anschließen. Der flexible Abschnitt ist dazu eingerichtet, mit dem Flüssigkeit-Reservoir verbunden zu werden. Diese Ausgestaltungsform hat den Vorteil, dass die Kanüleneinrichtung insgesamt auf ein sehr geringes Packmaß reduzierbar ist, wie zum Beispiel durch Aufrollen des flexiblen Abschnitts. Zudem bietet der flexible Abschnitt eine sehr flexible Möglichkeit, eine strömungstechnische Verbindung zwischen dem externen Reservoir und dem Aufnahmekörper zu realisieren.

In einerweiteren Ausgestaltung dieser Kanüleneinrichtung kann diese wenigstens einen starren Abschnitt aufweisen, wobei zwischen dem Einsteckabschnitt und dem starren Abschnitt ein flexibler Abschnitt ausgebildet ist. Auch hier weist der flexible Abschnitt eine geringere Biegefestigkeit auf als der starre Abschnitt.

Die Kanüleneinrichtung in dieser Ausführungsform erlaubt ein Zusammenfalten bzw. Zusammenlegen der Kanüle durch Biegung des flexiblen Abschnitts, sodass der Einsteckabschnitt und der starre Abschnitt im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet werden. Auch diese Verformbarkeit ermöglicht ein sehr geringes Packmaß und zu dem ebenfalls eine flexible Handhabung der Kanüleneinrichtung.

Insbesondere kann diese Ausführungsform dadurch realisiert sein, dass ein Silikonschlauch zur Verfügung gestellt wird, dessen Endabschnitte verfestigt sind, dazwischen jedoch mindestens einen Abschnitt geringer Biegefestigkeit aufweist.

Des Weiteren kann die Kanüleneinrichtung mit wenigstens einem in Längsrichtung der Kanüle federnden Abschnitt ausgeführt sein, der eine Längs-Dehnung der Kanüleneinrichtung erlaubt. Auch damit wird eine erhöhte Flexibilität in der Handhabung der Kanüleneinrichtung gewährleistet. Insbesondere kann eine Längsdehnung der Kanüleneinrichtung durch elastische Rückstellkräfte im federnden Abschnitt reversibel gemacht werden. In sämtlichen genannten Ausführungsformen der Kanüleneinrichtung bietet es sich an, dass zumindest das Ende, was zur Einführung in die Öffnung des Ventilelements des Aufnahmekörpers eingerichtet ist, eine Fase oder Balligkeit oder Konizität aufweist, um eine verschleißarme Einführung der Kanüleneinrichtung in die Öffnung zu gewährleisten.

Zudem kann bei dem System zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen die Injektionseinrichtung einen Behälter zur Aufnahme des Liquids sowie eine Injektionseinheit zur Übertragung des Liquids in den Flüssigkeitsspender aufweisen, wobei die Injektionseinheit eine Kanüle aufweist, zur Einführung in ein hinsichtlich des Querschnitts der Kanüle komplementär ausgeführtes Ventilelement des Flüssigkeitsspenders. Des Weiteren umfasst die Injektionseinrichtung ein mit der Kanüle strömungstechnisch gekoppeltes Leitungselement, welches bei zumindest teilweiser Befüllung des Behälters mit Liquid in das Liquid hineinragt oder mit manueller Kraftbeaufschlagung der Injektionseinheit zumindest derart weit verschiebbar ist, so dass nach Einführung der Kanüle in den Flüssigkeitsspender und Erzeugung einer Druckdifferenz zwischen dem Hohlraum des Flüssigkeitsspenders und dem Umgebungsdruck Liquid von dem Behälter über das Leitungselement und die Kanüle in den Hohlraum des Flüssigkeitsspenders strömbar ist.

In vorteilhafter Ausführung ist vorgesehen, dass die Injektionseinrichtung einen Deckel aufweist, durch den die Injektionseinheit hindurchführt.

Insbesondere steht die Injektionseinheit senkrecht aus dem Deckel hervor.

Dabei kann der Deckel mit dem Behälter im Wesentlichen luftdicht abschließen, oder alternativ nicht luftdicht abschließen. Bei luftdichtem Abschluss des Deckels mit dem Behälter wird bei strömungstechnischer Verbindung des Innenraums des Gegenstandes mit der Injektionseinheit und Verringerung des Volumens des Innenraums des Flüssigkeitsspenders, wie z.B. durch Zusammendrücken des Flüssigkeitsspenders der Gasdruck im Flüssigkeitsspender vergrößert. Durch die Injektionseinrichtung erfolgt entsprechend eine Gasströmung durch die Injektionseinheit und das Liquid in den Behälter, so dass in diesem ein gegenüber dem Umgebungsdruck erhöhter Druck besteht. Bei anschließender Expansion des Gegenstandes, wenn der Flüssigkeitsspender weiterhin strömungstechnisch mit der Injektionseinrichtung verbunden ist, strömt auf Grund des Überdrucks im Behälter Liquid vom Behälter in den Flüssigkeitsspender. In weiterer alternativer Ausgestaltung ist der Behälter selbst derart verformbar, dass bei strömungstechnischer Verbindung des Innenraums des Flüssigkeitsspenders mit der Injektionseinheit und Verringerung des Volumens des Innenraums des Flüssigkeitsspenders, wie z.B. durch Zusammendrücken des Flüssigkeitsspenders und entsprechender Vergrößerung des Gasdrucks im Flüssigkeitsspender das Behältervolumen vergrößert wird. Aufgrund elastischer Rückstellkräfte des Behälters kann sich dieser wieder auf seine normale Größe und Form zurückverformen, wenn der Flüssigkeitsspender nicht mehr komprimiert wird. Entsprechend wird eine Strömung von Liquid aus dem Behälter in den Aufnahmeraum realisiert. Die Kanüle muss dabei nicht zwingend einen spitzen Endbereich aufweisen, um in ein Gewebe eindringen zu können. Vorteilhaft ist jedoch eine Verjüngung im Endbereich, um es leichter in ein Ventil im Gegenstand einführen zu können.

Bei nicht-luftdichtem Abschluss des Deckels mit dem Behälter wird bei Verringerung des Volumens des Flüssigkeitsspenders und anschließender Expansion, wenn der Flüssigkeitsspender strömungstechnisch mit der Injektionseinrichtung verbunden ist, ein Unterdrück in dem Flüssigkeitsspender erzeugt, so dass der herrschende Umgebungsdruck das Liquid vom Behälter in den Flüssigkeitsspender strömen lässt.

Der Behälter kann insbesondere die Form eines Topfes aufweisen, durch dessen Deckel nach oben die Injektionseinheit herausführt. Der Deckel ist zwecks Nachfüllung des Behälters vorteilhafterweise abnehmbar oder öffenbar.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Systems ist weiterhin vorgesehen, dass die Wandung des Aufnahmekörpers bezüglich der vom dem Ventilelement ausgebildeten Öffnung einen Kanal ausbildet, welcher hinsichtlich seines Querschnitts komplementär zum Querschnitt der der Kanüle und/ oder der Kanüleneinrichtung ausgeführt ist, um eine im Wesentlichen gasdichte Anlage der Außenseite der Kanüle bzw. der Kanüleneinrichtung an der Wandung des Kanals zu realisieren.

Vorteilhafterweise ist die den Kanal ausbildende Wandung und der Querschnitt der Kanüle bzw. der Kanüleneinrichtung derart ausgebildet, dass sie mit einer radialen Kraft auf den im Kanal befindlichen Abschnitt der Kanüle bzw. der Kanüleneinrichtung elastisch drückt, um die Gasdichtigkeit zu realisieren. Die Gasdichtigkeit gewährleistet, dass bei Erzeugung eines Unterdrucks in dem Aufnahmekörper tatsächlich Flüssigkeit über die Kanüle bzw. Kanüleneinrichtung gesogen wird und nicht Nebenluft.

Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Einfüllung eines Liquids zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung in den Hohlraum des Aufnahmekörpers des erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders, bei dem das Liquid durch ein Ventilelement in den Hohlraum des Aufnahmekörpers injiziert wird.

Diese Befüllung kann auch dann durch ein betreffendes Ventilelement bzw. die dort ausgebildete oder ausbildbare Öffnung erfolgen, wenn in dem Ventilelement ein Prallelement bzw. dessen Verankerungsteil steckt.

In diesem Fall hat das Ventilelement eine Doppelfunktion, nämlich das Herauslassen des Liquids zu ermöglichen als auch dessen Einfüllung.

Die oben beschriebene Erfindung wird nachfolgend vor dem betreffenden technischen Hintergrund unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen, welche bevorzugte Ausgestaltungen zeigen, detailliert erläutert. Die Erfindung wird durch die rein schematischen Zeichnungen in keiner Weise beschränkt, wobei anzumerken ist, dass die in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispiele nicht auf die dargestellten Maße eingeschränkt sind. Es ist dargestellt in

Figur 1: ein erfindungsgemäßer Flüssigkeitsspender einer ersten Ausführungsform in Schnittansicht,

Figur 2: ein erfindungsgemäßer Flüssigkeitsspender einer zweiten Ausführungsform in Schnittansicht,

Figur 3: ein erfindungsgemäßer Flüssigkeitsspender einer dritten Ausführungsform in Schnittansicht,

Figur 4: ein erfindungsgemäßer Flüssigkeitsspender einer vierten Ausführungsform in Schnittansicht, Figur 5: der in Figur 4 dargestellte Flüssigkeitsspender in Draufsicht,

Figur 6: ein erfindungsgemäßer Flüssigkeitsspender einer fünften Ausführungsform in einer ersten Schnittansicht,

Figur 7: den Flüssigkeitsspender der fünften Ausführungsform in einer zweiten Schnittansicht, Figur 8: den Flüssigkeitsspender der fünften Ausführungsform in perspektivischer Ansicht, Figur 9: eine erfindungsgemäße Injektionseinrichtung in Schnittansicht,

Figur 10: die erfindungsgemäße Injektionseinrichtung in Draufsicht,

Figur 11: die erfindungsgemäße Injektionseinrichtung in perspektivischer Ansicht,

Figur 12: ein erfindungsgemäßes System zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen in perspektivischer Ansicht in der Ansicht von der Seite,

Figur 13: das erfindungsgemäße System zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen in der Ansicht von der Seite,

Figur 14: das erfindungsgemäße System zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen in der Ansicht von oben,

Figur 15: das erfindungsgemäße System zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen in seitlicher Schnittansicht,

Figur 16: das erfindungsgemäße System zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen in perspektivischer Schnittansicht,

Figur 17: eine weitere Alternative des erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders in Schnittansicht mit fester Aufhängung,

Figur 18: eine weitere Alternative des erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders in Schnittansicht mit Magnet,

Figur 19: eine weitere Alternative des erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders in Schnittansicht mit einem beweglichen Verschlusskörper vor dem Verschließen,

Figur 20: die in Figur 19 dargestellte weitere Alternative des erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders in Schnittansicht mit einem beweglichen Verschlusskörper beim Verschließen,

Figur 21: weitere Alternative des erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders in Schnittansicht mit einem beweglichen Verschlusskörper als Tropfschutz,

Figur 22: eine Aufhängungsvorrichtung für den Flüssigkeitsspender in Schnittansicht,

Figur 23: einen Saugnapf für den Flüssigkeitsspender in Schnittansicht,

Figur 24: den Saugnapf aus Figur 23 am Aufnahmekörper in Schnittansicht,

Figur 25: eine Kanüleneinrichtung in perspektivischer Schnittansicht, und

Figur 26: eine teleskopierbare Ausführungsform der Kanüleneinrichtung in perspektivischer

Ansicht. Die Figuren 1 und 2 zeigen jeweils einen Flüssigkeitsspender 1 in unterschiedlicher Ausführungsform.

Beide Flüssigkeitsspender 1 umfassen einen hier jeweils als Kugel ausgestalteten Aufnahmekörper 10, der durch eine Wandung 11 einen inneren Hohlraum 12 begrenzt.

In dem Hohlraum 12 ist ein Liquid 40, also eine Flüssigkeit, aufgenommen, die zur Befeuchtung von Oberflächen, wie zum Beispiel der menschlichen Haut, oder aber auch zur Säuberung bzw. Desinfektion der Oberfläche dienen kann.

In einem jeweiligen Aufnahmekörper 10 bzw. dessen Wandung 11 sind mehrere Ventilelemente 20 integriert. Es ist ersichtlich, dass diese Ventilelemente 20 in relativ hoher Anzahl gleichmäßig verteilt durch die Wandung 11 hindurch führen.

Dabei weist die in Figur 1 dargestellte Ausführungsform Ventilelemente 20 auf, die als längliche Einschnitte 22 ausgebildet sind.

Die in Figur 2 dargestellte Ausführungsform zeigt Ventilelemente 20, die als punktförmige Einstiche 21 ausgeführt sind.

In beiden in den Figuren 1 und 2 dargestellten Flüssigkeitsspendern 1 ist jeweils ein erstes magnetisches Element 50 in Aufnahmekörper 10 angeordnet.

Figuren 3 und 4 zeigen jeweils einen Flüssigkeitsspender mit ersichtlicher Wandstärke der Wandung 11.

In Figur 3 ist die Wirkung des ersten magnetischen Elements 50 dargestellt. Eine erfindungsgemäße Einrichtung zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen umfasst hier eine Haltevorrichtung 60, die wiederum ein zweites magnetisches Element 61 umfasst, von der hier in Figur 3 lediglich der Südpol dargestellt ist. Bei ausreichend kurzer Distanz zwischen dem ersten magnetischen Element 50 sowie dem zweiten magnetischen Element 61 ziehen sich diese magnetischen Elemente 50,61 einander an, sodass durch das erste magnetische Element 50 auch die Wandung 11 des Aufnahmekörpers 10 gegen die Haltevorrichtung 60 gedrückt wird. Bei ausreichend starker Anziehungskraft lässt sich somit der gesamte Aufnahmekörper, auch mit Liquid-Füllung, an der Haltevorrichtung 60 fixieren und von dieser die gesamte Gewichtskraft des gefüllten Aufnahmekörpers 10 aufnehmen.

Figur 3 zeigt eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders 1, bei der die Ventilelemente 20 als relativ kurze Einschnitte 22 ausgeführt sind. Es ist hier auch ersichtlich, dass die durch ein Ventilelement 20 ausbildbare Öffnung in einem Winkel 23 in Bezug zu einer Radialen, die vom Zentrum des Aufnahmekörpers 10 radial verläuft, ausgerichtet ist. Dies dient im Wesentlichen dazu, ein ungehindertes Herausspritzen des Liquids bei einer Quetschung des Aufnahmekörpers 10 zu vermeiden.

Die Figuren 4 und 5 zeigen den Flüssigkeitsspender 1 in einer ergänzten Ausführungsform. Wie aus Figur 4 ersichtlich ist, umfasst der Flüssigkeitsspender 1 mehrere, durch Ventilelemente 20 bzw. deren Öffnungen hindurchgeführte Prallelemente 30. Ein jeweiliges Prallelement 30 umfasst einen Verankerungsteil 31, der durch die Wandung 11 des Aufnahmekörpers 10 hindurch führt. An der Außenseite des Aufnahmekörpers umfasst das Prallelement 30 eine Prallfläche 33, die dafür sorgt, dass ein aus dem betreffenden Ventilelement 20 bzw. dessen Öffnung austretendes Liquid 40 nicht ungehindert herausspritzt, sondern zunächst gegen die Prallfläche 33 trifft und somit wieder zurück auf die Oberfläche der Wandung 11 gelenkt wird, sodass sich der Aufnahmekörper 10 selbst befeuchtet.

Um zu verhindern, dass bei einer Druckerhöhung im Hohlraum 12 das Verankerung teil 31 aus dem Ventilelement 20 herausrutscht, umfasst das Verankerungsteil 31 auf seiner dem Hohlraum 12 zugewandten Seite wenigstens einen Widerhaken 32.

Figur 5 zeigt eine derartige, mit Prallelementen 30 versehene Ausführungsform in Ansicht von außen, wobei ersichtlich ist, dass sich die Prallflächen 33 relativ dicht an der Wandung 11 des Aufnahmekörpers 10 befinden, sodass insgesamt im Wesentlichen eine Kugelform beibehalten ist.

Die Figuren 6-8 zeigen eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders 1. In der hier dargestellten Ausführungsform ist der Flüssigkeitsspender 1 ebenfalls in einer Ball-Form ausgeführt. Im Gegensatz zu den in den Figuren 1-5 dargestellten Ausführungsformen umfasst jedoch hier der Flüssigkeitsspender 1 lediglich ein Ventilelement 20. Dieses Ventilelement 20 ist als ein Durchbruch in der Wandung 11 des Flüssigkeitsspenders 1 ausgebildet. Es umfasst ein Verschlusselement 25, welches sich bei Hindurchführung eines Injektionselements durch das Ventilelement 20 öffnen kann, ebenso wie bei einer Erhöhung des Drucks im Hohlraum 12.

Das Verschlusselement 25 kann dabei von der Wandung 11 ausgebildet sein, nämlich als ein einfacher Schlitz.

In alternativer Ausführungsform ist das Verschlusselement 25 ein Element, welches sich von der Wandung 11 unterscheidet, insbesondere als ein extra in der Wandung 11 integriertes Element. Auch in dieser Ausführungsform ist vorgesehen, dass im Flüssigkeitsspender 1 bzw. in dessen Hohlraum 12 ein erstes magnetisches Element 50 angeordnet ist, hier an einer definierten Option, radial dem Ventilelement 20 gegenüberliegend. Mit diesem ersten magnetischen Element 50 kann der Flüssigkeitsspender 1 in der bereits beschriebenen Weise fixiert bzw. aufgehangen werden.

Aus den Figuren 6-8 ist zudem ersichtlich, dass das Ventilelement 20 einen im Wesentlichen trichterförmigen Einlass aufweist, zur Erleichterung der Einführung eines Injektionselements.

Der in den Figuren 6-8 dargestellte Flüssigkeitsspender ist demzufolge besonders dazu geeignet, mit einer Injektionseinrichtung 80, wie sie in den Figuren 9-11 dargestellt ist, zusammenzuwirken.

Die Injektionseinrichtung 80 umfasst einen Behälter 81, in dessen Innenraum 83 das Liquid 40 aufnehmbar bzw. aufgenommen ist. Der Innenraum 83 der Injektionseinrichtung 80 ist nach oben durch einen Deckel 82 abgeschlossen. Der Deckel 82 kann dabei gegenüber dem Behälter 81 luftdichtend angeordnet sein, oder aber auch luftdurchlässig.

Durch den Deckel 82 hindurch führt eine Injektionseinheit 90, die in den Innenraum 83 mit einem Leitungselement 92 führt, dessen Ende sich bei zumindest normalem Füllstand des Behälters 81 mit Liquid 40 in dem Liquid 40 befindet. Dies wird erreicht, indem ein Abstand 93 zwischen dem Leitungselement und dem Boden des Behälters 81 sehr gering ausgeführt ist.

Oberhalb des Deckels 82 befindet sich eine von der Injektionseinheit 90 umfasste Kanüle 91. Diese Kanüle 91 ist strömungstechnisch mit dem Leitungselement 92 verbunden.

Figur 10 zeigt eine Draufsicht auf die Injektionseinrichtung 80. Figur 11 zeigt eine perspektivische Ansicht der Injektionseinrichtung 80, hier ohne Liquid.

Wird die Kanüle 91 durch das Ventilelement 20 des Flüssigkeitsspenders 1 geschoben, besteht eine strömungstechnische Kopplung des Hohlraums 12 des Flüssigkeitsspenders 1 mit dem Liquid 40 im Behälter 81 der Injektionseinrichtung 80.

Bei Erzeugung eines Unterdrucks im Flüssigkeitsspender 1, wie zum Beispiel nach erfolgter Quetschung des Flüssigkeitsspenders 1 und anschließender Expansion des Flüssigkeitsspenders 1, wird Liquid 40 aus dem Behälter 81 durch die Injektionseinrichtung 80 dem Flüssigkeitsspender 1 zugeführt. Dies setzt eine Gasdurchlässigkeit des Behälters 81, gegebenenfalls zwischen Behälter 81 und Deckel 82, voraus. Alternativ kann auch durch Quetschung des Flüssigkeitsspenders 1 Luft aus dem Hohlraum 12 des Flüssigkeitsspenders 1 über die Injektionseinrichtung 80 in den Innenraum 83 des Behälters 81 geführt werden, sodass im Innenraum 83 der Gasdruck ansteigt. Der erhöhte Gasdruck sorgt dann bei anschließender Expansion des Flüssigkeitsspenders 1 dafür, dass wiederum Liquid 40 aus dem Behälter 81 über die Injektionseinrichtung 80 in den Flüssigkeitsspender 1 gedrückt wird.

Dies setzt allerdings eine Luftdichtigkeit des Behälters 81 bzw. eine luftdichte Verbindung zwischen Behälter 81 und Deckel 82 voraus.

Insgesamt lässt sich mit der Injektionseinrichtung 80 in einfacher und unkomplizierter Weise dem Flüssigkeitsspender 1 das benötigte Liquid 40 zuführen.

Figur 12 zeigt ein erfindungsgemäßes System zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen einer ersten Ausführungsform in perspektivischer Ansicht in der Ansicht von der Seite, Figur 13 zeigt das erfindungsgemäße System zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen in der Ansicht von der Seite, und Figur 14 zeigt das erfindungsgemäße System zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen in der Ansicht von oben.

Es ist ersichtlich, dass die Injektionseinrichtung 80 mit dem Flüssigkeitsspender 1 in festem mechanischen Wirkzusammenhang gebracht ist, so dass sich der Flüssigkeitsspender 1 bzw. dessen Aufnahmekörper 10 oberhalb des Deckels 82 der Injektionseinrichtung 80 zwecks Aufnahme von Liquid aus dem Behälter 81 befindet.

Die Figuren 15 und 16 zeigen das erfindungsgemäße System zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen in seitlicher Schnittansicht bzw. in perspektivischer Schnittansicht.

Hier ist deutlich ersichtlich, dass sich die Kanüle 91 der Injektionseinheit 90 der Injektionseinrichtung 80 durch das Ventilelement 20 und damit durch die Wandung 11 des Aufnahmekörpers 10 des Flüssigkeitsspenders 1 in den Hohlraum 12 des Flüssigkeitsspenders 1 erstreckt. Es kann entsprechend in der beschriebenen Art und Weise Liquid aus dem Behälter 81 über die Injektionseinheit 90 dem Hohlraum 12 des Flüssigkeitsspender 1 zugeführt werden. Nach Durchführung dieses Befüllungsvorgangs kann der Flüssigkeitsspender 1 einfach von der Kanüle 91 abgezogen werden, wobei das Ventilelement 20 des Flüssigkeitsspender das 1 selbsttätig schließt und ein ungewolltes Austreten des im Flüssigkeitsspender 1 aufgenommenen Liquids verhindert. In den Figuren 17-21 sind weitere, unterschiedliche Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders 1 gezeigt.

Figur 17 zeigt dabei eine Ausführungsform, die eine feste Verbindung 103 zwischen dem Aufnahmekörper 10 bzw. dessen Wandung 11 und eine Aufhängungsvorrichtung 100 in Form eines Bandes 101 ausbildet.

Figur 18 zeigt dagegen eine Ausgestaltung, in der in einem Magnet-Aufnahmeraum 104, der deutlicher in den Figuren 19 und 20 erkennbar ist, ein erstes magnetisches Element 50 angeordnet ist.

Auf die Wirkung dieses ersten magnetischen Elements 50 wird weiter unten eingegangen.

Die in den Figuren 17-20 gezeigten Ausführungsformen sind mit einem speziellen Ventilelement 20 ausgestaltet. Dieses Ventilelement 20 dient dem Verschluss der daran anschließenden und von der Wandung 11 ausgebildeten Öffnung 121. wie aus Figur 18 ersichtlich ist, mündet eine hier trichterförmige Aussparung 120 an der Öffnung 121. Direkt vor der Öffnung 121 ist eine Fixierungseinrichtung 140 ausgebildet.

Diese Fixierungseinrichtung 140 dient zur Aufnahme eines beweglichen Verschlusskörpers, der in Figur 19 noch als frei beweglich im Hohlraum 12 des Aufnahmekörpers 10 dargestellt ist.

Wird der Flüssigkeitsspender in der Position gemäß der Figuren 17-20 gehalten, sinkt der bewegliche Verschlusskörper 130 in die trichterförmige Aussparung 120 und gelangt dadurch in eine dort befindliche Fixierungseinrichtung 140, wie es in Figur 20 dargestellt ist.

Die Fixierungseinrichtung 140 umfasst ein Hinterschneidungselement 141, welches den ballförmigen beweglichen Verschlusskörper 130 hintergreifen kann, sodass der bewegliche Verschlusskörper 130 unmittelbar vor der Öffnung 121 sitzt und diese verschließt.

Der bewegliche Verschlusskörper 130 kann dadurch in die Fixierungseinrichtung 140 gelangen bzw. von dem Hinterschneidungselement 141 hintergriffen werden, dass der Aufnahmekörper 10 in hier senkrechter Richtung zusammengedrückt wird, sodass sich das hier ringförmig ausgebildete Hinterschneidungselement 141 radial aufweitet, sodass sich der ballförmige bewegliche Verschlusskörper 130 noch weiter in Richtung auf die Öffnung 121 zu bewegen kann.

Bei Entspannung des Aufnahmekörpers 10 kontrahiert das ringförmige Hinterschneidungselement 141 wieder, sodass es den beweglichen Verschlusskörper 130 hintergreift. Entsprechend kann sich der bewegliche Verschlusskörper 130 nicht mehr von der Öffnung 121 wegbewegen und die Öffnung 121 ist verschlossen. Ein seitliches Zusammendrücken des Aufnahmekörpers 10 führt auf Grund der Anlage des Hinterschneidungselements 141 am beweglichen Verschlusskörper 130 und dessen ausreichend weiter Hintergreifung durch das Hinterschneidungselement 141 im Wesentlichen nicht zu einer Freigabe der Öffnung 121.

Alternativ ist die Abgabe von Fluid auch möglich durch die Aufbringung seitlichen Drucks auf den Aufnahmekörper 10, wodurch sich dieser und auch die Fixierungseinrichtung 140 verformt sodass sie ein Oval ausbildet, welches seitlich des beweglichen Verschlusskörpers 130 Durchlässe realisiert, durch die seitlich Fluid am beweglichen Verschlusskörper 130 vorbeiströmen kann.

Bei erneutem Zusammendrücken des Aufnahmekörpers 10 in senkrechter Richtung wird das ringförmig ausgebildete Hinterschneidungselement 141 wieder radial aufgeweitet, so dass bei einem Verschwenken des Aufnahmekörpers 10 der bewegliche Verschlusskörper 130 wieder von der Öffnung 121 wegbewegt wird.

Figur 21 zeigt eine einfachere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders. Auch diese umfasst eine trichterförmige Aussparung 120 vor der Öffnung 121, sowie einen ballförmigen, beweglichen Verschlusskörper 130. Allerdings ist hier keine Fixierungseinrichtung zur Fixierung des beweglichen Verschlusskörpers 130 vorgesehen, sondern hier dient der bewegliche Verschlusskörper 130 im Wesentlichen als Tropfschutz, in dem er sich schwerkraftbedingt in die Aussparung 120 begibt und sich vor die Öffnung 121 setzt.

In dieser Ausgestaltung des Flüssigkeitsspenders ist die Abgabe von Flüssigkeit aus der Öffnung 121 möglich, wenn der bewegliche Verschlusskörper 130 durch einfache Drehung des Flüssigkeitsspenders von der Öffnung 121 wegbewegt wird.

Alternativ ist die Abgabe von Fluid auch möglich durch die Aufbringung seitlichen Drucks auf den Aufnahmekörper, wodurch sich dieser und auch die trichterförmige Aussparung 120 verformt sodass sie ein Oval ausbildet, welches seitlich des beweglichen Verschlusskörpers 130 Durchlässe realisiert, durch die seitlich Fluid am beweglichen Verschlusskörper 130 vorbeiströmen kann. In dieser Ausführungsform ist also der Tropfschutz mit einer Dosierungsmöglichkeit kombiniert.

Hier ist zudem ersichtlich, dass sich der Magnet-Aufnahmeraum 104 zur Aufnahme des ersten magnetischen Elements genau radial gegenüber der Öffnung 121 befindet, sodass bei einer Aufhängung des Aufnahmekörpers 10 mittels des ersten magnetischen Elements der bewegliche Verschlusskörper 130 selbsttätig immer vor die Öffnung 121 bewegt wird und dort unbeabsichtigte Abgabe von Flüssigkeit verhindert. Figur 22 zeigt eine Ausführungsform eine Aufhängungsvorrichtung 100 zum Zusammenwirken mit dem Aufnahmekörper 10. Diese Aufhängungsvorrichtung 100 weist ein zweites magnetisches Element 61 auf, welches an einem Band 101 gehalten ist.

Mittels magnetischer Anziehungskraft lässt sich somit mit dieser Aufhängungsvorrichtung 100 der Aufnahmekörper 10 halten.

Figur 23 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Aufhängungsvorrichtung 100. auch diese Aufhängungsvorrichtung 100 weist ein zweites magnetisches Element 61 auf, sowie damit mechanisch verbunden ein Band 101.

Im Unterschied zu der in Figur 22 dargestellten Ausführungsform ist jedoch hier die Aufhängungsvorrichtung 100 noch zusätzlich mit einem Saugnapf 102 ausgestaltet. Das zweite magnetische Element 61 ist im Saugnapf 102 integriert.

Diese Aufhängungsvorrichtung 100 kann nun, wie in Figur 24 gezeigt, mit dem Aufnahmekörper 10 derart verbunden werden, dass der Saugnapf 102 mit der Oberfläche des Aufnahmekörpers 10 zusammenwirkt, und zusätzlich der Saugnapf bzw. die Aufhängungsvorrichtung 100 durch Anziehungskraft zwischen dem ersten magnetischen Element 50 und dem zweiten magnetischen Element 61 gehalten wird.

Dadurch ergibt sich eine sehr starke mechanische Verbindung zwischen dem Aufnahmekörper 10 und der Aufhängungsvorrichtung 100, die trotzdem bei Bedarf manuell lösbar ist.

Ein Bestandteil des erfindungsgemäßen Systems zur Befeuchtung, Desinfektion und/ oder Säuberung von Oberflächen ist weiterhin eine Kanüleneinrichtung 150, wie sie beispielhaft in Figur 25 dargestellt ist. Diese Kanüleneinrichtung 150 ist im wesentlichen rohrförmig ausgestaltet. Sie umfasst an wenigstens einem Ende einen Einsteckabschnitt 151, der leicht konisch bzw. spitz ausgeführt ist, um in einfacher Weise in die Öffnung 121 im Aufnahmekörper 10 eindringen zu können bzw. die diese Öffnung 121 ausbildende Wandung verdrängen zu können.

Figur 26 zeigt eine spezielle Ausführungsform der Kanüleneinrichtung 150, bei der diese einen ersten Schuss 152 sowie einen zweiten Schuss 153 aufweist, die teleskopisch und flüssigkeitsdicht ineinander verschiebbar sind, um derart die Länge der Kanüleneinrichtung 150 einstellen zu können. Auch hier ist am ersten Schuss 152 ein Einsteckabschnitt 151 vorgesehen, der eine Fase 154 aufweist.

Bezuqszeichenliste

I Flüssigkeitsspender

10 Aufnahmekörper

II Wandung

12 Hohlraum

20 Ventilelement

21 Einstich

22 Einschnitt

23 Winkel

24 Radiale

25 Verschlusselement

30 Prallelement

31 Verankerungsteil

32 Widerhaken

33 Prallfläche

40 Liquid

50 erstes magnetisches Element

60 Haltevorrichtung

61 zweites magnetisches Element

80 Injektionseinrichtung

81 Behälter

82 Deckel

83 Innenraum

90 Injektionseinheit

91 Kanüle

92 Leitungselement

93 Abstand

100 Aufhängungsvorrichtung

101 Band

102 Saugnapf

103 Feste Verbindung 104 Magnet-Aufnahmeraum

120 Aussparung

121 Öffnung

130 beweglicher Verschlusskörper 140 Fixierungseinrichtung

141 Hinterschneidungselement

150 Kanüleneinrichtung

151 Einsteckabschnitt

152 erster Schuss 153 zweiter Schuss

154 Fase