Die Erfindung betrifft einen Ver- und Entriegelungs-Mechanismus, eine verriegelbare Klappenanordnung, einen Aufbewahrungskasten und ein Verfahren zum Handhaben einer Klappenanordnung eines

Aufbewahrungskastens.

In Regalsystemen gibt es stapelbare Lagerkästen, die zwei parallele Seitenwände, einen Boden und eine Rückwand aufweisen, oben offen sind und eine teilweise ausgebildete Vorderwand aufweisen. Der Zugriff ist durch den frei bleibenden Teil der Vorderwand möglich. Solche Kästen können gestapelt werden.

EP 2,147,867 offenbart einen Aufbewahrungskasten mit einer selektiv ver- und entriegelbaren Klappe. Weiterer allgemeiner Stand der Technik ist in DE 10 2008 044 062, DE 196 23 690, DE 10 2007 056 255, DE 297 23 107, DE 20 2005 020 276, GB 2 452 750, US 6 290 081, US 7 549 550, US 5 632 392 und WO 97/29964 offenbart.

Gerade bei häufigem Betätigen eines Systems aus Klappe und Verriegelung ist es wichtig, dass der zugehörige Betätigungsmechanismus das Verrasten bzw. Entrasten zügig und verschleißarm erlaubt.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verriegelung zum Zusammenwirken mit einer Klappe eines Aufbewahrungskastens bereitzustellen, die bei Betätigen des Systems aus Klappe und

Verriegelung ein Verrasten/Schließen bzw. ein Entrasten/Öffnen zügig und verschleißarm erlaubt.

Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände mit den Merkmalen gemäß den unabhängigen Patentansprüchen gelöst. Weitere

Ausführungsbeispiele sind in den abhängigen Ansprüchen gezeigt.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist ein an einer Klappe montierbarer Mechanismus zum selektiven Ver- oder Entriegeln der Klappe gegenüber einem Korpus eines

Aufbewahrungskastens geschaffen, wobei der Mechanismus zwei

Riegelkörper, die jeweils einen Eingriffsabschnitt zum Ausbilden eines Eingriffs mit einem jeweils kooperierenden Gegeneingriffsabschnitt des Korpus und einen eine Abgleitschrägfläche aufweisenden Angriffsabschnitt zum Angreifen einer Betätigungskraft aufweisen, eine Vorspanneinrichtung, die zwischen den Riegelkörpern angeordnet und zum Erzeugen einer entlang einer Vorspannachse wirkenden

Vorspannkraft zum voneinander weg Drücken der Eingriffsabschnitte (insbesondere im die Klappe verriegelten Zustand zum Drücken der Eingriffsabschnitte gegen die Gegeneingriffsabschnitte) eingerichtet ist, und ein von einem Benutzer betätigbares Betätigungselement (das auch als bewegliche, insbesondere schwenkbare, Taste bezeichnet werden kann) aufweist, das zwei jeweils eine Abgleitschrägfläche aufweisende Ü bertrag ungsabschnitte zum Übertragen der Betätigungskraft auf einen jeweiligen der Angriffsabschnitte aufweist, wobei die Abgleitschrägflächen der Übertragungsabschnitte und der Angriffsabschnitte kooperierend ausgebildet sind, um bei Übertragen der Betätigungskraft aneinander kraftübertragend abzugleiten, und wobei die Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte jeweils in einer Ebene liegen, die gegenüber einer Normalenebene zu der Vorspannachse um zwei unterschiedliche

Kippachsen herum verkippt ist.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist eine ver- und entriegelbare Klappenanordnung zum selektiven Ver -oder Entriegeln gegenüber einem Korpus eines

Aufbewahrungskastens geschaffen, wobei die Klappenanordnung eine Klappe, die selektiv gegen den Korpus angeklappt und daran verriegelt oder von dem Korpus weggeklappt und davon entriegelt werden kann, und einen an der Klappe montierten Mechanismus mit den oben beschriebenen Merkmalen zum selektiven Ver -oder Entriegeln der Klappe gegenüber dem Korpus aufweist.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ein Aufbewahrungskasten zum Aufbewahren von Aufnahmegut bereitgestellt, wobei der Aufbewahrungskasten einen Korpus, der zumindest teilweise (insbesondere gemeinsam mit einer Klappe) ein Aufnahmevolumen zum Aufnehmen des Aufnahmeguts begrenzt, und eine verriegelbare Klappenanordnung mit den oben beschriebenen

Merkmalen zum selektiven Ver -oder Entriegeln gegenüber dem Korpus aufweist.

Gemäß noch einem anderen Ausführungsbeispiel der vorliegenden

Erfindung wird ein Verfahren zum Handhaben einer Klappenanordnung an einem Korpus eines Aufbewahrungskastens geschaffen, wobei bei dem Verfahren ein Eingriff zwischen jeweils einem Eingriffsabschnitt zweier Riegelkörper der Klappenanordnung und einem jeweils kooperierenden Gegeneingriffsabschnitt des Korpus zum Verriegeln der

Klappenanordnung an dem Korpus ausgebildet wird, wobei eine

Vorspanneinrichtung der Klappenanordnung zwischen den Riegelkörpern eine entlang einer Vorspannachse wirkende Vorspannkraft zum Drücken der Eingriffsabschnitte gegen die Gegeneingriffsabschnitte (im

verriegelten Zustand) erzeugt, und ein Betätigungselement betätigt wird, wodurch zwei jeweils eine Abgleitschrägfläche aufweisende

Übertragungsabschnitte des Betätigungselements eine Betätigungskraft auf einen jeweiligen von zwei jeweils eine Abgleitschrägfläche

aufweisenden Angriffsabschnitten der Riegelkörper übertragen, so dass die Abgleitschrägflächen der Ü bertrag ungsabschnitte und der

Angriffsabschnitte bei Übertragen der Betätigungskraft aneinander kraftübertragend abgleiten, wodurch die Eingriffsabschnitte und die Gegeneingriffsabschnitte zum Entriegeln der Klappenanordnung von dem Korpus außer Eingriff gebracht werden, wobei die Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte jeweils in einer Ebene liegen, die gegenüber einer Normalenebene zu der Vorspannachse um zwei unterschiedliche

Kippachsen herum verkippt ist.

Erfindungsgemäß kann durch das Vorsehen der

Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte mit einer Verkippung um zwei Kippachsen sowie einer Verkippung der Abgleitschrägflächen der

Übertrag ungsabschnitte (insbesondere um eine Kippachse) gewährleistet werden, dass bei einer Schwenkbewegung des Betätigungselements eine Kraftübertragung entlang der aneinander abgleitenden

Abgleitschrägflächen so erfolgt, dass während des Abgleitens eine Flächenberührung statt einer Punktberührung erfolgt. Dadurch kann die auftretende Reibungskraft zwischen den aneinander gleitenden und reibenden Abgleitschrägflächen flächig verteilt werden, womit zum Beispiel aus einem weichen Kunststoffmaterial gebildete Komponenten (Betätigungselement und Riegelkörper) einem nur sehr geringen

Verschleiß ausgesetzt sind. Anders ausgedrückt wird dadurch die

Flächenpressung reduziert bzw. die Presskraft pro Fläche verringert. Die doppelte Verkippung der Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte unterstützt somit die reibungsarme Übertragung einer Kraft von einer Schwenkbewegung in eine Linearbewegung. Eine unerwünschte

Kantenpressung kann dadurch vermieden werden, und eine erwünschte Flächenberührung kann durch die Verkippung der Abgleitschrägflächen während der gesamten Bewegung gewährleistet werden. Mit den korrespondierend ausgebildeten Abgleitschrägflächen kann eine

Schwenkbewegung des Betätigungselements in eine Linearbewegung der Riegelkörper umgewandelt werden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist es durch das Vorsehen von schrägen äußeren Seitenflächen an Angriffsabschnitten von in Richtung des Korpus vorgespannten Riegelkörpern, welche schrägen Seitenflächen gegenüber der Vorspannnormalebene durch doppelte Kippung verdreht ist, ermöglicht, auf kurzem Verfahrweg des Betätigungselements einen großen Hub der Eingriffselemente der Riegelkörper aus dem Korpus heraus bzw. in den Korpus hinein zu erreichen. Dadurch kann mit einer kurzen Betätigung eine Ent- oder Verriegelung der Klappe bewirkt werden. Mit anderen Worten kann durch eine räumlich und zeitlich kurze Umklappbewegung des Betätigungselements ein Übergang zwischen einem Sperren oder Freigeben der Klappe gegenüber dem Korpus ausgelöst werden. Durch die doppelte (d.h. in Bezug auf zwei unterschiedliche Raumrichtungen) Schrägstellung der

Abgleitschrägflächen der Angriffseinrichtungen erfolgt bei einem

Abgleiten der Abgleitschrägflächen der Übertragungseinrichtungen an den Abgleitschrägflächen der Angriffseinrichtungen eine die

Vorspanneinrichtung effizient komprimierende Kraftübertragung.

Im Weiteren werden zusätzliche exemplarische

Ausführungsbeispiele des Ver- und Entriegelungs-Mechanismus, der verriegelbaren Klappenanordnung, des Aufbewahrungskastens und des Verfahrens zum Handhaben einer Klappenanordnung eines

Aufbewahrungskastens beschrieben.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel können die Abgleitschrägflächen der Übertragungsabschnitte an einander zugewandten Innenflächen der Ü bertrag ungsabschnitte angeordnet sein. Die Übertragungsabschnitte können als vertikale Überstände an einander gegenüberliegenden Enden eines zum Beispiel im Wesentlichen plattenförmigen Basiskörpers des Betätigungselements angebracht sein. Die Wirkflächen solcher

Übertragungsabschnitte können dann die einander zugewandten schrägen und zueinander winkeligen Innenflächen der

Übertragungsabschnitte sein, die in Richtung des Basiskörpers hin aufeinander zulaufen. Mit einem Umlegen oder Umklappen des

Betätigungselements können die einander zugewandten schrägen

Innenflächen der Übertrag ungsabschnitte dann auf den

Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte der Riegelkörper abfahren und diese je nach Betätigungsrichtung des Betätigungselements aufeinander zu bewegen oder voneinander wegbewegen. Anschaulich nehmen die Übertragungsabschnitte die Angriffsabschnitte seitlich in Eingriff, und zwar je nach Drehstellung des Betätigungselements stärker oder schwächer.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel können in Richtung hin zu freien

Enden der Übertragungsabschnitte deren Abgleitschrägflächen auseinander laufen . Die Ü bertrag ungsabschnitte können an einen zum Beispiel im Wesentlichen plattenförmigen Basiskörper des

Betätigungselements integral angestückt sein.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel können in einem (mit dem Korpus) verriegelten Zustand des Mechanismus die Abgleitschrägflächen der Übertragungsabschnitte jeweils in einer Ebene liegen, die gegenüber der Normalenebene zu der Vorspannachse entlang genau einer Kippachse verkippt sein. Anders als die Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte ist jede der Abgleitschrägflächen der Übertragungsabschnitte gemäß dem beschriebenen Ausführungsbeispiel nicht entlang zweier Kippachsen, sondern nur entlang einer einzigen Kippachse gegenüber der

Normalenebene zu der Vorspannachse verkippt. Die Kippachse und/oder der Kippwinkel kann für beide Abgleitschrägflächen der

Übertragungsabschnitte gleich sein, die Kipprichtung kann zueinander entgegensetzt sein. Dadurch können die Abgleitschrägflächen der

Übertragungsabschnitte miteinander einen Winkel einschließen.

Anschaulich kann die Ebene der Abgleitschrägflächen eines

Übertragungsabschnitts geometrisch konstruiert werden, indem eine einzige Drehung der Normalenebene der Vorspannwirkrichtung um die einzige Kippachse durchgeführt wird.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann die jeweils eine Kippachse der Abgleitschrägflächen der Übertragungsabschnitte senkrecht zu der Vorspannachse verlaufen. Dadurch wird eine hochsymmetrische

Anordnung erreicht, die zu einem verschleißarmen Betrieb führt.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel können die beiden Kippachsen, die der Ebene der Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte zugeordnet sind, beide in der Normalenebene liegen. Auch dies fördert den hohen Grad an Symmetrie der Anordnung, was zu einem verschleißarmen Betrieb führt. Die Kippachsen und/oder die Kippwinkel können für beide Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte gleich sein, die

Kipprichtungen können zueinander entgegensetzt sein. Dadurch können die Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte miteinander zwei Winkel einschließen.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel können die beiden Kippachsen, die der Ebene der Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte zugeordnet sind, zueinander senkrecht verlaufen. Auch dadurch wird ein

verschleißarmer Betrieb unterstützt.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann die Ebene der

Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte durch zwei Kippungen um die beiden Kippachsen definiert sein, welchen Kippungen jeweils ein

Kippwinkel zwischen ungefähr 5° und ungefähr 50°, insbesondere zwischen ungefähr 15° und ungefähr 40°, zugeordnet sein kann. Die beiden Kippachsen können unterschiedliche Kippwinkel oder identische Kippwinkel aufweisen. Ferner kann der Kippwinkel der

Abgleitschrägflächen der Übertragungsabschnitte gleich oder im

Wesentlichen gleich zu einem der Kippwinkel der Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte ausgebildet sein, welcher einer identischen Drehachse entspricht.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel können die Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte an einander abgewandten Seiten der

Angriffsabschnitte angeordnet sein. Die Riegelkörper können als im

Wesentlichen balkenförmige Strukturen ausgebildet sein, an deren einem Ende die Angriffsabschnitte als Stumpf oder als Keile ausgebildet herauswachsen. Die Wirkflächen dieser Angriffsabschnitte können dann außenseitig angeordnet sein, und können durch die innenseitigen

Schrägflächen an den Übertragungsabschnitten des Betätigungselements in Eingriff genommen werden. Je nach Betätigungsstellung des

Betätigungselements kann dieser Eingriff entsprechend der

Winkelstellungen der korrespondierenden Schrägflächen größer oder kleiner werden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel können in Richtung hin zu freien

Enden der Angriffsabschnitte deren Abgleitschrägflächen zusammen laufen. Das Betätigungselement und die Riegelkörper können gemeinsam eine vollkommen achsensymmetrische Struktur bilden, was eine gleichmäßige Krafteinleitung zur Folge hat. Dadurch ist der Verschleiß auch gleichmäßig auf die unterschiedlichen Bauteile verteilt. Anschaulich können die Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte auf einen

Griffabschnitt des Betätigungselements zulaufen, und sich in einer Symmetrieebene der Anordnung schneiden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel können die Riegelkörper als Eingriffsabschnitt eine jeweilige Rastnase zum Eingreifen in eine jeweilige Rastnut als Gegeneingriffsabschnitt des Korpus aufweisen. Alternativ ist es aber auch möglich, dass der Eingriffsabschnitt jedes der Riegelkörper eine Rastnut aufweist, und dass die Gegeneingriffsabschnitte des Korpus als Rastnasen ausgebildet sind. Durch diese Ausgestaltung kann ein bekannter, zum Beispiel der aus EP 2,147,867 bekannte,

Aufbewahrungskasten mit dem erfindungsgemäßen Mechanismus ausgestattet werden, wobei für das Implementieren des

erfindungsgemäßen Mechanismus lediglich Gegeneingriffsabschnitte in dem Korpus des Aufbewahrungskastens gebildet werden müssen, zum Beispiel Rastnuten oder Rastnasen.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann die Vorspanneinrichtung als Druckfeder ausgebildet sein, deren Endabschnitte an die Riegelkörper angeschlossen sind und welche die Riegelkörper gegen die

Gegeneingriffsabschnitte drückt. Eine solche Druckfeder kann eine

Schrauben- oder Spiralfeder sein, welche die Riegelkörper beidseitig nach außen schiebt und dadurch eine Vorspannkraft ausübt. Dies ist eine technisch wenig aufwendige Ausgestaltung, die dennoch eine

zuverlässige Verriegelung sicherstellt.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann jeder der Riegelkörper einen Zapfen aufweisen, der in den jeweils zugeordneten Endabschnitt der Druckfeder innenseitig führend eingreift. Solche Zapfen können direkt an die Angriffsabschnitte angestückt sein und als zum Beispiel zylindrische Körper in eine hohlzylindrische Aussparung einer

Schraubenfeder eingreifen, um deren Kraftwirkrichtung zu stabilisieren .

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann jeder der Riegelkörper einen Aufnahmeraum aufweisen, der den jeweiligen Endabschnitt der Druckfeder außenseitig aufnimmt. Somit kann die Druckfeder nicht nur innenseitig, sondern auch außenseitig stabilisiert sein, indem die Größe des Aufnahmeraums auf die äußere Außendimension der Druckfeder abstimmt wird und diese zum Beispiel klemmend oder formschlüssig befestigt.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann das Betätigungselement zwischen einer ersten Schwenkstellung (die auch als erste stabile

Endstellung bezeichnet werden kann) und einer zweiten Schwenkstellung (die auch als zweite stabile Endstellung bezeichnet werden kann) schwenkbar gelagert sein, wobei die Abgleitschrägflächen der

Ü bertrag ungsabschnitte und der Angriffsabschnitte in der ersten

Schwenkstellung und in der zweiten Schwenkstellung unterschiedliche Relativorientierungen (d.h. unterschiedliche Winkelstellungen und/oder unterschiedliche Beabstandungspositionen) zueinander einnehmen, so dass der von der Vorspanneinrichtung aufrechterhaltene Abstand zwischen den Eingriffsabschnitten in der ersten Schwenkstellung größer ist als in der zweiten Schwenkrichtung. Die erste Schwenkstellung entspricht somit einem Verriegelungszustand, in dem die

Eingriffsabschnitte relativ weit voneinander beabstandet sind und in den Gegeneingriffsabschnitten des Korpus verriegelt sind. Die zweite

Schwenkstellung entspricht einem entriegelten Zustand, in dem die Klappe gegenüber dem Korpus geschwenkt werden kann, weil die Eingriffsabschnitte und die Gegeneingriffsabschnitte außer Eingriff sind und die Eingriffsabschnitte relativ wenig weit voneinander beabstandet sind und. Die Überführung zwischen diesen beiden Schwenkstellungen kann mittels bloßen Schwenkens des Betätigungselements zwischen der stabilen Anfangs- und der stabilen Endkonfiguration, nämlich der ersten und der zweiten Schwenkstellung, bewerkstelligt werden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann der Mechanismus an dem Korpus derart montierbar ausgebildet sein, dass das Betätigungselement in der ersten Schwenkstellung mit der Klappe und dem Korpus bündig abschließt. Bei dieser Ausgestaltung des Aufbewahrungskastens kann in einem Schließzustand ein im Wesentlichen quaderförmiger

Aufbewahrungskasten mit vorderseitig planarer Deckfläche bereitgestellt werden, da die Klappenanordnung mit dem Korpus flächig abschließt. Ist dagegen das System in einem entriegelten Zustand gebracht, so kann die Klappe nach vorne aufgeklappt werden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel können die Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte um die beiden Kippachsen derart verkippt sein, dass beim Überführen von der ersten Schwenkstellung in die zweite Schwenkstellung die Abgleitschrägflächen der Überführungsabschnitte zunächst in der ersten Schwenkstellung räumlich näher benachbarte Bereiche der Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte und nachfolgend in der ersten Schwenkstellung räumlich weiter voneinander beabstandete Bereiche der Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte überstreicht. Anders ausgedrückt kommt es beim Überführen von der ersten

Schwenkstellung in die zweite Schwenkstellung zu einer stetigen

Annäherung der Riegelkörper, was durch die Zwangsbedingung

sichergestellt wird, dass die Abgleitschrägflächen aneinander abgleiten müssen. Da die Übertragungsabschnitte (genauso wie die

Gegeneingriffsabschnitte) zueinander unverschieblich und ortsfest angeordnet sind, ist die einzige Möglichkeit des mechanisch gekoppelten Systems, der Kraft auszuweichen, ein Annähern der Riegelkörper zueinander. Die doppelte Schrägstellung der Abgleitschrägflächen der Angriffsabschnitte bewirkt ein effizientes Annähern der Riegelkörper zueinander unter kontinuierlicher Beibehaltung der vollflächigen

Abgleitcharakteristik während des gesamten Verschiebeprozesses. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann der Mechanismus derart ausgebildet sein, dass mittels Schwenkens des Betätigungselements von der ersten Schwenkstellung in die zweite Schwenkstellung die Druckfeder komprimiert wird. Entsprechend führt ein Schwenken des

Betätigungselements von der zweiten Schwenkstellung in die erste Schwenkstellung dazu, dass die Druckfeder expandiert. Vorzugsweise befindet sich die Druckfeder aber in der ersten und in der zweiten

Schwenkstellung in einem gegenüber einem kraftfreien Zustand komprimierten Stellung und bewirkt daher eine dauerhafte Vorspannung.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann das Betätigungselement ein Griffstück aufweisen, wobei das Griffstück und die

Übertragungsabschnitte bezüglich eines Schwenklagers des

Betätigungselements auf gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind, wobei das Betätigungselement um das Schwenklager schwenkbar ausgebildet ist. Als Griffstück wird der Abschnitt des Betätigungselements verstanden, der von einem Benutzer bestimmungsgemäß mit den Händen angegriffen wird, um den Mechanismus zu betätigen. Das Griffstück kann als plattenförmiger Basiskörper mit vorgelagertem Steg ausgebildet sein. Das Schwenklager kann entlang einer Schwenkachse ausgerichtet sein oder diese bilden . Damit kann ein diesseits des Schwenklagers

positionierter Bereich des Betätigungselements gegenüber einem jenseits angeordneten Bereich des Betätigungselements durch und um das Schwenklager verdreht werden.

Das Schwenklager kann zum Beispiel als Filmscharnier ausgebildet sein. Das Filmscharnier kann aus einem dünnwandigen Abschnitt des Betätigungselements bestehen, zum Beispiel in Form eines Falzes, der durch seine Biegsamkeit eine begrenzte Drehbewegung der verbundenen Abschnitte des Betätigungselements ermöglicht. Ein hierfür verwendbares Material ist Polypropylen.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann bei jedem der

Riegelkörper sein Eingriffsabschnitt mit seinem Angriffsabschnitt starr verbunden sein. Durch eine solche starre (bzw. unverschiebliche und unverdrehbare) Ausbildung der Wirkabschnitte eines Riegelkörpers kann eine auf den Angriffsabschnitt einwirkende Kraft direkt auf den

Eingriffsabschnitt weiter übertragen werden. Ein solcher starrer

Riegelkörper kann kostengünstig als Spritzgussteil hergestellt werden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel können bei dem

Betätigungselement die Übertragungsabschnitte miteinander starr verbunden sein. Gemäß dieser Ausgestaltung kann auch das

Betätigungselement kostengünstig als Spritzgussteil hergestellt werden. Das Betätigungselement kann als starrer Körper ausgebildet sein, so dass zwischen den Übertragungsabschnitten eine starre Kraftübertragung auf die Angriffsabschnitte und dann die Riegelkörper erfolgen kann.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann der Mechanismus einen Stützkörper aufweisen, an dem die Riegelkörper (insbesondere lediglich) längsverschieblich gelagert und an dem das Betätigungselement

(insbesondere lediglich) schwenkbar gelagert ist. Somit kann abgesehen von den beiden Riegelkörpern und dem Betätigungselement ein vierter Körper vorgesehen sein, an dem Riegelkörper und Betätigungselement montiert werden können. Dieser Stützkörper kann so an den

Riegelkörpern montiert sein, dass diese nur entlang genau einer gemeinsamen Achse gegeneinander verschoben werden können. Der Stützkörper kann so an dem Befestigungselement montiert sein, dass dieses nur entlang genau einer Achse verschwenkt werden kann.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann der Stützkörper

Befestigungsstrukturen (zum Beispiel Federhaken) zum Befestigen an der Klappe aufweisen. Somit kann der Stützkörper abgesehen vom Lagern der Riegelkörper und des Betätigungselements zusätzlich mit

Vorkehrungen zum Befestigen des Stützkörpers und somit des gesamten Mechanismus an der Klappe ausgestattet sein. Als Federhaken können streifenförmige federnde Abschnitte dienen, die gegenüber einer

Basisplatte des Stützkörpers hervorstehen und somit federnd mit entsprechenden Aussparungen der Klappe in Eingriff gebracht werden können. Natürlich können auch alle anderen Arten von

Befestigungsstrukturen an dem Stützkörper vorgesehen sein.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel können die

Befestigungsstrukturen an einander gegenüberliegenden Flächen des Stützkörpers angeordnet sein, um den Stützkörper zwischen einander gegenüberliegenden Flächen der Klappe zu befestigen. Auf diese Weise kann der Mechanismus geschützt zwischen Außenflächen der Klappe montiert werden, so dass dessen mechanisch bewegliche Teile im Betrieb vor einem unerwünschten Einfluss nach außen hin zuverlässig geschützt sind.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel können die Klappe und der Mechanismus derart ausgebildet sein, dass ausgehend von einem verriegelten Zustand das Betätigungselement zum Überführen der Klappenanordnung in einen entriegelten Zustand umzuschwenken ist und nachfolgend die Klappe vorzuklappen ist, um ein Aufnahmevolumen des Aufbewahrungskastens zugänglich zu machen, und dass ausgehend von dem entriegelten Zustand nur die Klappe zurückzuklappen ist, um das Aufnahmevolumen zu verschließen, wodurch mittels der

Vorspanneinrichtung selbsttätig das Betätigungselement zum Überführen der Klappenanordnung in den verriegelten Zustand zurückschwenkt. Somit kann allein die Federkraft der Vorspanneinrichtung bewirken, das durch ein bloßes Schließen der Klappe und nachfolgendes Loslassen des Betätigungselements (bzw. der Taste) das Betätigungselements sich unter Entspannung der Vorspanneinrichtung in den verriegelten Zustand zurückbewegt. Diese Bewegung kann anschaulich ähnlich erfolgen, wie das selbsttätige Zurückbewegen einer Türklinke beim Loslassen.

Bedarfsweise kann auch ein an die Klappenanordnung angrenzender Abschnitt des Korpus mit entsprechenden mechanischen Mitteln versehen werden, um diese selbsttätige Zurückbewegung zu führen, zu fördern oder zu unterstützen. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann der Aufbewahrungskasten mit einem Korpus versehen sein, der einen Boden, mindestens vier Seitenwände und mindestens eine in einer Seitenwand angeordnete und/oder eine Seitenwand mindestens teilweise bildende Klappe aufweist, die um eine in dem Bodenbereich des Korpus angeordnete und parallel zu diesem verlaufende Achse nach außen verschwenkbar ist und zwei seitliche Laschen aufweist, die an den Rändern der durch die Klappe zu verschließende Öffnung der Seitenwand auch in geöffnetem Zustand der Klappe anlegen. Zum Öffnen der Klappe wird eine Verriegelung (d.h. ein erfindungsgemäßer Mechanismus) betätigt, so dass nach Entsperren eines zugehörigen Rastmechanismus zwischen Klappe und Verriegelung die Klappe vom Korpus des Aufbewahrungskastens wegschwenkbar ist. Nach einem Be- oder Entfüllen des inneren Aufnahmevolumens des Aufbewahrungskastens kann die Klappe zurückgeschwenkt werden und die Verriegelung mit der Klappe wieder verrastet werden.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann die Klappenanordnung derart an dem Korpus montiert sein und kann der Korpus eine derart ausgebildete offene Oberseite sowie einen derart ausgebildeten

geschlossenen Boden aufweisen, dass im gestapelten Zustand mehrerer gleichartiger Aufbewahrungskästen die Klappe sowohl gegen den Korpus anklappbar als auch von dem Korpus wegklappbar ist. Dazu kann im angeklappten Zustand die Oberseite der Klappe sowie des Mechanismus bündig mit der Oberseite des Korpus abschließen. Der

Aufbewahrungskasten kann dazu verwendet werden, die in ihm

enthaltenen Gegenstände nicht nur zu lagern, sondern wegen der herausschwenkbaren Klappe auch anzubieten. Die Klappe kann auch dazu verwendet werden, den Aufbewahrungskasten wieder zu befüllen. Dies wird ebenso wie das Entnehmen durch die seitlichen Laschen ermöglicht, die ein seitliches Herausfallen von Gegenständen verhindern. Da man die Gegenstände bei geöffneter Klappe also auch in den

Aufbewahrungskasten eingeben kann, ist es möglich, mehrere Aufbewahrungskasten in Regalen fast nahtlos übereinander anzuordnen, da ein Zugriff von der Oberseite des Aufbewahrungskastens her zum erstmaligen oder zum nachträglichen Befüllen nicht erforderlich ist.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Aufbewahrungskasten an der Unterseite oder dem Boden des Korpus einen Sockel aufweist, wobei dieser Sockel insbesondere dazu vorgesehen ist, bei der Stapelung eine Ausrichtung zweier übereinander stehender Aufbewahrungskasten relativ zueinander zu bewirken. Es kann dabei vorgesehen sein, dass die

Außenseite des Sockels derart ausgebildet ist, dass sie in die Öffnung an der Oberseite des Korpus hinein passt. Zwar muss der Sockel nicht die exakte Form der offenen Oberseite aufweisen, er soll aber so ausgebildet sein, dass er nicht nur hinein passt, sondern auch ein seitliches

Verschieben ausschließt. Es reicht beispielsweise aus, wenn der Sockel an den Ecken an der Innenwand des oben offenen Aufbewahrungskastens anliegt. Erfindungsgemäß kann vorgesehen seien, dass die Öffnung an der Oberseite des Korpus an ihrer Innenseite an mindestens zwei Seiten eine Stufe aufweist. Diese Stufe kann dazu verwendet werden, das Gewicht eines darüber stehenden Aufbewahrungskastens aufzunehmen. Der Sockel kann an der Unterseite des Korpus allseits von Vorsprüngen umgeben sein. Diese Vorsprünge können insbesondere von dem nach außen etwas vorspringenden Boden des Korpus gebildet sein. Wenn zwei Aufbewahrungskästen übereinander angeordnet werden, kann daher das Gewicht des oben stehenden Kastens sowohl von diesem Vorsprüngen auf die Oberkante des darunter stehenden Kastens als auch von der Unterkante des Sockels auf die genannten Schultern Übertragen werden.

Im Folgenden werden exemplarische Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung mit Verweis auf die folgenden Figuren detailliert beschrieben.

Fig. 1 zeigt einen an einer Klappe montierten

Mechanismus zum selektiven Ver- oder Entriegeln der Klappe gegenüber einem Korpus eines Aufbewahrungskastens gemäß einem exemplarischen Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 2 zeigt ein Detail des Mechanismus gemäß Fig. 1, das die Ausgestaltung der Abgleitschrägflächen veranschaulicht.

Fig. 3 veranschaulicht geometrisch Verhältnisse von

Ebenen und Kippgeraden eines Mechanismus gemäß einem

exemplarischen Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 4 und Fig. 5 zeigen eine Rückansicht und eine Vorderansicht des an der Klappe montierten Mechanismus gemäß Fig. 1 und Fig. 2.

Fig. 6 bis Fig. 8 zeigen unterschiedliche Ansichten des

Mechanismus gemäß Fig. 1 und Fig. 2.

Fig. 9 zeigt eine vergrößerte Ansicht zweier mittels einer Druckfeder gekoppelter Riegelkörper des Mechanismus gemäß Fig. 1 und Fig. 2.

Fig. 10 zeigt eine Detailansicht eines an einem

Stützkörper montierten Befestigungselements des Mechanismus gemäß Fig. 1 und Fig. 2.

Fig. 11 zeigt eine räumliche Ansicht einer

Klappenanordnung aus einem Mechanismus und einer Klappe gemäß einem exemplarischen Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 12 zeigt eine Ansicht einer Klappe, an welcher ein

Mechanismus gemäß einem exemplarischen Ausführungsbeispiel der Erfindung montierbar ist.

Fig. 13 und Fig. 14 zeigen zwei Riegelkörper eines Mechanismus gemäß einem exemplarischen Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Fig. 15 zeigt einen Aufbewahrungskasten gemäß einem exemplarischen Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einer geöffneten Klappe.

Fig. 16 zeigt den Aufbewahrungskasten gemäß Fig. 15 mit geschlossener Klappe. Fig. 17 zeigt den Aufbewahrungskasten gemäß Fig. 15 ohne Klappe.

Gleiche oder ähnliche Komponenten in unterschiedlichen Figuren sind mit gleichen Bezugsziffern versehen.

Fig. 1 zeigt eine Klappenanordnung 130 aus einer Klappe 100 und einem daran montierten Verriegelungsmechanismus 150, wobei die Klappenanordnung 130 selektiv zum Verriegeln an einem nicht gezeigten Korpus eines nicht gezeigten Aufbewahrungskastens ausgebildet ist. Auch ist die Klappenanordnung 130 selektiv gegenüber dem Korpus des Aufbewahrungskastens entriegelbar.

Der in Fig. 1 nicht gezeigte Korpus kann ausgebildet sein wie der in Fig. 15 bis Fig. 17 gezeigte Korpus 1502. Die einzige spezielle

Anpassung, die an diesem Korpus 1502 vorzunehmen ist, ist, dass in einem Kopplungsabschnitt zwischen der im Weiteren näher

beschriebenen Klappenanordnung 130 und den angrenzenden Wänden des Korpus 1502 aufeinander angepasste Eingriffselemente ausgebildet werden müssen. Zum Beispiel können Rastnuten an dem Korpus 1502 gebildet werden, welche zum Aufnehmen der im Weiteren näher beschriebenen Rastnasen 156, 158 der Klappenanordnung 130

ausgebildet sind.

Die im Weiteren näher beschriebene Klappe 100 bildet einen Teil der erfindungsgemäßen Klappenanordnung 130. Die Klappe 100 kann selektiv gegen den Korpus 1502 angeklappt und daran verriegelt oder von dem Korpus 1502 weggeklappt und davon entriegelt werden. Ist die Klappe 100 in dem verriegelten Zustand, so ist ein Wegschwenken der Klappe 100 von dem Korpus 1502 verunmöglicht. Ist die Klappe 100 hingegen entriegelt, so kann diese von dem Korpus 1502 weggeklappt werden, um Aufnahmegut in den Aufbewahrungskasten einzufüllen oder aus dem Aufbewahrungskasten zu entnehmen. Eine zweite Komponente der Klappenanordnung 130 ist ein an der Klappe 100 montierter Mechanismus 150 (der auch als

Verriegelungseinrichtung bezeichnet werden kann) zum selektiven Ver- oder Entriegeln der Klappe 100 gegenüber dem Korpus 1502 des

Aufbewahrungskastens.

Der Mechanismus 150 weist einen ersten Riegelkörper 152 und einen separat davon vorgesehenen zweiten Riegelkörper 154 auf. Der erste Riegelkörper 152 weist endseitig eine erste Rastnase 156 zum Ausbilden eines Eingriffs mit einer kooperierenden Rastnut des Korpus 1502 auf. An einem gegenüberliegenden anderen Ende hat der erste Riegelkörper 152 einen ersten Angriffsabschnitt 168, der vertikal aus einem Längsbalken des ersten Riegelkörpers 152 herauswächst.

Innenseitig hat der erste Angriffsabschnitt 168 eine erste

Riegelkörperabgleitschrägfläche 160. Der erste Angriffsabschnitt 168 dient zum Einleiten oder Angreifen einer Betätigungskraft, die von einem Benutzer aufgebracht werden kann, auf den ersten Riegelkörper 152.

Ein zweiter Riegelkörper 154 ist spiegelsymmetrisch zu und entsprechend dem ersten Riegelkörper 152 aufgebaut und hat endseitig eine zweite Rastnase 158 zum Ausbilden eines Eingriffs mit einer zusammenwirkenden Rastnut des Korpus 1502. Ferner hat der zweite Riegelkörper 154 eine zweite Riegelkörperabgleitschrägfläche 162 an einer Innenseite eines zweiten Angriffsabschnitts 170. Auch an dem zweiten Angriffsabschnitt 170 kann die benutzerseitig aufgebrachte Betätigungskraft angreifen. Wie bei Riegelkörper 152 sind auch bei Riegelkörper 154 die Rastnase 158 und der Angriffsabschnitt 170 durch einen dazwischen angeordneten Längsbalken starr gekoppelt und voneinander beabstandet.

Zwischen dem ersten Riegelkörper 152 und dem zweiten

Riegelkörper 154, ist eine als Druckfeder ausgebildete Spiralfeder 172 zwischengeordnet. Die Spiralfeder 172 erzeugt eine entlang einer

Vorspannachse 180 wirkende Feder- oder Vorspannkraft zum Drücken der Rastnasen 156, 158 gegen die in Fig. 1 nicht gezeigten Rastnuten des Korpus 1502. Eine virtuelle Normalenebene zu der Vorspannachse 180, d.h. eine Ebene, deren Normalenvektor (d.h. ein zu dieser Ebene senkrecht stehender Vektor) parallel zu der Vorspannachse 180 orientiert ist, ist mit Bezugszeichen 182 eingezeichnet und ist senkrecht zu der Papierebene von Fig. 1 orientiert.

Eine weitere Komponente des Mechanismus 150 ist ein von einem Benutzer händisch betätigbares Betätigungselement 174. Das

Betätigungselement 174 weist einen plattenartigen Basiskörper 177 auf, an dessen gemäß Fig. 1 unterseitigem Endabschnitt zwei seitlich angeformte Ü bertrag ungsabschnitte 176, 178 überstehen. Der erste Übertragungsabschnitt 176 hat innenseitig eine erste

Übertragungsabgleitschrägfläche 190. Der zweite Übertragungsabschnitt 178 hat innenseitig eine zweite Übertragungsabgleitschrägfläche 192. Beide Übertragungsabgleitschrägflächen 190, 192 dienen der

Übertragung einer von einem Benutzer aufgebrachten Betätigungskraft auf einen jeweiligen der Angriffsabschnitte 168, 170. Anders

ausgedrückt, überträgt der erste Übertragungsabschnitt 176 die

Betätigungskraft auf den ersten Angriffsabschnitt 168, wohingegen der zweite Übertragungsabschnitt 178 die Betätigungskraft auf den zweiten Angriffsabschnitt 170 überträgt.

Wie Fig. 1 zu entnehmen ist, ist die erste

Übertragungsabgleitschrägfläche 190 auf die erste

Angriffsabgleitschrägfläche 160 hin angepasst, so dass die erste

Übertragungsabgleitschrägfläche 190 und die erste

Angriffsabgleitschrägfläche 160 kraftschlüssig zusammenwirken. In entsprechender Weise ist die zweite Übertragungsabgleitschrägfläche 192 auf die zweite Angriffsabgleitschrägfläche 162 hin angepasst, so dass die zweite Übertragungsabgleitschrägfläche 192 und die zweite

Angriffsabgleitschrägfläche 162 kraftschlüssig zusammenwirken. Die jeweils kooperierenden Abgleitschrägflächenpaare 190 und 160 bzw. 192 und 162 gleiten aneinander bei Übertragung der Betätigungskraft kraftübertragend ab. Dabei wird die von dem Benutzer aufgebrachte Betätigungskraft von dem Betätigungselement 174 starr auf die

Übertragungsabschnitte 176, 178 übertragen, die während der reibschlüssigen Abgleitbewegung selbst keine Ausgleichsbewegung durchführen können. Eine Ausgleichsbewegung wird während dem Abgleiten aber durch die federnd gelagerten Angriffsabschnitte 168, 170 vollführt, welche bei ihrer Relativbewegung zueinander zwar die

Druckkraft der Spiralfeder 172 spüren, aber ansonsten frei entlang der Vorspannachse 180 zueinander beweglich sind. Andererseits wird deren freie Bewegung aber durch das Anschlagen der Rastnasen 156, 158 in den Rastnuten des Korpus 1502 begrenzt. Dadurch führt ein

Umschwenken des Betätigungselements 174 zu einem Verschieben der Riegelkörper 152, 154, und zwar je nach Schwenkrichtung nach innen oder nach außen.

Die erste Angriffsabgleitschrägfläche 160 ist eine ebene Fläche. Diese liegt in einer Ebene, die gegenüber der Normalenebene 182 zu der Vorspannachse 180 um zwei zueinander orthogonale Kippachsen 184, 186 herum verkippt ist. Die Normalenebene 182 liegt senkrecht zu der Papierebene gemäß Fig. 1 und ist senkrecht zu der Vorspannachse 180 orientiert, welche wiederum die Kraftwirkung der Spiralfeder 172 beschreibt. Eine geometrische Abbildung der Normalenebene 182 auf die Ebene der ersten Angriffsabgleitschrägfläche 160 erfordert eine erste Kippung der Normalenebene 182 um eine senkrecht zu der Papierebene von Fig. 1 orientierte erste Kippachse 184 und eine zweite Kippung um eine in der Papierebene von Fig. 1 liegende zweite Kippachse 186. Die beiden Kippwinkel können zum Beispiel 20° bis 30° betragen. Eine geometrische Abbildung der Normalenebene 182 auf die Ebene der zweiten Angriffsabgleitschrägfläche 162 erfordert eine erste Kippung der Normalenebene 182 um die senkrecht zu der Papierebene von Fig. 1 orientierte erste Kippachse 184 und eine zweite Kippung um die in der Papierebene von Fig. 1 liegende zweite Kippachse 186. Anschaulich führt die erste Kippung zu einer Kippung in der Papierebene und die zweite Kippung zu einer Kippung aus der Papierebene heraus. Die Kippwinkel der ersten Kippung können für die erste Angriffsabgleitschrägfläche 160 und für die zweite Angriffsabgleitschrägfläche 162 betragsmäßig gleich, aber vorzeichenmäßig entgegengesetzt sein (d.h. im Uhrzeigersinn und im Gegenuhrzeigersinn). Die zweite Kippung kann für die erste

Angriffsabgleitschrägfläche 160 und für die zweite

Angriffsabgleitschrägfläche 162 jeweils außenseitig und jeweils in die Papierebene hinein erfolgen. Auch die zweite Angriffsabgleitschrägfläche 162 ist eine ebene Fläche.

Wie ferner in Fig. 1 gezeigt, sind die Angriffsabgleitschrägflächen 160, 162 an einander abgewandten Seiten der Angriffsabschnitte 168, 170 angeordnet. Hin zu freien Enden 194, 196 der Angriffsabschnitte 168, 170 laufen die Angriffsabgleitschrägflächen 160, 192 zusammen bzw. aufeinander zu.

Wie Fig. 1 zu entnehmen ist, sind die

Übertragungsabgleitschrägflächen 190, 192 an einander zugewandten Innenflächen des ersten bzw. des zweiten Übertragungsabschnitts 176, 178 angeordnet. In Richtung hin zu freien Enden 104, 106 der

Ü bertrag ungsabschnitte 176, 178 laufen deren

Übertragungsabgleitschrägflächen 190, 192, die ebenfalls ebene Flächen sind, auseinander bzw. voneinander weg.

Während die Ebenen der Angreifabgleitschrägflächen 160, 162 aus einer gedachten Doppelkippung gegenüber der Normalenebene 182 hervorgehen, liegen in dem in Fig. 1 gezeigten verriegelten Zustand des Mechanismus 150 die Übertragungsabgleitschrägflächen 190, 192 in einer jeweiligen Ebene, die gegenüber der Normalenebene 182 der Vorspannachse 190 entlang jeweils genau einer Kippachse verkippt ist. Diese einzige Kippachse ist für die erste Übertragungsabgleitschrägfläche 190 mit Bezugszeichen 198 und für die zweite Übertragungsabgleitschrägfläche 192 mit Bezugszeichen 148

gekennzeichnet. Die Kippgeraden oder -achsen 198, 148 sind parallel zu den Kippgeraden 184 und gemäß Fig. 1 senkrecht zur Zeichenebene orientiert. Gleichzeitig sind diese Kippachsen 198, 148 senkrecht zu der Vorspannachse 190 verlaufend angeordnet. Sie liegen außerdem in der Normalenebene 182. Eine geometrische Abbildung der Normalenebene 182 auf die Ebene der ersten Übertragungsabgleitschrägfläche 190 erfordert eine einzige Kippung der Normalenebene 182 um die senkrecht zu der Papierebene von Fig. 1 orientierte Kippachse 198. Eine

geometrische Abbildung der Normalenebene 182 auf die Ebene der zweiten Übertragungsabgleitschrägfläche 192 erfordert eine einzige Kippung der Normalenebene 182 um die senkrecht zu der Papierebene von Fig. 1 orientierte Kippachse 148. Die Kippwinkel der Kippung können für die erste Übertragungsabgleitschrägfläche 190 und für die zweite Übertragungsabgleitschrägfläche 192 betragsmäßig gleich, aber vorzeichenmäßig entgegengesetzt sein (d.h. im Uhrzeigersinn und im Gegenuhrzeigersinn).

Die Spiralfeder 170 ist, wie in Fig. 1 gezeigt, vollkommen symmetrisch zwischen dem ersten Riegelkörper 152 und dem zweiten Riegelkörper 154 angeordnet. Genauer gesagt ist ein erster Endabschnitt der Spiralfeder 172 an dem ersten Riegelkörper 152 angeschlossen und ist ein zweiter, gegenüberliegender Endabschnitt der Spiralfeder 172 an dem zweiten Riegelkörper 154 angeschlossen. Dadurch spannt die Spiralfeder 172 beidseitig die Rastnasen 156, 158 nach außen vor und drückt diese im verriegelten Zustand somit in die Rastnuten des Korpus 1502.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, hat ein Endabschnitt des ersten

Riegelkörpers 152, der der ersten Rastnase 156 gegenüberliegt, einen ersten zylindrischen Zapfen 108 als Führungskörper. Dieser ist direkt angestückt an den Angriffsabschnitt 168, der an dem ersten Ende der Spiralfeder 172 in deren Hohlraum eingreift und der Wirkrichtung der Spiralfeder 172 damit eine Führung verleiht. In entsprechender Weise hat auch der zweite Riegelkörper 154 einen zweiten, zylindrisch

ausgebildeten Zapfen 110 als Führungskörper, der der zweiten Rastnase 158 gegenüberliegt und in das Windungsinnere am zweiten Ende der Spiralfeder 172 führend eingreift. Die Führungswirkung der Zapfen 108, 110 bewirkt in Kombination mit der Lagerung der Riegelkörper 152, 154 in dem Mechanismus 150, dass die Spiralfeder 172 nur entlang deren Längsachse komprimiert oder expandiert werden kann und eine Kraft auf die Riegelkörper 152, 154 übertragen kann. Somit ist eine

Zwangsführung geschaffen, mit der eine definierte Kraftübertragung von der Spiralfeder 172 auf die Rastnasen 156, 158 bewerkstelligt ist.

Zum zusätzlichen Unterstützen der Führungswirkung und der Stabilität der Lagerung der Spiralfeder 172 weist jeder der Riegelkörper 152, 154 an einem Ankoppelabschnitt der Spiralfeder 172 einen

jeweiligen Aufnahmeraum 112, 114 auf. Zumindest ein Teil der letzten endseitigen Windungen der Spiralfeder 172 ist in einem jeweiligen der Aufnahmeräume 112, 114 aufgenommen.

Bei dem Mechanismus gemäß Fig. 1 ist das Betätigungselement 174 zwischen einer ersten Schwenkstellung und einer zweiten

Schwenkstellung überführbar- Ein Benutzer greift zum Überführen des Betätigungselements 174 zwischen der in Fig. 1 gezeigten ersten

Schwenkstellung, d.h. einer an dem Korpus 1502 verriegelten Stellung, und einer nicht gezeigten entriegelten Stellung der Klappe 100 an einem Griffstück 114 des Betätigungselements 174 an, um Letzteres gemäß Fig. 1 aus der Bildebene herauszuziehen und um eine Schwenkachse 116 (zum Beispiel ein Filmscharnier) umzuklappen. Die

Übertragungsabgleitschrägflächen 160, 162 gleiten dann flächig entlang der Angriffsabgleitschrägflächen 190, 192 ab, wobei die Riegelkörper 152, 154 angenähert werden und die Verriegelung deaktiviert wird.

Insbesondere infolge der Geometrie der Ebenen der

Angriffsabgleitschrägflächen 160, 162 und der Übertragungsabgleitschrägflächen 190, 192 kann mit einem kurzen Hub, d.h. einer Schwenkbewegung des Betätigungselements 174 um einen kurzen Weg, eine starke Kompression der Spiralfeder 172 und somit ein starkes Aufeinanderzubewegen der gegenüberliegenden Rastnasen 156, 158 erreicht werden. Um die Klappenanordnung 130 aus dem in Fig. 1 gezeigten, in den Rastnuten des Korpus 1502 verriegelten Zustand in den entriegelten Zustand zu überführen, ist eine mit einer Hand ausführbare kurze Entriegelungsbewegung ausreichend.

Wie in Fig. 1 gezeigt, ist das Betätigungselement 174 in der ersten Schwenkstellung mit der Klappe 100 (und auch mit dem Korpus) bündig abschließend angeordnet.

Bei jedem der Riegelkörper 152, 154 ist die zugehörige Rastnase 156, 158 mit dem gegenüberliegenden Angriffsabschnitt 168, 170 starr verbunden. Jeder Riegelkörper 152, 154 kann einstückig gefertigt sein, zum Beispiel aus Kunststoffmaterial. In ähnlicher Weise sind auch bei dem Betätigungselement 174 die Ü bertrag ungsabschnitte 176, 178 miteinander starr verbunden, wobei die Platte 177 diese starre

Verbindung bewirkt. Ein aus der Zeichenebene gemäß Fig. 1 aus der Platte 177 herauswachsender Griffabschnitt 114 kann durch einen

Benutzer gegriffen werden, um das Betätigungselement 174 zu betätigen und von der ersten Schwenkstellung in die zweite Schwenkstellung zu überführen.

Ein weiterer Körper des Mechanismus 150 ist ein Stützkörper 120, an dem der erste Riegelkörper 152 und der zweite Riegelkörper 154 jeweils längsverschieblich gelagert ist. Diese längsverschiebliche

Lagerung erfolgt in Richtung der Vorspannachse 180. Von einer

Beweglichkeit entlang der Vorspannachse 180 abgesehen sind die

Riegelkörper 152, 154 an dem Stützkörper 120 unbeweglich gelagert. Das Betätigungselement 174 ist gegenüber dem Stützkörper 120 schwenkbar gelagert. Hierfür ist ein Schwenklager 116 vorgesehen, an dem das Betätigungselement 174 an dem Stützkörper 120 schwenkbar angebracht ist. Eine darüber hinausgehende Längsbewegung oder Schwenkbewegung des Betätigungselements 174 um eine andere Achse ist verunmöglicht.

Der Stützkörper 120 hat eine Anzahl von Federhaken 122, die gegenüber der plattenartigen Grundstruktur des Stützkörpers 120 erhaben sind und federnde Streifenbereiche sind. Mit diesen Federhaken 122 können der Stützkörper 120 und damit die daran befestigten

Riegelkörper 152, 154 und das Befestigungselement 174 an der Klappe 100 befestigt werden. Die Befestigungsstrukturen sind an einander gegenüberliegenden Hauptflächen des Stützkörpers 120, d.h. an dessen Vorderfläche und an dessen Rückfläche, angeordnet, so dass der

Stützkörper 120 zwischen zwei einander gegenüberliegenden Flächen der Klappe 100 befestigt werden kann und somit teilweise in der Klappe 100 aufgenommen werden kann. Dadurch ist der Mechanismus 150 vor einer unerwünschten Beschädigung der beweglichen Teile durch äußere

Einflüsse geschützt.

Infolge des Ausstattens der Abgleitschrägflächen 160, 162 der Angriffsabschnitte 168, 170 mit einer Verkippung um genau zwei

Kippachsen sowie einer Verkippung der Abgleitschrägflächen 190, 192 der Übertragungsabschnitte 176, 178 um genau eine Kippachse kann gewährleistet werden, dass bei einer Schwenkbewegung das

Betätigungselement 174 eine Kraftübertragung entlang der aneinander flächig (statt punkt- oder linienförmig) abgleitenden

Abgleitschrägflächenpaaren 160 und 190 bzw. 162 und 192 so erfolgt, dass während des Abgleitens eine Flächenberührung statt einer Punktoder Linienberührung erfolgt. Dadurch kann die auftretende

Reibungskraft zwischen den aneinander gleitenden und reibenden

Abgleitschrägflächenpaaren 160 und 190 bzw. 162 und 192 flächig verteilt werden, womit die aus Kunststoffmaterial gebildeten

Komponenten 152, 154, 174 einem nur sehr geringen Verschleiß ausgesetzt sind. Fig. 2 zeigt einen vergrößerten Bereich von Fig. 1 und hebt dort insbesondere die Ebenen der diversen Abschrägflächen 160, 162, 190, 192, die Vorspann- oder Kraftübertragungsrichtung 180 samt zugehöriger Normalenebene 182 sowie die Drehachsen 184, 186 und 198, 148 hervor.

Fig. 3 zeigt in einer schematischen räumlichen Ansicht 350 die Normalenebene 182 zu der Vorspannrichtung 180. Es ist ferner gezeigt, dass in diesem Ausführungsbeispiel die Angriffabgleitschrägflächen 190, 192 durch eine 25°-Drehung um eine erste Drehachse 184 und durch eine 20°-Drehung um eine dazu orthogonale, zweite Drehachse 186 aus der Normalenebene 182 geometrisch konstruiert werden kann. Ferner ist in Fig. 3 mit Bezugszeichen 198, 148 schematisch dargestellt, dass durch Drehung um eine einzige Drehachse 198 bzw. 148 herum jede der Übertragungsabgleitschrägflächen 160, 162 aus der Normalenebene 182 heraus erzeugt werden kann. Dies ist insbesondere in einer

schematischen Detailansicht 300 in Fig. 3 gezeigt.

Fig. 4 und Fig. 5 zeigen die Klappenanordnung 130 in einer vollständigen räumlichen Ansicht aus Sicht des Aufnahmebehälterinneren (Fig. 4) bzw. von dem Aufnahmebehälteräußeren aus (Fig. 5). Die Klappe 100 ist im Bereich ihrer Unterkante beidseitig jeweils mit einem

Lagerzapfen 400 versehen, der in eine nicht gezeigte Lageröffnung an der Seitenwand des Korpus eingreift. Die Klappe 100 weist eine äußere Frontwand 402 auf, die gemeinsam mit dem Korpus eine Außenfläche des Aufbewahrungskastens bildet. Darüber hinaus weist die Klappe 100 zwei seitliche Laschen 404 auf, mit denen die Klappe 100 etwas vor den Seitenwänden des Aufnahmebehälters angeordnet werden kann. Die Laschen 404 haben die Form von Kreissektoren, die sich hier über einen Winkel von etwas weniger als 90° erstrecken. Radiale Rippen 406 verstärken die Lasche 14. Wenn die Klappe 100 gegenüber dem Korpus des Aufbewahrungskastens herausgeklappt wird, kann Füllgut aus dem Aufbewahrungskasten entnommen werden. Aufgrund der Laschen 14 kann ein seitliches Entweichen des Füllguts verhindert werden.

Ferner ist insbesondere in Fig. 4 gezeigt, dass ein oberes Ende der Klappe 100 und ein oberes Ende des Mechanismus 150 bündig

miteinander abschließen. Ist die Klappenanordnung 130 an einem Korpus eines Aufbewahrungskastens montiert, so schließt auch ein oberer Rand 444 der Klappenanordnung 100 mit einem entsprechend oberen Rand des Korpus ab. Dadurch können mehrere gleichartige Aufbewahrungskästen übereinander gestapelt werden, ohne dass die freie Zugänglichkeit des Aufnahmebehälterinneren eingeschränkt ist, da der Ver- und

Entriegelungsmechanismus 150 bzw. die Betätigung der Klappe 100 nicht durch ein Stapeln mehrerer Aufbewahrungskästen beeinträchtigt wird.

Fig. 6, Fig. 7 und Fig. 8 zeigen unterschiedliche Ansichten des Mechanismus 150.

Fig. 9 zeigt eine vergrößerte Anordnung der beiden Riegelkörper

152, 154, die mittels der Spiralfeder 172 gekoppelt sind.

Fig. 10 zeigt eine Anordnung aus dem Betätigungselement 174 und dem Stützkörper 120, an dem das Betätigungselement 174

rotierfähig gelagert ist.

In Fig. 11 ist nochmals die Klappenanordnung 130 gezeigt, die aus dem Mechanismus 150 und der Klappe 100 gebildet ist.

Fig. 12 zeigt die Klappenanordnung 130 ohne den Mechanismus

150.

Fig. 13 zeigt eine größere Darstellung des ersten Riegelkörpers 152. Fig. 14 zeigt eine vergrößerte Darstellung des zweiten

Riegelkörpers 154, der gegenüber dem ersten Riegelkörper 152 als spiegelsymmetrische Struktur gebildet sein kann.

Fig. 15 zeigt einen Aufbewahrungskasten 1500 mit einer

geöffneten Klappe 100 gemäß einem exemplarischen Ausführungsbeispiel der Erfindung. Fig. 16 zeigt den Aufbewahrungskasten 1500 mit geschlossener Klappe 100. Fig. 17 zeigt den Aufbewahrungskasten 1500 teils ohne Klappe 100, so dass der Mechanismus 150 und dessen

Komponenten besser sichtbar sind.

Der Aufbewahrungskasten 1500 dient zum Aufbewahren von Aufnahmegut (wie Stück- oder Schüttgut) und weist einen im

Wesentlichen quaderförmigen Korpus 1502 auf, der im geschlossenen Zustand der Klappe 100 gemeinsam mit dieser ein Aufnahmevolumen zum Aufnehmen des Aufnahmeguts begrenzt. Die bezugnehmend auf Fig. 1 bis Fig. 14 beschriebene verriegelbare Klappenanordnung 130 zum selektiven Ver -oder Entriegeln gegenüber dem Korpus 1502 ist an dem Korpus 1502 schwenkfähig montiert. Im Inneren des

Aufbewahrungskastens 1500 sind Befestigungselemente angestückt, an denen Rastnuten 1504 gebildet sind, die zum Eingriff mit den Rastnasen 156, 158 ausgebildet sind, wenn die Klappe 100 im den Aufnahmeraum verschließenden Zustand ist und der Mechanismus 150 im an dem Korpus 1502 verriegelten Zustand befindlich ist.

Die Klappe 100 und der Mechanismus 150 sind derart aufeinander angepasst, dass ausgehend von einem verriegelten Zustand (siehe Fig. 16) das Betätigungselement 174 zum Überführen der Klappenanordnung 130 in einen entriegelten Zustand umzuschwenken ist und nachfolgend die Klappe 100 vorgeklappt wird, um das Aufnahmevolumen des

Aufbewahrungskastens 1500 durch die Klappe 100 hindurch zugänglich zu machen (siehe Fig. 15). Ausgehend von dem entriegelten Zustand (siehe Fig. 15) reicht es aus, nur die Klappe 100 zurückzuklappen (d.h. an den Korpus 1502 anzuklappen), um das Aufnahmevolumen durch die Klappe 100 zu verschließen, wodurch mittels der vorgespannten

Spiralfeder 172 selbsttätig, d.h. ohne dass ein Benutzer hierfür nochmals aktiv werden muss, das Betätigungselement 174 zum Überführen der Klappenanordnung 130 in den verriegelten Zustand zurückschwenkt. Anschaulich muss nach Zurückklappen der Klappe 100 der Benutzer nur noch das Betätigungselement 174 loslassen, wodurch wegen der infolge des vorherigen Betriebs noch gespannten Spiralfeder 172 das Betätigungselement 174 zurückklappt und die Riegelkörper 152, 154 in die Rastnuten 1504 einfahren.

Die Klappenanordnung 130 ist ferner derart an dem Korpus 1502 montiert, und der Korpus 1502 weist eine derart ausgebildete offene Oberseite sowie einen derart ausgebildeten geschlossenen Boden auf, dass im gestapelten Zustand mehrerer gleichartiger

Aufbewahrungskästen 1500 übereinander die Klappe 100 sowohl gegen den Korpus 1502 anklappbar als auch von dem Korpus 1502 wegklappbar ist. Dies ist durch das im Wesentlichen bündige Abschließen von Korpus 1502, Klappe 100 und Betätigungselement 174 an Oberkante 444 ermöglicht.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass„aufweisend" keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt und„eine" oder„ein" keine Vielzahl ausschließt. Ferner sei darauf hingewiesen, dass Merkmale oder Schritte, die mit Verweis auf eines der obigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen oder Schritten anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.