Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flüssigfiltermodul mit einer Filtereinrichtung und einem damit über ein Zwischenstück gekoppelten Wärmetauscher gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Die Erfindung betrifft außerdem eine mit einem derartigen Flüssigfiltermodul ausgestatteten Brennkraftmaschine.

Gattungsgemäße Flüssigfiltermodule sind hinlänglich bekannt und besitzen üblicherweise ein sogenanntes Bypass-Ventil, welches besonders in der

Kaltstartphase einen Ölstrom um den Wärmetauscher, das heißt um den Kühler, herum leitet, wodurch der Druckabfall geringer ist und somit die Lagerstellen schneller mit Öl versorgt werden.

Aus der EP 2 305 360 A1 ist ein gattungsgemäßes Flüssigfiltermodul mit einer Filtereinrichtung und einem damit über ein Zwischenstück gekoppelten

Wärmetauscher bekannt, wobei im Zwischenstück zumindest ein

Flüssigkeitskanal und ein diesen querender Aufnahmekanal zur Aufnahme eines Ventils vorgesehen sind. Das Ventil ist im konkreten Fall als Bypassventil ausgebildet und mittels eines Bajonettverschlusses am Zwischenstück befestigt. Hierdurch soll insbesondere eine Montage bzw. Demontage des Ventils vereinfacht werden.

Ein derartiger Bajonettverschluss zur Fixierung des Ventils am Zwischenstück ist dabei jedoch konstruktiv aufwendig und auch teuer und stellt immer auch ein zusätzliches Bauteil dar, welches die Lager- und Logistikkosten erhöht und einen zusätzlichen Montageaufwand erfordert. Ist ein solches Bypassventil nicht erwünscht, muss ein separater Verschlussstopfen aufwendig montiert werden. Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich daher mit dem Problem, für ein

Flüssigfiltermodul der gattungsgemäßen Art eine verbesserte oder zumindest eine alternative Ausführungsform anzugeben, die insbesondere einfacher aufgebaut und flexibler ist.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des

unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind

Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, nicht mehr eine separate Verschlusseinrichtung zur Fixierung eines Einbauteils,

insbesondere eines Verschlusselements oder eines Ventils, an einem

Zwischenstück eine Flüssigfiltermoduls zu verwenden, sondern ein äußerst einfaches Sicherungselement, welches darüber hinaus noch eine Zusatzfunktion erfüllen kann. Das erfindungsgemäße Flüssigfiltermodul besitzt dabei eine

Filtereinrichtung sowie einen damit über ein Zwischenstück gekoppelten

Wärmetauscher, wobei in dem Zwischenstück zumindest ein Flüssigkeitskanal und ein diesen querender Aufnahmekanal zur Aufnahme des Einbauteils vorgesehen sind. Erfindungsgemäß ist nun zur Sicherung des Einbauteils in dem Aufnahmekanal ein den Aufnahmekanal querender Kanal vorgesehen, in dem das zuvor erwähnte Sicherungselement angeordnet ist. Dieses

Sicherungselement kann bspw. als Hülse ausgebildet sein, die beispielsweise bei einem Zwischenstück und/oder einem Einbauteil aus Kunststoff benötigt wird, um das Flüssigfiltermodul an einer Brennkraftmaschine festschrauben zu können. Würde eine derartige Hülse nicht eingesetzt, so würde beim Festziehen der Schrauben das aus Kunststoff ausgebildete Zwischenstück die auftretenden Kräfte nicht aufnehmen können und zusammengedrückt werden. Das Einbauteil ist dabei erfindungsgemäß als Verschlusselement oder als Ventil ausgebildet, insbesondere auch als Bypassventil. Das Sicherungselement kann dabei zusätzlich als Positionierhilfe ausgebildet sein, welche einerseits in eine

Ausnehmung an einem Rand des Wärmetauschers und andererseits in den Kanal eingreift und dadurch eine Relativlage des Wärmetauschers am

Zwischenstück definiert. Unabhängig von der jeweils gewählten Variante ist bei dem erfindungsgemäßen Flüssigfiltermodul jedoch keine aufwendige

Befestigungstechnik, wie bspw. ein Bajonettverschluss, zur Fixierung des

Einbauteils, das heißt des Verschlusselements oder des Bypassventils, in dem Aufnahmekanal erforderlich. Vielmehr können hierzu, insbesondere im Falle der zuvor erwähnten Hülse, ohnehin vorhandene Bauteile des Flüssigfiltermoduls mit einer Zusatzfunktion belegt und zur Sicherung des Einbauteils im Aufnahmekanal benutzt werden. Hierdurch reduzieren sich besonders ein konstruktiver Aufwand und darüber auch die Herstellungskosten. Zudem kann die Flexibilität des

Flüssigfiltermoduls gesteigert werden, da ein alternativer Einbau des

Verschlusselements oder des Bypassventils vergleichsweise einfach und ohne Modifikationen möglich ist.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ist das Verschlusselement als Kunststoffspritzgussteil oder aus Metall ausgebildet.

Hierdurch kann eine einerseits kostengünstige und andererseits qualitativ hochwertige Fertigung ermöglicht werden.

Zweckmäßig weist das Verschlusselement eine Umfangsringnut auf, in welcher eine O-Ringdichtung angeordnet ist, über die das Verschlusselement

flüssigkeitsdicht im Aufnahmekanal aufgenommen ist. Über die direkt zwischen dem Verschlusselement und einer Wandung des Aufnahmekanals angeordnete O-Ringdichtung, kann eine zuverlässige Abdichtung des Verschlusselements erreicht werden, so dass in diesem Fall auf separate Deckel zum dichten

Verschluss des Aufnahmekanals verzichtet werden kann. Hierdurch lassen sich die Teilevielfalt und die Herstellungskosten reduzieren. Zweckmäßig weist das Verschlusselement eine Durchgangsöffnung auf, durch die das Sicherungselement hindurch greift. Über diese Durchgangsöffnung kann eine winkelgenaue Einbaulage des Verschlusselements in dem Aufnahmekanal erzwungen werden, ebenso wie eine zuverlässige Fixierung des

Verschlusselements im Aufnahmekanal.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ist die Hülse kürzer oder gleich lang wie die Höhe des Zwischenstücks. Um beim

Anziehen der das Flüssigfiltermodul an der Brennkraftmaschine fixierenden Schrauben ein Zusammendrücken des aus Kunststoff ausgebildeten

Zwischenstücks zuverlässig vermeiden zu können, sind die zuvor erwähnten Hülsen vorgesehen, deren Länge im Wesentlichen der Höhe des Zwischenstücks entspricht und dadurch eine Fixierung des Flüssigfiltermoduls an der

Brennkraftmaschine ohne schadhafte Quetschung des Zwischenstücks ermöglicht. Vorzugsweise ist dabei die Länge der Hülse geringfügig kleiner als die Höhe des Zwischenstücks, um eine vordefinierte Spannung auf das

Zwischenstück aufbringen zu können. Sind das Zwischenstück und das

Einbauteil aus Metall ausgebildet, so kann generell auf die Hülse verzichtet und die Fixierung des Einbauteil nur mit einer Schraube vorgenommen werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Hülse gleichlang oder länger wie die Höhe des Zwischenstücks. Bei einem Überstand der Hülse über die Höhe des Zwischenstücks kann die Hülse zusätzlich noch als Positionierhilfe für ein Zusatzaggregat, vorzugsweise einen Wärmetauscher, eine

Filtergehäusehälfte, usw., dienen und ersetzt damit eine zusätzliche

Positionierung des angeordneten Zusatzaggregats. Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung weist der Wärmetauscher eine Grundplatte mit einer an einem Rand der Grundplatte angeordneten Durchgangsöffnung auf, die bei montiertem Flüssigfiltermodul mit dem Kanal im Zwischenstück fluchtet. Durch die Durchgangsöffnung und den damit fluchtenden Kanal kann wahlweise die Hülse und die darin geführte Befestigungsschraube zur Fixierung des Flüssigfiltermoduls an der

Brennkraftmaschine gesteckt bzw. geschraubt werden oder aber lediglich ein als Positionierstift ausgebildetes Sicherungselement, welches ausschließlich der Bestimmung einer definierten Relativlage des Wärmetauschers in Bezug auf das Zwischenstück dient. Um eine eindeutig definierte Einbaulage bewirken zu können, kann zusätzlich auch ein Positionierelement vorgesehen sein, welches einerseits in eine Ausnehmung am Wärmetauscher und andererseits in eine Ausnehmung am Zwischenstück eingreift und darüber eine Relativlage des Wärmetauschers am Zwischenstück definiert. Zusammen mit dem Positionierstift bzw. der Hülse kann mit dem Positionierelement eine eindeutige Relativlage erzwungen werden. Eine derartig eindeutige Relativlage vereinfacht

insbesondere die Montage des Flüssigfiltermoduls.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ist das Zwischenstück aus Kunststoff, insbesondere als Kunststoffspritzgussteil, ausgebildet. Eine Ausbildung des Zwischenstücks als Kunststoffspritzgussteil ermöglicht einerseits eine kostengünstige und andererseits eine zugleich qualitativ hochwertige Fertigung des Zwischenstücks. Alternativ ist auch eine Ausbildung aus Metall denkbar, was den großen Vorteil bietet, dass dann auf die Hülse verzichtet werden kann, insbesondere sofern zusätzlich auch das

Einbauteil aus Metall ausgebildet ist. Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen

Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen.

Dabei zeigen, jeweils schematisch,

Fig. 1 eine Schnittdarstellung durch ein erfindungsgemäßes

Flüssigfiltermodul im Bereich eines als Verschlusselement ausgebildeten Einbauteils,

Fig. 2 eine Ansicht auf die Darstellung in Fig. 1 mit entferntem

Verschlusselement,

Fig. 3 eine Ansicht ähnlich wie in Fig. 2, jedoch mit eingesetztem

Verschlusselement,

Fig. 4 eine Ansicht auf das Flüssigfiltermodul im Bereich eines als Ventil ausgebildeten Einbauteils, Fig. 5 eine Schnittdarstellung durch das Flussigfilternnodul im Bereich eines als Ventil ausgebildeten Einbauteils.

Entsprechend den Fig. 1 bis 5, weist ein erfindungsgemäßes Flüssigfiltermodul 1 , insbesondere ein Ölfiltermodul, ein Zwischenstück 2 auf, an welchem ein

Wärmetauscher 3 und eine Filtereinrichtung 4 (vgl. Fig. 4) angeordnet sind. Das Zwischenstück 2 ist dabei aus Kunststoff, insbesondere als

Kunststoffspritzgussteil, oder aus Metall ausgebildet. Im Zwischenstück 2 sind zumindest ein Flüssigkeitskanal 5 (vgl. auch die Fig. 5) und ein diesen querender Aufnahmekanal 6 zur Aufnahme eines Einbauteils 7 vorgesehen. Zur Sicherung des Einbauteils 7 in dem Aufnahmekanal 6 ist ein den Aufnahmekanal 6 querender Kanal 8 vorgesehen, in dem ein Sicherungselement 9 angeordnet ist.

Erfindungsgemäß ist dabei das Einbauteil 7 als Verschlusselement 7' oder als Ventil 7", insbesondere als Bypassventil, ausgebildet. Sofern erwünscht, kann somit anstelle des Verschlusselementes 7 auch das Ventil 7" (vgl. Fig. 4 und 5) eingesetzt werden, wodurch die Flexibilität deutlich erhöht werden kann.

Das Verschlusselement 7' weist eine Durchgangsöffnung 21 ' auf, durch die das Sicherungselement 9 hindurch greift. Über diese Durchgangsöffnung 21 ' kann eine winkelgenaue Einbaulage des Verschlusselements 7' in dem

Aufnahmekanal 6 erzwungen werden, ebenso wie eine zuverlässige Fixierung des Verschlusselements 7' im Aufnahmekanal 6.

Das Verschlusselement 7' ist vorzugsweise als Kunststoffspritzgussteil

ausgebildet und dadurch kostengünstig und qualitativ hochwertig herstellbar. Alternativ ist auch denkbar, dass das Verschlusselement 7' aus Metall

ausgebildet ist. Betrachtet man die Fig. 1 und 2, so kann man erkennen, das Verschlusselement 7' eine Umfangsringnut 15 aufweist, in welcher eine O-Ringdichtung 16 angeordnet ist, über die das Verschlusselement 7' flüssigkeitsdicht im

Aufnahmekanal 6 des Zwischenstücks 2 aufgenommen ist. Alternativ ist selbstverständlich auch denkbar, dass das Verschlusselement 7' über eine Axialdichtung gegenüber dem Aufnahmekanal 6 abgedichtet ist.

Das Ventil 7" besitzt dabei ein Gehäuse 14 mit einem darin angeordneten Wachsdehnelement 10, einer Feder 1 1 sowie einem Arbeitskolben 12 (vgl. Fig. 5). Das Wachsdehnelement 10 verstellt dabei temperaturabhängig den

Arbeitskolben 12, woraufhin dieser einen den Wärmetauscher 3 umgehenden Bypasskanal freigibt oder verschließt. Dies ist insbesondere bei einem Kaltstart einer mit dem erfindungsgemäßen Flüssigfiltermodul 1 ausgestatteten

Brennkraftmaschine 13 von Bedeutung. Betrachtet man insbesondere die Fig. 5, so kann man erkennen, dass das Gehäuse 14 ebenfalls eine Umfangsringnut 15 aufweist, in welcher eine O-Ringdichtung 16 angeordnet ist, über die das Ventil 7" flüssigkeitsdicht im Aufnahmekanal 6 aufgenommen ist. An einer Stirnseite des Gehäuses 14 ist dabei eine Führungskontur 17, bspw. als in Querrichtung verlaufende Rinne vorgesehen, in die das Sicherungselement 9 in montiertem Zustand zumindest teilweise eingreift, wie dies bspw. gemäß der Fig. 5 zu erkennen ist.

Prinzipiell kann das Sicherungselement 9 bspw. als Hülse 18 ausgebildet sein, durch die eine Schraube 19 zur Befestigung des Flüssigfiltermoduls 1 an der Brennkraftmaschine 13 geführt ist. Eine derartige Hülse 18 ist üblicherweise vorhanden, da ein Verspannen des Flüssigfiltermoduls 1 an der

Brennkraftmaschine 13 ohne eine derartige Hülse 18 zu einem übermäßigen Zusammendrücken des beispielsweise aus Kunststoff ausgebildeten

Zwischenstücks 2 führen und dieses dadurch beschädigen würde. Die Hülse 18 ist dabei kürzer oder gleich lang wie die Höhe des Zwischenstücks 2,

üblicherweise geringfügig kürzer, wodurch eine vordefinierte Anschraubkraft und auch eine vordefinierte Druckkraft auf das Zwischenstück 2 gewährleistet werden können.

Alternativ kann die Hülse 18 auch gleichlang oder länger sein wie die Höhe des Zwischenstücks 2. Bei einem Überstand der Hülse 18 über die Höhe des

Zwischenstücks 2 kann die Hülse 18 zusätzlich noch als Positionierhilfe für ein Zusatzaggregat, vorzugsweise einen Wärmetauscher 3, eine Filtergehäusehälfte, usw., dienen und ersetzt damit eine zusätzliche Positionierung des angeordneten Zusatzaggregats.

Betrachtet man die Fig. 5, so kann man erkennen, dass der Wärmetauscher 3 eine Grundplatte 20 mit einer an einem Rand der Grundplatte 20 angeordneten Durchgangsöffnung 21 aufweist, die bei montiertem Flüssigfiltermodul 1 mit dem Kanal 8 fluchtet. Durch diese Durchgangsöffnung 21 und den Kanal 8 sind dabei die Hülse 18 und die Schraube 19 geführt.

Zusätzlich kann noch ein Positionierelement 23 (vgl. Fig. 1 ) vorgesehen sein, welches einerseits in eine Ausnehmung 24 am Wärmetauscher 3 bzw. an der Grundplatte 20 des Wärmetauschers 3 und andererseits in eine Ausnehmung am Zwischenstück 2 eingreift und darüber eine Relativlage des Wärmetauschers 3 zum Zwischenstück 2 definiert. Zusammen mit dem Sicherungselement 9, beispielsweise der Hülse 18, kann eine exakte Relativlage des Wärmetauschers 3 zum Zwischenstück 2 definiert werden.

Mit dem erfindungsgemäßen Flüssigfiltermodul 1 ist es erstmals möglich, auf zusätzliche und unter Umständen konstruktiv aufwendige Sicherungselemente zur Sicherung des Einbauteils 7, das heißt konkret des Verschlusselements 7' oder alternativ des Ventils 7", im Aufnahmekanal 8 zu verzichten und hierfür ein zumindest an anderer Stelle ohnehin eingesetztes Sicherungselement 9, 18 zu verwenden, wodurch sich der Konstruktionsaufwand und darüber auch die Herstellungskosten reduzieren und die Flexibilität steigern lassen.