Lasttrennschalter

Die Erfindung betrifft einen Lasttrennschalter, insbesondere zur Montage auf Stromsammeischienen.

Bisher verfügbare Lasttrennschalter sind vorwiegend nach dem Modulbauweiseprinzip aufgebaut. Soweit Sprungschaltwerke vorhanden sind, befinden sich diese seitlich von dem Lasttrennschalter oder zwischen den Sicherungen. Zur Betätigung des Sprungschaltwerkes werden hierbei Drehgriffe angewendet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Lasttrennschalter der oben genannten Art zu schaffen, der eine sichere und einfache Betätigung durch die Bedienungsperson ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Lasttrennschalter, insbesondere zur Montage auf Stromsammeischienen, mit einem Gehäuse und einem darauf schwenkbar angeordneten Deckel, mit einem Sprungschaltwerk zur Herstellung beziehungsweise Unterbrechung einer elektrischen Verbindung zwischen zugehörigen Kontakten, und mit einem Betätigungshebel zum Schalten zwischen einem Strombetrieb und einem Stromunterbrechungsbetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuermechanismus vorgesehen ist, der abhängig von der Position des Betätigungshebels ein Freigabeelement für eine Bewegung freigibt oder sperrt, dass das Freigabeelement mit einer Verriegelungseinrichtung gekoppelt ist, welche in oder außer Eingriff mit dem Deckel verbringbar angeordnet ist.

Weitere Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Lasttrennschalters ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung schafft einen Lasttrennschalter, der zum Einsatz mit Sicherungselementen oder ohne Sicherungselemente konzipiert ist und der insbesondere einen einzigen Hebel beinhaltet, der zum Schalten des Lasttrennschalters zwischen dem Stromunterbrechungsbetrieb und dem Strombetrieb als auch zum öffnen des Deckels vorgesehen ist. Der Betätigungshebel ist vorzugsweise in Form eines Kipphebels vorgesehen und beaufschlagt während seiner Stellung

zwischen dem stromlosen Betrieb und dem Strombetrieb ein Sprungschaltwerk 3, das wiederum mit einem Steuermechanismus in Verbindung steht, welcher dazu dient, ein Sperren oder ein öffnen des Deckels zu bewirken. Das Sperren des Deckels wird jeweils selbsttätig hervorgerufen, während zum öffnen des Deckels in derjenigen Position des Betätigungshebels, in welcher die Deckelöffnung möglich sein soll, ein Freigabeelement 17 betätigt werden muss, um den Deckel zum Zwecke seiner öffnung freizugeben.

Der erfindungsgemäße Lasttrennschalter zeichnet sich dadurch aus, dass ein einziger Betätigungshebel beziehungsweise Kipphebel vorgesehen ist, der sowohl dazu dient, in dem stromlosen Betrieb den Deckel zum Zugang zu Anschlüssen beziehungsweise Sicherungselementen zu öffnen, während der Betätigungshebel 5 bei geschlossenem Deckel dazu dient, den Lasttrennschalter in den Strombetrieb zu verlagern unter gleichzeitiger Aktivierung eines internen Sprungschaltwerkes, das wiederum über den Steuermechanismus eine sichere Verriegelung des Deckels 2 gewährleistet.

Im Folgenden wird der erfindungsgemäße Lasttrennschalter anhand der Zeichnung zur Erläuterung weiterer Merkmale beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 zeigt eine Perspektivansicht des erfindungsgemäßen Lasttrennschalters im ausgeschalteten Zustand, wobei das Grundgehäuse gebrochen ist,

Fig. 2 eine Fig. 1 entsprechende Ansicht ohne Deckel,

Fig. 3 eine Perspektivansicht des Lasttrennschalters ohne Deckel im eingeschalteten Zustand

Fig. 4 eine Teildarstellung des Lasttrennschalters in perspektivischer Ansicht,

Fig. 5 eine Teildarstellung zur Veranschaulichung der Verriegelungseinrichtung in einem Zustand, in welchem der Deckel geöffnet werden kann,

Fig. 6 eine Fig. 5 entsprechende Ansicht zur Veranschaulichung der Verriegerungsein- richtung in dem Zustand, in dem die Verriegelungseinrichtung den nicht dargestellten Deckel hält,

Fig. 7 eine Einzeldarstellung der Freigabeeinrichtung und des Sperrelements für die Freigabeeinrichtung,

Fig. 8 eine Detaildarstellung der Verriegelungseinrichtung mit Sperrelement,

Fig. 9a eine Teildarstellung des Freigabeelements mit einem Verriegelungsarm,

Fig. 9b eine Teildarstellung eines Verriegelungsarms;

Fig. 10 eine Explosionsansicht des erfindungsgemäßen Lasttrennschalters.

In Fig. 1 sind Teile des Gehäuses weggeschnitten zur besseren Verdeutlichung der Einzelelemente. Der Lasttrennschalter weist ein Gehäuse 1 auf, an dessen Oberseite ein Deckel 2 schwenkbar angebracht ist, sowie ein im Gehäuse 1 ausgebildetes Sprungschaltwerk 3. Weiterhin kann eine Adaptereinheit 4 vorgesehen sein, die sich unterhalb des Gehäuses 1 befindet und dazu dient, eine elektrische Verbindung zwischen den Polen des Lasttrennschalters einerseits und den Polen der nicht dargestellten Stromsammelschieneneinheit andererseits herzustellen. Die Adaptereinheit 4 ist nur strichliert angedeutet.

Weiterhin weist der Lasttrennschalter einen Betätigungshebel 5 auf, der vorzugsweise zwischen zwei Positionen verlagerbar ist. In der in Fig. 1 dargestellten Position befindet sich der Betätigungshebel 5 im Ausschaltzustand, das heißt in einer Betriebsstellung, die einer Stromunterbrechung entspricht. Das im Gehäuse 1 vorgesehene Sprungschaltwerk 3, welches eine der Pole entsprechenden Zahl von Kontakten aufweist, ist derart verstellt, dass die Kontakte nicht in elektrischer Verbindung mit Gegenkontakten beziehungsweise Kontaktmessern stehen, hi der in Fig. 1 gezeigten Stellung befindet sich der Betätigungshebel 5 in einer senk-

rechten Stellung zu seiner Befestigungsebene. In dieser Stellung und in der in Fig. 1 gezeigten Situation ist der Deckel 2 verriegelt, wie dies nachstehend noch erläutert wird.

Wie weiter aus Fig. 1 hervorgeht, ist der Deckel 2 um eine Schwenkachse 6 schwenkfähig gelagert, wobei die Schwenkachse 6 durch entweder zum Deckel 2 integriert oder separat an dem Deckel 2 befestigte Schenkel 11 festgelegt ist. Weiter ist vorgesehen, dass der Betätigungshebel 5 zusammen mit dem Deckel 2 um die Schwenkachse 6 bewegt wird, wenn der Deckel 2 nach entsprechender Entriegelung freigegeben ist.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Teils des Lasttrennschalters mit entferntem Deckel 2, infolgedessen ein Schaltschlitten 7 erkennbar ist, der entlang eines mit 8 bezeichneten Gehäusebodens infolge der Schaltwirkung des Sprungschaltwerkes 3 verstellbar ist. Auf dem Schaltschlitten 7 befinden sich mehrere Kontaktelemente 9, von denen nur ein Kontaktelement dargestellt ist. Die Gegenkontaktelemente beziehungsweise Kontaktmesser sind in Fig. 2 nicht gezeigt. Die Gegenkontaktelemente bzw. Kontaktmesser, mit welchen die auf dem Schaltschlitten 7 angeordneten Kontaktelemente 9 in elektrischen Kontakt bringbar sind, befinden sich in dem Gehäuse in fester Anordnung, wie dies an sich bekannt ist.

Wie sich aus Fig. 2 ergibt, steht der Betätigungshebel 5 in mechanischer Verbindung mit einer Kupplungswelle 10, die bei der dargestellten Ausführungsform vorzugsweise ein Stirnrad 12 trägt. Weiterhin ist auf der Kupplungs welle 10 jeweils eine Klinke 13 vorgesehen, von welchen nur die mit dem Armabschnitt 14a in mechanischer Verbindung stehende Klinke dargestellt ist. Der gegenüberliegende Armabschnitt 14b des Betätigungshebels 5 wird auf eine entsprechende, der übersichtlichkeit halber nicht dargestellte Klinke aufgesetzt. Die Verbindung zwischen dem Betätigungshebel 5 einerseits und den Klinken 13 andererseits ist lösbar vorgesehen, um, wie nachfolgend noch beschrieben ist, den Deckel 2 zusammen mit dem Betätigungshebel 5 im Uhrzeigersinn um eine Schwenkachse 6 zum Zwecke des öffnens des Deckels verschwenken zu können.

Unterhalb der Kupplungswelle 10 ist ein Teil des Sprungschaltwerkes 3 dargestellt, welches in Fig. 2 mit 3a bezeichnet ist und einen äußeren Zahnabschnitt 3a beinhaltet. Weiterhin ist in

Fig. 2 ein Element 15 eines noch zu erläuternden Sperrmechanismus dargestellt, wobei das Element 15 ein Steuerelement, vorzugsweise in Form eines Fingers darstellt, der durch das Sprungschaltwerk 3 verstellbar ist, wie dies ebenfalls noch im Einzelnen erläutert wird. Der Schaltschlitten 7 befindet sich in der Position nach Fig. 2 in dem Ausschalt-Zustand, in dem eine Stromunterbrechung zwischen den zugehörigen Kontakten vorhanden ist. Der Schaltschlitten 7 weist nach Fig. 2 drei Abschnitte auf, das heißt der Lasttrennschalter ist auf drei Pole ausgelegt.

Im Folgenden wird der Sperrmechanismus im Einzelnen beschrieben, der eine Sperre des Deckels 2 derart bewirkt, dass der Betätigungshebel 5 aus der in Fig. 1 gezeigten Position in eine Position verlagert werden kann, die in Bezug auf Fig. 3 erläutert wird.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht des Lasttrennschalters mit entferntem Deckel zur Darstellung der Position des Schaltschlittens 7. Hierbei befindet sich der Betätigungshebel 5 um einen Winkel von beispielsweise 50° aus der Vertikalstellung gemäß Fig. 1 verlagert. Während des Verschwenkens des Betätigungshebels 5 in die in Fig. 3 gezeigte Position wird das Sprungschaltwerk 3 ausgelöst und der Schaltschlitten 7 fährt in die in Fig. 3 dargestellte Position, in welche der Schaltschlitten 7 entsprechend einem Pfeil A verlagert ist, derart, dass sämtliche Kontakte 9 in Eingriff gelangen mit den zugehörigen gehäuseseitigen Kontaktmessern, so dass der Lasttrennschalter sich im Strombetrieb befindet. Durch die Verstellung des Betätigungshebels 5 wird auch der Sperrmechanismus aktiviert, und zwar derart, dass das direkt durch das Sprungschaltwerk 3 verlagerte Steuerelement 15 vorzugsweise eine Drehbewegung durchführt, wie dies durch einen Pfeil B in Fig. 3 gezeigt ist, um ein vorzugsweise plattenförmiges Sperrelement 16 in eine Verriegelungsstellung zu bringen, wodurch ein Freigabeelement 17 (Fig. 1) gegen eine Bewegung arretiert wird. Die Drehbewegung des Steuerelementes 15 ist in Fig. 3 durch einen Pfeil B gezeigt. Anstelle einer Drehbewegung kann auch eine Nockenfolgesteuerung vorgesehen sein oder eine andere übertragung der Bewegungsart des Schaltschlittens 7 auf das noch näher zu erläuternde Sperrelement 16. Diese Bewegung des Steuerelementes 15 bewirkt einen Kraftschluss zum Betätigungshebel 5 über die Kupplungswelle 10, das Steuerelement 15, das Sperrelement 16 hin zu dem Freigabeelement 17.

Dabei sperrt das Sperrelement 16 durch noch zu beschreibende Mittel eine Bewegung des Freigabeelements in Richtung eines in Fig. 5 nach unten gezeigten Pfeiles.

Fig. 4 zeigt eine Fig. 1 entsprechende Darstellung ohne Betätigungshebel 5, wobei entsprechend Fig. 4 der Deckel 2 entriegelt ist, während Fig. 5 Einzelheiten des Sperrmechanismus und des Freigabeelements 17 sowie des plattenförmigen Sperrelements 16 wiedergibt.

In der Position nach Fig. 1 und 2 befindet sich der Lasttrennschalter in dem folgenden Zustand:

Eine Verriegelungseinrichtung 18, 19, die bei der dargestellten Ausführungsform aus zwei Armen 18, 19 besteht, greift mit den hinteren Enden 18a, 19a in öffnungen oder Schlitze 22a, 22b des frei beweglichen Endes des Deckels 2 im Bereich einer nach unten verlaufenden Stirnwand 2a ein, wodurch der Deckel 2 in der in Fig. 1 gezeigten Position arretiert ist. Die Verriegelungsarme 18, 19 erstrecken sich gemäß Fig. 1 seitlich an dem Sperrelement 16 und dem Freigabeelement 17 vorbei und definieren vordere Enden 18b, 19b, die über eine Stirnwand 20 des Lasttrennschalters vorstehen. Die Verriegelungseinrichtung 18, 19 ist Teil des Sperrmechanismus, der vorstehend erwähnt ist. In der in Fig. 1 gezeigten Position ist das Freigabeelement 17, welches vorzugsweise unter Vorspannung einer in Fig. 1 nicht gezeigten Feder steht, in einer erhabenen Position und trägt seitliche abstehende Zapfen 17a, 17b. Diese Stifte oder Zapfen 17a, 17b können in Anlage gebracht werden zu einer Schrägfläche, die gemäß Fig. 4 und Fig. 5 von der Stirnseite 20 leicht nach unten und hinten und Teil der Verriegelungsarme 18, 19 sind. Diese Schrägflächen sind in Fig. 4 und 5 durch das Bezugszeichen 21 dargestellt. Diese Schrägflächen bilden eine schräg verlaufende Nut in den Verriegelungsarmen 18, 19, infolge dessen die Zapfen 17a, 17b während der Auf- oder Abwärtsbewegung des Freigabeelements 17 eine entsprechende Verlagerung der Verriegelungsarme 18, 19 entweder in Richtung eines Pfeiles B oder entgegengesetzt der Richtung des Pfeiles B bewirken, d.h. bei der dargestellten Ausführungsform werden die Verriegelungsarme 18, 19 in Richtung des Pfeiles B verlagert, wenn das Freigabeelement niedergedrückt wird, während ein hochfahrendes Freigabeelement 17, beispielsweise durch die Wirkung einer noch zu erläu-

ternden Feder eine Bewegung der Verriegelungsarme 18, 19 entgegengesetzt zum Pfeil B hervorruft.

Die Verriegelungsarme 18, 19 wie auch das Sperrelement 16 sind durch nicht weiter gezeigte Führungselemente derart geführt, dass die jeweils gewünschte Bewegung exakt ausgeführt werden kann.

Die Verriegelungsarme 18, 19 haben die Funktion, den Deckel 2 entweder in der in Fig. 1 gezeigten Position zu sperren oder zum Zwecke des öffnens freizugeben, indem sie aus den mit 22a, 22b in Fig. 4 bezeichneten öffnungen oder Schlitzen des Deckels 2 entfernt werden. Diese Verlagerung der beiden vorzugsweise spiegelsymmetrisch zueinander verlaufenden Verriegelungsarme 18, 19 erfolgt dadurch, dass das Freigabeelement 17 in Form von vorzugsweise einem Druckknopf gegen die in Fig. 1 dargestellte Feder 27 nach unten verlagert wird, wodurch die seitlichen Zapfen 17a, 17b entlang den durch Schrägflächen 21 gebildeten Nuten verlaufen und dadurch die beiden Verriegelungsarme in Richtung auf die Stirnwand 20 verschieben.

Voraussetzung für die Verlagerung der Verriegelungsarme 18, 19 zum Zwecke der Freigabe des Deckels 2 ist, dass der Betätigungshebel 5 die in Fig. 1 gezeigte Position einnimmt, in welcher das Sprungschaltwerk 3 den Schaltschlitten 7 in der in Fig. 2 gezeigten Position hält, das heißt in der stromlosen Position des Lasttrennschalters (Ausschaltzustand) und dabei gleichzeitig das Steuerelement 15 sich in einer in Fig. 2 gezeigten Position befindet, in welcher wiederum das Sperrelement 18 eine in Fig. 1 gezeigte vorbestimmte Position einnimmt, in welcher das Sperrelement 16 in der noch zu beschreibenden Weise die Bewegung des Freigabeelementes 17 nach unten freigibt. Wie erwähnt ist es Voraussetzung für eine mögliche Bewegung des Freigabeelements 17 nach unten zum Zwecke der Verlagerung der Verriegelungsarme 18, 19 mittels der Zapfen 17a, 17b, dass das Sperrelement 16 das Freigabeelement freigibt, was wiederum dadurch erreicht wird, dass das Steuerelement 15 das Sperrelement 16 in einer Freigabestellung für das Freigabeelement 17 hält. Das Steuerelement 15 wird hierbei durch das Sprungschaltwerk 3in der in Fig. 2 gezeigten Position gehalten.

Fig. 5 zeigt die Verriegelungsarme 18, 19 in der nach vorne verlagerten Position, in welcher die Armenden 18a, 19a aus den Schlitzen 22a, 22b des Deckels 2 herausgezogen sind und der Deckel 2 für eine öffnungsbewegung um die Achse 6 freigegeben ist.

Fig. 6 zeigt eine Fig. 5 entsprechende Ansicht, in welcher die Verriegelungsarme 18, 19 ihre Sperrposition gegenüber dem Deckel 2 einhalten, wobei in Fig. 6 eine das Freigabeelement 17 nach oben drückende Druckfeder 27 veranschaulicht, die zwischen dem Freigabeelement 17 und dem Gehäuseboden 8 eingesetzt ist. Die Position der Verriegelungsarme 18, 19 nach Fig. 5 entspricht der Darstellung nach Fig. 4.

Die Figuren 7 und 8 zeigen weitere Einzelheiten des Freigabeelements 17, des Sperrelements 16 und des Steuerelements 15. Wie erwähnt, wird die Position des Steuerelements 15 durch die jeweilige Stellung des Sprungschaltwerks 3 festgelegt, wobei das Steuerelement 15 auf eine Steuerkurve beziehungsweise Führungsbahn 24 ausgerichtet ist, die an der Unterseite des Sperrelements 16 definiert ist. Das Sperrelement 16 weist bei der dargestellten Ausführungsform gemäß Fig. 7 und 8 vorzugsweise zwei armförmige Glieder 25, 26 auf, die von dem Sperrelement 16 seitlich abstreben in Richtung auf das Freigabeelement 17, das vorzugsweise die Form eines Druckknopfes hat. Die Arme 25, 26 sind zusammen mit dem Sperrelement 16 in Richtung eines Pfeils C beziehungsweise entgegen dem Pfeil C verlagerbar, wobei die Verlagerung durch die Bewegung des Steuerelementes 15 bewirkt wird.

In der in Fig. 7 gezeigten Position greifen die Arme 25, 26 unter das Freigabeelement 17 und blockieren dies gegen eine Bewegung nach unten. Sind hingegen die Arme 25, 26 zusammen mit dem Sperrelement 16 aufgrund einer Bewegung des Steuerelementes 15 in Richtung des Pfeils C vom Freigabeelement 17 entfernt, lässt sich das Freigabeelement 17 nach unten bewegen, um mittels der seitlich abstehenden Zapfen 17a, 17b und deren Anlage zu den durch Schrägflächen 21, 22 der Verriegelungsarme 18, 19 festgelegte seitliche Nuten diese über die Stirnwand 20 hinaus zu verschieben.

Figuren 9a und 9b zeigen schematisch das Freigabeelement 17 und einen der Verriegelungsarme 18, 19 sowie eine in dem Verriegelungsarm 18 beziehungsweise 19 ausgebildete

Schrägfläche 21. Genaugenommen sind jeweils zwei zueinander parallele Schrägflächen 21 vorgesehen, die jeweils eine schräg verlaufende Nut 21a ergeben, wie dies aus den Fig. 9a und 9b erkennbar ist.

Die Arme 18, 19 bilden damit zugleich eine Führung für das Freigabeelement 17 bzw. dessen seitlich abstehende Zapfen 17a, 17b mit dem Ergebnis, dass bei einer Abbewegung des Freigabeelements 17 die Verriegelungsarme 18, 19 in Fig. 1 in Richtung des Pfeiles B verlagert werden und bei einer Bewegung des Freigabeelements 17 nach oben aufgrund der Wirkung der Feder 27 Verriegelungsarme 18, 19 entgegen dem Pfeil B und in die Sperrposition für den Deckel 2 bewegt werden. Somit erfolgt die Bewegung der Verriegelungsarme von der Freigabeposition für den Deckel 2 in die Sperrposition aufgrund der Wirkung der Feder 27. Bei der dargestellten Ausführungsform ist es ferner notwendig, dass in der Stellung des Betätigungshebels 5 nach Fig. 1 zum Zwecke des öffnens des Deckels 2 das Freigabeelement 17 betätigt, d.h. nach unten gedrückt wird und der Deckel 2 um die Achse 6 gedreht wird zum Zwecke seines öffnens, solange das Freigabeelement 17 nach unten verlagert ist. Li dem Moment, in dem das Freigabeelement 17 losgelassen wird, wird es aufgrund der Wirkung der Feder 27 nach oben verlagert unter gleichzeitiger Verlagerung der Verriegelungsarme 18, 19 entgegen dem Pfeil B in Fig. 1 und in die Position, wie sie in Fig. 6 dargestellt ist.

Wie weiter aus Fig. 8 und 9b hervorgeht, sind die Verriegelungsarme 18, 19 im Bereich des Endabschnitts 18a, 19a abgeschrägt, wie dies in Fig. 9b durch das Bezugszeichen 18d dargestellt ist und Gleiches gilt auch für den Verriegelungsarm 19. Durch diese Abschrägung wird erreicht, dass beim Schließen des Deckels 2 die an der Stirnfläche 2a unten liegende Stirnkante des Deckels auf die Schrägflächen der beiden Verriegelungsarme 18, 19 auftrifft und dadurch die Verriegelungsarme 18, 19 in Richtung des Pfeils B verschiebt, bis der Deckel seinen Endsitz erreicht hat und die Enden 18a, 19a der Verriegelungsarme 18, 19 in die öffnungen 22a, 22b des Deckels zum Zwecke seiner Verriegelung wieder eingreifen können.

Wenn der Betätigungshebel 5 aus der Vertikalposition nach Fig. 1 in die um beispielsweise 50° verschwenkte Position nach Fig. 3 verlagert ist, befindet sich das Steuerelement 15 in derjenigen Position, in welcher es das Sperrelement 16 in der in Fig. 7 gezeigten Position hält

und damit über die Arme 25, 26 das Freigabeelement 17 gegen eine Bewegung nach unten blockiert. Zugleich befinden sich die Verriegelungsarme 18, 19 in der in Fig. 1 gezeigten Position, wodurch eine öffnung des Deckels 2 verhindert wird.

Aus der vorstehenden Beschreibung ergibt sich, dass der Lasttrennschalter mittels eines einzigen Betätigungshebels 5, der um eine Achse 6 verschwenkbar ist, die parallel zur Verschlussposition des Deckels liegt, vom stromlosen Betrieb (Fig. 1) in den Einschaltbetrieb verlagert werden kann. Zum öffnen des Deckels 2 ist es hingegen erforderlich, zusätzlich das Freigabeelement 17 zu betätigen, was nur dann vorgenommen werden kann, wenn der Betätigungshebel 5 die in Fig. 1 gezeigte vertikale Lage einnimmt. In dieser Position befindet sich das Sprungschaltwerk 3 im nicht ausgelösten Zustand, in welchem eine Stromunterbrechung durch die entsprechende Lage des Schaltschlittens 7 gewährleistet ist und in welcher das Steuerelement 15 über seine mechanische Kupplung zum Freigabeelement 17 dieses für eine Bewegung nach unten freigibt. In dieser Position ist der Sperrmechanismus so eingestellt, dass das Sperrelement 16 das Freigabeelement 17 in Form vorzugsweise eines Druckknopfes gegen eine Bewegung nach unten nicht sperrt.

Um nach der Freigabe des Deckels 2 den Betätigungshebel 5 in einer festen Position gegenüber dem Deckel 2 zu arretieren, kann erfindungsgemäß eine zusätzliche Arretiervorrichtung vorgesehen sein. Diese Sperrvorrichtung ist in den Figuren nachfolgend nicht im Detail angegeben. Sinn und Zweck dieser Sperrvorrichtung ist, den Betätigungshebel 5, der nach dem Anheben des Deckels 2 gegenüber der Kupplungswelle 10 gelöst ist, unter einem vorbestimmten Winkel fest gegenüber dem Deckel 2 zu halten.

In der Ausgangsposition des Lasttrennschalters befindet sich der Betätigungshebel 5 entsprechend Fig. 1 in seiner Vertikalstellung. La dieser Stellung kann der Deckel 2 geöffnet werden, indem das Freigabeelement 17 niedergedrückt wird, wodurch die Entriegelung des Deckels 2 durch Bewegung der Verriegelungsarme 18, 19 in Fig. 1 in Richtung des Pfeils B erfolgt, wonach der Deckel 2 vorzugsweise zusammen mit dem Betätigungshebel 5 um die Schwenkachse 6 geschwenkt werden kann. Damit ist ein Zugang zum Inneren des Lasttrennschalters möglich, beispielsweise zum Zwecke des Auswechseins von Sicherungselementen, soweit sie in-

nerhalb des Gehäuses unterhalb des Deckels 2 vorgesehen sind. Andererseits können auch andere Manipulationen bei offenem Deckel vorgenommen werden, beispielsweise die Herstellung von Verbindungen zu Leitungen usw. In dem Zustand nach Fig. 1 ist der Lasttrennschalter stromlos, weil der Schaltschlitten die in Fig. 2 gezeigte Position einnimmt, in welcher der Schaltschlitten durch das Sprungschaltwerk 3 in seiner den stromlosen Zustand hervorrufenden Position gehalten ist. In dieser Stellung des Betätigungshebels kann, wie ausgeführt, der Deckel 2 geöffnet werden, weil der Sperrmechanismus durch das Steuerelement 15 in einen Zustand verbracht ist, in welchem das Freigabeelement 17 betätigbar ist.

Wird der Betätigungshebel 5 aus der Position nach Fig. 1 in die Position nach Fig. 3 verschwenkt, erfolgt eine Drehbewegung der Kupplungswelle 10. Die Drehung der Kupplungswelle 10 bewirkt, dass das Stirnrad 12 durch den Eingriff mit einem Zahnabschnitt des Sprungsschaltwerkes das Sprungschaltwerk 3 auslöst. Das Auslösen des Sprungschaltwerkes 3 hat zum Einen die Auswirkung, dass das auf einem Teil oder Ansatz des Sprungschaltwerkes 3 befindliche Steuerelement 15 durch das Auslösen des Steuerelementes eine Bewegung durchführt, beispielsweise eine Drehbewegung und dadurch aufgrund eines Eingriffs mit dem Sperrelement 16 das Sperrelement in Richtung des Pfeils B, d.h. entlang der Achse des Lasttrennschalters in Richtung auf das Freigabeelement 17 verlagert wird, um das Freigabeelement 17 gegen eine Bewegung nach unten zu blockieren. Damit wird auch verhindert, dass die Verriegelungsarme 18, 19 den Deckel freigeben können. Zum Anderen wird durch die Auslösung des Sprungschaltwerkes 3 der Schaltschlitten 7 in eine Position verlagert, in welcher der Lasttrennschalter sich im Einschaltzustand befindet, weil die einzelnen Kontakte 9 mit den zugehörigen Kontaktmessern des Gehäuses in Eingriff gelangen. Die Bewegung des Betätigungshebels aus der in Fig. 1 gezeigten Position in die in Fig. 3 gezeigte Position hat somit einen Kraftfluss zur Folge, der sowohl die Sperrung des Freigabeelements 17 als auch die Verlagerung des Schaltschlittens 7 sicherstellt. Die Bewegung des Betätigungshebels 5 aus der in Fig. 3 gezeigten Position in die in Fig. 1 gezeigte Position zurück bewirkt einen Kraftschluss in umgekehrter Richtung, d.h. die Kupplungswelle 10 wird in Fig. 2 im Uhrzeigersinn verdreht, wodurch das Sprungschaltwerk 3 in die Ausgangsstellung zurückverlagert wird unter Mitnahme des Schaltschlittens in einer Richtung entsprechend dem Pfeil B bei

gleichzeitiger Aktivierung des Steuerelements 15 und mithin der Freigabe des Freigabeelements 17.

Es ist zu beachten, dass die mechanische Verbindung zwischen dem Steuerelement 15 und dem Sperrelement 18 auch durch eine Nocken-Folge-Einheit oder durch andere Mittel erreicht werden kann.

Wenn bei dem erfindungsgemäßen Lasttrennschalter der Deckel 2 zusammen mit dem Betätigungshebel 5 zum öffnen des Deckels um die Achse 6 verschwenkt werden soll, ist es zweckmäßig, den Betätigungshebel 5 gegenüber dem Deckel in der in Fig. 1 gezeigten vertikalen Stellung, d.h. unter Einhaltung eines Winkels von beispielsweise 90° gegenüber dem Deckel 2 mit diesem zu verriegeln. Zu diesem Zweck kann eine Verriegelungsvorrichtung vorgesehen sein, die im Einzelnen nicht dargestellt ist und die zum Beispiel vorzugsweise abhängig von der Position der Verriegelungsarme 18, 19 aktiviert bzw. deaktiviert wird. Die Aktivierung dieser Verriegelungsvorrichtung erfolgt zweckmäßigerweise dann, wenn die Verriegelungsarme 18, 19 mittels des Freigabeelements 17 in Richtung des Pfeils B verlagert sind, um den Betätigungshebel 5 gegenüber dem Deckel 2 in der erwähnten Weise zu arretieren. Dann kann der Deckel 2 mit Hilfe des Betätigungshebels 5 durch Schwenken um die Achse 6 geöffnet werden. Hierbei ist es dann notwendig, dass der Betätigungshebel 5 gegenüber der Kupplungswelle 10 gelöst wird, was dadurch möglich ist, dass der Betätigungshebel 5 gemäß Fig. 2 gegenüber den Klinken 13 entfernt wird. Beim Schließen des Deckels wird der Betätigungshebel 5 entsprechend auf die Klinken 13 aufgesetzt, sobald der Deckel im Gegenuhrzeigersinn in Richtung offenem Zustand verlagert wird.

Das in der Axialrichtung des Lasttrennschalters, d.h. in Richtung oder entgegengesetzt zur Richtung des Pfeils B verstellbare Sperrelement 16 hat vorzugsweise die Form einer Platte und wird bei einer bevorzugten Ausführungsform mit einer Farbe wie grün versehen. Dieses Sperrelement 16 befindet sich unterhalb eines Sichtfensters derart, dass es mit seiner grünen Farbe von außen dann durch das Sichtfenster erkennbar ist, wenn der Betätigungshebel 5 die in Fig. 1 gezeigte vertikale Position einnimmt, d.h. wenn der Lasttrennschalter bereit steht zum öffnen des Deckels 2, während in der Sperrposition des Deckels 2, nämlich dann, wenn

der Betätigungshebel 5 in Richtung der Position nach Fig. 3 verlagert wird, das Sperrelement über das Sichtfenster nicht mehr erkennbar ist. Damit wird für die Bedienungsperson eine Anzeige geliefert, die erkennen lässt, wann der Deckel bereit steht, um geöffnet zu werden.

Der erfindungsgemäße Lasttrennschalter ist konzipiert insbesondere für hohe Ströme von beispielsweise 6.300 Ampere und weist eine bedienerunabhängige Funktion auf, d.h. es wird ein Sprungschaltwerk 3 verwendet, welches einen Kraftspeicher beinhaltet zum Schalten der Kontakte zwischen dem Einschaltzustand und Ausschaltzustand des Lasttrennschalters.

Ein wesentlicher Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass der Betätigungshebel bzw. Kipphebel zwei Funktionen beinhaltet, nämlich das Schalten zwischen dem Einschaltzustand und dem Ausschaltzustand des Lasttrennschalters einerseits und das öffnen des Deckels zum Austausch von Sicherungselementen oder zur Manipulation innerhalb des Gehäuses andererseits, wobei der Kipphebel zum öffnen des Deckels während des öffnungsvorgangs fest mit dem Deckel arretiert ist, so dass nicht der Deckel selbst, sondern nur der Kipphebel ergriffen werden muss, um den Deckel zu öffnen bzw. zu schließen. Gegenüber bekannten Lasttrennschaltern wird damit der Vorteil erreicht, dass auf einen Drehgriff zur Auslösung des Sprungschaltwerks 3 verzichtet werden kann und stattdessen ein einziger Hebel mit zwei Funktionen, wie erwähnt, vorgesehen ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Lasttrennschalters sind in dem Gehäuse an der Unterseite des Deckels Sicherungselemente angeordnet, so dass zum Austausch der Sicherungselemente in der beschriebenen Weise der Deckel geöffnet bzw. geschlossen werden kann.

Ein weiteres bei der bevorzugten Ausführungsform vorgesehenes Merkmal besteht darin, dass im Ausschaltzustand, in welchem der Kipphebel vorzugsweise senkrecht zum Gehäuseboden steht, zum Zwecke des Deckelöffnens ein zusätzliches Freigabeelement betätigt werden muss und dass nur während der Betätigung des Freigabeelements der Deckel geöffnet werden kann. Nach einer weiteren Ausführungsform ist eine Abschließeinrichtung aktivierbar, wobei im Ausschaltzustand nach Betätigung der Freigabeeinrichtung die Sperreinrichtung, vorzugswei-

se in Form von Sperrarmen, in der deaktivierten Stellung abschließbar bzw. feststellbar sind. In diesem Betriebszustand lassen sich Sicherungselemente austauschen oder andere Manipulationen im Lasttrennschalter bei geöffnetem Deckel vornehmen.

Figur 10 zeigt eine Explosionsansicht des erfindungsgemäßen Lasttrennschalters ohne umgebenen Gehäuse zur Veranschaulichung weiterer Details. Wie aus Fig. 10 hervorgeht, besteht der Lasttrennschalter aus einer unteren Anschlusseinrichtung 30, aus dem Schaltschlitten 7, der oberhalb der Anschlusseinrichtung 30 angeordnet ist, und einer Aufnahmekontakteinrichtung 31, die oberhalb des Schaltschlittens 7 angeordnet ist. Dann folgt der Deckel 2 mit Sicherungselementen, von denen nur eines mit 32 bezeichnet ist. Die Anschlusseinrichtung 30 weist auf jeder Stirnseite Anschlusskontakte 33a, 33b, 33c bzw. 34a, 34b, 34c auf, von welchen die einen Eingangskontakte und die anderen Ausgangskontakte darstellen. Zwischen diesen Kontaktpaaren befinden sich in der Anschlusseinrichtung 30 Stromleiter, die unterbrochen sind, derart, dass jeder Stromleiter im Unterbrechungsbereich einen Kontakt 36a, 36b aufweist, der mit den zugehörigen Kontaktpaaren 9a, 9b des Schaltschlittens 7 in Kontakt bringbar oder gegenüber diesen Kontakten außer Kontakt gebracht werden kann. Das heißt, der Schaltschlitten 7 befindet sich in der Einschaltstellung sowohl in Kontakt mit den Kontaktfahnen bzw. Kontakten 36a, 36b jedes Pols der Anschlusseinrichtung sowie mit nicht dargestellten Gegenkontakten, die in der Aufnahmekontakteinrichtung 31 ausgebildet sind, mit dem Ziel, dass im stromlosen Zustand der Stromweg zwischen jedem Kontaktpaar 33a, 34a bzw. 33b, 34b bzw. 33c, 34c unterbrochen ist und sich damit die Sicherungselemente im Ausschaltzustand bei entsprechend aktiviertem Sprungschaltwerk 3 in einem spannungslosen Zustand befinden. Als Folge weist die Anschlusseinrichtung 30, der Schaltschlitten 7 und die Aufnahmekontakteinrichtung 31 pro Pol jeweils zwei Kontakte auf, die im Ausschaltzustand nicht durch die Kontakte des Schaltschlittens 7 kontaktiert sind.