Die Erfindung richtet sich auf eine Schlossanordnung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Schlossgehäuse, eine in einer Schließstellung ein Schließelement umgreifende und in Richtung einer das Schließelement freigebenden Offenstellung vorgespannte Drehfalle, die an dem Schlossgehäuse drehbar gelagert ist, eine einen Rasthaken aufweisende Sperrklinke, die zwischen einer Eingriffsstellung, in welcher die Sperrklinke mit der Drehfalle in Eingriff steht, und einer die Drehfalle freigebenden

Freigabestellung bewegbar gelagert ist, und ein bei einem

Öffnungsvorgang der Schlossanordnung aus einer Ruhestellung in eine Bewegungsendstellung und zurück in die Ruhestellung

bewegtes Antriebselement, welches bei dem Öffnungsvorgang der Schlossanordnung bei seiner Bewegung in die Bewegungsendstellung die Sperrklinke aus der Eingriffsstellung in die

Freigabestellung bewegend ausgebildet ist.

Eine derartige Schlossanordnung eines Kraftfahrzeugs ist zum Beispiel aus der EP 2 573 301 Bl bekannt und wird beispielsweise bei einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs verwendet. Um die Schlossanordnung und damit die Heckklappe zu öffnen, betätigt der Benutzer (zum Beispiel mittels eines elektronischen

Schlüssels) eine Steuereinrichtung, woraufhin ein Motor

angesteuert wird, welcher eine schwenkbar gelagerte Sperrklinke auslenkt. Dabei wird die Sperrklinke entgegen einer

Eingriffsstellung, in welcher sie mit einer Drehfalle in

Eingriff steht, ausgelenkt, bis die Sperrklinke eine

Rastausnehmung der Drehfalle verlässt und somit eine

Drehbewegung der Drehfalle freigibt. Die Rastausnehmung befindet sich üblicherweise an der Drehfalle und nimmt in einer

Schließstellung der Drehfalle bzw. in der Eingriffsstellung mit der Sperrklinke ein Schließelement, wie zum Beispiel einen

Drahtbügel oder Schließbolzen, auf. Die Antriebsdauer ist dabei so gewählt, dass die Sperrklinke in die Freigabestellung

geschwenkt wird. Im Anschluss daran fährt das Antriebselement in Richtung seiner Ruhestellung zurück, wobei hierbei die Gefahr besteht, dass die Sperrklinke nicht vollständig zurückverfahren werden kann, wenn sich die Drehfalle nach Ausrasten mit der Sperrklinke nicht oder nur geringfügig in Richtung ihrer

Offenstellung dreht, weil sich beispielsweise die Heckklappe aufgrund Vereisung oder einer auf der Heckklappe aufliegenden Last nicht öffnet, so dass das Schließelement eine Drehung der Drehfalle in ihre Offenstellung verhindert. Wird der Zustand, dass die Sperrklinke nicht eingerastet ist, beispielsweise sensorisch erfasst und das Antriebselement weiter betrieben, indem die Sperrklinke wieder in die Freigabestellung und

anschließend zurück in die Eingriffsstellung bewegt wird, so ist dieser periodische Vorgang mit unerwünschten Geräuschen

verbunden. Es kann aber auch der Fall eintreten, dass das

Antriebselement nach einer gewissen Zeitdauer nicht weiter angetrieben wird und sich in einer Position befindet, in der die Sperrklinke nicht mit der Drehfalle in Eingriff bringbar ist, so dass sich die Heckklappe nicht ohne weiteres Betreiben des Antriebselements schließen lässt.

Um dies zu vermeiden, ist das Vorsehen einer sogenannten Rückfallsperre bzw. eines sogenannten Steuerhebels aus dem Stand der Technik bekannt. Diese Rückfallsperre bzw. dieser

Steuerhebel rastet dann ein, wenn sich die Sperrklinke beim Öffnen in die Freigabestellung bewegt hat. Dabei sperrt die Rückfallsperre (der Steuerhebel) ein Zurückfallen der

Sperrklinke in Richtung der Eingriffsstellung. Aktiviert wird die Rückfallsperre somit durch das vollständige Zurückschwenken der Sperrklinke in die Freigabestellung. Wenn sich anschließend die Drehfalle vollständig öffnet, wird dadurch die

Rückfallsperre wieder deaktiviert, so dass ein Zurückfallen der Sperrklinke beim Schließen der Heckklappe bzw. der

Schlossanordnung wieder ermöglicht wird.

Eine solche Rückfallsperre (Steuerhebel) ist zum Beispiel aus der DE 10 2013 004 756 AI bekannt. Hierbei ist es von

Nachteil, dass die Rückfallsperre nur dann deaktiviert wird, wenn die Drehfalle vollständig in die Offenstellung geschwenkt ist. Sofern also die Drehfalle nicht vollständig in die

Offenstellung verschwenkt wurde, ist die Schlossanordnung nicht rastfähig und die Schlossanordnung verbleibt entrastet bzw.

entriegelt. In einem Fall, bei dem beispielsweise die Heckklappe aufgrund von Eisbildung nicht aufschwenkt, obwohl ein

Öffnungsvorgang gestartet und die Sperrklinke in der

Freigabestellung angeordnet ist, verhindert die Rückfallsperre (Steuerhebel) bei einem erfolglosen Öffnungsvorgang eine

Verrastung der Schlossanordnung, weil sich die Drehfalle nicht vollständig in die Offenstellung drehen kann. Bei Eisbildung kann folglich für einen Benutzer der Eindruck entstehen, dass die Heckklappe geschlossen und verriegelt ist, obwohl sich die Drehfalle nur geringfügig oder gar in Richtung ihrer

Offenstellung gedreht hat. Startet der Benutzer nun die Fahrt mit dem Kraftfahrzeug, so führt eine Enteisung der Heckklappe zu einem unerwünschten Aufschwenken der Heckklappe während der Fahrt, da die aktivierte Rückfallsperre (Steuerhebel) die

Rastfähigkeit der Schlossanordnung verhindert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Lösung zu schaffen, die auf konstruktiv einfache Weise eine verbesserte Schlossanordnung für ein Kraftfahrzeug bereitstellt und die bekannten Nachteile vermeidet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine

Schlossanordnung eines Kraftfahrzeugs mit den Merkmalen gemäß dem Patentanspruch 1.

Die erfindungsgemäße Schlossanordnung eines Kraftfahrzeugs umfasst ein Schlossgehäuse, eine in einer Schließstellung ein Schließelement umgreifende und in Richtung einer das Schließelement freigebenden Offenstellung vorgespannte Drehfalle, die an dem Schlossgehäuse drehbar gelagert ist, eine einen Rasthaken aufweisende Sperrklinke, die zwischen einer Eingriffsstellung, in welcher die Sperrklinke mit der Drehfalle in Eingriff steht, und einer die Drehfalle freigebenden

Freigabestellung bewegbar gelagert ist, ein bei einem

Öffnungsvorgang der Schlossanordnung aus einer Ruhestellung in eine Bewegungsendstellung und zurück in die Ruhestellung

bewegtes Antriebselement, welches bei dem Öffnungsvorgang der Schlossanordnung bei seiner Bewegung in die Bewegungsendstellung die Sperrklinke aus der Eingriffsstellung in die

Freigabestellung bewegend ausgebildet ist, und einen

Steuerhebel, der zwischen einer Betriebsstellung, in welcher der Steuerhebel die Sperrklinke in einer außer Eingriff mit der Drehfalle stehenden Blockierungsstellung hält, und einer

Neutralstellung, in welcher der Steuerhebel eine Bewegung der in Richtung der Eingriffsstellung vorgespannten Sperrklinke

freigibt, bewegbar ist. Gemäß der Erfindung ist das

Antriebselement mit dem bewegbar an dem Schlossgehäuse

gelagerten Steuerhebel bewegungsgekoppelt. Ferner ist das

Antriebselement erfindungsgemäß in seiner Ruhestellung den in Richtung seiner Betriebsstellung vorgespannten Steuerhebel in der Neutralstellung drängend und in einer aus der Ruhestellung herausbewegten Stellung den Steuerhebel freigebend ausgebildet. Im Sinne der Erfindung kann die Bewegung des Antriebselements aus der Bewegungsendstellung in die Ruhestellung direkt nach dem Erreichen der Bewegungsendstellung erfolgen, wobei es alternativ auch denkbar ist, dass das Antriebselement eine vorgegebene Zeitdauer in der Bewegungsendstellung verbleibend angeordnet ist, bevor eine Bewegung zurück in die Ruhestellung erfolgt.

Ebenso wird die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe durch ein Verfahren zum Betrieb einer Schlossanordnung eines

Kraftfahrzeugs mit den Merkmalen gemäß dem Patentanspruch 10 gelöst . Das erfindungsgemäße Verfahren dient zum Betrieb einer

Schlossanordnung eines Kraftfahrzeugs, wobei bei einem

Öffnungsvorgang der Schlossanordnung ein Antriebselement aus einer Ruhestellung in eine Bewegungsendstellung und wieder zurück in die Ruhestellung bewegt wird, wobei eine Sperrklinke von dem aus der Ruhestellung in die Bewegungsendstellung

bewegten Antriebselement aus einer mit einer Drehfalle in

Eingriff stehenden Eingriffsstellung in eine Freigabestellung bewegt wird, wobei bei der Bewegung des Antriebselements aus der Bewegungsendstellung in die Ruhestellung eine Bewegung der

Sperrklinke zurück in die Eingriffsstellung mittels eines in einer Blockierungsstellung angeordneten Steuerhebels blockiert wird, und wobei der Steuerhebel von dem Antriebselement in eine die Sperrklinke freigebende Neutralstellung gedrängt wird, wenn das Antriebselement bei seiner Bewegung aus der

Bewegungsendstellung zurück in seiner Ruhestellung angeordnet wird .

Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und

Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den

Unteransprüchen.

Durch die Erfindung wird eine Schlossanordnung eines

Kraftfahrzeugs zur Verfügung gestellt, welche zur Erhöhung des Komforts und der Qualität des Verschlusses und dessen

Funktionsweise beiträgt. Die erfindungsgemäße Schlossanordnung, die insbesondere als ein Heckschloss ausgebildet sein kann, zeichnet sich durch eine funktionsgerechte Konstruktion aus und weist einen einfachen und kostengünstigen Aufbau auf. Dadurch, dass das Antriebselement bei einem Öffnungsvorgang der

Schlossanordnung zunächst aus einer Ruhestellung in eine

Bewegungsendstellung und anschließend dann wieder in die

Ruhestellung bewegt wird und dass das Antriebselement in seiner Ruhestellung den Steuerhebel in die Neutralstellung drängt, ist durch die Erfindung sichergestellt, dass die Schlossanordnung auch dann rastfähig ist, wenn sich die Drehfalle beim Öffnungsvorgang nicht in die Freigabestellung dreht. Denn entweder hat sich die Drehfalle in ihre Offenstellung gedreht, so dass die Sperrklinke wie gewohnt mit der Drehfalle wieder in Eingriff bringbar ist, oder aber die Drehfalle befindet sich in einer Position, in welcher eine Rastung erfolgen kann, so dass beispielsweise ein unerwünschtes Aufschwenken einer Heckklappe verhindert wird, auch wenn sich die Heckklappe bei einem

Öffnungsvorgang aufgrund von Vereisung nicht geöffnet hat.

Erfindungsgemäß wird folglich bei der Rückbewegung des

Antriebselements aus der Bewegungsendstellung in die

Ruhestellung immer wieder die Rastfähigkeit der Schlossanordnung hergestellt .

Die Erfindung sieht in Ausgestaltung der Schlossanordnung vor, dass das Antriebselement mit einem Antriebshebel

ausgebildet ist, der um eine Antriebsachse drehbar ist, wobei das Antriebselement ferner einen Betätigungsansatz aufweist, der in Ruhestellung des Antriebselements an dem Steuerhebel den Steuerhebel in die Neutralstellung drängend anliegt. Die

Drehbarkeit des Antriebselements und des von dem drehbar

gelagerten Antriebselement abragenden Betätigungsansatzes erlaubt auf engstem Bauraum eine sehr effektive und

funktionssichere Betätigung des Steuerhebels, um diesen in seine Neutralstellung zu drängen.

Bei der Schlossanordnung gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass an dem Schlossgehäuse ein drehbar um eine Rotationsachse gelagerter Gelenkhebel angeordnet ist, wobei die Sperrklinke drehbar um eine radial versetzt zu der Rotationsachse an dem Gelenkhebel angeordnete Drehachse gelagert ist, und wobei der Gelenkhebel das Antriebselement mit der Drehachse der

Sperrklinke derart bewegungskoppelt , dass bei einer Bewegung des Antriebselements aus der Ruhestellung in die

Bewegungsendstellung der Gelenkhebel um die Rotationsachse dreht und die Drehachse der bei dieser Bewegung des Antriebselements in die Freigabestellung bewegten Sperrklinke entlang einer kreisabschnittsförmigen Bewegungsbahn ausschwenkt. Aufgrund dieser Ausgestaltung stehen die Sperrklinke und die Drehfalle während eines Bewegungsvorgangs der Sperrklinke in Richtung der Freigabestellung nach wie vor in Eingriff. Zwar ermöglicht diese Bewegung nicht das Öffnen der Heckklappe. Jedoch wird durch diese erste bzw. anfängliche Bewegung beim Öffnungsvorgang die Vorspannung der Heckklappe abgebaut, da die definierte und verzögerte Bewegung der Sperrklinke eine Relativbewegung

zwischen der Schlossanordnung und dem Schließelement und somit eine Entlastung der Heckklappe bewirkt. Dadurch wird der

Heckklappe letztlich ermöglicht, sich um einen definierten Hub relativ zum Schließelement zu bewegen, wodurch die Vorspannung und der Druck genommen ist, welcher bei den aus dem Stand der Technik bekannten Kraftfahrzeugtürverschlüssen für ein akustisch wahrnehmbares und störendes Öffnungsgeräusch verantwortlich ist. Demnach sieht die Erfindung vor, dass die Vorspannung zwischen Heckklappe bzw. Kraftfahrzeugtürverschluss und Schließelement reduziert wird, bevor die Sperrklinke und die Drehfalle außer Eingriff gebracht werden. Dadurch, dass die um eine Drehachse drehbare Sperrklinke an dem Gelenkhebel radial versetzt zu dessen Rotationsachse angebracht ist, ist es möglich, dass die Drehachse der Sperrklinke entlang einer kreisabschnittsförmigen Bewegungsbahn bewegt wird, ohne dass die Sperrklinke dabei außer Eingriff mit der Drehfalle gelangt. Dabei ist die Bewegung der Sperrklinke aus der Eingriffsstellung in die Freigabestellung und wieder zurück in die Eingriffsstellung durch das von

beispielsweise einem Motor angetriebene Antriebselement

kontrolliert geführt.

In Ausgestaltung sieht die Erfindung ferner vor, dass das Ausschwenken der Sperrklinke entlang der kreisabschnittsförmigen Bewegungsbahn über eine Totpunktlage der Sperrklinke verläuft, in welcher zumindest die auf die Sperrklinke einwirkende Kraft der Drehfalle und die Drehachse der Sperrklinke in Linie liegend angeordnet sind. Dabei beschreibt die Totpunktlage eine Position der Sperrklinke, die nur durch eine Kraft quer zur Linie, die von der Drehachse und der auf die Sperrklinke einwirkenden Kraft der Drehfalle gebildet ist, geändert werden kann. Die Anordnung der Drehachse der Sperrklinke in einer über die Totpunktlage hinausgehenden Stellung bewirkt einen Verriegelungseffekt, wobei die Rotationsachse hierbei gleichzeitig als ein mechanischer Anschlag wirkt, an welchem eine Beuge der Sperrklinke anliegt. Die über die Totpunktlage hinausgehende Stellung der Drehachse der Sperrklinke wird in der Eingriffsstellung der Sperrklinke und bei einer Rückbewegung der Drehachse aus der

Freigabestellung in Richtung der Eingriffsstellung eingenommen, wodurch eine selbsttätige Entrastung der Sperrklinke in

Eingriffsstellung und/oder eine unerwünschte Rückbewegung in die Freigabestellung verhindert werden.

Von besonderem Vorteil ist es in Ausgestaltung der

Erfindung, wenn bei einer Bewegung des Antriebselements aus der Bewegungsendstellung zurück in die Ruhestellung das

Antriebselement den Steuerhebel erst bei Überschreiten der

Totpunktlage in die Neutralstellung drängt. Die definierte

Freigabe der Sperrklinke zu dem Zeitpunkt, wenn die Totpunktlage überschritten ist, stellt sicher, dass eine unerwünschte

Rückbewegung der Sperrklinke in die Freigabestellung vermieden wird und die Rastfähigkeit der Schlossanordnung gewährleistet ist. Darüber hinaus wird durch diese Ausgestaltung eine

Fehlfunktion der Schlossanordnung ausgeschlossen und es besteht keine Gefahr, dass sich die Schlossanordnung unerwünscht öffnet.

In einem Normalbetrieb der Schlossanordnung wird das

Antriebselement motorisch angetrieben. Für einen stromlosen Notbetrieb, bei welchem der motorische Antrieb des

Antriebselements entfällt, sieht die Erfindung einen

Notsicherungshebel vor, welcher eine mechanische Öffnung der Schlossanordnung erlaubt. Aus Gründen einer optimalen Nutzung des Bauraumes sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass an dem Schlossgehäuse der Notsicherungshebel drehbar gelagert ist und an dem Gelenkhebel ein radial von der Rotationsachse abragender Betätigungsansatz ausgebildet ist, welcher bei einer Bewegung des Antriebselements aus der

Ruhestellung in die Bewegungsendstellung in Anlage an den

Notsicherungshebel kommt und diesen in eine von der Drehfalle wegweisende Richtung verschwenkt.

Wie vorstehend angesprochen wurde, ist die Bewegung der Drehachse der Sperrklinke eine Relativbewegung zu der Drehfalle, um beim Öffnungsvorgang unter anderem die Vorspannung und damit ein unerwünschtes Öffnungsgeräusch zu reduzieren. Zusätzlich ist eine geführte Bewegung des den Rasthaken aufweisenden Abschnitts der Sperrklinke vorgesehen, wobei die Erfindung hierzu in weiterer Ausgestaltung vorsieht, dass der Notsicherungshebel eine von der Drehfalle abgewandte Führungsfläche aufweist, an welcher ein an einem der Drehachse gegenüberliegenden Abschnitt der Sperrklinke angeordneter Führungszapfen anliegt, so dass bei einer Bewegung des Antriebselement aus der Ruhestellung in die Bewegungsendstellung der Rasthaken von der Drehfalle

weggerichtet geführt ist. Auch diese definierte Bewegungsführung des Rasthakens der Sperrklinke dient dazu, bei einem

Öffnungsvorgang die Vorspannung definiert abzubauen und dadurch ein unerwünschtes Öffnungsgeräusch zu vermeiden.

Die Sperrklinke ist in Richtung ihrer Eingriffsstellung vorgespannt und würde nach Erreichen ihrer Freigabestellung dazu tendieren, in Richtung der Drehfalle zu schwenken und

gleichzeitig den Notsicherungshebel in diese Richtung

mitzubewegen . Um eine eventuelle Fehlfunktion der

Schlossanordnung zu verhindern, sieht die Erfindung in

Ausgestaltung vor, dass der Notsicherungshebel einen

Anschlagbereich aufweist, an welchem der in seiner

Betriebsstellung angeordnete Steuerhebel nach Bewegung der

Sperrklinke in die Freigabestellung anliegt und eine Bewegung des Notsicherungshebels in Richtung der Drehfalle blockiert. Im Unterschied zum bekannten Stand der Technik wird erfindungsgemäß indirekt eine Bewegung der Sperrklinke und insbesondere des Rasthakens der Sperrklinke in Richtung der Drehfalle dadurch unterbunden, dass der Steuerhebel direkt eine Bewegung des

Notsicherungshebels blockiert, solange das Antriebselement nicht in der Ruhestellung angeordnet ist.

Wenn beispielsweise ein Fall von Vereisung vorliegt, d.h. aufgrund von Vereisung die Heckklappe an ihrer Dichtung

festklebt und nicht aufschwenkt, und sich die Drehfalle nur geringfügig in Richtung der Offenstellung bewegt, kann die

Drehfalle eine Position einnehmen, in welcher die Sperrklinke mit ihrem Rasthaken nicht mehr mit der Drehfalle in Eingriff bringbar ist. Damit dennoch bei Vereisung verhindert wird, dass sich die Heckklappe unerwünscht öffnet, weil die Sperrklinke in der Freigabestelllung angeordnet ist und der Benutzer der

Meinung ist, die Schlossanordnung wäre verrastet, obwohl nur die Vereisung ein Aufschwenken der Heckklappe verhindert, sieht die Erfindung in Ausgestaltung der Schlossanordnung vor, dass die Drehfalle über eine Rotationsachse an dem Schlossgehäuse

gelagert ist und ein Rastzapfen radial versetzt zu der

Rotationsachse an der Drehfalle angeformt ist, wobei an dem

Notsicherungshebel eine Rastfläche ausgebildet ist, an welcher der Rastzapfen dann anliegen kann und welche dann eine Bewegung der Drehfalle in Richtung der Offenstellung blockieren kann, wenn sich die Drehfalle bei in Freigabestellung angeordneter Sperrklinke nicht in die das Schließelement freigebende

Offenstellung bewegt. Der Notsicherungshebel stellt somit gleichzeitig eine Art Vorrasthebel dar, der mit seiner

Rastfläche den Rastzapfen zurückhält und damit eine Verrastung der Schlossanordnung bewirkt, sollte sich die Drehfalle derart geringfügig in Richtung ihrer Offenstellung bewegt haben, dass das Schließelement von der Drehfalle nach wie vor umgriffen ist.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und

nachstehenden noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der ein beispielhaftes und bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist.

In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 eine schematische Seitenansicht eines Kraftfahrzeugs mit einer Schlossanordnung gemäß der Erfindung,

Figur 2 eine Perspektivansicht auf die Schlossanordnung gemäß der Erfindung,

Figur 3 eine andere Perspektivansicht auf die

Schlossanordnung gemäß der Erfindung,

Figur 4 eine perspektivische Vorderansicht auf die

Schlossanordnung gemäß der Erfindung unter Auslassung von

Gehäusebauteilen,

Figur 5 eine perspektivische Rückansicht auf die

Schlossanordnung aus Figur 4,

Figur 6 eine Einzelteildarstellung der Schlossanordnung gemäß der Erfindung,

Figur 7 eine perspektivische Detailansicht eines mit einer Sperrklinke bewegungsgekoppelten Antriebselements der

Schlossanordnung gemäß der Erfindung,

Figur 8 eine perspektivische Detailansicht eines

Gelenkhebels und eines Notsicherungshebels der Schlossanordnung gemäß der Erfindung,

Figur 9 eine perspektivische Detailansicht der Sperrklinke und des Notsicherungshebels der Schlossanordnung gemäß der Erfindung,

Figur 10 eine perspektivische Detailansicht des

Notbetätigungshebels und eines Steuerhebels der Schlossanordnung gemäß der Erfindung, Figur 11 eine weitere Vorderansicht auf ausgewählte Bauteile der Schlossanordnung gemäß der Erfindung,

Figur 12 eine Vorderansicht auf die Schlossanordnung, bei welcher die Sperrklinke mit einer Drehfalle in Eingriff steht, Figur 13 eine perspektivische Rückansicht der in Figur 12 gezeigten Schlossanordnung,

Figur 14 eine Detailansicht auf den Steuerhebel und das Antriebselement für die in den Figuren 12 und 13 gezeigte

Schlossanordnung,

Figur 15 eine Vorderansicht auf die Schlossanordnung mit der in einer Freigabestellung angeordneten Sperrklinke,

Figur 16 eine perspektivische Rückansicht der in Figur 15 gezeigten Schlossanordnung,

Figur 17 eine Detailansicht auf den Steuerhebel und den Notsicherungshebel für die in den Figuren 15 und 16 gezeigte Schlossanordnung,

Figur 18 eine Vorderansicht auf die Schlossanordnung mit dem in einer Betriebsstellung angeordneten Steuerhebel,

Figur 19 eine Rückansicht der in Figur 18 gezeigten

Schlossanordnung,

Figur 20 eine Detailansicht auf den Steuerhebel und den Notsicherungshebel für die in den Figuren 18 und 19 gezeigte Schlossanordnung,

Figur 21 eine Vorderansicht auf die Schlossanordnung mit dem in einer Neutralstellung angeordneten Steuerhebel,

Figur 22 eine Rückansicht der in Figur 21 gezeigten

Schlossanordnung,

Figur 23 eine Detailansicht auf den Steuerhebel und den Notsicherungshebel für die in den Figuren 21 und 22 gezeigte Schlossanordnung,

Figur 24 eine Vorderansicht auf die Schlossanordnung, bei welcher der Notsicherungshebel und die Drehfalle in Eingriff stehen, Figur 25 eine Rückansicht der in Figur 24 gezeigten Schlossanordnung und

Figur 26 eine Detailansicht auf den Notsicherungshebel und die Drehfalle für die in den Figuren 24 und 25 gezeigte

Schlossanordnung.

In der Figur 1 ist ein Kraftfahrzeug 1 in Form eines PKWs exemplarisch dargestellt, welches in dem Beispiel über eine Klappe bzw. Heckklappe 2 verfügt, die über eine Schlossanordnung 3 verschließbar ist und geöffnet werden kann. Die Figuren 2 und 3 zeigen verschiedene Perspektivansichten (Vorder- und

Rückansicht) auf die in Figur 1 lediglich exemplarisch

angedeutete Schlossanordnung 3, wobei in den Figuren 2 und 3 jeweils eine zu einem Schlossgehäuse 4 zählende Gehäuseabdeckung ausgeblendet wurde, um einen Einblick auf die einzelnen Bauteile der Schlossanordnung 3 zu ermöglichen. Aus Figur 2 ist eine drehbar an dem Schlossgehäuse 4 gelagerte Drehfalle 5, eine drehbar gelagerte Sperrklinke 10 und ein schwenkbar an dem

Schlossgehäuse 4 gelagerter Notsicherungshebel 6 ersichtlich. Aus der Figur 2 ist zu erkennen, dass die Sperrklinke 10 vor dem Notsicherungshebel 6 liegend angeordnet ist, so dass die

Sperrklinke 10 folglich in einer anderen Schwenkebene als der Notsicherungshebel 6 liegend angeordnet ist. Die andere in Figur 3 gegebene Perspektivansicht zeigt einen Elektromotor 7, der über ein Zahnradgetriebe 8 ein aus den Figuren 4 und 5

ersichtliches Antriebselement 9 antreiben kann. Die Figuren 4 und 5 zeigen wiederum eine Vorder- bzw. Rückansicht auf die erfindungsgemäße Schlossanordnung 3, wobei in diesen Figuren lediglich die für die Erfindung wesentlichen Bauteile

dargestellt sind und aus Gründen der Übersichtlichkeit unter anderem auf eine Darstellung des Schlossgehäuses 4, des

Elektromotors 7 und des Zahnradgetriebes 8 verzichtet wurde. Die Schlossanordnung 3 gemäß der Erfindung umfasst neben den

vorstehend bereits angesprochenen Bauteilen einen Gelenkhebel 11 und einen Steuerhebel 12, wie der Einzelteildarstellung der Figur 6 zu entnehmen ist.

Mit Bezug auf die Figuren 1 bis 26 ist die Schlossanordnung 3 an der Heckklappe 2 montiert und greift zum Verschließen der Heckklappe 2 in ein Schließelement 14 (siehe zum Beispiel Figur 11) ein, das an einem Rahmen der Fahrzeugkarosserie befestigt ist. Selbstverständlich kann das Schließelement 14 alternativ auch an der Heckklappe 2 und die Schlossanordnung 3 an dem

Rahmen der Fahrzeugkarosserie angebracht sein. Die Drehfalle 5 ist über eine Rotationsachs 15 an dem Schlossgehäuse 4 drehbar gelagert und weist ein Drehfallenmaul 16 auf, in welches das Schließelement 14 eingreift. Die Drehfalle 5 ist durch ein

Federelement 35 (siehe zum Beispiel Figur 4) derart vorgespannt, dass sie bestrebt ist, sich mit Bezug auf Figur 11 entgegen dem Uhrzeigersinn (siehe Pfeil 17) zu drehen, so dass das

Schließelement 14 freigegeben wird und die Heckklappe 2 geöffnet werden kann. Um ein Freigeben des Schließelements 14 zu

vermeiden, wird die Drehfalle 5 von der Sperrklinke 10 gehalten, indem ein Rasthaken 18 der Sperrklinke 10 mit einem Rastansatz 19 der Drehfalle 5 in Eingriff steht. Dabei ist der Rasthaken 18 der Sperrklinke 10 durch ein weiteres Federelement 20 derart vorgespannt, dass der Rasthaken 10 bestrebt ist, sich in

Richtung der Drehfalle 5 zu bewegen. Die Sperrklinke 10 ist um eine Drehachse 21 drehbar gelagert, wobei die Drehachse 21 der Sperrklinke 10 an dem Gelenkhebel 11 gelagert ist. Der

Gelenkhebel 11 selbst ist um eine Rotationsachse 22 drehbar an dem Schlossgehäuse 4 gelagert, wobei die Drehachse 21 der

Sperrklinke 10 radial versetzt zu der Rotationsachse 22 an dem Gelenkhebel 11 angeordnet ist, wie zum Beispiel der Figur 7 zu entnehmen ist. Auf diese Weise ist die Drehachse 21 der

Sperrklinke 10 relativ zu der Rotationsachse 15 der Drehfalle 5 bewegbar gelagert, wobei die Drehachse 21 der Sperrklinke 10 mit dem Gelenkhebel 11 auf die vorstehend beschriebene Weise

bewegungsgekoppelt ist. Ferner ist das Antriebselement 9 mit einem Antriebshebel 23 ausgebildet, der ein Langloch 24 aufweist, wobei das Antriebselement 9 mit seinem Antriebshebel 23 um eine von dem Elektromotor 7 über das Zahnradgetriebe 8 angetriebene Antriebsachse 25 drehbar gelagert ist. In dem

Langloch 24 ist ein Bewegungszapfen 26 angeordnet, welcher radial versetzt zu der Rotationsachse 22 an dem Gelenkhebel 11 angefomrt ist. Auf diese Weise ist die Drehachse 21 der

Sperrklinke 10 über den Gelenkhebel 11 mit dem Antriebselement 9 derart bewegungsgekoppelt, dass bei einer Bewegung des

Antriebselements 9 aus einer in der Figur 11 gezeigten

Ruhestellung in eine Bewegungsendstellung (siehe Pfeil 28 für die Bewegung des Antriebselements 9) der Gelenkhebel 11 um die Rotationsachse 22 dreht und die Drehachse 21 der bei dieser Bewegung des Antriebselements 9 in eine Freigabestellung (siehe zum Beispiel Figuren 15 und 16) bewegten Sperrklinke 10 entlang einer kreisabschnittsförmigen Bewegungsbahn 27 ausschwenkt, wie es in Figur 11 anzeigt ist. Die Ruhestellung des

Antriebselements 9 ist in den Figuren 11, 12 und 13 gezeigt, wohingegen in den Figuren 15 und 16 die Bewegungsendstellung des Antriebselements 9 dargestellt ist. An dem Gelenkhebel 11 ist ein radial von der Rotationsachse 22 abragender

Betätigungsansatz 29 ausgebildet. Der Betätigungsansatz 29 kommt bei einer Bewegung des Antriebselement 9 aus der Ruhestellung in die Bewegungsendstellung in Anlage an den Notsicherungshebel 6 (siehe zum Beispiel Figur 8) und verschwenkt den

Notsicherungshebel 6 dabei in eine von der Drehfalle 5

wegweisende Richtung. Der Notsicherungshebel 6 selbst weist eine von der Drehfalle 5 abgewandte Führungsfläche 30 auf, an welcher ein an einem der Drehachse 21 gegenüberliegenden Abschnitt der Sperrklinke 10 angeordneter Führungszapfen 31 anliegt (siehe zum Beispiel Figur 9) , so dass bei einer Bewegung des

Antriebselements 9 aus der Ruhestellung in die

Bewegungsendstellung der Rasthaken 18 von der Drehfalle 5 weggerichtet geführt ist, so wie es in Figur 11 durch die Bewegungslinie 32 exemplarisch dargestellt ist. Folglich dreht das Antriebselement 9 bei seiner Bewegung aus der Ruhestellung in die Bewegungsendstellung den Gelenkhebel 11 um seine

Rotationsachse 22, wodurch die Drehachse 21 der Drehfalle 10 entlang der kreisabschnittsförmigen Bewegungsbahn 27 verschwenkt wird und wodurch der Notsicherungshebel 6 um eine Schwenkachse 33 verschwenkt, was wiederum dazu führt, dass der Rasthaken 18 der Sperrklinke 10 entsprechend von der Drehfalle 5 wegbewegt wird, was insgesamt in Figur 11 schematisch dargestellt ist. Der Notsicherungshebel 6 ist mittels eines Federelements 36 (siehe zum Beispiel Figuren 4 und 5) in Richtung der Drehfalle 5 vorgespannt und dadurch bestrebt, nach der Bewegung des

Antriebselements 9 aus der Bewegungsendstellung in seine

Ruhestellung zurück in Richtung der Drehfalle 5 um die

Schwenkachse 33 zu schwenken. Nach einer Bewegung des

Antriebselements 9 in seine Ruhestellung bzw. nach einer

Bewegung der Sperrklinke 10 in eine in den Figuren 15 und 16 gezeigte Freigabesteilung kommt ein an dem Notsicherungshebel 6 ausgebildeter Anschlagbereich 34 in Anlage an den Steuerhebel 12, wenn dieser in einer Betriebsstellung (siehe zum Beispiel Figuren 15 und 16) angeordnet ist. Mit anderen Worten liegt der in seiner Betriebsstellung angeordnete Steuerhebel 12 mit seinem freien Ende 37 nach Bewegung der Sperrklinke 10 in die

Freigabesteilung an dem Anschlagbereich 34 an und blockiert eine Schwenkbewegung des Notsicherungshebels 6 in Richtung der

Drehfalle 5. Der Steuerhebel 12 ist folglich zwischen der

Betriebsstellung, in welcher der Steuerhebel 12 die Sperrklinke 10 in einer außer Eingriff mit der Drehfalle 5 stehenden

Blockierungsstellung hält, und einer Neutralstellung, in welcher der Steuerhebel 12 eine Bewegung der in Richtung der

Eingriffsstellung vorgespannten Sperrklinke 10 freigibt, bewegbar. Der Anschlagbereich 34 ist aus der Figur 10 in einer Detaildarstellung ersichtlich. Der durch den Steuerhebel 12 an seiner Rückbewegung gehinderte Notsicherungshebel 6 befindet sich in einer von der Drehfalle 5 weggeschwenkten Stellung, so dass der Abschnitt mit dem Rasthaken 18 der Sperrklinke 10 bei der Bewegung des Antriebselements 9 aus der Bewegungsendstellung zurück in die Ruhestellung entlang einer anderen Bewegungslinie 40 (siehe Figur 11) bewegt wird, als es bei der Bewegung des Antriebselements 9 aus der Ruhestellung in die

Bewegungsendstellung der Fall ist. Mit anderen Worten ist die Distanz zwischen dem Rasthaken 18 und der Drehfalle 5 bei der Bewegung des Antriebselements 9 aus der Ruhestellung in die Bewegungsendstellung kleiner als bei der Bewegung des

Antriebselements 9 aus der Bewegungsendstellung zurück in die Ruhestellung. Der Steuerhebel 12 ist von einem Federelement 41 derart vorgespannt, dass er bestrebt ist, in seine

Betriebsstellung (siehe zum Beispiel Figuren 15, 16, 18 und 19) zu schwenken. Um den Steuerhebel 12 aus dem Bewegungsweg des Notsicherungshebels 6 zu bewegen, damit sich der

Notsicherungshebel 6 und der von dem Notsicherungshebel 6 geführte Abschnitt mit dem Rasthaken 18 der Sperrklinke 10 wieder in Richtung der Drehfalle 5 bewegen können, ist am radialen Umfang der Antriebsachse 25 ein Betätigungsansatz 38 an dem Antriebselement 9 ausgebildet. Dieser Betätigungsansatz 38 gibt den Steuerhebel 12 frei, wenn sich das Antriebselement 9 aus seiner Ruhestellung herausbewegt. In der Ruhestellung des Antriebselements 9 liegt der Betätigungsansatz 38 des

Antriebselements 9 an einem Ansatz 39 des Steuerhebels 12 an und drängt den Steuerhebel 12 in eine Stellung, in welcher der Steuerhebel 12 außerhalb des Bewegungsweges des

Anschlagbereiches 34 des Notsicherungshebels 6 liegt, wie beispielsweise aus der Figur 14 hervorgeht.

Nachstehend werden charakteristische Stellungen der

Schlossanordnung 3 gemäß der Erfindung beschrieben.

Die Figuren 12 bis 14 zeigen die erfindungsgemäße

Schlossanordnung 3 in einer verrasteten Stellung, in welcher die Heckklappe 2 geschlossen ist und dementsprechend das Schließelement 14 von der Drehfalle 5 zurückgehalten wird.

Hierbei ist die Drehfalle 5 in einer Schließstellung angeordnet und umgreift das Schließelement 14, wobei die Drehfalle 5 in eine Offenstellung, in welcher die Drehfalle 5 das

Schließelement 14 zum Öffnen der Heckklappe 2 freigibt,

vorgespannt ist und von der Sperrklinke 10 zurückgehalten wird. In den Figuren 12 bis 14 ist die Sperrklinke 10 in einer

Eingriffsstellung angeordnet, in welcher ihr Rasthaken 18 mit der Drehfalle 5 in Eingriff steht (siehe Figur 13) , wohingegen das Antriebselement 9 in seiner Ruhestellung positioniert ist. Ferner ist der Steuerhebel 12 in einer Neutralstellung

angeordnet, in welcher der Steuerhebel 12 außerhalb des

Bewegungsweges des Anschlagbereichs 34 des Notsicherungshebels 6 verschwenkt angeordnet ist, wie die Detailansicht der Figur 14 zeigt. Diese Stellung des Steuerhebels 12 wird durch den an dem Antriebselement 9 ausgebildeten Betätigungsansatz 38 realisiert, der in der Ruhestellung des Antriebselements 9 gegen den Ansatz 39 des Steuerhebels 12 drückt und dadurch den Steuerhebel 12 in die Neutralstellung gedrängt hält.

Um einen Öffnungsvorgang der Schlossanordnung 3 einzuleiten und damit die Heckklappe 2 zu öffnen, betätigt ein Benutzer (zum Beispiel mittels eines elektronischen Schlüssels) eine

Steuereinrichtung, woraufhin der Elektromotor 7 angesteuert wird. Der angesteuerte Elektromotor 7 treibt über das

Zahnradgetriebe 8 das Antriebselement 9 an, wodurch das

Antriebselement 9 mit Bezug auf Figur 15 im Uhrzeigersinn um die Antriebsachse 25 dreht und aus seiner Ruhestellung (siehe zum Beispiel Figur 12) in die Bewegungsendstellung (siehe zum

Beispiel Figur 15) bewegt wird. In den Figuren 15 bis 17 sind entsprechenden Ansichten gezeigt, in denen das Antriebselement 9 in der Bewegungsendstellung angeordnet ist. Wenn sich das

Antriebselement 9 aus der Ruhestellung bewegt, dreht sich der Betätigungsansatz 38 des Antriebselements 9 von dem Ansatz 39 des Steuerhebels 12 weg, so dass der Betätigungsansatz 38 nicht länger an dem Ansatz 39 anliegt, wodurch das Antriebselement 9 den Steuerhebel 12 freigibt. Da der Steuerhebel 12 mittels des Federelements 41 in Richtung seiner Betriebsstellung vorgespannt ist, wird sich der Steuerhebel 12 nach Freigabe durch das

Antriebselement 9 in die Betriebsstellung bewegen, wie es in den Figuren 15 bis 17 gezeigt ist. Zusätzlich dreht der

Antriebshebel 23 bei der Bewegung des Antriebselements 9 aus der Ruhestellung in die Bewegungsendstellung den Gelenkhebel 11 um die Rotationsachse 22. Bei der Drehung des Gelenkhebels 11 wird zum einen die Drehachse 21 der Sperrklinke 10 entlang der kreisabschnittsförmigen Bewegungsbahn 27 (siehe Figur 11) verschwenkt. Zum anderen gelangt der Betätigungsansatz 29 des Gelenkhebels 11 in Anlage an den Notsicherungshebel 6 und verschwenkt den Notsicherungshebel 6 in eine von der Drehfalle 5 wegweisende Richtung. Dabei bewirkt die Verschwenkung des

Notsicherungshebels 6 um die Schwenkachse 33 gleichzeitig ein Ausschwenken des den Rasthakens 18 aufweisenden Abschnitts der Sperrklinke 10, weil die Führungsfläche 30 beim Verschwenken des Notsicherungshebels 6 den Führungszapfen 31 mitbewegt, wie es vorstehend beschrieben wurde. Die Sperrklinke 10 befindet sich nun mit ihrer Drehachse 10 und ihrem Rasthaken 18 in einer die Drehfalle 5 freigebenden Freigabestellung, so dass die Drehfalle 5 nicht mehr zurückgehalten wird und sich aufgrund ihrer

Vorspannung in die Offenstellung drehen kann.

Die Bewegung des Antriebselements 9 aus der in den Figuren

15 und 16 gezeigten Bewegungsendstellung zurück in die

Ruhestellung kann direkt nach dem Erreichen der

Bewegungsendstellung oder erst nach einer vorgegebenen Zeitdauer erfolgen. Sollte ein Fall vorliegen, bei dem sich zum Beispiel aufgrund von Vereisung die Heckklappe 2 nicht öffnen lässt, so wird sich die Drehfalle 5 nicht in ihre Offenstellung drehen können. Die Drehfalle 5 verbleibt vielmehr in ihrer

Schließstellung oder bewegt sich nur geringfügig aus der

Schließstellung. Um eine Fehlfunktion der Schlossanordnung 3 zu vermeiden, wird bei der Rückbewegung des Antriebselements 9 in die Ruhestellung die Sperrklinke 10 über den Notsicherungshebel 6 in einer Blockierungsstellung gehalten, wie es in den Figuren 18 bis 20 gezeigt ist, auf die nachstehend Bezug genommen wird. In den Figuren 18 bis 20 ist das Antriebselement 9 in einer zwischen der Bewegungsendstellung und der Ruhestellung liegenden Zwischenstellung angeordnet. Charakteristisch für diese Stellung ist es, dass bei der Bewegung des Antriebselements 9 aus der Bewegungsendstellung in die Zwischenstellung die Drehachse 21 der Sperrklinke 10 eine Totpunktlage, in welcher eine auf die Sperrklinke 10 einwirkende Kraft der Drehfalle 5 und die

Drehachse 21 der Sperrklinke 10 in Linie 42 (siehe Figur 19) liegend angeordnet sind, überschreitet und über die Totpunktlage hinweg liegend angeordnet ist. Mit anderen Worten verläuft die Bewegung der Sperrklinke 10 entlang der kreisabschnittsförmigen Bewegungsbahn 27 über die Totpunktlage (angedeutet durch die Linie 42 in Figur 19) der Sperrklinke 10. Die Totpunktlage beschreibt eine Stellung der Drehachse 21 der Sperrklinke 10, die nur durch eine Kraft quer zu der Linie 42 geändert werden kann, so dass die Anordnung der Drehachse 21 der Sperrklinke 10 in der über die Totpunktlage hinausgehenden Stellung (siehe Figuren 18 und 19) einen Verriegelungseffekt bewirkt. Die

Rotationsachse 22 des Gelenkhebels 11 wirkt dabei als ein mechanischer Anschlag, an welchem eine Beuge 43 der Sperrklinke 10 anliegt. Die über die Totpunktlage hinausgehende Stellung der Drehachse 21 der Sperrklinke 10 wird in der Eingriffsstellung der Sperrklinke 10 und bei einer Rückbewegung der Drehachse 21 aus der Freigabestellung in Richtung der Eingriffsstellung eingenommen, wodurch eine selbsttätige Entrastung der

Sperrklinke 10 in Eingriffsstellung und/oder eine unerwünschte Rückbewegung in die Freigabestellung bei Rückbewegung des

Antriebselements 9 sicher verhindert werden. In den Figuren 18 bis 20 sind der Gelenkhebel 11 und die Drehachse 21 der

Sperrklinke 10 wieder in ihrer Ausgangsstellung angelangt, obgleich sich das Antriebselement 9 noch in der Zwischenstellung befindet. Dies liegt daran, dass das Langloch 24 einen neutralen Radius 44 aufweist, der gleichbedeutend mit einem

Freilaufabschnitt des Langlochs 24 ist (siehe beispielsweise Figur 6), so dass der Bewegungszapfen 26 bei einer Bewegung des Antriebselements 9 aus der Zwischenstellung in die Ruhestellung beim Durchlaufen des neutralen Radius mit Bezug auf das

Schlossgehäuse 4 nicht weiter bewegt wird. Damit in der in den Figuren 18 bis 20 gezeigten Zwischenstellung des

Antriebselements 9 der Rasthaken 18 der Sperrklinke 10 und der Notsicherungshebel 6 nicht in Richtung der Drehfalle 5

schwenken, was bei nichtgeöffneter Drehfalle 5 zu einer

Fehlfunktion der Schlossanordnung 3 führen könnte, blockiert der Steuerhebel 12 eine Rückbewegung des Rasthakens 18 und des Notsicherungshebels 6, indem das freie Ende 37 des Steuerhebels 12 im Bewegungsweg des Anschlagbereichs 34 des

Notsicherungshebels 6 liegend angeordnet ist. In den Figuren 18 bis 20 liegt der Anschlagbereich 34 an dem freien Ende 37 des Steuerhebels 12 an, wodurch der Notsicherungshebel 6 in einer von der Drehfalle 5 weg gerichteten, ausgeschwenkten Stellung gehalten ist. Der Betätigungsansatz 38 liegt in der

Zwischenstellung des Antriebselements 9 an dem Ansatz 12 des Steuerhebels 12, wobei der Betätigungsansatz 38 den Steuerhebel 12 noch nicht in die Neutralstellung drängt.

Dies erfolgt erst bei weiterer Drehung des Antriebselements

9 um die Antriebsachse 25, bis das Antriebselement 9 zurück in seiner Ruhestellung angelangt ist, was in den Figuren 21 bis 23 gezeigt ist. Dabei ist festzustellen, dass bei der Bewegung des Antriebselements 9 aus der Bewegungsendstellung zurück in die Ruhestellung das Antriebselement 9 den Steuerhebel 12 erst bei Überschreiten der Totpunktlage in die Neutralstellung drängt. Wie den Figuren 21 bis 23 zu entnehmen ist, drängt der auf den Ansatz 39 drückende Betätigungsansatz 38 des Antriebselements 9 den Steuerhebel 12 entgegen der Kraft des Federelements 41 in die Neutralstellung, in welcher das freie Ende 37 des Steuerhebels 12 aus dem Bewegungsweg des Anschlagbereichs 34 des Notsicherungshebels 6 liegend angeordnet ist. Die

Schlossanordnung 3 ist somit gemäß der in den Figuren 21 bis 23 gezeigten Anordnung wieder rastfähig. Sollte sich die Drehfalle 5 überhaupt nicht aus ihrer Schließstellung herausbewegt haben, weil Vereisung ein Aufschwenken der Heckklappe 2 verhindert, so kann der Rasthaken 18 der Sperrklinke 10 mit dem Rastansatz 19 der Drehfalle 5 in Eingriff gelangen und die Schlossanordnung 3 verriegeln bzw. verrasten, was durch die vorstehend beschriebene Bewegungskopplung des Antriebselements 9 mit dem Steuerhebel 12 realisiert ist.

Sollte sich hingegen die Drehfalle 5 geringfügig aus der Schließstellung herausbewegt haben und der Rasthaken 18 der Sperrklinke 10 nicht mehr mit dem Rastansatz 19 der Drehfalle 5 in Eingriff bringbar sein, so ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Notsicherungshebel 6 nach Art eines Vorrasthebels mit der Drehfalle 5 verrasten kann, um beispielsweise ein

Aufschwenken der Heckklappe 2 während der Fahrt des

Kraftfahrzeugs 1 aufgrund abnehmender Vereisung zu verhindern. Zu diesem Zweck ist ein Rastzapfen 45 radial versetzt zu der Rotationsachse 15 an der Drehfalle 5 angeformt, wobei an dem Notsicherungshebel 6 eine Rastfläche 46 ausgebildet ist. An der Rastfläche 46 liegt der Rastzapfen 45 dann an und blockiert eine Bewegung der Drehfalle 5 in Richtung der Offenstellung, wenn sich die Drehfalle 5 bei in Freigabestellung angeordneter

Sperrklinke 10 nicht in die das Schließelement 14 freigebende Offenstellung bewegt, wie es beispielsweise bei wie vorstehend beschriebener Vereisung der Fall sein kann. Der

Notsicherungshebel 6 mit seiner Rastfläche 46 stellt folglich auch weiterhin die Rastfähigkeit der Schlossanordnung 3 sicher. Sollte sich die Drehfalle 5 soweit gedreht haben, dass sie nicht mehr mit der Rastfläche 46 die Schlossanordnung 3 als eine Art Notsicherung verriegelnd zusammenwirken kann, so kann dies nur eine Stellung der Drehfalle 5 sein, in welcher das

Schließelement 14 aus dem Drehfallenmaul 16 der Drehfalle 5 drängt und eine Öffnung der Heckklappe 2 erfolgt.

Zusammenfassend ist vorstehend eine Schlossanordnung 3 eines Kraftfahrzeugs 1 beschrieben worden. Gemäß der Erfindung wird bei einem Öffnungsvorgang der Schlossanordnung 3 das

Antriebselement 9 aus der Ruhestellung in die

Bewegungsendstellung und wieder zurück in die Ruhestellung bewegt, wobei die Sperrklinke 10 von dem aus der Ruhestellung in die Bewegungsendstellung bewegten Antriebselement 9 aus der mit der Drehfalle 5 in Eingriff stehenden Eingriffsstellung in die Freigabestellung bewegt wird. Bei der Bewegung des

Antriebselements 9 aus der Bewegungsendstellung in die

Ruhestellung wird dann eine Bewegung der Sperrklinke 10 zurück in die Eingriffsstellung mittels des in einer

Blockierungsstellung angeordneten Steuerhebels 12 blockiert. Der Steuerhebel 12 wird aber dann von dem Antriebselement 9 in eine die Sperrklinke 10 freigebende Neutralstellung gedrängt, wenn das Antriebselement 9 bei seiner Bewegung aus der

Bewegungsendstellung zurück in seiner Ruhestellung angeordnet wird, um dadurch die Rastfähigkeit der Schlossanordnung 3 sicherzustellen .

Die vorstehend beschriebene Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die beschriebene und dargestellte Ausführungsform beschränkt. Es ist ersichtlich, dass an der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform zahlreiche, dem Fachmann

entsprechend der beabsichtigten Anwendung naheliegende

Abänderungen vorgenommen werden können, ohne dass dadurch der Bereich der Erfindung verlassen wird. Zur Erfindung gehört alles dasjenige, was in der Beschreibung enthalten und/oder in der

Zeichnung dargestellt ist, einschließlich dessen, was abweichend von dem konkreten Ausführungsbeispiel für den Fachmann

naheliegt .