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Flüssigkeitsspender

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsspender enthaltend ein Flüssigkeitsreservoir mit einer nach unten ausgerichteten und mit einer Verschlusskappe verschließbaren Öffnung, in welcher ein bei Druck auf das Flüssigkeitsreservoir öffnendes Dosierelement vorgesehen ist.

Flüssigkeitsspender werden insbesondere für Seifenflüssigkeiten, wie Flüssigseife, Haarwaschmittel, Duschbäder, Waschmittel, Spülmittel, sonstige Cremes, Öle, Gele und dergleichen verwendet. Es sind aber auch andere Flüssigkeiten, zum Beispiel aus dem Lebensmittelbereich, wie Soßen und Würzflüssigkeiten denkbar. Auch Gele können hier eingefüllt werden. Die Flüssigkeiten können ihren Spendern auf unterschiedliche Weise entnommen werden. Im einfachsten Fall besteht ein Flüssigkeitsspender aus einer Kunststoffflasche mit Schraubverschluss. Da Seifenflüssigkeiten und Gele eine vergleichsweise hohe Viskosität aufweisen, ist es günstig, die Öffnung auf der Unterseite des Flüssigkeitsspenders vorzusehen. Dann ist die Öffnung ständig mit der Flüssigkeit beaufschlagt und kann sofort entnommen werden. Der Anwender muß den Spender nicht schütteln oder warten, bis die Flüssigkeit sich zur Öffnung hin bewegt hat.

Stand der Technik Übliche Flüssigkeitsspender weisen eine kleine Öffnung auf, die mit einem an ein Schraubteil angelenkten Deckel verschlossen ist. Dabei steht die Flüssigkeit unmittelbar an dem Deckel. Der Verschluß muß daher besonders fest sein um Leckage zu vermeiden. Er ist dann nur schwer zu öffnen. Bei einem seitlich aufklappbaren oder angelenkten Deckel besteht weiterhin die Gefahr, daß er abreißt. Weiterhin können die Fingernägel beim Öffnen solcher Verschlüsse beschädigt werden.

Aus der DE 299 15 200 Ul ist ein Waschmittelspender bekannt, welcher ein Dosierelement am unteren Ende eines Behälters aufweist. Das Dosierelement enthält eine elastische Membran mit einer Öffnung. Das Dosierelement öffnet bei Druck auf den Behälter. Dadurch wird ein Auslaufen der Flüssigkeit verhindert. Ein Tropfenfänger ist nicht mehr erforderlich. Nachteilig bei dieser Anordnung ist es, daß die Flüssigkeit bei unbeabsichtigtem Druck auf den Behälter auslaufen kann.

Es ist weiterhin bekannt, ein Dosierelement nach der DE 299 15 200 Ul mit einer losen, aufsetzbaren Verschlußkappe als Transportsicherung zu versehen. Diese Verschlußkappe kann leicht verloren gehen, da sie nicht an dem Dosierelement befestigt ist. Auch diese Verschlusskappe muß mit den Fingernägeln von dem Dosierelement entfernt werden.

Offenbarung der Erfindung

Es ist Aufgabe der Erfindung einen Flüssigkeitsspender mit einer Verschlußkappe für nach unten ausgerichtete Öffnungen zu schaffen, die leicht herstellbar und verschließbar sind, die nicht leicht verloren geht und die ein Auslaufen der Flüssigkeit durch Leckage oder unbeabsichtigten Druck auf den Behälter verhindern.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß die Verschlusskappe dauerhaft mit der Öffnung verbunden und drehbar ausgebildet ist derart, daß das Dosierelement durch die Verschlusskappe in Schließstellung arretierbar ist. Das Dosierelement wirkt also mit der Verschlusskappe zusammen. Unter Dosierelement wird hier jedes Ventil verstanden, welches einen kontrollierten Austritt der Flüssigkeit erlaubt. Eine Festlegung auf ein bestimmtes Volumen braucht dabei nicht durch das Dosierelement erfolgen, sondern kann auch anders erreicht werden. Bei dieser Ausgestaltung einer Verschlusskappe liegt die Flüssigkeit an dem Ventil an und nicht an der Verschlusskappe. Die Verschlusskappe braucht daher nicht hundertprozentig dicht sein. Es ist ausreichend, wenn sie das Ventil arretiert, welches für ausreichende Dichtigkeit sorgt. Dies bietet die Möglichkeit, die Verschlusskappe als Drehverschluss auszubilden. Im Gegensatz zu aufsetzbaren Verschlüssen ist der Drehverschluss leicht zu handhaben. Eine Beschädigung der Fingernägel wird vermieden. Durch eine einfache Drehung kann der Spender auch gegen Auslaufen der Flüssikgkeit durch unbeabsichtigten Druck auf das Flüssigkeitsreservoir gesichert werden. Da die drehbare Verschlusskappe fest mit dem Flüssigkeitsspender verbunden ist, kann sie auch nicht abreissen oder verloren gehen.

Vorzugsweise ist das Flüssigkeitsreservoir aus flexiblem Kunststoff gebildet, so daß durch Druck auf einen Druckpunkt das Volumen des Flüssigkeitsreservoirs verringerbar ist. Es ist also keine Pumpeinrichtung erforderlich.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Flüssigkeitsreservoir auf einer Rückseite aufhängbar ausgebildet. Dann kann der gesamte Spender zum Beispiel innerhalb einer Dusche oder an einem Waschbecken an der Wand angebracht werden. Der Flüssigkeitsspender braucht nicht auf den Kopf gestellt werden und kann nicht umkippen. Auch ein unbeabsichtigtes seitliches Liegen, bei dem die Vorteile der unten angeordneten Öffnung verloren gehen, wird vermieden.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Rückseite des Flüssigkeitsreservoirs profiliert, wobei das Profil mit einer Aufhängevorrichtung zusammenwirkt. Ein solches Profil kann in einem Herstellungsgang bei der Formgebung des Flüssigkeitsspenders berücksichtigt werden und ist daher im Vergleich zu nachträglich aufgebrachten Mitteln besonders kostengünstig. Das Profil wirkt mit einer Aufhängevorrichtung zusammen, die dauerhaft an geeigneter Stelle angebracht wurde. Beim Auswechseln des Flüssigkeitsspenders braucht dann nur der Flüssigkeisspender selber ausgetauscht werden. Die Aufhängevorrichtung kann an ihrem Platz verbleiben. Erneutes Schrauben, Kleben etc. ist nicht erforderlich. Vorzugsweise umfasst das Profil eine nach unten offene Ausbuchtung, welche auf die in der Form korrespondierende Aufhängevorrichtung aufschiebbar ist. Dabei kann die Ausbuchtung nach unten hin stetig breiter werden. Das erleichtert das Aufschieben. In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Ausbuchtung einen seitlichen Rand, welcher im aufgehängten Zustand um einen seitlichen Rand an der Aufhängevorrichtung greift. Dadurch wird ein Abrutschen des Flüssigkeitsspenders von der Aufhängevorrichtung vermieden.

Vorzugsweise ist der Druckpunkt profiliert, wobei das Profil eine Mehrzahl von Noppen oder Vorsprüngen umfasst. Das vermeidet ein Abrutschen bei der Flüssigkeitsentnahme. Weiterhin wird durch ein solches Profil der Druckpunkt mit dem besten Entnahmeergebnis markiert. Je nach Formgebung der Flasche kann ein einzelner Druckpunkt auf der Vorderseite des Flüssigkeitsspenders vorgesehen sein oder zwei seitliche Druckpunkte. Bei einem einzelnen Druckpunkt ist die Entnahme mit nur einem Finger auslösbar. Bei zwei seitlichen Druckpunkten oder einer taillierten Flasche wird die Entnahme mit dem Daumen einerseits und weiteren Fingern andererseits ausgelöst. Beide Möglichkeiten sind gut geeignet und werden je nach Anwendungszweck verwendet.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Ventil von einer flexiblen, geschlitzten Kunststoffmembran mit nach unten geöffnetem, topfförmigem Querschnitt gebildet, deren waagerechter Teil bei Druck unter Öffnen der Schlitze nach unten beweglich ist. Wenn also Druck auf das Reservoir ausgeübt wird, drückt die Flüssigkeit auf die Membran. Die Membran verformt sich. Dabei werden die Schlitze geöffnet und die Flüssigkeit kann austreten. Die Schlitze können in Form von zwei mittig in dem waagerechten Teil der Kunststoffmembran, kreuzförmig angeordneten Schlitzen vorliegen.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind auf der Innenseite des vertikalen Teils der Kunsstoffmembran kranzförmig Noppen vorgesehen sind, welche bei Druck nach außen gestülpt werden und eine weitere Abwärtsbewegung des waagerechten Teils der Membran verhindern. Dadurch wird eine weitere Bewegung der Membran verhindert und das Entnahmevolumen begrenzt. Das Entnahmevolumen wird dabei im wesentlichen durch die Dauer der Betätigung des Druckpunktes bestimmt.

Vorzugsweise ist die Verschlusskappe als Schraubverschluß ausgebildet und die Membran ist mit einem Rand mit dem Schraubverschluß verbunden. Dann können verschiedene Materialien für die unterschiedlichen Komponenten verwendet werden. So ist es vorteilhaft, wenn das Flüssigkeitsreservoir aus einem etwas flexiblen, ggf. transparenten Kunststoff z.B. PET, PETG, PE oder PP besteht. Dagegen sollte die Verschlusskappe aus einem steiferen Kunststoff z.B. ABS bestehen. Dieser braucht nicht transparent sein. Die Membran wiederum muß sehr beweglich sein und sich jederzeit in ihre Ausgangslage zurückbewegen.

Vorzugsweise umfasst die Verschlußkappe einen drehbeweglichen Teil mit einer Mittenbohrung und einen Arretierteil, wobei der drehbewegliche Teil bei Drehung den Arretierteil derart bewegt, daß die Mittenbohrung verschlossen wird. Dann kann die Membran sich mit ihrem waagerechten, geschlitzten Teil nicht nach unten durch die Mittenbohrung bewegen. Die Membran wird nicht verformt und die Schlitze bleiben verschlossen.

Der Arretierteil kann zwei Halbscheiben umfassen, welche jeweils mit einem nach unten ragenden Pin versehen sind, der in eine zugehörige, gekrümmte Nute auf der Innenseite des drehbeweglichen Teils ragt, so daß beide Halbscheiben mit dem Pin entlang der Nute aus einer Offen- Stellung innerhalb des äußeren Randes des drehbeweglichen Teils in eine Schließstellung nach innen führbar sind, in welcher die Mittenbohrung von den Halbscheiben verschlossen ist. Als Halbscheibe wird hier ein Teil einer Scheibe gewünschter Geometrie bezeichnet, die gemeinsam mit einer korrespondierenden Halbscheibe diese Geometrie bildet. Ein Beispiel hierfür ist Yin-Yan oder zwei Halbkreise. Durch Führen der Halbscheiben zur Mitte verschließen diese die Mittenbohrung.

Die Halbscheiben können über ihren in der Schließstellung mittigen Teil nach oben gekrümmt sein. Dadurch können die Halbscheiben in einem Abstand von der Membran angeordnet sein und arretieren diese trotzdem an einer gewünschten Stelle. In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Öffnung im vorderen Teil der Unterseite des Flüssigkeitsreservoirs vorgesehen. Dann ist hinter der Öffnung noch ausreichend Platz, damit die Finger beim Drehen der Verschlußkappe nicht die Wand berühren müssen. Im Extremfall liegt der vordere Rand der Öffnung unmittelbar an der Vorderseite des Flüssigkeitsreservoirs und bietet somit den größtmöglichen Abstand der Verschlußkappe zur Wand.

Vorzugsweise sind die Vorder- und Rückseite des Flüssigkeitsreservoirs nach oben hin verbreitert und der Querschnitt des Flüssigkeitsreservoirs entlang einer vertikalen Fläche, die senkrecht zu Vorder- und Rückseite verläuft, verbreitert sich nach unten hin und ist am unteren Ende zur Öffnung hin verjüngt, wobei die Rückseite im wesentlichen senkrecht verläuft und die Vorderseite nach oben und hinten geneigt und/oder gekrümmt ist. Der horizontale Querschnitt ist dabei im wesentlichen oval. Die in zwei Richtungen trapezförmige Ausgestaltung des Reservoirs erlaubt eine besonders effektive Flüssigkeitsentnahme.

Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Ein Ausführungsbeispiel ist nachstehend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig.1 ist eine Draufsicht auf die Vorderseite eines Flüssigkeitsspenders

Fig.2 ist eine perspektivische Darstellung des Flüssigkeitsspenders aus Fig.l von vorne und unten mit Aufhängevorrichtung

Fig.3 ist eine perspektivische Darstellung des Flüssigkeitsspenders aus Fig.l von hinten und unten mit Aufhängevorrichtung

Fig.4a und b sind zwei Schnitte durch ein erstes Teil der Verschlusskappe Fig.5 ist ein Schnitt durch den Aufschraubteil der Verschlusskappe

Fig.όa und b sind zwei Schnitte durch den drehbeweglichen Teil der Verschlusskappe

Fig.7a und b sind zwei Schnitte durch eine Halbscheibe der Verschlusskappe

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

In Fig.l ist eine allgemein mit 10 bezeichnete Kunststofflasche dargestellt. Die Flasche weist ein Flüssigkeitsreservoir 12 und ein Verschlussteil 14 auf. Je nach Verwendung besteht das Reservoir aus PET und ist im Blasverfahren extrudiert, aus PETG und ist mit Proformen hergestellt. Dann ist das Reservoir transparent und gut für Produkte im Hygienebereich (Seifen) verwendbar. Kostengünstigere Flaschen, z.B. für Flüssigkeiten im Lebensmittelbereich, bestehen aus Polyethylen (PE) oder Polypropylen (PP), die nicht transparent sind. Das Verschlussteil 14 besteht aus ABS oder Polypropylen. Das Verschlussteil 14 ist am unteren Ende des Flüssigkeitsreservoirs 12 auf eine Öffnung darin aufgeschraubt.

Die Flasche 10 hat eine auch in Fig.2 und Fig.3 dargestellte Form. Die Vorderseite 16 und Rückseite 18 des Flüssigkeitsreservoirs 12 sind nach oben hin verbreitert. Der Querschnitt des Flüssigkeitsreservoirs entlang einer vertikalen Fläche 20, die senkrecht zu Vorder- und Rückseite verläuft, verbreitert sich nach unten hin. Weiterhin verjüngt sich der Querschnitt am unteren Ende zur Öffnung hin in einem mit 22 bezeichneten Bereich (Fig.2). Dabei verläuft die Rückseite 18 im wesentlichen senkrecht. Die Vorderseite 16 ist nach oben und hinten geneigt und/oder gekrümmt. Der horizontale Querschnitt entlang einer Fläche 24 (Fig.l) ist dabei im wesentlichen oval. Die in zwei Richtungen trapezförmige Ausgestaltung des Reservoirs 12 erlaubt eine besonders effektive Flüssigkeitsentnahme.

Vorne und mittig sitzt auf der Vorderseite 16 des Flüssigkeitsreservoirs 12 ein Kreisförmiges Feld 26 aus Noppen. Dies stellt den optimalen Druckpunkt für die Flüssigkeitsentnahme dar. Bei Druck an diesem Punkt 26 wird das Volumen des Flüssigkeitsreservoirs 12 verringert, es baut sich ein Druck auf und die Flüssigkeit tritt durch die Öffnung am unteren Ende, sofern der Verschluss 14 geöffnet ist. Die Verformung und damit die Materialbelastung der Reservoirwandung ist dabei an diesem Punkt geringer, als an anderen Punkten.

Die Austrittsöffnung mit Verschluss 14 ist auf der Unterseite im vorderen Bereich angeordnet. Es bleibt ein Abstand zwischen Verschluss und Wand. Wenn also die Flasche 10 z.B. an einer Wand aufgehängt wird, kann der Verschlussmechanismus gut betätigt werden, ohne daß die Finger durch die Wand behindert werden.

Der Verschluss 14 besteht aus den in den Figuren 4 bis 7 dargestellten Teilen und ist auf ein an das Reservoir 12 angeformtes Gewinde aufgeschraubt. Die Schraubverbindung wird mittels eines ersten Gewindeteils 28 hergestellt, das in Fig. 5 dargestellt ist. Das Gewindeteil 28 ist hierzu mit einem Innengewinde 30 versehen und unten mit einer horizontalen Fläche 29 teilweise geschlossen. Das Gewindeteil 28 weist auf der horizontalen Fläche 29 einen ersten Rand 32 auf, der nach unten vorspringt. Der Rand 32 hat einen geringeren Durchmesser als der Außendurchmesser des Gewindeteils 28. Der Rand 32 ist nach innen abgekantet. Auf der Innenseite des vorspringenden Randes 32 ist ein weiterer, innerer Rand 34 vorgesehen. Der innere Rand 34 springt ebenfalls nach unten vor. Zwischen den Rändern 32 und 34 ist eine Kerbe 36 mit dreieckigem Querschnitt vorgesehen. Weiterhin ist in der Fläche 29 im Bereich des Gewinderings 40 eine Kerbe 38 mit dreieckigem Querschnitt vorgesehen. Die Ränder 32 und 34 und die Kerben 36 und 38 sind koaxial zur Mittenachse des Gewindeteils 28 angeordnet. Innerhalb des Gewinderings 40 weist die horizontale Fläche 29 auf der nach oben gerichteten Seite einen nach innen gekrümmten, spitzen Vorsprung 42 auf. Damit wird ein dichtes Verschließen ermöglicht.

Auf dem Gewindeteil 28 sitzt eine Membran 44 aus Gummi oder ähnlichem flexiblen Material. Diese ist in Fig. 5 dargestellt. Die Membran 44 ist mit einem im wesentlichen Topf-förmigen Profil 49 ausgebildet. Weiterhin weist die Membran 44 einen nach außen vorspringenden Rand 46 auf. An den Rand 46 ist ein Profil 48 mit dreieckigem Querschnitt angeformt. Mit dem Rand 46 liegt die Membran 44 auf dem Rand 34 des Gewindeteils 28. Dabei greift das Profil 48 in die Kerbe 36. Die Membran 44 wird durch den Rand 32 in ihrer Position gehalten. Das Topf-förmige Profil 49 ragt nach oben in das Gewindeteil 28. Eine im wesentlichen horizontale Fläche 50 des Profils 49 weist zwei gekreuzte Schlitze 52 und 54 auf. Auf der im wesentlichen vertikalen Fläche 56 des Profils 49 sind innen auf der Höhe des Randes 46 Noppen 58 vorgesehen. Die Noppen sind kranzförmig angeordnet. Wenn sich die horizontale Fläche 56 z.B. unter Druck von oben verformt, verformen sich auch die Schlitze. Dabei bildet sich eine Öffnung, durch welche Flüssigkeit austreten kann.

Die Membran 44 wird auf dem Gewindeteil 28 mit einem Ring 60 fixiert. Der Ring 60 ist in Fig.4a und b dargestellt. Der Ring 60 weist einen Außenteil 62 und eine horizontale, sich nach innen erstreckende Fläche 64 auf. Die Fläche 64 ist auf der Unterseite 66 plan. Auf der Oberseite 68 der Fläche 64 ist ein ringförmiger Vorsprung 70 vorgesehen. Der Vorsprung 70 erstreckt sich nach oben. Der Vorsprung 70 liegt auf der Rückseite des Profils 48 der Membran auf. Ein weiterer, ringförmiger Vorsprung 72, der sich ebenfalls nach oben erstreckt, vermeidet ein seitliches Verrutschen der Membran 44. Weiterhin weist der Ring 60 im Bereich des Außenrandes vier Nasen 74 auf. Die Nasen 74 liegen entlang eines Durchmessers 76 auf beiden Seiten davon und jeweils gegenüber. Dies ist in Fig. 4a gut zu erkennen. Mit den Nasen 74 greift der Ring 60 in die Kerben 38 des Gewindeteils 28. Auf der planen Unterseite 66 des Rings 60 sind zwei Stifte 78 vorgesehen. Die Stifte liegen gegenüber auf einem Durchmesser 80.

Auf die Stifte 78 ist jeweils ein Halbelement 82 aufgesteckt. Ein solches Halbelement 82 ist in Fig.7a und b dargestellt. Jedes Halbelement 82 weist eine gerade Kante 84 auf. Im übrigen ist das Halbelement 82 oval mit einer gekrümmten Seite 86. Am Ende der Kante 84 springt das Halbelement 82 etwas gegenüber die Verlängerung der Kante 84 vor. An dieser Stelle 88 ist auf der Unterseite eine Bohrung 90 vorgesehen. Mit dieser Bohrung 90 ist das Halbelement 82 auf die Stifte 78 des Rings 60 aufgesteckt. Das Halbelement 82 sitzt locker drehbeweglich auf dem Stift. Das Halbelement 82 ist mit einem Profil 92 versehen. Das Profil 92 ist exakt halbkreisförmig. Von unten bildet das Profil eine mittige Aussparung, von oben ist der Rand des Profil aus dem Halbelement ausgefräst. Die Mittenachse 94 dieses Profils fällt bei aufgesteckten Halbelementen mit der Mittenachse des Gewindeteils 28, der Membran 44 und des Rings 60 zusammen, wenn die Halbelemente sich in geschlossener Stellung befinden, d.h. wenn die Halbelemente mit den Kanten 84 aneinanderliegen. Beide Halbelemente 82 weisen weiterhin einen Stift 96 auf. Der Stift 96 läuft in einer Führungsnut 98 auf der Innenseite eines Betätigungsteils 100. Dieses Betätigungsteil 100 ist in den Fig. 6a und b dargestellt. Das Betätigungsteil 100 greift über die gesamte Ringkonstruktion aus Ring 60 und Halbelementen 82. Die Nut 98 ist so gekrümmt, daß die Halbelemente nach außen bzw. innen bewegt werden, wenn das Betätigungselement gedreht wird. Die Halbelemente 82 sind gerade so breit, daß sie die Mittenöffnung 102 im Betätigungsteil vollständig verschließen. Sie sind jedoch auch so schmal, daß sie nach Drehung des Betätigungsteils außen liegen und vollständig von dem horizontalen Rand 104 verdeckt werden.

Alle Komponenten sind aus Kunststoff gefertigt und können ggf. auch einstückig oder zweistückig ausgeführt werden.

Bei Drehung des Betätigungsteils 100 schließen und öffnen die Halbelemente 82. Dadurch wird die Öffnung aber nicht vollständig flüssigkeitsdicht verschlossen. Die Membran 44 kann sich in der Schließstellung jedoch nicht mehr nach unten bewegen, so daß dann die Membran keinerlei Flüssigkeit mehr durchlässt. Die Membran wird also durch einfache Drehung des Betätigungsteils arretiert. Erst damit wird der Verschluss in seiner Gesamtheit flüssigkeitsdicht verschlossen. In der Offenstellung wird die Flüssigkeit auch durch die Membran in dem Reservoir gehalten. Wird jedoch ein Druck auf den Druckpunkt 26 ausgeübt, so wird die horizontale Fläche 50 der Membran nach unten gedrückt. Dabei wird der „Topf der Membran komplett nach außen gestülpt, bis die Noppen an der Innenseite des Rings 60 anliegen. Die Schlitze 52 und 54 öffnen und die Flüssigkeit kann austreten.

Das Reservoir 12 ist auf der Rückseite 18 mit einem Profil versehen. Dieses wirkt mit einer Aufhängevorrichtung zusammen, die allgemein mit 106 bezeichnet ist. Die Aufhängevorrichtung 106 ist in den Figuren 8a und 8b dargestellt. Die Aufhängevorrichtung umfasst einen Grundkörper 108 und einen Saugnapf 110. Mit dem Saugnapf 110 kann der Grundkörper 108 an einer Wand oder dergleichen befestigt werden. Das Profil auf der Rückseite 18 des Reservoirs 12 weist die gleiche Form auf, wie der Grundkörper 108. Dadurch kann die Flasche einfach Aufschieben auf den Grundkörper 108 aufgeschoben werden. Schrauben oder Kleber sind nicht erforderlich. Das Profil besteht im wesentlichen aus einer trapezförmigen Vertiefung mit einem nach innen ragenden Rand 112. Der Rand 112 greift um einen nach außen vorspringenden Rand 114 an dem Grundkörper, so daß die Flasche 10 nicht abfallen kann. Die Vertiefung in der Rückseite des Reservoirs und der Grundkörper 108 sind nach unten etwas breiter, so daß sich die Flasche leichter von oben aufschieben lässt. Dies ist auch in Fig. 3 nochmals deutlich dargestellt.

Zum Befestigen des Saugnapfes 110 weist dieser einen nach vorne vorspringenden Knopf 116 auf. Zwischen Knopf 116 und Saugnapf 110 ist eine Verjüngung vorgesehen. Der Grundkörper 118 ist mit einer nach hinten zum Saugnapf 110 liegenden vertikal verlaufenden Abschlußplatte 120 versehen. Nach vorne ist der Grundkörper 118 offen. In der Abschlußplatte 120 ist eine Öffnung 122. Die Öffnung 122 hat im oberen Bereich 124 die Form des Querschnitts des Knopfes 116 auf der Höhe der Verjüngung zwischen Knopf 116 und Saugnapf 110. Im unteren Bereich hat die Öffnung 122 die Form des Querschnitts des Knopfes 116. Dazwischen liegt ein Übergangsbereich.

Die Öffnung 122 ist nach innen abgekantet. Die Kante 130 ist so ausgebildet, daß der Knopf an dem Saugnapf zieht, wenn er in der Öffnung nach oben bewegt wird. Weiterhin sind zwei Druckstücke 132 an dem Saugnapf vorgesehen, die in einer longitudinalen Öffnung 134 in der Abschlußplatte 120 laufen. Der Grundkörper 118 wird zum Befestigen zunächst mit dem unteren Teil der Öffnung 122 über den Knopf geschoben. Dabei ist der Saugnapf zunächst nur lose an der Wand befestigt. Bei Bewegung des Grundkörpers 118 nach unten, so daß der Knopf in Richtung des oberen Teils 124 bewegt wird, zieht der Knopf an dem Saugnapf, während die Druckstücke den Rand des Saugnapfes weiterhin gegen die Wand drücken. Auf diese Weise wird der Saugnapf besonders gut angesaugt. Der Grundkörper wird also durch einfaches Einhängen einerseits am Saugnapf befestigt und andererseits wird der Saugnapf gleichzeitig festgesaugt.

Der Grundkörper kann natürlich auch auf die Wand aufgeklebt oder aufgeschraubt werden. Der Vorteil dieser Konstruktion ist jedoch, daß Fliesen oder dergleichen nicht verschmutzt oder beschädigt werden, was insbesondere im Badbereich vorteilhaft ist. Umgekehrt kann die Flasche besonders leicht ausgetauscht werden, indem eine neue auf den Grundkörper aufgeschoben wird.

Die vordere Öffnung des Grundkörpers 118 ist mit einer angelenkten Klappe (nicht dargestellt) verschließbar. Wenn der Grundkörper aus ABS gefertigt ist, ist die Klappe durch ein zweiteiliges Gelenk, welches aufgeklickt wird, angelenkt. Die Verwendung von ABS erlaubt auch die Verwendung einer Klebeverbindung zur Wand.

Wenn der Grundkörper aus dem kostengünstigeren und flexibleren Polypropylen oder vergleichbaren Kunststoffen gefertigt ist, kann ein einteiliges Gelenk mit durchgehender Kunststoffverbindung verwendet werden. In diesem Fall ist jedoch keine Klebeverbindung möglich.