Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere Glastürschloss mit zwischen einem Schlossboden und einer Schlossdecke eines Schlossgehäuses angeordneten durch Drehen einer Drückernuss und/ oder eines Schlüssels betätigbare Verschlusselemente und mit von den Außenseiten von Schlossboden und Schlossdecke abragenden Positioniervorsprüngen zum Eintritt in Positionieröffnungen einer Beschlagsbefestigungsplatte.

Ein derartiges Schloss ist auf dem Markt bekannt. Auf die nach außen weisenden Breitseiten von Schlossboden und Schlossdecke sind stiftförmige Positioniervorsprünge aufgeschweißt. Diese Positioniervorsprünge werden bei der Montage des Schlosses an einer Glastür in Positionieröffnungen von Beschlags- befestigungsplatten hineingesteckt. Das Gehäuse des Glastürschlosses liegt mit einer seiner beiden Breitseitenflächen unter Zwischenlage einer Gummimatte unmittelbar auf der Breitseite der den Türflügel bildenden Glasplatte auf. Die Glasplatte besitzt zwei Öffnungen, eine zum Durchtritt des Vierkantdornes eines Drückergriffs und eine andere zum Durchtritt eines Schließzylinders. Eine erste Beschlagsbefestigungsplatte befindet sich auf der dem Schloss gegenüberliegenden Breitseite der Glasplatte. Diese Beschlagsbefestigungsplatte besitzt Einsteckabschnitte, die in die Öffnungen der Glasplatte hineinragen und welche die Positionieröffnungen ausbilden, in die die Positionierstifte hineingesteckt werden. Auf der von der Glasscheibe weg weisenden Breitseite des Schlossge- häuses wird eine weitere Beschlagsbefestigungsplatte montiert, die ebenfalls Positionieröffnungen aufweist, in die die Positionierstifte hineinragen. Die beiden Platten werden mit Hilfe von die Glasplatte und das Schlossgehäuse durchragenden Befestigungsschrauben miteinander verschraubt. Auf die Beschlagsbefestigungsplatten werden dann die Sichtblenden aufgesetzt, die dem Schloss sein äußeres Erscheinungsbild verleihen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Schloss mit fertigungstechnisch einfachen Mitteln montagetechnisch zu verbessern. Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung, wobei zunächst und im wesentlichen vorgesehen ist, dass die Positioniervorsprünge, die wie auch beim Stand der Technik als Positionierstifte ausgebildet sein können, Öffnungen des Schlossbodens bzw. der Schlossdecke durchgreifende Fortsätze eines zwischen Schlossboden und Schlossdecke angeordneten Distanzelementes sind. Dieses Distanzelement kann von einem Kunststoff formteil, beispielsweise einem Kunststoffspritzgussteil gebildet werden. Dieses Kunststoffformteil befindet sich derart zwischen Schlossdecke und Schlossboden, dass es den Zwischenraum zwischen Schlossdecke und Schlossboden vollständig ausfüllt. Das Distanzelement bildet somit voneinander weg weisende Stützflächen, an denen sich die Innenwandungen von Schlossdecke bzw.

Schlossboden abstützen können. Von diesen Stützflächen ragen in unmittelbarer Gegenüberlage beidseitig die Positionierstifte ab. Sie durchdringen dabei die besagten Aussparungen der Schlossdecke bzw. des Schlossbodens und greifen bei der Montage des Schlosses in die Positionieröffnungen der jeweiligen Be- schlagsbefestigungsplatten ein. Beim Anziehen der Beschlagsbefestigungsschrauben bildet sich eine Klemmkraft aus, die zufolge der erfindungsgemäßen Ausgestaltung von den Distanzelementen abgefangen wird. Eine Verformung von Schlossboden bzw. Schlossdecke wird dadurch wirksam verhindert. Es ist von Vorteil, wenn das Distanzelement zusätzlich zu den Positionierstiften auch Augen, insbesondere in Form von Bohrungen ausbildet, durch welche die Befestigungsschrauben hindurchtreten können. Die Augen werden bevorzugt von Bohrungen in Stützböckchen ausgebildet. Die Stützböckchen sitzen materialeinheitlich miteinander verbunden an den Enden des bevorzugt U-f örmig gestalteten Distanzelementes. In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ragen von den Stützflächen der Stützböckchen voneinander weg weisende hül- senförmige Fortsätze ab. Letztere bilden die Enden der Bohrungen und haben einen Außendurchmesser, der in Befestigungsschraubendurchtrittsöffnungen von Schlossboden und Schlossdecke hineinpasst. In einer bevorzugten Ausgestaltung besitzt das Schloss zwei oder mehr Distanzelemente. Ein erstes Distanz- element umgibt bereichsweise die Drückernuss. Die an den Enden des Distanzelementes angeordneten Augen liegen bezogen auf die Drehachse der Drückernuss diametral gegenüber. Die beiden die Augen ausbildenden Böckchen werden von einem Materialsteg miteinander verbunden, von dem die Positionierstifte entspringen. Dieser Steg kann auch eine Ausbuchtung ausbilden, die einer weiteren Befestigungsschraubendurchtrittsöffnung zugeordnet ist, die sich im montierten Zustand des Schlosses unterhalb der Drückernuss befindet. Ein zweites Distanzelement ist räumlich einer Durchtrittsöffnung für ein Riegelbetätigungsglied zugeordnet. Bei dem Riegelbetätigungsglied handelt es sich bevorzugt um einen Schließzylinder. Es kann sich aber auch um eine Nuss han- dein. Auch dieses Distanzelement ist im wesentlichen U-förmig gestaltet und besitzt zwei an den Enden der U-Schenkel angeordnete Böckchen, die jeweils mit Augen versehen sind, durch welche die Befestigungsschrauben hindurchtreten können. Auch hier sind die oben bereits erwähnten hülsenf örmigen Fortsätze vorgesehen, die in Beschlagsschraubendurchtrittsöffnungen des Schloss- bodens bzw. der Schlossdecke hineinragen können.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Breitseitenansicht des Schlosses;

Fig. 2 den Schnitt gemäß der Linie II - II;

Fig. 3 eine Darstellung gemäß Fig. 1, jedoch mit entfernter Seitenwandung des Schlosses, so dass das Schlosseingerichte sichtbar ist; Fig. 4 eine Explosionsdarstellung des Schlosses; eine weitere Explosionsdarstellung des Schlosses;

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung eines ersten Distanzelementes 6;

Fig. 7 vergrößert eine perspektivische Darstellung eines zweiten Distanzelementes;

Fig. 8 eine erste Explosionsdarstellung eines Montagebeispiels eines erfindungsgemäßen Schlosses;

Fig. 9 eine zweite Explosionsdarstellung des Montagebeispiels und

Fig. 10 das an einer Glastür montierte Schloss.

Das erfindungsgemäße Schloss besitzt ein Schlossgehäuse, welches einen Schlossboden 1 aus Blech und eine Schlossdecke 2 aus Blech besitzt. In dem von Schlossboden 1 und Schlossdecke 2 gebildeten Gehäuse befindet sich eine Falle 3, die mit ihrem Fallenkopf ein Durchtrittsfenster eines Stulps 26 durchragt und von einer Fallenfeder in einer Vortrittsstellung gehalten wird.

In zwei miteinander fluchtenden Öffnungen von Schlossboden 1 und Schloss- decke 2 ist eine Drückernuss 5 gelagert, die eine Vierkantöffnung aufweist zum Durchtritt eines Vierkantdornes eines Drückergriffs 34. Ein von der Drückernuss 5 abragender Nussarm 5' greift am Fallenschwanz 3' der Falle 3 an, um sie von der vorgeschlossenen Stellung zurückzuziehen. Am Fallenschwanz 3' greift darüber hinaus auch ein Wechselhebel 25 an, um die Falle 3 durch Betätigen eines Schließzylinders zurückzuziehen. Ein im Schlossgehäuse gelagerter Riegel 4 besitzt einen Riegelkopf, der ebenfalls ein Fenster des Stulps 26 durchragt. Der Riegelschwanz trägt eine Zuhal- tung 24, die den Riegel 4 in der rückgeschlossenen bzw. vorgeschlossenen Stel- lung hält.

Ein nicht dargestellter Schließzylinder kann in die Schließzylindereinstecköff- nung 23 hineingesteckt werden und durch Einstecken eines passenden Schlüssels gedreht werden. Dabei hebt das nicht dargestellte Schließglied die Zuhal- tung 24 aus, um den Riegel 4 zu bewegen. Durch Drehen des Schließ gliedes in der rückgeschlossenen Riegelstellung in Öffnungsrichtung kann darüber hinaus der Wechselhebel 25 verschwenkt werden, um die Falle 3 zurückzuziehen.

Wie insbesondere der Figur 3 zu entnehmen ist, besitzt das Schloss ein erstes Distanzelement 6, welches in der Figur 6 vergrößert dargestellt ist. Dieses Distanzelement besteht aus einem Kunststoffspritzgussteil und hat eine im wesentlichen U-förmige Gestalt. Um U-Zwischenraum des Distanzelementes 6 lagert die Drückernuss derart, dass zwei an den Schenkelenden angeordnete Augen 10 bezogen auf die Drehachse der Drückernuss sich diametral gegenüber lie- gen. Die beiden Augen 10 werden von Stützböckchen 41 ausgebildet, die voneinander weg weisende Stützflächen 11 ausbilden, an denen die Innenseiten von Schlossboden 1 bzw. Schlossdecke 2 anliegen. Die beiden Stützböckchen 41 sind mit einem Steg 42 miteinander verbunden, der die besagte U-Form besitzt. Von den Stützflächen 11 des Steges 42 ragen Positionierstifte 7 ab. In derselben Richtung ragen von den Endabschnitten des Distanzelementes 6 Hülsenabschnitte 12 ab, die die Enden von die Augen 10 bildenden Bohrungen formen. Im montierten Zustand greifen die Hülsenabschnitte 12 in Beschlagsschrauben- durchtrittsöffnungen 21 von Schlossboden 1 und Schlossdecke 2 ein. Die Positionierstifte 7 durchragen miteinander fluchtende Öffnungen 8, 9 von Schlossbo- den 1 bzw. Schlossdecke 2. Die Positionierstifte 7 haben eine derartige Länge, dass sie im montierten Zustand über die Breitseitenebenen des Gehäuses hinausragen.

Es ist ein zweites Distanzelement 14 vorgesehen, welches ebenfalls von einem U-förmigen Kunststoffspritzgussteil ausgebildet wird. Auch dieses Distanzelement 14 bildet zwei voneinander weg weisende Positionierstifte 15 aus. Wie auch beim Distanzelement 6 werden die Positionier stifte 7, 15 von einem einheitlichen, im wesentlichen zylinderförmigen Körper ausgebildet, der einem Steg des Distanzelementes 6, 14 angeformt ist, der endseitige Böckchen mitein- ander verbindet.

Beim zweiten Distanzelement 14 liegen die beiden endseitigen Böckchen 41 in Gegenüberlage bezogen auf einen Öffnungsabschnitt einer Schließzylinderein- stecköffnung 23. Auch hier bilden die voneinander weg weisenden Randseiten des Steges 42 bzw. der Böckchen 41 Stützflächen 19 aus, an denen sich die Innenseiten von Schlossboden 1 und Schlossdecke 2 abstützen können. Von den Stützflächen 19 entspringen Hülsenabschnitte 20, die jeweils ein Ende einer Bohrung 18 ausbilden zum Durchtritt von Beschlagsbefestigungsschrauben 31. Die Hülsenabschnitte 20 greifen im montierten Zustand in Befestigungsschrau- bendurchtrittsöffnungen 21 von Schlossboden 1 und Schlossdecke 2 ein. Die Positionierstifte 15 greifen dabei durch miteinander fluchtende Öffnungen 16, 17 von Schlossboden 1 und Schlossdecke 2, so dass sie über die Gehäusebreitseiten ragen. Hier ist eine Ausnehmung 43 zum Durchtritt einer Stulpschraube vorgesehen.

Das erfindungsgemäße Schloss kann an einer Glastür montiert werden, wie es die Figuren 2, 8, 9 und 10 zeigen. Unter Zwischenlage einer Gummimatte 32 wird das Schloss mit einer seiner beiden Breitseiten an einer Glasscheibe 38 einer Vollglastür befestigt. Die Glastür besitzt zwei Öffnungen 39, 40 zum Durch- tritt des Vierkantabschnittes des Drückergriffes 34 bzw. des Schließzylinders. Eine auf der dem Schloss gegenüberliegenden Breitseite montierte Beschlagsbefestigungsplatte 27 besitzt einen Einsteckabschnitt 30 und einen Hülsenfortsatz 33, die jeweils in eine Öffnung 39, 40 hineinragen. Der Hülsenfortsatz 33 und der Einsteckabschnitt 30 bilden Positionieröffnungen 29 aus, in die die Positionierstifte 7, 15 eingesteckt werden können.

Eine zweite Beschlagsbefestigungsplatte 28 wird auf der von der Glasscheibe 38 weg weisenden Breitseite des Schlossgehäuses befestigt. Auch diese Beschlags- befestigungsplatte 28 besitzt Positionieröffnungen 29, in die je ein Positionierstift 7, 15 hineinragt.

Die beiden Beschlagsbefestigungsplatten 27 werden mit insgesamt vier Befestigungsschrauben 31 miteinander verbunden, wobei in der Figur 9 lediglich zwei Befestigungsschrauben 31 dargestellt sind. Die Befestigungsschrauben durchragen dabei die Beschlagsschraubendurchtrittsöffnungen 21, 22 bzw. die Augen 10, 18.

Das Schloss bzw. die Beschlagsbefestigungsplatten 27, 28 sind mit Sichtblenden 35, 36 verkleidet, die mit Befestigungsschrauben 37 am Stülp 26 oder anderweitig befestigbar sind.

In einer alternativen, nicht dargestellten Ausgestaltung kann zur Befestigung auch eine weitere Beschlagsschraubendurchtrittsöffnung 22 verwendet werden, die von einer Ausbuchtung 13 des Distanzelementes 6 umfangen wird.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollin- haltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren in ihrer fakultativ nebengeordneten Fassung eigenständige erfinderische Weiterbildung des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.

Bezugszeichenliste

1 Schlossboden

2 Schlossdecke

3 Falle 3' Fallenschwanz

4 Riegel

5 Drückernuss 5' Drückernussarm

6 Distanzelement

7 Positionierstift

8 Öffnung

9 Öffnung

10 Auge

11 Stützfläche

12 Hülsenabschnitt

13 Ausbuchtung

14 Distanzelement

15 Positionier stift

16 Öffnung

17 Öffnung

18 Auge

19 Stützfläche

20 Hülsenabschnitt

21 Befestigungsschraubendurchtrittsöffnung

22 Befestigungsschraubendurchtrittsöffnung

23 Schließzylindereinstecköffnung

24 Zuhaltung

25 Wechselhebel

26 Stülp

27 Beschlagsbefestigungsplatte

28 Beschlagsbefestigungsplatte Positionsöffnung Einsteckabschnitt Befestigungsschraube Gummizwischenlage Hülsenfortsatz Drückergriff

Sichtblende

Sichtblende

Befestigungsschraube Glastür

Öffnung

Öffnung

Stützböckchen Steg

Ausnehmung