Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
LOCK CYLINDER MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/107014
Kind Code:
A1
Abstract:
Described is a lock cylinder mechanism comprising a cylinder housing (2) and a cam that is rotatable about a cylinder axis. The cam includes a cam sleeve (1) and at least one cam tooth (17). The lock cylinder mechanism is characterized in that the cam tooth (17) is movably arranged relative to the cam sleeve (1).

Inventors:
SALIMOV ILDAR IBRAGIMOVICH (RU)
Application Number:
PCT/IB2021/060651
Publication Date:
May 27, 2022
Filing Date:
November 17, 2021
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
SALIMOV ILDAR IBRAGIMOVICH (RU)
International Classes:
E05B17/04; E05B9/04
Domestic Patent References:
WO2018002569A12018-01-04
Foreign References:
CA3118656A12020-05-22
DE8526663U11985-11-14
US9447608B22016-09-20
DE476240C1929-05-14
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Schließzylindermechanismus mit einem Zylindergehäuse (2) und einer um eine Zylinderachse drehbaren Nocke, welche eine Nockenbuchse (1) und mindestens einen Nockenzahn (17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Nockenzahn (17) relativ zur Nockenbuchse (1 ) beweglich angeordnet ist.

2. Schließzylindermechanismus nach Anspruch 1, umfassend einen Bewe- gungsmechanismus, der eine Drehung der Nocke in eine einmalig hin- und hergehende Bewegung des Nockenzahns (17) senkrecht zur Zylinderachse umwandelt, bei welcher Bewegung der Nockenzahn (17) aus der Nocken- buchse (1 ) ausfährt und sich wieder in die Nockenbuchse (1) zurückzieht.

3. Schließzylindennechanismus nach Anspruch 1, wobei der Nockenzahn ge- genüber der Nockenbuchse 1 um eine senkrecht zur Zylinderachse verlaufen- de Schwenkachse (22) hin und her beweglich angeordnet ist und wobei der Nockenzahn (17) bei seiner hin« und hergehenden Bewegung aus der No- ckenbuchse (1) herausschwenkt und wieder in diese zurückschwenkt

4. Schließzylindennechanismus nach Anspruch 2 oder 3, wobei der Nockenzahn (17) bei seiner hin- und hergehenden Bewegung einmal auf der einen Seite der Nockenbuchse (1) und ein andermal auf der gegenüberliegenden Seite der Nockenbuchse (1) herausfährt

5. Schließzylindennechanismus nach Anspruch 2, 3 oder 4, wobei der Nocken- zahn (17) seine hin« und hergehende Bewegung während einer vollen Umdre- hung der Nockenbuchse (1) mindestens zweimal ausführt.

6. Schließzylindermechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei in der Nockenbuchse (1) mehrere, in unterschiedlichen Drehlagen gegenüber der Nockenbuchse (1) angeordnete Nockenzähne (17) untergebracht sind.

7. Schließzylindermechanismus nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei das Zylindergehäuse (2) eine Aussparung aufweist welche die No- ckenbuchse (1) einnimmt.

8. Schließzylindermechanismus nach Anspruch 7, wobei die Aussparung im Zy- lindergehäuse (2) frei von einer Kerbe (21) ausgeführt ist

9. Schließzylindermechanismus nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei er einen Kodelauf umfasst, der ein drehen der Nocke nur durch einen passend kodiertem Schlüssel ertaubt.

10. Schließzylindermechanismus nach Anspruch 9, wobei der Nockenzahn (17) bei abgezogenem Schlüssel aus der Nockenbuchse (1) heraussteht, um einen mit dem Nockenzahn (17) betätigbaren Riegel (20) zu blockieren.

Description:
Schließzylindermechanismus

Oie Erfindung betrifft einen Schließzylindermechanismus gemäß dem Ober- begriff des Anspruchs 1. Demnach betrifft die Erfindung einen Schließzylinderme- chanismus mit einem Gehäuse und einem Hocken. insbesondere betrifft die Erfin- dung den Nocken eines Zylindermechanismus.

Die Erfindung bezieht sich auf Zylinderschlösser mit austauschbarem Schließ- zylindermechanismus. Dabei handelt es sich um Zylinderschlösser mit Stiftzuhaltun- gen oder Kugeln, die durch Einstecken eines Schlüssels eingestellt werden. Die Stiftzuhaltungen oder Kugeln sind vorteilhaft in auswechselbaren Schließzylinderme- chanismen untergebracht Bekannte Schließzylindermechanismen sind beispielswei- se so genannte Profilzylinder.

Zylinderschlösser mit Schließzylindermechanismen finden beispielsweise zur Fallenriegelbetätigung oder Schlossriegelantrieb Verwendung. Der Schließzylindermechanismus wird kurz auch als Zylindermechanismus bezeichnet. Ein austauschbarer Zylindermechanismus wird auch als englischer Diet- rich bezeichnet. Der Zylindermechanismus umfasst ein Gehäuse und einen Nocken. Zudem kann der Zylindermechanismus einen oder mehrere Kodiermechanismen aufweisen.

Der Nocken des Zylindermechanismus erhält eine Drehkraft von dem Schlüs- sel. Diese Drehkraft wird durch externe oder interne Kodiermechanismen des Zylin- dermechanismus übertragen. Die Obertragung der Drehkraft erfolgt nur, wenn der Schlüssel sich drehen lässt. Ob sich der Schlüssel drehen lässt, entscheiden die ex- ternen oder internen Kodiermechanismen des Zylindermechanismus. Bei einem Ko- diermechanismus handelt es sich beispielsweise um einen Abtastmechanismus, kurz Tastmechanismus. Bekannte Kodiermechanismen sind beispielsweise Stiftzuhaltun- gen, die durch Einstecken eines Schlüssels eingestellt werden. Anstelle von Stiften können auch Kugeln vorgesehen sein. Der Kodiermechanismus wird auch Kodier- oder Codelauf genannt Der Kodiermechanismus kann auch als Schließmechanis- mus bezeichnet werden. Der Nocken hat die Funktion eines Mitnehmers für einen Riegel. Der Nocken bewegt den Riegel. Der Riegel kann auch als Riegelbolzen be- zeichnet werden. Der Riegel kann auch als Schlossriegel bezeichnet werden Der Riegelbalzen kann auch als Sperrbolzen bezeichnet werden. Der Riegel wird bei je- der vollen Umdrehung des Nockens um eine Stufe weitergedreht.

In der US 9.951.544 B2 ist ein Zylinderschloss beschrieben, das einen engli- schen Schließzylindermechanismus bekifft. Der Schließzylindermechanismus wird im Folgenden als Zylindermechanismus bezeichnet. Der Zylindermechanismus umfasst ein Gehäuse. Das Gehäuse des Zylindermechanismus wird auch Zylindergehäuse genannt Der Zylindermechanismus umfasst außerdem einen drehbaren Nocken. Der Nocken umfasst eine Nackenbuchse und einen Nockenzahn. Die Nockenbuchse weist einen rotationssymmetrischen Querschnitt auf. Der Querschnitt ist rotations- symmetrisch zu einer Schlüsseldrehachse. Der Querschnitt der Nockenbuchse über- ragt nicht das Zylindergehäuse. Der Nockenzahn steht von der Nockenbuchse ab. Der Nockenzahn wird auch als Schließnase bezeichnet. Der Nockenzahn ragt nach außen. Im Bereich des Nockens befindet sich eine Aussparung im Zylindergehäuse. Die Nockenbuchse nimmt die Aussparung entlang der Schlüsseldrehachse gesehen ein. Quer zur Schlüsseldrehachse ist die Aussparung größer, als die Nockenbuchse. Dieser größere Teil bildet eine Kerbe im Zylindergehäuse, Quer zur Schlüsseldreh- achse ist d ie Kerbe groß genug, um den Nockenzahn bei einer Umdrehung des No- ckens passieren zu lassen. Die Kerbe erlaubt eine volle Umdrehung des Nockens, ohne dass der Nockenzahn am Zylindergehäuse anschlägt. Der Nockenzahn ragt während eines Teils einer vollen Umdrehung des Nockens seitlich über das Zylinder- gehäuse hinaus. Damit ragt der Nockenzahn während eines Teils einer vollen Um- drehung des Nockens über den Querschnitt des Zylindergehäuses hinaus. Der No- ckenzahn und die Nockenbuchse sind einstöckig. Der Nockenzahn und die Nocken- buchse sind hiernach ein untrennbares Teil. Sie haben den gemeinsamen Namen Nocken (engl. cam), Hier wird der Nockenzahn als Arm bezeichnet. Er dient als Betä- tigungselement für einen Riegelbolzen. Der Zytlndermechanismus ist mit einem Ko- diermechanismus ausgestattet. Er wird mit dem Schlüssel bedient Der Zylinderme- chanismus kann den Nocken auf einer Seite des Schlosses drehen. Die Drehung erfolgt um die Schlüsseldrehachse. Mit einem Handdrehknopf wird der Nocken von der anderen Seite des Schlosses hergedreht. Der Zylindermechanismus kann sich in zwei Zuständen befinden. Bei diesen beiden Zuständen handelt es sich um einen aktivierten Zustand und um einen nicht aktivierten Zustand. Ein aktivierter Zustand liegt vor, wenn ein passender Schlüssel in den Zylindermechanismus eingeführt wird. Die Kodierung des Schlüssels entspricht der Kodierung des Kodiermechanismus des Zylindermechanismus. Dadurch wird die Drehung des Schlüssels auf den Nocken übertragen. Ein nicht aktivierter Zustand liegt vor, wenn der Schlüssel fehlt. Oder die Kodierung des Schlüssels stimmt nicht mit der Kodierung des Kodiermechanismus überein. In diesem Fall ist es nicht möglich, den Nocken zu drehen.

Der Stand der Technik hat Nachteile. Um den Riegel um eine Stufe zu bewe- gen ist eine volle Umdrehung des Nockens erforderlich. Zu diesem Zweck befindet sich im Zylindergehäuse eine Aussparung. Die Aussparung umfasst eine Kerbe im Zylindergehäuse. Die Kerbe ist notwendig, damit der Nocken mit dem Nockenzahn eine volle Umdrehung um die Schlüsseldrehachse ausführen kann. Die Kerbe verrin- gert die Festigkeit des Zylindermechanismus.

Ein weiterer Nachteil bekannter Zylinderschlösser mit Kodiermechanismen, die durch Einstecken des Schlüssels eingestellt werden, ergibt sich durch das Ober- setzungsverhältnis. Das Übersetzungsverhältnis ergibt sich durch die Anzahl der notwendigen Umdrehungen des Schlüssels, um den Riegelbolzen um eine Stute wei- ter zu bewegen.

Das Übesetzungsverhältnis kann auch als die Geschwindigkeit des Schlosses bezeichnet werden.

Um den Riegelbolzen um zwei Stuten weiter zu bewegen, muss der Schlüssel bei den bekannten Zylinderschlössern zweimal umgedreht werden, Der Schlüssel muss für jede Umdrehung der Nocke einmal um die Schlüsseldrehachse gedreht werden. Eine volle Umdrehung der Nocke wird kurz auch als Nockenumdrehung be- zeichnet, Um den Riegel oder den Riegelbolzen um zwei Stufen zu bewegen, müs- sen zwei Nockenumdrehungen ausgeführt werden.

Jedoch ist der Nocken über einen Großteil jeder Nockendrehung nicht an der Bewegung des Riegels beteiligt. Dies liegt daran, dass der Nockenzahn während jeder Nockenumdrehung einmal durch die Kerbe im Zylindergehäuse hindurchbe- wegt werden muss.

Während dieses Teils einer Nockenumdrehung wirkt der Nockenzahn nicht auf den Riegel ein. Dieser unproduktive Teil der Nockendrehung führt nicht zur Bewe- gung des Riegels, Im Folgenden wird dieser Teil als Nichtbetriebsphase der No- ckenumdrehung oder Nichtarbeitsphase bezeichne.t. Nur etwas mehr als ein Drittel einer Nockenumdrehung ist an der Bewegung des Riegels beteiligt. Dieser produktive Teil der Nockendrehung wird auch als Ar- beitsphase der Nockenumdrehung - oder kurz: Arbeitsphase - bezeichnet. Der pro- duktive Teil der Nockenumdrehung führt dazu, dass der Riegel oder Riegelbolzen um einen Schritt bewegt wird. Wird mit dem Riegel oder dem Riegelbolzen eine Sperr- stange bewegt, so sind entsprechend viele Umdrehungen notwendig.

Eine Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile des Standes der Technik zu beheben. Insbesondere ist es eine Aufgabe der Erfindung, die Widerstandsfähigkeit eines Zyiindermechanismus zu erhöhen.

Die Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Ansprüchen, den Zeichnungen sowie in der nachfolgenden Beschreibung, einschließlich der zu den Zeichnungen zugehöri- gen, wiedergegeben.

Ein Gegenstand der Erfindung betrifft demnach einen Schließzylindermecha- nismus - kurz Zylindermechanismus - mit einem Zylindergehäuse und einer drehba- ren Nocke. Die Nocke ist um eine Zylinderachse drehbar. Die Zylinderachse stimmt mit einer bereits einleitend erwähnten Schlüsseldrehachse überein. Ein Schlüssel wird zur Betätigung des Zyiindermechanismus um diese Schlüsseldrehachse ge- dreht. Die Nocke umfasst eine Nockenbuchse und mindestens einen Nockenzahn. Der Zyiindermechanismus zeichnet sich dadurch aus, dass der Nockenzahn relativ zur Nockenbuchse beweglich angeordnet ist. Hierdurch kann sich der Nockenzahn relativ zur Nockenbuchse bewegen.

Das technische Ergebnis der Erfindung besteht darin, die Festigkeit des Zylin- dermechanismus zu erhöhen. Eine höhere Festigkeit hat eine höhere Widerstands- fähigkeit zur Folge. Beispielaweise kann es sich hierbei um die Widerstandsfähigkeit gegen gewaltsame Manipulation handeln. Eine gewaltsame Manipulation kann bei- spielsweise bei einem Einbruch versucht werden. Die Erfindung verbessert damit die Einbruchsicherheit von Schlössern, insbesondere von Zylinderschlössem. Eine Er- höhung der Festigkeit des Zylindermechanismus wird dadurch erreicht, dass zumin- dest die Kerbe im Gehäuse des Zylindermechanismus entfällt. Die Kerbe entfällt, weil der relativ zur Nockenbuchse bewegliche Nockenzahn bei der Passage des Zylin- dergehäuses zurückgezogen werden kann.

Darüber hinaus besteht ein technisches Ergebnis der Erfindung in einer Erhö- hung der Geschwindigkeit des Schlosses. Die Erhöhung der Geschwindigkeit ist da- rauf zurückzuführen, dass der Nocken während einer Umdrehung den Riegel zwei- mal bewegt. Dies wird dadurch erreicht, dass der Nockenzahn während einer Um- drehung des Nockens zweimal mit dem Riegel in Eingriff kommt. Hierdurch wird beim erfindungsgemäßen Zylindermechanismus der Riegel bei jeder vollen Umdrehung des Nockens um zwei Stufen weitergedreht So können pro Umdrehung des No- ckens zwei Schritte der Riegelbewegung ausgeführt werden.

Das technische Ergebnis wird beispielsweise erreicht durch einen Zylinderme- chanismus mit einem Zylindergehäuse mit einer Aussparung und einem um eine Schlüsseldrehechse drehbaren Nocken. Der Nocken umfasst eine die Aussparung einnehmende Nockenbuchse und mindestens einen beweglichen Nockenzahn. Der Nockenzahn ist gegenüber der Nockenbuchse beweglich angeordnet

Bevorzugt ist der Nockenzahn gegenüber der Nockenbuchse radial zur Schlüsseldrehachse beweglich angeordnet. Bei seiner Bewegung fährt der Nocken- zahn zu einem Teil seiner Länge radial aus der Nockenbuchse heraus und zieht sich anschließend wieder zurück. In ausgefahrenem Zustand ragt der Nockenzahn radial über den Außenumfang der Nockenbuchse hinaus. In eingefahrenem Zustand kann der Nockenzahn beispielsweise bündig mit dem Außenumfang der Nockenbuchse abschließen, Wichtig ist dass der bewegliche Nockerarahn radial über den Außen- umfang der Nockenbuchse hinausfährt.

Die Nockenbuchse ist bevorzugt als kreiszylinderförmige Hülse ausgebildet Die Nockenbuchse ist gegenüber dem Zylindergehäuse um die Zylinderachse ihrer kreiszylinderförmigen Hülse drehbar angeordnet Die Zyiinderachse stimmt mit der Schlüsseldrehachse überein. Die Nockenbuchse in Form einer kreiszylinderförrnigen Hülse wird auch als Nockenhülse bezeichnet. Der Nockenzahn ist so konstruiert, dass er sich relativ zur Nockenhülse bewegt.

Der Nockenzahn ist in der Nockenhülse vorteilhaft senkrecht zur Zylinderach- se beweglich angeordnet. Dies erlaubt, den Nockenzahn bei der Passage des den Kodierlauf beherbergenden Teils des Querschnitts der Zylindergehäuses zurückzu- ziehen. Hierfür ist bei relativ zur Nockenbuchse unbeweglichem Nockenzahn die Kerbe im Zylindergehäuse notwendig. Durch einen Verzicht auf die Kerbe wird die Festigkeit des Zylindermechanismus erhöht.

Im Zylindergehäuse ist vorteilhaft ein Bewegungsmechanismus angeordnet der eine Umdrehung der Nockenbuchse in eine Bewegung des Nockenzahns relativ zur Nockenbuchse umwandelt.

Der Bewegungsmechanismus kann auch als Kurbelmechanismus bezeichnet werden.

Der Bewegungsmechanismus kann alternativ oder zusätzlich ganz oder teil- weise in der Nockenbuchse beherbergt sein.

Vorteilhaft weist die Nocke einen Bewegungsmechanismus mit einem beweg- lichen Nockenzahn auf. Während einer Nockenumdrehung fährt der Bewegungsme- chanismus den Nockenzahn aus der Nockenbuchse aus und zieht ihn wieder in die Nockenbuchse zurück.

Vorteilhaft wandelt der Bewegungsmechanismus eine Umdrehung der No- ckenbuchse in eine hin- und hergehende Bewegung des Nockenzahns senkrecht zur Schlüsseldrehachse um. Die hin- und hergehende Bewegung des Nockenzahns rela- tiv zur Nockenbuchse erfolgt in radialer Richtung in Bezug auf die Schlüsseldrehach- se gesehen. Die hin- und hergehende Bewegung des Nockenzahns wird daher auch als Radieibewegung bezeichnet. Die radiale Richteng steht senkrecht zur Schlüssel- drehachse.

Bei einer hin- und hergehenden Radialbewegung fährt der Nockenzahn wäh- rend einer Drehung um die Schlüsseldrehachse in radialer Richtung aus der No- ckenbuchse aus und zieht sich wieder in die Nockenbuchse zurück. Dies kann je Umdrehung der Nocke mehrfach geschehen.

Dad urch dass der Nockenzahn während einer Umdrehung der Nockenhülse um die Zylinderachse auf gegenüberliegenden Seiten heraus- und wieder zurückbe- wegt werden kann, wird auch die Geschwindigkeit des Zylindermechanismus gestei- gert

Wenn der Nockenzahn auf der einen Seite in die Nockenbuchse zurückgezo- gen ist, kann er auf der gegenüberliegenden Seite ausgefahren sein. Dies kann auch um einen Drehwinkel versetzt erfolgen.

Indem der Nockenzahn sich wieder in die Nockenbuchse zurückzieht, wird keine Kerbe im Zylindergehäuse benötigt Dies wird dadurch erreicht indem der No- ckenzahn bei der Passage des Zylindergehäuses in die Nockenbuchse zurückgezo- gen ist

Der bevorzugt vorgesehene Bewegungsmechanismus ist hiernach so einge- stellt, dass der Nockenzahn bei der Passage des Zylindergehäuses in die Nocken- buchse zurückgezogen ist

Es ist ersichtlich, dass die Erfindung dadurch verwirklicht sein kann, dass der vorgeschlagene Nocken im Zylindermechanismus aus einer Nockenbuchse und ei- nem Nockenzahn besteht Der Nockenzahn kann sich relativ zur Nockenbuchse be- wegen.

Es ist ersichtlich, dass sich die Erfindung durch den Nocken dieses Zylinder- mechanismus auszeichnet Ebenso ist ersichtlich, dass zumindest ein Teil der Aufgabe dadurch gelöst wird, indem die Aussparung im Zylindergehäuse beseitigt wird. Dadurch wird die Festigkeit des Zylindergehäuses erhöht Außerdem können mit einer Umdrehung des Nockens zwei Arbeitsphasen durchgeführt werden. Hierdurch kann mit nur einer Umdrehung eines Schlüssels um die Schlüsseldrehachse eine Sperretenge um zwei Schritte bewegt werden.

Eine derartige technische Lösung ist aus dem Stand der Technik nicht be- kannt. Dort ist vorgesehen, den Nockenzahn und die Nockenbuchse in mehrere Teile aufzuteilen.

Wichtig ist hervorzuheben, dass das genannte technische Ergebnis der Erhö- hung der Festigkeit des Zylindergehäuses dadurch erreicht wird, dass der Nocken eine Nockenhülse enthält. Der Nocken kann zum Riegelantrieb vorgesehen sein. Außerdem enthält er mindestens einen Nockenzahn. Der Nockenzahn ist so konstru- iert, dass er sich relativ zur Nockenbuchse bewegt. In der Ruhephase der No- ckenumdrehung ist dieser Zahn in die Nockenbuchse zurückgezogen. Dadurch kann auf eine Kerbe im Zylindergehäuse verzichtet werden. Das Zylindergehäuse kann auch als Schlosskörper bezeichnet werden. Ein größerer Querschnitt des Schloss- körpers ohne Einkerbung erschwert das gewaltsame Öffnen des Schlosses erheb- lich. Der Querschnitt des Schlosskörpers kann auch als Schlossquerschnitt bezeich- net werden.

Das genannte technische Ergebnis der Erhöhung der Verriegelungsgeschwin- digkeit wird dadurch erreicht, dass der zum Riegelantrieb verwendbare Nocken eine Nockenhülse enthält. Er enthält außerdem mindestens einen Nockenzahn, der in den Riegel eingreift Der Nockenzahn ist so konstruiert, dass er relativ zur Nockenbuchse beweglich ist. Der Nockenzahn kann auf verschiedenen Seiten der Nockenbuchse über die Nodkenbudhse hinausragen. Dabei bewegt der Nockenzahn den Riegelbol- zen um mehr als einen Schritt pro Umdrehung der Nockenhülse, Vorteilhaft befindet sich der Nockenzahn in einem Schifte. Der Schlitz wird in der Nockenhülse angebracht Der Nockenzahn kann sich in radialer Richtung oder in der Nähe dieser Richtung bewegen. Die Bewegung erfolgt in Bezug auf die Dreh- achse der Nockenbuchse. Sie kann in einigen Positionen über die Nockenbuchse hinausragen. In anderen Stellungen ragt er nicht über die Nockenbuchse hinaus.

Der Nockenzahn befindet sich vorteilhaft auf einem Stift. Der Stift befindet sich in der Nockenhülse. Der Nockenzahn kann vorteilhaft eine Drehbewegung relativ zu diesem Stift ausführen. Er kann bei den gleichen Drehwinkeln des Nockenzahns ge- genüber dem Stift aus der Nockenbuchse herausragen. Und ragt bei anderen Drehwinkeln nicht über die Nockenbuchse hinaus.

Der Nockenzahn befindet sich vorteilhaft auf einem Stift. Der Stift befindet sich in der Nockenhülse. Der Stift ist so konstruiert, dass er sich vorteilhaft relativ zur No- ckenhülse bewegen kann. Der Nockenzahn bewegt sich mit dem Stift Zu diesem Zeitpunkt kann er eine Drehbewegung relativ zu diesem Stift ausführen. Dabei kann sie in bestimmten Positionen über die Nockenbuchse hinausregen. In anderen Posi- tionen ragt sie nicht Über die Nockenbuchse hinaus;

Der Nockenzahn ragt vorteilhaft über die Nockenbuchse hinaus, wenn das Schloss aktiviert ist Er steht vorteilhaft nicht über die Nockenbuchse hinaus, wenn das Schloss nicht aktiviert ist.

Der kurz auch als Schloss bezeichnete Schließzylindermechanismus kann beispielsweise durch das Einstecken eines passenden Schlüssels aktiviert sein. Der Schlüssel passt beispielsweise, wenn er den Kodierlauf in vorgegebener Weise ein- stellt

Die Einstellung des Kodierlaufs in vorgegebener Weise kann auch als Schlüs- selgeheimnis bezeichnet werden. Der Nockenzahn kann hiernach über die Nockenbuchse hinausragen. Dies geschieht nur, wenn das Schloss aktiviert ist Wenn ein geeignetes Schlüsselge- heimnis an den Schließmechanismus übermittelt wurde.

Der Nockenzahn kann auf beiden Seiten des Nockens über die Nockenbuchse hinausragen. Bei jeder halben Umdrehung der Nockenhülse bewegt eine Seite des Nockenzahns den Sperrbolzen und die andere Seite der Nockenhülse den Sperrbol- zen.

Beispielsweise können sich auch mehrere Nockenzähne in den radialen Nuten der Nockenhülse befinden. Sie werden durch die Wirkung des Kurbelmechanismus freigelegt

Die Nockenhülse kann einem festen Zahn aulweisen, Im Zahn befindet sich ein Schlitz. Ein beweglicher Nockenzahn ist in den Schlitz eingesetzt. Er regt auf der an- deren Seite der Nockenbuchse über diese hinaus. In diesem besonderen Fall ist es möglich, einen solchen Zylindermechanismus in ein vorhandenes Schloss einzubau- en. Das technische Ergebnis wäre eine Erhöhung der Geschwindigkeit des Schlos- ses, Das verbleibende technische Ergebnis, nämlich die Erhöhung der Festigkeit des Zylindergehäuses, würde Jedoch nicht erreicht werden.

Die Nockenhülse kann alternativ oder zusätzlich zu den voranstehenden Aus- gestaltungen nur einen beweglichen Nockenzahn aufweisen. Der Zahn ragt nur auf einer Seite über die Nockenhülse hinaus. In diesem besonderen Fall ist es möglich, einen solchen Zylindermechanismus in das vorhandene Schloss einzubauen. Das technische Ergebnis wäre eine Erhöhung der Festigkeit des Zylindergehäuses. Das technische Ergebnis einer höheren Schließgeschwindigkeit wird Jedoch nicht erreicht,

Zusätzliche, über die vollständige Lösung der gestellten Aufgabe und/oder über die voran zu den einzelnen Merkmalen genannten Vorteile hinausgehende Vor- teile gegenüber dem Stand der Technik sind in den nachfolgenden Ausführungen zu den Zeichnungen aufgeführt. Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeisptele näher erläutert. Für gleiche oder gleich wirkende Elemente der Erfindung werden identische Bezugszeichen verwendet Ferner werden der Über- sicht halber nur Bezugszeichen in den einzelnen Figuren dargestellt, die für die Be- schreibung der jeweiligen Figur erforderlich sind. Die dargestellten Ausführungsfor- men stellen lediglich Beispiele der, wie die Erfindung ausgestaltet sein kann und stel- len keine abschließende Begrenzung dar. Es zeigen in schematischer Darstellung:

Fig. 1 einen Zylindermechanismus nach dem Stand der Technik in perspekti- vischer Ansicht. Der Zylindermechanismus besteht aus einer Nocke mit einer Nockenbuchse, einem fest an der Nockenbuchse angeordneten Nockenzahn 17 und einem Zylindergehäuse 2 mit einer Aussparung mit einer Kerbe 21. Die Nockenbuchse nimmt die Aussparung ein. Die Ker- be 21 dient dem Durchgang des Nockenzahns 17 bei einer vollen Um- drehung des Nockens um eine Schlüsseldrehachse. Der Schlossriegel 20, mit dem der Nockenzahn 17 zusammenwirkt, befindet sich oberhalb des Gehäuses des Zylindermechanismus 2.

Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Nockens in einem senkrecht zu einer Zylinderachse verlaufenden Querschnitt. Der No- cken umfasst eine zylinderförmige Nockenbuchse 1 und einen gegen- über dieser beweglich angeordneten Nockenzahm 17. Die zylinderför- mige Nockenbuchse 1 weist die Zylinderachse auf. Der Nockenzahn ist gegenüber der Nockenbuchse 1 senkrecht zur Zylinderachse beweglich angeordnet.

Fig. 3 den Nocken aus Fig. 2 in einer Draufsicht vom Ende des Nockenzahns 17 ausgesehen.

Fig. 4 den Nocken aus Fig. 2 in einer Draufsicht senkrecht zur Zylinderachse und senkrecht zur Bewegungsrichtung des Nockenzahns 17 gegenüber der Nockenbuchse 1 gesehen. Fig. 5 die Einzelteile des Nockens aus Fig. 2 in perspektivischer Ansicht.

Fig. 6 den Nocken aus Fig. 2 mit Nockenbuchse 1 und Nockenzahn 17 in per- spektivischer Ansicht. Die Nockenbuchse 1 wird hier auch als Nocken- hülse bezeichnet. Der Nockenzahn 17 befindet sich in eingezogener Position in der Nockenbuchse 1.

Fig. 7 den Nocken aus Fig. 2 mit Nockenbuchse 1 und Nockenzahn 17 in per- spektivischer Ansicht. Die Nockenbuchse 1 wird hier auch als Nocken- hülse bezeichnet Der Nockenzahn 17 ist nach unten, hier auch nach rechts bezeichnet, zum Teil aus der Nockenbuchse 1 ausgefahren.

Fig. 8 den Nocken aus Fig. 2 mit Nockenbuchse 1 und Nockenzahn 17 in per- spektivischer Ansicht. Die Nockenbuchse 1 wird hier auch als Nocken- hülse bezeichnet. Der Nockenzahn 17 ist nach oben, hier auch nach links bezeichnet, zum Teil aus der Nockenbuchse 1 ausgefahren.

Fig, 9 die Getrieberahmen 3 und 4 des Nockens aus Fig. 2 in perspektivischer Ansicht mit den Zahnrädern 11 und 12 in Mittelstellung. Die Mittelstel- lung entspricht der eingezogenen Position in Fig. 6. Die Zahnräder 11, 12 halten den Nockenzahn 17 im Inneren der Nockenbuchse 1. Die No- ckenbuchse 1 wird hier auch als Nockenhülse bezeichnet

Fig. 10 die Getrieberahmen 3 und 4 des Nockens aus Fig. 2 in perspektivi- scher Ansicht mit den Zahnrädern 11 und 12 in der äußersten linken Position. Die äußerste linke Position entspricht der nach oben ausge- fahrenen, linken Position in Fig. 8. In dieser Position wird der Nocken- zahn 17 gehalten. Der Nockenzahn 17 erstreckt sich entlang der Schlüsseldrehachse gesehen von der Nockenbuchse 1 aus nach link». Die Nockenbuchse 1 wird hier auch als Nockenhülse bezeichnet Fig. 11 die Getrieberahmen 3 und 4 des Nockens aus Fig. 2 in perspektivi- scher Ansieht mit den Zahnrädern 11 und 12 in der äußersten rechten Position. Die äußerste rechte Position entspricht der nach unten ausge- fahrenen, rechten Position in Fig. 7. In dieser Position wird der Nocken- zahn 17 gehalten. Der Nockenzahn 17 erstreckt sich entlang der Schlüsseldrehachse gesehen von der Nockenbuchse 1 aus nach links. Die Nockenbuchse 1 wird hier auch als Nockenhülse bezeichnet,

Fig . 12 ein zweites Ausfuhrungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Nockens in einem die Zylinderachse einschließenden Querschnitt Der Nocken um- fasst eine Nockenbuchse 1 und einen gegenüber dieser beweglich an- geordneten Nockenzahm 17. Der Nockenzahn ist gegenüber der No- ckenbuchse 1 um eine senkrecht zur Zyiinderachse verlautende Schwenkachse beweglich angeordnet. Bei dieser Ausführung ist der Nockenzahn 17 mit einem Loch versehen. Das Loch kann eine Bohrung sein. Die Schwenkachse 22 des Nockenzahns 17 verläuft durch die Bohrung. Die Schwenkachse 22 kann auch als Drehachse bezeichnet werden. Die Schwenkachse 22 des Nockenzahns 17 selbst ist durch eine Welle gebildet. Die Welle ist an einem Achsstößel 23 angeordnet. Das Achsstößel 23 kann auch als Wellenstößel oder als Achsenschie- ber bezeichnet werden. Das Achsstößel 23 bewegt sich axial in einer Führung 24. Das Achsstößel 23 ist in der Führung 24 parallel zur Zylin- derachse beweglich angeordnet. Die Führung 24 kann als Loch für das Achsstößel 23 bezeichnet werden. Die Führung 24 kann als durch eine Bohrung in der Nockenbuchse 1 hergestellt sein. Die Bohrung verläuft parallel zur Zylinderachse. Der Nockenzahn 17 wird durch eine Feder 25 auf das Achsstößel 23 und auf ein Zahnstößel 26 gedrückt. Das Zahnstößel 26 kann auch als Zahnabdrücker bezeichnet werden. Das Zahnstößel 26 bewegt sich axial in einer Führung 27. Die Führung 27 kann auch als Zahn-Drückerloch bezeichnet werden. Die Führung 27 kann als durch eine Bohrung in der Nockenbuchse 1 hergesteift sein. Die Bohrung verläuft parallel zur Zylinderachse. Das Zahnstößel 26 ist in der Führung 27 parafiel zur Zylinderachse beweglich angeordnet Das Achsstößel 23 und das Zahnstößel 26 bewegen sich jeweils ge- mäß einer Bahn, wenn sich die Nockenhülse 1 dreht. Jede Bahn gibt eine Axialbewegung des Achsstößels 23 und des Zahnstößels 26 vor. Die Bahn kann auch als Weg bezeichnet werden. Jede Bahn wird durch einen konzentrischen Profilring 28, 29 definiert. Dabei handelt es sich zum einen um einen Profilring 28 für das Zahnstößel 26. Zum anderen handelt es sich dabei um einen Profilring 29 für das Achsstößel 23. Der Profilring 28 für das Zahnstößel 26 kann auch als Zahn-Drückerprofil- ring bezeichnet werden. Der Profilring 29 für das Achsstößel 23 kann auch als Achse-Schubstangenprofilring bezeichnet werden. Die Profil- ringe 28, 29 sind an den Enden einer Zylinderscheibe 30 befestigt. Die Profilringe 28, 29 geben axiale Bewegungsfolgen beziehungsweise axi- ale Bewegungen für das Achsstößel 23 und das Zahnstößel 26 vor, wenn die Zylinderscheibe 30 um die Zylinderachse gedreht wird. Die Zylinderscheibe 30 kann durch eine Unterlegscheibe verwirklicht sein. Die Zylinderscheibe 30 kann als Unterlegscheibe bezeichnet werden. Die Zylinderecheibe 30 wird durch einen Vemegelungsmechanismus des Zylindermechanismus in axialer Richtung entlang der Drehachse der Nockenbuchse 1 bewegt. Das Freigeben und Zurückziehen des Nockenzahns 17 aus der Nockenbuchse 1 kann aktiviert oder deakti- viert werden, wenn diese Nockenbuchse 1 gedreht wird. Auf diese Wei- se kann der Zylindermechanismus in die aktivierte oder nicht aktivierte Position gefahren werden.

Fig. 13 die aufeinanderfolgenden Phasen I. II. Ill und VI des Zurückziehens des Nockenzahns 17 in die Nockenbuchse 1 bei einer Ausgestaltung gemäß Fig. 12. Der Nockenzahn 17 ist im inneren der Nockenbuchse 1 eingezogen. Der Hockenzahn wird durch das Achsstößel 23, den Zahn- stößel 26 und die Feder 25 von der Nockenbuchse 1 nach außen gezo- gen. Das Achsstößel 23 bewegt sich synchron mit dem Zahnstößel 26. Das Achsstößel 23 bewegt die Schwenkachse 22 von der Mitte des Zy- lindenmechanismus weg. Ein Zapfen 31 kommt aus einer Aufnahme 32 heraus. Der Zapfen 31 kann auch als Zahnhalter bezeichnet werden. Der Zapfen 31 bildet eine Fixiereinrichtung. Der Zapfen 31 kann als Fi- xiervomchtung bezeichnet werden. Die Aufnahme 32 kann als Auffang- behälter oder als Fänger für den Zapfen 31 bezeichnet werden. Das Achsstößel 23 bleibt stehen. Das Zahnstößel 26 bewegt sich weiter von der Mitte des Zylindermechanismus weg. Der Nockenzahn 17 beginnt unter der Wirkung der Feder 25, sich um die Schwenkachse 22 zu dre- hen. Das Achsstößel 23 nimmt die Bewegung von der Mitte des Zylin- dermechanismus aus wieder auf. Das Zahnstößel 26 bewegt sich vor dem Achsstößel 23. Dadurch wird der Hockenzahn 17 in die Nocken- buchse 1 zurückgezogen. Der Nockenzehn 17 wird in umgekehrter Reihenfolge wieder eingezogen. Die Fahrwege und Geschwindigkeiten des Achsstößel 23 und des Zahnstößels 26 werden durch die Profilrin- ge 28 und 29 bestimmt. Die Profilringe 28, 29 geben axiale Bewegungs- folge beziehungsweise axiale Bewegungen für das Achsstößel 23 und das Zahnstößel 26 vor, wenn die Zylinderscheibe 30 um die Zylinder- achse gedreht wird. Die durch die Profilringe 28, 29 gebildeten Füh- rungsbahnen sind so optimiert, dass sie möglichst wenig Platz bean- spruchen. Dieser Raum wird benötigt, um den Nockenzahn 17 zu ver- längern.

Fig. 14 einige Einzelteile des Nockens aus Fig. 12. Dabei handelt es sich um Detailansichten des Nockenzahns 17 mit dem Zapfen 31 in einem Querschnitt B-B, in einer Seitenansicht, und in einer Seitenansicht A-A, sowie um Detailansichten des Achsstößel 23 in einer Seitenansicht, des Zahnstößels 26 in einer Draufsicht und der die Schwenkachse 22 bil- denden Welle beziehungsweise der die Schwenkachse einnehmenden Welle in einer Draufsicht und in einem Querschnitt D-D.

Fig. 15 ein drittes Ausführungsbeispiel eines «findungsgemäßen Nockens in einem Querschnitt und in einem Längsschnitt A-A, mit einem Stift 33, einen Nockenzahn 17 mit einer Aufnahme 38 für den Stift 33 und eine Nockenhülse 1 mit einem Stift 33, einem Kanal 34 zur Zuführung eines Arbeitsmediums, einer Nut 35 für die Zahnbewegung, einen Hohlraum 36 in der Nockenhülse 1 , eine Ausnehmung 37 in der Nockenhülse 1 für den Stift 33. Die Aufnahme 38 kann durch ein Sackloch gebildet sein. Die Aufnahme kann durch eine Bohrung hergestellt sein.

Gemäß der beanspruchten Erfindung umfasst ein Nocken des Zylinderme- chanismus eine Nockenhülse 1 und mindestens ein Nockenzahn 17. Der Nocken- zahn 17 ist so konzipiert, dass er relativ zur Nockenhülse beweglich ist.

Eine Ausführung der beanspruchten Erfindung sieht folgendes vor. Wenn die Nockenbuchse 1 durch Einstecken eines geeigneten Schlüssels in den Zylinderme- chanismus gedreht wird, ragt der Nockenzahn 17 über die Nockenbuchse 1 hinaus. Dadurch wird die Bewegung einer Sperrstange oder eines Schlossriegels 20 ermög- licht. Wenn der Schlüssel entfernt wird, wird der Nockenzahn 17 in die Nockenbuch- se 1 zurückgezogen. Der Nockenzahn 17 verliert seine Fähigkeit, den Schlossriegel 20 zu bewegen.

Eine andern Ausführung der beanspruchten Erfindung sieht folgendes vor. Der Nockenzahn 17 muss durch die Kerbe 21 passen. Dies geschieht während eines als Ruhephase bezeichneten Teils der Umdrehung der Nockenhülse 1. Der Nockenzahn wird in das innere der Nockenbuchse 1 zurückgezogen. Die Kerbe 21 im Zylinderge- häuse 2 kann dadurch weggelassen werden. Der Nockenzahn 17 ist ohne passen- den Schlüssel aus der Nockenbuchse 1 ausgefahren. Dies geschieht in einem ande- ren Teil der Nichtbetriebsphase der Nockenhülsenumdrehung. In Ermangelung eines geeigneten Schlüssels ragt der Nockenzahn 17 demnach aus der Nockenbuchse 1. Dadurch wird verhindert, dass der Zylindermechanismus ohne Verwendung eines geeigneten Schlüssels entfernt werden kann.

Eine weitere Ausführung der beanspruchten Erfindung sieht folgendes vor. In der Nockenbuchse 1 befinden sich mehrere Nockenzähne 17, die abwechselnd aus der Nockenbuchse 1 herausragen, Dies ist der Fall, wenn diese Nockenzähne 17 die Arbeitsphase der Drehung der Nockenhülse durchlaufen. Die Nockenzähne 17 zie- hen sich nach innen in die Nockenbuchse 1 zurück, Dies geschieht, wenn sich dieser Nockenzahn 1 in der Ruhephase der Drehung der Nockenbuchse 1 befindet

Eine zusätzliche Ausführung der beanspruchten Erfindung sieht folgendes vor. Einerder Nockenzähne 17 ist in der inaktiven Stellung des Zylindermechanismus aus der Nochenhülse 1 herausgezogen. Dies ist notwendig, um zu verhindern, dass der Zylindermechanismus ohne einen geeigneten Schlüssel aus dem Schloss ent- fernt werden kann.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der beanspruchten Erfindung enthält der Nocken des in Fig. 2 dargestellten Zylindermechanismus eine hohle Nocken« buchse 1. Die hehle Nockenbuchse 1 wird als Nockenhülse, kurz Hülse, bezeichnet. Die Hülse befindet sich im Zylindergehäuse 2 des Zylindermechanismus. Die Hülse wird gedreht, wenn das Schloss, welches diese Nockenbuchse 1 umfasst, geöffnet oder geschlossen wird. Der Nocken beherbergt einen Bewegungsmechanismus. Dieser umfasst einen linken Getrieberahmen 3 und einen rechten Getrieberahmen 4. Die Getrieberahmen 3, 4 sind mit Verbindungsstiften 5, 6 miteinander verbunden. Führungsstifte 7.8 sind mit den Verbindungsstiften 4, 5 verbunden. Die Führungsstif- te 7, 8 können einer Verscheibung des Bewegungsmechanismus entlang der Zylin- derachse dienen. Die Föhrungsstifte 7, 8 werden auch Stößel genannt. Wellen 9, 10 überbrücken den Zwischenraum zwischen den Geirieberahmen 3, 4. Zahnräder 11 , 12 sind drehbar auf den Wellen 9, 10 angeordnet. Alternativ können Zahnräder und Wellen fest miteinander verbunden und die Weilen an ihren Enden drehbar in den Getrieberahmen 3, 4 gelagert sein. Wichtig ist, dass die Zahnräder 11, 12 drehbar zwischen den Getrieberahmen 3, 4 angeordnet sind. Die Enden der Wetten 9, 10 sind in Buchsen 13, 14, 15, 16 eingeführt In der hohlzytinderförmigen Hülse der No- ckenbuchse 1 sind Schlitze für den Nockenzahn 17 vorgesehen. Der in den Schlitzen der Nockenbuchse 1 angebrachte bewegliche Nockenzahn 17 befindet sich zwi- schen den Zahnrädern 11, 12. Der bewegliche Nockenzahn 17 ist beweglich ausge- führt. Er kann durch die Schlitze in der Nockenbuchse 1 auf den verschiedenen Sei- ten der Nockenbuchse 1 herausragen (Fig. 2 bis Fig, 11).

Beidseits der hohlzylinderförmigen Hülse der Nockenbuchse 1 sind Deckel 18, 19 angebracht

Der Nockenzahn 17 ist für die Hauptfunktion des Schlosses verantwortlich. Dies ist die Bewegung des Schlossriegels 20. Wenn sich die Nockenbuchse 1 in eine Richteng dreht, bewegt der Nockenzahn 17 den Schlossriegel 20, beispielsweise eine Sperrstange während der Drehphase der Nockenbuchse 1. Der Nockenzahn 17 setzt die Drehbewegung der Nockenbuchse 1 in eine Translationsbewegung des Schlossriegels 20 um.

Wenn sich die Nockenbuchse 1 weiter in dieselbe Richteng dreht, durchläuft der Zahn des Nockens 17 in der Ruhephase der Drehung die Kerbe 21. Die Kerbe 21 befindet sich im Zylindergehäuse 2. Dies ist notwendig, um von der rechten Seite an den Schlossriegel 20 heranzukommen und den Schlossriegel 20 zum nächsten Schritt zu bewegen.

Diese Kerbe 21 im Zylindergehäuse 2 schwächt die Konstruktion des Zylin- dermechanismus. In einer Ausführungsfbrm der beanspruchten Erfindung ist es mög- lich, auf die Herstellung dieser Kerbe zu verzichten. Zu diesem Zweck müssen die Führungsstifte 7, S während der Drehung der Nockenbuchse 1 in die Ruhephase der Drehung bewegt werden. Beim Bewegen der Führungsstifte 7, 8 muss der Bewe- gungsmechanismus mit den Getrieberahmen 3, 4 bewegt werden. Durch die Bewe- gung der Getrieberahmen 3, 4 in Richtung Zylinderachse drehen sich die Zahnräder 11, 12. Durch die Drehung der Zahnräder 11, 12 bewegt sich der Nockenzahn 17 innerhalb der Nockenbuchse 1 quer zur Zylinderachse.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist die Länge des beweglichen No- ckenzahns 17 gleich oder kleiner als der Durchmesser der Nockenbuchse 1. In der nicht aktivierten Stellung des Zylindermechanismus befinden sich die Führungsstifte 7, 8 in der Mittelstellung. In dieser Stellung befindet sich der bewegliche Nockenzahn 17 des Nockens innerhalb der Nockenbuchse 1. Durch Drehen der Nockenbuchse 1 wird der Schlossriegel 20 nicht bewegt.

Bei der Drehung der Nockenbuchse 1 bewegen sich die Führungsstifte 7, 8 Schrittereise gemäß dem erforderlichen Gesetz. So wurde beispielsweise durch die Interaktion mit den Profilringen 28. 29 oder einer schrägen Scheibe das Profil verän- dert. Die Zylinderscheibe 30 ist durch die Aktivierung des Zytindermechanismus ge- neigt worden. Eine andere Version des Mechanismus der Bewegung der Führungs- stifte 7, 8 ist ebenfalls möglich. Dazu gehören bekannte elektronische, elektromagne- tische, elektrische, hydraulische. pneumatische und mechanische Mechanismen. Einschließlich Schrauben-, Nocken-, Hebelmechanismen und andere ähnliche Me- chanismen oder Kombinationen davon.

Das Bewegungsgesetz der Führungsstifte 7, 8 im aktivierten Zustand des Zy« lindermechanismus kann sich von dem Bewegungsgesetz der Fühnmgsstifte 7, 8 im nicht aktivierten Zustand das Zylindermechanismus unterscheiden. Dieses Gesetz kenn durch den Kodiermechanismus des Zylindermechanismus geändert werden.

Der Nockenzahn 17 wird durch die Drehung der Zahnräder 11, 12 bewegt Die Zahnräder 11, 12 wirken mit den Zahnstangen in den an den Seiten des Nocken- zahns 17 zusammen.

Bei der beanspruchten Erfindung können die Steuerfunktionen zum Ausfahren und Einfahren des Nockenzahns 17 in an sich bekannter Weise ausgeführt werden. Dies geschieht in Abhängigkeit vom Drehwinkel der Nockenbuchse 1. Dazu gehören z,. B. Kurbeltriebe, Spindeltriebe. Profilnocken. Stangen-, Drücker- und Hebelsyste- me. Hydraulikzylinder. Pneumatikzylinder, magnetische und elektromagnetische Kupplungen, elektronische Geräte, Solenoide, Elektromotoren und jede Kombination davon.

Die Geräte funktionieren wie folgt

Bei der in den Figuren 2 bis 11 gezeigten Ausführungsform der Erfindung be- wirtet die Änderung des Drehwinkels der Nockenbuchse 1 eine Bewegung der Füh- rungsstifte 7, 8. Dies geschieht nach dem Stand der Technik. Die Bewegung der Führungsstifte 7, 8 treibt die Zahnräder 11 , 12 an. Die Zahnräder 11 , 12 befinden sich auf den Wellen 9, 10. Sie drehen sich in den Buchsen 13, 14, 15, 16. Und sie sind an der Nockenbuchse 1 befestigt. Durch die Drehung der Zahnräder 11, 12 wird der Nockenzahn 17 in Bewegung gesetzt Die Drehung erfolgt durch die Zahnschie- nen an den Seiten des Nockenzahns 17. Der Nockenzahn 17 ragt über die Nocken- buchse 1 hinaus. Dies geschieht durch die Schlitze oder Nuten in der Nockenbuchse 1. Der Nockenzahn 17 kann sich auch in das innere der Nockenbuchse 1 zurückzie- hen.

Bei der in Fig. 12 bis Fig. 14 dargestellten Ausführungsform der Erfindung be- wirkt eine Änderung des Drehwinkels der Nockenbuchse 1 eine Bewegung der Achsstößel 23. Auch die Schwenkachsen 22 selbst, um die die Nockenzähne 17 schwenkbar angeordnet sind, werden durch eine Bewegung der Achsstößel 23 posi- tionsverändert. Ebenso werden hierbei die Zahnstößel 26 in ihren Führungen 27 ver- schoben. Die Nockenzähne 17 drucken unter der Wirkung der Feder 25 die Achsstö- ßel 23 und Zahnstößel 26 gegen die Profilringe 28, 29. Die Profilringe 28. 29 befin- den sich an den Biden der Zylinderscheibe 30. Eine zweite Zylinderscheibe 30 und die Profilringe 28, 29 auf der gegenüberliegenden Seite des Nockens sind in Fig. 12 nicht dargestellt. Die Profilringe 28. 29 bestimmen durch ihre Oberfläche die Bewe- gungsgesetze der Achsstößel 23 und der Zahnstößel 26. Wenn der Nockenzahn 17 ausgefahren ist. tritt der Zapfen 31 in die Aufnahme 32 ein. Der Zapfen 31 wird auch als Halter oder als Zahnhalter bezeichnet Die Aufnahme 32 wird auch als Fänger bezeichnet. Zusammen mit einer die Schwenkachse 22 einnehmenden Welle hält sie den Nockenzahn 17.

Wenn sich die Nockenbuchse 1 dreht, wird einer der Nockenzähne 17 aus dem Körper der Nockenbuchse 1 herausgezogen. Dieser Nockenzahn 17 bewegt den Schlossriegel 20. Der Schlossriegel wird auch als Sperrbolzen bezeichnet Die restlichen Nockenzähne 17 werden in die Nockenbuchse 1 zurückgezogen. Das Achsstößel 23 und das Zahnstößel 26 verschwenken den Nockenzahn 17 von der eingefahrenen in die ausgefahrene Position. Das Achsstößel 23 und das Zähnstößel 26 bewegen sich hierzu in unterschiedliche Richtungen. Das Achsstößel 23 und mit diesem die Schwenkachse 22 bewegen sich von der Mitte des Zyiindermechanismus weg. Der Zahnstößel 26 bewegt sich zur Mitte hin. Dann bleiben die Schwenkachse 22 und das Achsstößel 23 stehen.

Das Zahnstößel 26 bewegt sich weiter zur Mitte hin. Die Bewegung erfolgt, bis der Nockenzahn 17 durch die Nuten der Nockenbuchse 1 vollständig außerhalb der Nockenbuchse 1 ist Unter der Einwirkung der Profilringe 28, 29 bewegen sich dann das Zahnstößel 26 und das die Welle tragende Achsstößel 23 zusammen mit der die Schwenkachse 22 einnehmenden Welle 22 und dem auf dieser Welle befindlichen Nockenzahn 17 in Richtung der Mitte des Zylmderrades. Bei dieser fortschreitenden Bewegung trifft der Zapfen 31 auf die Aufnahme 32.

Gleichzeitig werden die Nockenzähne 17 in die Nockenbuchse 1 zurückgezo- gen. Dazu fuhren sie die oben genannten Schritte in umgekehrter Reihenfolge aus. Bei diesem Drehwinkel der Nockenbuchse 1 beteiligen sich die Nockenzähne 17 nicht an der Bewegung des Schlossriegels 20 zur nächsten Stufe.

Ausführungsformen des Bewegungsmechanismus in der Nockenbuchse 1, durch den der Nockenzahn 17 bewegt wird, sind nur beispielhaft dargestellt. Und auch, um die Durchführbarkeit der beanspruchten Erfindung zu demonstrieren. Wie z. B. in Fig. 2 oder Fig, 12 dargestellt, Die beanspruchte Erfindung kann auch mit anderen aus dem Stand der Tech- nik bekannten Nockenschattwerken durchgeführt weiden. Dabei kann es sich um mechanische, elektrische, elektromagnetische, hydraulische, pneumatische oder thermische Mechanismen handeln. Die Funktion der Mechanismen besteht darin, einen Teil des Zylindermechanismus unter Beteiligung mindestens eines Nocken- zahns 17 in Abhängigkeit von der Position der anderen Teile und Baugruppen des Zylindermechanismus zu bewegen. Zum Beispiel über den Drehwinkel der Nocken- buchse 1. Je nachdem, ob der richtige oder ein ungeeigneter Schlüssel installiert wurde. Von der Position des Türöfihers aus. Bei Betrieb eines Zutrittskontrollaktors und Status anderer ähnlicher Teile und Komponenten.

Die bisher unbekannte Aufteilung des Nockens in eine Nockenbuchse 1 und einen gegenüber dieser beweglich angeordneten Nockenzahn 17 ist nicht nahelie- gend und hat einen erfinderischen Charakter. Es ist mit der Möglichkeit der Bewe- gung und der Zugabe eines neuen Bewegungsmechanisrnus, um die Nocke ge- macht.

Beispielsweise ist es möglich, eine Nut 35 in der Nockenbuchse 1 für die Be- wegung eines beweglichen Nockenzahns 17 mit einem Spalt durchzuführen, der es dem Nockenzahn 17 ermöglicht, sich zu bewegen und die Verwendung einer hydrau- lischen oder pneumatischen Methode zur Obertragung von Bewegung auf den No- ckenzahn 17 zu ermöglichen, indem übermäßiger oder reduzierter Druck oder Vaku- um in einem Hohlraum 36 der Nockenbuchse 1 durch einen Kanal 34 zur Versorgung des Hohlraums 36 mit einem Arbeitsmedium erzeugt wird. Am Ende der Bewegung des Nockenzahns 17 wird der Nockenzahn 17 durch Ausstrecken eines Stifts 33 in eine Aufnahme 38 fixiert. Der Stift 33 befindet sich in einer Ausnehmung 37, die in der Hülse der Nockenwelle 1 koaxial mit der Zylinderachse dieser Nockenbuchse 1 hergestellt wird. Wichtig ist in diesem Zusammenhang hervorzuheben, dass im vorliegenden Dokument der Begriff Achse im Gegensatz zu dem Begriff Welle eine geometrische Achse und nicht ein Maschinenelement bezeichnet.

Wichtig ist auch hervorzuheben, dass die Erfindung alternativ oder zusätzlich zu den voranstehend beschriebenen Varianten vorsehen kann, dass der Nocken- zahn 17 mit Hilfe eines elektrischen, mechanischen, hydraulischen oder pneumati- schen Antriebs über die Nockenbuchse 1 zusätzlich auch auf der anderen Seite der Nockenbuchse 1 hinausragen kann.

Alternativ kann sich der Nockenzahn 17 mit Hilfe eines elektrischen, mechani- schen, hydraulischen oder pneumatischen Anhiebs nur in eine Richtung über die Nockenbuchse 1 hinaus erstrecken.

Ebenfalls wichtig ist hervorzuheben, dass die beispielsweise als Hülse der Nockenwelle ausgeführte Nockenbuchse mit Rillen für die Zahnbewegung, Hohlräu- men, Kanälen zur Versorgung des Arbeitsmediums, Löchern für Stifte, dem Mecha- nismus zum Bewegen des Nockenzahns mit einem pneumatischen oder hydrauli- schen Arbeitsmedium ausgestattet ist, wobei der Nockenzahn mit Löchern für Stifte ausgestattet ist

Die Erfindung kann verwirklicht sein durch einen Schließzylindermechanismus mit einer Nockenhülse und mindestens einem Nockenzahn, wobei die Nocke einen Bewegungsmechanismus mit einem beweglichen Nockenzahn aufweist aus der No- ckenhülse und dass der Nockenzahn in die Nockenbuchse zurückzuziehen.

Der Nockenzahn kann mit dem Riegel in der eingefahrenen Position der No- ckenhülse Zusammenarbeiten, wobei in der eingefahrenen Position der Nockenhülse der Verriegelungsbolzen unverschiebbar ist

Der Nockenzahn kann in der eingefahrenen Position nicht vollständig in der Nockenhülse angeordnet sein. Der Nockenzahn kann von der Nockenhülse in die ausgefahrene Position bringbar sein, wenn der Zylindermechanismus aktiviert ist.

Der Nockenzahn kann die Nockenhülse nach mehreren Seiten verlängern,

Die Nockenhülse und die beweglichen Nockenzähne können mit mindestens einem festen Nockanzahn versehen sein.

Der Betätigungsmechanismus der Nockenzahnbewegung kann mit Drückern ausgestattet sein, wobei:

- die Drücker sich relativ zur Nockenhölse bewegen,

- die Zahnstangen mit Stößeln verbunden sind,

- die Zahnstangen mit Zahnrädern verbunden sind ,

- die Zahnräder auf Wellen angeordnet sind,

- die Wellen in Hülsen angeordnet sind,

- die Buchsen an der Hülse des Nockens befestigt sind,

- die Zahnräder an ihren Enden mit den Zahnleisten verbunden sind,

- der Nockenzahn an den Seiten mit gezahnten Leisten versehen ist,

- die Zahnleisten der Nockenverzahnung mit den Mittelteilen der Zahnräder verbunden sind, und

- die Nockenhülse ist mit Schlitzen für die Bewegung der Nockenzähne ver- sehen ist.

Die Nockenhülse kann mit Nuten versehen sein, wobei:

- der Mechanismus für die Bewegung des Nockenzahns mit einem Nocken- zahnachsendrücker und einem Nockenzahndrücker ausgestattet ist

- die Stößel in den Schlitzen der Nockenhülse angeordnet und unabhängig voneinander bewegbar sind,

- die Nockenhülse mit einer Nut für die Bewegung der Nockenzähne versehen ist,

- der Nockenzahn mit einer Bohrung versehen ist,

- eine drehbare Achse in das Loch einsetzbrar ist, die Achse ist an einem Ende des Achsstößels befestigt. Das andere Ende des Achsstößels auf der Stirnseite des Profilringe des Achsstößels ver- schiebbar angeordnet ist, das eine Ende des Zahnstößels so angeordnet ist, dass es auf der Seiten- fläche des Nockenzahns gleiten kann, das andere Ende des Zahnstößels sich mit Gleitmöglichkeit auf der Stirn- fläche des Profilringes des Zahnstößels befindet, dass an dem Nocken- zahn eine Zugfeder befestigt ist, dass das andere Ende der Feder an der Nockenhülse unter den Stößeln befestigt ist, dass die Bewegung der Stö- ßel durch die Form der Stirnfläche des Profilrings des Zahnstößels und des Profilrings des Achsstößels definiert ist, dies vom Drehwinkel der Nockenbuchse abhängig ist, die konzentrischen Profilringe des Achsstößels und des Zähnstößels auf die Stirnseite der Scheibe gelegt werden, die Platzierung in Bezug auf die Drehachse der Nockenbuchse ohne die Möglichkeit einer Bewegung erfolgt und die Scheibe so konstruiert ist, dass sie sich entlang der Drehachse der No- ckenhülse bewegt.

Es ist ersichtlich, dass die Erfindung sich auf Schlösser bezieht, die als engli- sche Schlösser bezeichnet werden. Die Schlösser enthalten einen austauschbaren Schließzylindermechanismus. Der Mechanismus wird auch als englischer Dietrich bezeichnet Die Erfindung beschreibt einen Nocken für diesen Zylindermechanismus. Der Nocken umfasst eine auch als Nockenhülse bezeichnete Nockenbuchse 1. Sie umfasst auch mindestens einen Nockenzahn 17. Der Nockenzahn 17 ist gegenüber der Nockenbuchse 1 beweglich ausgeführt. Die Nocke ist mit einem Bewegungsme- chanismus ausgestattet Der Bewegungsmechanismus kann auch als Verschiebe- mechanismus bezeichnet werden. Der Bewegungsmechanismus dient dazu, den Nockenzahn 17 aus der Nockenbuchse 1 auszufahren und den Nockenzahn 17 wie- der in die Nockenbuchse 1 einzufahren, Die Festigkeit des Schlosses wird durch den Wegfall der Kerbe 21 im Zylindergehäuse erhöht Die Verriegelungsgeschwindigkeit wurde erhöht indem der Riegel pro Umdrehung des Nockens zwei Schritte bewegt wird.

Die Erfindung ist nicht durch die Beschreibung anhand der Ausführungsbei- spiele beschränkt. Vielmehr umfasst die Erfindung jedes neue Merkmal sowie jede Kombination von Merkmalen, was insbesondere jede Kombination von Merkmalen in den Ansprüchen beinhaltet, auch wenn dieses Merkmal oder diese Kombination selbst nicht explizit in den Ansprüchen oder Ausführungsbeispielen angegeben ist.

Die Erfindung ist insbesondere im Bereich der Herstellung von Schlössern, insbesondere auswechselbaren Schließzylindern, wie etwa Profilzylindern gewerblich anwendbar.

Die Erfindung wurde unter Bezugnahme auf bevorzugte Ausführungsformen beschrieben. Es ist jedoch für einen Fachmann vorstellbar, dass Abwandlungen oder Änderungen der Erfindung gemacht werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

Bezugszeichenliste

1 Nockenbüchse

2 Zylindergehäuse

3 Getrieberahmen

4 Getrieberahmen

5 Verbindungsstift

6 Verbindungsstift

7 Föhrungsstift

8 Führungsstift

9 Welle

10 Welle

11 Zahnrad

12 Zahnrad

13 Buchse

14 Buchse

15 Buchse

16 Buchse

17 Nockenzahn

18 Deckel

19 Deckel

20 Schlossriegel

21 Kerbe

22 Schwenkachse

23 Stößel

24 Führung

25 Feder

26 Zahnstößel

27 Führung 28 Profilring

29 Profilring

30 Zylinderscheibe

31 Zapfen

32 Aufnahme

33 Stift

34 Kanal

35 Nut

36 Hohlraum

37 Ausnehmung

38 Aufnahme