Schlosshalter für eine Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung

Die Erfindung betrifft einen Schlosshalter für eine Kraftfahrzeug-Schl ießein- richtung, insbesondere ein Kraftfahrzeug-Schloss, vorzugsweise ein Kraftfahrzeug-Türschloss, mit einer Grundplatte sowie einem darauf aufstehenden Bügel, wobei der Bügel wenigstens zwei Bolzen sowie einen die beiden Bolzen oberseitig verbindenden Steg aufweist, und wobei eine von den beiden Bolzen durchgriffene zusätzliche Verstärkungsplatte vorgesehen ist, welche auf der Grundplatte zumindest teilflächig aufliegt.

Schlosshalter für Kraftfahrzeug-Schließeinrichtungen werden typischerweise karosserieseitig verbaut und beispielsweise an eine B-Säule einer Kraftfahrzeugkarosserie oder auch eine C-Säule angeschlossen. Mit dem betreffenden Schlosshalter wechselwirkt in der Regel ein Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke als Bestandteil der Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung, das sich zu diesem Zweck tür- oder klappenseitig befindet. Grundsätzlich kann die Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung aber auch als Sitzverriegelung ausgebildet sein. In diesem Fall findet sich das Gesperre an einem Kraftfahrzeug-Sitz, wohingegen der Schlosshalter an die Kraftfahrzeug-Karosserie oder einen Ausleger angeschlossen ist.

Insbesondere bei Kraftfahrzeug-Schlössern und vorzugsweise Kraftfahrzeug- Türschlössern muss die Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung und hier konkret das Gesperre in Verbindung mit dem Schlosshalter erhebliche Reißkräfte im Zusammenhang mit Crashszenarien aufnehmen. Tatsächlich verhindert im Zusammenhang mit einem Crash das den Schlosshalter umgreifende Gesperre bzw. die mit der Sperrklinke verrstete Drehfalle, dass eine zugehörige Kraftfahrzeug-Tür bei einem Unfall aufspringt. Dadurch werden die im Innern befindlichen Insassen optimal geschützt. Zugleich gewährleistet diese Vorgehensweise, dass beispielsweise in der betreffenden Kraftfahrzeug-Tür befindliche Sicherheitseinrichtungen wie Seitenairbags, Aufprallschutz etc. Wirkung entfalten.

Aus diesem Grund kommt der Auslegung sowohl des Gesperres aus Drehfalle und Sperrklinke als auch des Schlosshalters unter Berücksichtigung von Sicherheitsaspekten eine besondere Bedeutung zu. Das drückt sich beispielsweise dadurch aus, dass als Werkstoffe an dieser Stelle überwiegend hochfeste Stähle zum Einsatz kommen. Außerdem gibt es im Stand der Technik zahl-reiche Ansätze dahingehend, ein etwaiges Abreißen der Bügel gegenüber der Grundplatte bei einem solchen Schlosshalter insbesondere im Crashfall zu vermeiden.

Beispielsweise geht der gattungsbildende Stand der Technik nach der DE 601 14 107 T2 so vor, dass eine zusätzliche Platte vorgesehen ist, welche einen dort beschriebenen Schlosshalter teilweise abdeckt. Mithilfe der fraglichen Platte soll eine Verschiebung des Schlosshalters entlang einer Richtung Ox, d. h. in Richtung der beiden Bolzen verhindert werden. Im Endeffekt geht es hier darum, eine Montage und Positionseinstellung eines zugehörigen Schließ-bleches des Schlosses zu vereinfachen.

Ein anderer Schlosshalter wird in der DE 10 2018 125 535 A1 beschrieben, der jedoch eine zusätzliche Verstärkungsplatte nicht aufweist. Bei der EP 2 562 339 B1 geht es um eine Keilvorrichtung bei einem Schlosshalter, die mit Federn zusammenwirkt.

Der Stand der Technik hat sich grundsätzlich bewährt, bietet allerdings noch Raum für weitere Verbesserungen. Denn aufgrund des wachsenden Fahrzeuggewichtes und damit auch des zunehmenden Gewichtes von Kraftfahrzeug- Türen und Kraftfahrzeugklappen ist im Falle eines Unfalls bzw. im Crashfall damit zu rechnen, dass auch die am karosserieseitigen Schlosshalter an-greifenden Reißkräfte ansteigen, die sich aufgrund von an der betreffenden Tür oder Klappe angreifenden Trägheitskräften erklären. Dem hat man bisher durch neue Werkstoffe versucht Rechnung zu tragen, was jedoch die Kosten für solche Schlosshalter in die Höhe treibt. Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, einen derartigen Schlosshalter für eine Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung so weiterzuentwickeln, dass unter Berücksichtigung eines konstruktiv einfachen und funktionsge-rechten Aufbaus eine nochmalige Steigerung der aufnehmbaren Reißkräfte beobachtet wird.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßer Schlosshalter für eine Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung im Rahmen der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsplatte einen die beiden Bolzen miteinander verbindenden Wulst der Grundplatte übergreift.

In diesem Zusammenhang hat es sich besonders bewährt, wenn der Wulst die beiden Bolzen des Bügels miteinander verbindet und in Richtung auf die Bügel gegenüber der Grundplatte hochgewölbt ist. Außerdem ist die Auslegung regelmäßig so getroffen, dass die Verstärkungsplatte in Aufsicht T-förmig mit einem die beiden Bolzen miteinander verbindenden T-Steg und einem frontseitigen T-Schenkel ausgebildet ist. Der T-Steg sowie der T-Schenkel der Verstärkungsplatte weisen dabei typischerweise eine Gesamtlänge auf, welche derjenigen Länge des Wulstes maximal entspricht. Das heißt, die Gesamtlänge der Verstärkungsplatte aus dem T-Schenkel und dem T-Steg entspricht maximal der Gesamtlänge des Wulstes.

Auf diese Weise ist zunächst einmal die Auslegung so getroffen, dass der Wulst die beiden Bolzen miteinander verbindet. Hierbei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass am Schlosshalter angreifende Reißkräfte in der Regel in einer von den beiden Bolzen aufgespannten Ebene an dem Schlosshalter bzw. dem Bügel der Schlosshalters angreifen. Dadurch kommt es beim Abreißen dazu, dass einer oder beide Bolzen gegenüber der sie haltenden Grundplatte abgeschert bzw. aus der Grundplatte herausgerissen werden. Das gilt meistens für den in Frontansicht auf den Schlosshalter hinteren Bolzen. Hierbei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass der in der Frontansicht vordere Bolzen im allgemeinen von der Drehfalle umgriffen wird, sodass bei angreifenden Reißkräften insbesondere der hintere Bolzen, welcher von der Drehfalle nicht umgriffen wird, mit hohen Zugkräften beaufschlagt wird, welche im Falle eines Abreißens dazu führen, dass der Bolzen abgeschert oder schlicht und ergreifend aus der Grundplatte herausgerissen wird.

Um nun die hierfür erforderlichen Kräfte möglichst auf ein Maximum einzustellen bzw. gegenüber dem Stand der Technik zu erhöhen, greift die Erfindung auf im Wesentlichen zwei Aspekte zurück. Zunächst einmal wird durch den die beiden Bolzen miteinander verbindenden Wulst eine zusätzliche Versteifung der Grundplatte und auch der Verbindung zwischen den beiden Bolzen sowie der Kopplung zwischen dem Bolzen und der Grundplatte erreicht. Hinzukommt, dass die erfindungsgemäß vorgesehene zusätzliche Verstär-kungsplatte ergänzend diesen Verbindungsbereich zwischen den beiden Bolzen zusätzlich versteift. Das lässt sich darauf zurückführen, dass die an dem Schlosshalter angreifenden Reißkräfte im Allgemeinen entlang einer die beiden Bolzen miteinander verbindenden Ebene an dem Schlosshalter angreifen. Exakt in Richtung dieser Ebene als Verbindung zwischen den beiden Bolzen wirken nun erfindungsgemäß der Wulst und die Verstärkungsplatte zusammen, sodass auf diese Weise die von dem erfindungsgemäßen Schlosshalter aufnehmbaren Reißkräfte gegenüber dem Stand der Technik deutlich gesteigert werden können. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Nach weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist die Auslegung so getroffen, dass der frontseitige T -Schenkel der Verstärkungsplatte den Wulst an der Grund-platte übergreifende Arme aufweist. Die beiden Arme sind dabei in ihrer Front-ansicht jeweils winklig ausgebildet. Tatsächlich verfügen die beiden winkligen Arme im Allgemeinen über einen an die Verstärkungsplatte angeschlossenen Plattensteg einerseits und einen an eine Materialstärke des Wulstes angepasste sowie winklig an den Plattensteg angeschlossenen Wulststeg andererseits. Dabei hat es sich als besonders günstig erwiesen, wenn der Wulststeg rechtwinklig an den Plattensteg angeschlossen ist. Außerdem verfügen die beiden Wulststege im Allgemeinen über einen an eine Breite des Wulstes angepassten Abstand.

Auf diese Weise wird gewährleistet, dass die Verstärkungsplatte einwandfrei mit dem die beiden Bolzen verbindenden Wulst gekoppelt werden kann. Denn die beiden Wulststege sorgen dafür, dass die Verstärkungsplatte gegenüber dem Wulst gleichsam zentriert wird. Hierzu trägt ergänzend der Umstand bei, dass die Verstärkungsplatte von den beiden Bolzen durchgriffen wird.

Außerdem sorgt die Auslegung der Verstärkungsplatte in der vorteilhaften T- Form dafür, dass die Verstärkungsplatte einfach und kostengünstig hergestellt werden kann. Denn die Verstärkungsplatte lässt sich in der Regel durch einen kombinierten Stanz-/Biegevorgang produzieren. Durch den Stanzvorgang werden sowohl der T-Schenkel als auch der T-Steg definiert. Anschließend ist es lediglich noch erforderlich, den Wulststeg gegenüber dem Plattensteg rechtwinklig abzubiegen. Dafür wird ein zusätzlicher Biegevorgang benötigt. Grundsätzlich können der Stanz- und der Biegevorgang aber auch in einem Zug durchlaufen werden, sodass die Produktionskosten für die erfindungs-gemäße T- förmige Verstärkungsplatte gering gehalten werden können.

Das gilt auch für den Fall, dass als Werkstoffe für die Verstärkungsplatte beispielsweise gehärteter oder hochfester Stahl zur Anwendung kommt, wie dies in gleicher Weise auch für die Grundplatte und den Bolzen des Schlosshalters wie auch für das Gesperre der Fall ist.

Als weitere vorteilhafte Ausgestaltung empfiehlt die Erfindung, dass die beiden Wulststege sowie der Wulst jeweils achsensymmetrisch im Vergleich zu einer durch die beiden Bolzen des Bügels hindurchgehenden Symmetrieebene ausgebildet sind. We einleitend bereits erläutert wurde, greifen an dem erfindungsgemäßen Schlosshalter typischerweise in oder entlang dieser Symmetrieebene Reißkräfte an dem Schlosshalter an. Die symmetrische Auslegung sorgt nun dafür, dass diese Reißkräfte optimal und gleichförmig von dem Schlosshalter aufgenommen werden können.

In herstellungsmäßiger Hinsicht hat es sich bewährt, wenn die beiden Bolzen des Bügels mit aufgesteckter Verstärkungsplatte in zugehörigen Bügel-öffnungen der Grundplatte verankert sind bzw. verankert werden. Die Verankerung der Bolzen des Bügels in der Grundplatte kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass Enden der jeweiligen Bolzen mit der Grundplatte vernietet werden. Alternativ oder zusätzlich können die Bolzen auch mit der Grundplatte verschweißt werden. Dadurch, dass die beiden Wulststege einen an die Breite des Wulstes angepassten Abstand zueinander vorteilhaft aufweisen, werden bei angreifenden Reißkräften etwaige Verkantungen der Verstärkungsplatte nicht beobachtet, sondern kommt die Verstärkungsplatte ihrer originären Funktion nach, nämlich den Schlosshalter in Richtung einer die beiden Bolzen miteinander verbindenden Ebene zu verstärken und zu versteifen, weil die am Schlosshalter angreifenden Reißkräfte in Crashfall in der Regel in respektive entlang dieser Ebene an dem Schlosshalter angreifen.

Im Ergebnis wird ein Schlosshalter zur Verfügung gestellt, der gegenüber dem Stand der Technik noch einmal gesteigerte Reißkräfte insbesondere bei einem Unfall oder Crashfall aufzunehmen in der Lage ist. Das alles gelingt dergestalt, dass auf eine zusätzliche Verstärkungsplatte zurückgegriffen wird, die sich kostengünstig herstellen und mit den Bolzen des Bügels sowie der Grundplatte vereinigen lässt. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 und 2 den erfindungsgemäßen Schlosshalter in einer Übersicht sowie in einer Detailansicht. In den Figuren ist ein Schlosshalter für eine Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung und insbesondere ein Kraftfahrzeug-Schloss dargestellt. Konkret geht es um einen Schlosshalter für ein Kraftfahrzeug-Türschloss. Dazu ist das betreffende Kraftfahrzeug-Türschloss in der Regel in oder an einer nicht dargestellten Kraftfahrzeug-Tür angebracht. Der Schlosshalter findet sich demgegenüber karosserieseitig. Man erkennt, dass der Schlosshalter in seinem grundsätz-lichen Aufbau mit einer Grundplatte 1 sowie einem darauf aufstehenden Bügel 2 ausgerüstet ist.

Der Bügel 2 verfügt über wenigstens zwei Bolzen 2a, 2b. Die beiden Bolzen 2a, 2b unterscheiden sich in einen frontseitigen Bolzen 2a und einen rückwärtigen Bolzen 2b. Der frontseitige Bolzen 2a wird in der Regel von einer nicht dargestellten Drehfalle als Bestandteil eines Gesperres der Kraftfahrzeug- Schließeinrichtung umgriffen. Die beiden Bolzen 2a, 2b sind oberseitig mithilfe eines Steges 2c miteinander verbunden. Nach dem Ausführungsbeispiel sind die beiden Bolzen 2a, 2b sowie der Steg 2c insgesamt einstückig ausgebildet.

Zusätzlich ist eine von den beiden Bolzen 2a, 2b durchgriffene ergänzende Verstärkungsplatte 3 realisiert. Die Verstärkungsplatte 3 liegt zumindest teilflächig auf der Grundplatte 1 des Schlosshalters auf, deckt also die Oberfläche der Grundplatte 1 teilweise oder auch vollständig ab. Erfindungsgemäß ist die Auslegung so getroffen, dass die Verstärkungsplatte 3 einen die beiden Bolzen 2a, 2b miteinander verbindenden Wulst 1 a der Grundplatte 1 übergreift. Der Wulst 1 a der Grundplatte 1 erstreckt sich dabei in Richtung der beiden Bolzen 2a, 2b, und zwar über die gesamte Länge der Grundplatte 1 zwischen zwei Befestigungsöffnungen 4, mit deren Hilfe die Grundplatte 1 an der Karosserie befestigt wird. Durch den Wulst 1a der Grundplatte 1 werden die beiden Bolzen 2a, 2b miteinander verbunden.

Bei einem Vergleich der Figuren 1 und 2 erkennt man, dass die Verstärkungsplatte 3 in Aufsicht T-förmig ausgebildet ist. Tatsächlich setzt sich die Verstär- kungsplatte 3 aus einem die beiden Bolzen 2a, 2b miteinander verbindenden T- Steg 3a und einem frontseitigen T-Schenkel 3b zusammen. Der T-Schenkel 3b ist dabei rechtwinklig an den T-Steg 3a angeschlossen. Außerdem erkennt man, dass mithilfe des T-Steges 3a im Wesentlichen die beiden Bolzen 2a, 2b miteinander verbunden werden.

Der T-Steg 3a sowie der T-Schenkel 3b verfügen zusammengenommen über eine Gesamtlänge, welche derjenigen des Wulstes 1 a im Maximum entspricht. Das heißt, der Wulst 1a an der Grundplatte 1 ist längenmäßig in der Regel etwas größer bzw. länger ausgelegt als die Gesamtlänge des T-Steges 3a inklusive frontseitigem T-Schenkel 3b.

Der frontseitige T-Schenkel 3b ist mit zwei den Wulst 1 a an der Grundplatte 1 übergreifenden Armen 5 ausgerüstet. Man erkennt, dass die beiden Arme 5 jeweils in Frontansicht winklig ausgebildet sind. Tatsächlich setzen sich die beiden Arme 5 jeweils aus einem an die Verstärkungsplatte 3 angeschlossenen Plattensteg 5a und zusätzlich einem an eine Materialstärke S des Wulstes 1 a angepassten sowie winklig an den Plattensteg 5a angeschlossenen Wulststeg 5b zusammen. Das heißt, die Länge des Wulststeg 5b entspricht im Wesentlichen der Materialstärke S des Wulstes 1 a, wie man insbesondere anhand der Detaildarstellung nach der Fig. 2 nachvollziehen kann.

Der Wulststeg 5b des Armes 5 ist dabei jeweils rechtwinklig an den Plattensteg 5a angeschlossen. Außerdem ist die Auslegung so getroffen, dass die beiden Wulststege 5b einen an eine Breite B des Wulstes 1 a angepassten Abstand zueinander aufweisen. Auf diese Weise wird der Wulst 1 a zwischen den beiden Wulststegen 5b und damit den beiden Armen 5 an der Verstärkungsplatte 3 größtenteils formschlüssig aufgenommen und sorgen die beiden Arme 5 dafür, dass die Verstärkungsplatte 3 gegenüber dem Wulst 1 a zentriert wird. Hierzu trägt ergänzend bei, dass die beiden Bolzen 2a, 2b zugehörige Öffnungen in der Verstärkungsplatte 3 durchgreifen. Die beiden Wulststege 5b sowie der Wulst 1 a sind jeweils achsensymmetrisch im Vergleich zu einer durch die beiden Bolzen 2a, 2b des Bügel 2 hindurchgehenden Symmetrieachse bzw. Symmetrieebene A ausgebildet. Das gilt insgesamt auch für die Verstärkungsplatte 3 sowie die Grundplatte 1 des Schlosshalters. Durch diese symmetrische Auslegung ist gewährleistet, dass etwaige in Richtung dieser Symmetrieebene A an dem Schlosshalter angreifenden Reißkräfte symmetrisch aufgenommen und in die Karosserie über Schrauben oder andere Befestigungsmittel eingeleitet werden, welche die Befestigungsöffnungen 4 durchgreifen. Zugleich führt diese Auslegung dazu, dass insbesondere der rückwärtige Bolzen 2b bei etwaigen am Schlosshalter angreifenden Reißkräften nicht aus der Grundplatte 1 herausgerissen wird.

Die Verstärkungsplatte 3 kann insgesamt als kombiniertes Stanz-/Biegeteil aus einem typischerweise hochfesten Stahl hergestellt werden. Außerdem ist die Auslegung dann meistens noch so getroffen, dass die beiden Bolzen 2a, 2b des Bügels mit der auf oder an den Bolzen 2a, 2b angebrachten Verstärkungsplatte 3 in zugehörige und in den Figuren nicht dargestellte Bügelöffnungen der Grundplatte 1 eingreifen und in diesen Bügelöffnungen verankert werden. Tatsächlich finden sich diese Bügelöffnungen nach dem Ausführungsbeispiel im Wulst 1 und werden folglich durch den Wulst 1 zusätzlich noch versteift. Zur Kopplung der jeweiligen Bolzen 2a, 2b in den Bügelöffnungen mit der Grundplatte kann nach üblichen Befestigungsmethoden vorgegangen werden, beispielsweise können die Bolzen 2a, 2b in der Grundplatte 1 vernietet und/oder mit der Grundplatte 1 verschweißt werden.

Bezugszeichenliste:

Grundplatte 1

Wulst 1a Bügel 2

Bolzen 2a, 2b

Steges 2c

Verstärkungsplatte 3

T-Steg 3a T-Schenkel 3b

Befestigungsöffnungen 4

Arme 5

Plattensteg 5a

Wulststege 5b

Symmetrieebene A

Breite B

Materialstärke S