Schloss für ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung betri f ft ein schloss für ein Kraft fahrzeug aufweisend ein Gesperre , bestehend aus einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke , wobei die Drehfalle in einer Vorrastposition und einer Hauptrastposition verrastbar ist , einer Vorrast-Sperrklinke und einer Hauptrast-Sperrklinke , wobei eine Vorrast des Gesperres von einem abgewinkelten Bereich eines metallischen Grundkörpers der Drehfalle gebildet ist .

Schlösser oder Schließvorrichtungen für Kraftfahrzeuge kommen dort zur Anwendung, wo schwenkbewegliche oder verschiebliche Bauteile am Kraftfahrzeug in ihrer Position gesichert werden müssen . Zur Sicherung der Position der Bauteile arbeitet die Schließvorrichtung mit einem Schlosshalter zusammen, wobei durch eine Relativbewegung der Schließvorrichtung zu einem Schlosshalter ein Gesperre der Schließvorrichtung in eine gesperrte Position hinein bewegt wird . Einsatzgebiete für diese Schlösser sind beispielsweise Klappen, Türen und Schiebetüren, aber auch zum Beispiel Lehnenverriegelungen für Rücksitzbänke im Kraftfahrzeuginnenraum . Bevorzugt bezieht sich die Erfindung auf ein Schloss für eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs .

Um den Komfort bei den genannten Schließeinrichtungen zu steigern, werden die Schließsysteme als elektrisch betätigbare Schließsysteme ausgeführt . Bei elektrisch betätigten Schließsystemen kommen Elektromotoren zum Einsatz , die ein Entsperren eines Gesperres und somit eine elektrisches Öf fnen des Schlosses ermöglichen . In Kombination mit zum Beispiel einer motorisch betriebenen Heckklappe kann der Bediener zum Beispiel funkferngesteuert seine Heckklappe öf fnen, ohne manuell am Fahrzeug eingrei fen zu müssen . Neben dem elektrischen Entsperren des Gesperres kommen auch sogenannten Zuzieheinrichtungen zum Einsatz . Die Zuzieheinrichtungen ermöglichen es hierbei , dass eine einmal geöf fnete Heckklappe , aber auch Seitentür, elektrisch unterstützt in ihre finale Schließlage überführt werden kann .

Um diesen automatischen Schließvorgang bereitstellen zu können, muss das Schloss in seine finale Schließposition überführbar sein . Das erfindungsgemäße Schloss weist ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke auf . Die Drehfalle ist schwenkbar auf einer metallischen Schlossplatte gehalten und kann über einen Einlaufbereich mit einem am Kraftfahrzeug befestigten Schlosshalter oder Schlosshalterbügel Zusammenwirken . Bei einem Schließen des Schlosses bzw . der Klappe oder Türe wird durch die Relativbewegung des zumeist fest am Kraftfahrzeug montierten Schlosshalters die Drehfalle von einer Of fenstellung in eine erste Schließstellung überführt .

Eine erste Schließstellung, die Vorrastposition genannt wird, grei ft eine Sperrklinke derart in die Drehfalle ein, dass die Bewegung der Drehfalle gesperrt wird . Ohne ein Bewegen der Sperrklinke kann die Drehfalle nicht wieder geöf fnet werden . Um nun die Drehfalle von dieser Vorrastposition in eine Hauptrastposition zu überführen, kommen Zuziehhil fen zum Einsatz . Diese Zuzieheinrichtungen wirken derart mit dem Gesperre zusammen, dass die Drehfalle von der gesperrten Vorrastposition in eine Hauptrastposition überführt wird . Mit anderen Worten wird die Drehfalle elektrisch unterstützt weiter in ihre Schließposition hinein bewegt . Die Zuzieheinrichtung bewegt die Drehfalle in die Hauptrastposition, in der wiederum eine Sperrklinke oder die gleiche Sperrklinke mit der Drehfalle in Eingri f f gelangt und die Drehfalle in ihrer Hauptrastposition sperrt . Die Drehfalle befindet sich dann in der Endstellung und die Tür oder Klappe in ihrer finalen Schließstellung .

Um die Hauptrastposition s icher erreichen zu können, wird die Drehfalle mittels der Zuzieheinrichtung in eine Uberhubpositi- on hinein bewegt . Uberhubposition bedeutet hierbei , dass die Drehfalle weiter in die Schließposition hinein bewegt wird, als dies zum Einfallen der Hauptrast-Sperrklinke erforderlich ist . Durch die Bewegung der Drehfalle in die Uberhubposition ist die Möglichkeit geschaf fen, ein sicheres Verrasten oder Einrasten der Hauptrast-Sperrklinke in die Drehfalle zu gewährleisten . Dies ist insbesondere deshalb notwendig, weil auch bei dem elektrisch unterstützten Schließen der Tür oder Klappe ein sicheres Verrasten des Gesperres in der Hauptrastposition gewährleistet werden muss .

Wie vorstehend beschrieben, muss zur Erzielung der Vorrastposition und der Hauptrastposition eine Sperrklinke mit der Drehfalle Zusammenwirken . Dabei kann lediglich eine Sperrklinke mit der Drehfalle Zusammenwirken oder es komme zwei oder mehr Sperrklinken zum Einsatz , die zum Beispiel auf unterschiedlichen Ebenen mit der Drehfalle Zusammenwirken . Bekannt ist es dabei auch, dass zum Beispiel in einer Hauptrastposition des Gesperres ein öf fnendes Moment im Gesperre vorliegt , wobei mittels des öf fnenden Moments eine Kraft gemeint ist , durch die die Sperrklinke aus der Rastposition herausgedrängt wird . Um in diesem Fall ein selbständiges Entsperren des Gesperres zu verhindern, wird die Sperrklinke mittels eines Rast- oder Blockadehebel in der Rastposition zusätzlich gesichert .

Aus der DE 10 2013 106 672 Al ist ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Gesperre und einer Zuzieh-Öf fnungseinrichtung bekannt geworden . Die Zuzieh- und Öf fnungseinrichtung wirkt dabei über einen Bowdenzug auf ein Gesperre , wobei am Gesperre ein Übertragungshebel vorgesehen ist , an dem eine Zuziehklinke schwenkbeweglich gelagert ist . Mittels der Zuziehklinke kann das Gesperre von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition überführ werden . Als kennzeichnendes Merkmal of fenbart die Druckschri ft einen Antrieb für die Zuzieheinrichtung, wobei der Antrieb drehmomentvariabel ausgebildet ist und das Übertragungselement der Zuzieheinrichtung mit einem vom Antriebsweg abhängigen Drehmoment und folglich auch einer vom Antriebsweg abhängigen Kraft beaufschlagt wird . Die Antriebseinheit weist dazu einen Elektromotor mit einem nachgeschalteten Getriebe auf , wobei das Getriebe als Drehmomentwandler ausgebildet ist . Somit ist der Antrieb in der Lage , j e nach Bedarf unterschiedliche Kräfte zum Zuziehen des Gesperres bereitzustellen . Insbesondere weist die Druckschri ft eine spiral förmige Steuerkontur auf , die mit dem Bowdenzug im Eingri f f steht , wobei mittels des Bowdenzugs eine Übertragung der stufenweise ansteigenden Kraft auf das Gesperre ermöglichbar ist .

Aufgabe der Erfindung ist es , ein verbessertes Schloss für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen . Insbesondere ist es Aufgabe der Erfindung, ein kompaktes Schließsystem mit einer hohen Funktionalität mit einer geringstmöglichen Anzahl an Bauteilen bereitzustellen . Die Lösung der Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst . Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben . Wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Aus führungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebenen Merkmale möglich .

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst , dass ein Schloss für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt wird aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke , wobei die Drehfalle in einer Vorrastposition und einer Hauptrastposition verrastbar ist , einer Hauptrast-Sperrklinke und einer Vorrast-Sperrklinke , wobei eine Vorrast des Gesperres von einem am metall ischen Grundkörper der Drehfalle angeordneten Bereich, insbesondere einem abgewinkelten Bereich eines metallischen Grundkörpers der Drehfalle , gebildet ist und wobei der abgewinkelte Bereich mit einer Zuziehklinke einer Zuzieheinrichtung in Eingri f f bringbar ist . Durch den erfindungsgemäßen Aufbau des Kraftfahrzeugschlosses ist nun die Möglichkeit geschaf fen, einen kompakten Aufbau eines Kraftfahrzeugschlosses zu realisieren, bei dem eine hohe Funktionalität mit einer geringen Anzahl von Bauteilen realisiert werden kann . Insbesondere durch einen an den Drehfalle angeordneten, bevorzugt befestigten Bereich, wie beispielsweise einem Bol zen oder Nietbol zen, und noch bevorzugter durch die Verwendung eines abgewinkelten Bereichs des metallischen Grundkörpers der Drehfalle als Vorrast und gleichzeitig als Mittel zur Realisierung einer Zuzieheinrichtung für das Gesperre kann auf weitere Bauteile , Anformungen und/oder konstruktive Mittel zur Einleitung einer Kraft zum Zuziehen des Gesperres verzichtet werden .

Die Zuzieheinrichtung wirkt somit unmittelbar mit der Drehfalle zusammen und im Speziellen mit der Eingri f fs fläche an der Drehfalle , die auch zur Realisierung der Vorrastposition im Kraftfahrzeugschloss verwendet wird . Der abgewinkelte Bereich an der Drehfalle übernimmt folglich eine Doppel funktion . Einerseits kann über den abgewinkelten Bereich eine erste Raststellung beim Schließen des Gesperres realisiert werden und gleichzeitig kann die Zuziehklinke auf den abgewinkelten Bereich zugrei fen, um das vollständige Schließen und Erreichen der Hauptrastposition des Gesperres zu realisieren . Es kann folglich mit minimalen konstruktiven Mitteln eine hohe Funktionalität im Kraftfahrzeugschloss bereitstellt werden .

Bei dem erfindungsgemäßen Schloss kann es sich um ein Schloss für eine Heckklappe , eine Seitentür, eine Klappe oder Abdeckung, aber auch zum Beispiel für eine Sitzlehne einer Rücksitzbank eines Fahrzeugs handeln . Bevorzugt bezieht sich die Erfindung aber auf ein Schloss für eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs . An die Heckklappenschlösser werden besondere Anforderungen gestellt , da sie im Gegensatz zu beispielsweise Schiebetürschlössern veränderten Belastungen ausgesetzt sein können . So kann es beispielsweise vorkommen, dass die Heckklappe mit einer Schneelast belastet vorliegt , so dass bei einem Öf fnen und insbesondere bei einem elektrischen Öf fnen gewährleistet werden muss , dass das Schloss vollständig geöf fnet vorliegt , bis die belastete Klappe wieder verschlossen wird . So kann bei einer mit einer Schneelast belasteten Heckklappe der Fall eintreten, dass das Gesperre elektrisch geöf fnet wird, der mit der Drehfalle in Eingri ff stehende Schlosshalter aber keine Relativbewegung im Gesperre verursacht , da die Heckklappe durch die hohe Last in ihrer Position verharrt . In diesem Fall muss die Sperrklinke bzw . müssen die Sperrklinken außer Eingri f f mit der Drehfalle gehalten werden . Das außer Eingri f f halten der Sperrklinke bei einem entsperrten Gesperre wird auch als Schneelastfunktion bezeichnet .

In Bezug auf den Aufbau des Gesperres wird auf die einleitenden Erläuterungen verwiesen . Die Drehfalle weist einen metallischen Grundkörper auf , der über eine ebenfalls metallische Achse schwenkbar im Kraftfahrzeugschloss gelagert vorliegt . Die Schwenkachse der Drehfalle wie aber auch der Sperrklinke oder der Sperrklinken ist ebenfalls in einem metallischen Schlosskasten gehalten . Durch diesen metallischen Grundaufbau des Kraftfahrzeugschlosses kann gewährleistet werden, dass auch in Extremsituationen, wie beispielsweise einem Unfall , ein sicheres Halten des schwenkbeweglichen bzw . verschieblichen Bauteils am Kraftfahrzeug ein Halten gewährleistet werden kann . In der Vorrast , Hauptrast liegen metallische Bereiche der Sperrklinke wie auch der Drehfalle aneinander an, um ein sicheres Verrasten und insbesondere ein positionsgenaues Ver- rasten des Gesperres zu realisieren .

Erfindungsgemäß ist am metallischen Grundkörper der Drehfalle ein abgewinkelter Bereich vorgesehen, wobei der abgewinkelte Bereich vorzugsweise einen Winkel von 90 ° zur Grundfläche der Drehfalle aufweist und sich über die ebene Erstreckung der Drehfalle hinaus erstreckt . Der abgewinkelte Bereich bildet somit ein einstückiges Bauteil mit der Drehfalle aus und gelangt mit der Vorrast-Sperrklinke in Eingri f f . In einer vorteilhaften Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist die Zuziehklinke schwenkbeweglich an einem orts festen Zuziehhil fe angeordnet . Die Zuziehklinke wirkt unmittelbar auf den abgewinkelten Bereich des metallischen Grundkörpers der Drehfalle und ist in einem orts fest im Kraftfahrzeugschloss angeordneten Zuziehhil fe derart gelagert , dass ein Übertragen einer Zuziehkraft von einer Vorrast in eine Hauptrast ermöglichbar ist . Durch die Anbindung an den Zuziehhebel besteht dabei die Möglichkeit , die Zuziehkräfte zu beeinflussen und in Bezug auf die Auslegung des Zuziehhebels Einfluss auf die Zuziehkräfte nehmen zu können . Insbesondere beim vollständigen Erreichen der Hauptrastposition bzw . der Überhubposition treten erhöhte Kräfte auf , die im Laufe des Zuziehvorgangs kontinuierlich ansteigen . Dies ist insbesondere der zwischen dem beweglichen Bauteil und der Karosserie angeordneten Dichtung geschuldet . Um eine vollständige Abdichtung in Bezug auf Feuchtigkeit , aber auch in Bezug auf eine Geräuschminimierung zu erhalten, ist zwischen dem beweglich am Kraftfahrzeug angeordneten Bauteil und der Karosserie eine Dichtung, insbesondere eine Tür oder Klappendichtung, angeordnet . Gegen diesen Dichtungsdruck, der beim Komprimieren der Dichtung entsteht , muss die Zuzieheinrichtung die Drehfalle bewegen . Mittels der Relativbewegung zwischen Drehfalle und Schlosshalter wird die Kraft zum Zuziehen in das bewegliche Bauteil eingeleitet . Hier können Dichtungsdrücke von bis zu 500 N auftreten, die über die Zuzieheinrichtung und das Gesperre auf den Schlosshalter übertragen werden müssen . Durch die vorteilhafte Lagerung der Zuziehklinke auf einem Zuziehhebel kann hierbei , j e nach Größe der Dichtung, die in das Gesperre einzuleitende Kraft variiert werden . Insbesondere durch die unmittelbare Verbindung zwischen Zuziehklinke und abgewinkeltem Bereich kann hier ein si- cheres Übertragen der Kraft auf die Drehfalle bereitgestellt werden .

In einer vorteilhaften Ausgestaltungsvariante der Erfindung wirkt die Zuzieheinrichtung mit einer veränderlichen Zuziehkraft auf die Drehfalle . Die Zuziehklinke wirkt unmittelbar auf die Drehfalle und bewegt die Drehfalle von der Vorrastposition in die Hauptrastposition, bzw . bis in die Überhubposition . Bei diesem Zuziehvorgang tritt der Drehfalle und somit auch dem Zuziehantrieb eine veränderliche Kraft entgegen . Insbesondere wird die Tür oder Klappe mittels der Drehfalle gegen die Kraft einer Dichtung bewegt . Mit zunehmender Bewegung der Tür oder Klappe in die Schließstellung erhöht sich der Dichtungsdruck und somit auch die Gegenkraft auf die Drehfalle . Um dieser veränderlichen Kraft eine entsprechend veränderliche Zuziehkraft entgegenzustellen, kann mittels der Zuzieheinrichtung eine mit steigender Schließbewegung der Tür oder Klappe eine steigende Zuziehkraft bereitgestellt werden . Die veränderliche Zuziehkraft bietet somit den Vorteil , dass bei gleichbleibendem Antriebsmoment , welches durch den Elektromotor und die an der Abtriebswelle des Elektromotors anl iegende Getriebestufe bereitgestellte Kraft in vorteilhafter Weise an die benötigten Zuziehkräfte angepasst werden kann . Durch die veränderliche Zuziehkraft kann eine dem Zuziehvorgang angepasste Kraft bzw . ein angepasstes Drehmoment erzeugt und auf die Drehfalle übertragen werden . Die Drehfalle steht mit einem Schlosshalter oder Schlosshalterbügel in Eingri f f und bewegt die Tür von der Vorrastposition in die Hauptrastposition . Die Hauptrastposition entspricht dabei der Schließstellung der Tür oder Klappe am Kraftfahrzeug . Weiterhin vorteilhaft kann es sein oder eine Ausgestaltungsvariante der Erfindung darstellen, wenn der Zuziehhebel mittels einer Kurvenscheibe antreibbar ist . Der Zuziehhebel ist schwenkbeweglich, aber orts fest im Kraftfahrzeugschloss aufgenommen . Einseitig ist an dem Zuziehhebel eine Zuziehklinke angeordnet , die unmittelbar auf die Drehfalle wirkt . An dem der Zuziehklinke gegenüberliegenden Ende des Zuziehhebels steht der Zuziehhebel mit einer Kurvenscheibe in Eingri f f . Die Kurvenscheibe ist dabei derart ausgebildet , dass ein veränderliches Moment in den Zuziehhebel einleitbar ist . Je nach Orientierung und Anordnung der Kurvenscheibe bewegt sich die Kurvenscheibe im Kraftfahrzeugschloss und ermöglicht ein Zuziehen des Gesperres . Die Kurvenscheibe ist dabei derart ausgebildet , dass zu Beginn des Zuziehvorgangs ein relativ geschehen schnelles Bewegen des Tür- oder Klappenelements mit geringer Krafteinleitung in die Zuziehklinke erfolgt und mit zunehmender Schließbewegung der Tür oder Klappe das eingeleitete Drehmoment in die Zuziehklinke erhöht wird, so dass mit geringerer Geschwindigkeit aber höherer Kraft die Drehfalle in die Hauptrastposition hinein bewegbar ist . Die Kurvenscheibe ermöglicht somit eine Anpassung der notwendigen Kraft und gleichzeitig eine Einstellung der Schließbewegung bzw . Schließgeschwindigkeit der Tür oder Klappe . Vorzugsweise ist die Kurvenscheibe drehbeweglich im Kraftfahrzeugschloss aber orts fest im Kraftfahrzeugschloss angeordnet . Die Kurvenscheibe ist wie der Zuziehhebel orts fest im Kraftfahrzeugschloss angeordnet und ermöglicht ein Verschwenken des Zuziehhebels , wodurch eine Betätigung der Zuziehklinke ermöglicht wird .

Während des Zuziehens leitet der Zuziehhebel eine ansteigende Zuziehkraft in die Zuziehklinke ein . Hier kann auch von einer progressiv steigenden Zuziehkraft gesprochen werden . Die Kur- venscheibe ist dabei derart ausgebildet , dass eine kontinuierliche Zunahme der Kraft erfolgt . Der Verlauf der Kurve auf der Kurvenscheibe steigert die Kraft kontinuierlich, aber ansteigend . Der Verlauf der Kurve auf der Kurvenscheibe kann dabei als wendei förmig beschrieben werden . Dabei erstreckt sich die Wendel ausgehend von einem radial äußeren Ende der Kurvenscheibe hin zu einem Inneren der Kurvenscheibe , das heißt die Kurve erstreckt sich in wendei förmiger Weise hin zur Mitte der Kurvenscheibe , das heißt zur Drehachse der Kurvenscheibe hin .

Weiterhin vorteilhaft kann es sein, und eine Ausgestaltungsvariante der Erfindung bilden, wenn die Kurvenscheibe in das Kraftfahrzeugschloss integriert vorliegt . Durch die Integration der Kurvenscheibe in das Kraftfahrzeugschloss bzw . in ein Gehäuse des Kraftfahrzeugschlosses besteht die Möglichkeit , den Zuziehhebel unmittelbar anzutreiben . Dies bietet den Vorteil einer kompakten Bauform, wobei auf externe Antriebe verzichtet werden kann . Die Kurvenscheibe wird vorzugsweise mittels eines Elektromotors und über eine erste , zum Beispiel Schneckenradstufe , angetrieben . Vorstellbar ist es aber auch und j e nach Größe der Tür, Schiebetür oder Heckklappe , das s mehr als eine Getriebestufe zwischen dem elektrischen Antrieb und der Kurvenscheibe angeordnet sind . Die Kurvenscheibe wird mittels des Getriebes mit einem gleichbleibenden Drehmoment angetrieben, eine Anpassung bzw . eine Steigerung der Kraft auf die Drehfalle erfolgt dann über das Zusammenspiel der Kurvenscheibe und dem Zuziehhebel .

In vorteilhafter Weise kann die Kurvenscheibe eine Führungskontur für den Zuziehhebel aufweisen . Einerseits ist es vorstellbar, dass die Kurvenscheibe aus einer Steuerkontur gebildet wird, wobei der Zuziehhebel an der Steuerkontur anliegt , bevorzugt wird aber eine Führungskontur in der Kurvenscheibe eingesetzt . Dazu kann der Zuziehhebel einen Antriebsbol zen aufweisen, der beispielsweise an den Zuziehhebel angenietet vorliegt . Dieser Antriebsbol zen wird dann in der Führungskontur gehalten und durch eine Drehbewegung der Kurvenscheibe kann der Zuziehhebel bewegt werden . Dabei verschwenkt der Zuziehhebel um seinen ortsfesten Drehpunkt . Vorstellbar ist es natürlich auch, dass der Antriebsbol zen formschlüssig mit der Kurvenscheibe in Eingri f f bringbar ist . Durch ein formschlüssiges Eingrei fen zwischen Antriebsbol zen und Führungskontur kann ein sicheres Übertragen der Drehmomente auf die Zuziehklinke gewährleistet werden .

In vorteilhafter Weise kann die Kurvenscheibe eine Mittelstellung, insbesondere eine Mittelstellung als Parkposition für die Zuziehklinke , aufweisen . Die Mittelstellung definiert eine Parkposition für die Zuziehklinke , die auch als Startposition zum Zuziehen beschreibbar ist . In der Parkposition liegt die Zuziehklinke in einer Stellung vor, in der die Zuziehklinke in der Lage ist , in das Gesperre , bevorzugt die Drehfalle und noch bevorzugter in die Vorrast einfallen zu können . Ausgehend von der Mittelstellung kann durch ein Erreichen der Vorrast und ein Anliegen der Vorrastklinke an der Vorrast ein Zuziehvorgang gestartet werden .

Vorteilhaft ist es dabei auch, wenn die Drehfalle mittels der Kurvenscheibe in eine Überhubposition hinein bewegbar ist . Ausgehend von der Vorraststellung, in der sich die Zuziehklinke in Anlage mit der Vorrast an der Drehfalle befindet , kann die Kurvenscheibe zum Bewegen der Drehfalle genutzt werden . Der Zuziehhebel wird mittels der Kurvenscheibe und bevorzugt mittels der Führungskontur bewegt und die Zuziehklinke zieht bzw . drückt die Drehfalle ausgehend von der Vorrastposition in die Hauptrastposition . In der Hauptrastposition fällt die Hauptrast-Sperrklinke in die Hauptrast der Drehfalle ein . Um die Hauptrastposition im Gesperre sicher erreichen zu können, wird die Drehfalle über die Hauptrastposition hinaus mittels der Zuziehklinke bewegt , so dass ein sicheres Einfallen der Hauptrast-Sperrklinke in die Hauptrast der Drehfalle gewährleistet werden kann . Die Drehfalle wird folglich über die eigentliche Hauptrastposition hinaus verdreht , um ein gesichertes elektrisch betriebenes Erreichen der Hauptrast im Gesperre zu erzielen .

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines bevorzugten Aus führungsbeispiels näher erläutert . Es gilt j edoch der Grundsatz , dass das Aus führungsbeispiel die Erfindung nicht beschränkt , sondern lediglich eine vorteilhafte Ausgestaltungs form darstellt . Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination ausgeführt werden .

Es zeigt :

Figur 1 eine Draufsicht auf ein erf indungsgemäß ausgestattetes Kraftfahrzeugschloss mit einem Gesperre in einer geöf fneten Position, wobei lediglich die zur Erläuterung der Erfindung wesentlichen Bestandteile wiedergegeben sind,

Figur 2 eine Ansicht auf die Rückseite des Kraftfahrzeugschlosses gemäß der Figur 1 als Ansicht auf den Schlosskasten, den Zuziehhebel und eine Kurvenscheibe in einer geöf fneten Position, Figur 3 das erfindungsgemäß ausgebildete Kraftfahrzeugschloss gemäß der Figur 2 , wobei die Kurvenscheibe während eines Zuziehvorgangs wiedergegeben sind, und

Figur 4 der Zuziehvorgang und die Lage der Kurvenscheibe bzw . des Zuziehhebels in einer Hauptraststellung des Gesperres .

In der Figur 1 ist ein Kraftfahrzeugschloss 1 in einer Draufsicht auf ein Gesperre 2 in einer geöf fneten, das heißt entsperrten Stellung wiedergegeben . Das Gesperre weist eine Drehfalle 3 , eine Vorrast-Sperrklinke 4 und eine Hauptrast- Sperrklinke 5 auf . Die Gesperreteile 3 , 4 , 5 sind mittels Achsen 6 , 7 schwenkbar in einem Schlosskasten 8 aufgenommen . Der Schlosskasten 8 weist einen Einlaufbereich 9 auf , durch den ein nicht dargestellter Schlosshalter mit der Drehfalle 3 in bekannter Weise Zusammenwirken kann . Der Schlosskasten 8 wei st darüber hinaus Abkantungen 10 , 11 auf , mittels derer das Kraftfahrzeugschloss 1 an einem Kraftfahrzeug bzw . einer Karosserie des Kraftfahrzeugs befestigbar ist . Zur Erläuterung der Erfindung sind lediglich einige Bauteile des Kraftfahrzeugschlosses 1 wiedergegeben, die zur Erläuterung der Erfindung wesentlich sind . Die Sperrklinken 4 , 5 weisen Verlängerungen 12 , 13 auf , die j eweils mit einem Schaltmittel 14 , 15 in Eingri f f bringbar sind . Die Schaltmittel 14 , 15 sind in der Figur 1 in einer betätigten Position wiedergegeben , mit anderen Worten betätigt die Verlängerung 12 der Vorrast- Sperrklinke das Schaltmittel 14 und die Verlängerung 13 der Hauptrast-Sperrklinke 5 das Schaltmittel 15 . Beide Schaltmittel 14 , 15 sind in dieser Aus führungsvariante als Mikroschalter ausgebildet und betätigt wiedergegeben . Die Figur 1 zeigt eine entsperrte Stellung des Gesperres 2 , so dass die Drehfalle 3 in der Lage ist , sich in Richtung des Pfeils P, das heißt im Gegenuhrzeigersinn, zu bewegen . Die Bewegung der Drehfalle 3 erfolgt durch eine nicht dargestellte Drehfallenfeder, die die Drehfalle 3 in Richtung des Pfeils P belastet und durch einen Dichtungsdruck, der von einer Heckklappe auf das Kraftfahrzeugschloss bzw . den Schlosshalter ausgeübt wird . Die Drehfalle ist in dieser geöf fneten Stellung also in der Lage , den Schlosshalter frei zugeben und eine Heckklappe kann geöf fnet werden . Die Achsen 6 , 7 des Gesperres 2 sind im Schlosskasten 8 aufgenommen, wobei ein Einlaufbereich 9 eine Ausnehmung im Schlosskasten 8 bildet , um ein Einführen des Schlosshalters zu ermöglichen . Mittels der Abkantung 10 , 11 ist das Kraftfahrzeugschloss 1 im Kraftfahrzeug montierbar .

Neben dem bereits erläuterten Gesperre weist das Kraftfahrzeugschloss 1 eine Zuzieheinrichtung 23 auf , wobei lediglich ein Zuziehhebel 24 und eine Zuziehklinke 25 der Zuzieheinrichtung 23 wiedergegeben sind . Die Zuziehklinke 25 befindet sich in einer entkoppelten Position, wobei ein Mitnehmer 26 an der Zuziehklinke 25 mit der Vorrast-Sperrklinke 4 in Eingri f f steht . Zur Betätigung der Zuziehklinke 25 weist die Vorrast- Sperrklinke 4 eine Mitnahmekontur 27 auf , in die der Mitnehmer 26 der Zuziehklinke 25 eingrei ft . In diesem Aus führungsbeispiel ist die Zuziehklinke 25 oberhalb der Vorrast-Sperrklinke 4 angeordnet , und der Mitnehmer 26 erstreckt sich in Richtung der Vorrast-Sperrklinke 4 , so dass ein Zusammenspiel zwischen dem Mitnehmer 26 und der Mitnahmekontur 27 ermöglichbar ist .

Der Zuziehhebel 24 ist um seine Achse 28 herum schwenkbar im Kraftfahrzeugschloss 1 aufgenommen, wobei die Achse 28 ortsfest im Kraftfahrzeugschloss 1 angeordnet ist . Somit ist der Zuziehhebel 24 in der Lage , um die Achse 28 herum in Richtung des Pfeils P4 zu verschwenken und entsprechend die Zuziehklinke 25 zu bewegen . Dazu ist die Zuziehklinke 24 schwenkbeweglich um die Achse 29 herum im Zuziehhebel 24 aufgenommen .

Der Zuziehhebel 24 ist in seiner Ausgangslage A dargestellt , wobei die Ausgangslage mittels der strichpunktierten Linie wiedergegeben ist . Die Ausgangslage bezeichnet die Stellung des Zuziehhebels 24 , in der die Zuziehklinke 25 entkoppelt von der Drehfalle 3 vorliegt bzw . in der die Zuziehklinke 25 in der Lage ist , in dem Bewegungsbereich der Drehfalle und insbesondere in die Vorrast 17 eingrei fen zu können . Die Zuziehklinke 25 wird aber mittels des Mitnehmers 26 und im Zusammenspiel mit der Vorrast-Sperrklinke 4 außer Eingri f f mit der Vorrast 17 bzw . der Drehfalle 3 gehalten .

In der Figur 2 ist das Kraftfahrzeugschloss 1 gemäß der Figur 1 in einer Rückansicht als Ansicht auf den Schlosskasten 8 wiedergegeben, wobei zusätzlich eine Kurvenscheibe 30 dargestellt ist . Die Kurvenscheibe ist drehbar um ihre Achse 31 bewegbar, wobei die Kurvenscheibe 30 orts fest im Kraftfahrzeugschloss 1 angeordnet ist . Auf der Kurvenscheibe befindet s ich eine Führungskontur 32 , die s ich ausgehend von einem radialen Ende 33 hin zur Drehachse 31 der Kurvenscheibe 30 hin erstreckt und wendei förmig auf der Kurvenscheibe 30 ausgebildet ist . Der orts fest im Kraftfahrzeugschloss 1 angeordnete Zuziehhebel 24 steht einseitig mit der Zuziehklinke 25 in Eingri f f und weist einen Antriebsbol zen 34 auf , der in der Führungskontur 32 der Kurvenscheibe 30 geführt ist .

Dargestellt ist in der Figur 4 die Position des Zuziehhebels

24 , die der Zuziehhebel 24 einnimmt , wenn die Vorrastposition noch nicht eingenommen wurde . Dargestellt ist insofern die geöf fnete Stellung des Zuziehantriebs , wobei als wesentliche Bestandteile des Zuziehantriebs die Zuziehklinke 25 , der Zuziehhebel 24 , sowie Kurvenscheibe 30 und ein nicht dargestellter Elektromotor mit einem nachgeschalteten Getriebe zu benennen sind . Um ausgehend von der Freigabeposition der Zuziehklinke 25 das Zuziehen einleiten zu können, wird die Kurvenscheibe in Richtung des Pfeils P6 im Uhrzeigersinn um die Achse 31 herum bewegt , wodurch die Zuziehklinke in der Lage ist , in die Vorrast 17 der Drehfalle 3 einzufallen .

In der Figur 3 ist der Zuziehvorgang mittels der Kurvenscheibe 30 , des Zuziehhebels 24 und der Zuziehklinke 25 wiedergegeben . Zu erkennen ist ebenfalls die Führungskontur 32 auf der Kurvenscheibe 30 . Die Führungskontur 32 verläuft wendei förmig hin von einem radial äußeren Bereich 33 der Kurvenscheibe 30 hin zur Achse 31 der Kurvenscheibe 30 . Die Führungskontur 32 wei st eine erste Position 35 auf , die als geöf fnete Position bezei- chenbar ist , eine zweite Position 36 , die als Parkposition und Startposition zum Zuziehen bezeichnet werden kann, eine Hauptrastposition 37 , in der die Drehfalle 3 die Hauptrast erreicht haben würde und eine Uberhubposition 38 , in der die Drehfalle über die Hauptrastposition hinaus verschwenkt wurde , um ein sicheres Einfallen beim elektrischen Verrasten des Gesperres 2 ermöglichen . Durch den spiral- oder wendei förmigen Verlauf der Führungskontur 32 verändert sich die Krafteinleitung in die Drehfalle 3 , wobei ausgehend vom radialen Ende 33 der Kurvenscheibe hin zur Uberhubposition 38 eine Kraftzunahme bzw . eine Momentenzunahme erzielbar ist . Die vorliegende Figur 3 zeigt insofern die Bewegung der Kurvenscheibe und die Lage des Zuziehhebels 24 während der Überführung der Drehfalle 3 von der Vorrastposition in die Hauptrastposition . In der Figur 4 hat die Kurvenscheibe 30 den Zuziehhebel 24 so weit bewegt , dass die Drehfalle 3 die Hauptrastposition erreicht hat . Der Antriebsbol zen 34 befindet sich in der Hauptrastposition der Führungskontur 32 . Wie deutlich in den Figuren 2 bis 4 zu erkennen, verändert die Kurvenscheibe den Eingri f f des Zuziehhebels 24 auf die Kurvenscheibe 30 , so das s ein veränderliches Drehmoment in die Zuziehklinke 25 bzw . die Drehfalle 3 einleitbar ist . Durch den erfindungsgemäßen Aufbau ist es somit möglich, ein veränderliches Drehmoment in die Drehfalle einzuleiten und eine hohe Kraft zum Schließen der Tür, Schiebetür oder Klappe bereitzustellen . Insbesondere im Bereich des Erreichens der Hauptrastposition 37 wird eine hohe Schließkraft benötigt , da hier die Dichtungskräfte insgesamt gegen die Klappe , Tür oder Schiebetür wirken .

Bezugs zeichenliste

1 Kraf t fahr zeugschl oss

2 Gesperre

3 Drehf alle

4 Vor rast -Sperr klinke

5 Haupt rast- Sperr klinke

6 , 7 , 28 , 29 , 31 Achse

8 Schloss käst en

9 Einlaufbereich

10 , 11 Abkantungen

16 Schlosshalter

17 Vorrast

18 metallischer Grundkörper

19 Kunst Stof f Ummantelung

21 Hauptrast

22 Gehäuse

23 Zu zieheinrichtung

24 Zuziehhebel

25 Zuziehklinke

26 Mitnehmer

27 Mit nähme kontur

30 Kurvens ehe ibe

32 Führungs kontur

33 radiales Ende

34 Antriebsbol zen

35 geöf fnete Position

36 Vorrastposition

37 Hauptrastposition

38 Überhubposition

P4 , P5 Pfeil