| Patentansprüche Flüssigkeitspumpengerät mit einem zylinderförmigen Behältnis - das mit Injektionslösung gefüllt ist und durch aufsetzen einer Spritzennadel an eine bestimmte Körperstelle eines Lebewesen injiziert wird, - das mit medizinische Lösungsmittel gefüllt ist je nachdem in Nase, Mund und Ohr eingeträufelt wird, - das mit Creme, Saibe oder Nagellack gefüllt ist und auf Haut und Nägel aufgetragen wird, - das mit Gewürzsoßen (Ketchup, Senf), Brotaufstriche (Honig, Sirup, Nuss Nougat Creme) gefüllt ist und zum Kochen und Anrichten genutzt wird, - das mit Silikon, Lackfarbe oder Klebstoff gefüllt ist und zur Bearbeitung benutzt wird, - das in jeder vorstellbaren Position und unabhängig von der Anziehungskraft der Erde einsetzbar ist. Das im oberen Raum (Kopfbereich) eine kapillare Öffnung für Luftzufuhr aus der Umgebung aufweist, das in dem im Raum zwischen flüssiger Masse und Kopfbereich (unterhalb der Luftzufuhröffnung und oberhalb der flüssigen Masse) einen beweglichen Kolben enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben an die Behältniswand luftdicht anschließt, auf der flüssigen Masse ruht und sich beim Verbrauch von flüssiger Masse absenkt, in dem im unteren Raum, der die flüssige Masse enthält, oberhalb der Kanüle für den Austritt der flüssigen Masse aus dem Behältnis eine Flüssigkeitspumpe installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie von außen bedient wird, indem durch Drehen des Regulierungsknopfes die Austrittsmenge der flüssigen Masse individuell dosiert und der Austritt der flüssigen Masse durch Eindrücken des Regulierungsknopfes in eine Injektionsnadel oder in ein anderes Auftragsorgan an dem Verbindungsteil im Fußbereich des Behältnisses herbeigeführt wird. Je nach Inhaltsstoffe und Bedarf könnte man passende Auftragsorgane an dem Verbindungsröhrchen anbringen, hier z.B. zum Auftragen von Nagellack auf Nägel: Ein Auftragsorgan (Fig. 2), besteht aus einem Röhrchen, das in seinem Kopfbereich Borsten und in der Mitte der Borsten eine Verbindungskanüle zentriert und befestigt ist. Der Austritt der flüssigen Masse aus dem Behältnis in das Auftragsorgan erfolgt durch diese Verbindungskanüle (Fig.2), wobei das Verbindungsteil in dem Gerät und an den Auftragsorganen als Schraubverbindung oder Steckverbindung ausgeprägt ist. |
Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Flüssigkeitspumpengerät mit einem zylinderförmigen Behältnis für die Aufnahme flüssiger und breiigen Massen.
- das im oberen Raum (Kopfbereich) eine kleine Öffnung für Luftzufuhr aus der Umgebung aufweist
- in dem im Raum zwischen Masse und Kopfbereich des Behältnisses (unterhalb der Luftzufuhröffnung und oberhalb der flüssigen Masse) ein beweglicher Kolben eingebracht ist, der an die Zylinderwand luftdicht anschließt, der auf der flüssigen Masse absenkt,
- in dem im unteren Bereich (Fußbereich) oberhalb der Kanüle für den Austritt der flüssigen Masse eine Flüssigkeitspumpe installiert ist, die von außen bedient wird, indem durch Drehen eines Regulierungsknopfes (hier kann auch anstatt eines Knopfes ein Hebel angebracht werden) die Austrittsmenge der flüssigen Masse individuell dosiert und der Austritt der flüssigen Masse durch Eindrücken des Regulierungsknopfes herbeigeführt wird. Um einen Spritzenartigen Austritt der Inhalte zu vermeiden sollte man bei dünnflüssigen Massen den Knopf langsamer drücken oder auf kleinere Menge einstellen.
- bei dem der Austritt der flüssigen Masse im Fußbereich des Behältnisses durch eine Kanüle erfolgt, die sich in einem Verbindungsteil befindet und in ein Auftragsorgan übergeht.
Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass die Menge der austretenden flüssigen Masse durch die Pumpe jeder Zeit individuell und beliebig dosierbar ist und der Zeitpunkt des Austritts der Masse durch Drucksteuerung bestimmt werden kann. Im Zuge der Entnahme der flüssigen Masse entsteht In dem Raum des Behältnisses, in dem sich die flüssige Masse befindet, ein Unterdruck, der den Kolben in dem Behältnis nach unten zieht. Diese mechanische Bewegung wird unterstützt, indem der Raum zwischen Kolben und Kopfteil des Behältnisses durch die Luftzufuhr durch die Öffnung im Kopfteil ein Druckausgleich erfolgt. Der mit jeder Flüssigkeitsentnahme in dem Behältnis absinkende Kolben bewirkt, dass die jeweils restliche flüssige Masse in Richtung Pumpe und Austrittsöffnung gedrückt wird, sodass ein vollständiger Verbrauch der flüssigen Masse sichergestellt wird. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.
Es zeigen
Figur 1 Flüssigkeitspumpengerät Figur 2 Ein Beispielauftragsorgan
Flüssigkeitspumpengerät zum Dosieren und injizieren einer fließfähigen und breiigen Masse mit einem Behältnis (6) zur Aufnahme der auftragsfähigen Masse (9), die unter einem sie in Richtung auf eine Entnahmeöffnung beaufschlagenden Druck steht, wobei in der Entnahmeöffnung eine Flüssigkeitspumpe vorgesehen ist, deren Zylinder (13) einerseits durch ein Röhrchen mit einem vom Behältnis (6) umschlossenen Innenraum und anderseits mit einem die fließfähige Masse (9) zur Auftragung abtransportierenden Abflussröhrchen (2) verbunden ist, und in dem Zylinder (13) ein von außen verschiebbarer Kolben (12) zur Aufbringung eines Druckes auf die im Zylinder (13) enthaltene fließfähige Masse vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Röhrchen ein Kugelfedersystem (5) zur Steuerung des Zuflusses der fließfähigen Masse vom Innenraum des Behältnisses (6) in den Zylinder (13) und im Abflussröhrchen (2) ein Kugelfedersystem (3) zur Steuerung des Abflusses der fließfähigen Masse aus dem Zylinder (13) vorgesehen sind und beim Aufbringen von Druck über den Kolben (12) durch Regulierknopf (11) auf die im Zylinder (13) befindliche fließfähige Masse eine Öffnung des Kugelfedersystems (3) zum Abtransport der im Zylinder (13) befindlichen fließfähigen Massen in Richtung auf das Abflussröhrchen (2) und Schließung des Kugelfedersystems (5) zum Verschließen des Zylinders (13) gegenüber dem Innenraum des Behältnisses (6) führt. Mit Loslassen des Knopfes wird durch die Kraft der unter Spannung stehenden Feder (4) der Kolben (12) in dem Zylinder (13) zurückgesetzt und eine Öffnung des Kugelfedersystems (5) zum Befüllen des Zylinders (13) mit fließfähiger Masse aus dem Innerraum des Behälters (6) und ein Verschließen des Kugelfedersystem (3) zur Verhinderung des Austritts der flüssigen Masse aus dem Zylinder (13) in Richtung auf das Abflussröhrchen (2) vorgesehen ist. Die Menge der Flüssigkeit, die portionsweise austreten soll, ist individuell einstellbar, indem der Betätigungsknopf (11) des Pumpenhebels in seinem Gewindemechanismus (10) nach rechts oder nach links gedreht wird. Eine Drehung nach rechts verkleinert das Spannungsfeld der im Bauch der Pumpe befindlichen Feder (4), während eine Linksdrehung das Spannungsfeld vergrößert und für eine größere Ausflussmenge sorgt. Durch eine vollständige Rechtsdrehung des Knopfes (11) bis zum Anschlag kann die Funktion der Pumpe völlig abgestellt werden, sodass die Pumpenmöglichkeit ausgeschaltet ist. Durch den Gebrauch des Gerätes bzw. das Absaugen der Flüssigkeit (9) aus dem Behältnis (6) entsteht in dem Bereich des Behältnisses (6), in dem sich die Flüssigkeit (9) befindet, kein Vakuum. Vielmehr verlagert sich der Kolben (8) im Behältnis (6) in Richtung Pumpe. Eine kleine Öffnung (7) im Kopfteil des Behältnisses (6) sorgt für den Druckausgleich im oberen Tei des Behältnisses, in dem sich keine Flüssigkeit befindet.
Next Patent: CONTAINER