Die Erfindung betrifft eine Be- und Entladekupplung eines Tankfahrzeugs, mit einem Sitzventil, umfassend einen Ventilteller und einen Ventilsitz, mit dem der Ventilteller in einer Schließstellung des Sitzventils dichtend zusammenwirkt, und von dem der Ventilteller in einer Offenstellung des Sitzventils abgehoben ist, weiter umfassend einen Betätigungsschaft, der im Zuge eines Verstellens des Sitzventils zwischen der Schließstellung und der Offenstellung axial bewegt wird, und umfassend einen Sensor zum Detektieren einer axialen Bewegung des Betätigungsschafts.

Be- und Entladekupplungen dienen zum Be- und Entladen von Tankkammern von Tankfahrzeugen. Um das System zwischen Be- und Entladevorgängen manipulationssicher auszugestalten, sind sogenannte SPD (Sealed Parcel Delivery) Systeme bekannt. Solche Kupplungssysteme werden auch API-Kupplungen genannt, da sie einer Norm des American Petroleum Institute (API) folgen. Gedanke dieser Kupplungssysteme ist es, den Kraftstoff in der jeweiligen Tankkammer einzuschließen, so dass die in der Tankkammer befindliche Kraftstoffmenge als bekannt angenommen werden kann. Ein Messen der abgegebenen Kraftstoffmenge bei einer vollständigen Entleerung der Tankkammer ist dann nicht erforderlich. Vielmehr kann für die Entleerung die beim Beladen der Tankkammer durchgeführte Messung zugrunde gelegt werden.

Ein Problem besteht dabei in einer unbefugten Entnahme von Kraftstoff aus der Tankkammer beispielsweise im Zuge des Transports von einem Be- zu einem Entladeort. Hierzu ist es bereits bekannt, Bodenventile von Tankkammern von Tankfahrzeugen durch entsprechende Sensoren zu überwachen. Diese Überwachung ist allerdings insbesondere bei Nachrüstung der Sensoren nicht immer zuverlässig. Außerdem kann auf diese Weise nicht das erhebliche Kraftstoffvolumen in dem den Bodenventilen stromab nachgeordneten Leitungssystem des Tankfahrzeugs bis zur Be- und Entladekupplung überwacht werden. Das Kraftstoffvolumen im Leitungssystem kann durchaus mehrere 100 1 betragen. Hinzu kommt, dass Tankkammern üblicher Tankfahrzeuge häufig nur recht ungenaue Peilsysteme zum Überwachen des Füllstands aufweisen.

Be- und Entladekupplungen der hier in Rede stehenden Art weisen in der Regel ein Sitzventil auf mit einem Ventilteller, der in einer Schließstellung des Sitzventils dichtend mit einem Ventilsitz zusammenwirkt und in einer Offenstellung des Sitzventils von dem Ventilsitz abgehoben ist. Der Ventilteller ist bei bekannten Be- und Entladekupplungen mit einem Betätigungsschaft verbunden, der zum Verstellen des Sitzventils zwischen der Schließstellung und der Offenstellung entlang seiner Längsachse bewegt wird. Zum Beladen wird regelmäßig durch ein stationäres Gegenkupplungsteil der Beladevorrichtung der Ventilteller des Sitzventils eingedrückt, so dass Kraftstoff durch das Sitzventil in die Tankkammer strömen kann. Zum Entladen wird der Ventilteller beispielsweise durch einen mit dem Betätigungsschaft verbundenen Betätigungshebel von dem Ventilsitz abgehoben. Es sind auch Systeme bekannt, bei denen auch zum Entladen der Ventilteller durch ein Gegenkupplungsteil eingedrückt wird.

Da konstruktionsseitig die Möglichkeit zum Eindrücken des Ventiltellers zum Öffnen des Sitzventils vorgesehen ist, kommt es in der Praxis zu einer Manipulation, indem der Ventilteller für eine unbefugte Kraftstoffentnahme manuell eingedrückt wird. Aufgrund der festen Verbindung des Ventiltellers mit dem Betätigungsschaft führt dies zu einer entsprechenden axialen Bewegung des Betätigungsschafts. Um eine solche unzulässige Manipulation zu erkennen, sind Kupplungssysteme im Einsatz, bei denen die axiale Position des Betätigungsschafts mit einem Positionssensor überwacht wird. Auf diese Weise kann ein unbefugtes Eindrücken des Ventiltellers erkannt und ein entsprechendes Warnsignal ausgegeben werden. Problematisch ist hierbei allerdings, dass bereits ein sehr geringes Eindrücken des Ventiltellers zu einem wenn auch langsamen Abfluss von Kraftstoff führt. Aus diesem Grund müssen die Positionssensoren entsprechend empfindlich eingestellt werden, um bereits kleinste Bewegungen des Betätigungsschafts zuverlässig zu detektieren. In der Praxis hat sich herausgestellt, dass derart empfindliche Positionssensoren zu einer erheblichen Zahl von fehlerhaften Warnmeldungen führen. So sind häufig bereits bei einer Fahrt des Tankfahrzeugs über schlecht befestigte Straßen entstehende Erschütterungen für ein Auslösen des Positionssensors ausreichend. Außerdem verändert sich der Arbeitspunkt des Kupplungssystems, da sich der Ventilteller im Zuge der Lebensdauer des Sitzventils weiter eindrückt. Dies erlaubt einen größeren Öffnungsspalt bevor die Sensorik anspricht.

Ausgehend von dem erläuterten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, eine Be- und Entladekupplung der eingangs genannten Art bereitzustellen, mit der eine unzulässige Manipulation des Sitzventils zuverlässig erkannt werden kann und Fehlalarme des Überwachungssystems minimiert werden.

Die Erfindung löst die Aufgabe durch den Gegenstand der Ansprüche 1 und 16. Vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung und den Figuren.

Für eine Be- und Entladekupplung der eingangs genannten Art löst die Erfindung die Aufgabe dadurch, dass der Ventilteller beweglich auf dem Betätigungsschaft angeordnet ist, und dass an einer Außenseite des Sitzventils ein fest mit dem Betätigungsschaft verbundener Betätigungsteller vorgesehen ist, wobei der Betätigungsteller in der Schließstellung des Sitzventils von dem Ventilteller beabstandet ist.

Die erfmdungsgemäße Be- und Entladekupplung weist ein Sitzventil auf mit einem Ventilteller und einem Ventilsitz, an dem der Ventilteller in der Schließstellung des Sitzventils dicht anliegt, und von dem der Ventilteller in der Offenstellung des Sitzventils abgehoben ist. Ein Betätigungsschaft wird zum Verstellen des Sitzventils zwischen der Schließstellung und der Offenstellung entlang seiner Axialrichtung bewegt. Ein Sensor ist vorgesehen zum Detektieren einer axialen Bewegung des Betätigungsschafts.

Erfmdungsgemäß ist an einer Außenseite des Sitzventils, also an der zur Umgebung der Be- und Entladekupplung gerichteten Seite, wo das Be- bzw. Entladen erfolgt, also eine Gegenkupplung oder dergleichen zum Be- und Entladen von Kraftstoff angekoppelt wird, ein fest mit dem Betätigungsschaft verbundener Betätigungsteller vorgesehen. Der zusätzlich zu dem Ventilteller vorgesehene Betätigungsteller ist in der Schließstellung des Sitzventils von dem Ventilteller axial, also in Axialrichtung des Betätigungsschafts, beabstandet. Der Betätigungsteller kann bei in der Schließstellung befindlichem Sitzventil nach innen eingedrückt werden, insbesondere gegen eine Vorspannung, vorzugsweise eine Federvorspannung. Im Zuge eines solchen Eindrückens wird auch der fest mit dem Betätigungsteller verbundene Betätigungsschaft axial bewegt. Der eigentliche Ventilteller ist bei der erfindungsgemäßen Be- und Entladekupplung dagegen beweglich auf dem Betätigungsschaft angeordnet, so dass dieser bei einem Eindrücken des Betätigungstellers zunächst nicht in Axialrichtung bewegt wird. Das Sitzventil bleibt also zunächst aufgrund des weiterhin an dem Ventilsitz anliegenden Ventiltellers dicht geschlossen. Erst wenn der Betätigungsteller den axialen Abstand zu dem Ventilteller überschritten hat, kommt der Betätigungsteller mit dem Ventilteller in Kontakt und hebt diesen von dem Ventilsitz ab, so dass das Sitzventil geöffnet wird.

Soll für eine unzulässige Manipulation der Ventilteller eingedrückt werden, so dass Kraftstoff aus der Tankkammer abfließen kann, muss zunächst der Betätigungsteller eingedrückt werden, der gemeinsam mit dem Betätigungsschaft relativ zu dem Ventilteller beweglich ist, bis er mit diesem in Kontakt tritt. Zu diesem Zeitpunkt hat sich der Ventilteller noch nicht bewegt. Kraftstoff kann entsprechend noch nicht austreten. Allerdings hat sich der axial gegenüber dem Ventilteller verschiebbare Betätigungsschaft bereits in Axialrichtung bewegt. Erst bei einem weiteren Eindrücken nun auch des Ventiltellers und einer damit verbundenen weiteren Axialbewegung des Betätigungsschafts kann Kraftstoff aus der Tankkammer austreten. Der Betätigungsteller besitzt dabei insbesondere keine Dichtungsfunktion. Er umfasst insbesondere keine Dichtung und wirkt entsprechend nicht dichtend mit einem entsprechenden Ventilsitz zusammen. Erfindungsgemäß wird somit ein sicherer Schaltweg ohne eine zusätzliche und manipulativ entfernbare Dichtung sowie die vollständige Dichtheit des Sitzventils bis zur sicheren Betätigung des Sensors erreicht. Dadurch wiederum ist es möglich, weniger empfindlich eingestellte Sensoren zur Überwachung der axialen Bewegung des Betätigungsschafts zu verwenden, so dass die im Stand der Technik häufig auftretenden Fehlalarme vermieden werden können. Gleichzeitig ist bis zum Abheben des Ventiltellers von dem Ventilsitz jederzeit eine sichere Abdichtung gewährleistet. Die erfindungsgemäße Be- und Entladekupplung ist damit manipulationssicher und trocken und vermeidet Fehlalarme.

Nach einer besonders praxisgemäßen Ausgestaltung kann der Ventilteller gleitend auf dem Betätigungsschaft gelagert sein. Hierzu kann ein entsprechendes Gleitlager vorgesehen sein.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung kann der Ventilteller gegen den Ventilsitz vorgespannt sein, vorzugsweise federvorgespannt sein. Die Federvorspannung kann zum Beispiel durch eine um den Betätigungsschaft angeordnete Helixfeder oder dergleichen gewährleistet sein. Auch der Betätigungsteller kann in seine von dem Ventilteller beabstandete Position vorgespannt sein, vorzugsweise federvorgespannt sein. Zum Einsatz kommen kann beispielsweise wiederum eine um den Betätigungsschaft angeordnete Helixfeder.

Der Betätigungsteller kann den Ventilteller bei einer Bewegung des Betätigungsschafts von der Schließstellung in die Offenstellung von seinem Ventilsitz abheben. Wie bereits erläutert, kommt der Betätigungsteller nach Überwinden des Abstands in Kontakt mit dem Ventilteller und drückt diesen von seinem Ventilsitz weg in eine geöffnete Stellung.

Nach einer weiteren Ausgestaltung kann eine Betätigungseinrichtung vorgesehen sein, mit der der Betätigungsschaft zum Verstellen des Sitzventils zwischen der Schließstellung und der Offenstellung axial bewegt werden kann. Die Betätigungseinrichtung kann zum Beispiel eine manuelle Betätigungseinrichtung sein. Zum Beispiel kann sie einen manuell zu betätigenden Betätigungshebel umfassen, der mit dem Betätigungsschaft zum axialen Bewegen des Betätigungsschafts und damit des Ventiltellers zusammenwirkt.

Der Sensor kann ein die axiale Bewegung des Betätigungsschafts bzw. die axiale Position des Betätigungsschafts berührungslos erfassender Positionssensor sein. Dazu kann an dem Betätigungsschaft mindestens ein Magnet angeordnet sein, beispielsweise können an dem Betätigungsschaft mehrere in Axialrichtung beabstandete Magneten angeordnet sein, und der Positionssensor kann ein Magnetsensor sein. Solche Magnetsensoren sind an sich bekannt und erlauben eine zuverlässige Positionserkennung. Dabei benötigen sie wenig Bauraum und unterliegen praktisch keinem Verschleiß.

Es kann weiter vorgesehen sein, dass der Betätigungsteller einen in Richtung des Ventiltellers vorstehenden ringförmigen bzw. zylindermantelförmigen Vorsprung aufweist, der in der Schließstellung des Sitzventils teilweise in einer ringförmigen bzw. zylindermantelförmigen Aufnahme des Ventiltellers aufgenommen ist und im Zuge der axialen Bewegung des Betätigungsschafts in der ringförmigen Aufnahme des Ventiltellers geführt ist. Der ringförmige Vorsprung bzw. der ringförmige Fortsatz kann insbesondere an einem radial äußeren Rand des Betätigungstellers ausgebildet sein. Der ringförmige Vorsprung steht in Richtung des Ventiltellers von dem Betätigungsteller vor, insbesondere in Axialrichtung, die gleichzeitig die Bewegungsrichtung bzw. die Axialrichtung des Betätigungsschafts ist. Der Ventilteller weist bei dieser Ausgestaltung eine ringförmige Aufnahme auf, in der der ringförmige Vorsprung des Betätigungstellers während der Bewegung des Betätigungsschafts zwischen der Schließstellung und der Offenstellung des Sitzventils geführt bewegt wird, insbesondere in axialer Richtung. In der Schließstellung des Sitzventils, wenn also der Betätigungsteller (maximal) von dem Ventilteller beabstandet ist, ist der ringförmige Vorsprung bereits gerade in der ringförmigen Aufnahme aufgenommen. Im Zuge der Bewegung des Betätigungsschafts zum Verstellen des Sitzventils in die Offenstellung wird der ringförmige Vorsprung weiter in die ringförmige Aufnahme eingeschoben. Bei Erreichen des Kontakts zwischen dem Betätigungsteller und dem Ventilteller kann der ringförmige Vorsprung mit seiner ringförmigen Stirnseite zum Beispiel an einer gegenüberliegenden ringförmigen Bodenseite der ringförmigen Aufnahme des Ventiltellers anliegen. Der Kontakt zwischen dem Betätigungsteller und dem Ventilteller kann also auch oder ausschließlich durch den ringförmigen Vorsprung und die ringförmige Aufnahme realisiert sein. Auf diese Weise kann einer Manipulationsart entgegengewirkt werden. So ist als Manipulation simuliert worden, die erfindungsgemäß ermöglichte Relativbewegung zwischen dem Betätigungsteller und dem Ventilteller im Zuge des Öffnens des Sitzventils auszuschalten, indem ein Gegenstand, zum Beispiel ein dünnes Blech, in einen Ringspalt an der Außenseite des Betätigungstellers in Axialrichtung des Betätigungsschafts eingeführt wird, um durch das Blech eine mechanische Verbindung zwischen dem Betätigungsteller und dem dahinterliegenden Ventilteller zu erreichen. Durch diese Manipulationsmaßnahme soll ein Öffnen des Ventiltellers bereits zu Beginn der Bewegung des Betätigungstellers erreicht werden. Gemäß einem noch grundlegenderen Manipulationsversuch wird versucht, durch das Einführen beispielsweise eines dünnen Blechs in den Ringspalt den Ventilteller selbst ohne Bewegung des Betätigungstellers mechanisch aufzudrücken. Diese Art der Manipulation wird durch die vorgenannte Ausgestaltung als eine erste Maßnahme erschwert.

Als weitere Maßnahme, um den vorstehend erläuterten Manipulationsversuch zu unterbinden, kann vorgesehen sein, dass eine radiale Außenfläche des ringförmigen Vorsprungs des Betätigungstellers eine unregelmäßige Form aufweist, vorzugsweise eine Wellen- oder Zick-Zackform, und/oder dass eine der radialen Außenfläche des ringförmigen Vorsprungs des Betätigungstellers gegenüberliegende radiale Innenfläche der ringförmigen Aufnahme des Ventiltellers eine unregelmäßige Form aufweist, vorzugsweise eine Wellen- oder Zick-Zackform.

Voraussetzung für die vorstehend erläuterten Arten der Manipulation ist eine ausreichende Axialsteifigkeit des eingeführten Blechs, um die entsprechenden Kräfte übertragen zu können. Durch die unregelmäßige Form, vorzugsweise die Wellen- oder Zick-Zackform, der radialen Außenfläche des ringförmigen Vorsprungs des Betätigungstellers bzw. der gegenüberliegenden radialen Innenfläche der ringförmigen Aufnahme des Ventiltellers wird das Einführen eines Manipulationsblechs erheblich erschwert, insbesondere auch bei vollständig geöffnetem Sitzventil.

Um das Einführen eines dünnen Gegenstands, wie eines Blechs, in den Ringspalt weiter zu erschweren, können die radiale Außenfläche des ringförmigen Vorsprungs des Betätigungstellers und die gegenüberliegende radiale Innenfläche der ringförmigen Aufnahme des Ventiltellers miteinander während einer Bewegung des Betätigungsschafts in Kontakt stehen. Sofern kein solcher Kontakt besteht, besteht jedenfalls nur ein schmaler ringförmiger Spalt zwischen diesen Flächen von (deutlich) kleiner als 1 mm Breite. Die gewünschte unregelmäßige Form kann beispielsweise durch Rändelung in die entsprechenden Flächen eingebracht werden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung zum Erschweren vorstehend erläuterter Manipulationsversuche, die mit der vorgenannten Ausgestaltung kombiniert werden kann oder alternativ zu dieser ausgebildet sein kann, kann eine Innenfläche eines Gehäuses der Be- und Entladekupplung vorgesehen sein, die einer Außenfläche des Betätigungstellers gegenüberliegt. Zwischen der Außenfläche und der Innenfläche ist ein schmaler Spalt von vorzugsweise weniger als 1 mm oder ein Flächenkontakt vorgesehen. Das Einführen eines Gegenstands für eine Manipulation wird so weiter erschwert.

Die Außenfläche des Betätigungstellers und die Innenfläche des Gehäuses können in Bezug auf die Axialrichtung des Betätigungsschafts konisch ausgebildet sein. Zwischen der Außenfläche und der Innenfläche ist dann ein konischer Spalt gebildet. Die konische Außenfläche des Betätigungstellers kann im Zuge der Bewegung des Betätigungsschafts auf der konischen Innenfläche des Gehäuses abgleiten.

Die radiale konische Außenfläche des Betätigungstellers kann durch einen an der Außenseite des Betätigungstellers ringförmig umlaufenden Vorsprung oder Überstand gebildet sein. Die einander gegenüberliegenden konischen Flächen können miteinander in Kontakt stehen. Entsprechend können die Flächen im Zuge der Bewegung des Betätigungsschafts zum Verstellen des Sitzventils zwischen der Schließstellung und der Offenstellung aufeinander abgleiten. Sofern kein Kontakt zwischen den Flächen besteht, besteht wiederum ein nur schmaler Spalt zwischen den Flächen von vorzugsweise weniger als 1 mm Breite. Das Vorsehen eines schmalen konischen Spalts oder eines konischen Flächenkontakts zwischen dem Betätigungsteller und einem Gehäuse der Be- und Entladekupplung, gegebenenfalls in Kombination mit dem Ausbilden der konischen Fläche durch einen Vorsprung oder Überstand des Betätigungstellers, kann das Einführen eines flachen Gegenstands, wie eines dünnen Blechs, zur Realisierung der oben erläuterten Manipulationsversuche weiter erschweren bzw. unmöglich machen. Weiterhin kann hierdurch die Axialsteifigkeit des Blechs, jedenfalls soweit verringert werden, dass die erforderlichen Kräfte für das Aufdrücken des Ventiltellers bzw. die mechanische Verbindung zwischen dem Betätigungsteller und dem Ventilteller durch das Blech nicht mehr bereitgestellt werden können.

Nach einer weiteren Ausgestaltung kann die Außenfläche des Betätigungstellers und/oder die Innenfläche des Gehäuses mindestens eine Stufe oder Kante aufweisen. Dies erschwert das Einführen eines Gegenstandes zur Manipulation weiter, insbesondere da das Blech mit der Stufe in Kontakt kommt und unweigerlich den Betätigungsteller bewegt und den Ventilteller nicht erreicht.

Die Erfindung löst die Aufgabe auch durch ein Tankfahrzeug, umfassend mindestens eine Tankkammer für Kraftstoff, wobei die mindestens eine Tankkammer mindestens eine erfindungsgemäße Be- und Entladekupplung umfasst. Das Tankfahrzeug, beispielsweise ein LKW, kann zum Beispiel mehrere Tankkammern für Kraftstoff umfassen, die jeweils ein Bodenventil zum Be- und Entladen der Tankkammer aufweisen. Die Bodenventile können über ein Leitungssystem mit der erfindungsgemäßen Be- und Entladekupplung verbunden sein.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand von Figuren näher erläutert. Es zeigen schematisch: Figur 1 eine erfindungsgemäße Be- und Entladekupplung in einer Schnittansicht in einem ersten Betriebszustand,

Figur 2 die Be- und Entladekupplung aus Figur 1 in einem zweiten Betriebszustand,

Figur 3 die Be- und Entladekupplung aus Figur 1 in einem dritten

Betriebszustand,

Figur 4 die Be- und Entladekupplung aus Figur 1 in einem vierten

Betriebszustand,

Figur 5 eine ausschnittsweise Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen Be- und Entladekupplung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel in einem ersten Betriebszustand,

Figur 6 die Darstellung aus Figur 5 in einem zweiten Betriebszustand,

Figur 7 den Ventilteller der in den Figuren 5 und 6 gezeigten Be- und

Entladekupplung in einer perspektivischen Ansicht,

Figur 8 den Betätigungsteller der in den Figuren 5 und 6 gezeigten Be- und Entladekupplung in einer perspektivischen Ansicht,

Figur 9 eine ausschnittsweise Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen Be- und Entladekupplung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel in einem ersten Betriebszustand, und Figur 10 die Darstellung aus Figur 9 in einem zweiten Betriebszustand.

Soweit nichts anderes angegeben ist, bezeichnen in den Figuren gleiche Bezugszeichen gleiche Gegenstände.

Die in den Figuren gezeigte Be- und Entladekupplung 10 wird an einem nicht näher dargestellten Tankfahrzeug mit mindestens einer Tankkammer montiert. Die in den Figuren linke Anschlussseite 12 wird mit einem Leitungssystem des Tankfahrzeugs verbunden, das an seinem anderen Ende mit einem oder mehreren Bodenventilen einer oder mehrerer Tankkammern des Tankfahrzeugs verbunden ist. Die in den Figuren rechte Anschlussseite 14 bildet die Außenseite der Be- und Entladekupplung 10. Mit dieser wird zum Be- und Entladen beispielsweise ein Gegenkupplungsteil einer Be- bzw. Entladevorrichtung verbunden.

Die Be- und Entladekupplung 10 umfasst ein Sitzventil mit einem axial beweglich gelagerten Betätigungsschaft 16, an dessen der außenseitigen Anschlussseite 14 zugewandtem Ende ein Betätigungsteller 18 befestigt ist. Der Betätigungsschaft 16 ist mit dem Betätigungsteller 18 im dargestellten Beispiel durch eine Helixfeder 22 in die in Figur 1 gezeigte Stellung vorgespannt. Das Sitzventil der Be- und Entladekupplung 10 umfasst darüber hinaus einen im dargestellten Beispiel gleitend auf dem Betätigungsschaft 16 angeordneten Ventilteller 24, der in der in Figur 1 gezeigten Schließstellung dichtend mit einem Ventilsitz 26 zusammenwirkt. Der Ventilteller 24 ist durch eine ebenfalls auf dem Betätigungsschaft 16 angeordnete Helixfeder 28 in die in Figur 1 gezeigte Schließstellung vorgespannt. Weiterhin ist ein manuell zu betätigender Betätigungshebel 30 vorgesehen, der über ein Hebelgelenk 32 mit dem Betätigungsschaft 16 verbunden ist. Der Betätigungshebel 30 und das Hebelgelenk 32 bilden eine Betätigungseinrichtung zum Betätigen des Sitzventils. Mittels des Betätigungshebels 30 kann der Betätigungsschaft 16 zum Verstellen des Sitzventils zwischen der Schließstellung und der Offenstellung in Axialrichtung bewegt werden, in den Figuren also in horizontaler Richtung. An dem Betätigungsschaft 16 sind ein oder mehrere nicht näher dargestellte Magneten angeordnet. Ein berührungslos arbeitender Positionssensor 34, in dem dargestellten Beispiel ein Magnetsensor 34, erkennt den oder die Magneten und überwacht so eine axiale Bewegung des Betätigungsschafts 16. Der Magnetsensor 34 ist über eine Verbindungsleitung 36 und einen Anschluss 38 mit einer nicht näher dargestellten Ausgabeeinrichtung verbunden, die eine durch den Magnetsensor 34 erkannte axiale Bewegung des Betätigungsschafts 16 anzeigen kann. Auf diese Weise kann überprüft werden, ob die Bewegung des Betätigungsschafts 16 ordnungsgemäß oder Teil einer unzulässigen Manipulation ist.

Es ist zum Öffnen des Sitzventils möglich, den Betätigungsteller 18 nach innen einzudrücken. In Figur 2 ist eine teilweise eingedrückte Stellung des Betätigungstellers 18 gezeigt. Aus einem Vergleich der Figuren 1 und 2 ist ersichtlich, dass der Betätigungsteller 18 in der Schließstellung des Sitzventils (Fig. 1) in Axialrichtung beabstandet zu dem Ventilteller 24 angeordnet ist. In Figur 2 ist der Betätigungsteller 18 gerade so weit eingedrückt, dass dieser den zuvor bestehenden Abstand zu dem Ventilteller 24 überwunden hat und mit diesem in Kontakt tritt. Aufgrund der festen Anordnung des Betätigungstellers 18 an dem Betätigungsschaft 16 hat dieser sich zwischen den Figuren 1 und 2 bereits axial bewegt, während der Ventilteller 24 weiterhin dicht an seinem Ventilsitz 26 anliegt, die Be- und Entladekupplung also weiterhin dicht geschlossen ist. Erst bei einem weiteren Eindrücken des Betätigungstellers 18, der bei dieser weiteren Bewegung den Ventilteller 24 mitnimmt und so ebenfalls nach innen eindrückt, kann Kraftstoff an dem Sitzventil vorbei aus der Be- und Entladekupplung austreten. Dieser Zustand ist in Figur 3 gezeigt. Die dabei erfolgte axiale Bewegung des Betätigungsschafts 16 wird durch den Positionssensor 34 detektiert und angezeigt. So kann beispielsweise eine unzulässige Manipulation zur Entnahme von Kraftstoff erkannt werden. Aufgrund der zusätzlichen Anordnung des Betätigungstellers 18 und des Abstands zu dem Ventilteller 24 ist der erforderliche axiale Verfahrweg des Betätigungsschafts 16 zwischen den in den Figuren 1 und 3 gezeigten Zuständen relativ groß. Der Positionssensor 34 muss daher nicht so empfindlich eingestellt werden wie im Stand der Technik verwendete Positionssensoren. Fehlalarme werden entsprechend vermieden.

Zum vollständigen Öffnen der Be- und Entladekupplung kann der Betätigungshebel 30 weiter in die in Figur 4 gezeigte Stellung verstellt werden. Dabei werden der Ventilteller 24 und der Betätigungsteller 18 unter weiterer axialer Bewegung des Betätigungsschafts 16 gegen die Vorspannungen der Helixfedem 22, 28 vollständig in die Offenstellung des Sitzventils verstellt, wie in Figur 4 zu erkennen.

In den Figuren 5 und 6 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Be- und Entladekupplung in einer ausschnittsweisen Schnittdarstellung dargestellt, wobei die Darstellung weitgehend der Darstellung aus den Figuren 1 bis

4 entspricht und gleiche bzw. funktional entsprechende Teile mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Die Konstruktion und Funktion des in den Figuren 5 und 6 gezeigten Ausführungsbeispiels entspricht hinsichtlich der nicht dargestellten Komponenten der aus den Figuren 1 bis 4.

Das Ausführungsbeispiel der Figuren 5 und 6 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 4 hinsichtlich der Ausbildung des in Richtung des Ventiltellers 24' vorstehenden ringförmigen Vorsprungs 40 des Betätigungstellers 18' und der den ringförmigen Vorsprung 40 aufnehmenden ringförmigen Aufnahme 42 des Ventiltellers 24'. Wie in den Figuren 5 und 6 zu erkennen, ist der ringförmige Vorsprung 40 des Betätigungstellers 18' in der in Figur

5 gezeigten Schließstellung des Sitzventils teilweise in der ringförmigen Aufnahme 42 aufgenommen. In der in Figur 6 gezeigten teilweise geöffneten Stellung des Sitzventils, in der der Betätigungsteller 18' mit dem Ventilteller 24' in Kontakt steht, ist der ringförmige Vorsprung 40 vollständig in der ringförmigen Aufnahme 42 aufgenommen und liegt mit seiner in Figur 6 linken Stirnseite an einer entsprechenden Bodenseite der ringförmigen Aufnahme 42 an.

In Figur 7 ist der Betätigungsteller 24' der Be- und Entladekupplung nach dem Ausführungsbeispiel der Figuren 5 und 6 in einer perspektivischen Ansicht gezeigt. Wie zu erkennen, weist die ringförmige Aufnahme 42 an einer der radialen Außenfläche des ringförmigen Vorsprungs 40 des Betätigungstellers 18' gegenüberliegenden radialen Innenfläche eine unregelmäßige Form auf, vorliegend eine Wellen- oder Zick-Zackform 44. In Figur 8 ist der Betätigungsteller 18' der in den Figuren 5 und 6 gezeigten Be- und Entladekupplung in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Dabei ist zu erkennen, dass eine radiale Außenfläche des ringförmigen Vorsprungs 40 des Betätigungstellers 18' ebenfalls eine unregelmäßige Form aufweist, vorliegend ebenfalls eine Wellen- oder Zick-Zackform 46. In der montierten Stellung der Be- und Entladekupplung besteht zwischen den gegenüberliegenden Flächen mit der Wellen- oder Zick-Zackform 44, 46 nur ein schmaler Abstand.

In den Figuren 5 und 6 ist weiter zu erkennen, dass der Betätigungsteller 18' eine Außenfläche 47 aufweist, in der eine Stufe 49 ausgebildet ist. Der Außenfläche 47 gegenüberliegend angeordnet ist eine konische Innenfläche 50 des durch die Anschlussseite 14 gebildeten Gehäuses der Be- und Entladekupplung.

In den Figuren 9 und 10 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Be- und Entladekupplung dargestellt, wobei die Darstellung weitgehend der Darstellung aus den Figuren 5 und 6 entspricht. Wiederum entspricht die Be- und Entladekupplung im Übrigen, insbesondere in Hinblick auf die nicht in der ausschnittsweisen Darstellung gezeigten Komponenten, hinsichtlich Aufbau und Konstruktion der in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Be- und Entladekupplung. Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 9 und 10 weist der Betätigungsteller 18" eine in Bezug auf die Axialrichtung des Betätigungsschafts 16 konische Außenfläche 48 auf, der die konische Innenfläche 50 des durch die Anschlussseite 14 gebildeten Gehäuses der Be- und Entladekupplung gegenüberliegt. Figur 9 zeigt wiederum die Schließstellung des Sitzventils und Figur 10 zeigt eine teilweise geöffnete Stellung des Sitzventils, in der der Betätigungsteller 18" in Kontakt steht mit dem Ventilteller 24". Aus einem Vergleich der Figuren 9 und 10 ist zu erkennen, dass die komplementär zueinander ausgebildeten konischen Flächen 48 und 50 im Zuge des Verstellens des Sitzventils aufeinander abgleiten. Sie stehen entsprechend miteinander in Kontakt. Es kann aber auch ein schmaler Spalt zwischen den Flächen 48, 50 bestehen. Dies gilt auch für die Flächen 47, 50 in den Figuren 5 und 6.

Durch die Ausführungsbeispiele nach den Figuren 5 bis 10 werden weitere Manipulationsversuche unterbunden, wie oben erläutert.

Bezugszeichenliste

10 B e- und Entl adekupplung

12 linke Anschlussseite

14 rechte Anschlussseite

16 Betätigungsschaft

18 Betätigungsteller

18' Betätigungsteller

18" Betätigungsteller

22 Helixfeder

24 Ventilteller

24' Ventilteller

24" Ventilteller

26 Ventilsitz

28 Helixfeder

30 Betätigungshebel

32 Hebelgelenk

34 Magnetsensor

36 Verbindungsleitung

38 Anschluss

40 ringförmiger Vorsprung

42 ringförmige Aufnahme

44 Wellen- oder Zick-Zackform

46 Wellen- oder Zick-Zackform

47 Außenfläche

48 konische Außenfläche

49 Stufe

50 konische Innenfläche