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Patent Searching and Data


Title:
LOCK-AND-KEY SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/124620
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lock-and-key system, in which a cylinder core is rotatably supported in a lock cylinder housing, into the keyway of which cylinder core a flat key can be inserted. The invention is characterised in that at least one spring-loaded pin is retained in a recess in the lock cylinder housing open toward the cylinder core, a part of which pin can be pressed into a recess in the cylinder core by the spring, in that a slide-like blocking element, which interacts with the pin and can be moved in a direction towards the keyway, is arranged in the cylinder, in that the blocking element comprises several parts and consists of at least an inner slide and an outer slide, wherein the inner slide feels the peaks of the coding and the outer slide feels the troughs of the coding on the key and, if the coding is suitable, the two slides are positioned one inside the other in such a way that the surfaces of the two slides facing away from the key lie on the separating plane between the lock cylinder housing and the cylinder core and press the pin back into the recess in the lock cylinder housing.

More Like This:
WO/2011/140614A LOCK ASSEMBLY
Inventors:
MATSCHKE STEFFEN (DE)
Application Number:
PCT/DE2014/000040
Publication Date:
August 21, 2014
Filing Date:
January 22, 2014
Export Citation:
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Assignee:
ASSA ABLOY SICHERHEITSTECHNIK (DE)
International Classes:
E05B27/00; E05B47/00
Domestic Patent References:
WO2011075070A12011-06-23
Foreign References:
US2022070A1935-11-26
DE29708308U11997-08-28
US4905489A1990-03-06
EP1447499A22004-08-18
EP0633373A11995-01-11
DE7721535U11978-07-20
EP2055870A12009-05-06
Attorney, Agent or Firm:
MEISSNER, Peter, E. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Schloss-Schlüssel-System, bei dem in einem Schließzylindergehäuse (10) ein Zylinderkern (9) drehbar gelagert ist, in dessen Schlüsselkanal ein Flachschlüssel (1 ) einführbar ist, dessen in Form von Kerben ausgebildete Codierung an der Schlüsselbrust mit Zuhaltungsstiften abgetastet wird und der an seinen Seitenflächen eine Profilierung und/oder zusätzliche Codierung aufweist, die mit einer die Trennebene zwischen

Schließzylindergehäuse und Zylinderkern übergreifenden Sperreinrichtung zusammenwirkt, wobei bei passendem Schlüssel die Trennebene zur Drehung des Zylinderkernes und damit die Ausführung eines Schließvorganges freigegeben wird,

dadurch gekennzeichnet ,

dass in einer zum Zylinderkern (9) hin offenen Ausnehmung des Schließzylindergehäuses (10) mindestens ein federbelasteter Pin (1 1 ) gehalten ist, dessen einer Teil durch die Feder über die Trennebene in eine Ausnehmung im Zylinderkern drückbar ist,

dass im Zylinderkern (9) ein mit dem Pin (1 1) zusammenwirkendes, in Richtung auf den Schlüsselkanal bewegbares, schieberartiges Sperrelement (4,5) angeordnet ist, das dem in den Schlüsselkanal eingeführten Schlüssel zugewandte Abfrageelemente (6) aufweist, die mit einer Codierung an der Schlüsselflachseite zusammenwirken,

dass das Sperrelement mehrteilig ausgebildet ist und aus mindestens einem inneren Schieber (5) und einem äußeren Schieber (4) besteht, wobei der innere Schieber (5) die Höhen der Codierung und der äußere Schieber (4) die Tiefen der Codierung am Schlüssel abtastet und bei passender Codierung die beiden Schieber (4,5) derart ineinander positioniert sind, dass die vom Schlüssel abgewandten Flächen der beiden Schieber an der Trennebene Schließzylindergehäuse/Zylinderkern anliegen und den Pin (1 1 ) in die

Ausnehmung im Schließzylindergehäuse soweit zurück drücken, dass der Zylinderkern (9) mit dem Schlüssel drehbar ist, während bei nicht passendem Schlüssel die Schieber (4,5) die Ausnehmung im Zylinderkern soweit freigeben, dass der Pin (11 ) in diese eintaucht und damit eine Drehung des Zylinderkerns nur bis zum Anschlag des Pin (1 1 ) an die Kanten (12,13) der Ausnehmung zulässt, aber eine vollständige Drehung des Zylinderkerns (9) verhindert.

2. Schloss-Schlüssel-System nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass beide Schieber (4,5) eine Mehrzahl von Abfrageelementen (6) aufweisen, die matrixartig angeordnet sind.

3. Schloss- Schlüssel-System nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass der innere Schieber (5) zwischen seinen Abfrageelementen Durchbrüche aufweist, durch die die Abfrageelemente des äußeren Schiebers (4) in Richtung auf den

Schlüsselkanal geschoben werden.

4. Schloss-Schlüssel-System nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Codierung auf der Seitenfläche des Schlüssels aus einer Matrixanordnung von Senkungen (2,3) besteht.

5. Schloss-Schlüssel-System nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Senkungen (2,3) unterschiedliche Tiefen aufweisen.

6. Schloss-Schlüssel-System nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Codierung auf der Seitenfläche des Schlüssels aus kanalartigen, sich längs der Seitenfläche erstreckenden, die Senkungen verbindenden, Ausfräsungen besteht.

7. Schloss-Schlüssel-System nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass Ausfräsungen unterschiedlich tief sind.

8. Schloss-Schlüssel-System nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Abfrageelemente (6) Kugeln sind, die aus einem magnetischen Material bestehen und magnetisch an den Schiebern in Position gehalten werden.

9. Schloss-Schlüssel-System nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der die Tiefen erfassende äußere Schieber (4) bei zu geringer Tiefe der Codierung in die Gehäusenut (8) eintritt und der innere Schieber (5) bei zu geringer Höhe der von ihm abgetasteten Codierung in den Kern zurücktritt, so dass der Pin (1 1 ) an den Kanten (12,13) der Ausnehmung im Zylinderkern anschlägt.

Description:
Schloss-Schlüssel-System

Die Erfindung betrifft ein Schloss-Schlüssel-System, bei dem in einem

Schließzylindergehäuse ein Zylinderkern drehbar gelagert ist, in dessen Schlüsselkanal ein Flachschlüssel einführbar ist, dessen in Form von Kerben ausgebildete Codierung an der Schlüsselbrust mit Zuhaltungsstiften abtastbar ist und der an seinen Seitenflächen eine Profilierung und/oder zusätzliche Codierung aufweist, die mit einer die Trennebene zwischen Schließzylindergehäuse und Zylinderkern übergreifenden Sperreinrichtung zusammenwirkt, wobei bei passendem Schlüssel die Trennebene zur Drehung des Zylinderkernes und damit Ausführung eines Schließvorganges freigegeben wird.

Aus dem DE 77 21 535 U1 ist ein Zylinderschloss bekannt, bei dem seitlich am

Schlüsselschaft vorgesehene, wellenförmige Steuerflächen von einer als Blockiermittel ausgebildeten Wippe abgetastet werden.

Nach der WO 2011/075070 wird eine seitliche Codierung am Schlüsselschaft durch

Codestifte abgetastet, die mit einer Sperrleiste zusammenwirken.

Ähnlich in der Funktion ist auch das aus der EP 2 055 870 bekannte Schließsystem.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Anzahl der Codiermöglichkeiten zu erhöhen und damit die Sicherheit des Schloss-Schlüssel-Systems zu verbessern.

Gelöst ' wird diese Aufgabe erfindungsgemäß bei einem Schloss-Schlüssel-System, bei dem in einem Schließzylindergehäuse ein Zylinderkern drehbar gelagert ist, in dessen

Schlüsselkanal ein Flachschlüssel einführbar ist, dessen in Form von Kerben ausgebildete Codierung an der Schlüsselbrust mit Zuhaltungsstiften abgetastet wird und der an seinen Seitenflächen eine Profilierung und/oder zusätzliche Codierung aufweist, die mit einer die Trennebene zwischen Schließzylindergehäuse und Zylinderkern übergreifenden

Sperreinrichtung zusammenwirkt, wobei bei passendem Schlüssel die Trennebene zur Drehung des Zylinderkernes und damit die Ausführung eines Schließvorganges freigegeben wird,

dadurch , dass in einer zum Zylinderkern hin offenen Ausnehmung des Schließzylindergehäuses mindestens ein federbelasteter Pin gehalten ist, dessen einer Teil durch die Feder über die Trennebene in eine Ausnehmung im Zylinderkern drückbar ist,

dass im Zylinderkern ein mit dem Pin zusammenwirkendes, in Richtung auf den

Schlüsselkanal bewegbares, schieberartiges Sperrelement angeordnet ist, das dem in den Schlüsselkanal eingeführten Schlüssel zugewandte Abfrageelemente aufweist, die mit einer Codierung an der Schlüsselflachseite zusammenwirken,

dass das Sperrelement mehrteilig ausgebildet ist und aus mindestens einem inneren Schieber und einem äußeren Schieber besteht, wobei der innere Schieber die Höhen der Codierung und der äußere Schieber die Tiefen der Codierung am Schlüssel abtastet und bei passender Codierung die beiden Schieber derart ineinander positioniert sind, dass die vom Schlüssel abgewandten Flächen der beiden Schieber an der Trennebene

Schließzylindergehäuse/Zylinderkern anliegen und den Pin in die Ausnehmung im

Schließzylindergehäuse soweit zurück drücken, dass der Zylinderkern mit dem Schlüssel drehbar ist, während bei nicht passendem Schlüssel die Schieber die Ausnehmung im Zylinderkern soweit freigeben, dass der Pin in diese eintaucht und damit eine Drehung des Zylinderkerns nur bis zum Anschlag des Pin an die Kanten der Ausnehmung zulässt, aber eine vollständige Drehung des Zylinderkerns verhindert.

Ausgestaltungen ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche.

Die Erfindung soll nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnungen erläutert werden.

Dabei zeigt:

Fig. 1 schematisch einen Schlüssel mit seitlicher Codierung

Fig. 2 eine abgewandelte Ausführung

Fig. 3 schematisch einen Schlüssel im Zylinderkern

Fig. 3a einen Schnitt gemäß A-A in Figur 3

Fig. 3b und 4 Explosionsdarstellungen In der Figur 1 und 2 ist jeweils ein Schlüssel dargestellt, mit dem Schlüssel 1 und einer Codierung 2 und 3 auf seiner Seitenfläche, also dem Schaft. Die Codierung ist in Form einer Abfragematrix dargestellt. Alle Merkmale werden abgefragt. Die Abfragetiefe ist zweistufig. Tiefen sind mit 2 und Höhen mit 3 gekennzeichnet.

Figur 3 zeigt den in den Schlüsselkanal eines Zylinderkernes, der drehbar in einem

Schließzylindergehäuse 10 gelagert ist, eingeführten Schlüssel 1.

In der Schnittdarstellung ist der Zylinderkern mit 9 bezeichnet.

In einer Ausnehmung des Schließzylindergehäuses befindet sich der Pin 1 1 , der - wie dies die Figur 3b im Detail zeigt - dreiteilig ausgebildet ist und aus einer zwischen dem inneren und dem äußeren Teil befindlichen Feder besteht, die beide Teile teleskopartig auseinander drückt. Es ist auch möglich, dass mehrere Ausnehmungen und entsprechend mehrere Pins vorgesehen sein können.

In den Figuren ist der geteilte Schieber zu erkennen, der zum Abfragen der Codierung auf dem Schlüssel dient, und zwar für zwei Abfragetiefen. Die„Tiefen" werden vom äußeren Schieber 4 abgefragt. Stimmt eine Tiefe nicht, so blockiert der Schieber in der Labyrinth - Gehäusenut 8. Die "Höhen" werden vom inneren Schieber 5 abgefragt, der im breiteren Schieber 4 und im Zylinderkern 9 läuft. Dieser Schieber gibt den Pin 1 1 im

Schließzylindergehäuse frei, sobald mindestens eine Höhe richtig ist. Bei zwei Pins würde sich die Zahl der Mindesthöhen schon verdoppeln.

Die beiden Schieber sind aus einem magnetischen Werkstoff, sodass die Stahl

-Abfragekugeln 6 durch einen im Schieber befindlichen Magneten 7 immer am Schieber haften.

Die Martix-Abfrage sollte so ausgeführt werden, dass die Codierung je nach Auftrag gefertigt wird. Im äußeren Schieber können die kreuzförmigen Kugel - Blockierungen einfach ausgestanzt werden; die Nippel des inneren Schiebers können weggebohrt

weggefräst werden; d.h. es sind nur zwei Formwerkzeuge für die Schieber nötig. Wenn kein Schlüssel im Schließzylinder steckt, dann werden beide Schieber durch den gefederten Pin in Richtung Kernmitte gedrückt. Die "Tiefenabfrage" des äußeren Schiebers hat jetzt keine blockierende Funktion in der Labyrinth - Gehäusenut 8. Dafür blockiert der Pin die Kerndrehung an den Kanten 12 und 13 der Ausnehmung im Zylinderkern. Diese

Funktion ist dann ebenso, wenn an den Stellen der "Höhenabfrage" im Schlüssel zu tiefe Ausnehmungen sind.

Anstelle eines inneren Schiebers können auch mehrere, segmentierte innere Schieber in einem äußeren Schieber angeordnet sein.