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Title:
LOCK CYLINDER KEY SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/005568
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lock cylinder key system comprising a cylinder housing in which a cylinder core is rotatably mounted, which cylinder core has a keyway accommodating a key that can be inserted into the keyway and that has a profiled lateral face, the cylinder core and the cylinder housing having tumblers which cooperate and which consist of core pins and driver pins. The keyway has a profiled section matching the lateral profiled section of the key and the lateral profiled section of the keyway has a clearance into which a ball projects that is resiliently mounted in the key. The last core pin in the cylinder core has a groove or cut-out section with which a finger pin that is rotatably mounted in the cylinder core can be engaged to maintain the core pin in its locking position, the finger pin being rotatable and its engagement with the groove being releasable by means of the ball when the key is inserted.

Inventors:
MATSCHKE STEFFEN (DE)
Application Number:
PCT/DE2013/000356
Publication Date:
January 09, 2014
Filing Date:
June 24, 2013
Export Citation:
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Assignee:
ASSA ABLOY SICHERHEITSTECHNIK (DE)
International Classes:
E05B27/00; E05B35/00
Domestic Patent References:
WO2007077202A12007-07-12
Foreign References:
DE102009026117A12011-01-13
EP1355023A12003-10-22
US20110048084A12011-03-03
DE19741118A11999-03-18
EP1870544A12007-12-26
DE102009026117A12011-01-13
Attorney, Agent or Firm:
MEISSNER, PETER E. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Schließzylinder - Schlüssel - System, mit einem Zylindergehäuse, in dem ein

Zylinderkern drehbar gelagert ist, der seinerseits einen einen einführbaren, mit einer

Profilierung der Seitenfläche versehenen, Schlüssel aufnehmenden Schlüsselkanal aufweist, wobei in dem Zylinderkern und im Zylindergehäuse zusammen wirkende, aus Kernstift und Gehäusestift bestehende, Zuhaltungen vorgesehen sind, die die mechanische Kodierung des Schlüssels abtasten und bei passender Kodierung eine Drehung des Zylinderkernes zulassen und damit einen Schließvorgang ermöglichen,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Schlüsselkanal eine mit einer der seitlichen Profilierungen (8) des Schlüssels (2) korrespondierende Profilierung aufweist,

dass die seitliche Profilierung (8) des Schlüsselkanals eine Freimachung (11) aufweist, in die eine im Schlüssel federnd gelagerte Kugel (6,7) hineinragt,

dass der letzte Kernstift (3) im Zylinderkern eine Nut (9) oder Ausnehmung aufweist, mit der ein im Zylinderkern drehbar gelagerter Fingerstift (4) in Eingriff bringbar ist, um den Kernstift (3) in seiner Sperrstellung zu halten, wobei der Fingerstift (4) beim Einführen des Schlüssels durch die Kugel (6) dreh- und außer Eingriff mit der Nut des Kernstiftes bringbar ist.

2. Schließzylinder - Schlüssel - System nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Fingerstift (4) an seinem mit der Kugel (6) in Berührung kommenden oberen Ende einen Finger (10) aufweist, der in die Profilierung des Schlüssels (2) hineinragt.

3. Schließzylinder - Schlüssel - System nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass der Fingerstift (4) an seinem unteren Ende einen Finger (12) aufweist, der mit der Nut (9) am Kernstift (3) in Eingriff bringbar ist.

4. Schließzylinder - Schlüssel - System nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass der Fingerstift (4) gegen die Kraft einer Feder (5) außer Eingriff mit der Nut (9) bringbar ist.

5. Schließzylinder - Schlüssel - System nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass die seitliche Profilierung (8) parazentrisch ausgebildet ist.

6. Schließzylinder - Schlüssel - System nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass die Kugel (6) vom Schlüsselrücken her in die Freimachung (11) hineinragt.

Description:
Schließzylinder - Schlüssel-System

Die Erfindung betrifft ein Schließzyiinder - Schlüssel - System, mit einem Zylindergehäuse, in dem ein Zylinderkern drehbar gelagert ist, der seinerseits einen einen einführbaren, mit einer Profilierung der Seitenfläche versehenen, Schlüssel aufnehmenden Schlüsseikanal aufweist, wobei in dem Zylinderkern und im Zylindergehäuse zusammen wirkende, aus Kernstift und Gehäusestift bestehende, Zuhaltungen vorgesehen sind, die die mechanische Kodierung des Schlüssels abtasten und bei passender Kodierung eine Drehung des

Zylinderkernes zulassen und damit einen Schließvorgang ermöglichen.

Derartige Schließzylinder-Schlüssel-Systeme sind allgemein bekannt.

Bekannt sind auch durch Merkmale im Schlüsselprofil gesteuert, drehbare im Zylinderkern gelagerte Fingerstifte bekannt, die mit einer radial zwischen Zylinderkern und

Schließzylindergehäuse beweglichen Sperrleiste zusammenwirken (DE 10 2009 026 117 A1).

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für ein derartiges System einen verbesserten technischen Kopierschutz zu schaffen.

Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß bei einem Schließzylinder - Schlüssel - System, mit einem Zylindergehäuse, in dem ein Zylinderkern drehbar gelagert ist, der seinerseits einen einen einführbaren, mit einer Profilierung der Seitenfläche versehenen, Schlüssel aufnehmenden Schlüsselkanal aufweist, wobei in dem Zylinderkern und im Zylindergehäuse zusammen wirkende, aus Kernstift und Gehäusestift bestehende,

Zuhaltungen vorgesehen sind, die die mechanische Kodierung des Schlüssels abtasten und bei passender Kodierung eine Drehung des Zylinderkernes zulassen und damit einen Schließvorgang ermöglichen,

dadurch, dass der Schlüsselkanal eine mit einer der seitlichen Profilierungen des Schlüssels korrespondierende Profilierung aufweist, dass die seitliche Profilierung des Schlüsselkanals eine Freimachung aufweist, in die eine im Schlüssel federnd gelagerte Kugel hineinragt,

dass der letzte Kernstift im Zylinderkern eine Nut oder Ausnehmung aufweist, mit der ein im Zylinderkern drehbar gelagerter Fingerstift in Eingriff bringbar ist, um den Kernstift in seiner Sperrstellung zu halten, wobei der Fingerstift beim Einführen des Schlüssels durch die Kugel dreh- und außer Eingriff mit der Nut des Kernstiftes bringbar ist.

Vorzugsweise Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen und werden nachfolgend noch erläutert.

Die Erfindung soll nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnungen erläutert werden. Dabei zeigt: Fig. 1 schematisch einen teilweise in den Schließzylinder eingeführten Schlüssel, Fig. 2a einen Schnitt durch den Schließzylinder gemäß der Linie B-B in Figur 1 und Fig. 2b einen Schnitt gemäß A-A in Figur 1.

Dargestellt ist hier der Sperrzustand, der beim weiteren Einführen des Schlüssels

aufgehoben werden würde.

Im Schlüssel 2 befindet sich eine gefederte Kugel 6, 7, die im ersten parazentrischen Profilmerkmal 8 sitzt und - bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel - sich nach oben, in Richtung Schlüsselrücken bewegen kann.

In Abwandlung dieser Ausführung könnte diese Kugel auch in der Schlüsselseite angeordnet sein, vorausgesetzt, dass das dem Schlüsselprofil zugeordnete parazentrische Profil im Zylinderkern (Schlüsselkanal) die Kugel beim Einführen des Schlüssels in den

Schlüsselschaft hinein drücken kann.

Im Zylinderkern 1 hat der letzte Kernstift 3 eine Nut 9, in die ein drehbar - parallel zum Schlüsselkanal - gelagerter Fingerstift 4 mit dem Finger 12 eingreift.

Dieser Stift hat einen zweiten Finger 10, der in Höhe des ersten parazentrischen

Profilmerkmals sitzt und von diesem "verdeckt" wird. Das Profilmerkmal des Kerns ist an dieser Stelle ausgenommen.

Wird der Schlüssel nun in den Schlüsselkanal eingeführt, dann drückt das parazentrische Profil des Zylinderkernes die Kugel in den Schlüssel 1 , bis die Freimachung erreicht ist und die Kugel durch die Feder 7 wieder nach unten gedrückt wird. Beim weiteren Einführen des Schlüssels nimmt die Kugel den zweiten Finger 10 des Fingerstiftes 4 mit und verdreht ihn etwas, bis der Kernstift 3 freigegeben wird und von der Schlüsselspitze herunter gedrückt werden kann, wobei der Kernstift soweit verschoben wird, dass er unter Mitwirkung des üblichen Gehäusestiftes die Trennebene Zylinderkern/Zylindergehäuse und damit seine bisherige Sperrstellung freigibt..

Der Fingerstift 4 wird beim Herausziehen des Schlüssels durch die Feder 5 wieder in die Ursprungslage zurück gedreht.

Ist keine Kugel im Schlüssel 2, oder nicht an der richtigen Position, dann kann der Schlüssel 2 nicht komplett in den Schlüsselkanal des Zylinderkernes 1 eingeführt werden, da der letzte Kernstift 3 durch den Fingerstift 4 bzw. dessen Finger 12 blockiert wird und somit nicht herunter gedrückt werden kann.

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht darin, dass sie einerseits einen technischen Schlüsselkopierschutz darstellt und zum Anderen in bestehende Systeme integrierbar ist.