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Patent Searching and Data


Title:
LIQUID FILTER MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/194309
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a liquid filter module (1) comprising a filter device (4) and a heat exchanger (3) that is coupled to the filter device (4) via an intermediate piece (2) which is provided with at least one liquid duct (5) and a receiving channel (6) for accommodating a valve (7), the receiving channel (6) intersecting the liquid duct (5). As an essential feature of the invention, a channel (8) which intersects the receiving channel (6) and inside which a securing element (9) is placed is provided in the receiving channel (6) in order to secure the valve (7).

Inventors:
SAUPE KAI (DE)
EICHINGER THOMAS (DE)
Application Number:
EP2017/059933
Publication Date:
November 16, 2017
Filing Date:
April 26, 2017
Export Citation:
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Assignee:
MAHLE INT GMBH (70376, DE)
International Classes:
F01M5/00; B01D35/18; F01M11/03; F16B1/02; F16B19/02
Foreign References:
EP2305360A12011-04-06
DE3235292A11984-03-29
EP2806203A12014-11-26
DE102010034788A12012-02-23
DE102008032494A12009-02-12
EP2305360A12011-04-06
Attorney, Agent or Firm:
BRP RENAUD UND PARTNER MBB (70173, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Flüssigfiltermodul (1 ) mit einer Filtereinrichtung (4) und einem damit über ein Zwischenstück (2) gekoppelten Wärmetauscher (3), wobei im Zwischenstück (2) zumindest ein Flüssigkeitskanal (5) und ein diesen querender Aufnahmekanal (6) zur Aufnahme eines Ventil (7) vorgesehen sind,

dadurch gekennzeichnet,

dass in dem Aufnahmekanal (6) ein den Aufnahmekanal (6) querender Kanal (8) vorgesehen ist, in dem ein Sicherungselement (9) angeordnet ist, welches das Ventil fixiert (7).

2. Flüssigfiltermodul nach Anspruch 1

dadurch gekennzeichnet,

dass das Ventil (7) ein Gehäuse (14) mit einem darin angeordneten

Wachsdehnelement (10), einer Feder (1 1 ) und einem Arbeitskolben (12) aufweist.

3. Flüssigfiltermodul nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Gehäuse (14) eine Umfangsringnut (15) aufweist, in welcher eine O- Ringdichtung (16) angeordnet ist, über die das Ventil (7) flüssigkeitsdicht im Aufnahmekanal (6) des Zwischenstücks (2) aufgenommen ist.

4. Flüssigfiltermodul nach Anspruch 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (14) an einer Stirnseite eine Führungskontur (17), insbesondere eine Quernut, aufweist, in die das Sicherungselement (9) zumindest teilweise eingreift.

5. Flüssigfiltermodul nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Sicherungselement (9) als Hülse (18) ausgebildet ist, durch die eine Schraube (19) zur Befestigung des Flüssigfiltermoduls (1 ) an einer

Brennkraftmaschine (13) führbar ist.

6. Flüssigfiltermodul nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Hülse (18) maximal so lang ist wie die Höhe des Zwischenstücks (2).

7. Flüssigfiltermodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Wärmetauscher (3) eine Grundplatte (20) mit einer an einem Rand angeordneten Durchgangsöffnung (21 ) aufweist, die bei montiertem

Flüssigfiltermodul (1 ) mit dem Kanal (8) fluchtet.

8. Flüssigfiltermodul nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet,

- dass durch die Durchgangsöffnung (21 ) und den Kanal (8) die Hülse (18) und die Schraube (19) geführt sind, oder

- dass durch die Durchgangsöffnung (21 ) und den Kanal (8) ein als

Sicherungsstift (22) ausgebildetes Sicherungselement (9) geführt ist.

9. Flüssigfiltermodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, - dass das Zwischenstück (2) aus Kunststoff ausgebildet ist, und/oder

- dass zumindest ein Positionierelement (23) vorgesehen ist, welches einerseits in eine Ausnehmung (23) am Wärmetauscher (3) und andererseits in eine Ausnehmung am Zwischenstück (2) eingreift und eine Relativlage des

Wärmetauschers (3) am Zwischenstück (2) definiert.

10. Verbrennungsmotor (13) mit einem Flüssigfiltermodul (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

Description:
Flüssigfiltermodul

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flüssigfiltermodul mit einer Filtereinrichtung und einem damit über ein Zwischenstück gekoppelten Wärmetauscher gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Die Erfindung betrifft außerdem einen mit einem derartigen Flüssigfiltermodul ausgestatteten Verbrennungsmotor.

Gattungsgemäße Flüssigfiltermodule sind hinlänglich bekannt und besitzen üblicherweise ein sogenanntes Bypass-Ventil, welches besonders in der

Kaltstartphase einen Ölstrom um den Wärmetauscher, das heißt um den Kühler, herum leitet, wodurch der Druckabfall geringer ist und somit die Lagerstellen schneller mit Öl versorgt werden.

Aus der EP 2 305 360 A1 ist ein gattungsgemäßes Flüssigfiltermodul mit einer Filtereinrichtung und einem damit über ein Zwischenstück gekoppelten

Wärmetauscher bekannt, wobei im Zwischenstück zumindest ein

Flüssigkeitskanal und ein diesen querender Aufnahmekanal zur Aufnahme eines Ventils vorgesehen sind. Das Ventil ist im konkreten Fall als Bypassventil ausgebildet und mittels eines Bajonettverschlusses am Zwischenstück befestigt. Hierdurch soll insbesondere eine Montage bzw. Demontage des Ventils vereinfacht werden.

Ein derartiger Bajonettverschluss zur Fixierung des Ventils am Zwischenstück ist dabei jedoch konstruktiv aufwendig und auch teuer.

Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich daher mit dem Problem, für ein Flüssigfiltermodul der gattungsgemäßen Art eine verbesserte oder zumindest eine alternative Ausführungsform anzugeben, die insbesondere einfacher aufgebaut ist.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des

unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind

Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, nicht mehr eine separate Verschlusseinrichtung zur Fixierung eines Ventils an einem

Zwischenstück eine Flüssigfiltermoduls zu verwenden, sondern ein äußerst einfaches Sicherungselement, welches darüber hinaus noch eine Zusatzfunktion erfüllen kann. Das erfindungsgemäße Flüssigfiltermodul besitzt dabei eine

Filtereinrichtung sowie einen damit über ein Zwischenstück gekoppelten

Wärmetauscher, wobei in dem Zwischenstück zumindest ein Flüssigkeitskanal und ein diesen querender Aufnahmekanal zur Aufnahme des Ventils vorgesehen sind. Erfindungsgemäß ist nun zur Sicherung des Ventils in dem Aufnahmekanal ein den Aufnahmekanal querender Kanal vorgesehen, in dem das zuvor erwähnte Sicherungselement angeordnet ist. Dieses Sicherungselement kann bspw. als Hülse ausgebildet sein, die ohnehin benötigt wird, um das

Flüssigfiltermodul an einer Brennkraftmaschine festschrauben zu können. Würde eine derartige Hülse nicht eingesetzt, so würde beim Festziehen der Schrauben das aus Kunststoff ausgebildete Zwischenstück die auftretenden Kräfte nicht aufnehmen können und zusammengedrückt werden. Alternativ kann

selbstverständlich auch ein als einfacher Sicherungsstift ausgebildetes

Sicherungselement vorgesehen sein, welches ohne Schraubwirkung in den Kanal eingeschoben wird und dadurch das in dem Aufnahmekanal eingeschobene Ventil, bspw. ein Bypassventil, an einem Herausbewegen hindert. Dieser

Sicherungsstift kann dabei zusätzlich als Positionierstift ausgebildet sein, welcher einerseits in eine Ausnehmung an einem Rand des Wärmetauschers und andererseits in den Kanal eingreift und dadurch eine Relativlage des

Wärmetauschers am Zwischenstück definiert. Unabhängig von der jeweils gewählten Variante ist bei dem erfindungsgemäßen Flüssigfiltermodul jedoch keine aufwendige Befestigungstechnik, wie bspw. ein Bajonettverschluss, zur Fixierung des Ventils in dem Aufnahmekanal erforderlich. Vielmehr können hierzu, insbesondere im Falle der zuvor erwähnten Hülse, ohnehin vorhandene Bauteile des Flüssigfiltermoduls mit einer Zusatzfunktion belegt und zur Sicherung des Ventils im Aufnahmekanal benutzt werden. Hierdurch reduzieren sich besonders ein konstruktiver Aufwand und darüber auch die

Herstellungskosten.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung weist das Ventil ein Gehäuse mit einem darin angeordneten Wachsdehnelement, einer Feder und einem Arbeitskolben auf. Die Feder dient dabei der Rückstellung des Arbeitskolbens, während das Wachsdehnelement temperaturabhängig eine Verstellung des Arbeitskolbens entgegen der Federkraft bewirkt. Anstelle des Wachsdehnelements kann selbstverständlich auch ein Bimetall oder eine Formgedächtnislegierung eingesetzt werden.

Zweckmäßig weist das Gehäuse eine Umfangsringnut auf, in welcher eine O- Ringdichtung angeordnet ist, über die das Ventil flüssigkeitsdicht im

Aufnahmekanal aufgenommen ist. Über die direkt zwischen dem Gehäuse des Ventils und einer Wandung des Aufnahmekanals angeordnete O-Ringdichtung, kann eine zuverlässige Abdichtung des Ventils erreicht werden, so dass in diesem Fall auf separate Deckel zum dichten Verschluss des Aufnahmekanals verzichtet werden kann. Hierdurch lassen sich die Teilevielfalt und die

Herstellungskosten reduzieren. Zweckmäßig weist das Gehäuse an einer Stirnseite eine Führungskontur, insbesondere eine Quernut, auf, in die das Sicherungselement zumindest teilweise eingreift. Über diese Führungskontur, welche bspw. als die Stirnseite des Gehäuses querende Nut ausgebildet sein kann, kann eine winkelgenaue Einbaulage des Ventils, insbesondere des Bypassventils, in dem Aufnahmekanal erzwungen werden, ebenso wie eine zuverlässige Fixierung des Ventils im

Aufnahmekanal.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ist die Hülse maximal so lang wie die Höhe des Zwischenstücks. Um beim Anziehen der das Flüssigfiltermodul an der Brennkraftmaschine fixierenden Schrauben ein Zusammendrücken des aus Kunststoff ausgebildeten Zwischenstücks

zuverlässig vermeiden zu können, sind die zuvor erwähnten Hülsen vorgesehen, deren Länge im Wesentlichen der Höhe des Zwischenstücks entspricht und dadurch eine Fixierung des Flüssigfiltermoduls an der Brennkraftmaschine ohne schadhafte Quetschung des Zwischenstücks ermöglicht. Vorzugsweise ist dabei die Länge der Hülse geringfügig kleiner als die Höhe des Zwischenstücks, um eine vordefinierte Spannung auf das Zwischenstück aufbringen zu können.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Hülse gleichlang oder länger wie die Höhe des Zwischenstücks. Bei einem Überstand der Hülse über die Höhe des Zwischenstücks kann die Hülse zusätzlich noch als Positionierhilfe für ein Zusatzaggregat, vorzugsweise einen Wärmetauscher, eine

Filtergehäusehälfte, usw., dienen und ersetzt damit eine zusätzliche

Positionierung des angeordneten Zusatzaggregats.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung weist der Wärmetauscher eine Grundplatte mit einer an einem Rand der Grundplatte angeordneten Durchgangsöffnung auf, die bei montiertem Flüssigfiltermodul mit dem Kanal im Zwischenstück fluchtet. Durch die Durchgangsöffnung und den damit fluchtenden Kanal kann wahlweise die Hülse und die darin geführte Befestigungsschraube zur Fixierung des Flüssigfiltermoduls an der

Brennkraftmaschine gesteckt bzw. geschraubt werden oder aber lediglich ein als Positionierstift ausgebildetes Sicherungselement, welches ausschließlich der Bestimmung einer definierten Relativlage des Wärmetauschers in Bezug auf das Zwischenstück dient. Um eine eindeutig definierte Einbaulage bewirken zu können, kann zusätzlich auch ein Positionierelement vorgesehen sein, welches einerseits in eine Ausnehmung am Wärmetauscher und andererseits in eine Ausnehmung am Zwischenstück eingreift und darüber eine Relativlage des Wärmetauschers am Zwischenstück definiert. Zusammen mit dem Positionierstift bzw. der Hülse kann mit dem Positionierelement eine eindeutige Relativlage erzwungen werden. Eine derartig eindeutige Relativlage vereinfacht

insbesondere die Montage des Flüssigfiltermoduls.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung das

Zwischenstück aus Kunststoff, insbesondere als Kunststoffspritzgussteil, ausgebildet. Eine Ausbildung des Zwischenstücks als Kunststoffspritzgussteil ermöglicht einerseits eine kostengünstige und andererseits eine zugleich qualitativ hochwertige Fertigung des Zwischenstücks.

Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen

Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen.

Dabei zeigen, jeweils schematisch,

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Flüssigfiltermodul mit einem Zwischenstück und einer zur Fixierung eines Ventils vorgesehenen Hülse,

Fig. 2 eine Schnittdarstellung durch das Ventil,

Fig. 3a-c eine mögliche Montage des Ventils im Zwischenstück,

Fig. 4 eine Schnittdarstellung durch das Flüssigfiltermodul im Bereich des

Ventils, jedoch mit einer zur Fig. 2 orthogonalen Schnittebene.

Entsprechend der Fig. 1 , weist ein erfindungsgemäßes Flüssigfiltermodul 1 , insbesondere ein Ölfiltermodul, ein Zwischenstück 2 auf, an welchem ein

Wärmetauscher 3 und eine Filtereinrichtung 4 angeordnet sind. Das

Zwischenstück 2 ist dabei aus Kunststoff, insbesondere als

Kunststoffspritzgussteil ausgebildet. Im Zwischenstück 2 sind zumindest ein Flüssigkeitskanal 5 (vgl. auch die Fig. 2 und 4) und ein diesen querender

Aufnahmekanal 6 zur Aufnahme eines Ventils 7 vorgesehen. Zur Sicherung des Ventils 7 in dem Aufnahmekanal 6 ist ein den Aufnahmekanal 6 querender Kanal 8 vorgesehen, in dem ein Sicherungselement 9 angeordnet ist. Das Ventil 7 besitzt dabei ein Gehäuse 14 mit einem darin angeordneten

Wachsdehnelement 10, einer Feder 1 1 sowie einem Arbeitskolben 12. Das Wachsdehnelement 10 verstellt dabei temperaturabhängig den Arbeitskolben 12, woraufhin dieser einen den Wärmetauscher 3 umgehenden Bypasskanal freigibt oder verschließt. Dies ist insbesondere bei einem Kaltstart einer mit dem erfindungsgemäßen Flüssigfiltermodul 1 ausgestatteten Brennkraftmaschine 13 von Bedeutung. Betrachtet man insbesondere die Fig. 2 und 3a, so kann man erkennen, dass das Gehäuse 14 eine Umfangsringnut 15 aufweist, in welcher eine O-Ringdichtung 16 angeordnet ist, über die das Ventil 7 flüssigkeitsdicht im Aufnahmekanal 6 aufgenommen ist. An einer Stirnseite des Gehäuses 14 ist dabei eine Führungskontur 17, bspw. als in Querrichtung verlaufende Rinne vorgesehen, in die das Sicherungselement 9 in montiertem Zustand zumindest teilweise eingreift, wie dies bspw. gemäß der Fig. 2 gut zu erkennen ist.

Prinzipiell kann das Sicherungselement 9 bspw. als Hülse 18 ausgebildet sein, durch die eine Schraube 19 zur Befestigung des Flüssigfiltermoduls 1 an der Brennkraftmaschine 13 geführt ist. Eine derartige Hülse 18 ist ohnehin

vorhanden, da ein Verspannen des Flüssigfiltermoduls 1 an der

Brennkraftmaschine 13 ohne eine derartige Hülse 18 zu einem übermäßigen Zusammendrücken des aus Kunststoff ausgebildeten Zwischenstücks 2 führen und dieses dadurch beschädigen würde. Die Hülse 18 ist dabei maximal so lang wie die Höhe des Zwischenstücks 2, üblicherweise geringfügig kürzer, wodurch eine vordefinierte Anschraubkraft und auch eine vordefinierte Druckkraft auf das Zwischenstück 2 gewährleistet werden können.

Alternativ kann die Hülse 18 auch gleichlang oder länger sein wie die Höhe des Zwischenstücks 2. Bei einem Überstand der Hülse 18 über die Höhe des

Zwischenstücks 2 kann die Hülse 18 zusätzlich noch als Positionierhilfe für ein Zusatzaggregat, vorzugsweise einen Wärmetauscher 3, eine Filtergehäusehälfte, usw., dienen und ersetzt damit eine zusätzliche Positionierung des angeordneten Zusatzaggregats.

Betrachtet man die Fig. 1 und 4, so kann man erkennen, dass der

Wärmetauscher 3 eine Grundplatte 20 mit einer an einem Rand der Grundplatte 20 angeordneten Durchgangsöffnung 21 aufweist, die bei montiertem

Flüssigfiltermodul 1 mit dem Kanal 8 fluchtet. Durch diese Durchgangsöffnung 21 und den Kanal 8 ist dabei im einen Fall die Hülse 18 und die Schraube 19 geführt, während im anderen Fall bspw. lediglich ein als Sicherungsstift 22 ausgebildetes Sicherungselement 9 geführt sind. Ein derartiger Sicherungsstift 22, wie er gemäß der Fig. 3a dargestellt ist, dient dabei lediglich der Fixierung des Ventils 7 im Aufnahmekanal 6, hat jedoch keinerlei fixierende Wirkung zur Befestigung des Flüssigfiltermoduls 1 an der Brennkraftmaschine 13.

Zusätzlich kann noch ein Positionierelement 23 (vgl. Fig. 1 ) vorgesehen sein, welches einerseits in eine Ausnehmung 24 am Wärmetauscher 3 bzw. an der Grundplatte 20 des Wärmetauschers 3 und andererseits in eine Ausnehmung am Zwischenstück 2 eingreift und darüber eine Relativlage des Wärmetauschers 3 zum Zwischenstück 2 definiert. Zusammen mit dem Sicherungselement 9, egal ob Hülse 18 oder Sicherungsstift 22, kann eine exakte Relativlage des

Wärmetauschers 3 zum Zwischenstück 2 definiert werden.

Mit dem erfindungsgemäßen Flüssigfiltermodul 1 ist es erstmals möglich, auf zusätzliche und unter Umständen konstruktiv aufwendige Sicherungselemente zur Sicherung des Ventils 7 im Aufnahmekanal 8 zu verzichten und hierfür ein zumindest an anderer Stelle ohnehin eingesetztes Sicherungselement 9, 18, 22 zu verwenden, wodurch sich der Konstruktionsaufwand und darüber auch die Herstellungskosten reduzieren lassen.