ANWENDUNGSGEBIET UND STAND DER TECHNIK

Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsspenderzur Abgabe von Flüssigkeiten, insbesondere zur Abgabe pharmazeutischer oder kosmetischer Flüssigkeiten.

Ein gattungsbildender Flüssigkeitsspender verfügt über einen Flüssigkeitsspeicher zur Aufnahme von Flüssigkeit vor dem Austrag sowie über einen Austragkopf mit Austragöffnung, durch die die Flüssigkeit bei Bedarf abgegeben werden kann. Mittels einer Pumpeinrichtung odereines anderweitigen Mechanismus kann der Benutzer Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher druckbeaufschla- gen und hierdurch durch die Austragöffnung hindurch abgeben.

Es ist bekannt, dass solche Flüssigkeitsspender eine zum Zwecke der Flüssigkeitsabgabe abnehmbare Schutzkappe aufweisen können, die im aufgesetzten Zustand die Austragöffnung mechanisch schützt. Um dennoch ein schnelles T rocknen von gegebenenfalls verbliebener Restflüssigkeit zu ermöglichen, kann eine solche Kappe über mindestens eine Belüftungsöffnung verfügen, durch die im aufgesteckten Zustand der Schutzkappe Umgebungsluft in einen Kappeninnenraum strömen kann.

Aus der DE 102013226250 Al ist eine derartige Schutzkappe bekannt. Die Belüftungsöffnungen der hiervorgeschlagenen Kappen weisen eine Mantelfläche mit im Wesentlichen gleichbleibendem Außendurchmesser sowie eine Stirnseite auf, wobei die Belüftungsöffnungen in der Mantelfläche oder der Stirnseite vorgesehen sind.

Um das Eindringen von Verunreinigungen und Keimen bis zur Inbetriebnahme des Flüssigkeitsspenders zu verhindern, wird in dem genannten Dokument vorgeschlagen, die Belüftungsöffnungen bis zur Inbetriebnahme mittels eines Klebestreifens oder mittels eines einstückig mit der Kappe verbundenen Abschnitts verschlossen zu halten. Erst bei Inbetriebnahme des Flüssigkeitsspenders werden die Belüftungsöffnungen geöffnet, um während einer Nutzungsphase des Flüssigkeitsspenders die Belüftung der Austragöffnungzu gestatten. AUFGABE UND LÖSUNG

Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Flüssigkeitsspender dahingehend weiterzubilden, dass die Realisierung einer belüfteten Schutzkappe in verbesserter Weise möglich ist.

Erfindungsgemäßwird hierzu ein Flüssigkeitsspendervorgeschlagen, dergattungsüblich einen Flüssigkeitsspeicher zu r Aufnahme von Flüssigkeit vor dem Austrag sowie einen Austragkopf mit Austragöffnung aufweist.

Der Flüssigkeitsspeicher wird durch einen Flaschenkörper definiert. Insbesondere vorzugsweise kann es sich bei dem Flaschenkörper um einen Quetschflaschenkörper handeln, also um einen Flaschenkörper aus Kunststoff, der gegen eine Rückstellkraft zusammengedrückt werden kann, um die Flüssigkeit im Flüssigkeitsspeicher mit einem Druck zu beaufschlagen und hierdurch auszutragen. Als Material für einen solchen Flaschenkörper kommt beispielsweise Polyethylen in Frage. Alternativ sind auch starre Flaschenkörperverwendbar.

Der Flüssigkeitsspeicher weist vorzugsweise ein Innenvolumen von weniger als 20 ml auf, insbesondere ein Innenvolumen zwischen 5 ml und 15 ml. Im Lieferzustand ist er mit der auszutragenden Flüssigkeit befüllt, insbesondere mit einer pharmazeutischen Flüssigkeit. Ein erfindungsgemäßer Flüssigkeitsspender kann insbesondere für ophthalmische Anwendungen vorgesehen sein, also zur Applikation in die Augen des Benutzers. Der Flüssigkeitsspeicher kann dementsprechend mit einer Augenemulsion befüllt sein, insbesondere einer Cyclosporin-Augenemulsion.

Der Austragkopf ist an dem den Flüssigkeitsspeicher umgebenden Flaschenkörper befestigt, beispielsweise mittels einerSchnappverbindungodereiner Gewindeverbindung. Auch eine einstückige Gestaltung ist grundsätzlich möglich.

Der Austragkopf weist eine Basis mit einer oberen, also vom Flüssigkeitsspeicher weg weisenden außenseitigen Ringfläche auf, die im Wesentlichen eben ausgebildet ist. An dieser vorzugsweise zylindrischen Basis ist vorzugsweise die Kopplungseinrichtung zur Kopplung mit dem Flaschenkörper vorgesehen.

Die genannte Ringfläche umgibt einen Applikatorstutzen, der sich über die Ringfläche erhebt. Der Applikatorstutzen weist eine längliche und im Wesentlichen zylindrische Form auf. Eine Mittelachse des Applikatorstutzens erstreckt sich vorzugsweise koaxial zu einer Mittelachse der Basis und der im wesentlichen ebenen Ringfläche. Ein Normalenvektor auf der Ringfläche schließt mit der Mittelachse des Applikatorstutzens einen Winkel von weniger als 20° ein. Unter der im Wesentlichen zylindrischen Form des Applikatorstutzens wird auch eine Form mit geringer Konizität verstanden. Ein Applikatorstutzen, dessen Mantelfläche vom proximalen Ende auf Höhe der Ringfläche bis zum distalen Ende zu einer Mittelachse des Applikatorstutzens einen Winkel kleiner als 10° einschließt, wird im Sinne der Erfindung als im Wesentlichen zylindrisch verstanden.

Unter einer länglichen Form wird verstanden, dass die Länge des zylindrischen Applikatorstutzens größer als sein mittlerer Durchmesser ist. Vorzugsweise ist die Länge mindestens 50% größer als der mittlere Durchmesser.

Am distalen Ende des Applikatorstutzens ist die Austragöffnung vorgesehen. Diese weist eine Austragrichtung auf, die vorzugsweise mit der Ausrichtungder Mittelachse des Applikatorstutzens übereinstimmt.

Der Applikatorstutzen weist von seinem proximalen Ende im Bereich der Ringfläche bis zu seinem distalen Ende, an dem die Austragöffnung vorgesehen ist, vorzugsweise eine Länge von mindestens 9 mm auf, insbesondere vorzugsweise eine Länge von mindestens 12 mm. Der maximale Durchmesser des Applikatorstutzens, der vorzugsweise im Bereich seines proximalen Endes vorgesehen ist, beträgt vorzugsweise weniger als 8 mm, insbesondere vorzugsweise weniger als 6 mm. Der Außendurchmesserder Ringfläche bzw. der Außendurchmesser der Basis des Austragkopfes, der durch die Ringfläche nach oben abgeschlossen ist, beträgt vorzugsweise zwischen 15 mm und 20 mm. Insbesondere vorzugsweise beträgt der maximale Außendurchmesser des Applikatorstutzens maximal 40% des Außendurchmessers der Ringfläche.

Der Austragkopf weist an seiner zum Flüssigkeitsspeicher weisenden Seite einen Einströmkanal auf, der mit der Austragöffnung verbunden ist, wobei zwischen dem Einströmkanal und der Austragöffnung vorzugsweise mindestens ein Austragventil oder eine Fördereinrichtung, wie eine Pumpe, vorgesehen ist. Im Falle eines Austragventils kann dieses insbesondere ein druckabhängig öffnendes Austragventil sein, welches bei einem definierten Flüssigkeitsdruck öffnet. Liegt ein solcher Druck nicht vor, so schließtdas Auslassventil die Austragöffnung und verhindert so das Endringen von Keimen durch die Austragöffnung hindurch. Insbesondere kann das Austragventil über einen Ventilkörper mit einer Ventilplatte und einen sich hiervon erhebenden Ventilstift verfügen, wobei die Ventilplatte unterhalb der Ringfläche des Austragkopfes angeordnet ist und wobei sich der Ventilstift von der Ventilplatte aus in den Applikatorstutzen erstreckt. Der Austragkopf kann zusätzlich zu dem vom Einströmkanal zur Austragöffnungführenden Flüssigkeitskanal auch einen Belüftungskanal aufweisen, durch den Luft in den Flüssigkeitsspeicher nachströmen kann. Der Belüftungskanal ist vorzugsweise mit einem Belüftungsventil und/oder einem Filter zur Entfernung von Keimen und Verunreinigungen ausgestattet.

Ein Gehäuse des Austragkopfes oder dessen Applikatorstutzen ist vorzugsweise aus Ku nststoff gefertigt, insbesondere aus einem Polyolefin wie Polypropylen (PP) oder Polyethylen (PE).

Es sind verschiedene Gestaltungen von Flüssigkeitsspendern möglich, die in erfindungsgemäßer Art ausgestaltet sind, so beispielsweise Flüssigkeitsspender zum Austrag eines zerstäubten oder unzerstäubten Sprühstrahls. Insbesondere jedoch ist die erfindungsgemäße Gestaltung eines Flüssigkeitsspenders bei einem T ropfenspender zweckmäßig. Ein solcher T ropfenspender weist am distalen Ende desApplikatorstutzens eine Stirnfläche auf, die als Tropfenbildungsgeometrie ausgestaltet ist. Flüssigkeit, die durch die Austragöffnung hindurch abgegeben wird, sammelt sich bei nach unten weisender Austragöffnung an dieser Tropfenbildungsgeometrie, bis die Flüssigkeitsmenge ausreicht, um sich in Form eines Tropfens von der Stirnfläche zu lösen. Die Tropfenbildungsgeometrie kann insbesondere mit einer außenseitig die Stirnfläche begrenzenden Abrisskante versehen sein.

Der erfindungsgemäße Flüssigkeitsspender ist mit einer zum Zwecke des Flüssigkeitsaustrags abnehmbaren Schutzkappe versehen, die auf den Austragkopf aufsteckbar ist. Die Schutzkappe ist außenseitig der Ringfläche und insbesondere an einer die Ringfläche nach oben abschließenden Basis des Austragkopfes befestigbar, insbesondere mittels einer reibschlüssigen Klemmverbindung oder mittels einerformschlüssigen Verbindung wie einer Gewindeverbindung oder einer Bajonettverbindung.

Die Schutzkappe weist mindestens eine Belüftungsöffnung auf, durch die im aufgesteckten Zustand der Schutzkappe Umgebungsluft in einen Kappeninnenraum strömen kann. Zusätzlich zur Schutzkappe ist ein bei Inbetriebnahme entfern bares Verschlusselement vorgesehen, welches verhindert, dass vor Inbetriebnahme Umgebungsluft durch die mindestens eine Belüftungsöffnung hindurch zurAustragöffnunggelangen kann. Dieses Verschlusselement, welches bei Inbetriebnahmedes Flüssigkeitsspenders entweder vollständig von der Schutzkappe oder dem Flüssigkeitsspeicherentfernt wird oder welches gegenüber der Schutzkappe derart verlagert wird, dass es die mindestens eine Belüftungsöffnung nicht mehr verschließt, gewährleistet, dass bis zur Inbetriebnahme des Flüssig- keitsspenders keine Verunreinigungen aus der Umgebungsluft an die Austragöffnung gelangen können. Erst nach Inbetriebnahme ist die Austragöffnung über die Belüftungsöffnungen mit der Umgebung verbunden.

Der gegenüber dem Außendurchmesser der Ringfläche bzw. der Basis deutlich schlankere Applikatorstutzen eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders weist im Kontext mit einer belüfteten Schutzkappe mit entfernbarem Verschlusselement erhebliche Vorteile auf. Insbesondere gestattet er mehrere Möglichkeiten zur Realisierung eines Verschlusselements, die alternativ zueinander mit dem gleichen Austragkopf realisierbarsind. Hierdurch können bei gleichem Austragkopf Schutzkappen und Verschlusselemente verschiedener Art vorgesehen sein, um den fallspezifischen Anforderungen oder nationalen Regularien nachkommen zu können. Die verschiedenen Möglichkeiten zur Gestaltung des Verschlusselements sind im Weiteren erläutert.

Vorzugsweise weist die Schutzkappe zwei Teilbereiche unterschiedlichen Querschnitts auf, einen Kopplungsabschnitt und einen Hüllenabschnitt. Der im aufgesetzten Zustand das untere Ende bildende Kopplungsabschnitt der Schutzkappe weist einen Innenquerschnitt auf, der mindestens so groß wie eine Außenkontur der Ringfläche ist und der im aufgesteckten Zustand an einem sich an die Ringfläche anschließenden Mantelbereich der Basis des Austragkopfes anliegt. Der Innenquerschnitt des Kopplungsabschnitts weist vorzugsweise eine kreisförmige Form auf.

An diesen Kopplungsabschnitt schließt sich in distaler Richtung, also in Austragrichtung weisend, der Hüllenabschnitt an, der einen stufenartig gegenüber dem Kopplungsabschnitt verjüngten Innenquerschnitt aufweist. Der Applikatorstutzen ist im aufgesteckten Zustand der Schutzkappe innerhalb des Hüllenabschnitts angeordnet. Der Innenquerschnitt des Hüllenabschnitts kann ebenfalls eine kreisförmige Form aufweisen. Demgegenüber bevorzugt ist jedoch eine abgeflachte Formgebung des Hüllenabschnitts, beispielsweise mit elliptischer Form des Innenquerschnitts. Dies kann ein Ergreifen der Schutzkappe und ein Absetzen und Aufsetzen erleichtern. Von Vorteil ist es weiterhin, wenn sich an ein distales Ende des Hüllenabschnitts ein Abschlussabschnitt mit gegenüber dem Hüllenabschnitt aufgeweiteter Außenkontur anschließt, um ein sicheres Ergreifen des Hüllenabschnitts zu ermöglichen.

Die mindestens eine Belüftungsöffnung der Schutzkappe kann insbesondere am Hüllenabschnitt vorgesehen sein und dort die Schutzkappe durchdringen. Sie kann beispielsweise eine das distale Ende des Hüllenabschnitts bildende Stirnfläche durchdringen oder insbesondere seitlich an einer Mantelfläche des Hüllenabschnitts vorgesehen sein. Insbesondere vorzugsweise ist mindestens eine Belüftungsöffnung an der Mantelfläche des Hüllenabschnitts und in Längsrichtung des Spenders in etwa auf der gleichen Höhe wie die Austragöffnung vorgesehen (+/- 3mm). Hierdurch wird ein besonders schnelles Trocknen von Restflüssigkeit an der Austragöffnung begünstigt.

Die Anordnung der mindestens einen Belüftungsöffnung an dem gegenüber dem Kopplungsabschnitt verjüngten Hüllenabschnitt wird als vorteilhaft angesehen, da das vor Erstinbetriebnahme des Flüssigkeitsspenders zu entfernende Verschlusselement oder ein hiermit verbundener Greifabschnitt hier zu keiner Vergrößerung des maximalen Durchmessers des Flüssigkeitsspenders führt. Ein solcher Greifabschnitt ragt von Hüllenabschnitt nach außen, überragt in radialer Richtung jedoch vorzugweise den Kopplungsabschnitt nicht.

Das Verschlusselement kann beispielsweise durch ein an der Schutzkappe einstückig vorgesehenes Abziehelement gebildet sein, das im Lieferzustand mit einem die Belüftungsöffnung umgebenden Rand stoffschlüssig verbunden ist und durch eine Zugkraft von der Schutzkappe entfernbar ist, um die Belüftungsöffnung zu öffnen. Die einstückige Verbindung des Randes der Belüftungsöffnung mit dem Verschlusselement kann beispielweise dadurch erzielt werden, dass das Verschlusselement gemeinsam mit der Schutzkappe und insbesondere deren Hüllenabschnitts durch einen einheitlichen Spritzgussvorgang hergestellt wird, wobei vorzugsweise Trennlinien zwischen dem Verschlusselement und den umgebenden Teilen der Schutzkappe durch Bereiche verringerter Wandstärke gebildet werden. Auch ist es möglich, dass zunächst die Schutzkappe mit mindestens einer offenen Belüftungsöffnung hergestellt wird und diese Belüftungsöffnung dann anschließend mittels eines weiteren das Verschlusselement bildenden Spritzgussvorgangs verschlossen wird. In beiden Fällen ist es von Vorteil, wenn ein Greifabschnitt der bereits genannten Art vorgesehen ist, der einstückiger Teil des Verschlusselements ist.

Das Verschlusselement kann alternativ auch durch ein Verschlusselement gebildet sein, welches in Form eines an der Schutzkappe angebrachten Klebestreifen ausgebildet ist. Dieser Klebestreifen, der eine oder mehrere Belüftungsöffnungen gleichzeitig überdecken kann, ist vorzugsweise außenseitig an der Schutzkappe vorgesehen, insbesondere die Schutzkappe im Bereich des verjüngten Hüllenabschnitts vollständig oder teilweise umfänglich umgebend. Auch im Falle eines solchen Klebestreifens ist vorzugsweise ein Greifabschnitt vorgesehen, der an einem Ende des Klebestreifens vorgesehen ist und der zum Zwecke der Entfernung des Klebestreifens ergriffen und kraftbeaufschlagt werden kann. Eine weitere Möglichkeit zur Realisierung des Verschlusselements sieht vor, dass dieses durch eine Zusatzkappe gebildet wird, die in einem Kappeninnenraum der Schutzkappe angeordnet ist und die Austragöffnung überdeckt. Bei einer solchen Gestaltung ist somit ein Einströmen von Luft durch die mindestens eine Belüftungsöffnung der Schutzkappe bereits im Lieferzustand möglich. Die einströmende Luft kann die Austragöffnung jedoch aufgrund der Zusatzkappe nicht erreichen, so dass eine Verunreinigung der Austragöffnung wirksam verhindert wird.

Bei Inbetriebnahme des Spenders nimmt der Benutzer zunächst die Schutzkappe ab und entfernt dann die Zusatzkappe. Nach Erstverwendung des Flüssigkeitsspenders wird dann nur die Schutzkappe wieder aufgesetzt, während die Zusatzkappe entsorgt wird.

Die Zusatzkappe kann vor Erstinbetriebnahme auf verschiedene Weise am Austragkopf gesichert sein. Eine bevorzugte Gestaltung sieht vor, dass die Zusatzkappe am Applikatorstutzen selbst gehalten ist. Insbesondere kann sie kraftschlüssig an der Mantelfläche des Applikatorstutzens gehalten sein. Hierfür können an einer Innenseite der Zusatzkappe Klemmflächen, insbesondere Klemmrippen, vorgesehen sein. Alternativ kann eine Fixierung am Applikatorstutzen aber auch formschlüssig bewirkt sein, insbesondere mittels eines Innengewindes an einer Innenseite der Zusatzkappe, welches im Lieferzustand außenseitig am Applikatorstutzen anliegt.

Die Zusatzkappe kann im Lieferzustand auch mittels einer Kopplungsstruktur kraft- oder formschlüssig an der den Applikatorstutzen umgebenden Ringfläche mit dem Austragkopf verbunden sein. Hierfür können in der Ringfläche Ausnehmungen vorgesehen sein, in die die Kopplungsstruktur der Zusatzkappe eingreifen. Alternativ können auf der Ringfläche Haltestrukturen vorgesehen sein, die mit der Zusatzkappe Hinterschneidungen bilden. Die Ausnehmungen bzw. die Haltestrukturen sind vorzugsweise derart gestaltet, dass zur Abnehme der Zusatzkappe eine zweiteilige Bewegung erforderlich ist, insbesondere umfassend eine Drehbewegung und eine anschließende Abziehbewegung oder ein Zusammendrücken der Zusatzkappe und eine anschließende Abziehbewegung.

Wenngleich eine Zusatzkappe innerhalb des Kappeninnenrau ms der Schutzkappe als vorteilhaft angesehen wird, ist grundsätzlich auch eine Zusatzkappe oder eine anderweitige luftdichte Isolationsschicht denkbar, die im Lieferzustand die Schutzkappe und gegebenenfalls auch einen Teil des Austragkopfes überdeckt und dadurch Luftzustrom zur mindestens einen Belüftungsöffnung unterbindet.

Statt der beschriebenen Verschlusselemente, die bei Inbetriebnahme des Flüssigkeitsspenders vom Flüssigkeitsspender getrennt und entsorgt werden, kann die Schutzkappe auch ein verschiebliches oder drehbares Segment als Verschlusselement aufweisen, welches zwischen einer die Belüftungsöffnungverschließenden und einer die Belüftungsöffnungfreigebenden Stellung beweglich ist. Vorzugsweise ist das Segment dabei an die Schutzkappe derart angepasst, dass die Rückführung aus der die Belüftungsöffnung freigebenden Stellung zurück in die Ursprungsstellung unmöglich oder erschwert ist. Hierfür kann insbesondere an der Schutzkappe oder am Segment eine Rastkante vorgesehen sein, an der bei Überführung in die freigebende Stellung ein Rastabschnitt einrastet und somit die Rückführung unterbindet oder erschwert.

Das verschiebliche oder drehbare Segment ist vorzugsweise im Bereich des verjüngten Hüllenabschnitts vorgesehen. Insbesondere kann es diesen außenseitig umgeben. Durch die verjüngte Gestaltung des Hüllenabschnitts gegenüber dem Kopplungsabschnitt kann erzielt werden, dass selbst der Hüllenabschnitt mit umgebendem Segment keinen größeren Querschnitt als der Kopplungsabschnitt aufweist.

Eine weitere mögliche Gestaltung des Verschlusselements sieht vor, dass der Applikatorstutzen im Lieferzustand von einer das Verschlusselement bildenden schlauchartigen Umhüllung umgeben ist. Vorzugweise ist die schlauchartige Umhüllung aus einem elastischen Kunststoff gefertigt. Die Umhüllung wird im Zuge der Inbetriebnahme des Flüssigkeitsspenders entfernt und vorzugsweise separat entsorgt. Aufgrund der zylindrischen Formgebung des Applikatorstutzens hält die schlauchartige Umhüllung dichtend, ohne dass sie hierfür unter einer hohen tangentialen Spannung stehen muss.

Die schlauchartige Umhüllung liegt an der Mantelfläche des Applikatorstutzens dichtend an und ist an einem distalen Ende verschlossen, so dass die Austragöffnung im Lieferzustand wirksam gegenüber dem umgebenden Kappeninnenraum isoliert ist.

Es kann vorgesehen sein, dass die schlauchartige Umhüllung bei Inbetriebnahme des Flüssigkeitsspenders als Ganzes abgezogen oder abgerollt wird, ohne sie hierfür zu zerstören. Hierfür kann ein Greifelement am distalen oder proximalen Ende der Umhüllung vorgesehen sein. Eine alternative Möglichkeit sieht vor, dass die schlauchartige Umhüllung bestimmungsgemäß zum Zwecke des Entfernens irreversibel zerstört wird. Insbesondere kann die Umhüllung zu diesem Zweck mindestens eine Solltrennlinie mit verringerter Wandungsstärke aufweisen, im Bereich derer sie bestimmungsgemäß aufgerissen wird. Vorzugsweise können zwei solche Solltrennlinien vorgesehen sein, zwischen denen ein abtrennbarer Öffnungsstreifen der Umhüllung vorgesehen ist. Zum Zweck des Entfernens der Umhüllung wird der Öffnungsstreifen entfernt, insbesondere indem zu diesem Zweck ein Greifabschnitt an einem Ende des Öffnungsstreifens ergriffen wird und an diesem gezogen wird. Dies bewirkt, dass der Öffnungsstreifen bei gleichzeitigem Einreißen beider Solltrennlinien die schlauchartige Umhüllung öffnet, so dass die Umhüllung anschließend einfach abnehmbar ist.

Eine schlauchartige Umhüllung der beschriebenen Art ohne Solltrennlinien kann insbesondere dadurch gebildet sein, dass der Applikatorstutzen im Lieferzustand zumindest im Bereich der Austragöffnung und im Bereich einer im Wesentlichen zylindrischen Mantelfläche des Applikatorstutzens von einer das Verschlusselement bildenden Schicht aus einem Lack, einem Kunststoff oder einem Wachs umgeben ist.

Eine solche Schicht kann insbesondere aufgebracht werden, indem der Austragkopf im Zuge der Herstellung des Flüssigkeitsspenders partiell in ein Tauchbad aus flüssigem Lack, aus flüssigem Kunststoff mit gegenüber dem Material des Applikatorstutzens geringerem Schmelzpunkt, aus einem Latexmaterial oder aus flüssigem Wachs getaucht wird. Als Kunststoffmaterial kommen insbesondere Polyurethan (PU), Polyvinylchlorid (PVC), Polyethylen (PE) oder ein thermoplastisches Elastomer (TPE) in Frage. Das entsprechende Material bildet eine dünne Schicht im Bereich des Applikatorstutzens, welche nach Entfernung aus dem Tauchbad verfestigt und hierdurch die Umhüllung bildet, die bei der Erstinbetriebnahme zu entfernen ist. Statt ein Tauchbad zu verwenden, kann die Schicht auch durch einen Sprühvorgang an der Außenseite des Applikatorstutzens angebracht werden.

Vorzugsweise findet im Zuge der Herstellung des Flüssigkeitsspenders und seines Austragkopfes eine Sterilisierung mittels Strahlung statt. Ist dies der Fall, so sollte der beschriebene Vorgang mit einem Umhüllungsmaterial stattfinden, welches durch die entsprechende Bestrahlung nicht beschädigt wird.

Das entfernbare Verschlusselement, insbesondere in Form der beschriebenen Umhüllung, kann aus einem antibakteriell wirkenden Material hergestellt sein, um zusätzlichen Schutz gegen Keime zu bieten.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Vorteile und Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung, die nachfolgend anhand der Figuren erläutert sind. Fig. 1A und IB zeigen eine Austragvorrichtung eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders und exemplarisch dessen Verwendung.

Fig. 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders mit Schutzkappe, bei dem die Austragöffnung im Lieferzustand mit einer Umhüllung geschützt ist.

Fig. 3, 4 und 5A bis 5C zeigen weitere Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders mit Schutzkappe, bei dem die Austragöffnung im Lieferzustand mit anders gearteten Umhüllungen geschützt ist.

Fig. 6 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders mit Schutzkappe, bei dem die Austragöffnung im Lieferzustand mittels einer Zusatzkappe geschützt ist.

Fig. 7 bis 9 zeigen weitere Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders mit Schutzkappe, bei dem die Austragöffnung im Lieferzustand mit anders gearteten Zusatzkappen geschützt ist.

Fig. 10A und 10B zeigen ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders mit Schutzkappe, bei dem die Austragöffnung im Lieferzustand mittels eines beweglichen Segments der Schutzkappe geschützt ist.

Fig. 11 und 12 zeigen weitere Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders mit Schutzkappe, bei dem die Austragöffnung im Lieferzustand mittels eines Verschlusselements geschützt ist, das unmittelbar Belüftungsöffnungen der Schutzkappe verschließt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Fig. 1A und 1B zeigen einen Flüssigkeitsspender 10, der exemplarisch als T ropfenspender ausgebildet ist. Die bei einem erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspender 10 vorgesehene belüftete Schutzkappe ist in den Fig. 1A und 1B nicht dargestellt.

Der Flüssigkeitsspender 10 weist einen Flüssigkeitsspeicher 22 auf, der innerhalb eines Flaschenkörpers 20 vorgesehen ist. Auf dem Flaschenkörper 20 ist ein Austragkopf 30 mit einer Austragöffnung 40 befestigt, beispielsweise mittels einer Schnappverbindung oder einer Gewindeverbindung. Der Austragkopf 30 verfügt über eine zylindrische Basis 31, an deren distaler, dem Flaschenkörper 20 abgewandten Seite ein Applikatorstutzen 36 vorgesehen ist. Außenseitig des Applikatorstutzens 36 ist eine in etwa ebene Ringfläche 34 vorgesehen, die den Applikatorstutzen 36 umgibt.

Innerhalb des Austragkopfes ist ein Austragventil 50 vorgesehen. Dieses weist einen mittels einer Feder52 kraftbeaufschlagten Ventilkörper 54 auf, der über eine Ventilplatte 56 und einen sich hiervon in den Applikatorstutzen 36 erstreckenden Ventilstift 58 verfügt. In einem Ruhezustand des Austragventils 50 ist diese geschlossen, da die Feder 52 den Ventilstift von innen gegen die Stirnfläche des Applikatorstutzens 36 drückt und die Austragöffnung 40 hierdurch verschließt.

Der exemplarisch in den Ausführungsbeispielen dargestellte Flüssigkeitsspender 10 ist ein T ropfen- spender. Die Verwendung dieses T ropfenspenders erfolgt unter einer Ausrichtung, bei der die Austragöffnung 40 nach unten oder schräg unten weist. In dieser in Fig. 1B dargestellten Lage wird der als Quetschflasche ausgebildete Flaschenkörper 20 zusammengedrückt, wie es durch die Pfeile in Fig. 1B verdeutlicht wird. Hierdurch erhöht sich der Druck im Flaschenkörper 20. Der erhöhte Druck öffnet das Austragventil 50, so dass Flüssigkeit durch die Austragöffnung 40 hindurch austreten kann.

Hinter der Austragöffnung 40 ist eine Tropfenbildungsgeometrie 42 vorgesehen, vorliegend eine T ropfenbildungsfläche, die durch eine Abrisskante nach außen abgeschlossen ist. An dieser T rop- fenbildungsfläche sammelt sich die ausgetragene Flüssigkeit und bildet einen Tropfen, der sich von der Tropfenbildungsgeometrie 42 löst, sobald er so schwer ist, dass er nicht mehr an der Tropfenbildungsfläche gehalten werden kann.

Nach der Verwendung des Flüssigkeitsspenders verbleibt üblicherweise Restflüssigkeit im Bereich der Austragöffnung 40. Insbesondere bei Flüssigkeitsspendern mit einem Austragventil 50 ist es nicht möglich, diese Flüssigkeit zurück in den Austragkopf 30 zu saugen. Damit eine Schutzkappe einem schnellen Trocknen der Restflüssigkeit und somit einer Verminderung der Gefahr einer Verunreinigung und von schnellem Bakterienwachstum nicht entgegensteht, findet bei einem Flüssigkeitsspender dieser Art eine Schutzkappe Verwendung, die mit mindestens einer Belüftungsöffnung versehen ist.

In Fig. 1A ist ein Belüftungskanal 24 angedeutet, durch den nach einem Austrag Umgebungsluft in den Flüssigkeitsspeicher nachgezogen werden kann. Fig. 2 zeigt eine erste Gestaltung des Flüssigkeitsspenders mit einer Schutzkappe 60 und einem entfernbaren Verschlusselement 80.

Die Schutzkappe 60 weist eine zumindest abschnittsweise rotationssymmetrische Grundform auf. Ihr untererTeil wird durch einen Kopplungsabschnitt 64 gebildet, dessen Innendurchmesser an den Außendurchmesserder Basis 31 derart angepasst ist, dass die Schutzkappe 60 nach dem Aufstecken klemmend gehalten wird. Am oberen Ende des Kopplungsabschnitts 64 ist eine Stufe vorgesehen, an der die Schutzkappe 60 sich verjüngt und in den Hüllenabschnitt 66 übergeht. Dieser Hüllenabschnitt 66 weist ebenso wie der Kopplungsabschnitt einen im Wesentlichen gleichbleibenden oder sich nur geringfügig verjüngenden Innenquerschnitt auf und umgibt den Applikatorstutzen 36.

Die Schutzkappe ist von mindestens einer Belüftungsöffnung 62 durchdrungen. Diese Belüftungsöffnung 62 ist vorliegend in der Mantelfläche des Hüllenabschnitts 66 vorgesehen. Durch die Belüftungsöffnung kann Umgebungsluft in den Kappeninnenraum strömen und nach Verwendung des Flüssigkeitsspenders 10 das Trocknen der Austragöffnung 40 und derTropfenbildungsgeometrie 42 beschleunigen.

Im Lieferzustand der Fig. 2 ist der Applikatorstutzen 36 jedoch noch von einerschlauchartigen Umhüllung aus einem elastischen Material umgeben, beispielweise aus Latex oder einem TPE. Diese Umhüllung bilden ein zusätzliches Verschlusselement 80, welches vor Entfernung den Kappeninnenraum von der Austragöffnung 40 isoliert. Durch die Belüftungsöffnung 62 eindringende Keime können daher zu keiner Verunreinigung der Austragöffnung 40 und des oberen Teils des Applikatorstutzens führen.

Das Verschlusselement 80 in Form der Umhüllung kann dadurch während der Herstellung des Austragkopfes 30 auf dem Applikatorstutzen 36 angebracht werden, dass dieser in einer Ausrichtung mit nach unten gerichteter Austragöffnung 40 in ein Tauchbad geführt wird. Das die Umhüllung bildende Material haftet am Applikatorstutzen 36 an und verfestigt, wenn dieser aus dem Tauchbad herausgezogen wird. Auch eine Aufbringung durch Aufsprühen ist möglich.

Bei der Gestaltung gemäß Fig. 3 ist ebenfalls innerhalb der Schutzkappe 60 ein Verschlusselement 80 in Form einer Umhüllung des Applikatorstutzens 36 vorgesehen. Der Applikatorstutzen ist bei dieser Gestaltung noch etwas schlanker gestaltet und weist einen vollständig zylindrischen Teilabschnitt auf. Durch diesen vollständig zylindrischen Teilabschnitt ist in besonders guter Weise gewährleistet, dass die Umhüllungsich nicht eigenständig und ohne externe Kraftbeaufschlagung vom Applikatorstutzen 36 trennt. Weiterhin ragt bei der Gestaltung der Fig. 3 die Umhüllung als Verschlusselement 80 bis in den Bereich der Basis 31 und überdeckt die Ringfläche 34, so dass ihr Randbereich durch die Schutzkappe 60 zusätzlich fixiert wird. Die Formgebung des Applikatorstutzens 36 der Fig. 3 kann auch bei den anderen hier dargestellten Ausführungsbeispielen vorteilhaft Verwendung finden.

Bei der Gestaltung der Fig. 4 findet ebenfalls ein Verschlusselement 80 in Form einerschlauchartigen Umhüllung Verwendung, die die Austragöffnung 40 gegenüber dem umgebenden Kappeninnenraum isoliert. Diese Umhüllung der Fig. 4 ist jedoch nicht durch einen Tauch- oder Sprühvorgang aufgebracht, sondern separat hergestellt und im Zuge der Fertigung des Spenders auf den Applikatorstutzen 36 aufgeschoben worden.

Auch bei der Gestaltung der Fig. 5A bis 5C ist auf dem Applikatorstutzen 36 eine schlauchartige Umhüllung als Verschlusselement 80 vorgesehen. Während bei den Umhüllungen der Fig. 2 bis 4 vorgesehen ist, dass die Umhüllung als Ganzes entfernt wird, ohne hierfür zwingend zerstört zu werden, ist bei der Gestaltung der Fig. 5 vorgesehen, dass die Umhüllung bestimmungsgemäß zum Zwecke der Entfernung zerstört wird. Sie weist hierzu zwei parallele Solltrennlinien 82 auf, die beidseitig eines Öffnungsstreifens 84 vorgesehen sind. Der Öffnungsstreifen 84 geht in einen Greifabschnitt 86 über. Nachdem der Benutzer die Schutzkappe 60 abgenommen hat, ergreift er den Greifabschnitt 86 und zieht hieran, so dass er hierdurch den Öffnungsstreifen 84 entfernt und das Verschlusselement 80 damit irreversibel öffnet.

Vorteilhaft an dieser Art der Gestaltung ist, dass der Benutzer hier nicht fälschlicherweise nach Verwendung des Flüssigkeitsspenders 10 das Verschlusselement 80 wieder in seine Ausgangstage bringen kann. Während dies bei den Gestaltungen der Fig. 2 bis 4 möglich ist und potentiell Bakterienwachstum begünstigen würde, ist bei der Gestaltung der Fig. 5A bis 5C für den Benutzer offensichtlich, dass eine erneute Anbringung des Verschlusselements 80 nicht gewollt sein kann. Selbst wenn der Benutzer die seitlich geöffnete Umhüllung wieder auf den Applikatorstutzen 36 aufsetzt, wird hiermit keine Isolation der Austragöffnung 40 mehr erreicht.

Bei der Gestaltung der Fig. 6 ist statt einer elastischen und eng anliegenden Umhüllung eine Zusatzkappe als zusätzliches Verschlusselement 80 vorgesehen. Diese Zusatzkappe dichtet einen Innenraum der Zusatzkappe oder zumindest die Austragöffnung 40 selbst gegenüber dem übrigen Kappeninnenraum der Schutzkappe 60 ab, so dass Umgebungsluft, die durch die Belüftungsöffnungen 62 einströmt, im Lieferzustand nicht bis zur Austragöffnung 40 gelangen kann. Die Abdichtung der Zusatzkappe nach außen kann am unteren Rand der Zusatzkappe vorgesehen sein, mit dem die Zusatzkappe an der Ringfläche anliegt. Die Abdichtung kann aber auch im Bereich der Mantelfläche 36A des Applikatorstutzens 36 oder an dessen Stirnfläche 36B erfolgen.

Die FixierungderZusatzkappe erfolgt im Falle der Gestaltung der Fig. 6 mittels innenseitiger Klemmrippen 90, die an der Mantelfläche 36A des Applikatorstutzens 36 klemmend anliegen.

Auch bei der Gestaltung der Fig. 7 ist eine Zusatzkappe als Verschlusselement 80 vorgesehen. Diese Zusatzkappe isoliert ebenfalls die Austragöffnung von dem die Zusatzkappe umgebenden Teil des Kappeninnenraums der Schutzkappe 60. Die Befestigung der Zusatzkappe am Applikatorstutzen erfolgt im Falle dieser Ausgestaltung durch ein Innengewinde 93 an der Innenseite der Zusatzkappe.

Bei der Gestaltungder Fig. 8 ist auf der Ringfläche der partiell geschnitten dargestellten Basis31 eine Haltstruktur in Form eines Haltekragens 39 vorgesehen. Das Verschlusselement 80 in Form einer Zusatzkappe ist in diesen Haltekragen 39 eingesetzt und bildet mit diesem zusammen eine Hinter- schneidung, so dass die Zusatzkappe nicht aus dem Haltekragen 39 herausrutschen kann. Um die Zusatzkappe zu entfernen, muss diese radial zusammengedrückt werden und in diesem Zustand aus dem Haltekragen 39 herausgezogen werden.

Ein ähnliches Konzept ist im Falle der Gestaltung der Fig. 9 verwirklicht. Hier sind in der Ringfläche 34 mehrere Ausnehmungen 35 vorgesehen. Die als zusätzliches Verschlusselement 80 vorgesehene Zusatzkappe weistan einem unteren Rand korrespondierende Hakenelemente 94 auf, die in die Ausnehmungen 35 eingreifen und hier verschnappen. Wie auch bei der Gestaltung der Fig. 8 muss die Zusatzkappe zusammengedrückt oder anderweitig verformt werden, um abgenommen zu werden.

Bei der Gestaltung der Fig. 10A und 10B ist ein deutlich anderes Konzept verwirklicht. Hier ist das Verschlusselement 80 in Form einer unverlierbaren Überkappe gestaltet, die auf die eigentliche Schutzkappe 60 im Bereich des Hüllenabschnitts 66 aufgeschoben ist. Die Belüftungsöffnung 62 ist derart angeordnet, dass in der Schiebestellung des Verschlusselements 80 im Lieferzustand diese vom Verschlusselement 80 verschlossen ist, wie in Fig. 10A dargestellt ist. Erst wenn der Benutzer die Überkappe nach oben verschiebt und hierdurch einen Schließabschnitt von der Belüftungsöffnung 62 entfernt, wird diese geöffnet. Ab diesem Augenblick kann Umgebungsluft durch die Belüftungsöffnungen 96 in der Überkappe und durch die Belüftungsöffnungen 62 der Schutzkappe 60 in den Innenraum der Schutzkappe 60 einströmen und hier ein schnelles T rocknen von Restflüssigkeit ermöglichen. Die Schutzkappe 60 und die Überkappe sind vorzugsweise dafür ausgebildet, eine Rücküberführung der Überkappe in den schließenden Zustand zu unterbinden. Im Ausführungsbeispiel ist dies über Schnappelemente 95 erzielt, die im geöffneten Zustand der Belüftungsöffnung 62 an der Schutzkappe 60 einrasten.

Bei der Gestaltungder Fig. 11 ist vorgesehen, dass im Bereich der Mantelfläche des Hüllenabschnitts 66 eine oder mehrere Belüftungsöffnungen 62 vorgesehen sind, die im dargestellten Lieferzustand mittels eines Klebestreifens als zusätzlichem Verschlusselement 80 verschlossen sind. Der Klebestreifen geht an seinem Ende in einen sich radial nach außen erstreckenden Greifabschnitt 98 über. Dieser ragt vorzugsweise in radialer Richtung nicht über den Kopplungsabschnitt 64 hinaus und vergrößert daher den Außendurchmesser des Flüssigkeitsspenders 10 nicht.

Bei der Gestaltung der Fig. 12 ist das Verschlusselement 80 ein einstückiger Teil der Schutzkappe 60 selbst. Diese ist im Lieferzustand noch vollständig geschlossen. Allerdings sind die Belüftungsöffnungen 62 bereits dadurch vorbereitet, dass das Verschlusselement 80 von dünnwandigen Wandbereichen umgeben ist. Sobald der Benutzer an dem Greifabschnitt 98 zieht, reißt das Material im Bereich der dünnwandigen Wandbereiche ein, so dass die Belüftungsöffnung 62 geöffnet wird und der Belüftungspfad zur Austragöffnung 40 hiermit geöffnet ist.

Die Belüftungsöffnungen 62 sind bei den beschriebenen Gestaltungen als einfache Durchbrechungen des Kappenkörpers der Schutzkappe 60 dargestellt. Vorteilhaft ist es jedoch, wenn innenseitig der Belüftungsöffnungen 62 zusätzlich ein Sterilfilter mit einerTrenngrenze von 0,3 pm oder weniger vorgesehen ist, durch den eindringende Luft filtriert wird.