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Patent Searching and Data


Title:
LOCK SYSTEM FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/141320
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lock system (1, 20) for a motor vehicle having two locks (2, 3), each having a rotary latch and at least one pawl, a drive unit (5, 23), wherein the drive unit (5, 23) can be connected to the locks (2, 3) by means of a Bowden cable (4, 21, 22) and wherein a Bowden cable sheath (9, 31, 32) in the drive unit (5, 23) is movably received in a slide element (15, 30), and wherein, by means of an actuation of the slide element (15, 30), the Bowden cable sheath (9, 31, 32) is movable relative to a Bowden cable core (6, 24, 25), such that a lock (2, 3) can be actuated by means of the Bowden cable core (6, 24, 25), and wherein the drive unit (5, 23), particularly the slide element (15, 30), can be electrically actuated.

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Inventors:
BENDEL THORSTEN (DE)
STURM CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2019/100051
Publication Date:
July 25, 2019
Filing Date:
January 21, 2019
Export Citation:
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Assignee:
KIEKERT AG (DE)
International Classes:
E05B79/20; E05B81/24; E05B83/24; E05B81/06; E05B81/20; E05B81/34
Foreign References:
DE102008034770A12010-02-04
US4702117A1987-10-27
US20070063537A12007-03-22
DE3247115A11984-06-20
US8356530B22013-01-22
US5167166A1992-12-01
DE10137800B42005-04-14
DE102008034770A12010-02-04
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Claims:
Patentansprüche

1. Schließsystem (1 , 20) für ein Kraftfahrzeug aufweisend zwei Schlösser (2, 3), mit jeweils einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einer An- triebseinheit (5, 23), wobei die Antriebseinheit (5, 23) mittels eines Bowden zugs (4, 21 , 22) mit den Schlössern (2, 3) verbindbar ist und wobei ein Bow denzugmantel (9, 31 , 32) in der Antriebseinheit (5, 23) in einem Schiebeele ment (15, 30) verschieblich aufgenommen ist und wobei mittels einer Betäti gung des Schiebeelements (15, 30) der Bowdenzugmantel (9, 31 , 32) relativ zu einer Bowdenzugseele (6, 24, 25) verschiebbar ist, so dass mittels der Bowdenzugseele (6, 24, 25) ein Schloss (2, 3) betätigbar ist, dadurch ge kennzeichnet, dass die Antriebseinheit (5, 23), insbesondere das Schiebe element (15, 30), elektrisch betätigbar ist. 2. Schließsystem (1 , 20) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein jedes freies Ende der Bowdenzugseele (6, 24, 25) mit einem Befes tigungsmittel im Schloss (2, 3) verbindbar ist und dass zumindest ein Teilbe reich (10, 13) des Bowdenzugmantels (9, 31 , 32) mittels des Schiebeele ments (15, 30) relativ zur Bowdenzugseele (6, 24, 25) verschiebbar ist.

3. Schließsystem (1 , 20) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bowdenzugseele (6, 24, 25), insbesondere ein am Ende der Seele (6, 24, 25) angeordneter Nippel (7, 8, 26, 27, 28, 29), in der Antriebseinheit (5, 23) fixierbar ist.

4. Schließsystem (1 , 20) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (5, 23) einen Elektromotor (17) und zumindest eine Getriebestufe (18) aufweist, wobei das Schiebeelement (15, 30) mittels der Getriebestufe (18) verschiebbar ist.

5. Schließsystem (1 , 20) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe (18) ein Schneckengetriebe ist.

6. Schließsystem (1 , 20) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Antriebseinheiten (5, 23) vorgesehen sind und jedes Schloss (2, 3) mit jeder Antriebseinheit (5, 23) und mittels eines Bow- denzugs (4, 21 , 22) verbindbar ist.

7. Schließsystem (1 , 20) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer ersten Antriebseinheit (5, 23) ein Zuzie hen und mittels einer zweiten Antriebseinheit (5, 23) ein Entsperren des Ge- sperres ermöglichbar ist.

8. Schließsystem (1 , 20) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (5, 23) in einem gemeinsamen Ge häuse (16) aufnehmbar sind.

9. Schließsystem (1 , 20) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bowdenzugmäntel (9, 31 , 32) in einem gemeinsa men Schiebeelement (30) aufnehmbar sind. 10. Schließsystem (1 , 20) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bowdenzugmantel (9, 31 , 32) aus Kunststoff, be vorzugt einem verstärkten Kunststoff, und die Bowdenzugseele (6, 24, 25) aus einem Eisen oder Kunststoffwerkstoff fertigbar ist.

Description:
Schließsystem für ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft ein Schließsystem für ein Kraftfahrzeug aufweisend zwei Schlösser mit jeweils einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einer Antriebseinheit, wobei die Antriebseinheit mittels eines Bowdenzugs mit den Schlössern verbindbar ist und wobei ein Bowdenzugmantel in der An triebseinheit in einem Schiebeelement verschieblich aufgenommen ist und wobei mittels einer Betätigung des Schiebeelements der Bowdenzugmantel relativ zu einer Bowdenzugseele verschiebbar ist, so dass mittels der Bow- denzugseele ein Schloss betätigbar ist.

Die Sicherheitsanforderungen an Kraftfahrzeuge werden immer höher. So besteht der Wunsch am Fahrzeug bewegliche Teile, bspw. Türen, Hauben, Deckel, Sitze oder Ähnliches sicher zu verriegeln, insbesondere unter Einhal- tung des Komforts für den Benutzer. Dabei ist z.B. stets darauf zu achten, dass die Klappen oder Hauben des Gepäcks oder Motorraums sicher ver schließbar sind, um ein sicheres Führen des Kraftfahrzeugs zu ermöglichen und eine ausreichende Stabilität im Kraftfahrzeug zu gewährleisten. Dazu ist es bekannt, dass die Haube oder Klappe aus einem Schließsystem mit zwei Schlössern gesichert wird, so dass eine ausreichende Sicherheit und Stabili tät im Kraftfahrzeug erzielbar ist. Zur Steigerung des Komforts ist es bekannt, die beiden Schlösser über eine Auslöse- oder Antriebseinheit gemeinsam zu betätigen. Aus der DE 101 37 800 B4 ist eine Schließvorrichtung für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs bekannt geworden, die mit einem Elektromotor als Antriebs einrichtung sowie einer Übertragungseinrichtung für zwei Schlösser versehen ist. Über eine im Kraftfahrzeug angeordnete Steuerung wird ein elektrischer Antrieb angesteuert, wobei der elektrische Antrieb mit einer Übertragungsein- richtung in Form eines Zugdruckkabels zusammenwirkt, welches den Öff- nungs- und Schließvorgang der Schlösser über eine Linearbewegung eines Gleitsteins innerhalb des Schlosses steuert. Ausgehend von einer Neutral- Stellung ist der Gleitstein in der Lage einerseits eine Sperrklinke außer Ein griff mit der Drehfalle zu bringen, so dass ein Entsperren des Gesperres des Schlosses ermöglichbar ist und andererseits kann der Gleitstein unmittelbar auf die Drehfalle wirken und ein Zuziehen der Drehfalle von einer Vorrastpo- sition in eine Hauptrastposition ermöglichen.

Ebenso ist aus der DE 10 2008 034 770 A1 ein Schließsystem für ein Kraft fahrzeug bekannt geworden, wobei zwei Haubenschlösser über eine Seil kupplung miteinander in Wirkverbindung stehen. Zur Bedienung der beiden Haubenschlösser ist ein Bedienhebel vorgesehen, der zum Beispiel vom In nenraum des Kraftfahrzeugs her betätigbar ist. Innerhalb der Seilkupplung ist ein Kupplungsschieber angeordnet, in den einerseits ein Bowdenzug des Bedienhebels eingreift und in den gleichzeitig ein Bowdenzugmantel eines Haubenschlosses eingelegt ist. Gleichzeitig ist der Kupplungsschieber mit einem Seilnippel eines weiteren Haubenschlosses verbunden. Der Bowden zug, der in dem Kupplungsschieber eingelegt ist, weist eine Bowdenzugseele auf, die mit ihrem Ende, das heißt dem Seilnippel der Bowdenzugseele fest in einem Gehäuse der Seilkupplung aufgenommen ist. Wird nun vom Bedie ner der Bedienhebel betätigt, so bewegt sich der Kupplungsschieber, wodurch einerseits der im Kupplungsschieber befestigte Seilnippel des zwei ten Haubenschlosses bewegt wird und gleichzeitig der Bowdenzugmantel des ersten Haubenschlosses relativ zur Bowdenzugseele bewegt wird. Somit kann über eine Betätigung des Bedienhebels ein Entsperren beider Hau benschlösser erfolgen.

Der Bowdenzugmantel, der in den Kupplungsschieber eingelegt ist, stützt sich über einen Ringbunt am Kupplungsschieber ab, wobei der Bowdenzug mantel mit dem Zugseil des Bedienhebels verschiebbar ist, während das Zugseil des ersten Haubenschlosses über den Seilnippel axial unbeweglich am Kupplungsgehäuse gehalten ist. Hierdurch ergibt sich folglich ein Vor schub des Zugseils gegenüber des Bowdenzugmantels, so dass es zwangs- weise auch zur Auslösung des Haubenschlosses infolge der Seilzugbetäti gung kommt.

Der Stand der Technik kann nicht in allen Punkten überzeugen. So können sich einerseits im Rahmen einer Zug-Druck-Bewegung über einen Zug- /Druckkabel hohe Toleranzen einstellen, die ein sicheres Funktionieren des Entsperrens bzw. Zuziehens der Schlösser in Frage stellen. Darüber hinaus bieten manuelle Bedienelemente das Problem der Zugänglichkeit, so dass es nicht für jeden Fahrzeugbediener einfach ist, die Hauben oder Schlösser zu öffnen. Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Schließsystem für ein Kraft fahrzeug bereitzustellen, das die Komfortabilität für den Bediener steigert und ein sicheres Betätigen der Schließsysteme ermöglicht. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine konstruktiv einfache und kostengünstige Lösung für ein Schließsystem bereitzustellen.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des unabhängigen Pa tentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Un- teransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgen den beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, vielmehr sind beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Un- teransprüchen beschriebenen Merkmale möglich. Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch ge löst, dass ein Schließsystem für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt wird, aufwei send zwei Schlösser mit jeweils einer Drehfalle und mindestens einer Sperr klinke, einer Antriebseinheit, wobei die Antriebseinheit mittels eines Bowden zug mit den Schlössern verbindbar ist und wobei ein Bowdenzugmantel in der Antriebseinheit in einem Schiebeelement verschieblich aufgenommen ist und wobei mittels einer Betätigung des Schiebeelements der Bowdenzug mantel relativ zu einer Bowdenzugseele verschiebbar ist, so dass mittels der Bowdenzugseele ein Schloss betätigbar ist, wobei die Antriebseinheit, insbe sondere das Schiebeelement elektrisch betätigbar ist. Durch die erfindungs gemäße Ausgestaltung des Schließsystems ist nun die Möglichkeit geschaf fen, die beiden Schlösser in einfachster Weise zum Beispiel mittels einer elektrischen Steuerung und zum Beispiel mittels eines Schalters oder einer Funkfernbedienung zu betätigen. Hierdurch ist es für den Bediener in ein fachster Weise möglich, die Haube oder Klappe zu öffnen. Durch die elektri sche Antriebseinheit kann das Schiebeelement automatisch betätigt werden, wodurch einerseits ein sicheres Betätigen der Schlösser ermöglichbar ist und der Komfort gesteigert wird. In vorteilhafter Weise kann mittels der Antriebs einheit eine Schiebebewegung vorgebbar sein, die ein sicheres Betätigen der Schlösser ermöglicht. Somit können unmittelbar Toleranzen ausgeglichen werden, so dass ein über die Lebensdauer des Kraftfahrzeugs sicheres Betä tigen und Entsperren der Schlösser ermöglichbar ist.

Neben dem eigentlichen Entsperren der Schlösser zum Öffnen der Haube, Klappe oder einer Sitzeinheit besteht auch die Möglichkeit, die Antriebsein heit zum Betätigen einer Zuziehhilfe einzusetzen. Die Antriebseinheit kann somit zum Entsperren eines Gesperres einsetzbar sein oder alternativ zum Zuziehen des Gesperres, zum Beispiel zum Überführen eines Gesperres von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition, Verwendung finden.

Wird im Rahmen der Erfindung von einem Schließsystem für Kraftfahrzeuge gesprochen, so sind dabei Schließsysteme umfasst, die bei Hauben, Klap- pen und/oder Abdeckungen im Kraftfahrzeug zum Einsatz kommen. Dabei umfasst das Schließsystem zwei Schlösser, wobei die Schlösser mit Schlosshaltern Zusammenwirken. Die Schlosshalter können am Kraftfahr zeug oder am beweglichen Bauteil des Kraftfahrzeugs angeordnet sein. Zum Schließen der Schlösser wird entweder der Schlosshalter zum Gesperre oder das Gesperre zum Schlosshalter relativ bewegt. Wird bei einer geöffneten zum Beispiel Klappe ein Schlosshalter in Richtung eines Schlosses an der Karosserie des Kraftfahrzeugs bewegt, so kann mittels des Schlosshalters die Drehfalle in eine Vorrastposition überführt werden. Bei einem Bewegen des Schlosshalters in die Endposition kann das Gesperre dann zum Beispiel in eine Hauptrastposition einfallen, wobei die Drehfalle bzw. die Bewegung der Drehfalle mittels der Sperrklinke gesperrt wird.

Das Schließsystem weist darüber hinaus eine Antriebseinheit auf, die über jeweils einen Bowdenzug mit den Schlössern verbunden ist. Mittels der An triebseinheit ist es dabei möglich, die Bowdenzüge derart zu bewegen, dass die Schlösser betätigbar sind. Bevorzugt ist die Antriebseinheit in der Mitte des Kraftfahrzeugs angeordnet und die Schlösser halten das bewegliche Bauteil an einer linken und rechten Wagenhälfte. Die Schlösser sind somit beabstandet zur Antriebseinheit im Kraftfahrzeug angeordnet, stehen aber über die Bowdenzüge mit der Antriebseinheit in Wirkverbindung. Erfindungsgemäß sind die Bowdenzugmäntel in der Antriebseinheit in einem Schiebeelement verschieblich aufgenommen. Verschieblich heißt, dass die Bowdenzugmäntel relativ zur Bowdenzugseele bewegbar sind. Dabei ist be vorzugt die Bowdenzugseele mittels des Bowdenzugnippels fest an der An triebseinheit bzw. einem Gehäuse der Antriebseinheit angebunden. Alternativ ist es aber auch möglich, dass ein geteilter Bowdenzugmantel vorliegt und eine durchgehende Bowdenzugseele sich zwischen den beiden Schlössern erstreckt. Wird nun der Bowdenzugmantel relativ zur Bowdenzugseele be wegt, so kommt es zu einem Vorschub der Bowdenzugseele gegenüber dem Bowdenzugmantel, so dass es zwangsweise auch zur Betätigung der Schlösser kommt.

Die Betätigung der Schlösser erfolgt somit über die Betätigung des Schiebe elements mittels der elektrischen Antriebseinheit. Die elektrische Antriebs einheit bewegt dabei das Schiebeelement, wobei das Schiebeelement mit dem Bowdenzugmantel in Eingriff steht. Auf jeden Fall bewegt das Schiebe element einen Bowdenzugmantel und zumindest einen Teil eines Bowden zugmantels relativ zur Bowdenzugseele. Hierdurch verlängert sich der Ge- samtweg des Bowdenzugmantels bzw. der Bowdenzughülle, so dass sich an den Schlössern der Überstand der Bowdenzugseele verringert und im ge samten Schließsystem die Bowdenzugseele gespannt wird. Durch die Ver kürzung des Seelenüberstands wird die jeweilige Funktion, wie beispielswei- se ein Entsperren des Schlosses oder ein Zuziehen des Schlosses, initiiert.

In einer Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist ein jedes freies Ende der Bowdenzugseele mit einem Betätigungshebel im Schloss verbindbar, wobei zumindest ein Teil des Bowdenzugmantels mittels des Schiebeelements rela- tiv zur Bowdenzugseele verschiebbar ist. In dieser Ausführungsform wird mit einem geteilten Bowdenzugmantel gearbeitet, wobei die Bowdenzugseele an beiden Enden des Bowdenzugmantels übersteht und zum Beispiel einen Nippel aufweist, der in einen Betätigungshebel im Schloss einfügbar ist. Der Bowdenzugmantel liegt in einer geteilten Form vor, wobei der Bowdenzug- mantel im Inneren der Antriebseinheit geteilt gehalten ist. Ein jedes Teil des Bowdenzugmantels ist dabei fest im Schloss und in der Antriebseinheit bzw. im Schiebeelement befestigt. Wird nun mittels des elektrischen Antriebs und durch die Betätigung des Schiebeelements die Gesamtlänge des Bowden zugs vergrößert, so initiiert diese Verlängerung des Bowdenzugmantels eine Bewegung der Seilenden bzw. der Nippel der Seilenden der Bowdenzugsee le. Somit ist durch eine Verschiebung der Bowdenzugmäntel zueinander ein Betätigen der Schlösser ermöglichbar. Diese Lösung ist bevorzugt vorteilhaft, da eine konstruktiv günstige Lösung ermöglichbar ist. Insbesondere wird mit einer reduzierten Anzahl an Bauteilen ein Betätigen zweier Schlösser ermög- licht.

Ist die Bowdenzugseele, insbesondere ein am Ende der Seele angeordneter Nippel, in der Antriebseinheit fixierbar, so ergibt sich eine weitere Ausgestal tungsvariante der Erfindung. Wird ein Bowdenzugnippel in der Antriebsein- heit fest mit dem Gehäuse verbunden, und ein weiteres Ende der Bowden zugseele mit dem Schloss in Eingriff gebracht, so besteht eine durchgängige Verbindung zwischen Antriebseinheit und Betätigungshebel im Schloss. Da- bei ist der Bowdenzugmantel einerseits fest im Schloss aufgenommen und andererseits in der Antriebseinheit im Schiebeelement gehalten. Wird nun der Bowdenzugmantel in der Antriebseinheit im Schiebeelement relativ zur Bowdenzugseele bewegt, so verschiebt sich die relative Lage zwischen Bowdenzugmantel und Bowdenzugseele dahingehend, dass der Betäti gungshebel oder die Zuzieheinrichtung im Schloss betätigt wird. In vorteilhaf ter Weise sind beide Bowdenzugmäntel, das heißt beide Bowdenzüge der Schlösser in dem Schiebeelement aufgenommen, so dass mittels der An triebseinheit das Schiebeelement betätigt und beide Schlösser initiiert wer- den können. Sind die Enden der Bowdenzugmäntel im Schiebeelement fest aufgenommen, so ist es erfindungsgemäß möglich, dass mittels der An triebseinheit und insbesondere des Gehäuses der Antriebseinheit der Bow denzug zumindest bereichsweise führbar ist. Mit anderen Worten ist der Bowdenzugmantel einerseits fest mit der Antriebseinheit verbunden und an- dererseits verschieblich in der Antriebseinheit geführt.

Eine weitere Ausgestaltungsvariante ergibt sich dann, wenn die Antriebsein heit einen Elektromotor und zumindest eine Getriebestufe aufweist, wobei das Schiebeelement mittels der Getriebestufe verschiebbar ist. Durch den Einsatz einer Getriebestufe ist es möglich, die Betätigungsgeschwindigkeit der Schließsysteme zu steuern und andererseits eine ausreichende Kraft zum Betätigen der Schlösser bereitzustellen. Dabei ist die Getriebestufe an die Anforderungen anpassbar. Steht beim Entsperren der Gesperre die Ge schwindigkeit im Vordergrund, so muss bei einem Zuziehvorgang eine aus- reichende Kraft zur Verfügung gestellt werden, um zum Beispiel eine Haube gegen den Widerstand einer Dichtung zuzuziehen. Somit können einerseits hohe Übersetzungen und andererseits geringe Übersetzungen in der Getrie bestufe vorteilhaft sein. Vorteilhaft ist es auch, wenn die Getriebestufe ein Schneckengetriebe ist. Mittels eines Schneckengetriebes, das heißt einer an der Abtriebswelle des Motors angeordneten Schnecke, die in ein Schneckenzahnrad eingreift, kön- nen zuverlässig hohe Kräfte übertragen werden. Gleichzeitig bietet der Ein satz eines Schneckengetriebes ein großes Eingriffsverhältnis, was wiederum die Langlebigkeit erhöht, so dass ein sicheres Betätigen des Schließsystems ermöglichbar ist.

Sind zwei Antriebseinheiten vorgesehen, wobei jedes Schloss mit jeder An triebseinheit und mittels separater Bowdenzüge verbindbar ist, so ergibt sich eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Werden zwei Antriebseinheiten vorgesehen, so kann eine erste Antriebseinheit mit den beiden Schlössern Zusammenwirken, um beispielsweise ein Entsperren der Gesperre zu ermöglichen. Die weitere Antriebseinheit kann dann wiederum mit beiden Schlössern mittels zumindest eines Bowdenzugs Zusammenwir ken, um beispielsweise eine Zuziehfunktion in den Schlössern zu realisieren. Mittels zweier Antriebseinheiten ist somit ein hohes Maß an Komfort bereit- stellbar, wobei der Bediener lediglich Steuersignale geben muss, um bei spielsweise eine Klappe oder Haube zu öffnen oder vollständig zu schließen. Folglich ist mittels der ersten Antriebseinheit ein Zuziehen und mittels der zweiten Antriebseinheit ein Entsperren des Gesperres ermöglichbar. Durch den erfindungsgemäßen konstruktiv einfachen Aufbau kann ein hohes Maß an Komfort bei gleichzeitig minimalen konstruktivem Aufwand ermöglicht werden.

In einer Ausführungsform sind die Antriebseinheiten in einem gemeinsamen Gehäuse aufnehmbar. Durch das Zusammenlegen der Antriebseinheiten in ein gemeinsames Gehäuse kann der benötigte Bauraum reduziert werden. Gleichzeitig kann beispielsweise, wenn das Schließsystem mit einer durch gehenden Bowdenzugseele ausgestattet ist, mit lediglich zwei Bowdenzügen gearbeitet werden. In einem Gehäuse sind somit zwei elektrische Antriebe mit einer jeweiligen mehrstufigen Getriebestufe vorgesehen, wobei jede An- triebseinheit auf ein Schiebeelement wirkt, wobei die Schiebeelemente auf zumindest einen Teil des Bowdenzugmantels wirken. Es kann somit mit ge- ringstmöglichen konstruktiven Mitteln ein hoher Grad an Automatisierung und somit an Komfort für den Bediener des Kraftfahrzeugs bereitgestellt werden.

Je nach Ausstattungsvariante können die Bowdenzugmäntel in einem sepa- raten Schiebeelement gehalten und mittels der Antriebseinheit angetrieben sein. Es ist aber auch vorstellbar, zwei Bowdenzugmäntel in einem Schiebe element aufzunehmen und gemeinsam zu verschieben bzw. zu verfahren.

In vorteilhafter Weise und in einer weiteren Ausgestaltungsvariante der Erfin- düng ist der Bowdenzugmantel aus einem Kunststoff gefertigt und die Bow denzugseele aus einem Eisen, bevorzugt Drahtwerkstoff, oder einem Kunst stoff gefertigt. Die unterschiedlichen Werkstoffkombinationen bieten jede für sich unterschiedliche Vorteile, die je nach Anforderungen an das Schließsys tem auswählbar sind. Bieten Eisen-basierte Drähte die Möglichkeit, hohe Kräfte zu übertragen, so ermöglicht eine Bowdenzugseele aus einem Kunst stoff die Möglichkeit, hohe Biegeradien zu ermöglichen. Je nach Anordnung und zu übertragenden Geschwindigkeiten bzw. Kräften im Schließsystem kann somit in vorteilhafter Weise eine Zusammenstellung aus Bowdenzug mantel und Bowdenzugseele erfolgen.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläu tert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfin dung nicht beschränkt, sondern lediglich eine Ausführungsform darstellt. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination ausgeführt werden.

Es zeigt: Figur 1 eine prinzipielle Darstellung eines Schließsystems losgelöst vom Kraftfahrzeug bestehend aus zwei Schlössern und ei ner Antriebseinheit, und Figur 2 eine alternative Ausführungsform eines Schließsystems mit einer Antriebseinheit und zwei separaten Bowdenzügen.

In der Figur 1 ist ein Schließsystem 1 in prinzipieller Darstellung wiedergege ben. Das Schließsystem 1 weist zwei Schlösser 2, 3 auf, die mittels eines einteiligen Bowdenzugs 4 mit einer Antriebseinheit 5 verbunden sind. Der Bowdenzug 4 weist eine Bowdenzugseele 6 auf, die mit jeweils einem Bow denzugnippel 7, 8 mit jeweils einem Schloss 2, 3 verbunden ist. Der Bow denzugmantel 9 ist zweigeteilt und weist einen ersten festen Teilbereich auf, wobei der Teilbereich 10 zwischen einer Aufnahme 1 1 im Schloss 2 und ei- ner Aufnahme 12 in der Antriebseinheit 5 fest angeordnet ist. Der zweite Teilbereich 13 des Bowdenzugs 4 ist zwischen einer Aufnahme 14 im Schloss 3 und einem Schiebeelement 15 gehalten. Im Gehäuse 16 der An triebseinheit 5 ist ein Elektromotor 17 aufgenommen, der mit einer Getriebe stufe 18 zusammenwirkt. Die Getriebestufe 18 wiederum treibt das Schiebe- element 15 an.

Die in der Figur 1 dargestellte Ausgangslage A beschreibt den Zustand des Schließsystems 1 , wenn beispielsweise die Schlösser gesperrt vorliegen und eine Flaube geschlossen ist. Wird nun vom Bediener ein Steuersignal an eine nicht dargestellte Steuereinheit im Kraftfahrzeug generiert, so wird der elekt rische Antrieb 16 angesteuert, und das Schiebeelement 15 von der Aus gangslage in die Betätigungslage B verfahren, wobei sich das Schiebeele ment 15 in der Figur 1 nach rechts bewegt. Dabei wird das Schiebeelement 15 über den Weg S verfahren, wodurch sich ein Vorschub des Teilbereichs 13 des Bowdenzugmantels 9 ergibt. Es ergibt sich somit ein Vorschub der

Bowdenzugseele 6 gegenüber dem Bowdenzugmantel 9, wodurch die Bow denzugnippel 7, 8 von ihrer Ausgangslage A in ihre Betätigungslage verfah- ren werden. Dies entspricht im Schloss 2 einer Bewegung des Bowdenzug nippels 8 in Richtung nach rechts und im Schloss 3 einer Bewegung des Bowdenzugnippels 7 nach links. Die Bowdenzugnippel 7, 8 bewegen sich dabei jeweils zur Hälfte des Weges S des Schiebeelements 15. Es ist somit mittels einer Antriebseinheit 5 die Möglichkeit geschaffen, beide Schlösser 2, 3 über einen elektrischen Antrieb 17 zu betätigen. Ist der feste Teilbereich 10 des Bowdenzugmantels 9 fest im Gehäuse 16 der Antriebseinheit 5 aufge nommen, so ist der lose Teilbereich 13 des Bowdenzugmantels 9 in einem Stützlager bzw. einer Führung 19 in der Antriebseinheit 5 aufgenommen.

Mittels der Bewegung der Bowdenzugnippel 7, 8 in den Schlössern 2, 3 ist das Gesperre zum Beispiel über einen in den Schlössern 2, 3 angeordneten Auslösehebel entsperrbar. Nach dem Entsperren kann die Haube oder der Deckel dann geöffnet werden.

Alternativ ist durch die Bewegung der Bowdenzugnippel 7, 8 auch ein Zuzie hen einer Haube, Klappe oder eines Deckels ermöglichbar. Dann kann an den Bowdenzugnippeln 7, 8 ein Mechanismus zum Zuziehen angeordnet sein.

In der Figur 2 ist eine alternative Ausführungsform eines Schließsystems 20 wiedergegeben. Gleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. In dieser Ausführungsform sind zwei Bowdenzüge 21 , 22 zwischen der An triebseinheit 23 und den Schlössern 2, 3 angeordnet. Die Bowdenzugseele 24, 25 der Bowdenzüge 21 , 22 ist einerseits fest mit der Antriebseinheit 23 und andererseits mit einem Betätigungsmittel im Schloss 2, 3 verbunden. Die Nippel 26, 27 der Bowdenzüge 21 , 22 sind fest in der Antriebseinheit 23 auf genommen, wobei die Nippel 28, 29 mit einem nicht dargestellten Betäti gungsmittel im Schloss 2, 3 verbunden sind.

Wird nun das Schiebeelement 30 in Richtung des Pfeils P entlang einer Füh rung in der Antriebseinheit 23 bewegt, so verschiebt sich der Bowdenzug- mantel 31 , 32, wodurch die Bowdenzugnippel 28, 29 aus ihrer Ausgangslage A heraus in Richtung des Pfeils P1 bewegt werden. Das Betätigungsmittel ist somit mittels der Bewegung der Bowdenzugnippel 28, 29 betätigbar. Durch die Verkürzung des Seilüberstands wird folglich die jeweilige Funktion, wie beispielsweise Entsperren oder Zuziehen, initiiert. In vorteilhafter Weise kön nen mittels des erfindungsgemäßen Aufbaus aus Antriebseinheit 5, 23, Bow denzug 4, 21 , 22 und Schlössern 2, 3 ein System aufgebaut, bei dem keine Lose im Zugseil entstehen, so dass Klappergeräusche vermieden werden und ein Aushängen oder Knicken der Bowdenzugseelen erfolgen kann.

Bezugszeichenliste

1 , 20 Schließsystem 2, 3 Schloss

4, 21 , 22 Bowdenzug

5, 23 Antriebseinheit

6, 24, 25 Bowdenzugseele

7, 8, 26, 27, 28, 29 Bowdenzugnippel

9, 31 , 32 Bowdenzugmantel

10, 13 Teilbereich

11 , 12, 14 Aufnahme

15, 30 Schiebeelement

16 Gehäuse

17 Elektromotor

18 Getriebestufe 19 Führung

A Ausgangslage

B Betätigungslage

P, P1 Pfeil




 
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