Schloss für eine Tür oder eine Klappe an einem Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder eine Klappe an einem Kraftfahrzeug gemäß der Merkmalskombination des Patentanspruchs 1.

Aus der Praxis ist es bekannt, dass beim Anschlagen beispielsweise einer Seitentür und Eindringen eines an der Karosserie festgelegten Schließbügels oder Schließbolzens in eine Drehfalle des Schlosses und/oder während der Fahrt durch Relativbewegungen zwischen der Drehfalle und dem Schließbügel oder Schließbolzen Geräusche zu verzeichnen sind, die unter Komfortgesichtspunkten zu vermeiden sind. Um besagten Geräuschentwicklungen zu begegnen, sind eine Vielzahl von Lösungsmöglichkeiten bekannt.

So ist es beispielsweise bekannt, zum einen die Kontaktstellen der Drehfalle mit einem Schließbügel oder Schließbolzen mit einer elastischen Dämpfungsschicht zu belegen (DE 102 16 313 A1 , DE 10 2004 031 266 A1 , DE 10 2006 028 423 A1) und zum anderen auf besagter Dämpfungsschicht eine zusätzliche, ebenfalls elastische, jedoch verschleißmindernde und in der Schließlage Knarzgeräusche verhindernde Schutzschicht vorzusehen (DE 10 2006 028 423 A1 ).

Des Weiteren ist aus der DE 10 2004 031 266 A1 ein Schloss mit einer Drehfalle bekannt, die ihrerseits eine randseitige offene Einführungsöffnung für einen Schließbolzen aufweist, welche von einem Anlageschenkel und einem Verriegelungsschenkel begrenzt ist. Im Zusammenwirken des Schließbolzens mit dem Anlageschenkel schwenkt die Drehfalle in eine Schließlage, in der eine federbelastete Sperrklinke selbsttätig vor eine Stützschulter an der Drehfalle einfällt. Ein Federelement belastet in der Schließlage den Schließbolzen gegen eine die Einführungsöffnung begrenzende Wand, die durch den Anlageschenkel gebildet ist. Das Federelement verengt die Einführungsöffnung. Beim Eindringen des Schließbolzens in die Einführungsöffnung wird das Federelement von dem Schließbolzen vorgespannt oder weiter vorgespannt.

Aus der DE 44 20 185 A1 ist überdies ein Türschloss für eine Kraftfahrzeugtür mit einer Reibbremse bekannt, welche ihrerseits aus einem Nocken an der Gabelfalle und einer in die Bewegungsbahn des Nockens kurz vor Erreichen der Schließstellung der Gabelfalle ragenden Blattfeder zur Verzögerung der Schwenkbewegung der Gabelfalle und demgemäß Vermeidung von Knallgeräuschen besteht.

Ferner ist aus der DE 38 25 594 A1 ein Schloss für Türen oder Klappen von Kraftwagen, bekannt, welches eine mit einem fahrzeugfesten Schließkeil zusammenwirkende Drehfalle und eine diese verriegelnde Sperrklinke aufweist, wobei die Drehfalle einen der Form des Schließkeiles angepassten Einführungskanal für diesen aufweist. Zur Erzielung einer gegenseitigen Spielfreiheit von Drehfalle und Schließkeil ist an dem in Schließstellung der Stirnseite des Schließkeils gegenüberliegenden Teil der Drehfalle eine blattfederartig ausgebildete Führungsfeder an ihren beiden Enden befestigt, die in den unteren Teil des freien Kanalquerschnitts hineinragt, derart, dass die Stirnseite des Schließkeils an der Führungsfeder unter Beaufschlagung derselben entlang gleitet.

Aus der DE 103 20 457 A1 ist weiterhin ein Kraftfahrzeugtürverschluss mit einer Drehfalle, einer Sperrklinke und einem in ein Einlaufmaul einfahrenden und mit der Drehfalle zusammenwirkenden Schließbolzen bekannt, wobei das Einlaufmaul wenigstens ein Dämpferelement aus einem thermoplastischen Kunststoff für den Schließbolzen mit einem Halteschenkel für besagten Schließbolzen und einem Dämpferschenkel für die Drehfalle aufweist. An besagtem Halteschenkel kann dabei eine Federlippe angespritzt sein.

Schließlich beschreibt die DE 20 2008 012 010 U1 einen Federanschlag für einen vorliegend als Schließteil bezeichneten Schließbügel oder Schließbolzen eines Fahrzeugschlosses. Besagter Federanschlag ist von einer Torsionsfeder gebildet, deren Federarm eine einstückig mit einem Schlossgehäuse aus Kunststoff ausgebildete Federzunge abstützt, welche bei gesichertem Schloss mit Vorspannung von einer Seite aus auf einem Auffangteil des besagten

Schließteils aufsitzt, welches wiederum von der anderen Seite aus von einem Arm der Drehfalle aufgefangen ist.

Zwar ist mit einem derartigen Schloss sicherlich eine hinreichende Geräuschdämpfung während des Schließens der Tür oder der Klappe erzielbar, jedoch sind während der Fahrt Geräusche in Form von sogenannten Knarzgeräuschen nicht auszuschließen, die in der Schließstellung des Schlosses aus einer Relativbewegung zwischen dem Schlossgehäuse bzw. der Drehfalle und dem Schließbügel oder Schließbolzen sowie der hier favorisierten Materialpaarung resultieren. So besteht die Federzunge, wie bereits oben erwähnt, aus einem Kunststoff, wogegen der Schließbügel oder Schließbolzen überwiegend aus einem Metall, insbesondere aus Stahl, gefertigt ist. Eine derartige Materialpaarung verursacht aufgrund nicht zu vermeidender Ver- schmutzung, insbesondere aufgrund Verstaubung der zueinander korrespondierenden Reibflächen, besagte Knarzgeräusche, die ihrerseits auf einen an sich bekannten Stick-Slipp-Effekt, aiuch als Haftgleiteffekt oder Ruckgleiten bezeichnet, zurückzuführen sind. Hier setzt die nachfolgend beschriebene Erfindung an.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schloss derart zu verbessern, dass besagte Geräusche, insbesondere Knarzgeräusche, die in der Schließstellung des Schlosses aus einer Relativbewegung zwischen dem Schlossgehäuse bzw. der Drehfalle und dem Schließbügel oder Schließbolzen resultieren, vermieden, zumindest jedoch maßgeblich gemindert sind.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die Materialpaarung der in Rede stehenden Reibungspartner, nämlich des Schließbügels oder Schließbolzens und der Federlippe so zu wählen ist, dass der vorstehend beschriebene Stick-Slipp-Effekt weitestgehend vermieden ist.

Gelöst wird die gestellte Aufgabe demnach durch ein Schloss für eine Tür oder eine Klappe an einem Kraftfahrzeug, mit einem tür- oder klappenseitig angeordneten Schlossgehäuse, vorzugsweise aus Kunststoff, an welchem eine Drehfalle drehgelagert ist, sowie mit einem karos- serieseitig angeordneten Schließbügel oder Schließbolzen, vorzugsweise aus Metall, welcher in Schließstellung der Tür oder Klappe von der Drehfalle zumindest formschlüssig aufgenommen ist, wobei das Schlossgehäuse mit einer Führungskulisse für den Schließbügel oder Schließbolzen ausgebildet ist und einführungsseitig der besagten Führungskulisse zumindest eine in dieselbe längs hineinreichende Federlippe zur federnden Abstützung des Schließbügels oder Schließbolzens in Schließstellung des Schlosses sowie während des Einführens des Schließbügels oder Schließbolzens in die oder Herausführens aus der Führungskulisse und Drehfalle vorgesehen ist, und wobei die zumindest eine Federlippe zumindest in dem Bereich ihres freien Endes, welcher der End- und Abstützposition des Schließbügels oder Schließbolzens in Schließstellung des Schlosses entspricht, eine Auflage mit einer reibungsarmen und verschleißfesten Oberfläche aufweist, wodurch im Hinblick auf den Stand der Technik besagter Stick-Slipp-Effekt vorteilhaft vermieden und der Fahrkomfort für Fahrzeuginsassen verbessert ist.

Die Unteransprüche beschreiben bevorzugte Weiterbildungen oder Ausgestaltungen der Erfindung.

Danach kann gemäß einer einfachen und kostengünstigen Maßnahme besagte Auflage durch zumindest ein mit der Federlippe form-, kraft- und/oder stoffschlüssig fest verbundenes Platten- oder Profilelement mit einer reibungsarmen und verschleißfesten Oberfläche gebildet sein. Das Platten- oder Profilelement kann dabei aus einem Metall, einem Kunststoff, einer Keramik oder jeglichem anderen an sich bekannten geeigneten Werkstoff mit einer reibungsarmen und verschleißfesten Oberfläche gebildet sein.

Vorteilhaft kann das Platten- oder Profilelement als ein separat hergestelltes Anbauteil ausgebildet sein, welches kostengünstig vorgefertigt und während des Zusammenbaus des Schlosses mit der Federlippe fest verbunden wird. Demgegenüber kann es jedoch auch angezeigt sein, das Platten- oder Profilelement während der Herstellung des Schlossgehäuses samt Federlippe aus Kunststoff in dieselbe bereits zu integrieren, woraus Einsparungen bei der Montage des Schlosses resultieren. Wird eine Auflage in Form eines Profilelementes gewählt, kann dasselbe vorteilhaft durch ein im Querschnitt offenes oder geschlossenes Hohlprofil mit zumindest einer mit dem Schließbügel oder Schließbolzen in Kontakt tretenden Profilwandung gebildet sein. Hierdurch ist die Montage der Auflage an der Federlippe komfortabel bewerkstelligbar.

Weiter vorteilhaft kann vorgesehen sein, dass die reibungsarme und verschleißfeste Oberfläche des Platten- oder Profilelementes durch eine Oberflächenbehandlung zur Erzielung einer geringen Rauhigkeit, durch eine Reibbeschichtung, wie elektrolytische Beschichtung mit einem reibungs- und verschleißarmen Werkstoff, und/oder durch jegliche andere geeignete und an sich bekannte Beschichtung mit einem reibungsarmen und verschleißfesten Werkstoff bewirkt ist. Im Rahmen umfangreicher Versuche hat sich besonders vorteilhaft, weil kostengünstig herstellbar, ein Platten- oder Profilelement aus einem Stahl, insbesondere Edelstahl, bewährt.

Um nachteilige Schließgeräusche zu vermeiden, ist die Federlippe vorteilhafterweise derart ausgebildet und ist das Platten- oder Profilelement derart mit derselben verbunden, dass zumindest die mit dem Schließbügel oder Schließbolzen in Kontakt tretenden Oberflächen sowohl der Federlippe als auch des Platten- oder Profilelementes stufenlos aneinander anschließen. In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist die Federlippe aus fertigungsökonomischen Gründen einstückig mit dem Schlossgehäuse ausgebildet.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ausschnittweise eine Seitenansicht eines Schlosses für eine Tür oder eine Klappe eines Kraftfahrzeugs nach dem Stand der Technik, Fig. 2 die um eine Hochachse um 180° gedrehte perspektivische Ansicht ausschließlich des

Schlossgehäuses des Schlosses nach Fig. 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht ausschließlich des Schlossgehäuses des Schlosses,

welches eine mit einer erfindungswesentlichen Auflage bestückte Federlippe aufweist, Fig. 4 eine perspektivische Ansicht ausschließlich des Schlossgehäuses des Schlosses, mit einer Federlippe, die ihrerseits zur Bestückung mit besagter Auflage vorbereitet ist, und Fig. 5 eine bevorzugte Ausführungsform besagter Auflage in einer Einzelteilansicht.

Die Fig.1 und 2 zeigen vorliegend in einer äußerst schematischen Darstellung ein Schloss einer Tür 1 an einem Kraftfahrzeug, mit einem türseitig angeordneten Schlossgehäuse 2, an welchem eine Drehfalle 3 drehgelagert ist.

Die Erfindung beschränkt sich jedoch nicht auf besagte Tür 1 , sondern erfasst auch jegliche an sich bekannte und mittels eines Schlosses der erfindungsgemäßen Art verschließbare bzw. zu verschließende Klappe am Kraftfahrzeug (nicht näher dargestellt).

Die Drehfalle 3 wirkt mit einer an sich bekannten Sperrklinke 4 zusammen und ist vorliegend in der Schließstellung der Tür 1 respektive des Schlosses dargestellt, wobei ein ebenfalls an sich bekannter karosserieseitig angeordneter Schließbügel 5, welches auch ein nicht näher dargestellter Schließbolzen sein kann, von der Drehfalle 3 zumindest formschlüssig aufgenommen ist. Während des Schließvorganges wird der Schließbügel 5 innerhalb einer Führungskulisse 6 des Schlossgehäuses 2 geführt und schließlich von einem Fallenmaul 7 der Drehfalle 3 aufgenommen.

Einführungsseitig der besagten Führungskulisse 6 ist am Schlossgehäuse 2 zumindest eine in die Führungskulisse 6 längs hineinreichende, d. h., eine auskragende Federlippe 8 festgelegt, welche der federnden Abstützung des Schließbügels 5 in Schließstellung des Schlosses sowie während des Einführens des Schließbügels 5 in die oder Herausführens aus der Führungskulisse 6 und Drehfalle 3 respektive aus deren Fallenmaul 7 am Schlossgehäuse 2 dient. Wie bereits einleitend ausgeführt, ist aufgrund der Federlippe 8 vorteilhaft eine Dämpfung insbesondere von Schließ- und Klappergeräuschen zu verzeichnen.

Das Schlossgehäuse 2 ist seinerseits aus einem Kunststoff, vorzugsweise aus einem thermoplastischen Kunststoff nach einem an sich bekannten Spritzgießverfahren einstückig mit der Federlippe 8 hergestellt. Der Schließbügel 5 besteht überwiegend aus einem an sich bekannten Edelstahl. Eine derartige Materialpaarung verursacht jedoch aufgrund nicht zu vermeidender Verschmutzung, insbesondere aufgrund Verstaubung der zueinander korrespondierenden Reibflächen, unangenehme Knarzgeräusche, die ihrerseits auf einen an sich bekannten Stick-Slipp-Effekt, auch als Haftgleiteffekt oder Ruckgleiten bezeichnet, zurückzuführen sind.

Um diesem nachteiligen Umstand zu begegnen, weist die Federlippe 8 zumindest in dem Bereich ihres freien Endes, welcher der End- und Abstützposition 9 des Schließbügels 5 in Schließstellung des Schlosses entspricht (vgl. insbes. Fig. 1), eine Auflage 10 mit einer reibungsarmen und verschleißfesten Oberfläche auf (Fig. 3).

Vorliegend ist die Auflage 10 durch ein mit der Federlippe 8 fest verbundenes Profilelement als separat hergestelltes Anbauteil mit einem im Querschnitt geschlossenen Hohlprofil in Form eines Kastenprofils gebildet (Fig. 5), welches auf das entsprechend vorbereitete freie Ende der Federlippe 8, dieselbe voll umfänglich umschließend, axial aufgeschoben ist.

Die besagte Auflage 10 in Form eines Kastenprofils besteht bevorzugt aus einem Edelstahl und verfügt über nicht näher dargestellte, jedoch an sich bekannte und mit der Auflage 10 einstückig ausgebildete Rastmittel in Form einer oder mehrerer Rastverzahnungen, die ihrerseits während der Bestückung der Federlippe 8 mit der Auflage 10 respektive dem Kastenprofil in die Federlippe 8 aus Kunststoff, einen Formschluss mit derselben eingehend, eindringen.

Zumindest die mit dem Schließbügel 5 in Kontakt tretende Profilwandung 10a der Auflage 10 verfügt über eine reibungsarme und verschleißfeste Oberfläche, die ihrerseits durch eine Oberflächenbehandlung zur Erzielung einer möglichst geringen Rauhigkeit, durch eine auf die Oberfläche zusätzlich aufgebrachte Reibbeschichtung, beispielsweise realisiert durch elektrolytische Beschichtung mit einem an sich bekannten geeigneten reibungsarmen und verschleißfesten Werkstoff, und/oder durch jegliche andere geeignete und an sich bekannte Beschichtung mit einem reibungsarmen und verschleißfesten Werkstoff bewirkt ist.

Wie insbesondere der Fig. 4 zu entnehmen ist, verfügt der Bereich der Federlippe 8, welcher der End- und Abstützposition 9 des Schließbügels 5 in Schließstellung des Schlosses entspricht, respektive deren freies Ende über einen Absatz 11 , an dem sich ein Abschnitt des freien Endes der Federlippe 8 mit geminderter Materialstärke anschließt. Auf diesen Endabschnitt ist die Auflage 10 festgelegt. Der Absatz 11 ist dabei derart gewählt, dass zumindest die mit dem Schließbügel 5 in Kontakt tretenden Oberflächen sowohl der Federlippe 8 als auch der Auflage 10 in Form des vorliegend kastenförmigen Profilelementes stufenlos aneinander anschließen.

Vorstehendes bevorzugtes Ausführungsbeispiel stellt auf eine Auflage 10 aus Edelstahl mit einem kastenförmigen Profilquerschnitt ab, welche formschlüssig mit dem freien Ende der Federlippe 8 verbunden ist.

Die Erfindung beschränkt sich jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel, sondern erfasst auch für den Fachmann leicht nachvollziehbare und demgemäß nicht näher dargestellte Auflagen 10, die ihrerseits plattenförmig ausgebildet oder durch ein im Querschnitt offenes Hohlprofil gebildet sind. Ferner können die Auflagen 10 auch kraft- und/oder stoffschlüssig, beispielsweise durch Klebung, mit der Federlippe 8 fest verbunden sein. Des Weiteren kann es auch angezeigt sein, für die Ausbildung der Auflage 10 statt eines Edelstahls einen anderen, vorstehend beschriebenen Ansprüchen hinsichtlich Reibungsarmut und Verschleißfestigkeit genügenden Werkstoff, wie beispielsweise einen geeigneten Kunststoff oder eine Keramik in Anwendung zu bringen. Ebenso kann es sich auch als vorteilhaft erweisen, die Auflage 10 in die Federlippe 8 zu integrieren, indem die Auflage 10 zweckmäßigerweise während der Herstellung des Schlossgehäuses 2 samt Federlippe 8 aus Kunststoff durch Spritzgießen bereits mit in die Federlippe 8 eingegossen wird, so dass diesbezügliche Montageschritte während der Montage bzw. Bestückung des Schlosses mit Anbauteilen vorteilhaft vermieden werden.

Bezugszeichenliste

Tür

Schlossgehäuse

Drehfalle

Sperrklinke

Schließbügel

Führungskulisse

Fallenmaul

Federlippe

End- und Abstützposition des Schließbügels 5 in Schließstellung des Schlosses

Auflage

Profilwandung

Absatz