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Patent Searching and Data


Title:
LOCK-HANDLEBAR COMBINATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/034790
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lock-handlebar combination intended mainly for bicycles. It may be used as a cycle lock and also as an (additional) handlebar with a variety of grips. When used as a handlebar, the combination is secured either to the handlebar or handlebar stem, or pushed partly into the bicycle handlebar and then secured.

Inventors:
TUAL VERONIQUE (DE)
TUAL CHRISTINE (DE)
Application Number:
PCT/DE1996/000750
Publication Date:
November 07, 1996
Filing Date:
May 02, 1996
Export Citation:
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Assignee:
TUAL VERONIQUE (DE)
TUAL CHRISTINE (DE)
International Classes:
B62H5/00; B62H5/04; B62H5/16; B62K21/12; E05B67/00; (IPC1-7): B62K21/12; B62H5/04
Foreign References:
US5138901A1992-08-18
GB2259325A1993-03-10
US5353663A1994-10-11
US5226341A1993-07-13
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Claims:
Patentansprüche
1. SchloßLenkerKombination für alle Arten von Fahrrädern und dergleichen, bei der das Schloß bei Nichtgebrauch als Diebstahlsicherung, auf den Fahrradlenker, bzw.
2. auf den Lenkerschaft (10), bzw. auf den Lenkervorbau (14) des Fahrrades befestigt wird, bzw. teilweise in den Fahrradlenker geschoben wird, was dem Fahrer, durch verschiedene Greifmöglichkeiten, ein (zusätzliches) Lenken ermöglicht, wobei die SchloßLenkerKombination entweder in der Größe, bzw. in der Form veränderbar ist oder in der Größe bzw. in der Form nicht veränderbar ist, aus beliebig vielen geraden und/oder gebogenen Stangen und/oder aus beliebig vielen Elementen, die entweder ganz oder teilweise mit einer oder mehreren Aushöhlung/en versehen sind, zu einer für Lenkzwecke vorteilhaften Form zusammengesetzt ist und mindestens eine Schließvorrichtung aufweist. 2. SchloßLenkerKombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine gerade, bzw. gebogene Stange in mindestens ein Element mit einer oder mehreren Aushöhlung/en geschoben/gesteckt wird (im folgenden als zusam¬ mengesetzter Bereich bezeichnet) und mit einer Einkerbung (13) oder mit mehreren Einkerbungen oder mit Vorsprüngen (11) in gleichen oder verschiedenen Abständen bzw.
3. weder mit Einkerbungen noch mit Vorsprüngen versehen ist/sind (12).
4. SchloßLenkerKombination nach den vorangehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Element mit einer oder mehreren Aushöhlung/en ein 1 teilweise) rohrfbrmiges Element (3), ein Element mit einer oder mehreren Aus stanzung/en, ein Element mit einer oder mehreren Mulde/n oder dergleichen ist.
5. SchloßLenkerKombination nach den vorangehenden Schutzansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die geraden, bzw. gebogenen Stangen rund und/oder oval und/oder vieleckig sind, wobei sie entweder teilweise gekerbt sind oder nicht.*& 175.
6. SchloßLenkerKombination nach den vorangehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Element mit einer oder mehreren Aushöhlung/en rund und/oder oval und/oder vieleckig ist.
7. SchloßLenkerKombination nach den vorangehenden Ansprüchen, dadurch 180 gekennzeichnet, daß das aus Elementen zusammengesetzte Schloß in seiner Lenkfunktion mittels einer oder mehreren Befestigung/en (vorzugsweise eine Schwalbenschwanzkonstruktion (15; 16)) am Lenker, bzw. am Lenkerschaft (10), bzw. am Lenkervorbau (14) befestigt wird, oder die Endstücke der SchloßLenker Kombination, die vorzugsweise vieleckig (teilweise (17) oder ganz (18)) geformt sind, jeweils teilweise oder ganz in die Enden ( 19) des Fahrradlenkers geschoben werden, wobei sich in den Enden des Fahrradlenkers ein zum Vieleck passendes Gegenstück befindet, oder an den Enden des Fahrradlenkers je ein Vieleckadapter (20) montiert wird oder der Fahrradlenker in seiner ursprünglichen Form bestehen bleibt. *& 190.
8. SchloßLenkerKombination nach den vorangehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Einkerbungen umlaufend (2) oder als einzelne Vertiefungen (4) ausgeführt sind.
9. 8.
10. SchloßLenkerKombination nach den vorangehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei der Schließvorrichtung (8) um einen beliebigen, geeigneten Schloßtyp, wie beispielsweise Schlüsselschloß, Zahlenschloß handelt.
11. SchloßLenkerKombination nach den vorangehenden Ansprüchen, dadurch 200 gekennzeichnet, daß ein Blockiermechanismus oder ähnliches gegen Verdrehung der Elemente im zusammengesetzten Bereich vorhanden ist.
12. SchloßLenkerKombination nach den vorangehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der Blockiermechanismus darin besteht, daß das Innere der zusammengesetzten Elemente an seinem Ende ein Vieleck (5) aufweist, das mit einem entsprechend geformten Gegenstück (6) im teilweise rohrfbrmigen Element (3) einen Formschluß gegen Verdrehung bildet.
13. SchloßLenkerKombination nach den vorangehenden Ansprüchen, dadurch 210 gekennzeichnet, daß ein nicht rostendes Material, wie z. B. Stahl verwendet wird.
14. SchloßLenkerKombination nach den vorangehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Material verwendet wird, das mit Bolzenschneider, Säge, Feile und dergleichen nicht oder nur schwer zu durchtrennen ist.
15. 13.
16. SchloßLenkerKombination nach den vorangehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß als Schutz vor Kratzern bereichsweise eine Kunststoffschicht als Umhüllung verwendet wird.
17. SchloßLenkerKombination nach den vorangehenden Ansprüchen, dadurch 220 gekennzeichnet, daß in den Griffbereichen (1) ein schaumstoffartiger, bzw. gummiartiger Antirutschbelag vorhanden ist.
Description:
Schloß-Lenker-Kombination

Beschreibung

Bei der Schloß-Lenker-Kombination handelt es sich um eine Erfindung, die zwei Funktionen aufweist. Zum einen kann die Schloß-Lenker-Kombination zur Diebstahlsicherung verwendet werden, zum anderen als (zusätzlichen) Fahrradlenker. Die Druckschriften US 5353663, US 5226341, US 5138901 zeigen bekannte Schlösser mit Doppelfunktion. Bei diesen bekannten Vorrichtungen wird ein Bügelschloß bei Nichtbenutzung als Schloß, am Lenker befestigt. Der U-fbrmige Bügel ragt dabei nach vorne, so daß sich für den Fahrer eine Aufstützmöglichkeit ergibt. Die Aufstützmöglichkeiten sind durch diese spezielle Schloßbauart und Montageart beschränkt.

Bei der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dem Fahrradfahrer eine zusätzliche Lenkhilfe für sein Fahrrad bzw. einen Lenker für sein Fahrrad anzubieten, mit dem er sein Fahrrad zum einen lenken/steuern kann und den er zum anderen zur Sicherung seines Fahrrades vor Diebstahl verwenden kann.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungs¬ beispielen erläutert:

Die Schloß-Lenker-Kombination besteht hauptsächlich aus einem nicht rostenden Material (z. B. Stahl), das weder mit Bolzenschneider, Feile, noch mit Säge , o.a. zu durchtrennen ist .

Damit das Fahrrad beim Gebrauch der Schloß-Lenker-Kombination nicht verkratzt wird, ist dessen Großteil mit einer KunststofFschicht überzogen. An den Griffen der Schloß-Lenker- Kombination befindet sich zusätzlich ein schaumstoffartiger, oder ein gummiartiger Antirutschbelag ( 1), um es dem Benutzer beim Lenken zum einen angenehmer zu machen und zum anderen das Abrutschen beim Fahren zu verhindern.

Die Schloß-Lenker-Kombination kann jede nur denkbare Form, sowie Größe annehmen. In den beigefügten Zeichnungen werden sowohl zwei verschiedene Formen (rund und eckig), als auch mehrere unterschiedliche Ausführungen dargestellt.

Die Form sollte für Lenkzwecke vorteilhaft sein. Sie soll dem Fahrer mehrere Greifinöglichkeiten bieten.

In Fig.2 wird die Seite der Schloß-Lenker-Kombination mit der eingekerbten Stange (2) in die andere Seite, ein Element mit einer, bzw. mehreren Aushöhlung/en, hier ein teilweise rohrfbrmiges Element (3) geschoben, so daß sich die Schloß-Lenker-Kombination je nach Bedarf zusammendrücken, bzw. auseinanderziehen läßt. Das stangenförmige Element kann eingekerbt (2, 4) sein, oder kann mit beliebig vielen Vorsprüngen (11) versehen sein, oder kann weder eingekerbt noch mit Vorsprüngen versehen sein (12). So kann die Schloß-Lenker-Kombination zum Sichern nicht nur am Fahrrad selber, sondern auch beispielsweise noch zusätzlich an eine Straßenlaterne angebracht werden. Bei der Art der Einkerbung der stangenförmigen Elemente, die im folgenden als Stangen bezeichnet werden gibt es verschiedene Möglichkeiten. In den Figuren 3 und 13 werden drei verschiedene Arten der Einkerbung gezeigt.

Bei der ersten Art wird, bzw. werden die Stange/n mehrmals in gleichen, oder ungleichen Abständen durchgehend eingekerbt (2). Dadurch läßt sich die Schloß-Lenker-Kombination in jede nur erdenkliche Position einstellen. Möchte der Benutzer nun die Schloß-Lenker- Kombination zum Lenken verwenden, muß ein Mechanismus vorhanden sein, der die eingekerbte/n Stange/n so fixiert, daß sie sich nicht mehr drehen läßt/ lassen. Dazu wird z. B. am Ende der eingekerbte/n Stange/n ein Vieleck (5) montiert, (in Fig.4 wurde zur Veran¬ schaulichung ein Quadrat gezeichnet). Im anderen (teilweise) rohrförmigen Element ( 3), in das die Stange geschoben wird, befindet sich ein zum Vieleck passendes Gegenstück (6).

Will man nun die eingekerbte Stange zum Lenken fixieren, schiebt man diese soweit ein, bis das Vieleck im Gegenstück liegt. Damit der Benutzer weiß, wie weit er schieben muß, befindet sich auf der eingekerbten Stange eine Markierung (7). Erst wenn sich die Markierung am Rand der teilweise hohlen Stange (3) befindet, liegt das Vieleck im Gegenstück und der Vorsprung der Schließvorrichtung (8) rastet ein, so daß nun die Schließvorrichtung geschlossen werden kann. Dieses System hat nicht nur den Vorteil, die eingekerbte Stange zu sichern, so daß ein Lenken gefahrenlos möglich ist, sondern es besteht weiterhin die Möglichkeit, die eingekerbte Stange ganz in den Hohlkörper zu schieben (Fig.6) Bei der zweiten Art der Einkerbung (Fig. 3), wird die Stange mehrmals in gleichem oder in unterschiedlichem Abstand rundum nur teilweise eingekerbt (4). Dadurch kann dieser Teil

zum Lenken sicher fixiert werden, ohne daß beispielsweise ein zusätzliches Vieleck montiert werden muß. Möchte der Benutzer lenken, stellt er seine gewünschte Position ein und sperrt die Schließvorrichtung ab.

Bei der dritten Art wird die Stange rundum mit beliebig groß und beliebig geformten Vorsprüngen versehen (11). Schiebt man nun den Teil der Schloß-Lenker-Kombination mit der Stange in den gegenüberliegenden (teilweise) hohlen Teil, so rastet die am gegenüberliegenden Teil montierte Schließvorrichtung hinter jedem Vorsprung ein. Um die Stange zum Lenken zu fixieren, kann das schon beschriebene Blockiersystem (Fig. 4 - Fig. 6) verwendet werden.

Im folgenden wird der Aufbau und die Funktionsweise der Schloß-Lenker-Kombination als Fahrradschloß erklärt. Da auch hier viele verschiedene Konstruktionen möglich sind, werden diejenigen aufgezeigt, die zeichnerisch dargestellt sind.

In der Ausführung gemäß Fig. 7 befindet sich auf der einen Seite eine eingekerbte, bzw. mit Vorsprüngen versehene Stange, die in die andere Seite geschoben wird. Dadurch, daß man das eine Teil in das andere schiebt, kann man die Schloß-Lenker-Kombination zusammendrücken, bzw. auseinanderziehen. Danach schließt man die jeweilige Schließvorrichtung ab. Es liegt beim Benutzer, wie er sein Fahrrad sichern möchte. Entweder er legt den einen Teil um den Fahrrad- rahmen und das andere Teil um eines der Räder, drückt dann die Schloß-Lenker-Kombination soweit zusammen, bis es nicht mehr geht und schließt die Schließvorrichtung/en ab. So kann das Fahrrad zwar vom Boden, jedoch nicht zum Fahren bewegt werden. Um das Fahrrad vor einem unbefugten Wegtragen zu sichern, kann der Benutzer die eine Seite um den Fahrradrahmen und die andere Seite um eine Laterne oder ähnliches legen, zusammendrücken und dann die jeweilige Schließvorrichtung/en absperren. Dadurch ist das Fahrrad auch vor einem Wegtragen geschützt.

In Fig. 8 wird die Variation dargestellt, bei der sich nur eine Stange in einem der beiden Griffe befindet. Da nur die Stange selber bewegt werden kann, d.h. die Schloß-Lenker-Kombination kann weder zusammengedrückt noch auseinandergezogen werden, ist nur eine Einkerbung (2), bzw. ein Vorsprung (11) notwendig . Die Stange wird soweit in den gegenüberliegenden Griff geschoben, bis diese in die Schließvorrichtung (8) einrastet und diese abgeschlossen werden kann.

In Fig. 9 wird die Variation dargestellt, bei der zwei Stangen vorgesehen sind. Die eine ist mehrfach eingekerbt (2), bzw. mit Vorsprüngen (11) versehen, befindet sich in einem der

beiden Griffe und läßt sich herausziehen. An dem anderen Griff ist die dazugehörige

100 Schließvorrichtung (8) montiert. Auf der unteren Seite der Schloß-Lenker-Kombination befindet sich die zweite Stange die nicht gekerbt (12) ist. Dadurch läßt sich der Teil, dessen Bestandteil jene Schiene (12) ist, rein-, bzw. herausschieben, so daß das Fahrrad noch zusätzlich z.B. an eine Straßenlaterne befestigt werden kann. Bei der Variation der Schloß-Lenker-Kombination gemäß Fig. 10, ist nicht nur eine

105 eingekerbte Stange (2) vorhanden, sondern eine zweite, die sich in einem der Griffe befindet. Natürlich können die Stangen auch mit Vorsprüngen (11) versehen sein.

Die Schloß-Lenker-Kombination wird, wie beschrieben an das Fahrrad und z. B. an eine Laterne, oder nur an das Fahrrad angebracht und dann die erste Schließvorrichtung (8) 110 abgesperrt. Nun zieht der Benutzer die weitere Stange aus dem Griff soweit heraus, bis sie teilweise, bzw. ganz im anderen Griff verschwindet und dort einrastet. Der Benutzer sperrt dann die zweite Schließvorrichtung (8) ab.

Die Schloß-Lenker-Kombination soll mittels dafür vorgesehener Befestigungsvorrichtung/en 115 (9) an den Fahrradlenker angebracht werden. Da die Mitte des Fahrradlenkers schon durch die eigene Befestigung am Fahrrad besetzt ist, sollten zur Montage des Schloßlenkers mindestens zwei Befestigungsvorrichtungen vorgesehen sein, um der Schloß-Lenker- Kombination seine erforderliche Stabilität zu geben (Fig. 11). Als Befestigungsvorrichtung wäre z. B. eine Schwalbenschwanzkonstruktion (Fig. 16) angebracht. Dabei wird dessen 120 erster Bestandteil (15) an die Schloß-Lenker-Kombination festgeschraubt und dessen zweiter Bestandteil (16) an den Fahrradlenker festgeschraubt. Will man nun die Schloß- Lenker-Kombination an den Fahrradlenker befestigen, schiebt man die beiden Schloß- Lenkerhälften mit den Bestandteilen (15) jeweils von außen nach innen auf die Bestand¬ teile (16) des Fahrradlenkers und sperrt die Schloß-Lenker-Kombination wie gewohnt ab. 125 Ein sicheres Lenken ist somit gewährleistet. Natürlich wird es auch möglich sein, die Schloß-Lenker-Kombination mit nur einer Befestigungsvorrichtung an die Lenkstange zu montieren. Selbstverständlich kann die Schloß-Lenker-Kombination die Fahrradlenkstange vollständig ersetzen (Fig. 14). Die Schloß-Lenker-Kombination kann auch entweder an den Lenkerschaft (10) oder an den Lenkervorbau (14) mit geeigneter Befestigung fixiert werden.

130 Zudem besteht die Möglichkeit, die Griffe (17, 18) in die Enden des Fahrradlenkers zu schieben. Dabei sollten die Griffe (teilweise) vieleckig geformt sein, sowie die Gegen¬ stücke, die sich in den Enden des Fahrradlenkers befinden.

Da die üblichen Fahrradlenker keine vieleckig geformten Gegenstücke in ihren Enden auf¬ weisen, muß es also zum Nachrüsten einen Adapter (20) geben, der zum einen kompatibel

135 zu fast allen Fahrradlenkertypen ist und zum anderen an die Enden des Fahrradlenkers festgeschraubt werden kann, nicht stört und schwer entwendet werden kann. Eine weitere Möglichkeit, die Griffe der Schloß-Lenker-Kombination in die Enden des Fahrradschlosses zu schieben und gleichzeitig zu fixieren besteht darin, die Griffe kegelförmig zu formen und sie durch einen Drehmechanismus in die Enden des

140 Fahrradlenkers zu pressen, um dann die Schloß-Lenker-Kombination in dieser Stellung abzusperren.

Die Vorteile dieser Erfindung bestehen darin, daß das Fahrradschloß eine weitere nützliche Funktion aufweist und somit kein "totes Gewicht" am Fahrrad darstellt. Dadurch, daß die 145 Schloß-Lenker-Kombination den Lenker vollständig ersetzen kann, wäre es töricht, das ' Sicherheitsschloß' aufzubrechen, da ein Wegfahren folglich nicht mehr möglich ist. Dies bedeutet, daß die Schloß-Lenker-Kombination eine Abschreckung für Fahrraddiebe darstellen kann.




 
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