Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeits-Dosierer aus einem Behälterverschluß mit einer Dosiervorrichtung, wobei der Behälterverschluß eine Verschlußkappe mit einem Ausguß aufweist.

Flüssigkeits-Dosierer sind für verschiedene Zwecke bekannt.

Sie werden vorwiegend zur Dosierung von Getränken oder von Arzneimitteln verwendet. Gerade bei der Dosierung von Arzneimitteln kommt es auf einfache, sichere Handhabung und hohe Dosiergenauigkeit an.

Zu diesem Zweck sind bereits nach verschiedenen Prinzipien arbeitende Dosierer entwickelt worden, die jedoch alle bestimmte Nachteile mit sich bringen. So ist es entweder bislang noch nicht möglich gewesen, genügend kleine

Flüssigkeitsvolumina abzumessen, wie dies bei hochwirksamen pharmazeutischen Präparaten erforderlich sein kann, oder es ist nicht möglich, diese hinreichend genau zu dosieren. Zum Teil ist die durch den Dosierer abgemessene Dosis von der Restfüllmenge der zu dosierenden Flüssigkeit abhängig, so daß keine gleichmäßige Dosierung von Beginn an bis zum gesamten Verbrauch der Flüssigkeit zu erreichen ist. Andere Dosierer haben den Nachteil, daß sie nicht einfach genug in der Handhabung sind, so daß ungeübte Anwender durch falsche Bedienung andere als die gewünschten Dosiermengen erhalten können.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Flüssigkeits- Dosierer zur Verfügung zu stellen, der bei preiswerten Herstellungskosten eine einfache, genaue und sichere Dosierung auch kleiner Flüs . ^" keitsmengen erlaubt.

Zur Lösung dieser Aufgabe i nach der Erfindung vorgesehen, daß bei einem F ^" -ϊssigkeits-Dosierer aus einem Behälterverschluß mit einer Dosiervorrichtung, wobei der Behälterverschluß eine Verschlußkappe mit einem Ausguß

aufweist, in dem Ausguß der Verschlußkappe ein elastisch verformbarer Schlauch angeordnet ist, daß die Dosiervorrichtung wenigstens zwei in Richtung auf die Schlauchmittelachse verschieblich gelagerte, den Schlauch in einer Betätigungsendstellung durch Zusammendrücken der Schlauchwand verschließende Druckschieber aufweist, die in Schlauchlängsrichtung voneinander beabstandet sind, wodurch zwischen diesen beiden Druckschieber-Positiorien im Schlauchinnenraum ein Dosiervolumen eingegrenzt wird, daß die Druckschieber durch einen Druckschieber- Betätigungsmechanismus in Richtung auf die Schlauchmittelachse verschiebbar und feststellbar sind und daß der Betätigungsmechanismus so ausgebildet ist, daß der Schlauch stets an mindestens einer Druckschieber-Position verschlossen ist.

Durch die Merkmale der Erfindung wird sichergestellt, daß aus einem mit dem erfindungsgemäßen' Flüssigkeits-Dosierer verschlossenen Behälter nur eine mit hoher Genauigkeit immer gleiche Dosiermenge abgegeben werden kann. Durch

Variation des SchlauchquerSch itts, der Schlauchlänge und des Abstands zwischen den Druckschiebern in den beiden Druckschieber-Positionen können unterschiedliche Dosiervolumina vorbestimmt werden. Der Flüssigkeits- Dosierer ist völlig sicher in der Anwendung. Da der

Betätigungsmechanismus so ausgebildet ist, daß der Schlauch stets an mindestens einer der beiden Druckschieber- Positionen verschlossen ist, kann nur genau das zu dosierende Volumen entweder eingefüllt oder abgegeben werden. Bei einer Fehlbedienung, d. h. bei einer falschen Kombination von Behälterstellung und Stellung des Betätigungsmechanismus wird in keinem Fall eine falsche Flüssigkeitsmenge abgegeben, sondern nur entweder die richtige Dosiermenge oder gar keine Flüssigkeit.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Betätigungsmechanismus an den Druckschiebern angreifende

Nocken- oder Anlaufflächen aufweist, die vorteilhaft in festgelegter Konfiguration räumlich starr verbunden sind.

Die Druckschieber können plattenförmig und in der Ausgußwand radial verschieblich gelagert sein. Weiterhin ist es vorteilhaft, die Druckschieber mit einer Vorspannun zu beaufschlagen, die die Druckschieber in ihre vom Schlauch zurückgezogene Endstellung drängt. Diese Vorspannung kann durch die Eigenelastizität des Schlauches oder durch an der Ausgußwand angreifende Federelemente erzeugt, bzw. aufgegeben werden. Die jeweils vom Schlauch zurückgezogene Druckschieberstellung könnte alternativ auc durch komplementär angreifende Anlaufflächen des Betätigungsmechanismus realisiert werden.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist der erfindungsgemäße Flüssigkeits-Dosierer so ausgebildet, daß in einer Außenwand der Verschlußkappe ein Betätigungsschieber mit dem Betätigungsmechanismus angeordnet ist, der in einer Führung parallel zu Ausguß un Schlauch verschieblich gelagert ist. Dieser Betätigungsschieber kann zwischen zwei Endstellungen - i. a. gradlinig - hin- und hergeschoben werden, wobei er in der einen Betätigungs-Endstellung den oder die Druckschieber der einen Druckschieber-Position unter Abquetschen des Schlauches geschlossen hält, während Druckschieber der jeweils anderen Position freigegeben sind. In mindestens einer Zwischenstellung hält der Betätigungsschieber die Druckschieber an beiden Positionen unter Abquetschen des Schlauches an zwei Stellen geschlossen. Bei dieser Ausführungsform genügt es, an beiden Druckschieber-Positionen nur jeweils einen plattenförmigen Druckschieber vorzusehen, dem diametral vo der Ausgußwand in Richtung auf den Schlauch vorstehend ein Rippe gegenübersteht. Die Druckschieber werden vorteilhaft durch eine rippenartige, in Längsrichtung des Betätigungsschiebers durchgehende und ins Innere der

Verschlußkappe gerichtete Anlauffläche betätigt, die an dem Betätigungsschieber angeformt und so ausgebildet ist, daß sie in jeder Betätigungsschieber-Stellung in Anlage an die verschieblichen Druckschieber steht und dabei stets mindestens einen Druckschieber geschlossen hält.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Flüssigkeits-Dosierer so ausgebildet, daß der Betätigungsmechanismus in einer auf der Verschlußkappe drehbar um die Schlauchmittelachse gelagerten äußeren Überwurf appe zusammengefaßt ist. Dabei können die zur Betätigung der Druckschieber dienenden, an der -Überwurfkappe angeformten Anlaufflächen teilringförmig ausgebildet und jeweils in Höhe der beiden Druckschieber- Positionen senkrecht zur Drehachse angeordnet sein.

An beiden Druckschieber-Positionen können vorteilhaft jeweils zwei plattenförmige Druckschieber vorgesehen sein, die in ihrer Plattenebene liegende, gegen die teilringförmigen Anlaufflächen der Überwurfkappe gerichtete konvexe Anlaufflächen haben können. Diese Druckschieber können paarweise sich gegenüberliegend in Querschnittsrichtung verschieblich in der Ausgußwand der Verschlußkappe gelagert sein.

Die teilringförmigen Anlaufflächen können verschieden große Sektoren und damit Mittelpunkts-Winkel des Überwurfkappen- Querschnitts überstreichen und dadurch über verschiedene, vorbestimmbar lange Drehwege der Überwurf-Kappe die zugehörigen Druckschieber geschlossen halten. Diese Winkel können beispielsweise 120 ° betragen.

An der Überwurfkappe kann ein Ansatz und an der Verschlußkappe können zwei Nocken angeformt sein, so daß Anschläge zur Festlegung zweier Endstellungen der drehbaren •Überwurf appe gebildet werden. Diese Endstellungen können

beispielsweise um etwa 90 ° gegeneinander versetzt sein, so daß der Drehweg ein Viertel des Umfangs der Kappe beträgt.

Nachfolgend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung in Verbindung mit der Zeichnung näher beschrieben. Hierin zeigt:

Fig. 1 eine Ansicht eines ersten

Ausführungsbeispiels eines auf einen Behälter aufgesetzten erfindungsgemäßen Flüssigkeits- Dosierers im Längsschnitt (Einhand- Dosierer) ;

Fig. 2 eine Querschnittansicht desselben

Ausführungsbeispiels in Richtung der Pfeile I in Fig. 1;

Fig. 3 einen Längsschnitt durch dasselbe Ausführungsbeispiel in Richtung der

Pfeile II in Fig. 1;

Fig. 4 eine Ansicht eines zweiten

Ausführungsbeispiels eines auf einen Behälter aufgesetzten Flüssigkeits-

Dosierers im Längsschnitt (Zweihand- Dosierer) ;

Fig. 5 eine Querschnittansicht desselben Ausführungsbeispiels wie in Fig. 4;

Fig. 6 einen Längsschnitt durch dasselbe

Ausführungsbeispiel wie in Fig. 4 in Richtung der Pfeile in Fig. 4.

In den Figuren 1 bis 3 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines Flüssigkeits-Dosierers 10 dargestellt, der auf einen Behälter aufgesetzt bzw. aufgeschraubt ist, der hier nicht näher beschrieben wird, und mit einer Hand über einen seitlich angebrachten BetätigungsSchieber 12 betätigbar ist. Der Behälterverschluß 14 besteht hier aus einer Verschlußkappe 16 mit einer Kappen-Außenwand 18 und einem im Innern angeformten Ausguß 20. Im Innern dieses Ausgusses 20 ist ein elastisch verformbarer Schlauch 22 aus Silikon angeordnet, dem an seinem unteren Ende eine Silikon-

Zwischenlegscheibe 24 angeformt ist. Die Mittelachse 26 dieses Schlauches fällt mit der Mittelachse des Behälterverschlusses 14 zusammen. Die Zwischenlegscheibe 24 dichtet den Behälterverschluß 14 gegen den Behälter ab, so daß im Behälter befindliche Flüssigkeit ausschließlich durch den Schlauch 22 nach außen gelangen kann. Von der Wand des Ausgusses 20 sind nach innen gerichtet und senkrecht zur Mittelachse 26 zwei voneinander beabstandete ^• Rippen 30 und 32 angeordnet. Diesen Rippen diametral gegenüberliegend sind ebenfalls senkrecht zur Mittelachse 26 zwei plattenförmige Druckschieber 34 und 36 durch die Wandung des Ausgusses 20 geführt.

Die Druckschieber 34 und 36 sind so bemessen, daß sie etwas breiter als der zusammengequetschte Schlauchquerschnitt sind und gerade so lang, daß sie bei Zusammenquetschen des Schlauches 22 zwischen Rippe 30 und Druckschieber 32 bzw. zwischen Rippe 32 und Druckschieber 36 noch voll im jeweiligen Durchlass der Wandung des Ausgusses 20 aufliegen. In der Außenwand 18 der Verschlußkappe 14 ist in einer Führung 38 der Betätigungsschieber 12 angeordnet. Dieser ist auf der Führung 38 längs verschieblich und betätigt bei Verschiebung mittels einer ihm angeformten Anlauffläche 40 die Druckschieber 34 und 36. Die Anlauffläche 40 ist als Längsrippe ausgebildet, die vom Betätigungsschieber 12 aus ins Innere der Verschlußkappe 14, d. h. zwischen Außenwand 18 und Ausguß 20, gerichtet

ist und in ständiger Anlage an die mit Vorspannung durch die Eigenelastizität des Silikonschlauches 22 beaufschlagten Druckschieber 34 und 36 steht.

Die Anlauffläche 40 ist dabei so ausgebildet, daß der

Betätigungsschieber 12 in seiner oberen Endstellung auf der Führung 38 den Druckschieber 34 in seiner maximal in Richtung auf die Rippe 30 vorgeschobenen, nur um die Dicke der beiden Schlauchwände des Schlauches 22 beabstandeten Position festhält, den Schlauch 22 also an einer oberen Druckschieber-Position abquetscht, den Druckschieber 36 aber soweit freigibt, daß er durch die Eigenelastizität des Schlauches 22 in Richtung auf die Außenwand 18 gegen den Betätigungsschieber 12 vorgeschoben wird und den Schlauchdurchfluß öffnet.

In seiner unteren Endstellung auf der Führung 38 hält die an den Betätigungsschieber 12 angeformte Anlauffläche 40 dagegen den Druckschieber 36 in zum Schlauch 22 hin vorgeschobener Position fest, wodurch der Schlauch 22 dort, an einer unteren Druckschieber-Position, abgequetscht wird, und gibt den Druckschieber 34 und damit den Schlauchdurchfluß an der oberen Druckschieber-Position frei. In einer Zwischenstellung hält der Betätigungsschieber 12 beide Druckschieber 34 und 36 geschlossen, quetscht also den Schlauch 22 an beiden Druckschieber-Positionen ab. Das zwischen den Abquetschstellen im Schlauch 22 gebildete Volumen ist das Dosiervolumen. Die zwei Endstellungen der verschieblichen Druckschieber 34 und 36 werden also einerseits durch Anlage an die beiden zusammengerückten Schlauchwände des Schlauches 22 gegen die Rippen 30 und 32 bestimmt, andererseits durch eine Position, in welche der Schlauch 26 diese vermittels seiner Eigenelastizität zurückschiebt.

Um mit dem in Figur 1 gezeigten Flüssigkeits-Dosierer die vorbestimmte Flüssigkeitsmenge abzumessen, muß der Betätigungsschieber 12 zunächst in seine obere Endstellung gebracht werden, so daß der Druckschieber 34 geschlossen und der Schlauch 22 an dieser oberen Druckschieber-Position abgequetscht ist, der Druckschieber 36 aber geöffnet ist. Der Behälter mit dem aufgesetzten Flüssigkeits-Dosierer wird sodann um 180° gedreht, so daß die Flüssigkeit in dem Schlauch 22 von der Druckschieber-Position an Druckschieber 34 bis in den Behälter hoch steht. Der BetätigungsSchieber muß daraufhin in seine untere Endstellung gebracht, also in Richtung auf den Behälter zu betätigt werden. Dabei wird eine Zwischenstellung passiert, bei der beide Druckschieber 34 und 36 durch die Anlauffläche 40 des Betätigungsschiebers 12 geschlossen gehalten werden, und das zu dosierende Flüssigkeitsvolumen im Schlauchinnern zwischen den Beiden Druckschieber-Positionen eingeschlossen ist. Sobald der BetätigungsSchieber ^' 12 in seine untere Endstellung vorrückt, wird der Druckschieber 34 freigegeben, während Druckschieber 36 geschlossen bleibt, und die abgemessene Flüssigkeitsmenge fließt aus. Der Behälter kann nun wieder in seine Ausgangsposition gebracht werden , wobei die Flüssigkeit in den Behälter zurückfließt und der Schlauch 22 entleert ist. Der Behälter könnte jedoch auch in seiner um 180° gedrehten Stellung belassen werden, beispielsweise in einer nicht gezeigten festen Aufhängung, so daß sich der Dosiervorgang mit jedem Hin- und Herschieben des Betätigungsschiebers 12 wiederholt, wobei stets Flüssigkeit bis zu den verschiedenen Druckschieber-Positionen im Schlauch steht. Zur Besseren Handbetätigung kann der Betätigungsschieber 12 außen mit einer Quer-Riffeiung 42 versehen sein.

Fig. 2 zeigt das Ausführungsbeispiel im Querschnitt und zwar gesehen entlang der Pfeile I in Fig. 1. Wie hier zu erkennen, ist der Ausguß 20 innerhalb der Verschlußkappe 14 durch Anformen zweier gerader Stegwände an die zylindrische

Außenwand 18 ausgebildet. Um' den Schlauch 22 sicher in seiner Position entlang der Mittelachse 26 zu halten, ist es daher erforderlich, zwei den Schlauch 22 stützende Stege oder Längsrippen 46 vorzusehen, die, wie in der weiteren Längsschnittsansicht in Fig. 3 zu erkennen ist, unter Aussparung der Bereiche an denen die Druckschieber 34 und 36 durchgeführt werden, in je 3 Abschnitte 47, 48 und 49 unterteilt und von der Außenwand 18 nach innen auf den Schlauch 22 zu gerichtet sind.

Die Figuren 4 bis 6 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Flüssigkeits-Dosierers 50, der beidhändig durch Drehen einer Überwurfkappe 52 gegen eine fest auf einen beliebigen Behälter aufgeschraubte Verschlußkappe 54 betätigt wird.

Die feststehende Behälter-Verschlußkappe 54 weist in dieser Ausführungsform einen im Querschnitt rechteckigen angeformten Ausguß 56 auf, jedoch keine kappenförmige Außenwand wie beim vorher beschriebenen

Ausführungsbeispiel. Im Innern des Ausgusses 56 ist wiederum ein elastisch verformbarer Schlauch 58 aus Silikon ^' angeordnet. Die Schlauchmittelachse 60 ist auch in diesem Beispiel gleich der Mittelachse des Behälterverschlusses insgesamt und gleichzeitig die Drehachse, um welche die Überwurfkappe sich dreht.

Für das Abquetschen des Schlauches 58 beim Dosiervorgang sind an zwei voneinander beabstandeten Druckschieber- Positionen 62 und 64 jeweils zwei Druckschieber, nämlich an der oberen Druckschieber-Position 62 die Druckschieber 66 und 68 und an der unteren Druckschieber-Position 64 die Druckschieber 70 und 72, senkrecht zur Mittelachse 60 durch die Wandung des Ausgusses 56 geführt und darin verschieblich gelagert. Die an den beiden Druckschieber- Positionen 62, 64 jeweils paarweise sich gegenüberliegenden Druckschieber 66 und 68, bzw. 70 und 72 sind jeweils

spiegelgleich angeordnet und werden aus spiegelgleich betätigt. Zur Betätigung der Druckschieber 66, 68, 70, 72 sind an der Überwurfkappe 52 jeweils in Höhe der Druckschieber-Positionen 62 und 64 in Ebenen senkrecht zur Mittelachse 60 teilringförmige Anlaufflächen 74, 76 angeformt, die unter bestimmten Drehwinkeln die Druckschieber 66, 68 gegen den Schlauch 58 pressen und diesen dadurch von beiden Seiten zusammendrücken. In Fig. 4 sind nur die beiden oberen teilringförmigen Anlaufflächen 74 und 76 zu erkennen, die in dieser Dosierer-Stellung die Druckschieber 66 und 68 in ihrer schlauchseitigen Endstellung halten und den Schlauch 58 an der oberen Druckschieber-Position 62 abquetschen. Die Druckschieber 70 und 72 sind in dieser Dosierer-Stellung freigegeben, so daß der Schlauchdurchfluß an der unteren Druckschieber-Position 64 geöffnet ist.

Die Form und Winkelanordnung der Anlaufflächen 74 und 76 ist in Ergänzung zu Fig. 4 auch aus Fig. 5 zu entnehmen. Die Anlaufflächen 74 und 76 überdecken jeweils

Querschnitts-Abschnitte von 120° der zylindrischen Überwurf appe 52. Die oberen Anlaufflächen 74 und 76 und die unteren Anlaufflächen 78 und 80 sind so gegeneinander versetzt angeordnet, daß bei Drehung der Überwurfkappe 52 um 90° die Druckschieber an mindestens einer Druckschieber- Position geschlossen gehalten werden. Die Druckschieber 70 und 72, bzw. 66 und 68 sind, wie in Fig. 5 gezeigt rechteckig plattenförmig ausgebildet und haben in ihrer Plattenebene nach außen gegen die Anlaufflächen 74, 76, 78, 80 gerichtete Anlaufflächen 66a, 68a, 70a, 72a, die ein Aufgleiten auf die teilringförmigen Anlaufflächen an der Überwurfkappe 52 ermöglichen.

Fig. 6 zeigt das Ausführungsbeispiel in einem weiteren Längsschnitt, gesehen in Richtung der Pfeile in Fig. 4.

Der Flüssigkeits-Dosierer nach dem zweiten Ausführungsbeispiel hat noch einen als Ansatz 82 ausgebildeten Anschlag, mit dessen Hilfe die Drehung der Überwurfkappe 52 in Zusammenwirken mit nicht dargestellten, von der Behälter-Verschlußkappe 54 vortretenden Nocken auf einen vorbestimmten Winkel, hier 90°, begrenzt werden kann. Zur besseren Handhabung ist ferner eine Längsriffeiung 84 an der Überwurfkape 52 vorgesehen.

Der Dosiervorgang entspricht im übrigen dem, wie er im ersten Ausführungsbeispiel anhand der Figuren 1 bis 3 schon beschrieben worden ist.

Der beschriebene Flüssigkeits-Dosierer kann in allen Ausführungsbeispielen selbstverständlich auch zur Dosierung von Pulvern eingesetzt werden, sofern Hafteigenschaften und/oder Rieselfähigkeit des Pulvers dies erlauben.