Beschreibung Flüssigkeitsspender Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsspender.

In den Werkstätten, Wartungsräumen oder sonstigen Betriebseinrichtungen gibt es häufig das Problem, dass Flüssigkeiten ausgegeben werden müssen, beispielsweise, wenn eine Person sich die Hände waschen will. Zu diesem Zweck sind Flüssigkeitsspender bekannt, insbesondere Seifenspender. Diese Flüssigkeitsspender können aber auch für andere Flüssigkeiten sinnvoll seien.

Häufig sind bei solchen Flüssigkeitsspendern die Seifenbehälter an der Oberseite des Gerätes aufgesetzt, mit ihrer öffnung nach unten. Dies erleichtert den Austausch des Seifenbehälters, macht es aber auch möglich, das unautorisierte Personen einen Behälter mit der falschen Flüssigkeit einsetzen.

Das Betätigungselement, das ein Benutzer bediene muss, um die Seife in mehr oder weniger großen Portionen abzugeben, ist häufig an der Unterseite des Geräts angeordnet. Dies ist eine Stelle, die möglicherweise den Aufbau des Geräts erleichtert, aber die Handhabung nicht benutzerfreundlich macht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Flüssigkeitsspender zu schaffen, der für den rauen Einsatz insbesondere in Werkstätten geeignet ist, das Einsetzen falscher Behälter erschwert und besonders einfach zu bedienen ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung einen Flüssigkeitsspender mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Durch die Anordnung eines Aufnahmeraums innerhalb des Gehäuses wird es möglich, den Flüssigkeitsbehälter in dem Gehäuse unterzubringen, wobei man dann dafür sorgen kann, dass nur autorisierte Personen die Möglichkeit haben, den Behälter in das Gehäuse einzusetzen. Das Gehäuse schließt also den Seifenbehälter beziehungsweise den Flüssigkeitsbehälter in sich ein, und dennoch kann die Seife ohne öffnen des Gehäuses entnommen werden, da das Betätigungselement von außerhalb des Gehäuses betätigt werden kann.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement zum Betätigen der Pumpe, um nämlich ein bestimmtes Quantum an Flüssigkeit abzugeben, an der Oberseite des Gehäuses angeordnet ist und von dort aus betätigbar ist. Dies macht die Anordnung des Betätigungselements und daher seine Bedienung wesentlich übersichtlicher als eine Anordnung an der Unterseite des Gehäuses. Das Betätigungselement kann an dieser Stelle auch groß gemacht werden, so dass es notfalls auch mit dem Ellenbogen betätigt werden kann.

In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung schlägt diese vor, die Ausgabedüse an dem Betätigungselement anzuordnen. Dies macht eine Einhandbedienung möglich, da man mit der Hand, mit der man das Betätigungselement bedient, gleichzeitig auch die Portion Seife aufnehmen kann.

In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, die Pumpe derart anzuordnen und auszubilden, dass sie die Flüssigkeit aus einer Einfüllöffnung des Behälters an dessen Oberseite ansaugt. Es gibt daher keinerlei Probleme mit dem Einsetzen der Flüssigkeitsbehälter, da diese aufrecht stehend mit ihrer Einfüllöffnung nach oben gerichtet eingesetzt werden können. Es ist also nicht er-

forderlich, die Behälter beispielsweise umzudrehen oder in sonstiger Weise mit einer speziellen Anordnung in Verbindung zu bringen.

In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Pumpe mindestens teilweise in die Einfüllöffnung eingreift.

Insbesondere kann in Weiterbildung vorgesehen sein, dass die Pumpe, gegebenenfalls zusammen mit dem Betätigungselement, an einem Schieber angeordnet ist. Der Schieber kann zwischen einer Eingriffsposition, in der die Pumpe in den Behälter eingreift, und einer Freigabeposition bewegt werden, in der die Pumpe außer Eingriff mit dem Behälter ist. Diese Freigabeposition kann dann auch gleichzeitig die Position sein, die das Entnehmen und Einsetzen eines Flüssigkeitsbehälters ermöglicht.

In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass in der erwähnten Eingriffsposition die Pumpe vollständig in dem Behälter angeordnet ist. Es kann sich also um eine im Durchmesser kleine, an die Einfüllöffnung des Behälters angepasste Pumpe handeln, die dann vollständig in dem Behälter angeordnet ist. Dies führt dazu, dass der zur Verfügung stehende Platz vollständig ausgenutzt werden kann.

Der Schieber, an dem die Pumpe und gegebenenfalls auch das Betätigungselement angebracht ist und mit dem sie verschoben werden können, kann beispielsweise an der Rückwand des Gehäuses geführt sein.

Um das Einsetzen des Flüssigkeitsbehälters besonders einfach zu gestalten, so dass der Wartungsaufwand für den Flüssigkeitsspender nach der Erfindung sehr gering ist, kann erfindungsgemäß das Gehäuse ein Zentriermittel für den Behälter aufweisen. Dieses Zentrier-

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mittel kann beispielsweise im Boden ausgebildet sein, der so gestaltet werden kann, dass er der Form der Unterseite des Behälters entspricht und dafür sorgt, dass ein eingesetzter Behälter immer in die richtige Position gegenüber dem Schieber beziehungsweise der Pumpe gelangt.

In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Behälter in der Eingriffposition des Schiebers an diesem festgelegt werden kann. Diese Festlegung kann beispielsweise dadurch geschehen, dass ein Festlegemittel an einem die Einfüllöffnung des Behälters umgebenden Hals angreift. üblicherweise sind die Einfüllöffnungen an Behältern an einem kurzen Halsstück ausgebildet, das auch dazu dient, während des Transports einen Deckel, insbesondere einen Schraubdeckel, aufzunehmen. An diesem Hals kann also ein Festlegemittel angreifen.

Zum öffnen des Gehäuses kann vorgesehen sein, dass dieses eine aufklappbare Vorderwand aufweist, die beispielsweise um eine horizontale Drehachse aufgeklappt werden kann. Diese Drehachse ist mit Vorteil im unteren Bereich angeordnet, so dass bei aufgeklappter Vorderwand die gesamte vordere Fläche des Gehäuses frei ist, um dort den Flüssigkeitsbehälter einzusetzen oder zu entnehmen.

Insbesondere kann in Weiterbildung vorgesehen sein, dass eine O- berseite des Gehäuses mit der Vorderwand so verbunden ist, beispielsweise durch eine einstückige Herstellung, dass diese Oberseite mit aufgeklappt werden kann.

Es wurde bereits erwähnt, dass der Flüssigkeitsspender nach der Erfindung für den rauen Einsatz in Werkstätten geeignet sein soll. Die Erfindung schlägt nun in Weiterbildung vor, dass die zu öffnende Vorderwand in der geschlossenen Position des Gehäuses verriegelt

werden kann, und dass zum überwinden der Verriegelung ein spezielles Werkzeug verwendet werden muss, dass nach Art eines Schlüssels ausgebildet sein kann.

Um den Flüssigkeitsstand in dem von außen im Prinzip nicht sichtbaren Flüssigkeitsbehälter überprüfen zu können, kann erfindungsgemäß eine Wand des Gehäuses ein Sichtfenster aufweisen, das sich über einen Teil der Höhe des Gehäuses erstreckt, insbesondere im mittleren und unteren Bereich. Besonders sinnvoll ist es, wenn dieses Sichtfenster in der Vorderwand angeordnet ist, da bei mehreren nebeneinander stehenden Flüssigkeitsspendern die Vorderwand immer frei bleibt.

Das Betätigungselement kann, um das Einsetzen des Flüssigkeitsbehälters nicht zu stören, insbesondere im Bereich der Rückseite der Anordnung angebracht sein und nach vorne frei auskragen. Dies erleichtert das Anfassen und Betätigen des Betätigungselements. Insbesondere kann in Weiterbildung vorgesehen sein, dass das vordere Ende, das beispielsweise auch die Ausgabedüse aufweisen kann, vor der Vorderwand des Gehäuses angeordnet ist.

Das Betätigungselement kann beispielsweise verschiebbar sein. Bei einem auskragenden, im rückwärtigen Bereich des Gehäuses angebrachten Betätigungselement ist es aber besonders sinnvoll, wenn dieses um eine horizontale Achse verschwenkbar ist.

Die Erfindung schlägt vor, das Gehäuse des Seifenspenders so auszubilden, dass es beispielsweise an einer Wand mithilfe einer Schiene befestigt werden kann. Es lässt sich dann beispielsweise seitlich von dieser Wandschiene abnehmen. Dadurch ist einerseits eine Befestigung gegeben, andererseits lässt es sich dennoch relativ einfach abnehmen.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der Zusammenfassung, deren beider Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Flüssigkeitsspenders nach der Erfindung;

Figur 2 den Flüssigkeitsspender in geöffnetem Zustand;

Figur 3 einen für den Flüssigkeitsspender der Figur 1 und 2 bestimmten Flüssigkeitsbehälter;

Figur 4 die Stirnansicht eines Verriegelungsschiebers;

Figur 5 perspektivisch eine Sperreinrichtung;

Figur 6 einen Schnitt durch den Flüssigkeitsspender der Figuren 1 und 2.

Die Figur 1 zeigt den von der Erfindung vorgeschlagenen Flüssigkeitsspender in voll funktionsfähigem Zustand, also in der Art und Weise, wie er sich einem Benutzer darstellt. Er ist mithilfe einer Wandschiene 1 an einer Wand befestigt. Die Befestigung kann auch an der Rückwand eines Werktische sein oder an einer sonstigen Stelle. Der Flüssigkeitsspender hat ein Gehäuse mit einer rechten Seitenwand 2, einer linken Seitenwand 3, einer nicht sichtbaren Rückwand, einem Boden, einer Vorderwand 4 und einer Oberseite 5. Aus der Oberseite ragt ein Betätigungselement 6 heraus, das um eine horizontale Achse verschwenkbar ist, die durch eine kreisrunde Plakette

7 angedeutet ist. Die Oberseite 8 des Betätigungselements weist Griffrippen auf, die ein Abrutschen verhindern sollen. Von seiner Befestigung im rückwärtigen Bereich des Gehäuses ragt das Betätigungselement 6 nach vorne, wo es leicht abgerundet ist. An der vorderen Kante ist eine Ausgabedüse 9 befestigt, aus der die in dem Gehäuse enthaltene Flüssigkeit ausgegeben wird. Man kann hier schon sehen, dass das Betätigungselement an seiner Unterseite, a- ber mit einem deutlichen Abstand von der Vorderkante, über eine Stange oder ein Rohr 10 in das Innere des Gehäuses eingreift. Rechts neben dem Betätigungselement 6 ist ein Schlüssel 11 zu sehen, dessen Bedeutung später noch erklärt wird.

Die Vorderwand weist ein Sichtfenster 12 auf, dass von oben nach unten verläuft. Die Vorderwand kann Felder 13 aufweisen, in die Etiketten für den Inhalt des Flüssigkeitsbehälters eingeklebt werden können. Das mit einem durchsichtigen Material ausgefüllte Sichtfenster 12 ermöglicht es, in das Innere des Gehäuses hinein zu blicken.

Die Vorderwand 4 des Gehäuses kann zusammen mit der Oberseite δ nach vorne um eine im unteren Bereich gebildete horizontale Achse aufgeklappt werden, wie dies in Figur 2 dargestellt ist. Die Vorderwand 4 ist in ihrem unteren Bereich nach innen umgebogen und weist dort seitliche Flügel 14 auf, durch die hindurch Schrauben 15 greifen, die eine Drehachse bilden. Auch im oberen Bereich, das heißt an der Seite der Oberseite 5, ist das die Vorderwand 4 und die Oberseite 5 bildende Material seitlich umgebogen und bildet dort Bereiche 16, die parallel zu den Seitenwänden verlaufen. Auf der in Figur 2 zu sehenden rechten Seite sind in dem Bereich 16 zwei Rastöffnungen 17 ausgebildet, in übereinstimmung mit denen in der O- berseite 5 zwei kleine Löcher 18 vorhanden sind. Diese Löcher 18 dienen zum Einstecken der beiden Beine des Schlüssels 11 , der in Figur 1 oben zu sehen ist.

Das Betätigungselement 6 ist an einem Schieber 19 angebracht, der bei geöffnetem Gehäuse nach oben aus dem Gehäuse verschiebbar ist. Dieser Schieber ist an der Rückwand 20 geführt. Er enthält im oberen Bereich das Betätigungselement 6 und mit Abstand dazu eine horizontal nach vorne ragenden Strebe 21 , an der das in Figur 1 schon erwähnte Rohr 10 angebracht ist. Das Rohr 10 enthält in seinem unteren Bereich eine Pumpe, mit der die in dem Behälter enthaltene Flüssigkeit durch die Ausgabedüse 9 ausgegeben werden kann.

In den Bereich zwischen den beiden Seitenwänden 2, 3 ist ein Flüssigkeitsbehälter 22 eingesetzt, der einen rechteckigen abgerundeten Querschnitt aufweist. Im Bereich der Oberseite ist ein Hals 23 gebildet, der eine Einfüllöffnung 24 umgibt. In der dargestellten Position des Schiebers 19 ist das untere Ende des Rohrs 10, dass die Pumpe enthält, oberhalb der Einfüllöffnung 24 angeordnet. Der Flüssigkeitsbehälter 22 kann in dieser Position aus dem Gehäuse entnommen werden. Diese Position des Schiebers 19 ist die Freigabeposition.

An der von dem Schieber 19 nach vorne abragenden Strebe 21 ist nicht nur das Rohr 10 befestigt, sondern auch ein Sperrschieber 25 verschiebbar, der mit dem Hals 23 des Behälters 22 zusammen wirken kann.

Während die Figur 1 die Eingriffsposition des Schiebers 19 darstellt, zeigt also die Figur zwei die Freigabeposition des Schiebers 19. Sobald ein Behälter 22 hier eingesetzt ist, kann der Schieber 19 wieder nach unten geschoben werden, so dass das Rohr 10 mit der darin enthaltenen Pumpe in die Einfüllöffnung 24 einfährt und in den Behälter gelangt. In der in Figur 1 zu sehenden Eingriffsposition kann der Sperrschieber 25 nach hinten verschoben werden, so dass er mit dem Gewinde oder einem Wulst an der Außenseite des Halses 23 in

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Eingriff gerät und eine Verriegelung durchführt.

Nun zu Figur 3, die den Flüssigkeitsbehälter 22 in größerer Einzelheit zeigt. Der Flüssigkeitsspender kann Behälter unterschiedlicher Größe aufnehmen. Figur 3 zeigt einen kleineren Behälter als die Figur 2. Der Behälter weist die Querschnittsform eines Rechtecks auf. An seiner Unterseite ist er trichterförmig ausgebildet, wobei dieser trichterförmige Teil unter anderem die Aufgabe hat, wenn der Flüssigkeitsbehälter leer wird, dort den letzten Rest an Flüssigkeit zusammenzufassen. An dem Hals 23, der die Einfüllöffnung 24 umgibt, ist ein Außengewinde angeordnet. In den Behälter 22 wird ein Einsatz 35 eingesetzt, der unten einen Schlauch 26 aufweist, im mittleren Bereich ein Rohr 27 und im oberen Bereich eine Nabe 28, zum Festkeilen in der Einfüllöffnung 24. Dieser Einsatz 35 ist in dem gefüllten Behälter vorhanden. Während des Transports wird die Einfüllöffnung 24 von einem Deckel 29 verschlossen, der auf den Hals 23 aufgeschraubt werden kann.

Figur 4 zeigt die Rückseite des Sperrschiebers 25. Dieser Sperrschieber 25 weist einen angenähert rechteckigen Querschnitt auf, an dessen Schmalseiten zwei nach innen gerichtete Stege 31 ausgebildet sind. Die Strebe 21 an dem Schieber 19 greift zwischen die obere Wand 32 des Sperrschiebers 25 und die Stege 31 ein. Mit seinen beiden unteren seitlichen Flanschen 33 greift der Sperrschieber unter die an der Außenseite des Halses 23 gebildeten Wulst 34.

Auf diese Weise wird der Flüssigkeitsbehälter 22 in seinem oberen Bereich an dem Schieber 19 festgelegt.

Figur 5 zeigt ein Sperrelement 36, das an der Innenseite der rechten Seitenwand 2 angebracht wird. Das Sperrelement weist zwei Zungen 37 auf, von denen an jeder Zunge 37 ein Sperrhaken 38 angeformt

ist. Die Größe und der Abstand der beiden Sperrhaken entsprechen der Größe und dem Abstand der Rastöffnungen 17 an den seitlichen Bereichen 16 der Oberseite 5 des Gehäuses, siehe Figur 2. Wenn der Schlüssel 1 1 mit seinen beiden Beinen durch die öffnungen 18 in der Oberseite 5 des Gehäuses eingedrückt wird, liegen die Enden dieser Beine auf den Schrägflächen der Sperrhaken 38 auf und können beim Einschieben diese zusammen mit den Zungen 37 nach hinten verschieben, um auf diese Weise die Sperrhaken 38 außer Eingriff mit den öffnungen 17 zu bringen. Dadurch lässt sich dann die Vorderwand aufklappen.

Figur 6 zeigt nun einen Vertikalschnitt durch den Seifenspender nach der Erfindung in betriebsbereitem Zustand, aber ohne den Flüssigkeitsbehälter.

In der Rückwand 40 sind Laschen 41 herausgebogen, die auf diese Weise eine Führung für den Schieber 19 bilden. Der Schieber 19 ist in der Eingriffsposition dargestellt. Dies bedeutet, dass das untere Ende des Rohrs in den Behälter 22 eingreift. In dem unteren Teil des Rohrs 10 ist eine Pumpe 41 ausgebildet. Diese Pumpe enthält am unteren Ende des Rohrs 10 ein Saugventil 42, und mit einem gewissen Abstand oberhalb dieses Saugventils 42 einen Ventilkolben 43, der mithilfe eines Ausgaberohrs 44 aus der dargestellten Position nach unten verschoben werden kann. Dieses Ausgaberohr 44 geht über ein Winkelelement 45 in die Ausgabedüse 9 über. Zwischen der Ausgabedüse 9 und dem Winkelelement 45 ist ein Schlauch 46 eingesetzt. In dem Betätigungselement 6 ist ein Angriffselement 47 ausgebildet, dass an der Oberseite des Winkelelements 45 aufliegt. Zwischen dem Kolben 43 und dem Saugventil 42 ist eine Feder 48 eingesetzt, die den Kolben 43 in die dargestellte Position beaufschlagt.

Nach dem erstmaligen Einführen des unteren Endes des Rohrs 10 in

die Einfüllöffnung 24 des Behälters 22 und in das Rohr 27 des Einsatzes 35 ist der Raum zwischen dem Saugventil 42 und dem Kolben 43 noch mit Luft gefüllt. Drückt ein Benutzer auf das Betätigungselement 6, so wird der Kolben 43 nach unten in Richtung auf das Saugventil 42 bewegt. Sobald der Benutzer loslässt, wird der Kolben 43 wieder nach oben bewegt, wobei in diesem Fall im Kolben 43 das Ventil geschlossen und das untere Ventil geöffnet wird. Dadurch wird Flüssigkeit in die Pumpe 41 angesaugt. Beim zweiten Drücken auf das Betätigungselement wird das untere Ventil geschlossen und das obere geöffnet, so dass dieser Portion Flüssigkeit jetzt in das Ausgaberohr 44 gelangt. Dies wird so lange wiederholt, bis die Flüssigkeit aus der Ausgabedüse 9 austritt.

An der zu sehenden rechten Seitenwand 2 ist an der Innenseite das bereits erwähnte Sperrelement 36 angeschraubt.

An der Rückwand sind zwei Schienenfixierungen 79 befestigt, die jeweils eine vorspringende Leiste 50 bilden. Diese beiden Leisten 50 sind aufeinander zugerichtet und weisen einen Abstand von der Rückwand 40 auf. Sie sind dazu bestimmt, in einer obere und untere Nut der Wandschiene 1 einzugreifen. Auf diese Weise lässt sich das Gehäuse in Richtung der Wandschiene verschieben.

Der in diesem Schnitt zum ersten Mal zu sehende Boden 51 des Gehäuses enthält eine durchgehende öffnung 52, die dem trichterförmigen Ansatz an der Unterseite des Behälters 22 entspricht. Diese öffnung 52 bildet also ein Ausrichtmittel zum Ausrichten des Behälters 22 in dem Gehäuse.