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Title:
LIQUID VACUUM CLEANER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/021392
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a liquid vacuum cleaner, particularly for absorbing solid matter dissolved in liquid, such as mud. Said liquid vacuum cleaner comprises a recovery tank, a suction element by means of which liquid is conveyed into the recovery tank during an absorption interval as a result of a suction flow generated by a motor, a vacuum relief valve, and a discharge element which is connected to the recovery tank and through which the absorbed liquid is discharged from the recovery tank during a discharge interval. Conventional liquid vacuum cleaners have a complex design and are expensive. The aim of the invention therefore is to create a liquid vacuum cleaner which has a simpler design and can be produced at a lower cost. Said aim is achieved by the inventive liquid vacuum cleaner which is equipped with an interval circuit for automatically controlling a recurrent sequence of the temporally constant absorption intervals and discharge intervals.

Inventors:
SCHUERMEYER STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/009030
Publication Date:
March 02, 2006
Filing Date:
August 20, 2005
Export Citation:
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Assignee:
OASE GMBH (DE)
SCHUERMEYER STEFAN (DE)
International Classes:
A47L7/00; A01K61/00; A01K63/04; A47L9/28; E02B3/02; E03F7/10
Foreign References:
DE3113673A11982-10-28
US6513187B12003-02-04
DE102004018504A12005-11-10
DE19942187A12001-03-29
Attorney, Agent or Firm:
Busse, Dietrich (Osnabrück, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Flüssigkeitssauger, insbesondere zur Aufnahme von in Flüssigkeit gelösten Feststoffen wie Schlamm, mit einem Aufnahmebehälter und einem Saugelement, durch das während eines Aufnahmeintervalls Flüssigkeit aufgrund einer von einem Motor erzeugten Saugströmung in den Aufnahmebehälter gefördert wird, sowie mit einem Unterdruckventil und einem an dem Aufnahmebehälter angeschlossenen Ab¬ laufelement, durch die während eines Abgabeintervalls die aufgenommene Flüssig¬ keit aus dem Aufnahmebehälter abläuft, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüs¬ sigkeitssauger zur automatischen Steuerung eine Intervallschaltung aufweist, die eine wiederkehrende Abfolge der jeweils zeitlich konstanten Aufnahme und Abgabeintervalle regelt.
2. Flüssigkeitssauger nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Intervallschaltung zur Steuerung einer abwechselnden Folge der Intervalle zumindest ein elektronisches Schaltungselement aufweist.
3. Flüssigkeitssauger nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Länge des Aufnahmeintervalls und/oder des Abgabeintervalls durch zumindest ein Regelelement der Intervallschaltung vorgebbar ist.
4. Flüssigkeitssauger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Saugströmung durch ein mechanisches und/oder elektrisches Stellmittel (7) variierbar ist.
5. Flüssigkeitssauger nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das elek¬ trische Stellmittel zur Beeinflussung der abgegebenen Leistung des Motors an die¬ sen angeschlossen ist.
6. Flüssigkeitssauger nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine an dem Aufnahmebehälter angeordnete Überlaufsicherung zur Absicherung der elektrischen Teile des Flüssigkeitssaugers.
7. Flüssigkeitssauger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch einen manuell zu betätigenden und mit der Intervallschaltung dergestalt verbunde¬ nen Schalter (7), daß in einer Schaltstellung des Schalters (7) eine andauernde Saugströmung erzeugt wird.
8. Flüssigkeitssauger nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter (7) in der Nähe eines Handgriffes (8) des Flüssigkeitssaugers angeordnet ist.
Description:
Flüssigkeitssauger

Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitssauger, insbesondere zur Aufnahme von in Flüssigkeit gelösten Feststoffen wie Schlamm, mit einem Aufnahmebehälter und einem Saugelement, durch das während eines Aufnahmeintervalls Flüssigkeit auf¬ grund einer von einem Motor erzeugten Saugströmung in den Aufnahmebehälter gefördert wird, sowie mit einem Unterdruckventil und einem an dem Aufnahmebehäl¬ ter angeschlossenen Ablaufelement, durch die während eines Abgabeintervalls die aufgenommene Flüssigkeit aufgrund nicht anliegender oder reduzierter Saugströ¬ mung aus dem Aufnahmebehälter abläuft.

Aus der DE 199 42 187 A1 ist ein gattungsgemäßer Flüssigkeitssauger bekannt, der einen über eine Fernsteuerung manuell zu betätigenden Motor besitzt. Auch eine Automatisierung des Flüssigkeitssaugers ist vorgeschlagen, wobei der Motor bei Erreichen eines vorbestimmten maximalen Füllstandes automatisch abgeschaltet und bei Erreichen eines minimalen Füllstandes automatisch wieder eingeschaltet werden kann. Für die Füllstandsanzeigen wird der Motor mit Sensoren ausgestattet, die mit der Motorsteuerung kommunizieren. Diese Flüssigkeitssauger sind konstruk¬ tiv aufwendig und teuer.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Flüssigkeitssauger zu schaffen, der einfacher aufgebaut und preisgünstiger herstellbar ist.

Die Aufgabe wird durch einen Flüssigkeitssauger mit dem Merkmalen des An¬ spruchs 1 gelöst. Dieser zeichnet sich durch eine automatische, zeitgesteuerte In¬ tervallschaltung aus. Die Intervallschaltung regelt die jeweils zeitlich konstante Ab¬ folge der Aufnahme- und Abgabeintervalle, die sich bis zum Ausschalten des Gerä¬ tes wiederholt. Dabei sind die Aufnahmeintervalle stets gleich lang. Die Abgabein- tervalle haben auch jeweils die gleiche Länge. Die Länge der für sich konstanten Aufnahmeintervalle kann allerdings von der Länge der ebenfalls untereinander kon¬ stanten Abgabeintervalle differieren. So kann beispielsweise von einem Gesamtzy¬ klus das Aufnahmeintervall 2/3 der Zeit und das Abgabeintervall 1/3 der Zeit bean¬ spruchen. Die Verwendung einer Fernbedienung zur Steuerung und von Sensoren zur Füllstandsüberprüfung erübrigt sich, und der erfindungsgemäße Flüssigkeits¬ sauger ist besonders günstig herzustellen.

Die Dauer der jeweils für sich zeitlich konstanten Aufnahme- bzw. Abgabeintervalle kann der Größe des Aufnahmebehälters bzw. dem gewünschten Einsatzbereich an¬ gepaßt und bereits werkseitig eingestellt werden. Die Intervalle sind dabei festgelegt. Entsprechend verhält es sich mit der Reihenfolge der Aufnahme- und Abgabeinter¬ valle. So können viele einzelne Aufnahmeintervalle einer definierten Länge von ei¬ nem längeren Abgabeintervall unterbrochen werden, um beispielsweise Schlamm von verschiedenen Bereichen eines zu reinigenden Gebietes aufzusammeln und das aufgesammelte Medium anschließend insgesamt zu entsorgen.

Vorteilhafterweise weist die Intervallschaltung zur Steuerung einer abwechselnden Folge der Intervalle zumindest ein elektronisches Schaltungselement auf. Da ein solches elektronisches Schaltungselement günstiger zu beziehen ist als beispiels¬ weise Füllstandsensoren, werden die Kosten für die erfindungsgemäße Ausstattung des Flüssigkeitssauger mit einer Intervallschaltung weiter reduziert.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitssau¬ gers weist als Tei! der Intervallschaltung ein Regeielement auf, mit dem die Länge der jeweiligen Aufnahme- und/oder Abgabeintervalle und/oder die Anzahl der jewei¬ ligen Intervalle vorgebbar sind. Damit kann der Endkunde den erfindungsgemäßen Flüssigkeitssauger seinen Bedürfnissen anpassen. Es liegt ebenfalls im Rahmen der Erfindung, die Saugströmung durch ein mechanisches und/oder elektrisches Stell- mittel zu variieren, beispielsweise mit einer elektrischen Steuerung des Motors, die dessen abgegebene Leistung beeinflußt, oder mit einer manuell zu betätigenden Klappe, die den Einströmbereich des Saugelements verändert.

Der erfindungsgemäße Flüssigkeitssauger weist bevorzugt eine an seinem Aufnah¬ mebehälter angeordnete Überlaufsicherung zur Absicherung der elektronischen Bauteile auf. Bei Erreichen einer Füllstandsgrenze kann eine solche Überlaufsiche¬ rung, beispielsweise in Form eines eine Ansaugöffnung verschließenden Kugelven¬ tils, die Ansaugströmung unterbinden und somit ein Überlaufen bzw. Eintreten des aufgenommenen Mediums in z.B. elektrifizierte Bereiche des Flüssigkeitssaugers verhindern.

Weiterhin liegt es im Rahmen der Erfindung, den Flüssigkeitssauger mit einem ma¬ nuell zu betätigenden und mit der Intervallschaltung verbundenen Schalter auszu¬ statten, über den in einer Schaltstellung eine andauernde Saugströmung erzeugbar ist und die Abfolge der Intervalle damit unterbrochen ist. Hierbei kann es sich gleich¬ zeitig um den Ein-/Aus-Schalter des Flüssigkeitssaugers handeln. Um die Bedie¬ nung des Flüssigkeitssaugers zu vereinfachen, befindet sich dieser Schalter bevor¬ zugt in der Nähe eines Handgriffes des Flüssigkeitssaugers.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung lassen sich den nachfolgend be¬ schriebenen, schematischen Darstellungen entnehmen. Es zeigt:

Figur 1 einen erfindungsgemäßen Flüssigkeitssauger,

Figur 2 den mit I gekennzeichneten Abschnitt der Figur 1 in einer vergrößerten Darstellung.

Ein erfindungsgemäßer Flüssigkeitssauger hat einen Fuß 1 und ein Gehäuse 2, dessen Oberteil 3 von dem unteren Teil 4 des Gehäuses 2 trennbar ist. In dem Oberteil 3 des Gehäuses 2 befindet sich ein Motor zur Erzeugung einer Saugströ¬ mung, die durch ein an einer Saugöffnung 6 angeschlossenes (nicht dargestelltes) Saugelement, z.B. ein Saugrohr oder ein Schlauch, Flüssigkeit in einen im wesentli¬ chen im Unterteil 4 des Gehäuses 2 des Flüssigkeitssaugers befindlichen Aufnah¬ mebehälter fördert. An der nicht dargestellten Rückseite des Gehäuses 2 ist ein Un¬ terdruckventil angeschlossen, das die Öffnung zu einem Ablaufelement verschließt. Wahlweise kann sich das Unterdruckventil mit dem daran bzw. an dem Aufnahme¬ behälter angeschlossenen Ablaufelement auch auf der Unterseite des Gehäuses 2 innerhalb des Fußes 1 befinden. Neben dem Motor befindet sich in dem Oberteil 3 des Gehäuses ebenfalls die Intervallschaltung, die zur Steuerung einer abwechseln¬ den Folge der Intervalle ausgebildet ist und zusätzlich einen Schalter 7 aufweist, der nahe einem Handgriff e angeordnet ist.

Dieser Bereich des Schalters 7 ist in Figur 2 vergrößert dargestellt. Ersichtlich weist der Schalter 7 insgesamt drei Schaltstellungen auf, wobei die mit 0 bezeichnete Mit¬ telstellung den "Aus-Zustand" des Flüssigkeitssaugers bezeichnet. In der abgebilde¬ ten Darstellung befindet sich der Schalter 7 in der Aus-Stellung. Falls der Schalter in die mit I bezeichnete Schaltstellung gebracht wird, ist der Flüssigkeitssauger konti¬ nuierlich aufsaugen" geschaltet, so daß der Intervallbetrieb abgestellt ist und der Sauger lediglich saugt. Die Schalterstellung Il bezieht sich auf die üblicherweise zu verwendende Intervallschaltung des Saugers.

Der erfindungsgemäße Flüssigkeitssauger hat außerdem an seiner Rückseite eine AufnahrnevOrrichtung 9, die der Halterung der Saug- und Ablaufelemente dient, wenn der Flüssigkeitssauger nicht in Betrieb ist.

Die Funktionsweise des Flüssigkeitssaugers ist wie folgt: Das nicht dargestellte Saugelement hängt mit seiner Saugdüse z.B. am Bodenbe¬ reich eines Teiches, der gereinigt werden soll. Wird der Schalter 7 in die mit Il bezif¬ ferte Schaltstellung gebracht, beginnt der Saugvorgang. Über das Saugelement wird das beispielsweise mit Schlamm angereicherte Wasser durch die Saugöffnung 6 solange in den Aufnahmebehälter gefördert, bis die Intervallschaltung den Motor abschaltet und die von diesem erzeugte Saugströmung zusammenbricht. Ein Unter¬ druckventil, das den Ablauf des Aufnahmebehälters zuvor verschlossen hatte, öffnet aufgrund der fehlenden Saugströmung, und das eingesaugte Medium fließt über ein Ablaufelement ab. Nach einer für die Entleerung des Aufnahmebehälters vorgege¬ benen Zeitspanne startet die Intervallschaltung wieder den Motor, woraufhin sich wieder eine Saugströmung ausbildet und das Unterdruckventil schließt, so daß sich der Aufnahmebehälter wieder füllt.