Schloss für ein Gebäudeverschlusselement, Schließteil für eine Schlossanordnung, Schlossanordnung sowie Gebäudeverschlusselement

Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Schlossanordnung eines Gebäudeverschlusselements, mit einer Verriegelungseinrichtung, die über eine um eine Schwenkfallendrehachse drehbar ge lagerte Schwenkfalle mit einer Schließbolzenaufnahme zur Aufnahme eines Schließbolzens ver fügt, wobei der Schließbolzen bei Vorliegen einer Verriegelungs Stellung der Schwenkfalle in der Schließbolzenaufnahme in wenigstens einer Richtung festgesetzt und bei Vorliegen einer Entrie gelungsstellung der Schwenkfalle zur Verlagerung in die wenigstens eine Richtung freigegeben ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Schließteil für eine Schlossanordnung eines Gebäudever schlusselements, eine Schlossanordnung für ein Gebäudeverschlusselement sowie ein Gebäude- verschlus selement.

Aus dem Stand der Technik ist die Patentanmeldung DE 10 2016 012 609.4 bekannt. Diese be schreibt ein Schloss für ein Verschlusselement einer Immobilie, mit einer in einer Vorzugsrich tung federnd beaufschlagten Schwenkfalle, einem Sperrglied und einer manuellen oder maschi nellen Antriebseinrichtung. Dabei ist vorgesehen, dass das Sperrglied als ein um eine Sperr glieddrehachse umlaufend von der Antriebseinrichtung in nur einer Drehrichtung angetriebenes Drehsperrglied mit mehreren, über seinen Umfang winkelversetzt zueinander liegenden, dreh winkelabhängig mit der Schwenkfalle jeweils als Zuhaltung zusammenwirkenden Sperrelemen ten ausgebildet ist, wobei für einen Verriegel- und Entriegelvorgang stets nur eines der Sper relemente die Schwenkfalle direkt beaufschlagt und für einen danach erfolgenden Verriegel- und Entriegelvorgang das entgegen der Drehrichtung des Drehsperrglieds benachbart liegende Sper relement durch Drehung des Drehsperrglieds die Schwenkfalle beaufschlagt.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schloss für eine Schlossanordnung eines Gebäudeverschlus selements vorzuschlagen, welches gegenüber bekannten Schlössern Vorteile aufweist, insbeson dere eine höhere Sicherheitsstufe ermöglicht und zudem idealerweise einfach nachrüstbar ist. Dies wird mit einem Schloss für eine Schlossanordnung eines Gebäudeverschlusselements mit den Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Dabei ist eine weitere Verriegelungseinrichtung vor gesehen, die über eine linear verlagerbare Schiebefalle mit einer Schließzapfenaufnahme zur Aufnahme eines Schließzapfens verfügt, wobei der Schließzapfen bei Vorliegen einer Verriege lungsstellung der Schiebefalle in der Schließzapfenaufnahme in wenigstens einer Richtung fest gesetzt und bei Vorliegen einer Entriegelungsstellung der Schiebefalle zur Verlagerung in die wenigstens eine Richtung freigegeben ist, wobei die Schiebefalle exzentrisch zu der Schwenkfal lendrehachse schwenkbeweglich an die Schwenkfalle angelenkt ist, sodas s die Schiebefalle bei Vorliegen der Verriegelungs Stellung der Schwenkfalle ebenfalls in der Verriegelungsstellung und bei Vorliegen der Entriegelungsstellung der Schwenkfalle ebenfalls in der Entriegelungsstel lung angeordnet ist.

Das Schloss ist vorzugsweise Bestandteil der Schlossanordnung, welche wiederum dem Gebäu- deverschlusselement zugeordnet ist. Das Gebäudeverschlusselement liegt beispielsweise in Form einer Tür, eines Fensters oder dergleichen vor. Beispielsweise weist das Gebäudeverschlussele ment einen Rahmen auf, welcher in einer Wandausnehmung eines Gebäudes anordenbar bezie hungsweise ortsfest angeordnet ist. Der Rahmen ist hierbei vorzugsweise starr mit der Wand verbunden. Zusätzlich zu dem Rahmen weist das Gebäudeverschlusselement einen Flügel auf, welcher bezüglich des Rahmens verlagerbar, insbesondere schwenkbeweglich verlagerbar ist. Beispielsweise ist der Flügel bezüglich des Rahmens um wenigstens eine Drehachse oder um mehrere Drehachsen drehbar gelagert. Bevorzugt ist der Flügel hierbei an dem Rahmen selbst gelagert.

Dem Gebäudeverschlusselement ist die Schlossanordnung zugeordnet, welche einem Verriegeln beziehungsweise Verschließen des Gebäudeverschlusselements dient. Mithilfe der Schlossan ordnung kann der Flügel bezüglich des Blendrahmens festgesetzt werden, nämlich vorzugsweise in einer Geschlossenstellung des Flügels, in welcher das Gebäudeverschlusselement geschlossen ist. Beispielsweise ist das Schloss der Schlossanordnung hierbei dem Rahmen des Gebäudever schlusselements zugeordnet beziehungsweise an diesem angeordnet, wohingegen ein Schließteil der Schlossanordnung an dem Flügel vorliegt. Selbstredend kann es jedoch auch umgekehrt vor gesehen sein, das Schloss an dem Flügel und das Schließteil an dem Rahmen anzuordnen.

Zum Verriegeln des Gebäudeverschlusselements, also zum Festsetzen des Flügels bezüglich des Rahmens, insbesondere in der Geschlossenstellung, verfügt das Schloss über die Verriegelungs einrichtung. Diese weist die Schwenkfalle mit der Schließbolzenaufnahme auf, welche wiederum zur Aufnahme des Schließbolzens vorgesehen und ausgebildet ist. Der Schließbolzen ist Be standteil des Schließteils der Schlossanordnung. Die Schwenkfalle ist um die Schwenkfallen drehachse drehbar gelagert und hierbei zumindest in der Verriegelungsstellung und der Entriege lungsstellung anordenbar. Eine erste Drehwinkelstellung der Schwenkfalle bezüglich der Schwenkfallendrehachse entspricht insoweit der Verriegelungsstellung und eine von der ersten Dreh winkelstellung verschiedene zweite Dreh winkelstellung der Entriegelungs Stellung.

Die Schwenkfalle beziehungsweise ihre Schließbolzenaufnahme ist derart angeordnet, dass der in der Schließbolzenaufnahme vorliegende Schließbolzen bei Vorliegen der Verriegelungsstel lung in der Schließbolzenaufnahme in der wenigstens einen Richtung festgesetzt ist. Wird die Schwenkfalle hingegen in die Entriegelungs Stellung verschwenkt beziehungsweise liegt in dieser vor, so ist der Schließbolzen zur Verlagerung in der wenigstens einen Richtung freigegeben. Vorzugsweise ist unter der wenigstens einen Richtung eine radiale Richtung bezüglich einer Längsmittelachse des Schließbolzens und/oder der Schwenkfallendrehachse zu verstehen. Die Schwenkfalle sowie die Schließbolzenaufnahme sind insoweit dazu vorgesehen und ausgestaltet, den Schließbolzen in dieser radialen Richtung festzusetzen, solange die Schwenkfalle in der Ver riegelungsstellung angeordnet ist. Hinsichtlich der Ausgestaltung des Schlosses wird auf die deutsche Patentanmeldung DE 10 2016 012 609.4 verwiesen. Die dortigen Ausführungen kön nen grundsätzlich zur weiteren Ausgestaltung, insbesondere des Schlosses, herangezogen wer den.

Zur Betätigung der Schwenkfalle verfügt das Schloss vorzugsweise über ein Sperrglied, das mehrere, über seinen Umfang winkel versetzt zueinander liegende, dreh winkelabhängig mit der Schwenkfalle jeweils als Zuhaltung zusammenwirkende Sperrelemente aufweist. Das Sperrglied ist um eine Sperrglieddrehachse drehbar gelagert und vorzugsweise von einer Antriebseinrich tung lediglich in einer Drehrichtung antreibbar. Für einen Verriegel- und Entriegelvorgang wirkt stets lediglich eines der Sperrelemente mit der Schwenkfalle zusammen beziehungsweise beauf schlagt diese direkt. Für einen danach erfolgenden Verriegel- und Entriegelvorgang beaufschlagt das entgegen der Drehrichtung des Drehsperrglieds benachbart liegende Sperrelement durch Drehung des Drehsperrglieds die Schwenkfalle.

Das Schloss zeichnet sich durch die weitere Verriegelungseinrichtung aus. Die weitere Verriege lungseinrichtung ist zusätzlich zu der Verriegelungseinrichtung vorgesehen, um das Gebäude- verschlusselement zu verriegeln. Die weitere Verriegelungseinrichtung wirkt hierzu mit dem Schließzapfen des Schließteils zusammen. Sie weist die Schiebefalle auf, die linear verlagerbar gelagert ist. Vorzugsweise ist die Schiebefalle insoweit derart gelagert, dass sie lediglich entlang einer geraden Linie verlagert werden kann. Hierzu weist beispielsweise das Schloss beziehungs weise die weitere Verriegelungseinrichtung eine Linearführung für die Schiebefalle auf.

Die Schiebefalle verfügt über die Schließzapfenaufnahme, die zur Aufnahme des Schließzapfens vorgesehen und ausgebildet ist. Analog zu der Schwenkfalle kann die Schiebefalle in mehreren unterschiedlichen Stellungen vorliegen, nämlich zumindest der Verriegelungs Stellung und der Entriegelungsstellung. Ebenfalls analog zu der Schwenkfalle und dem Schließbolzen ist der Schließzapfen bei Vorliegen der Verriegelungsstellung der Schiebefalle in der Schließzapfenauf nahme in der wenigstens einen Richtung festgesetzt, wohingegen er bei Vorliegen der Entriege lungsstellung der Schiebefalle zur Verlagerung in der wenigstens einen Richtung freigegeben ist. Die wenigstens eine Richtung, in welche der Schließzapfen festgesetzt beziehungsweise zur Ver lagerung freigegeben wird, kann grundsätzlich dieselbe Richtung sein, in welche der Schließbol zen festgelegt beziehungsweise zur Verlagerung freigegeben wird. Selbstverständlich kann je doch auch eine andere Richtung gemeint sein.

Vorzugsweise sind die Schwenkfalle und der Schließbolzen derart ausgestaltet, dass der Schließ bolzen bei Vorliegen der Verriegelungsstellung lediglich in radialer Richtung, nicht jedoch in axialer Richtung und in Umfangsrichtung festgesetzt ist. Zusätzlich oder alternativ kann es vor gesehen sein, dass die Schiebefalle und der Schließzapfen derart ausgestaltet sind, dass der Schließzapfen bei Vorliegen der Schiebefalle in der Verriegelungsstellung zumindest in axialer Richtung festgelegt ist, nicht jedoch in radialer Richtung und in Umfangsrichtung. Besonders bevorzugt ist der Schließzapfen in der Verriegelungs Stellung der Schiebefalle in radialer Rich tung derart festgelegt, dass er zumindest nicht zum Öffnen des Gebäudeverschlusselements ver lagert werden kann.

Die Schiebefalle und die Schwenkfalle sind mechanisch miteinander gekoppelt, sodass eine Be wegung der Schwenkfalle eine Bewegung der Schiebefalle bewirkt und/oder umgekehrt. In an deren Worten bewirkt eine Drehbewegung der Schwenkfalle um die Schwenkfallendrehachse, beispielsweise bewirkt mittels des Drehsperrglieds und der Antriebseinrichtung, eine lineare Verlagerung der Schiebefalle. Besonders bevorzugt ist das Schloss derart ausgestaltet, beispiels weise durch Verwendung einer speziellen Geometrie des Drehsperrglieds, dass zwar die Bewe gung der Schwenkfalle die Verlagerung der Schiebefalle bewirkt, jedoch umgekehrt eine an der Schiebefalle angreifende Kraft keine Bewegung der Schwenkfalle und mithin der Schiebefalle bewirkt. Die mechanische Kopplung der Schiebefalle und der Schwenkfalle ist bevorzugt durch ein schwenkbewegliches Anlenken der Schiebefalle an der Schwenkfalle exzentrisch zu der Schwenkfallendrehachse realisiert, sodas s die Drehbewegung der Schwenkfalle in die lineare Bewegung der Schiebefalle umgesetzt wird. Beispielsweise ist in der Schwenkfalle eine Füh rungsausnehmung ausgebildet, in welcher ein Führung s vor sprung der Schiebefalle schwenkbe weglich eingreift. Umgekehrt kann selbstverständlich die Führungsausnehmung an der Schiebe falle und der Führungsvorsprung an der Schwenkfalle vorliegen. Auch andere Ausgestaltungen der mechanischen Anbindung sind realisierbar. Mittels der mechanischen Kopplung erfolgt eine gemeinsame Verlagerung der Schwenkfalle und der Schiebefalle derart, dass sie stets in korres pondierenden Stellungen vorliegen. Liegt also die Schwenkfalle in der Verriegelungs Stellung vor, so gilt dies auch für die Schiebefalle. Für die Entriegelungs Stellung gilt entsprechendes.

Das beschriebene Schloss stellt mittels der Verriegelungseinrichtung und der weiteren Verriege lung seinrichtung eine Mehrfachverriegelung des Gebäudeverschlusselements her. Entsprechend wird eine besonders sichere Zuhaltung des Gebäudeverschlusselements umgesetzt. Das Schloss beziehungsweise die Schlossanordnung sind grundsätzlich beliebig skalierbar. So könnten nicht nur die eine weitere Verriegelungseinrichtung vorliegen, sondern beispielsweise auch mehrere derartige weitere Verriegelungseinrichtung, welche jeweils über eine linear verlagerbare Schie befalle verfügen, die jeweils mit der Schwenkfalle mechanisch gekoppelt sind. Beispielsweise ist hierbei die Schiebefalle einer der weiteren Verriegelungseinrichtungen unmittelbar an die Schwenkfalle angebunden, wobei die Schiebefallen der darauffolgenden weiteren Verriege lung seinrichtungen linear aufeinanderfolgend an diese erste Schiebefalle angebunden sind. In soweit erfolgt beispielsweise eine Verkettung der Schiebefallen der weiteren Verriegelungsein richtungen.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Schiebefalle in einer Ebene linear verlagerbar ist, die senkrecht auf der Schwenkfallendrehachse steht. Beispielsweise ist eine Längsmittelachse der Schiebefalle sowohl in der Verriegelungs Stellung als auch in der Entriege lungsstellung in der Ebene aufgenommen oder parallel zu dieser angeordnet. In jedem Fall liegt sowohl in der Verriegelungsstellung als auch in der Entriegelungsstellung derselbe Teil der Schiebefalle in der Ebene. Es erfolgt also insbesondere keine Verlagerung der Schiebefalle senk recht zu der Ebene. Eine derartige Ausgestaltung des Schlosses ist besonders einfach und kos tengünstig zu realisieren. Eine bevorzugte weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Schließbolzenauf nahme eine eine Seitenfläche der Schwenkfalle durchgreifende Mündung s Öffnung aufweist, wo bei die Mündungsöffnung in der Verriegelungsstellung für den Schließbolzen versperrt und in der Entriegelungsstellung zum Passieren des Schließbolzens freigegeben ist. Die Seitenfläche liegt vorzugsweise zumindest näherungsweise parallel zu der Schwenkfallendrehachse vor, zu mindest steht sie nicht senkrecht auf dieser. Die Schließbolzenaufnahme durchgreift die Seiten fläche unter Ausbildung der Mündungsöffnung.

Die Mündungsöffnung liegt in der Richtung, in welcher der Schließbolzen bei Vorliegen der Verriegelungsstellung der Schwenkfalle festgesetzt werden soll. Entsprechend ist die Mün dungsöffnung in der Verriegelungs Stellung für den Schließbolzen versperrt und in der Entriege lungsstellung zum Passieren des Schließbolzens freigegeben. Beispielsweise wirkt hierzu die Schwenkfalle mit einem Schlossgehäuse des Schlosses zusammen. Hierbei ist das Schloss derart ausgestaltet, dass in der Verriegelungs Stellung die Mündungsöffnung von dem Schlossgehäuse überdeckt beziehungsweise verschlossen ist, wohingegen in der Entriegelungsstellung des Schlossgehäuses die Mündungsöffnung derart freigibt, dass der Schließbolzen durch die Mün dungsöffnung hindurchtreten, insbesondere aus der Schließbolzenaufnahme herausgelangen kann. Eine derartige Ausgestaltung des Schlosses ermöglicht bei gleichzeitig einfacher Ausge staltung der Schwenkfalle ein zuverlässiges Verriegeln des Gebäudeverschlusselements.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Mündungsöffnung in der Ver riegelungsstellung von einem Schlossgehäuse des Schlosses versperrt ist und in der Entriege lungsstellung in Überdeckung mit einer Durchtrittsöffnung des Schlossgehäuses angeordnet ist. Hierauf wurde vorstehend bereits hingewiesen. Die Durchtritts Öffnung des Schlossgehäuses ist derart angeordnet, dass sie in der Entriegelung s Stellung mit der Mündungsöffnung derart in Überdeckung steht, dass der Schließbolzen ohne weiteres durch die Mündungsöffnung aus der Schließbolzenaufnahme heraus oder in diese hineingelangen kann. In der Entriegelungsstellung verhindert hingegen das Schlossgehäuse das Hindurchtreten des Schließbolzens durch die Mün dungsöffnung und insoweit ein Herausgelangen des Schließbolzens aus der Schließbolzenauf nahme sowie ein Hineingelangen des Schließbolzens in die Schließbolzenaufnahme. Durch die Verwendung des Schlossgehäuses zum Versperren der Mündungsöffnung kann auf ein zusätzli ches Element zu diesem Zweck verzichtet werden, sodass ein platzsparender Aufbau des Schlos ses realisiert ist. Im Rahmen einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Schließbolzenaufnahme von einem Boden und einer beidseitig die Mündungsöffnung einfassen den Wand begrenzt und zur Ausbildung eines Schlitzes auf einer dem Boden abgewandten Seite randoffen ist, wobei der Schlitz sowohl in der Verriegelungs Stellung als auch der Entriegelungs stellung mit der Durchtritts Öffnung in Überdeckung steht. Der Schlitz ist auf seiner der Mün dungsöffnung abgewandten Seite geschlossen. Hierzu beginnt die Wand einerseits der Mün dungsöffnung, verläuft bis zu einem auf der der Mündungsöffnung gegenüberliegenden Seite des Schlitzes vorliegenden Ende des Schlitzes und von diesem ausgehend zurück zu der Mündungs öffnung, nämlich der anderen Seite der Mündungsöffnung. Die Wand liegt insoweit beidseitig der Mündungsöffnung vor und begrenzt diese in gegenüberliegende Richtungen.

Die Schließbolzenaufnahme liegt als Schlitz in der Drehfalle vor, wobei der Schlitz vorzugswei se die Form einer Nut aufweist, wozu die Wand zumindest bereichsweise senkrecht auf dem Bo den steht. Der Schlitz steht sowohl in der Verriegelungsstellung als auch in der Entriegelungs stellung, sowie vorzugsweise in allen zwischen der Verriegelungs Stellung und der Entriegelungs stellung liegenden Stellungen der Drehfalle, in Überdeckung mit der Durchtrittsöffnung. Auf grund dieser Anordnung kann der Schließbolzen durch die Durchtritts Öffnung in dem Schlitz eingreifen. Die Durchtrittsöffnung und die Schließbolzenaufnahme beziehungsweise die Mün dungsöffnung sind jedoch - wie bereits erläutert - derart ausgestaltet, dass der Schließbolzen in der wenigstens einen Richtung in der Schließbolzenaufnahme gehalten ist, sofern die Schwenk falle in ihrer Verriegelungs Stellung angeordnet ist. Hierdurch wird eine besonders zuverlässige Verriegelung des Gebäudeverschlusselements realisiert.

Eine bevorzugte weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Schließzapfenaufnahme eine Hintergriffsaufnahme ist, wobei die Schiebefalle ein mit der Drehfalle gekoppeltes Kop pelelement und ein Hintergriffselement aufweist, die derart voneinander beabstandet angeordnet sind, dass zwischen ihnen die Hintergriffsaufnahme ausgebildet ist. In der Verriegelungs Stellung der Schiebefalle soll zwischen der Schiebefalle und dem in der Schiebefalle angeordneten Schließzapfen eine Hintergriffs Verbindung vorliegen. Hierzu ist der Schließzapfen beispielswei se als Pilzzapfen oder dergleichen ausgestaltet, weist jedenfalls einen Radialvorsprung auf, wel cher einen Bereich der Schiebefalle hintergreift. Vorzugsweise ist dies das Hintergriffselement.

Das Hinter griff selement ist über das Koppelelement mit der Drehfalle gekoppelt. Vorzugsweise sind das Hintergriffselement und das Koppelelement einstückig und/oder materialeinheitlich ausgestaltet. Sie sind jedoch beabstandet voneinander angeordnet, nämlich derart, dass zwischen ihnen die Hintergriffsaufnahme vorliegt, in welche der Schließzapfen zumindest bei Anordnung der Schiebefalle in der Verriegelungs Stellung mit Hintergriff eingreift. Eine derartige Ausgestal tung des Schlosses stellt eine besonders zuverlässige Verriegelung des Gebäudeverschlussele ments sicher.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Schließbolzenaufnahme zur Aufnahme des zylindrischen Schließbolzens und die Schließzapfenaufnahme zur Aufnahme des als Pilzzapfen vorliegenden Schließzapfens ausgebildet ist. Hierauf wurde vorstehend bereits hingewiesen. Der Schließbolzen liegt insoweit als zylindrischer Schließbolzen und der Schließ zapfen als Pilzzapfen vor. Die Schließbolzenaufnahme ist an den Schließbolzen und die Schließ zapfenaufnahme an den Schließzapfen formangepasst und/oder abmessungsangepasst, nämlich derart, dass das zuverlässige Halten in die jeweilige wenigstens eine Richtung bei Vorliegen der Verriegelungsstellung sichergestellt ist. Diese Ausgestaltung von Schließbolzen, Schließzapfen, Schließbolzenaufnahme und Schließzapfenaufnahme ermöglicht die Realisierung einer beson ders hohen Sicherheitsklasse der Schlossanordnung.

Schließlich kann im Rahmen einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung vorgese hen sein, dass die Schwenkfalle in einem ersten Gehäuseteil des Schlossgehäuses und die Schie befalle in einem zweiten Gehäuseteil des Schlossgehäuses angeordnet sind, wobei das erste Ge häuseteil und das zweite Gehäuseteil lösbar aneinander befestigt sind, insbesondere über das Koppelelement. Vorstehend wurde bereits angedeutet, dass die weitere Verriegelungseinrichtung vorzugsweise einfach nachrüstbar ist. Zu diesem Zweck sind die Schwenkfalle und die Schiebe falle in separaten Gehäuseteilen des Schlossgehäuses angeordnet, welche jeweils separat vonei nander an dem Gebäudeverschlusselement an geordnet werden können. Zumindest zur Herstel lung der mechanischen Kopplung zwischen Schwenkfalle und Schiebefalle sind die beiden Ge häuseteile lösbar aneinander befestigt, nämlich über das Koppelelement. Zusätzlich kann bei spielsweise eine Rastverbindung oder eine sonstige formschlüssige Verbindung zwischen den beiden Gehäuseteilen realisiert sein. Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht eine besonders hohe Flexibilität und Modularität der Schlossanordnung.

Die Erfindung betrifft weiterhin ein Schließteil für eine Schlossanordnung eines Gebäudever schlusselements, mit einem einen Schließbolzen zum Zusammenwirken mit einem Schloss, ins besondere einem Schloss gemäß den Ausführungen im Rahmen dieser Beschreibung. Das Schließteil zeichnet sich durch einen parallel zu dem Schließbolzen angeordneten, zum Zusam menwirken mit dem Schloss ausgebildeten Schließzapfen und eine Entriegelung s Vorrichtung zur gekoppelten Verlagerung des Schließbolzens in einer ersten Richtung und des Schließzapfens in einer von der ersten Richtung verschiedenen zweiten Richtung aus, sodas s der Schließbolzen und der Schließzapfen jeweils gemeinsam in einer Schließstellung oder einer Freigabestellung vor liegen.

In Zusammenhang mit dem bereits beschriebenen Schloss ist der Schließbolzen zum Zusam menwirken mit der Schwenkfalle und der Schließzapfen zum Zusammenwirken mit der Schiebe falle vorgesehen und ausgebildet. Zum Verriegeln des Gebäudeverschlusselements durch das Zusammenwirken von Schließteil und Schloss liegen der Schließbolzen und der Schließzapfen in der Schließstellung vor. In dieser greifen sie in die Schwenkfalle und die Schiebefalle zum Ver riegeln des Gebäudeverschlusselements ein. Falls jedoch ein Entriegeln des Gebäudeverschlus selements mithilfe des Schlosses nicht möglich ist, kann dieses Entriegeln mithilfe der Entriege lungsvorrichtung des Schließ teils vorgenommen werden, beispielsweise im Zuge einer No tentriegelung oder Panikentriegelung des Gebäudeverschlusselements.

Die Entriegelung s Vorrichtung ist zur gekoppelten Verlagerung des Schließbolzens und des Schließzapfens vorgesehen und ausgebildet. Die Verlagerung des Schließzapfens zwischen der Schließstellung und der Freigabestellung erfolgt hierbei in der ersten Richtung und die Verlage rung des Schließzapfens zwischen der Schließstellung und der Freigabestellung in der zweiten Richtung, welche von der ersten Richtung verschieden ist. Beispielsweise liegt die erste Rich tung in axialer Richtung bezüglich einer Längsmittelachse des Schließzapfens und die zweite Richtung in radialer Richtung bezüglich der Längsmittelachse des Schließbolzens vor.

Beispielsweise ist das Schließteil derart ausgestaltet, dass ein Benutzer an dem Schließzapfen angreifen kann, beispielsweise mittels einer an dem Schließzapfen befestigten Treibstange und eines Werkzeugs zum Angreifen an der Treibstange. Wird auf den Schließzapfen eine Kraft in die erste Richtung ausgeübt, so erfolgt seine Verlagerung in diese Richtung. Gleichzeitig ist der Schließzapfen mit dem Schließbolzen zur gleichzeitigen Verlagerung gekoppelt, sodass die Ver lagerung des Schließzapfens auch gleichzeitig die Verlagerung des Schließbolzens in der ersten Richtung bewirkt. Eine derartige Ausgestaltung des Schließteils ermöglicht eine einfache und zuverlässige Notentriegelung oder Panikentriegelung des Gebäudeverschlusselements.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Schließzapfen bezüglich seiner Längsmittelachse in axialer Richtung und der Schließbolzen bezüglich seiner Längsmittelachse in radialer Richtung verlagerbar gelagert sind. Auf eine derartige Ausgestaltung wurde vorste- hend bereits eingegangen. Zum Entriegeln des Gebäudeverschlusselements beziehungsweise der Schlossanordnung, also zum Außereingriffbringen des Schließbolzens mit der Schwenkfalle und des Schließzapfens mit der Schiebefalle, müssen der Schließzapfen und der Schließbolzen also in unterschiedliche Richtungen verlagert werden. Hierdurch wird eine hohe Sicherheitsklasse um gesetzt.

Eine bevorzugte weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Schließzapfen und der Schließbolzen über ein um eine Verbindungselementdrehachse drehbeweglich gelagertes Ver bindung selement miteinander gekoppelt sind, wobei das Verbindungselement beabstandet von der Verbindungselementdrehachse einerseits mit dem Schließzapfen und andererseits mit dem Schließbolzen gekoppelt ist. Mithilfe des Verbindungselements wird die Verlagerung des Schließzapfens in die zweite Richtung in die Verlagerung des Schließbolzens in die erste Rich tung beziehungsweise umgekehrt umgesetzt. Hierzu ist das Verbindungselement um die Verbin dungselementdrehachse drehbar gelagert und sowohl an den Schließzapfen als auch an den Schließbolzen angebunden, nämlich auf gegenüberliegenden Seiten bezüglich der Verbindungs elementdrehachse. Dies ermöglicht eine besonders einfache und kostengünstige Umsetzung der Notentriegelung oder Panikentriegelung.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht ein mit dem Schließzapfen gekoppeltes Sperrelement vor, das bei Vorliegen des Schließzapfens in der Schließstellung in einer ersten Stellung und bei Vorliegen des Schließzapfens in der Freigabestellung in einer zweiten Stellung angeordnet ist, wobei das Sperrelement in seiner ersten Stellung den Schließbolzen in der Schließstellung hält und in der zweiten Stellung zur Verlagerung in der ersten Richtung frei gibt. Das Sperrelement dient der Verbesserung der Sicherheit des Schließteils beziehungsweise der Schlossanordnung. Das Sperrelement ist derart angeordnet und ausgebildet, dass es die Verlagerung des Schließbol zens in der ersten Richtung lediglich dann freigibt, falls auch eine Verlagerung des Schließzap fens erfolgt. Aufgrund des Sperrelements ist es insoweit nicht möglich, allein den Schließbolzen in die erste Richtung zu verlagern und insoweit außer Eingriff mit der Schwenkfalle zu bringen. Hierbei wird eine besonders hohe Sicherheit realisiert.

Schließlich kann im Rahmen einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, dass das Sperrelement beidseitig des Schließbolzens an einem Schließteilgehäuse des Schließteils gelagert ist. In dem Schließteilgehäuse sind der Schließbolzen und der Schließzapfen zumindest teilweise angeordnet beziehungsweise gelagert. Durch das beidseitige Lagern des Sperrelements an dem Schließ teilgehäuse wird ein Verkanten des Sperrelements verhindert, sodas s stets eine zuverlässige Notentriegelung oder Panikentriegelung des Gebäudeverschlusselements sicherge stellt ist.

Die Erfindung betrifft zudem eine Schlossanordnung für ein Gebäudeverschlusselement, mit einem Schloss und einem Schließteil, insbesondere einem Schloss gemäß den Ausführungen im Rahmen dieser Beschreibung und/oder einem Schließteil gemäß den Ausführungen im Rahmen dieser Beschreibung, wobei das Schloss eine Verriegelungseinrichtung aufweist, die über eine um eine Schwenkfallendrehachse drehbar gelagerte Schwenkfalle mit einer Schließbolzenauf nahme zur Aufnahme eines Schließbolzens verfügt, wobei der Schließbolzen bei Vorliegen einer Verriegelungsstellung der Schwenkfalle in der Schließbolzenaufnahme in wenigstens einer Rich tung festgesetzt und bei Vorliegen einer Entriegelungsstellung der Schwenkfalle zur Verlagerung in die wenigstens eine Richtung freigegeben ist, und wobei das Schließteil einen Schließbolzen zum Zusammenwirken mit dem Schloss aufweist.

Dabei ist vorgesehen, dass das Schloss eine weitere Verriegelungseinrichtung aufweist, die über eine linear verlagerbare Schiebefalle mit einer Schließzapfenaufnahme zur Aufnahme eines Schließzapfens verfügt, wobei der Schließzapfen bei Vorliegen einer Verriegelungsstellung der Schiebefalle in der Schließzapfenaufnahme in wenigstens einer Richtung festgesetzt und bei Vorliegen einer Entriegelungsstellung der Schiebefalle zur Verlagerung in die wenigstens eine Richtung freigegeben ist, wobei die Schiebefalle exzentrisch zu der Schwenkfallendrehachse schwenkbeweglich an die Schwenkfalle angelenkt ist, sodass die Schiebefalle bei Vorliegen der Verriegelungsstellung der Schwenkfalle ebenfalls in der Verriegelungsstellung und bei Vorlie gen der Entriegelungs Stellung der Schwenkfalle ebenfalls in der Entriegelungs Stellung an geord net ist.

Zusätzlich oder alternativ ist vorgesehen, dass das Schließ teil einen parallel zu dem Schließbol zen angeordneten, zum Zusammenwirken mit dem Schloss ausgebildeten Schließzapfen und eine Entriegelungs Vorrichtung zur gekoppelten Verlagerung des Schließbolzens in einer ersten Rich tung und des Schließzapfens in einer von der ersten Richtung verschiedenen zweiten Richtung aufweist, sodass der Schließbolzen und der Schließzapfen jeweils gemeinsam in einer Schließ stellung oder einer Freigabestellung vorliegen.

Auf die Vorteile einer derartigen Ausgestaltung des Schlosses, des Schließteiles sowie der Schlossanordnung wurde bereits hingewiesen. Das Schloss, das Schließteil und die Schlossan- Ordnung können jeweils gemäß den Ausführungen im Rahmen dieser Beschreibung weitergebil det sein, sodass insoweit auf diese verwiesen wird.

Die Erfindung betrifft schließlich ein Gebäudeverschlusselement, welches sich durch eine Schlossanordnung gemäß den Ausführungen im Rahmen dieser Beschreibung auszeichnet.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispie le näher erläutert, ohne dass eine Beschränkung der Erfindung erfolgt. Dabei zeigt:

Figur 1 eine schematische Darstellung einer Schlossanordnung, mit einem Schloss und ei nem Schließteil, wobei ein Schließbolzen und ein Schließzapfen des Schließteils in einer Schließstellung angeordnet sind,

Figur 2 eine schematische Darstellung der Schlossanordnung, wobei der Schließbolzen und der Schließzapfen des Schließteils in einer Freigabestellung vorliegen, die auch als Notentriegelungsstellung oder Panikentriegelung s Stellung bezeichnet werden kann,

Figur 3 eine schematische Darstellung des Schlosses der Schlossanordnung sowie des

Schließbolzens und des Schließzapfens in einer ersten Stellung,

Figur 4 die aus der Figur 3 bekannte Anordnung, wobei der Schließbolzen und der Schließ zapfen in einer zweiten Stellung angeordnet sind,

Figur 5 die bereits bekannte Anordnung, wobei der Schließbolzen und der Schließzapfen in einer dritten Stellung angeordnet sind, sowie

Figur 6 die bekannte Anordnung, wobei der Schließbolzen und der Schließzapfen in einer vierten Stellung vorliegen, die auch als Schließstellung bezeichnet werden kann.

Die Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Schlossanordnung 1 für ein nicht näher dargestelltes Gebäudeverschlusselement. Die Schlossanordnung 1 verfügt über ein Schloss 2 sowie über ein Schließteil 3. Das Schloss 2 und das Schließteil 3 wirken zusammen, um das Ge bäudeverschlusselement wahlweise zu entriegeln oder zu verriegeln. Hierzu ist das Schloss 2 beispielsweise in einem Rahmen des Gebäudeverschlusselements und das Schließteil 3 an einem Flügel des Gebäudeverschlusselements angeordnet und befestigt. Das Schloss 2 weist eine Vemegelungseinrichtung 4 sowie eine weitere Verriegelung seinrich- tung 5 auf. Die Verriegelungseinrichtung 4 wirkt mit einem Schließbolzen 6 und die weitere Verriegelungseinrichtung 5 mit einem Schließzapfen 7 des Schließteils 3 zum Verriegeln des Gebäudeverschlusselements zusammen. Hierzu weist die Verriegelungseinrichtung 4 eine Schwenkfalle 8 mit einer Schließbolzenaufnahme 9 und die weitere Verriegelungseinrichtung 5 eine Schiebefalle 10 mit einer Schließzapfenaufnahme 11 auf.

Die Verriegelungseinrichtung 4 ist in einem ersten Gehäuseteil 12 und die weitere Verriege lung seinrichtung 5 in einem zweiten Gehäuseteil 13 eines Schlossgehäuses 14 angeordnet bezie hungsweise aufgenommen. Die Schwenkfalle 8 ist in beziehungsweise an dem Schlossgehäuse

14 um eine hier nicht dargestellte Schwenkfallendrehachse 15 drehbar gelagert, die Schiebefalle 10 ist an beziehungsweise in dem Schlossgehäuse 14 linear verlagerbar gelagert. Die Schwenk falle 8 und die Schiebefalle 10 sind jeweils in einer Verriegelungs Stellung und in einer Entriege lungsstellung anordenbar.

In der Verriegelungs Stellung unterbindet die Schwenkfalle 8 ein Herausverlagem des Schließ bolzens 6 aus der Schließbolzenaufnahme 9 in wenigstens einer Richtung. Analog hierzu verhin dert die Schiebefalle 10 in ihrer Verriegelungsstellung ein Herausverlagern des Schließzapfens 7 aus der Schließzapfenaufnahme 11, ebenfalls in einer bestimmten Richtung. In der jeweiligen Entriegelungs Stellung kann hingegen der Schließbolzen 6 beziehungsweise der Schließzapfen 7 aus der jeweiligen Aufnahme 9 beziehungsweise 11 herausgelangen, nämlich in der jeweiligen Richtung, in welcher er zuvor festgesetzt war.

Der Schließbolzen 6 ist als zylindrischer Schließbolzen, insbesondere als kreiszylindrischer Schließbolzen, ausgestaltet. Der Schließzapfen liegt hingegen vorzugsweise in Form eines Pilz zapfens vor und verfügt insoweit über einen Radialvorsprung 16, der mit einem Hintergriffsele ment 17 der Schiebefalle 10 zum Festsetzen des Schließzapfens 7 zusammenwirkt. Das Hinter griffselement 17 ist über ein Koppelelement 18 mit der Schwenkfalle 8 gekoppelt. Hierbei greift das Koppelelement 18 exzentrisch zu der Schwenkfallendrehachse 15 an der Schwenkfalle 8 an.

Eine Verlagerung der Schwenkfalle 8 bewirkt insoweit eine gleichzeitige Verlagerung der Schiebefalle 10, wobei die Drehbewegung der Schwenkfalle 8 um die Schwenkfallendrehachse

15 in eine lineare Bewegung der Schiebefalle 10 umgesetzt wird. Die Kopplung von Schwenk falle 8 und Schiebefalle 10 ist derart umgesetzt, dass die Schiebefalle 10 bei Vorliegen der Ver riegelungsstellung der Schwenkfalle 8 ebenfalls in der Verriegelungsstellung und bei Vorliegen der Entriegelungs Stellung der Schwenkfalle 8 ebenfalls in der Entriegelungs Stellung angeordnet ist.

Das Schließteil 3 weist zusätzlich zu dem Schließbolzen 6 und dem Schließzapfen 7 eine Entrie gelungs Vorrichtung 19 auf. Über die Entriegelungs Vorrichtung 19 ist der Schließbolzen 6 me chanisch mit dem Schließzapfen 7 gekoppelt, nämlich zur gekoppelten Verlagerung. Die Entrie gelungs Vorrichtung 19 ist zur gemeinsamen Verlagerung des Schließbolzens 6 in einer ersten Richtung und des Schließzapfens 7 in einer von der ersten Richtung verschiedenen zweiten Rich tung vorgesehen und ausgebildet.

Die Kopplung ist dabei derart ausgeführt, dass der Schließbolzen 6 und der Schließzapfen 7 je weils gemeinsam in einer Schließstellung oder einer Freigabestellung vorliegen. Eine Verlage rung des Schließbolzens 6 von der Schließstellung in die Freigabestellung oder umgekehrt er folgt in der ersten Richtung, nämlich vorzugsweise einer axialen Richtung bezüglich einer Längsmittelachse des Schließbolzens 6. Eine Verlagerung des Schließzapfens 7 von der Schließ stellung in die Freigabestellung oder umgekehrt erfolgt hingegen in radialer Richtung, nämlich bezüglich einer Längsmittelachse des Schließzapfens 7.

Die Kopplung zwischen Schließbolzen 6 und Schließzapfen 7 ist mittels eines Verbindungsele ments 20 realisiert, welches um eine Verbindungselementdrehachse drehbar gelagert ist, nämlich vorzugsweise an einem Schließteilgehäuse 22 des Schließteils 3. Das Verbindungselement wirkt jeweils beabstandet von der Verbindungselementdrehachse 21 einerseits mit dem Schließzapfen 7 und andererseits mit dem Schließbolzen 6 zusammen beziehungsweise ist mit diesen gekop pelt. Das Verbindungselement 20 ist dabei derart ausgestaltet, dass es eine Verlagerung des Schließzapfens 7 in die zweite Richtung in eine Bewegung des Schließbolzens 6 in die erste Richtung umsetzt.

Eine Betätigung der Entriegelungsvorrichtung 19 ist beispielsweise über eine Treibstange 23 durchführbar. Die Treibstange 23 greift vorzugsweise unmittelbar an dem Schließzapfen 7 an. Beispielsweise ist der Schließzapfen 7 an der Treibstange 23 unmittelbar befestigt. Es ist er kennbar, dass das Verbindungselement 20 einerseits mit der Treibstange 23 gekoppelt ist, bei spielsweise indem es an einem mit der Treibstange 23 gekoppelten Stift 24 angreift. Andererseits liegt das Verbindungselement 20 beispielsweise an einem mit dem Schließbolzen 6 gekoppelten Kupplungsteil 25 an. Weiterhin ist ein Sperrelement 26 mit dem Schließzapfen 7 beziehungswei se der Treibstange 23 gekoppelt, vorzugsweise starr. Das Sperrelement 26 liegt bei Anordnung des Schließzapfens 7 in der Schließstellung in einer ersten Stellung und bei Vorliegen des Schließzapfens 7 in der Freigabestellung in einer zweiten Stellung vor. In seiner ersten Stellung hält das Sperrelement 26 den Schließbolzen 6 in seiner Schließstellung, nämlich durch Angreifen an dem Kupplungsteil 25. In der zweiten Stellung gibt es den Schließbolzen 6 hingegen zur Verlagerung in der ersten Richtung frei. Es ist erkennbar, dass das Sperrelement 26 beidseitig des Schließbolzens 6 an dem Schließ teilgehäuse 22 des Schließteils 3 gelagert ist, vorzugsweise um ein Verkippen des Sperrelements 26 zu verhindern.

Die Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung der Schlossanordnung 1, wobei nach einer Betä tigung der Entriegelungs Vorrichtung 19 nunmehr der Schließbolzen 6 und der Schließzapfen 7 in ihrer jeweiligen Freigabestellung angeordnet sind. Es ist erkennbar, dass die Verlagerung des Schließbolzens 6 zwischen der Schließstellung und der Freigabestellung in axialer Richtung be züglich der Längsmittelachse des Schließbolzens 6 und die Verlagerung des Schließzapfens 7 zwischen der Schließstellung und der Freigabestellung in radialer Richtung bezüglich der Längsmittelachse des Schließzapfens 7 erfolgt ist.

Es ist weiterhin erkennbar, dass in der Freigabestellung von Schließbolzen 6 und Schließzapfen 7 die Schlossanordnung 1 und mithin das Gebäudeverschlusselement entriegelt sind, weil der Schließbolzen 6 und der Schließzapfen 7 nicht mehr in Eingriff mit der Schwenkfalle 8 und der Schiebefalle 10 stehen. Durch das Verlagern von Schließbolzen 6 und Schließzapfen 7 aus der Schließstellung in die Freigabestellung wurde insoweit eine Notentriegelung beziehungsweise Panikentriegelung der Schlossanordnung 1 bewirkt.

Die Figur 3 zeigt eine schematische Darstellung des Schlosses 2 sowie des Schließbolzens 6 und des Schließzapfens 7. Die Schwenkfalle 8 und die Schiebefalle 10 sind jeweils in einer Entriege lungsstellung angeordnet. Der Schließbolzen 6 dringt durch eine Mündungsöffnung 27 in die Schließbolzenaufnahme 9 ein. Hierbei durchgreift er eine Durchtrittsöffnung 28 des Schlossge häuses 14, welche ineinander grenzenden Seiten des Schlossgehäuses 14 ausgebildet ist. In der Entriegelungs Stellung der Schwenkfalle 8 steht die Mündungsöffnung 27 in Überdeckung mit der Durchtritts Öffnung 28, sodass der Schließbolzen 6 ohne weiteres in radialer Richtung bezüg lich seiner Längsmittelachse durch die Durchtrittsöffnung 28 und die Mündungsöffnung 27 in die Schließbolzenaufnahme 9 gelangen kann.

Die Figur 4 zeigt das Schloss 2, den Schließbolzen 6 und den Schließzapfen 7 in schematischer Darstellung, wobei letztere in einer zweiten Stellung angeordnet sind. In dieser liegt der Schließ- bolzen 6 weiter in der Schließbolzenaufnahme 9 vor als in der ersten Stellung. Aufgrund der angewinkelten Ausrichtung von Durchtrittsöffnung 28 und Schließbolzenaufnahme 9 erfolgt eine Drehbewegung der Schwenkfalle 8 um die Schwenkfallendrehachse 15. Zusätzlich kann die Schwenkfalle 8 mittels einer Antriebseinrichtung angetrieben werden, vorzugsweise über ein hier nicht erkennbares Sperrglied. Aufgrund der Drehbewegung der Schwenkfalle 8 wird eine lineare Bewegung der Schiebefalle 10 bewirkt, sodass sich das Hinter griff selement 17 in Rich tung des Schließzapfens 7 bewegt.

Die Figur 5 zeigt das Schloss 2 sowie den Schließbolzen 6 und den Schließzapfen 7 in schemati scher Darstellung, wobei letztere in einer dritten Stellung angeordnet sind. In dieser ist der Schließbolzen 6 weiter in der Schließbolzenaufnahme 9 angeordnet als in der zweiten Stellung. Entsprechend wurde die Schwenkfalle 8 weiter aus ihrer Entriegelungs Stellung in Richtung ihrer Verriegelungsstellung verlagert und entsprechend auch die Schiebefalle 10.

Die Figur 6 zeigt schließlich eine schematische Darstellung des Schlosses 2 sowie des Schließ bolzens 6 und des Schließzapfens 7 in schematischer Darstellung, wobei der Schließbolzen 6 und der Schließzapfen 7 in einer vierten Stellung angeordnet sind. Gleichzeitig liegen die Schwenk falle 8 und die Schiebefalle 10 in ihrer Verriegelungsstellung vor, sodass der Schließbolzen 6 in der Schließbolzenaufnahme 9 in der wenigstens einen Richtung, nämlich in radialer Richtung gehalten ist. Der Schließbolzen 6 kann insoweit nicht durch die Mündungsöffnung 27 hindurch aus der Schließbolzenaufnahme 9 herausgelangen. Auch die Schiebefalle 10 liegt in ihrer Ver riegelungsstellung vor, sodass der Schließzapfen 7 in wenigstens einer Richtung in der Schließ zapfenaufnahme 11 festgelegt ist. Dies ist aufgrund der Ausgestaltung des Schließzapfens 7 als Pilzzapfen die axiale Richtung.

Ein Entriegeln des Gebäudeverschlusselements beziehungsweise der Schlossanordnung 1 ist insoweit lediglich durch ein Verlagern der Schwenkfalle 8 und der Schiebefalle 10 in ihre jewei lige Entriegelungs Stellung oder - alternativ - im Rahmen der Notentriegelung beziehungsweise Panikentriegelung durch Betätigung der Entriegelungs Vorrichtung 19 möglich. Mittels der Ent riegelungsvorrichtung 19 kann auch bei der hier gezeigten Verriegelungsstellung von Schwenk falle 8 und Schiebefalle 10 eine Verlagerung des Schließbolzens 6 und des Schließzapfens 7 er folgen. Dieses Verlagern erfolgt dabei für den Schließbolzen 6 in axialer Richtung und für den Schließzapfen 7 in radialer Richtung derart, dass sie mit der Schwenkfalle 8 und der Schiebefalle 10 außer Eingriff geraten, obwohl diese weiterhin in ihrer jeweiligen Verriegelungsstellung an geordnet sind. Die beschriebene Schlossanordnung 1 realisiert eine Mehrfachverriegelung des Gebäudever schlusselements mittels des Schließbolzens 6 und des Schließzapfens 7. Gleichzeitig wird jedoch eine einfach zu benutzende und zuverlässige Notentriegelung beziehungsweise Panikentriege lung mittels der Entriegelungs Vorrichtung 19 bereitgestellt.