Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem einen Schlüsselkanal zum Einschieben eines mit einer Profilierung versehenen Schlüssels aufweisen- den Zylinderkern, mit mindestens einem im Zylinderkern angeordneten, von einer Feder beaufschlagten Tastglied, welches bei nicht in den Schlüsselkanal eingeschobenem Schlüssel von der Feder in einer Blockierstellung gehalten ist, und mit einem Sperrglied, welches von dem sich in der Blockierstellung befindenden Tastglied in einer eine Drehung des Zylinderkernes sperrenden Sperr- Stellung gehalten wird, wobei das Tastglied von der Profilierung des in den Schlüsselkanal eingeschobenen passenden Schlüssels gegen die Rückstellkraft der Feder in eine Freigabestellung steuerbar ist, in welcher das Sperrglied in eine den Zylinderkern entsperrende Stellung ausweichen kann. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Schließeinrichtung bestehend aus einem Schließzylinder und einem passenden Schlüssel.

Ein Schließzylinder mit passendem Schlüssel wird von der DE 30 24 929 beschrieben. Der Schließzylinder besitzt ein Zylindergehäuse, welches eine La- gerbohrung aufweist, in der ein Zylinderkern einliegt, der durch Einschub eines passenden Schlüssels in den Schlüsselkanal des Zylinderkernes gedreht werden kann, um ein beim Einschub des Schlüssels mit dem Zylinderkern gekuppeltes Schließglied zu drehen, mit welchem ein Schloss betätigbar ist. Bei nicht eingeschobenem Schlüssel ist der Zylinderkern von Zuhaltungen drehgesperrt. Eine Vielzahl jeweils einen Gehäusestift und einen Kernstift aufweisender Zuhaltungen liegt in Stiftbohrungen eines Profilabschnittes des Zylindergehäuses, wobei diese Stiftbohrungen mit Kernstiftbohrungen des Zylinderkernes fluchten. Bei nicht eingeschobenem Schlüssel kreuzen die Gehäusestifte die Trennfuge zwischen Zylinderkern und Zylindergehäuse. Im gattungs gemäßen Zylin- derkern befindet sich ein zylinderförmiges Tastglied, welches in Axialrichtung verlagerbar ist. Das Tastglied wird von einer Feder in einer Sperrstellung gehalten, in der es eine Verlagerung eines als Sperrbalken ausgebildeten Blockiergliedes in eine Freigabestellung verhindert. Wird der passende Schlüssel in den Schlüsselkanal eingeschoben, so werden nicht nur die Zuhaltungsstifte derart einsortiert, dass die Gehäusestifte nicht mehr die Trennfuge kreuzen. Beim Ein- schub des passenden Schlüssels wird auch das Tastglied in eine Freigabestellung verlagert. Das Tastglied tastet dabei mit seiner der von der federbeaufschlagten Stirnfläche gegenüberliegenden Stirnfläche eine Profilrippe des Stiftes ab. Bei vollständig eingeschobenem Schlüssel ist das Tastglied in eine derartige Stellung verlagert worden, in welcher das Sperrglied in eine den Zylinder kern entsperrende Stellung ausweichen kann. Der Zylinderkern kann jetzt gedreht werden.

Die DE 16 78 096 beschreibt einen Schließzylinder mit einem Zylindergehäuse und einem in einer Bohrung des Zylindergehäuses drehbar gelagerten Zylinderkern. Letzterer besitzt einen Schlüsselkanal, in den ein Schlüssel eingesteckt werden kann. Der Schlüsselschaft des Schlüssels besitzt Einschnitte zum Einsortieren von Kernstiften. Die Kernstifte besitzen dachfirstartig ausgebildete Köpfe, die in schräg verlaufende Kerben des Schlüsselschaftes eintreten können und dadurch eine definierte Drehstellung erhalten. Der eingeschobene passende

Schlüssel verleiht den Kernstiften eine derartige Drehstellung, dass Vorsprünge eines Sperrgliedes in Radialaussparungen der Kernstifte eintreten können, so dass das bei nicht eingeschobenem Schlüssel eine Drehsperrung des Zylinderkernes bewirkende Sperrglied radial einwärts in eine die Drehbarkeit des Zy- linderkernes entsperrende Stellung ausweichen kann.

Die DE 36 09473 Al beschreibt einen Schließzylinder, bei dem der Zylinderkern mittels eines zweiarmigen Sperrhebels drehgesperrt ist, der durch Ein- schub eines passenden Schlüssels in eine entsperrende Stellung schwenkbar ist. Der Hebel wird von einer Druckfeder beaufschlagt und von einem eine Profilierung der Schlüsselbreitseite abtastenden Taststift gesteuert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Schließsicherheit eines Schließ- Zylinders zu verbessern.

Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung.

Zunächst und im wesentlichen wird vorgeschlagen, dass das Tastglied einen drehbar im Zylinder kern gelagerten Schaft aufweist. Vorteilhaft sind folgende Eigenschaften: Von diesem Schaft ragt ein Tastarm ab. Der Tastarm tastet die Profilierung des Schlüssels ab. Beim Einschub des passenden Schlüssels gleitet der Tastarm an dem Schlüsselschaft entlang und erhält bei vollständig eingeschobenem Schlüssel eine definierte Drehstellung. Der Tastarm liegt dabei an einer Anlageflanke des Schlüsselschaftes an. Die Position der Anlageflanke definiert die Drehstellung des Schaftes. Der in den Schlüsselkanal vollständig eingeschobene passende Schlüssel verleiht dem Schaft eine derartige Drehstellung, dass das Sperrglied in seine entsperrende Stellung ausweichen kann. Hierzu besitzt das Tastglied eine Aussparung, die bevorzugt auf der vom Tastarm weg weisenden Seite des Schaftes angeordnet ist. In diese Aussparung kann ein Vorsprung des Sperrgliedes eintauchen, wenn die Aussparung mit dem Vorsprung fluchtet. Bei nicht eingeschobenem Schlüssel oder einem nicht schließenden eingeschobenen Schlüssel fluchtet die Aussparung nicht mit dem Vorsprung. Vor dem Vorsprung liegt vielmehr eine Sperrflanke, die ein radiales Auswei- chen des Sperrgliedes verhindert. Die Sperrflanke ist der Aussparung benachbart. Die Aussparung wird vorzugsweise von einer Radialaussparung des Schaftes ausgebildet, deren Umrisskontur nur geringfügig größer ist als die Umrisskontur des zugeordneten Vorsprunges des Sperrgliedes. Eine Verdrehstellung des Schaftes bewirkt somit, dass der Vorsprung nicht in die Radialaus- nehmung eintauchen kann. Die der Radialausnehmung benachbarte Wandung des Schaftes bildet somit die Sperrflanke, die in der Sperrstellung des Tastgliedes vor dem Vorsprung liegt und die das Sperrglied in der Blockierstellung hält. Der Tastarm wird von einem am Ende des Schaftes angeordneten Kopf des Tastgliedes ausgebildet. Dieser Kopf kann auch eine Stützflanke ausbilden, an der sich ein Arm einer Blattfeder abstützt, die das Tastglied in einer Sperrstellung hält bzw. nach einer Verdrehung des Schaftes nach Abzug des Schlüssels wieder in die Sperrstellung zurückverlagert. Der Zylinderkern besitzt radiale Aussparungen. Eine derartige Aussparung bildet eine Tasche, in der das Sperrglied einliegt, welches bevorzugt von einem Sperrbalken ausgebildet ist. Der Sperrbalken besitzt schräg verlaufende Sperrflanken, die in der Blockierstellung des Sperrgliedes an schräg verlaufenden Seitenwandungen einer Sperrnut des Zylindergehäuses anliegen. Wird der Zylinderkern bei sich in Freigabestellung befindenden Tastgliedern gedreht, so können die Sperrflanken aneinander abgleiten, was eine Radialeinwärtsverlagerung des Sperrgliedes zur Folge hat. Dies erfolgt gegen die Rückstellkraft einer Rückstellfeder, die ansonsten das Sperrglied in Richtung der Sperrnut beaufschlagt. Der Sperrbalken besitzt im Bereich jedes seiner beiden Enden einen Vorsprung. Jedem Vorsprung ist ein Tastglied zugeordnet. Bevorzugt besitzt der Zylinderkern zwei sich diametral gegenüberliegende Sperrglieder, denen jeweils ein, bevorzugt zwei Tastglieder zugeordnet sind, so dass mit den Tastarmen der Tastglieder nicht nur das Vorhandensein einer, sondern auch zweier sich gegenüberliegender Rippen des Schlüsselschaftes abgetastet werden können. Jede der sich gegenüberliegenden Profilrippen des Schlüsselschaftes besitzt aber auch Vertiefungen, die Anlageflanken ausbilden. Die Flanken verlaufen schräg zur Einsteckrichtung des Schlüssels, so dass die Tastglieder nur dann ihre Freigabestellung einnehmen, wenn der Schlüssel vollständig, das heißt bis in eine Anschlagstellung in den Schlüsselkanal eingeschoben worden ist. Hierzu besitzt der Schlüsselschaft einen Anschlag, der gegen die schlüsseleinsteckseitige Stirnfläche des Zylinderkernes anschlägt. Die doppelt wirkend erforderliche Bestätigung der jeweils zwei Tastglieder kann bevorzugt genutzt werden, um z.B. das korrekte Vorhandensein einer Markenschutz-Überfräsung der Schlüsselspitze abzufragen.

Durch die präzise Anordnung und Ausbildung der Anlagenflanken für die Sperrgliederarme innerhalb der Bestätigungsrippe ergibt sich ein hoher Schutz gegen Kopierfräsen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Schließzylinders mit passendem Schlüssel;

Fig. 2 eine vergrößerte Explosionsdarstellung des Zylinderkernes;

Fig. 3 die Breitseitenansicht eines Schließzylinders, bei dem zur Erläuterung der Erfindung unwesentliche Teile weggelassen sind und in den ein

Schlüssel eingesteckt ist; Fig. 4 eine Schnittdarstellung gemäß der Linie IV -IV in Figur 3 mit nicht eingestecktem Schlüssel;

Fig. 5 eine Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie V - V in Figur 3 mit nicht eingestecktem Schlüssel;

Fig. 6 eine Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie VI - VI in Figur 3 mit nicht eingestecktem Schlüssel;

Fig. 7 eine Darstellung gemäß Figur 4 mit eingestecktem Schlüssel; Fig. 8 eine Darstellung gemäß Fig. 5 mit eingestecktem Schlüssel und Fig. 9 eine Darstellung gemäß Figur 6 mit eingestecktem Schlüssel. Die Figur 1 zeigt das Zylindergehäuse 1 ohne darin eingeschobenen Zylinderkern 2. Der Zylinderkern 2 wird in montiertem Zustand in einer Lagerbohrung 3 drehbar gelagert. Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen Dop- pelzylinder mit einem zwischen zwei Lagerbohrungen 3 angeordneten Einschnitt 4 zur Aufnahme eines in den Zeichnungen nicht dargestellten Schließ- gliedes, welches mit dem Zy linder kern 2 drehgekuppelt ist, um durch Drehen des Zylinderkernes 2 ein Schloss zu betätigen.

In den Zeichnungen sind darüber hinaus die üblichen Zuhaltungsstifte, die jeweils aus einem Kernstift und einem Gehäusestift bestehen, die abgefedert in Stiftbohrungen einliegen, nicht dargestellt. Letztere wirken mit brustseitig in den Schlüsselschaft 6 eines Schlüssels 5 eingeschnittenen Einkerbungen zusammen.

Der Zylinderkern 2 besitzt einen mit Nuten und Rippen ausgestatteten Schlüs- selkanal 7 zum Einstecken eines entsprechend profilierten Schaftes 6 eines

Schlüssels 5. In Einsteckrichtung des Schlüsselschaftes 6 verlaufen Profilrippen 17. Der Schlüssel 5 ist für ein ordnungsgemäßes Schließen des Schließzylinders bis in eine Anschlagstellung einzuschieben, in der ein Anschlag 30 des Schlüssels 5 an einem Gegenanschlag 31, der von der Stirnfläche des Zylinderkernes 2 ausgebildet ist, anliegt.

Wie insbesondere den Figuren 2 und 6 zu entnehmen ist, besitzt der Zylinderkern 2 sich diametral gegenüberliegende, sich in Erstreckungsrichtung des Zylinderkernes 2 erstreckende Taschen 22. Diese, zur Mantelfläche des Zylinder- kernes 2 offenen Taschen 22 bilden Lagertaschen für jeweils ein Sperrglied 13. Das Sperrglied 13 bildet einen langgestreckten Sperrbalken 14 aus, der Schrägflanken 14' ausbildet. Die Schrägflanken 14' liegen in einer Blockierstellung des Sperrgliedes 13 an Schrägflanken 28' einer Sperrnut 28 an, die von der Wan- düng der Lagerbohrung 3 ausgebildet wird. An seiner den Schrägflanken gegenüberliegenden Seite ragen vom Sperrbalken 14 zwei Vorsprünge 15 ab, die sich im Bereich des jeweiligen Endes des Sperrgliedes 13 befinden.

Aus der Figur 5 ist zu entnehmen, dass sich an den Böden zweier zwischen den Vorsprüngen 15 angeordneten Aussparungen 26 jeweils eine Druckfeder 16 abstützt. Die anderen Enden der Druckfedern 16 stecken in Aussparungen 27, die vom Boden der Tasche 22 ausgebildet sind. Die Federn 16 beaufschlagen das Sperrglied 13 in Richtung einer Blockierstellung, in welcher der Sperrbalken 14 in der Sperrnut 28 einliegt.

Zu jeder Tasche 22 korrespondieren zwei weitere Ausnehmungen 19, die sich parallel zu den Taschen 22 erstrecken. In den Wandungen der Ausnehmungen 19 befinden sich Lagerbohrungen 20, die sich parallel zueinander erstrecken und parallel zu den Wandungen des Schlüsselkanals 7 verlaufen. Die Lager- bohrungen 20 verlaufen darüber hinaus quer zur Einsteckrichtung des Schlüssels, also zur Erstreckungsrichtung des Schlüsselkanales 7.

In den Lagerbohrungen 20 sind die Schäfte 11 von Tastgliedern 9 drehbar gelagert. Um den Zylinderkern 2 mit den Tastgliedern 9 zu bestücken, sind zu den Lagerbohrungen 20 fluchtende Montageaussparungen 21 vorgesehen, durch welche auch die Köpfe der Tastglieder 9 hindurch passen, wenn von den Köpfen ausgebildete Tastarme 10 in eine entsprechende Drehstellung gebracht sind.

Die Schäfte 11 ragen bis über die Lagertasche 22 hinaus in Fortsätze der Lager- bohrungen 20 derart, dass Radialaussparungen 12 der Schäfte 11 im Bereich der Lagertasche 22 liegen. Die radial abragenden Tastarme 10 tauchen bei nicht eingestecktem Schlüssel (vergleiche Figur 4) in den Schlüsselkanal 7. Wie aus der Figur 5 zu entnehmen ist, liegen in dieser Position die Radialaussparungen 12 der Schäfte 11 außer Fluchtlage zu den Vorsprüngen 15, so dass die Vor- sprünge 15 nicht in die Radialaussparungen 12 eintauchen können. Dies bewirkt, dass die Sperrglieder 13 in ihrer die Drehbarkeit des Zylinderkernes 2 sperrenden Blockierstellung gehalten sind. Die Bereiche neben den Radialaussparungen 12 des Schaftes 11 bilden somit Sperrflanken, gegen die bei einem Drehversuch die Vorsprünge 15 anschlagen.

Die Positionierung der Tastglieder 9 in der Sperrstellung (Figur 4) erfolgt mittels einer Blattfeder 8. Ein mittlerer Abschnitt der Blattfeder 8 liegt dabei in einem Lagerschlitz 24, der sich zwischen zwei Ausnehmungen 19 befindet. Die beiden Z-förmig vom mittleren Abschnitt 8" abragenden Endabschnitte 8 ¹ lie- gen an etwa durch das Drehzentrum gehenden gradlinig verlaufenden Stützflanken 23 des Tastgliedes 9 an. Die Stützflanken 23 werden von den Böden von Nuten ausgebildet, die sich im Kopf des Tastgliedes 9 auf der Rückseite des Tastarmes 10 befinden. Die Funktionsweise des Schließzylinders ist die folgende:

Bei nicht eingeschobenem Schlüssel (vergleiche Figuren 4 bis 6) ragen die Tastarme 10 der insgesamt vier Tastglieder 9 in den Schlüsselkanal. Der Abstand zweier sich gegenüberliegender Tastarme 10 ist geringer als der Abstand zweier dortiger Rippen 17 eines Schlüsselschaftes 6. Die Radialaussparung 12 eines jeden Schaftes 11 liegt außer Fluchtlage zum zugeordneten Vorsprung 15 des Sperrgliedes 13, so dass sich das Sperrglied 13 nicht aus der in Figur 6 dargestellten Blockierstellung verlagern kann, wenn der Zylinderkern 2 gedreht wird. Der passende Schlüssel 5 besitzt eine Schlüsselreide und einen von der Schlüs- selreide abragenden Schlüsselschaft 6. Entlang des Schlüsselschaftes 6 verlaufen die Profilrippen 17. In Bereichen, die bei vollständig in den Schlüsselkanal 7 eingeschobenem Schlüsselschaft 6 den Tastarmen 10 lokal zugeordnet sind, be- sitzen die Profilrippen 17 Vertiefungen 29. Die Ränder der Vertiefungen 29 bilden schräg zur Einsteckrichtung des Schlüssels 5 in den Schlüsselkanal 7 verlaufende Anlageflanken 18.

Ist der passende Schlüssel vollständig in den Zylinderkern 2 eingeschoben, wie es die Figuren 6 und 8 zeigen, so greifen die Tastarme 10 in die Vertiefungen 29 ein. Die schlüsselspitzenseitige Vertiefung besitzt nur eine einzige Wandung, die eine Anlageflanke 18 ausbildet, an der ein Tastarm 10 anliegt. In der vollständig eingeschobenen Schlüsselstellung, in der der Anschlag 30 am Gegenanschlag 31 liegt, erhalten die Tastglieder 9 durch Anlage ihrer Tastarme 10 an der jeweiligen Anlageflanke 18 eine definierte Drehstellung.

Die Figur 8 zeigt, dass in dieser Drehstellung die Radialaussparungen 12 mit den Vorsprüngen 15 fluchten. Wird ausgehend aus dieser Stellung der Zylinderkern 2 durch Drehen des Schlüssels 5 geringfügig gedreht, wie es die Figur 9 zeigt, so können die Vorsprünge 15 in die Radialaussparungen 12 eintauchen. Dies erfolgt durch aneinander Abgleiten der Schrägflanken 14' des Sperrbalkens 14 an den Schrägflanken 28' der Sperrnut 28. Dabei wird der Sperrbalken 14 vollständig aus der Sperrnut 28 herausverlagert.

Wird der Zylinderkern 2 wieder zurück in eine Schlüsselabzugsstellung gebracht, so kann der Schlüssel 5 aus dem Schlüsselkanal 7 herausgezogen werden. Die Feder 8 dreht die Tastglieder 9 zurück in die Sperrstellung, in der die Radialaussparungen 12 nicht mehr in Fluchtlage zu den Vorsprüngen 15 liegen. Mit den Druckfedern 16 wird das Sperrglied 13 zurück in die Blockierstellung gebracht, in der der Sperrbalken 14 in der Sperrnut 28 einliegt.

Ein Schlüssel ohne Vertiefungen 29, aber mit einem Rippenprofil, welches dem Querschnittsprofil des Schlüsselkanales 7 entspricht, kann zwar in den Schlüsselkanal 7 eingeschoben werden. Besitzt dieser Schlüssel auch die richtigen brustseitigen Einkerbungen, so werden mit diesem Schlüssel auch die nicht dargestellten Stiftzuhaltungen in eine Öffnungsstellung gebracht. Die Tastglieder 9 werden aber über ihre Freigabestellung hinaus gedreht, so dass die Radi- alaussparungen 12 nicht mit den ihnen zugeordneten Vorsprüngen des Sperrbalkens 14 fluchten. Den Vorsprüngen 15 des Sperrbalkens liegen vielmehr von den Rändern der Radialaussparungen 12 ausgebildete Sperrflanken gegenüber, die eine Verlagerung des Sperrbalkens 14 in seine Freigabestellung verhindern. Mit den Tastgliedern können nicht nur Ausnehmungen in der Schlüsselbreitseite, also insbesondere die zuvor erörterten Ausnehmungen in einer Schlüsselrippe abgetastet werden. Im einfachsten Fall kann mit einem der zuvor beschriebenen Tastglieder auch das Vorhandensein einer Rippe mit einer bestimmten Rippenhöhe abgetastet werden. Eine Rippe, die eine ungenügende Rippenhöhe hat, ist nicht in der Lage, das Tastglied in die Freigabestellung zu drehen. Eine höhere Rippe dreht das Tastglied über die Freigabestellung hinaus.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offen- barung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren in ihrer fakultativ nebengeordneten Fassung eigenständige erfinderische Weiterbildung des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.