Technisches Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schliessvorrichtung für Schiebetüren. Die vorliegende Erfindung bezieht sich insbesondere auf eine Schliessvorrichtung, welche eine seitliche und stirnseitige Verriegelung von Schiebetüren ermöglicht. Die vorliegende Erfindung bezieht sich ausserdem auch auf ein Schloss für Schiebetüren, welches stirnseitig und seitlich

eingebaut und betätigt werden kann und welches eine seitliche und stirnseitige Verriegelung von Schiebetüren ermöglicht. Sie bezieht sich auch auf ein

Schliessblech der erfindungsgemässen Schliessvorrichtung. Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auch auf einen Beschlag, welcher für die Betätigung eines erfindungsgemässen Schlosses benutzt werden kann, unabhängig davon, ob das Schloss stirnseitig oder seitlich eingebaut ist. Letzlich bezieht sich die Erfindung auch auf eine Schiebentüranlage, welche eine erfindungsgemässe Schliessvorrichtung und/oder einen erfindugsgemässen Schloss umfasst.

Stand der Technik

Schliessvorrichtungen für Schiebetüren, bestehend aus einem Be- schlag, einem Schloss und einem Schliessblech, sind in einer Vielfalt von Aus führungen schon bekannt. Insbesondere sind selbstverriegelnde Schlösser be kannt, d.h. Schlösser, welche Türen selbsttätig nach jedem Schliessen verrie geln können, bei welchen bei offenem Türzustand ein flächenbündiges Design, das heisst mit eingefahrenem Riegel, gegeben ist. Die bekannten Schlösser, zum Beispiel das aus der Patentanmel dung DE 10 2007 041 402 A1 , weisen aber mehrere Nachteile auf. Der Be schlag für die Betätigung des Schlosses ist normalerweise an Ort und Stelle di rekt mit dem Schloss verbunden. Es wäre aber wünschenswert den Beschlag an einer räumlich entfernten, und öfter handlicheren, Position in der Türe ein- bauen zu können, da es technisch und ästhetisch Vorteile bringen würde. Ferner sind Schiebetürschlösser bekannt, die entweder für stirnseiti gen oder seitlichen Einbau und Verriegelung geeignet sind. Falls Schiebetüren beispielsweise mit beiden Varianten der Verriegelung bereitgestellt werden sol len, werden daher zwei verschiedene Typen von Schiebetürschlössern benötigt, was mit erheblichen Herstellungskosten und Lagerkosten verbunden ist.

Zusammenfassunq der Erfindung

Ausgehend vom Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, vorbesagte Nachteile zu überwinden und eine verbesserte Schliessvorrichtung für Schiebetüren und eine verbesserte Schie betüranlage mit einer solchen Schliessvorrichtung bereitzustellen.

Insbesondere sind eine Schliessvorrichtung und eine Schiebetüran lage bereitzustellen, bei welchen wahlweise eine stirnseitige oder eine seitliche Verriegelung ermöglicht wird. Darüber hinaus ist es auch eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schloss bereitzustellen, welches wahlweise stirnseitig oder seitlich einge baut und betätigt werden kann. Es ist ebenfalls eine Aufgabe der Erfindung ein Schiessblech vorzuschlagen, mit welchem eine optimale Verriegelung des Schlosses erreicht werden kann. Weiter ist es auch eine Aufgabe der vorliegen- den Erfindung, einen Beschlag bereitzustellen, dank welchem das erfindungs- gemässe Schloss, unabhängig davon, ob dieses stirnseitig oder seitlich in einer Türe eingebaut ist, vorteilhaft betätigt werden kann. Gemäss der vorliegenden Erfindung werden diese Ziele vor allem durch die Elemente der unabhängigen Ansprüche erreicht. Vorteilhafte Ausführungsformen gehen ausserdem aus den abhängigen Ansprüchen und der Beschreibung hervor.

Insbesondere werden die Ziele der vorliegenden Erfindung durch ein Schloss erreicht, umfassend ein Gehäuse, einen Zirkelriegel, welcher von einer ausgefahrenen Position zu einer eingefahrenen Position um eine Drehachse drehbar ist, und ein Schlittensystem, durch welches die Drehung des Zirkelrie- gels von einer ausgefahrenen Position zu einer eingefahrenen Position bewirk bar ist. Das Schloss ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schlittensystem ei nen Längsschlitten und einen Querschlitten umfasst, wobei die Drehung des Zirkelriegels von der ausgefahrenen Position zur eingefahrenen Position durch eine Verschiebung des Längsschlittens in Richtung des Zirkelriegels auslösbar ist, dass der Längsschlitten und der Querschlitten derart Zusammenwirken, dass die Verschiebung des Längsschlittens in Richtung des Zirkelriegels durch eine Verschiebung des Querschlittens in senkrechter Richtung bewirkbar ist, und dass die Drehung des Zirkelriegels von einer ausgefahrenen Position in eine eingefahrene Position entweder durch eine auf den Längsschlitten ausge übte Stosskraft oder durch eine auf den Querschlitten ausgeübte Zugkraft be wirkbar ist.

Dank diesen Merkmalen kann das erfindungsgemässe Schloss ent weder stirnseitig oder seitlich in einer Türe eingebaut und betätigt werden.

Diese Einsatzflexibilität stellt einen klaren Vorteil gegenüber dem Stand der Technik dar, da das gleiche Schloss in einer Vielfalt von Situationen eingesetzt werden kann. Das Schloss weist hinsichtlich des Einbaus und der Bedienung eine hohe Flexibilität auf und ist daher einem grossen Einsatzgebiet zugänglich. Auf den Zukauf und die Lagerung von Schlössern, die nur einen bestimmten Einbau oder eine bestimmte Bedienung erlauben, kann verzichtet werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist eine Zuhaltungsplatte vorgesehen, welche von einer verriegelten Position, in welcher die Drehung der Zirkelriegel von der ausgefahrenen Position zur einge fahrenen Position gesperrt ist, zu einer entriegelten Position, in welcher der Zir- kelriegel von der ausgefahrenen Position zur eingefahrenen Position drehbar ist, durch die Verschiebung des Längsschlitten in Richtung des Zirkelriegels be wegbar ist. Mittels Zuhaltungsplatte wird sichergestellt, dass eine Drehung des Zirkelriegels von der ausgefahrenen Position zur eingefahrenen Position extern nicht angetrieben werden kann. Ein solcher Mechanismus ist vorteilhaft, da sonst das Schloss geöffnet werden könnte, indem ein flaches Objekt, zum Bei spiel eine Kreditkarte, zwischen Türblatt und Türrahmen eingeführt und damit der Zirkelriegel zurückgedreht wird. In einer nochmals anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfin dung ist eine Schubplatte vorgesehen, welche von einer entriegelten Position zu einer verriegelten Position, durch die Drehung des Zirkelriegels von der aus gefahrenen Position zur eingefahrenen Position bewegbar ist, und dass durch die Schubplatte in der verriegelten Position die Drehung des Zirkelriegels von der eingefahrenen Position zur ausgefahrenen Position blockierbar ist.

Dadurch wird vorteilhaft erreicht, dass der Zirkelriegel, wenn er in die eingefahrene Position gedreht wird, in dieser Position festgehalten wird. Ein sol cher Mechanismus ermöglicht vorteilhafterweise ein flächenbündiges Design des Schlosses bei offenem Türzustand.

In einer nochmals anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfin dung, ist ein Fühler zwischen einer Vorderplatte des Gehäuses und der Schub platte vorgesehen, durch welchen die Schubplatte in der verriegelten Position blockierbar ist. Mittels Fühlers wird sichergestellt, dass die in die verriegelte Po- sition verschobene Schubplatte in dieser Position festgehalten wird. Dank eines solchen Mechanismus kann die Schiebetür verschoben werden, ohne das Ri siko, dass die Schubplatte von der verriegelten Position zurück zu der entriegel ten Position sich bewegt.

In einer nochmals weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfin- düng, ist die Schubplatte, welche durch den Fühler in der verriegelten Position blockiert ist, durch eine Verschiebung des Fühlers in Richtung der Vorderplatte freigebbar und die Drehung des Zirkelriegels von der eingefahrenen Position zur ausgefahrenen Position durch die Freigabe der Schubplatte auslösbar. Dadurch ist das erfindungsgemässe Schloss vorteilhafterweise selbstverrie- gelnd und das Ausfahren des Zirkelriegels lediglich durch die Verschiebung des Fühlers ausgelöst.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung um fasst der Fühler einen permanenten Magneten, dessen Position vorteilhafter weise innerhalb des Fühlers einstellbar ist, wobei die Verschiebung des Fühlers und die Freigabe der Schubplatte durch einen Gegenmagneten bewirkbar sind. Dadurch ist das erfindungsgemässe Schloss magnetisch auslösbar. Der Vorteil eines magnetischen Auslösungsmechanismus liegt darin, dass es auf der Seite des Türrahmens bzw. des Schliessblechs keinen zusätzlichen komplizierten Mechanismus benötigt. Durch die Möglichkeit, die Position des Magnets inner halb des Fühlers einstellen zu können, kann der Betrag der Kraft zwischen dem Magneten im Schloss und dem Gegenmagneten im Schliessblech durch den Abstand zwischen den beiden Magneten einfach eingestellt werden.

Die Ziele der Erfindung werden ausserdem ebenfalls erreicht durch einen Beschlag für die Betätigung eines erfindungsgemässen Schlosses, um fassend ein Gehäuse, einen Griff, welcher in einem mit dem Gehäuse verbun- denen Lager drehbar ist, und einen Schieber, welcher Mittel für das Anbinden eines Verbindungselements zur Verbindung mit dem Schloss, welches den Be schlag mit dem Schloss verbindet, wobei eine Verschiebung des Schiebers und des angebundenen Verbindungselements relativ zum Gehäuse durch die Dre hung des Griffes bewirkbar ist, wobei ein Verriegelungsmechanismus, umfas- send ein für die Interaktion mit einem Benutzer konzipiertes Betätigungselement und ein Verriegelungselement, vorgesehen ist, wobei das Verrieglungselement in eine für die Verschiebung des Schiebers blockierende Position durch eine Verschiebung des Betätigungselements in einer Richtung parallel zum Verbin dungselement bringbar ist. Durch einen solchen Aufbau kann der erfindungsgemässe Beschlag die Betätigung eines erfindungsgemässen Schlosses antreiben. Darüber hin aus, und da das Verbindungselement auf beiden Seiten des Schiebers ange bunden werden kann, kann die Drehung der Klappe eine Stoss- oder Zugkraft bewirken. Dadurch kann der erfindungsgemässe Beschlag ein erfindungsge- mässes Schloss betätigen, unabhängig davon, ob dieses stirnseitig oder seitlich montiert ist. Ferner kann ein erfindungsgemässer Beschlag dank dem Verriege lungsmechanismus verriegelt werden.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäs sen Beschlags, umfasst der Griff eine senkrecht zur Achse des Griffes angeord- nete Lasche, wobei eine Verschiebung des Schiebers und des am Schieber an gebundenen Verbindungselements relativ zum Gehäuse durch die Drehung der Lasche um die Achse des Griffes bewirkbar ist. Dank diesem vorteilhaften Me chanismus, kann eine Drehung des Griffes um eine vertikale Achse in eine hori zontale Verschiebung des Schiebers und des am Schieber angebundenen Ver bindungselements übersetzt werden und der erfindungsgemässe Beschlag kann die Form eines funktionalen Muschelgriffs annehmen. Darüber hinaus, und da das Verbindungselement auf beiden Seiten des Schiebers angebunden werden kann, kann die Drehung der Klappe eine Stoss- oder Zugkraft verursa chen.

In einer Variante der ersten bevorzugten Ausführungsform des erfin- dungsgemässen Beschlags ist zwischen dem Schieber und dem Gehäuse eine Feder vorgesehen, mittels welcher nach der Drehung des Griffes und der Ver schiebung des Schiebers eine automatische Rückkehr des Griffes und des Schiebers in ihre ursprüngliche Position bewirkbar ist. Dadurch wird gewährleis tet, dass die Klappe des einfindungsgemässen Beschlags immer in ihre ur- sprüngliche Position zurückkehrt.

In einer zweiten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsge- mässen Beschlags umfasst dieser eine Drehplatte, welche ein Loch für das An binden eines Verbindungselements umfasst, wobei eine Verschiebung des an der Drehplatte angebundenen Verbindungselements relativ zum Gehäuse durch die Drehung des Griffes bewirkbar ist. In dieser bevorzugten Ausfüh rungsform kann eine Drehung des Griffes um eine horizontale Achse die Betäti gung des Schlosses antreiben. Darüber hinaus, und da das Verbindungsele ment auf beiden Seiten der Drehplatte angebunden werden kann, kann die Dre hung des Griffes eine Stoss- oder Zugkraft bewirken, um ein erfindungsgemäs- ses Schloss zu betätigen.

Die Ziele der Erfindung werden auch durch ein Schliessblech für die Verriegelung eines Schlosses, umfassend ein Gehäuse mit einer Vorderplatte, die eine Vorderplattenlängsachse aufweist, eine Öffnung zur Aufnahme eines Zirkelriegels eines erfindungsgemässen Schlosses, und einen in einer Kunst- stofffassung gehaltenen Magnet, welcher exzentrisch in der Kunststofffassung eingebaut ist, erreicht, wobei die Position des Magneten gegenüber der Vorder plattenlängsachse mit einer Drehung der Kunststofffassung anpassbar ist. Durch die Anpassung der Position des Magneten gegenüber der Vor derplattenlängsachse des Schliessblechs kann der Verriegelungszeitpunkt des Schlosses eingestellt werden. Die Möglichkeit, die Position des Magneten im Schliessblech anpassen zu können, gewährleistet eine optimale Auslösung ei- nes erfindungsgemässen Schlosses unabhängig davon, ob dieses seitlich oder stirnseitig montier ist. Dies ist besonders vorteilhaft im Fall eines seitlichen ein gebauten Schlosses, bei welchem unbedingt gewährleistet sein soll, dass der Riegel des Schlosses nicht vor der Öffnung des Schliessblechs verriegelt. Im Fall eines stirnseitig montierten Schlosses kann die Position des Magneten an- gepasst werden, so dass der Zirkelriegel optimal in die Öffnung des Schliess blechs einführbar ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemässen Schliessblechs sind eine Vertikalschliessplatte und eine Florizontalschliessplatte vorgesehen, mit welchen die Form und Grösse der Öffnung an den Zirkelriegel eines Schlosses anpassbar ist. Dadurch kann eine optimale Verriegelung des Schlosses erreicht werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsge mässen Schliessblechs, umfasst die Kunststofffassung Stützen, durch welche eine Drehung der Kunststofffassung in dem Gehäuse blockierbar ist. Dadurch wird erreicht, dass die relative Position des Magneten gegenüber dem Gehäuse sich mit der Zeit nicht selbsttätig verändern kann.

Die Ziele der Erfindung werden des Weiteren auch durch eine Schliessvorrichtung für Schiebetüren erreicht, umfassend ein erfindungsgemäs- ses Schloss, einen erfindungsgemässen Beschlag und ein Verbindungsele- ment, welches das Schloss mit dem Beschlag verbindet, wobei durch die

Schliessvorrichtung eine seitliche und stirnseitige Verrieglung einer Schiebetür möglich ist. Dadurch wird eine hohe Einbauflexibilität der Schliessvorrichtung gewährleistet.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein seitlich montiertes Schloss durch eine vom Verbindungselement ausgeübte Stoss- oder Zugkraft betätigbar. Dadurch wird die Einbauflexibilität der erfindungsgemässen Schliessvorrichtung noch weiter erhöht.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die für die Betätigung des Schlosses nötige Stoss- oder Zugskraft durch die Dre- hung eines Griffs des Beschlags bewirkbar. Dadurch können Beschlag und Schloss räumlich getrennt und lediglich durch das Verbindungselement verbun den sein.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Beschlag einen Verriegelungsmechanismus auf, wobei der Verriegelungs- mechanismus nicht betätigbar ist, wenn sich der Zirkelriegel des Schlosses in seiner eingefahrenen Position befindet.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung um fasst die Schliessvorrichtung ein erfindungsgemässes Schliessblech. Dadurch kann eine optimale Verriegelung der Schliessvorrichtung und insbesondere des erfindungsgemässen Schlosses gewährleistet werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Schloss selbstverriegelnd und vorteilhafterweise magnetisch auslösbar. Da durch kann das Schloss ein flächenbündiges Design aufweisen, was bei offe nem Türzustand aus ästhetischen Gründen und Sicherheitsgründen besonders vorteilhaft ist. Durch die Möglichkeit, das Schloss selbstverriegelnd und magne tisch auslösbar vorzusehen, kann der Auslösungsmechanismus auf der Seite des Türrahmens bzw. Schliessblechs sehr einfach gehalten werden.

Die Ziele der Erfindung werden des Weiteren auch durch eine Schie betüranlage erreicht, welche eine erfindungsgemässe Schliessvorrichtung um- fasst. Dadurch können erfindungsgemässe Schiebetüranlagen eingesetzt wer den, wo eine stirnseitige oder seitliche Verriegelung erwünscht ist.

Weitere Einzelheiten der Erfindung gehen aus der nun folgenden Be schreibung der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung hervor, welche in den beigelegten Zeichnungen dargestellt ist. Der Beschreibung lassen sich auch die weiteren Vorteile der vorliegenden Erfindung entnehmen sowie Anre gungen und Vorschläge, wie der Erfindungsgegenstand im Rahmen des Bean spruchten abgeändert oder auch weiterentwickelt werden könnte.

Kurzbeschreibunq der Zeichnungen

Figur 1 a zeigt eine perspektivische schematische Darstellung von der Seite der Schubplatte eines erfindungsgemässen Schlosses mit ausgefah renem Riegel.

Figur 1 b zeigt eine perspektivische schematische Darstellung von der Seite der Zuhaltungsplatte eines erfindungsgemässen Schlosses mit ausge fahrenem Riegel.

Figur 1 c zeigt eine perspektivische schematische Schnittansicht von der Seite der Schubplatte eines erfindungsgemässen Schlosses mit ausgefah renem Riegel. Figur 1 d zeigt eine schematische seitliche Schnittansicht von der

Seite der Schubplatte eines erfindungsgemässen Schlosses mit ausgefahre nem Riegel.

Figur 2a zeigt eine perspektivische schematische Darstellung von der Seite der Schubplatte eines erfindungsgemässen Schlosses mit eingefahre- nem Riegel und Längsschlitten.

Figur 2b zeigt eine perspektivische schematische Darstellung von der Seite der Zuhaltungsplatte eines erfindungsgemässen Schlosses mit einge fahrenen Riegel und Längsschlitten.

Figur 2c zeigt eine perspektivische schematische Schnittansicht von der Seite der Schubplatte eines erfindungsgemässen Schlosses mit eingefahre nem Riegel und Längsschlitten. Figur 2d zeigt eine schematische seitliche Schnittansicht von der Seite der Schubplatte eines erfindungsgemässen Schlosses mit eingefahrenen Riegel und Längsschlitten.

Figur 3a zeigt eine perspektivische schematische Darstellung von der Seite der Schubplatte eines erfindungsgemässen Schlosses mit eingefahre nem Riegel und ausgefahrenem Längsschlitten.

Figur 3b zeigt eine perspektivische schematische Darstellung von der Seite der Zuhaltungsplatte eines erfindungsgemässen Schlosses mit einge fahrenen Riegel und ausgefahrenem Längsschlitten. Figur 3c zeigt eine perspektivische schematische Schnittansicht von der Seite der Schubplatte eines erfindungsgemässen Schlosses mit eingefahre nen Riegel und ausgefahrenem Längsschlitten.

Figur 3d zeigt eine schematische seitliche Schnittansicht von der Seite der Schubplatte eines erfindungsgemässen Schlosses mit eingefahrenen Riegel und ausgefahrenem Längsschlitten.

Figur 4a zeigt eine perspektivische schematische Darstellung einer erfindungsgemässen Schliessvorrichtung für Schiebetüren mit einer ersten Aus führungsform eines erfindungsgemässen Beschlags in Form eines Muschel griffs und einem seitlich eingebauten und einem stirnseitig eingebauten

Schloss.

Figur 4b zeigt die gleiche Schliessvorrichtung wie in Figur 4a aber derart, dass eine Vorderplatte des Muschelgriffs ausgeblendet ist.

Figur 4c zeigt eine perspektivische schematische Darstellung eines Schiebers und einer Klappe des erfindungsgemässen Muschelgriffs. Figur 4d zeigt die gleiche Schliessvorrichtung wie in Figur 4a aber derart, dass das Gehäuse des Muschelgriffs ausgeblendet ist, und wobei die Klappe gedreht wurde. Figur 5a zeigt eine schematische seitliche Schnittansicht des Verrie gelungsmechanismus eines erfindungsgemässen Muschelgriffs in der entriegel ten Position.

Figur 5b zeigt eine schematische seitliche Schnittansicht des Verrie- gelungsmechanismus eines erfindungsgemässen Muschelgriffs in der verriegel ten Position.

Figur 6a zeigt eine perspektivische schematische Darstellung eines erfindungsgemässen Schliessblechs.

Figur 6b zeigt eine perspektivische schematische Schnittansicht ei- nes erfindungsgemässen Schliessblechs.

Figur 6c zeigt eine perspektivische schematische Darstellung des Gehäuses eines erfindungsgemässen Schliessblechs.

Figur 7 zeigt eine perspektivische schematische Darstellung einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemässen Beschlags. Figur 8 zeigt eine perspektivische schematische Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemässen Schiebetüranlage.

Figur 9 zeigt eine schematische seitliche Schnittansicht des Verrie gelungsmechanismus gemäss einer zweiten Ausführungsform eines erfin dungsgemässen Beschlags in Form eines Muschelgriffs in der entriegelten Po- sition; und

Figur 10 zeigt eine schematische seitliche Schnittansicht des Verrie gelungsmechanismus gemäss einer zweiten Ausführungsform eines erfin dungsgemässen Beschlags in Form eines Muschelgriffs in der verriegelten Po sition. Bevorzugte Ausführunqsformen der Erfindung

Figur 1 a zeigt eine perspektivische schematische Darstellung eines erfindungsgemässen Schlosses 100, das unter anderem, einen Zirkelriegel 102, eine Schubplatte 107, eine Zuhaltungsplatte 106, ein Schlittensystem 103 und eine Vorderplatte 1 1 1 aufweist, in seiner geschlossenen Position, gesehen von der Seite der Schubplatte 107 aus. Figur 1 b zeigt wiederum eine perspektivi sche schematische Darstellung eines erfindungsgemässen Schlosses 100 in seiner geschlossenen Position, gesehen von der Seite der Zuhaltungsplatte 106 aus. In Figuren 1 a und 1 b ist das Gehäuse 101 des Schlosses ausgeblendet. Das Gehäuse 101 des Schlosses wird in Figuren 1 c und 1 d dargestellt.

In Figuren 1 a und 1 b sind neben dem Zirkelriegel 102, welcher um eine Achse A drehbar montiert ist, ein Querschlitten 104 und ein Längsschlitten 105 dargestellt. Die Quer- und Längsschlitten 104, 105 bilden zusammen das Schlittensystem 103. Ein Teil des Zirkelriegels 102 steht, in seiner Position aus- gefahren aus der Platte 1 11 , welche die Vorderseite des Gehäuses 101 bildet, hervor.

Wie aus Figur 1 b ersichtlich, weist der Zirkelriegel 102 einen Vor sprung 102‘ auf der Seite der Zuhaltungsplatte 106. Die Zuhaltungsplatte 106 weist ihrerseits eine Nut 106“ auf, welche einen vertikalen und einen geboge- nen Abschnitt umfasst. In der geschlossen Position des Schlosses, liegt der Vorsprung 102‘ des Zirkelriegels 102 in dem vertikalen Abschnitt der Nut 106“ der Zuhaltungsplatte 106 und unterbindet damit eine freie Drehung des Zirkel riegels 102. Die Zuhaltungsplatte 106 bildet somit ein Sicherheitselement, wel ches eine Öffnung des Schlosses 100 von ausserhalb des Gehäuses 101 unter- sagt.

In der ausgefahrenen Position des Zirkelriegels 102 stösst der Längsschlitten 105 an einer schrägen Unterkante 106‘ der Zuhaltungsplatte 106 an, wie in Figur 1 d abgebildet. Eine Verschiebung des Längsschlittens 105 in Richtung zur Platte 1 11 bewirkt zuerst eine vertikale Verschiebung der Zuhal- tungsplatte 106 und demzufolge der Nut 106“ relativ zum Vorsprung 102‘, wel- eher sich nach dieser Verschiebung am oberen Ende des gebogenen Ab schnitts der Nut 106“ befindet. In dieser Position bildet der Vorsprung 102‘ kein Hindernis mehr für eine Drehung des Zirkelriegels 102‘ um Achse A.

Die Verschiebung des Längsschlittens 105 kann entweder durch eine Stosskraft in Richtung B, mittels zum Beispiel eines starren Stabs, direkt auf den Längsschlitten 105, oder aber durch eine Zugkraft in Richtung C, mittels zum Beispiel eines Stabs oder eines Seiles, auf den Querschlitten 104 bewirkt werden. Die Verschiebung des Querschlittens 104 in Richtung C setzt sich dank einem Vorsprung 104‘ des Querschlittens 104 und einer diagonal ausgerichte- ten Nut 105‘ des Längsschlittens 105 in eine Bewegung in Richtung B des Längsschlittens 105 um. Es ist also möglich, das Schloss 100 entweder mit ei ner Stosskraft oder mit einer Zugkraft auf das Schlittensystem 103 zu betätigen und zu öffnen. Zu beachten ist, dass die Zugrichtung C einfach durch eine 180° Drehung des Längsschlittens 105 umgestellt werden kann. Nachdem die Zuhaltungsplatte 106 mittels des Längsschlittens 105 gehoben wird, stösst der Längsschlitten 105 an eine Unterkante 102‘“ des Zir- kelriegels 102 an und treibt die Drehung des Zirkelriegels um die Achse A und in Richtung D, bis die in den Figuren 2a bis 2c abgebildete Position erreicht ist, an. Wie aus Figur l a ersichtlich, umfasst der Zirkelriegel 102 zusätzlich einen Vorsprung 102“ auf der Seite der Schubplatte 107. Die Schubplatte 107 weist ihrerseits eine Nut 107‘ auf, welche einen horizontalen und einen schrägen Ab- schnitt umfasst. Die Drehung des Zirkelriegels 102 bewirkt, dank dem Vor sprung 102“ und der Form der Nut 107‘ der Schubplatte 107, das Herabsetzen der Schubplatte 107. Das erfindungsgemässe Schloss 100 umfasst weiter einen Fühler

108, welcher einen Magnet 109 trägt. Der Fühler 108 wird für die Entriegelung des erfindungsgemässen Schlosses 100 gebraucht. Die Funktionsweise des Fühlers 108 wird im Folgenden erläutert.

In der geschlossen Position des Schlosses 100, stösst der Fühler 108 mit dem Magneten 109 an einer Kante 107“ der Schublatte 107 an, wie aus den Figuren 1 a bis 1 d ersichtlich. Durch das Herabsetzen der Schubplatte 107 ist der Fühler 108 frei gegeben und unter der Einwirkung der Federkraft einer Feder 1 10, welche zwi schen Fühler 108 und Vorderplatte 1 11 angeordnet ist, in Richtung E wegges- tossen, bis er an eine Kante 107‘“ der Schubplatte 107 anstösst. Der Fühler 108 in dieser Position unterbindet das Heben der Schubplatte 107 und damit die Drehung des Zirkelriegels 102 zurück in die ausgefahrene Position.

Die Arretierung der Schubplatte 107 mittels des Fühlers 108 erlaubt die Rückkehr des Längsschlittens 105 in seine ursprünglichen Position ohne Drehung des Zirkelriegels 102, wie in den Figuren 3a bis 3d illustriert. Die Türe, in welcher das Schloss 100 eingebaut ist, kann somit mit dem Zirkelriegel in der eingefahrenen Position verschoben werden, ohne dass eine Kraft auf das Schlittensystem 103 ausgeübt werden muss.

Für die Verriegelung des Schlosses 100 muss die Schubplatte 107 wieder freigegeben werden. In dieser bevorzugten Ausführungsform der Erfin- düng wird dies erreicht durch die Einwirkung eines Gegenmagneten 405, wel cher den Magneten 109 anzieht und die Feder 110 komprimiert. Dieser Gegen magnet 405 kann zum Beispiel im Türrahmen bzw. im Schliessblech 400 einge baut sein. Durch das Annähern eines Gegenmagneten 405 zu dem Magneten 109 des Schlosses 100, kann den Magneten 109 Richtung zur Vorderplatte 1 11 herangezogen werden. Dadurch wird der Fühler 108 auch Richtung zur Vorder platte 1 11 bewegt und die Schubplatte 107 wird freigegeben.

Wenn die Schubplatte 107 freigegeben ist, kann sie wieder angeho ben werden. Eine Zirkelriegelfeder 114, welche zwischen Vorderplatte 1 1 1 und Zirkelriegel 102 eingeordnet ist, bewirkt dass der Zirkelriegel 102 um die Achse A zurück in die ausgefahrene Position dreht. Dank einer Zuhaltungsplattenfeder 1 15 kehrt die Zuhaltungsplatte 106 auch in die ursprüngliche Position zurück (Figuren 1 a bis 1 d). Dadurch ist das Schloss selbstverriegelnd und das Ausfah ren des Zirkelriegels lediglich durch die Verschiebung des Fühlers ausgelöst.

Vorzugsweise kann die Position des Magneten 109 im Fühler 108 angepasst werden. Damit kann der Betrag der Anziehungskraft zwischen den beiden Magneten einfach eingestellt werden. In einer bevorzugten Ausführungs- form der Erfindung, ist der Magnet 109 mit einer Gewindestange 108‘ verbun- den, welche in den Fühler 108 verschraubt wird, bis die gewünschte Position des Magneten 109 erreicht ist. Figur 6a zeigt eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsge- mässen Schliessblechs 400. Das Schliessblech 400 umfasst ein Gehäuse 401 , eine Vertikalschliessplatte 402, welche vertikal verschiebbar ist, und eine Hori- zontalschliessplatte 403, welche horizontal verschiebbar ist. Mit der Verschie bung der Vertikalschliessplatte 402 und der Florizontalschliessplatte 403 kann die Grösse und Position einer Öffnung 404 des Schliessblechs 400 an Position und Grösse des Zirkelriegels 102 des erfindungsgemässen Schlosses 100 an gepasst werden, um eine optimale Verriegelung einer Tür zu gewährleisten. Im erfindungsgemässen Schliessblech 400 ist einer Gegenmagnet 405 in einer Kunststofffassung 406 eingebaut und vorzugsweise exzentrisch gehalten. Die Kunststofffassung 406 ist mittels einer Feder 407 im Gehäuse 401 gehalten. Somit kann die exzentrische Position des Gegenmagnets 405 für einen linken oder rechten seitlichen Einbau des Schlosses 100 oder für einen stirnseitigen Einbau des Schlosses 100 angepasst werden. Speziell für einen seitlichen Ein bau ist die Einstellung der Position des Gegenmagnets 405 wichtig, damit der Zirkelriegel 102 in jedem Fall nicht vor der Öffnung 404 verriegelt. Im Fall eines stirnseitigen Einbaus des Schlosses 100 hat die Position des Gegenmagnets 405 wiederum Einfluss auf den Verriegelungszeitpunkt im Schloss 100, was ei nen besseren Benutzungskomfort gewährleisten kann.

Um sicherzustellen, dass sich die Position des Magneten 405 mit der Zeit nicht von alleine ändert, umfasst die Kunststofffassung 406 mehrere Stüt zen 410 und eine Kavität 408 mit Arretierungsflächen 409. Wenn die Kunststoff fassung 406 mit der Vorderplatte 41 1 des Gehäuses 401 bündig ist, ruhen die Stützen 410 auf den Arretierungsflächen 409 und die Kunststofffassung kann sich nicht drehen. Um eine die Position des Magneten 405 verstellen zu kön- nen, muss die Kunststofffassung 406 gegen die Feder 407 in die Kavität 408 so gedrückt werden, dass die Stützen 410 nicht mehr auf den Flächen 409 ruhen. Nach der Drehung der Kunststofffassung 406 kann diese wieder losgelassen werden. Wie oben erläutert, kann das erfindungsgemässe Schloss 100 ent weder mittels einer Stosskraft oder einer Zugkraft betätigt werden. Dies ermög licht, wie in Figur 4a gezeigt, dass das Schloss 100 seitlich und stirnseitig in ei ner Türe, bevorzugt in einer Schiebetüre, eingebaut werden kann. Eine erste Ausführungsform eines Beschlags für das Schloss 100 ist in den Figuren 4a bis 4d gezeigt. Der erfindungsgemässe Muschelgriff 200 er möglicht das Betätigen des Schlosses 100 unabhängig davon, ob das letztere seitlich oder stirnseitig eingebaut ist. Das stirnseitig montierte Schloss 100, links in Figuren 4a, 4b und 4d, ist mit einem starren Stab 1 12 mit dem Muschelgriff 200 verbunden. Das seitlich montierte Schloss, rechts in diesen Figuren, ist mit einem Seil 1 13, gegebenenfalls einem Stab, mit dem Muschelgriff 200 verbun den. Der Stab 1 12 ist am Längsschlitten 105 oder am Querschlitten 104 und das Seil 1 13 am Querschlitten 104 befestigt. Der Muschelgriff 200 besteht aus einem funktionalen Teil 201 für das Betätigen des Schlosses 100 und aus ei- nem Verriegelungsmechanismus 202.

Figur 4b, in welcher die Vorderplatte 203 ausgeblendet wurde, zeigt das Innere des Muschelgriffs 200. Zu erkennen sind unter anderem der Griff 204, welcher in dieser bevorzugten Ausführungsform die Form einer Klappe an nimmt, und der Schieber 206. Die Klappe 204 ist drehbar in den Lagern 210, welche fix mit dem Gehäuse des Muschelgriffs 200 verbunden sind, montiert. Figur 4c zeigt die Klappe 204 mit der Lasche 205 und den Schieber 206 ge nauer.

Mit der Drehung der Klappe 204 wird der Schieber 206 durch die Ein wirkung der Lasche 205 in Richtung F verschoben. Der Schieber 206 ist mittels Schrauben 207, welche durch die Nuten 206‘ des Schiebers 206 durchgehen, horizontal verschiebbar gehalten. Da der Stab 1 12 und/oder das Seil 1 13 mit tels Mitteln für das Anbinden 208, wie zum Beispiel Gewindestiften, mit dem Schieber 206 verbunden sind, bewegen der Stab 1 12 und das das Seil 1 13 sich auch in Richtung F (siehe Fig. 4a) und betätigen die Schlösser 100. Beim Verschieben des Schiebers 206 wird die Feder 209, welche zwischen Gehäuse 212 und Schieber 206 eingebaut ist, zusammengedrückt. Beim Loslassen der Klappe 204 drückt die Feder 209 den Schieber 206 in die ursprüngliche Position und dreht die Klappe 204 zurück. Dank der symmetrischen Bauweise des Mu schelgriffs 200 können die stirnseitig und seitlich montierten Schlösser 100 um getauscht werden. In einem solchen Fall erfolgt das Betätigen der Schlösser durch das Drehen der Klappe 204 in der entgegengesetzten Richtung zu G. Der Verriegelungsmechanismus 202 wird anhand der Figuren 5a und

5b genauer beschrieben. Der Mechanismus 202 besteht aus drei Teilen, näm lich einem Betätigungselement 21 1 (Figuren 4a und 4b), einem Schiebeelement 215 und einem Verriegelungselement 213 mit Nasen 214.

Figur 5a zeigt den Mechanismus 202 in der entriegelten Position, in welcher die Nase 214 des Verriegelungselements 213 tiefer als die unterste Kante der Schieber 206 liegt. Durch das Verschieben in Richtung H des Betäti gungselements 21 1 , welches mit dem Schiebelement 215 verbunden ist, wird das Verriegelungselement 213 gehoben. Wie in Figur 5b gezeigt, liegt nach dem Verschieben des Betätigungselements 21 1 neu die Nase 214 des Verrie- gelungselements 213 höher als die unterste Kante der Schieber 206 und unter bindet somit das Verschieben des Schiebers 206 in Richtung F. Die Schlösser können in dieser Position nicht betätigt werden. Die Entriegelung erfolgt durch das Zurückschieben des Schieberselements 21 1 und das Flerabsetzen des Ver riegelungselements 213. Eine zweite Ausführungsform eines Beschlags für die Schliessvor- richtung 1 ist in der Figur 7 gezeigt. Der erfindungsgemässe Beschlag 300 er möglicht das Betätigen des Schlosses 100 unabhängig davon, ob das letztere seitlich oder stirnseitig eingebaut ist. Der Beschlag 300 umfasst ein Gehäuse 301 und einen Griff 302, welcher drehbar in einem Lager 310 eingebaut ist. In dieser Figur ist die Vorderplatte des Gehäuses 301 ausgeblendet. Ein Schieber 303, welcher in dieser bevorzugten Ausführungsform die Form einer Drehplatte annimmt, ist solidarisch mit dem Griff 302 im Gehäuse 301 eingebaut und dreht somit mit dem Griff 302. Ein Stab 112 oder ein Seil 1 13 der Schliessvorrichtung 1 kann in einem Loch 304 der Drehplatte 303 angebunden werden. Das Verbin- dungselement 112, 1 13 kann auf beiden Seiten der Drehplatte 303, und konse quenterweise auf beiden Seiten des Gehäuses, montiert werden. Die Drehung des Griffes 302 treibt eine Verschiebung des Stabs 1 12 oder des Seils 1 13 an und betätigt somit das Schloss 100.

Der Beschlag 300 umfasst auch einen Verriegelungsmechanismus 305. Dieser weist, in dieser Ausführungsform, einen Schlüsselzylinder 306 mit dem Vorsprung 307 auf. Die Drehung des Zylinders 306 treibt eine seitliche Verschiebung einer ersten Verriegelungsplatte 308 und somit eine vertikale Verschiebung einer zweiten Verriegelungsplatte 309. In der verriegelten Posi tion stösst die Platte 309 an die untere Kante der Drehplatte 303 an und verbie tet somit eine Drehung der letzteren. Eine zweite Ausführungsform eines Beschlags für die Betätigung ei nes Schloss 100 ist in den Figuren 9 und 10 gezeigt. Der erfindungsgemässe Muschelgriff 600 gemäss dieser Ausführungsform der Erfindung ist dem Mu schelgriff 200 der Figuren 4a, 4b, 4c, 4d, 5a und 5b ähnlich und ermöglicht ebenfalls das Betätigen des Schlosses 100 unabhängig davon, ob das letztere seitlich oder stirnseitig eingebaut ist. Der Unterschied zwischen dem Beschlag 200 und dem Beschlag 600 liegt einzig im Verriegelungsmechanismus.

Die Elemente des Verriegelungsmechanismus 602 des Beschlags 600 sind in den Figuren 9 und 10 genauer gezeigt. Die anderen Elemente des Beschlags 600 entsprechen denen des Beschlags 200 und werden hier daher nicht nochmals beschrieben. Der Mechanismus 602 besteht aus drei Elemen ten, nämlich einem Betätigungselement 61 1 , das mit den Schiebeelementen 615 verbunden ist, und einem Verriegelungselement 613 mit der Nase 614.

Figur 9 zeigt den Mechanismus 602 in der entriegelten Position, in welcher die Nase 614 des Verriegelungselements 613 tiefer als die unterste Kante des Schiebers 606 liegt. Die Position des Schiebers 606 in der Figur 9 stellt die Lage dar, in der der Zirkelriegel 102 des Schlosses 100 eingefahren ist, das heisst, wenn das Schloss 100 entriegelt ist. Wie in Figur 9 zu sehen ist, ist der Mechanismus 602 derart konzipiert, dass eine Verriegelung des Be schlags in dieser Lage nicht möglich ist, da das Verriegelungselement 613 durch den Schieber 606 blockiert ist. Es ist nämlich vorteilhaft, dass der Be schlag nicht verriegelbar ist, wenn der Zirkelriegel eingefahren ist. Wenn der Beschlag verriegelbar wäre, würde dies die Selbstverriegelung des Schlosses verunmöglichen.

Befindet sich nun der Zirkelriegel 102 des Schlosses 100 in seiner ausgefahrenen Position, wird der Schieber 606 mittels des Verbindungsele- ments 112 (hier nicht gezeigt) in Richtung F verschoben. In der in der Figur 10 dargestellten Position des Schiebers 606 kann nun der Beschlag 600 verriegelt werden. Durch das Verschieben des Betätigungselements 61 1 in Richtung H, welches mit den Schiebelementen 615 verbunden ist, wird, dank der asymmet rischen Form der Führungslöcher 616, das Verriegelungselement 613 gehoben. Wie in Figur 10 gezeigt, liegt nach dem Verschieben des Betätigungselements 61 1 die Nase 614 des Verriegelungselements 613 neu höher als die unterste Kante des Schiebers 606 und unterbindet somit das Verschieben des Schiebers 606 in Richtung H. Der Beschlag 600 kann in dieser Position nicht betätigt und das Schloss 100 nicht entriegelt werden. Die Entriegelung des Beschlags 600 erfolgt durch das Zurückschieben des Betätigungselements 61 1 und das Flerab- setzen des Verriegelungselements 613.

Wichtig zu beachten ist, dass der Beschlag 600 derart konzipiert ist, dass das Schloss 100 links oder rechts (wie in Figur 9) platziert werden kann. Tatsächlich kann das Verriegelungselement 613 einfach so gedreht werden, dass sich die Nase 614 in dieser Abbildung links befindet.

Figur 8 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsge- mässen Schiebetüranlage 500. Die Schiebetüranlage 500 umfasst ein erfin- dungsgemässes Schloss 100, welches stirnseitig (Position I) oder seitlich (Posi tion J) in einer Schiebetür 501 eingebaut werden. Die Schiebetüranlage umfasst auch einen Beschlag für die Betätigung des Schlosses 100. In der vorliegenden Ausführungsform der Schiebetüranlage 500, nimmt den Beschlag die Form ei nes erfindungsgemässen Muschelgriffs 200. Beschlag 200 und Schloss 100 sind mittels Verbindungselemente 112,1 13 verbunden welche sich in einer Boh rung 502 der Tür 501 befinden. Die Tür 501 weist noch eine Schiene 503 für die Bewegung der Tür 501 gegenüber den Türrahmen (hier nicht gezeigt). Zum Schluss sei nochmals darauf hingewiesen, dass die hier bei spielhaft beschriebenen Ausführungsformen nur Realisierungsmöglichkeiten der erfindungsgemässen Ideen darstellen und keinesfalls als limitierend ange sehen werden sollen. Der Fachmann wird verstehen, dass noch andere Imple- mentierungen der Erfindung und weitere Elemente möglich sind, ohne dass die wesentlichen Merkmale der Erfindung vernachlässigt werden.

Bezugszeichenliste

1 : Schliessvorrichtung

100: Schloss

101 : Schlossgehäuse

102: Zirkelriegel

102‘: Vorsprung des Zirkelriegels für Zusammenspiel mit Zuhal tungsplatte

102“: Vorsprung des Zirkelriegels für Zusammenspiel mit Schub platte

102 Unterkante des Zirkelriegels

103: Schlittensystem

104: Querschlitten

104‘: Vorsprung des Querschlittens

105: Längsschlitten

105‘: Nut des Längsschnitten

106: Zuhaltungsplatte

106‘: Schräge Unterkante der Zuhaltungsplatte

106“: Nut der Zuhaltungsplatte

107: Schubplatte

107‘: Nut der Schubplatte

107“: Erste Oberkante der Schubplatte

107‘“ Zweite Oberkante der Schubplatte

108: Fühler

109: Permanentmagnet

1 10: Feder des Fühlers

1 1 1 : Vorderplatte des Schlosses

1 12: Stab

1 13: Seil

1 14: Zirkelriegelfeder

1 15: Zuhaltungsplattenfeder

200: Beschlag

201 : Funktionaler Teil des Beschlags

202: Verriegelungsmechanismus 203: Vorderplatte des Beschlags

204: Klappe

205: Lasche

206: Schieber

206‘: Nut des Schiebers

207: Schrauben

208: Mittel für das Anbinden des Verbindungselements 209: Feder

210: Lager

21 1 : Betätigungselement

212: Beschlaggehäuse

213: Verriegelungselement

214: Nase

215: Schiebeelement

300: Beschlag

301 : Gehäuse

302: Griff

303: Drehplatte

304: Loch in der Drehplatte

305: Verriegelungsmechanismus

306: Schlüsselzylinder

307: Vorsprung des Schlüsselzylinders

308: Erste Verriegelungsplatte

309: Zweite Verriegelungsplatte

400 Schliessblech

401 Gehäuse

402 Vertikalschliessplatte

403 Horizontalschliessplatte

404 Öffnung

405 Magnet

406 Kunststofffassung

407 Feder

408 Kavität 409: Arretierungsfläche

410: Stützen der Kunststofffassung

41 1 : Vorderplatte

500 Schiebetüranlage

501 Schiebetür

502 Bohrung

503 Schiene

600 Beschlag

602 Verriegelungsmechanismus

604 Klappe

606 Schieber

61 1 Betätigungselement

613 Verriegelungselement

614 Nase

615 Schiebeelemente

61 6 Führungslöcher

A: Drehachse des Zirkelriegels

B: Stossrichtung auf dem Schlittensystem

C: Zugrichtung auf dem Schlittensystem

D: Drehrichtung des Zirkelriegels bei der Öffnung des Schlos ses

E: Stossrichtung des Fühlers

F: Betätigungsrichtung

G: Drehrichtung der Klappe

H: Verschiebungsrichtung des Schiebeelements

I : Stirnseitige Position

J: Seitliche Position