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Patent Searching and Data


Title:
LOCK DEVICE WITH A LOCK CYLINDER AND A KEY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/028483
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lock device comprising a key and a lock cylinder, said lock cylinder comprising a fixed cylinder housing and a cylinder core mounted to rotate therein. The key shaft (10.3) has an edge profile and may be inserted in a key way of the cylinder core in which displaceable tumblers (41, 42) are located transverse to the above. The key shaft (10.3) has profiled recesses running in the longitudinal direction, comprising a pair of follow points for each tumbler (41, 42) for coding the key, whilst the tumbler (41. 42) has a pair of counter follow points which are the basis of the corresponding counter coding. According to the invention, a space-saving design of the lock device may be achieved with a large range of variation for the coding wherein both follow points are on the key shaft (10.3) in the form of recesses, arranged on opposing lateral surfaces to an edge (57.2; 57.3) of the edge profile of the key shaft (10.3). A web (22: 23) is thus generated in the corner region of the edge profile between both recesses. Said web functions a code web (22; 23), as the opposing web edges serve for the coding. The corresponding tumblers (41, 42) have a cut-out, which in use enclose the code web (22; 23) on opposing web edges. The lateral limits of the cut-out form the counter follow points in the tumblers (41, 42).

Inventors:
MUELLER ULRICH (DE)
HABECKE MATTHIAS (DE)
JACOB DIRK (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/008004
Publication Date:
March 15, 2007
Filing Date:
August 12, 2006
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH (DE)
MUELLER ULRICH (DE)
HABECKE MATTHIAS (DE)
JACOB DIRK (DE)
International Classes:
E05B29/00; E05B19/00
Foreign References:
EP0267316A11988-05-18
DE897215C1953-11-19
FR883755A1943-07-16
US5235832A1993-08-17
Attorney, Agent or Firm:
MENTZEL, Norbert et al. (Wuppertal, DE)
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Claims:

Patentansprüche :

Schließvorrichtung mit einem Schließzylinder (50).

der aus einem ortsfesten Zylindergehäuse (51) und einem darin drehgelagerten Zylinderkern (52) besteht

und mit einem ein Kantprofil (17) aufweisenden Schlüssel-Schaft (10.1. 10.2. 10.3). der in einen Schlüsselkanal (53) im Zylinderkern (52) einsteckbar ist. um quer dazu bewegliche Zuhaltungen (41. 42) auf den Querschnitt des Zylinderkerns (52) zu sortieren,

wobei mittels einer in Längsrichtung des Schlüssel-Schafts (10.1. 10.2. 10.3) sich erstreckenden profilierten Ausnehmung (31.32) für jede Zuhaltung (41. 42) ein Paar von Abtaststellen (15. 16) zur Codierung des Schlüssel-Schaft (10.1.10.2, 10.3) angeordnet sind

und an jeder Zuhaltung (41, 42) ein Paar von Gegenabtaststellen (45. 46) vorgesehen sind, die eine entsprechende Gegencodierung begründen.

dadurch gekennzeichnet .

dass die eine (15) der beiden Abtaststellen (15. 16) von einer ersten Ausnehmung (31) in der einen Seitenfläche (11) vom Kantprofil (17) des Schlüssel-Schafts (10.2) angeordnet ist. während die andere (16) von einer zweiten Ausnehmung (32) in der benachbarten Seitenfläche (12) des Kantprofils (17) sich befindet,

dass in demjenigen Eckbereich (30.1) vom Kantprofil (17) des Schlüssel- Schafts (10.1. 10.2, 10.3), der zwischen den beiden Ausnehmungen (31.32) angeordnet ist, ein Steg verbleibt,

dass der Steg als Codesteg (21 bis 24) fungiert, weil gegenüberliegende Stegflanken (25.3. 26.3) des Codestegs (21 ) das zur Codierung dienende Abtaststellen-Paar ( 15. 16) des Schlüssel-Schafts ( 10. 1 . 10.2) erzeugen

dass die Zuhaltungen (41. 42) mit einem Ausschnitt (40) versehen sind, der im Gebrauchsfall den Codesteg (21 bis 24) an gegenüberliegenden Stegflanken ( 25.3. 26.3) umgreift

und dass die seitlichen Begrenzungen (43. 44) des Ausschnitts (40) in den Zuhaltungen (41. 42) die Gegenabtaststellen (45. 46) bilden.

2.) Schließvorrichtung nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, dass zur Variation der Lage des Abtaststellen-Paares ( 15. 16) in aufeinanderfolgenden Abschnitten des Codestegs (21 bis 24) die beiden Stegflanken (25.3. 26.3) am Codesteg (21 bis 24) zueinander seitlich versetzt angeordnet sind.

3.) Schließvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Variation der Lage des Abtaststellen-Paares (15. 16) an mindestens einer Codestelle (28.1 ) beide Stegflanken (25.1 , 26.1) des Codestegs (21 ) über die vorgegebene Kante (57.1 ) im Kantprofil (17) des Schlüssel-Schafts ( 10.2) hinausgehen und dort ein Extrem-Abtaststellen-Paar (28. 1 ) erzeugen

und dass der Codesteg (21) an diesem Extrem-Abtaststellen-Paar (28.1 ) nur in einer ( 12) der beiden Seitenflanken (1 1. 12) vom Kantprofil ( 17) des Schlüssel-Schafts (10.2) verläuft.

4.) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3. dadurch gekennzeichnet, dass der Codesteg (21 bis 24) über seine ganze axiale Länge eine im Wesentlichen gleichbleibende Stegbreite (20) besitzt.

5. ) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3. dadurch gekennzeichnet, dass der Codesteg (21 bis 24) wenigstens stellenweise eine unterschiedliche Steεbreite aufweist.

Ci. ) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5. dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Eckbereiche (30.1 bis 30.4) vom Kantprofil (17) des Schlüssels (10.2) mit einem Codesteg (21 bis 24) versehen sind.

7.) Schließvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Eckbereiche (10.1 bis 10.4) vom Kantprofil (17) des Schlüssels (10.2) als Codesteg (21 bis 24) fungieren.

8.) Schließvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Codestege (21 bis 24) in verschiedenen Eckbereichen (30.1 bis 30.4) eine zueinander unterschiedliche Codierung aufweisen.

9.) Schließvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einige Codestege (22, 24 und 21. 23) eine zueinander gleiche Codierung besitzen.

0. ) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5. dadurch gekennzeichnet, dass das Kantprofil (17 " ) vom Schlüssel-Schaft (10.3) an zwei einander gegenüberliegenden Stellen zueinander codegleich ausgebildete Codestege (21 , 23; 22, 24) besitzt.

1 . ) Schließvorrichtung nach Anspruch 10. dadurch gekennzeichnet, dass die codegleich ausgebildeten Codestege (21 , 23 und 22, 24) den Schlüssel-Schaft ( 10.3) zu einem sogenannten Wendeschlüssel machen, der in zwei zueinander gegensinnigen Positionen in den Schlüsselkanal (53) vom Schließzylinder (50) eingesteckt werden kann.

2. ) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1. dadurch gekennzeichnet, dass Zuhaltungen (41. 42), die voneinander axial entfernt im Zylinderkern (52) des Schließzylinders (50) angeordnet sind, an umfangsmäßig zueinander versetzten Codestegen (21 bis 24) im Kantprofil ( 1 7: 17 : ) des Schlüssel-Schafts (10.1 , 10.2; 10.3) angreifen

und dass die jeweiligen Bewegungsrichtungen (47.1 , 47.2) dieser Zuhaltungen (41. 42) beim Einstecken und Herausziehen des Schlüssel-Schafts (10.1. 10.2; 10.3) in einem Winkel (63) zueinander verlaufen, welcher der Winkellage der zugehörigen Codestege (21 bis 24) entspricht.

3.) Schließvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass aufeinanderfolgende Zuhaltungen (41 , 42) im Schließzylinder (50) abwechselnd in den verschiedenen Richtungen (47.1. 47.2) im Zylinderkern (52) beweglich sind.

■ 4.) Schließvorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (63) zwischen den beiden Bewegungsrichtungen (47.1 , 47.2) . benachbarter Zuhaltungen (41 , 42) rechtwinkelig ist (90° beträgt).

5.) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass - im Querschnitt durch den Schlüssel-Schaft ( 10.2) gesehen - jede der beiden Ausnehmungen (31 , 32) in benachbarten

Seitenflächen ( 1 1. 12) vom Kantprofil ( 17) winkelförmig ausgebildet ist und eine Winkelausnehmung (31. 32) bildet

und dass die einander zugekehrten Winkelschenkel (34) der beiden Winkelausnehmungen (31. 32) das zur Codierung dienende Abtaststellen-Paar ( 15. 16) bilden.

: 6.) Schließvorrichtung nach Anspruch 15. dadurch gekennzeichnet, dass die zur Codierung ( 15. 16) dienenden Winkelschenkel (34) der beiden Winkelausnehmungen (31. 32) sich quer zur Bewegungsrichtung (47.1 ) der zugehörigen Zuhaltungen (41 ) im Zylinderkern (52) des Schließzylinders (50) erstrecken.

7.) Schließvorrichtung nach Anspruch 16. dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Winkelschenkel (34. 35) in einer Winkelausnehmung (31 : 32) im Wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung (47.1 ) der zugehörigen Zuhaltung (41) verlaufen.

18. ) Schließvorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der beiden Winkelschenkel im Wesentlichen geneigt zur Bewegungsrichtung (47.1) der zugehörigen Zuhaltung (41 ) verläuft.

19.) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 18. dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelschenkel (34) der Winkelausnehmung (31. 32) und/oder die zugehörige Ausschnitt-Begrenzung (43. 44) in der Zuhaltung (41 ) im Wesentlichen geradlinig ausgebildet sind.

20. ) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 18. dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelschenkel der Winkelausnehmung und/oder die zugehörige Ausschnitt-Begrenzung in der Zuhaltung im Wesentlichen gekrümmt ausgebildet sind.

2 1 . ) Schließvorrichtung nach Anspruch 20. dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmuns konvex ausgebildet ist.

22.) Schließvorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmung konkav ausgebildet ist.

23. ) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Winkelschenkel (35) der Ausnehmung (31 , 32) sich im Wesentlichen in Bewegungsrichtung (47.1) der zugehörigen Zuhaltung (41) erstreckt.

24. ) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 23. dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Winkelschenkel (34, 35) einer gemeinsamen Winkelausnehmung (31 ; 32) einen Scheitelwinkel zwischen sich schließen, welcher der Achse (27) des Schlüssel-Schafts (10.1 , 10.2) zugekehrt ist.

25.) Schließvorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheitelwinkel rechtwinkelig ist, also einen 90°-Winkel bildet.

26.) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass analoge Winkelschenkel (35), die in zusammengehörigen Winkelausnehmungen (31 , 32) beidseits des Codestegs (21 ) angeordnet sind

und sich im Wesentlichen in Bewegungsrichtung (47. 1 ) der zugehörigen Zuhaltungen (41 ) erstrecken, in einer gemeinsamen Basis-Ebene (36) liegen

und dass diese Basis-Ebene (36) den Eckbereich (30. 1 ) vom Kantprofil ( 1 7) des Schlüssel-Schafts ( 10.2) schräg schneidet.

27.) Schließvorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die analogen, beidseits des Codestegs angeordneten Winkelschenkel wenigstens stellenweise zueinander höhenversetzt sind.

28.) Schließvorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis-Ebene entlang der ganzen Axiallänge des Codestegs (21 bis 24) gleich ist.

29.) Schließvorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis-Ebene in wenigstens einigen Axialabschnitten des Codestegs in unterschiedlicher Höhe an g eordnet ist.

30.) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 29. dadurch gekennzeichnet, dass das Kantprofil ( 17) des Schlüssels ein Vierkant ist.

3 1 .) Schließvorrichtung nach Anspruch 30. dadurch gekennzeichnet, dass die Breite ( 18) des Kantprofils (17) eine andere Dimension als die Höhe (19) des Kantprofils ( 1 7) aufweist.

32.) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 29. dadurch gekennzeichnet, dass das Kantprofil ein Sechskant oder ein Achtkant ist.

33.) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 32. dadurch gekennzeichnet, dass - im Profilquerschnitt des Schlüssel-Schafts ( 10.3) gesehen - die eine Seitenfläche ( 12 " . 14 ; ) vom Kantprofil ( 1 7 " ) in sich dachartig abgewinkelt ist und an dieser Stelle ein Dachprofilstück (60) bildet

und dass bei der Code-Variation die Ausnehmung (3 1 ; 32) in diesem Dachprofilstück (60) sich über beide zueinander abgewinkelte Teilflächen (58. 1 , 58.2) erstrecken kann.

34.) Schließvorrichtung nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachprofilstück (60) ; welches eine Seitenfläche (12 " . 14 : ) im Kantprofil (1 7 " ) erzeugt, ebene Teilflächen (58.1 , 58.2) aufweist.

35.) Schließvorrichtung nach Anspruch 33. dadurch gekennzeichnet, dass die Teilflächen vom Dachprofilstück konvex oder konkav gekrümmt sind und eine unebene Seitenfläche im Kantprofil erzeugen.

36.) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 35. dadurch gekennzeichnet, dass die Kante im Kantprofil bzw. in dem dort vorgesehenen

Eckbereich abgerundet ist.

37.) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 35. dadurch gekennzeichnet, dass die Kante (57.1 ) im Kantprofil ( 17) bzw. in dem dort vorgesehenen Eckbereich (30.1 bis 30.4) weggeschnitten (33) ist.

38.) Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 37. dadurch gekennzeichnet, dass die Kanten an den seitlichen Begrenzungen (43. 44) im Ausschnitt (40) der Zuhaltungen (41 " ) abgekantet sind, also eine Fase (48. 1 . 48.2) aufweisen.

39.) Schließvorrichtung nach Anspruch 38. dadurch gekennzeichnet, dass die Kante an der Verbindung (49.1 ) zwischen gegenüberliegenden Begrenzungen (43. 44) im Zuhaltungs-Ausschnitt (40) mit einer Fase (48.3) versehen sind.

40.) Schließvorrichtung nach Anspruch 38 oder 39. dadurch gekennzeichnet, dass die plattenförmige Zuhaltung (41 ') einen zentralen Durchbruch (39) für den Schlüssel-Schaft aufweist, der an den zur Gegencodierung dienenden Ausschnitt (40) angrenzt

und dass wenigstens eine Kante (49.2. 49.3) am Durchbruch (39). die von einer der beiden zur Gegencodierung dienenden Begrenzungskanten (43. 44) des Ausschnitts ( 14) ausgeht, abgekantet sind, also eine Fase (48.4. 48.5) aufweisen.

Description:

Schließvorrichtung mit einem Schließzvlinder und mit einem Schlüssel

Die Erfindung richtet sich auf eine Schließvorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Eine solche Schließvorrichtung ist aus der DE 199 44 070 C2 bekannt. Dort besteht die Codierung des Schlüssels aus einer in Schlüssellängsrichtung sich erstreckenden Codier-Nut. Als Abtaststellen besitzen die zugehörigen Zuhaltungen einen Vorsprung, der bei eingestecktem Schlüssel in einen bestimmten Querschnitt der Codier-Nut eingreift. Die Lage des Vorsprungs an der Zuhaltung ist von der Codierung der Nut abhängig und bildet somit die entsprechende Gegencodierung der Schließvorrichtung.

Aus der EP 0 267 316 Al ist eine andere Schließvorrichtung bekannt, wo der Schlüssel einen mehreckigen Schaftquerschnitt aufweist. Zur Codierung sind Kerben unterschiedlicher Tiefe an den Kanten des Schlüssel-Schafts eingelassen. Federbelastete Zuhaltungsstifte greifen an den Kanten des Schaftquerschnitts an und tasten die Tiefe der Kerben in den Eckbereichen des Schlüssel-Schafts ab. Am Kopf des Schlüssel-Schafts sind in den Seitenflächen zwischen den Kanten Auflaufschrägen vorgesehen, die zum Anheben der Zuhaltungsstifte beim Einstecken des Schlüssels dienen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine zuverlässige Schließvorrichtung mit einer neuen Codierungsmöglichkeit zu finden. Eine wichtige Zielsetzung der Codierung ist es. einen Schlüssel mit kleinem Querschnitt zu entwickeln, der sich dennoch durch eine hohe Variationsvielfalt der Codierungen auszeichnet. Die

Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 genannten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Die Erfindung schafft die Codierung in den Eckbereichen vom Kantprofil des Schlüssel-Schafts. Das Abtaststellen-Paar wird von zwei zueinander gegensinnig in benachbarte Seitenflächen vom Kantprofil eingebrachte Ausnehmungen erzeugt. Zwischen den beiden Winkelausschnitten verbleibt ein Steg im Eckbereich vom Kantprofil. In aufeinanderfolgenden Axialabschnitten des Codestegs sind gegenüberliegende Stegflanken zueinander paarweise versetzt und erzeugen das so zur Codierung dienende Abtaststellen-Paar des Schlüssel-Schafts. Deswegen kann dieser Steg ..Codesteg" genannt werden. Der Verlauf des Codestegs ist durch den Eckbereich im Kantprofil bestimmt. Weil der Codesteg mit seinen beiden Stegflanken bedarfsweise auch über die Kante im Kantpro fil des Schlüssel-Schafts hinausgehen kann, ergibt sich bei kleinem Schlüsselquerschnitt eine große Variationsvielfalt in der Anordnung der beiden zur Codierung dienenden gegenüberliegenden Stegflanken des Codestegs. Weil die beiden Stegflanken von den seitlichen Begrenzungen eines Ausschnitts in den Zuhaltungen umgriffen werden, liegt eine Zwangsführung vor. Diese Zwangsführung hat einen Vorteil bei Schließvorrichtungen. in denen der Schlüssel nur als Notschlüssel fungiert und daher nur im Ausnahmsfall genutzt wird. Bei einem Notschlüssel können die Zuhaltungen im Zylinderkern wegen langer Unbenutzung schwergängig werden oder verkleben. Die erfindungsgemäße Zwangsführung sorgt für eine Leichtgängigkeit. Bei einem solchen Notschlüssel erfolgt die normale Steuerung der Schließvorrichtung durch eine elektrische Fernbedienung oder durch eine Smart-Card.

Weil das Kantprofil des Schlüssel-Schafts in der Regel mehrere Kanten aufweist. z.B. als Vierkant ausgebildet ist, kann in jedem der Eckbereiche ein erfindungsgemäßer Codesteg angeordnet sein. Zumindest einige dieser Codestege können eine zueinander unterschiedliche Codierung aufweisen, um eine große Variationsvielfalt bei der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung zu erreichen.

Darüber hinaus ist die Aufbruchsicherheit erhöht, weil die Zuhaltungen mit ihren Gegenabtaststellen an unterschiedlichen Codestegen angreifen und daher in

zueinander unterschiedlicher Richtung im Zylinderkern verschieblich sind. Das erschwert unberechtigten Personen den überblick darüber. wie die

Schließvorrichtung aufzubrechen ist. Außerdem ist damit der Einsatz von sogenannten Picking-Werkzeugen zur Entschlüsselung des Codes erschwert.

In den Zeichnungen ist die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele erläutert. Es zeigen:

Fig. l a+l b. in perspektivischer Darstellung, ein erstes und ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schlüssel-Schaftes,

Fig. 2. schematisch, einen vergrößerten Eckbereich des in den Fig. I a oder I b gezeigten Schlüssel-Schaftes, wo Varianten zur Ausbildung eines Codestegs veranschaulicht sind. vor Ausführung der dafür erforderlichen Ausnehmungen.

Fig. 3 einen konkreten Querschnitt durch den Schlüssel-Schaft mit einem Abtaststellen-Paar beidseitig des Codestegs.

Fig. 4 einen zu Fig. 3 analogen Querschnitt durch die

Schließvorrichtung, wo außer einer Codierung am Codesteg auch die entsprechende Gegencodierung an einer zugehörigen Zuhaltung gezeigt sind,

Fig. 5a, 5b die Draufsichten auf zwei Ausführungsbeispiele einer konkreten Zuhaltung, die einem bestimmten Abtaststellen-Paar im Schlüssel von Fig. Ia. Ib zugeordnet ist,

Fig. 6. in perspektivischer Darstellung, ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schlüssel-Schafts mit zwei Zuhaltungen, die an zwei zueinander unterschiedlichen Codestegen angreifen,

Fig. 7a+7b. in Vergrößerung, zwei Querschnitte durch den in Fig. 6 gezeigten Schlüssel-Schaft längs der dortigen Schnittebenen VIIa - VIIa bzw. VIIb - VIIb 5

Fig. 7c einen Querschnitt durch eine komplette erfindungsgemäße

Schließvorrichtung mit einem Schließzylinder und Schlüssel- Schaft,

Fig. 8 eine Draufsicht auf den bereits in Fig. 6 gezeigten Schlüssel-

Schaft und

Fig. 9+ 10 zwei Querschnitte durch den Schlüssel-Schaft von Fig. 8 längs der Schnittebenen IX - IX und X - X.

In Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel 10.1 eines Schlüssel-Schafts gezeigt, welches ein Kantprofil 17 aufweist. Dieses Kantprofil 17 ist hier als Vierkant gestaltet und besitzt nur einen Codesteg 21 im Bereich der einen Kanten 57.1. In der perspektivischen Darstellung sind zwei Seitenflächen 1 1 , 12 zu erkennen. Das Vierkantprofil hat zueinander unterschiedliche Kantendimensionen. weil die Breite 18 größer als die Profilhöhe 19 ausgebildet ist.

Fig. I b zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel 10.2 eines Schlüssel-Schaftes, dessen Kantprofil 17 ebenfalls ein Vierkant ist, doch sind hier alle Eckbereiche 30.1 bis 30.4 jeweils mit Codestegen 21 bis 24 versehen, von denen drei 21. 22 und 23 zu sehen sind. Die Ausbildung solcher Codestege soll anhand der Fig. 2 und 3 näher erläutert werden.

In Fig. 2 ist. unter Weglassung der Schraffur, der Querschnitt eines Eckbereiches 30.1 gezeigt, der sich zwischen zwei ebenen Seitenflächen 1 1. 12 des Schlüssel- Schaftes 10.2 ergibt. Wie in Fig. 3 durch Punktschraffur veranschaulicht, werden in beide Seitenflächen 1 1 , 12 je eine Ausnehmung 31 , 32 eingeschnitten, die im vorliegenden Fall winkelförmig ausgebildet ist. Die beiden Ausnehmungen sollen daher als Winkelausnehmungen 31 , 32 bezeichnet werden. Die Winkelausnehmungen

3 1. 32 besitzen einander zugekehrte Winkelschenkel 34. zwischen denen ein Steg 21 verbleibt. Die von den beiden Winkelschenkeln 34 gebildeten Stegflanken 25.1. 26.1 fungieren als ein Abtaststellen-Paar 15. 16 des Schlüssel-Schafts 10.2. dessen seitliche Lage als Code dient. Deshalb kann der Steg 21 als ..Codesteg" bezeichnet werden. Im Ausführungsbeispiel von Fig. 2 und 3 sind die Winkelausnehmungen 31. 32 rechtwinkelig ausgebildet.

Die vorbeschriebenen Schlüssel 10.1. 10.2 sind Bestandteil einer Schließvorrichtung, zu welcher auch ein aus Fig. 7c erkennbarer Schließzylinder 50 gehört. Fig. 7c zeigt einen Querschnitt durch einen solchen Schließzylinder, der aus einem ortsfesten Zylindergehäuse 51 und einem darin drehgelagerten Zylinderkern 52 besteht. Der Zylinderkern 52 ist mit einem Schlüsselkanal 53 versehen, in welchem in Fig. 7c ein drittes Ausführungsbeispiel 10.3 eines erfindungsgemäßen Schlüssel-Schafts eingesteckt ist. der im Zusammenhang mit den Fig. 6 bis 10 noch näher beschrieben wird. Der Zylinderkern 52 hat Kammern, in welchen federbelastete Zuhaltungen 21 quer zur Schlüsselachse 27 beweglich sind. Federn 54 greifen an einer Nase 38 der jeweiligen Zuhaltung 41 an. Die lineare Bewegung der Zuhaltungen 41 ist durch einen Doppelpfeil 47.1 in Fig. 7c veranschaulicht. Wäre der Schlüssel-Schaft 10.3 nicht eingesteckt, so würden die Federn 54 die Zuhaltungen in Sperrkanäle 55.1 oder 55.2 einschieben und dadurch den Zylinderkern 52 unverdrehbar im Zylindergehäuse 5 1 fixieren. Im dargestellten Ausführungsbeispiel von Fig. 7c hat das Zylindergehäuse 51 noch zwei weitere Sperrkanäle 56.1 und 56.2, die bei herausgezogenem Schlüssel für den Eintritt der Enden einer rechtwinkelig zu der dargestellten Zuhaltung 41 dienenden weiteren Zuhaltung 42 dienen. Das wird noch näher in Fig. 6 und 7a beschrieben.

Wie eine solche Zuhaltung 41 mit dem eingesteckten Schlüssel-Schaft 10.2 zusammenwirkt, ist in Fig. 4 näher dargestellt. Den vorerwähnten Abtaststellen-Paar 1 5. 16 beidseits des Codestegs 21 greift ein Paar von Gegenabtaststellen 45, 46 der Zuhaltung 41 an. die eine entsprechende Gegencodierung bilden. Das geschieht durch einen Ausschnitt 40 in der Zuhaltung, in welchen bei eingestecktem Schlüssel der Codesteg 21 eingreift. Die beidseitigen Ausschnitt-Begrenzungen 43, 44 von 40 erzeugen die beiden Gegenabtaststellen 45, 46.

Wie Fig. 5a erkennen lässt, ist die Zuhaltung 41 plättchenförmig ausgebildet und besitzt einen zentralen Durchbruch 39. der bei eingestecktem Schlüssel vom Schlüssel-Schaft durchsetzt wird. Der Ausschnitt 40 grenzt an diesen zentralen Durchbruch 39 seitlich an und weist in Richtung der bereits im Zusammenhang mit Fig. 7c beschriebenen seitlichen Nase 38. an welcher die Feder 54 angreift.

Fig. 5b zeigt eine alternative Zuhaltung 41 ; zur Zuhaltung 41 von Fig. 5a. Der Unterschied besteht darin, dass an bestimmten Kanten der plattenförmigen Zuhaltung sich Abkantungen befinden, welche dort verschiedene Fasen 48.1 bis 48.5 erzeugen. So sind zunächst Fasen 48.1 , 48.2 an den beiden bereits beschriebenen Ausschnitt- Begrenzungen 43, 44 vorgesehen. Diese Fasen 48.1 , 48.2 sorgen beim Einstecken des Schlüssels in den Schlüsselkanal 53 von Fig. 7c für eine bessere Hindurchfädelung des Schafts.

Wenn unberechtigte Personen ermitteln wollen, welche Codierung bei einem vorgegebenen Schließzylinder vorliegt, orientieren sie sich an der Lage der Ausschnitt-Begrenzungen 43, 44, welche, wie gesagt, bei der Zuhaltung 41 ' mit einer Fase 48.1. 48.2 versehen sind. Um die Entschlüsselung durch unberechtigte Personen zu erschweren, kann eine ..Verschleierung" der Codierung dadurch erfolgen, dass man noch weitere Abkantungen bei 48.3 bis 48.5 vornimmt. Zwischen den beiden Ausschnitt-Begrenzungen 43, 44 gibt es eine Verbindung 40.1. deren Kante ebenfalls mit einer entsprechenden Fase 48.3 versehen sein kann. Schließlich ist in Fig. 5b der Durchbruch 39 im übergang zum Ausschnitt 40 mit Kanten 49.2 und 49.3 versehen, deren Kanten ebenfalls mit Fasen 48.4 bzw. 48.5 versehen sein können.

Fig. 3 zeigt nur ein Beispiel der Lage einer Codestelle 28.3 des Codestegs 21. In Längsrichtung des Schlüssel-Schafts 10.3 gibt es eine Vielzahl von weiteren Abtaststellen, die in Fig. 3 mit 29.1 bis 29.10 bezeichnet sind. Zur Variation der Codierung sind natürlich in aufeinanderfolgenden Abschnitten der jeweiligen Codestege 21 bis 24 die beiden Stegflanken gegenüber Fig. 3 versetzt. So entsteht der in Fig. 8 durch grobe Punktschraffur hervorgehobene erste Codesteg 21 im

dortigen Schlüssel-Schaft 10.3. Die mögliche Variationsvielfalt der Stegflanken ist in Fig. 2 durch Strichpunktlinien 25.1 bis 25.5 und 26.1 bis 26.5 veranschaulicht.

In Fig. 2 sind fünf verschiedene Codestellen 28.1 bis 28.5 vorgesehen, in denen die Lage des zusammengehörigen Stegflanken-Paares 25. 1 , 26.1 bis 25.5, 26.5 variieren kann. Dabei hat der zugehörige Codesteg über die ganze axiale Länge des Schlüssel- Schafts 10.2 eine im Wesentlichen gleichbleibende Stegbreite 20. Lediglich bei großen Stufensprüngen, die einander benachbart sind, wird man den Codesteg stellenweise mit unterschiedlicher Stegbreite ausbilden. Schon die Fig. 2 zeigt eine mögliche Extremlage eines Abtastkanten-Paares 28.1. wo beide zusammengehörigen Stegflanken 25.1 , 26.1 über die dortige Kante 57.1 im dortigen Vierkant-Profil 17 hinausgehen.

ähnliche Extrem-Abtaststellen-Paare gibt es auch bei Fig. 8 im Codesteg 24 des dortigen Schlüssel-Schafts 30.3. Dort sind zehn axial beabstandete Abstaststellen 29. 1 bis 29.10 vorgesehen. In Fig. 8 ist die Kante 57.1 des Vierkantprofils \ T an jenen Stellen durch eine Strichpunktlinie ersetzt, wo die Kante 57.1 vom Codesteg 21 überschritten wird. Man sieht, dass dies z.B. an den Abtaststellen 29.3 und 29.9 geschieht.

Wie aus Fig. 3 und 4 hervorgeht, verlaufen die einander zugekehrten Winkelschenkel 34 der beidseitig des Codestegs 21 angeordneten Winkelausnehmungen senkrecht zur Bewegungsrichtung 47.1 der dortigen Zuhaltung 41. Außerdem sind die beiden Codestege 21 zueinander parallel angeordnet. Es wäre natürlich denkbar, diese Winkelschenkel 34 auch geneigt zur Bewegungsrichtung 47.1 anzuordnen. Dann hätte der Steg 21 einen trapezförmigen Querschnitt. Außerdem sind in Fig. 3 und 4 die Winkelschenkel 34 geradlinig ausgebildet. Eine Alternative dazu bestünde darin, sie gekrümmt auszubilden und konvex oder konkav verlaufen zu lassen.

Der andere Winkelschenkel 35 von Fig. 3 verläuft gemäß Fig. 4 im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung 47.1 der zugehörigen Zuhaltung 41. Die beiden Winkelschenkel 34, 35 schließen miteinander einen Scheitelwinkel an. der im vorliegenden Fall, wie bereits erwähnt wurde, rechtwinkelig ausgebildet ist. Diese

weiteren Winkelschenkel 35 verlaufen, wie Fig. 2 zeigt, in einer gemeinsamen Basis- Ebene 36. Diese Basis-Ebene 36 schneidet den Eckbereich 30.1 schräg. Es wäre alternativ auch möglich, wenigstens stellenweise die beidseitig eines Codestegs befindlichen, in Bewegungsrichtung der Zuhaltung 41 verlaufenden Winkelschenkel 35 zueinander höhenversetzt anzuordnen.

Im vorliegenden Fall spielt sich die Variation der Lage der Codestellen-Paare 28.1 bis 28.5 von Fig. 2 in der genannten gemeinsamen Basis-Ebene 36 ab. Diese Basis- Ebene 36 ist für die ganze Axiallänge des zugehörigen Schlüssel-Schafts 10.1 bis 10.3 maßgeblich. Alternativ wäre es möglich, eine solche Basis-Ebene wenigstens in einigen Axialabschnitten der Codestege 41 bis 54 in unterschiedlicher Höhe anzuordnen.

In beiden Ausführungsbeispielen 10.1 , 10.2 weisen die Schlüsselschäfte, wie gesagt, ein Vierkantprofil 17 auf. Man könnte alternativ ein Sechskant- oder ein Achtkantprofil als Querschnitt verwenden. Die Fig. 6 bis 10 zeigen einen Schlüssel- Schaft 10.3 , der ein besonderes Kantprofil 17' aufweist, das wegen folgendem besonderen Aufbau, der aus Fig. 9 zu entnehmen ist, sich als ..Prismenprofil" bezeichnen lässt.

Auch das Prismenprofil 17' hat gemäß Fig. 9 vier wirksame Kanten 57.1 bis 57.4, die zur Erstellung von vier Codestegen 21 bis 24 gemäß Fig. 10 verwendet werden. Der Unterschied zum vorausgehenden Vierkant-Profil von Fig. I b bis 4 besteht im Wesentlichen darin, dass die zweite und die vierte Seitenfläche 12' . 14' in sich dachartig abgewinkelt sind. So entstehen zwischen den Kanten 57.1 , 57.4 einerseits und 57.2. 57.3 andererseits Dachprofilstücke 60, welche zueinander beidseits des zugehörigen Winkelscheitels 59.1 bzw. 59.2 abgewinkelte Teilflächen 58.1 , 58.2 erzeugen. So entsteht annähernd ein zwar ungleichförmiges, aber klappsymmetrisches ., Sechskantprofil", dessen beide Winkelscheitel 59.1 und 59.2 nicht zur Codierung genutzt werden. Die beiden Dachprofilstücke 60 sind in den beiden einander gegenüberliegenden Seitenflächen 12' . 14 : zueinander spiegelbildlich gleich ausgebildet und haben den Vorteil einer Erhöhung der

Variationsvielfalt in der Anordnung von Codestellen-Paaren 58.1 bis 58.5. was sich anhand der Fig. 2 und 9 verdeutlichen lässt.

[n Fig. 9 ist. bezogen auf die Kante 57.4. ein Neigungsverlauf der Teilfläche 58.1 mit einem Dachwinkelanstieg 61 von ca. 15° festzustellen. Zeichnet man dies, bezogen auf die dortige Kante 57.1 in Fig. 2 durch die punktierte Hilfslinie 62 im gleichen Winkel 61 in Fig. 2 ein. so erkennt man. dass vor dem ersten dortigen Codestellen- Paar 28. 1 man zusätzlichen Schlüsselquerschnitt gewinnt, wo die Variation der Codierung weiter fortgesetzt werden könnte. Das gilt, bezogen auf die in Fig. 9 gezeigte weitere Kante 57.1 auch für die dort zu vollziehende Codierung, die in der Teilfläche 58.2 des Dachprofilstücks 60 zusätzlichen Spielraum gewinnt. Trotz geringer Verbreiterung des Stegquerschnitts durch die flachen Dachprofilstücke 60 erhält man verhältnismäßig große Teilflächen 58.1 , 58.2 für die Fortsetzung der Variation der Lage der Codestellen-Paare.

Wie aus Fig. 6 bis 10 zu erkennen ist, sind beim dritten Ausführungsbeispiel 10.3 des erfindungsgemäßen Schlüssel-Schafts alle vier Kanten 57.1 bis 57.4 mit Codestegen 21 bis 24 versehen, wobei einander gegenüberliegende Codestege wie Fig. 10 besonders gut erkennen lässt, eine zueinander identische Codierung aufweisen, nämlich 21. 23 einerseits und 22. 24 andererseits. Dieser Schlüssel-Schaft 10.3 bildet einen sogenannten ..Wendeschlüssel", der in zwei zueinander um 180° versetzte Positionen in den Schlüsselkanal 53 des Zylinderkerns 52 von Fig. 7c eingesteckt werden kann. Bezogen auf ihre Lage im Zylinderkern 52 gibt es bei dieser Vorrichtung zwei Sorten von Zuhaltungen 41. 42, wie die Fig. 6 bis 7a zeigen. Die eine Sorte 41 der Zuhaltungen tastet z.B. die Codestellen-Paare entlang des Codestegs 22 ab, während die andere Sorte 42 mit dem Codesteg 23 zusammenwirkt. Bei einer Wendeposition des Schlüssels greifen die jeweils gegenüberliegenden Codestege 24 bis 21 die beiden Sorten 41 bzw. 42 der Zuhaltungen an.

Die beiden Zuhaltungen 41 , 42 sind, wie Fig. 6 und 7b besonders gut erkennen lassen, zueinander um einen Winkel versetzt, der dem Winkelversatz der zugehörigen Codestege 22, 23 entspricht. Im vorliegenden Fall ist es ein 90°-Winkel. Wie durch Pfeile 47.1 und 47.2 veranschaulicht, sind die Bewegungsrichtungen 47.1. 47.2

dieser beiden Sorten 41 , 42 der Zuhaltungen zueinander in einem Winkel 63 angeordnet, der hier 90° beträgt. Die Zuhaltungen 41 , 42 der beiden Sorten sind im übrigen abwechselnd im Zylinderkern 52 angeordnet, womit aufeinanderfolgende Zuhaltungen 41. 42 im Schlüsselkanal 53 in zueinander unterschiedlichen Richtungen 47.1 , 47.2 längsbewegbar sind.

Wie es in Fig. 4 strichpunktiert veranschaulicht ist, kann der eine Kantenbereich 33 weggeschnitten sein, wie bei 37 veranschaulicht ist. Dadurch gewinnt man Platz, weil die Tiefe des zugehörigen Ausschnitts 40 in der Zuhaltung 41 entsprechend flacher ausgebildet sein kann. Dies beeinträchtigt die Größe der maßgeblichen Abtaststellen 15. 16 beidseits des Codestegs 21 vom Schlüssel-Schaft 10.2 nicht. Anstelle eines solchen Wegschnitts 37 könnte die Kante im Eckbereich auch ab g erundet sein.

I l

B e z u g s z e i c h e n l i s t e :

10.1 erster Schlüssel-Schaft mit einem Codesteg (Fig. I a)

10.2 zweiter Schlüssel-Schaft mit vier Codestegen (Fig. Ib bis 4)

10.3 dritter Schlüssel-Schaft mit Prismenprofil (Fig. 6 bis 10) 1 1 erste Seitenfläche von 10.2 (Fig. I a bis 4)

12 zweite Seitenfläche von 10.2 (Fig. I a bis 4) 12 " zweite Seitenfläche von 10.3 (Fig. 9)

13 dritte Seitenfläche von 10.2 (Fig. Ia bis 4)

14 vierte Seitenfläche von 10.2 (Fig. I a bis 4) 14 " vierte Seitenfläche von 10.3 (Fig. 9)

1 5 erste Abtaststelle an 1 1 (Fig. 3, 4)

16 zweite Abtaststelle an 1 1 (Fig. 3, 4)

1 7 Kantprofil, Vierkant (Fig. Ia bis 4)

1 7 ' Kantprofil, Prismenprofil von 10.3 (Fig. 6 bis 10)

18 Breite von 10.1 (Fig. I a)

19 Höhe von 10.1 (Fig. Ia)

20 Stegbreite (Fig. 2)

21 erster Codesteg bei 30.1 (Fig. Ib)

22 zweiter Codesteg bei 30.2 (Fig. Ib)

23 dritter Codesteg bei 30.3 (Fig. 6)

24 vierter Codesteg bei 30.4 (Fig. Ib)

25.1 erste Stegflanke von 21 bei 28.1 (Fig. 2)

25.2 erste Stegflanke von 21 bei 28.2 (Fig. 2)

25.3 erste Stegflanke von 21 bei 28.3 (Fig. 2)

25.4 erste Stegflanke von 21 bei 28.4 (Fig. 2)

25.5 erste Stegflanke von 21 bei 28.5 (Fig. 2)

26.1 zweite Stegflanke von 21 bei 28.1 (Fig. 2)

26.2 zweite Stegflanke von 21 bei 28.2 (Fig. 2)

26.3 zweite Stegflanke von 21 bei 28.3 (Fig. 2)

26.4 zweite Stegflanke von 21 bei 28.4 (Fig. 2)

26.5 zweite Stegflanke von 21 bei 28.5 (Fig. 2)

27 Schlüsselachse von 10.3 (Fig. 6, 7c ; 8)

28.1 erstes Codestellen-Paar, erste Codestelle (Fig. 2)

28.2 zweites Codestellen-Paar, zweite Codestelle (Fig. 2)

28.3 drittes Codestellen-Paar, dritte Codestelle (Fig. 2)

28.4 viertes Codestellen-Paar, vierte Codestelle (Fig. 2)

28.5 fünftes Codestellen-Paar, fünfte Codestelle (Fig. 2)

29.1 erste Abtaststelle (Fig. 8)

29.2 zweite Abtaststelle (Fig. 8)

29.3 dritte Abtaststelle (Fig. 8)

29.4 vierte Abtaststelle (Fig. 8)

29.5 fünfte Abtaststelle (Fig. 8)

29.6 sechste Abtaststelle (Fig. 8)

29.7 siebte Abtaststelle (Fig. 8)

29.8 achte Abtaststelle (Fig. 8)

29.9 neunte Abtaststelle (Fig. 8)

29. 10 zehnte Abtaststelle (Fig. 8)

30.1 erster Eckbereich von 10.2 (Fig. Ib, 2)

30.2 zweiter Eckbereich von 10.2 (Fig. I b)

30.3 dritter Eckbereich von 10.2 (Fig. Ib)

30.4 vierter Eckbereich von 10.2 (Fig. Ib)

31 erste Winkelausnehmung in 11 (Fig. 3)

32 zweite Winkelausnehmung in 12 (Fig. 3)

33 weggeschnittener Kantenbereich bei 21 (Fig. 4)

34 erster Winkelschenkel von 31 , 32 (Fig. 3)

35 zweiter Winkelschenkel von 31, 32 (Fig. 3)

36 Basis-Ebene von 35 (Fig. 2)

37 Schnittlinie für 33 (Fig. 4)

38 Nase von 41 (Fig. 5a)

39 Durchbruch in 41 bzw. 41 ' (Fig. 5a)

40 Ausschnitt in 41 , 41 ', 42 (Fig. 4, 5a, 5b; 7a, 7b)

41 Zuhaltung (Fig. 4, 5 bis 7b) 41 " Zuhaltung (Fig. 5b)

42 Zuhaltung (Fig. 6, 7b)

43 erste Ausschnittbegrenzung von 40 (Fig. 4)

44 zweite Ausschnittbegrenzung von 40 (Fig. 4)

45 erste Gegenabtaststelle von 41 bei 40 (Fig. 4)

46 zweite Gegenabtaststelle von 41 bei 40 (Fig. 4)

47. 1 Bewegungsrichtung von 41 (Fig. 4, 6 bis 7c)

47.2 Bewegungsrichtung von 42 (Fig. 6, 7b)

48.1 Fase bei 43 (Fig. 5b)

48.2 Fase bei 44 (Fig. 5b)

48.3 Fase bei 29.1 (Fig. 5b)

48.4 Fase bei 29.3 (Fig. 5b)

48.5 Fase bei 29.2 (Fig. 5b)

49. 1 Verbindung zwischen 43, 44 (Fig. 5b)

49.2 erste Kante von 39 bei 40 (Fig. 5b)

49.3 zweite Kante von 39 bei 40 (Fig. 5b)

50 Schließzylinder (Fig. 7c)

5 1 ortsfestes Zylindergehäuse (Fig. 7c)

52 Zylinderkern in 51 (Fig. 7c)

53 Schlüsselkanal in 52 (Fig. 7c)

54 Feder für 41 (Fig. 7c)

55. 1 erster Sperrkanal für 41 (Fig. 7c)

55.2 zweiter Sperrkanal für 41 (Fig. 7c)

56.1 erster Sperrkanal für 42 (Fig. 7c)

56.2 zweiter Sperrkanal für 42 (Fig. 7c)

57. 1 erste Kante von 17; 17' (Fig. 8 bis 10)

57.2 zweite Kante von 17; 17' (Fig. 8 bis 10)

57.3 dritte Kante von 17, 17' (Fig. 8 bis 10)

57.4 vierte Kante von 17, 17' (Fig. 6 bis 10)

58.1 erste Teilfläche von 60 (Fig. 9)

58.2 zweite Teilfläche von 60 (Fig. 9)

59.1 erster Winkelscheitel von 60 (Fig. 9)

59.2 zweiter Winkelscheitel von 60 (Fig. 9)

60 Dachprofilstück bei 17' (Fig. 9)

61 Winkel des Dachanstiegs von 60 (Fig. 9, 2)

Hilfslinie für 61 (Fig. 2) Winkel zwischen 47.1 , 47.2 (Fig. 7b)