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Title:
LOCK CYLINDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/057626
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lock cylinder (1), comprising a housing (2), in which a sleeve (3) having a cylinder core (4) accommodated therein is rotatably supported and the cylinder core (4) has spring-loaded tumblers (5), which form a form closure with recesses arranged in the sleeve (3) when a key is removed. Inside the housing (2), the sleeve (3) is coupled to a coupling element (7) by means of a disengaging sleeve (6), wherein the coupling element (7) is supported inside the housing (2) and the coupling element (7) is connected to a bearing (8) in a rotationally-fixed manner, wherein the bearing (8) is used to support an output (9), wherein at least one means (6, 7), which forms a form closure with the bearing (8), is provided to block the rotation of the output (9) about the axis (A) if an improper object is used in operative connection with the cylinder core (4).

Inventors:
LOEW MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/DE2010/075123
Publication Date:
May 19, 2011
Filing Date:
November 05, 2010
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH (DE)
International Classes:
E05B17/04
Foreign References:
FR2882772A12006-09-08
EP0943758A11999-09-22
DE102004032157A12006-01-19
EP0647752A21995-04-12
DE4316223A11993-11-25
EP0769597A11997-04-23
Other References:
See also references of EP 2499313A1
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Claims:
Patentansprüche

1 . Schließzylinder (1 ) mit einem Gehäuse (2), in welchem eine Hülse (3) mit einem darin aufgenommenen Zylinderkern (4) drehbar gelagert ist und der Zylinderkern (4) federgelagerte Zuhaltungen (5) aufweist, welche beim Abzug eines Schlüssels mit in der Hülse (3) angeordneten

Ausnehmungen einen Formschluss bilden, und innerhalb des Gehäuses (2) die Hülse (3) über eine Ausrückhülse (6) mit einem Kupplungselement (7) gekoppelt ist, wobei das

Kupplungselement (7) innerhalb des Gehäuses (2) gelagert ist, und das Kupplungselement (7) mit einem Lager (8) drehfest verbunden ist, wobei das Lager (8) zur Lagerung eines Abtriebs (9) dient, dadurch gekennzeichnet, dass beim Benutzen eines unsachgemäßen Gegenstandes in Wirkverbindung mit dem Zylinderkern (4) mindestens ein Mittel (6,7) vorgesehen ist, welches mit dem Lager (8) einen Formschluss bildet, um eine Rotation des Abtriebs (9) um die Achse (A) zu blockieren.

2. Schließzylinder (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das das Lager (14) mindestens eine Ausnehmung oder Öffnung (1 1 ) aufweist, welche jeweils mit einem dem Mittel zugeordnetem Nockenabschnitt (12) den Formschluss bildet.

3. Schließzylinder (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (6,7) einen Formschluss mit dem Gehäuse (2) bilden.

4. Schließzylinder (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch

gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mindestens eine Öffnung (14) und/oder Ausnehmung (13) aufweist, welche mit dem dem Mittel zugeordnetem Nockenabschnitt (12) zum Formschluss dient.

5. Schließzylinder (1 ) nach Anspruch 2 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (13) als Nut ausgebildet ist.

6. Schließzylinder (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, dass eine Kontaktfläche des Nockenabschnitts (12) und eine Kontaktfläche des Lagers (8) im Wesentlichen komplementär zueinander sind.

7. Schließzylinder (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche des Nockenabschnitts und die Kontaktfläche des Lagers jeweils als schiefe Ebene ausgebildet ist.

8. Schließzylinder (1 ) einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass als Mittel die Ausrückhülse (6) vorgesehen ist.

9. Schließzylinder (1 ) nach Anspruch einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel das Kupplungselement (7) vorgesehen ist.

10. Schließzylinder (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, dass der Abtrieb (9) als Drehstange ausgebildet ist.

Description:
Schließzylinder

Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem Gehäuse, in welchem eine Hülse mit einem darin aufgenommenen Zylinderkern drehbar gelagert ist und der Zylinderkern federgelagerte Zuhaltungen aufweist, welche beim Abzug eines Schlüssels mit in der Hülse angeordneten Ausnehmungen einen Formschluss bilden, und innerhalb des Gehäuses die Hülse über eine Ausrückhülse mit einem Kupplungselement gekoppelt ist, wobei das Kupplungselement innerhalb des Gehäuses gelagert ist, und das Kupplungselement mit einem Lager drehfest verbunden ist, wobei das Lager zur Lagerung eines Abtriebs dient.

Aus dem Stand der Technik sind Schließzylinder mit einem Axialfreilauf bekannt. Bei denen aus dem Stand der Technik offenbarten Schließzylindern wird beim Benutzen eines unsachgemäßen Gegenstandes in Wirkverbindung mit einem Schließzylinder der Schließzylinder vom Lager entkoppelt. Während der

Entkopplung gelangt ein Nockenabschnitt eines Kupplungselements in eine am Gehäuse befindliche Nut, so dass eine Rotationsbewegung eines als Drehstange ausgebildeten Abtriebs verhindert wird, wenn beispielsweise ein Werkzeug an der Drehstange angreift, um bei der nachfolgenden Drehung der Drehstange durch das Werkzeug ein Schloss gewaltsam zu öffnen. Nachteilig im Stand der Technik ist jedoch, dass die Nut im Gehäuse, welche formschlüssig mit dem Nocken der Ausrückhülse verbunden ist, aus baulichen Gründen an einer zentralen Mittelachse des Schließzylinders grenzt. Dies hat zur Folge, dass mit Hilfe des an der

Drehstange angreifenden Werkzeugs eine geringen Krafteinwirkung bzw.

Angriffsmoment ausreicht, um die formschlüssige Verbindung zwischen Nut und Nocken zu lösen. Das zwischen Nut und Nocken wirkende Widerstandsmoment reicht nicht dann nicht aus, um dem an der Drehstange wirkenden Angriffsmoment entgegenzuwirken, so dass sich die Drehstange gewaltsam drehen lässt, um ein Schloss ohne einen ordnungsgemäßen Schlüssel zu öffnen.

Daher ist es die Aufgabe der Erfindung, einen sichereren Schließzylinder bereitzustellen, welcher ein gewaltsames Öffnen eines Schlosses durch einen Abtrieb des Schließzylinders verhindert.

Die Erfindung wird dadurch gelöst, dass beim Benutzen eines unsachgemäßen Gegenstandes in Wirkverbindung mit dem Zylinderkern mindestens ein Mittel vorgesehen ist, welches mit dem Lager einen Formschluss bildet, um eine Rotation des Abtriebs um die Achse A zu blockieren.

Wenn man das Lager für einen Formschluss verwendet, ist es möglich den

Formschluss in einem weitern Abstand zur Mittelachse des Schließzylinders zu bilden. Dadurch wird beim Benutzen eines unsachgemäßen Gegenstandes, insbesondere eines Werkzeugs, in Wirkverbindung mit dem Schließzylinder eine höhere Kraft bzw. Angriffsmoment als im Stand der Technik benötigt, um den Abtrieb in Rotation zu versetzen.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Lager mindestens eine Ausnehmung oder Öffnung aufweist, welche jeweils mit einem dem Mittel zugeordnetem Nockenabschnitt den Formschluss bildet. Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Mittel einen Formschluss mit dem Gehäuse bilden. Dadurch kann die Sicherheit weiter erhöht werden, weil die die Kräfte am Werkzeug erhöht werden müssen, um den Formschluss zwischen dem Lager und dem Mittel aufzulösen. Der Formschluss erhöht das Widerstandsmoment des Abtriebs gegen Verdrehung bei Verwendung des Werkzeugs, welches am Abtrieb angreift.

Sehr einfach und kostengünstig ist der konstruktive Aufbau, wenn das Gehäuse mindestens eine Öffnung und/oder Ausnehmung aufweist, welche mit dem dem Mittel zugeordnetem Nockenabschnitt zum Formschluss dient.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltung des Schließzylinders ist die Ausnehmung als Nut ausgebildet ist.

Das Widerstandsmoment des Abtriebs gegen Rotation beim Angreifen eines

Werkzeugs am Abtrieb wird erhöht, wenn eine Kontaktfläche des Nockenabschnitts und eine Kontaktfläche des Lagers im Wesentlichen komplementär zueinander sind.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform des Schließzylinders ist vorgesehen, dass die Kontaktfläche des Nockenabschnitts und die Kontaktfläche des Lagers jeweils als schiefe Ebene ausgebildet ist.

Sehr sicher gegen Einbruch ist der Schließzylinder, wenn als Mittel die

Ausrückhülse vorgesehen ist. Zusätzlich oder Alternativ ist als Mittel das

Kupplungselement vorgesehen ist.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Schließzylinders ist vorgesehen, dass der Abtrieb als Drehstange ausgebildet.

In den Figuren ist die Erfindung anhand von zwei Ausführungsbeispielen

schematisch dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 a einen Schließzylinder gemäß einer ersten Ausführungsform bei einem ordnungsgemäßen Gebrauch

Fig. 1 b einen vergrößerten Bereich Z des Schließzylinder gemäß der ersten

Ausführungsform

Fig. 1c den Schließzylinder gemäß der ersten Ausführungsform geschnitten durch die Achse C-C in Figur 1b

Fig. 2a den Schließzylinder gemäß der ersten Ausführungsform bei einem unsachgemäßen Gebrauch

Fig. 2 b den vergrößerten Bereich Z des Schließzylinder gemäß der ersten

Ausführungsform

Fig. 2c den Schließzylinder gemäß der ersten Ausführungsform geschnitten durch die Achse F-F in Figur 2b

Fig. 3a den Schließzylinder gemäß einer zweiten Ausführungsform bei einem ordnungsgemäßen Gebrauch

Fig. 3b den Schließzylinder gemäß der zweiten Ausführungsform bei einem unsachgemäßen Gebrauch

Fig. 4a den Schließzylinder gemäß einer dritten Ausführungsform bei einem ordnungsgemäßen Gebrauch

Fig. 4b den Schließzylinder gemäß der dritten Ausführungsform bei einem unsachgemäßen Gebrauch In den Figuren 1 a bis 1 c und 2a bis 2c ist ein Schließzylinder 1 gemäß einer ersten Ausführungsform dargestellt. In Figur 1 a ist der Schließzylinder 1 in einem

ordnungsgemäßen Gebrauch gezeigt.

Ein ordnungsgemäßer Gebrauch liegt vor, wenn man mit einem dem

Schließzylinder 1 zugeordneten ordnungsgemäßen Schlüssel ein nicht näher gezeigtes mit dem Schließzylinder 1 in Wirkverbindung stehendes Schloss öffnen bzw. schließen kann. In Figur 2a ist der Schließzylinder 1 gemäß der ersten

Ausführungsform in einem unsachgemäßen Gebrauch gezeigt.

Ein unsachgemäßer Gebrauch liegt vor, wenn man mit einem dem Schließzylinder 1 nicht zugeordneten Schlüssel (falscher Schlüssel) oder einem Werkzeug, insbesondere mit einem Schraubenzieher, das nicht näher gezeigte mit dem

Schließzylinder 1 in Wirkverbindung stehendes Schloss versucht zu öffnen.

Der in den Figuren 1 a, 2a und 1 b, 2b gezeigte Schließzylinder 1 weist ein Gehäuse

2 auf, in welchem eine metallische Hülse 3 mit einem darin aufgenommen

Zylinderkern 4 drehbar gelagert ist. Der Zylinderkern 4 weist federgelagerte

Zuhaltungen 5 auf, welche beim Abzug eines nicht näher dargestellten Schlüssels aus dem Zylinderkern 4 mit in der Hülse 3 angeordneten nicht gezeigten

Ausnehmungen einen Formschluss bilden. Innerhalb des Gehäuses 2 ist die Hülse

3 über eine Ausrückhülse 6 mit einem Kupplungselement 7 gekoppelt.

Das Kupplungselement 7 ist über eine Nut mit einem Lager 8 zur Aufnahme eines zum Betätigen eines Schlosses ausgebildeten Abtriebs 9 drehfest verbunden. Der Abtrieb 9 ist in den vorliegenden Ausführungsformen als Drehstange ausgebildet. Alternativ könnte der Abtrieb aber auch aus Zahnrädern bestehen, welche ein Schloss öffnen bzw. schließen. Der Zylinderkern 4 weist einen Bolzen 10 auf, welcher in eine dem Lager 8 zugeordneten Ausnehmung 1 1 .1 eingreift. Des

Weiteren weist das Lager 8 Öffnungen 1 1 auf, die beim Benutzen des

unsachgemäßen Gegenstandes in Wirkverbindung mit dem Schließzylinder 1 einen Formschluss mit der Ausrückhülse 6 bildet. Hierbei bilden Nockenabschnitte 12 der Ausrückhülse 6, wie in den Figuren 2a, 2b und 2c gezeigt einen Formschluss mit der am Lager 8 angeordneten Öffnungen 1 1 . Des Weiteren sind Ausnehmungen 13 und weitere Öffnungen 14 im Gehäuse 2 des Schließzylinders 1 angeordnet, welche ebenfalls zur Aufnahme der Nockenabschnitte 12 der Ausrückhülse 6 dienen. Diese Maßnahmen verursachen eine weitere Vergrößerung des Widerstandsmoments durch Scherung des Nockenabschnitts 12 an der Ausnehmung 13 und der Öffnung 14 des Gehäuses 2, welches dem Drehmoment entgegen wirkt, das aufgrund einer gewaltsamen Rotation durch ein am Abtrieb angreifendes Werkzeug entsteht. Wie in Figur 1 b dargestellt, sind die Kontaktflächen der jeweiligen Nockenabschnitte 12 und die jeweiligen Kontaktflächen des Lagers 8 im Wesentlichen komplementär zueinander angeordnet, wobei die Kontaktflächen im Querschnitt als schiefe

Ebenen ausgebildet sind.

In den Figuren 3a und 3b ist ein zweites Ausführungsbeispiel des Schließzylinders 1 gezeigt. Die Funktionalität des Schließzylinders ist dem Fachmann aus dem Stand der Technik bekannt und ähnelt der Funktionalität, welche im ersten

Ausführungsbeispiel beschrieben ist. Im Unterschied zum ersten

Ausführungsbeispiel zeigt das zweite Ausführungsbeispiel, dass der

Nockenabschnitt 12 eines Kupplungselements 7 einen Formschluss mit einer Öffnung 1 1 des Lagers 8 bildet, wobei auch in diesem Ausführungsbeispiel das Ende des Nockenabschnitts 12 einen Formschluss mit dem Gehäuse 2 bildet, insbesondere mit einer im Gehäuse 2 angeordneten Öffnung 14 (siehe Figur 3b). In den Figuren 4a und 4b ist eine dritte Ausführungsform des Schließzylinders 1 dargestellt, welches im Wesentlichen eine Kombination des ersten und zweiten Ausführungsbeispiels ist. Hierbei wird zusätzlich zu dem in der Figur 3b gezeigten Formschluss zwischen Lager 8 und Kupplungselement 7 ein Formschluss zwischen der Ausrückhülse 6 und dem Gehäuse 2 und der Ausrückhülse 6 mit dem Lager 8 offenbart.

Im Rahmen der genannten Ausführungsbeispiele, insbesondere hinsichtlich des zweiten und dritten Ausführungsbeispiels wird auf die DE102009050905.4 verwiesen. Bezugszeichenliste

1 Schließzylinder

2 Gehäuse

3 Hülse

4 Zylinderkern

5 Zuhaltungen

6 Ausrückhülse

7 Kupplungselement

8 Lager

9 Abtrieb

10 Bolzen

1 1 Öffnung des Lagers

1 1 .1 Ausnehmung

12 Nockenabschnitt

13 Ausnehmung des Gehäuses

14 Öffnung des Gehäuses