Schloss für eine Fahrzeugtür mit Federblech im Einlaufbereich des Schließbolzens

Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeuges oder Gebäudes, das über ein Schlossgehäuse und ein eine Drehfalle und eine Sperrklinke aufweisendes Gesperre verfügt, wobei die

Drehfalle um eine Achse schwenkbar angeordnet ist und mit einem der Karosserie zugeordneten Schließbügel beim Öffnen und Schließen der Tür zusammenwirkt. Kraftfahrzeugschlösser, aber auch andere Schlösser mit Schließbügel und

Drehfalle sind grundsätzlich bekannt, wobei die Schließbügel häufig geformte Drähte sind, die an einer Grundplatte festgelegt werden. Bei

Kraftfahrzeugschlössern im Automobilbau wird üblicherweise ein Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke eingesetzt, um den karosserieseitig befestigten

Schließbügel zu arretieren bzw. die Tür daran festzulegen. Das

Kraftfahrzeugschioss ist üblicherweise an der Kraftfahrzeugtür oder an einer Heckklappe befestigt. Im geschlossenen Zustand eines solchen Schlosses greift die Drehfalle mit ihrem Lastarm häufig um den Schließbolzen des Schließbügels herum. Dabei zieht die Drehfalle den Schließbolzen auch gegen die Kraft der Türdichtung in das Kraftfahrzeugschioss hinein und wird dann selbst mittels der Sperrklinke so blockiert, dass ein versehentliches Öffnen ausgeschlossen ist. Beim Fahrbetrieb des Kraftfahrzeuges treten jedoch Bewegungen zwischen der Drehfalle und dem Schließbolzen auf. Insbesondere ist es möglich, dass

Relativbewegungen zwischen Drehfalle und Schließbolzen zu Druckspannungen und/oder Reibkräften führen, sodass es gerade beim Hinzutreten von

Staubkörnern zu dem so genannten Knarzen, d. h. zu entsprechenden

Geräuschentwicklungen kommen kann. Zum sicheren Betrieb eines Schlosses und zur Beeinflussung der besagten Geräusche beschreibt die DE 20 2006 018

BESTÄTIGUNGSKOPIE 744 U1 ein Dämpferelement bzw. einen Dämpfer, der bei geschlossener Tür oder Klappe unmittelbar neben der Drehfalle angeordnet und nachgiebig ausgebildet ist, um den über den Schlosseinlaufbereich eingeschobenen Schließbolzen abzufedern. Dieses Dämpferelement verfügt über einen Führungsabschnitt, der zumindest einen Abschnitt der Aufnahme in Richtung des Öffnungsbereiches des Schlosseinlaufbereiches bildet. Aus der WO 2007/073723 A1 ist ein

Kraftfahrzeugtürverschluss mit einem Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke sowie einem Dämpferelement bekannt. Das dort rund ausgeführte

Dämpferelement begrenzt in Verbindung mit zugehörigen Gesperreanschlägen sowohl eine Öffnungs- als auch eine Schließbewegung der Drehfalle. Dieses Dämpferelement besteht aus einem elastomeren Kunststoff.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,

Geräuschentwicklungen zwischen Drehfalle und Schließbolzen weitergehend zu verringern und möglichst ganz zu unterbinden, insbesondere ein so genanntes Knarzen im Bereich der Schlossanbindung an die Karosserie zu vermeiden.

Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass in dem Schlosseinlaufbereich des Schlossgehäuses ein zumindest im Wesentlichen parallel zu der Drehfalle orientiertes Federblech angeordnet ist, das den

Schließbügel in der Schließposition des Schlosses umfasst.

Durch dieses Federblech werden ergänzend zu den beim Stand der Technik vorgesehenen Dämpferelemente mögliche Bewegungen der

entsprechenden Tür oder Klappe senkrecht zur Fahrtrichtung eines Fahrzeuges abgefangen, bei einer Fahrzeugseitentür folglich solche Bewegungen oder Schwingungen, die um die entsprechenden Scharnierpunkte der Tür herum erfolgen. Das erfindungsgemäß zum Einsatz kommende Federblech weist nicht die hohe Temperaturabhängigkeit der ansonsten eingesetzten Puffer aus Gummi oder Kunststoff auf. Gegebenenfalls kann auf den sonst üblichen Einsatz des oben beschriebenen, neben der Drehfalle angeordneten Dämpfers gemäß der DE DE 20 2006 018 744 U1 und evtl. auch auf die dort ebenfalls beschriebene Einlauflippe verzichtet werden. Für die Herstellung des gesamten Schlossgehäuses fallen geringere Werkzeugkosten an und man hat bei der Werkstoffauswahl mehr Möglichkeiten, insbesondere da die bisher übliche Federlippe entfällt. Vorteilhaft ist schließlich, dass durch den Verzicht auf zusätzliche Öffnungen beispielsweise für den Gummipuffer im Schlossgehäuse das notwendige Wassermanagement geringer ist.

Nach einer zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Federblech als eine aus Federstahl bestehende Federklammer ausgebildet ist. Eine solche Federklammer kann so ausgebildet werden, dass die unvermeidbaren Bewegungen der Kraftfahrzeugtür während des Fahrbetriebes gedämpft werden. Das zum Einsatz kommende Federblech schränkt folglich die Bewegungen des Schlossgehäuses und damit der Tür in Z-Richtung, also in der senkrecht zur Fahrtrichtung eines Fahrzeugs laufenden Richtung dabei so ein, dass damit die Tür zusätzlich ruhig gestellt ist. Die besagten Zusatz- bzw.

Knarzgeräusche fallen geringer aus oder entfallen ganz.

Nach einer weiteren zweckmäßigen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Schließbügel einen Schließbolzen, einen Stützbolzen und einen zwischen diesen angeordneten Querbolzen aufweist, wobei die Drehfalle den Schließbolzen beim Öffnen und Schließen des Schlosses und das Federblech den Querbolzen in der Schließposition des Schlosses umfasst. Beim Schließen der Tür wird der Schließbolzen in die Federklammer eingeschoben, die sich dann um den oberen Endbereich des Schließbolzens und insbesondere um den Querbolzen legt und diesen sicher erfasst, um so die Ruhigstellung der Tür zu sichern. Dadurch dass das Federblech den Schließbügel im Bereich des Querbolzens und die Drehfalle den Schließbügel im Bereich des Schließbolzens einfasst, wirken beide Bauteile dämpfend auf den Schließbügel ein und zwar im Abstand zueinander und in anderen Richtungen, was sich vorteilhaft auswirkt.

Eine zweckmäßige Ausführungsform des Federbleches sieht vor, dass das Federblech zwei von einem Rundbogen ausgehende Federarme aufweist, die zur Fixierung in dem Schlossgehäuse mit ihren freien Enden vom Querbügel weg abgebogen sind. Auf diese Weise wirkt das Federblech gezielt und unter

Erhöhung der Andruckkräfte im Bereich der Abbiegungen auf den Querbolzen des Schließbügels ein, so dass beim Fahrbetrieb des Fahrzeuges durch Bewegungen der Tür oder Klappe entstehende Geräusche entsprechend gedämpft werden. Der Querbolzen ist zwischen den beiden Federarmen nach Erreichen der

Schließposition des Schlosses angeordnet, sodass die Andruckkräfte sich vorteilhaft in Z-Richtung, das heißt senkrecht zur Fahrtrichtung des Fahrzeuges auswirken.

Gemäß einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Federarme

Abbiegungen aufweisen, mit denen die Federarme linienförmig das Anlegen und Anliegen am Querbolzen begünstigend geformt bzw. ausgebildet sind. Damit können die beiden Federarme genau im optimalen Bereich auf den Querbolzen diesen fixierend einwirken und zusammen mit der Drehfalle wirksam werden, sodass die Tür oder Klappe damit wie gewünscht ruhig gestellt ist.

Zur einfachen Montage des Schlossgehäuses insgesamt insbesondere aber des Federbleches ist vorgesehen, dass das Schlossgehäuse das Federblech mit dem Rundbogen und den Federarmen aufnehmende Einbauten aufweist. Dabei sind also keine Bohrungen oder Auslassungen im Schlossgehäuse vorgesehen, was wie schon erwähnt das Wassermanagement erleichtert, insbesondere aber kann das Federblech bzw. die Federklammer einfach in das Schlossgehäuse eingeschoben werden, um dann gleich die richtige Position ohne zusätzliche Schweißarbeiten o. ä. einzunehmen.

Dieses Einstecken wird insbesondere dadurch erleichtert, dass die

Einbauten die Vorspannung berücksichtigend entsprechend bogenförmig verlaufend ausgebildet sind und so das Einstecken oder Einlegen des

Federbleches ermöglichen. Aufgrund der Federwirkung des Federbleches ist kein gesondertes Festlegen in den Einbauten notwendig, sondern vielmehr fügt sich die gesamte Federklammer in die Gegebenheiten des Schlossgehäuses vorteilhaft sicher ein.

Eine Überlastung der Federarme oder auch eine unbeabsichtigte

Verformung wird dadurch ausgeschlossen, dass die Einbauten die Bewegungen der freien Enden der Federarme begrenzend ausgebildet und angeordnet sind. Dies bedeutet, dass insbesondere die freien Enden der Federarme nicht nur durch die Federwirkung in den Einbauten fixiert sind, sondern auch durch die Einbauten nur begrenzt Bewegungen auf den Querbolzen hin oder von diesem weg ausführen können.

Die federnde Wirkung des Federbleches kann neben der Materialwahl auch noch dadurch eingestellt werden, dass das Federblech vorzugsweise über die gesamte Länge mindestens mit dem Durchmesser des Querbolzens

korrespondierend breit oder einen Rundbogen mit einem Reduziersprung aufweisend ausgebildet ist.

Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass durch das Federblech ein Bauteil zur Verfügung gestellt wird, das ohne großen zusätzlichen Herstellungs- und Einrichtungsaufwand dafür sorgt, dass die Geräusche beim Betrieb des Fahrzeuges weitgehend oder sogar ganz vermieden werden. Die Tür wird sowohl durch die Drehfalle selbst wie insbesondere auch durch das

Federblech ruhig gehalten. Auch dann, wenn Staub oder gar Sand in das

Schlossgehäuse hineingelangen sollte, ist durch die gewählte Ausführung insbesondere des Schlosses das Entstehen von Knarzgeräuschen unterbunden. Vorteilhaft ist weiter, dass für die Montage des Federbleches das Schlossgehäuse nicht durchbohrt oder anderswie beeinflusst werden braucht, sondern dass das Federblech einfach in dafür vorgesehen Einbauten oder Anbauten des

Schlossgehäuses eingeschoben wird.

Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:

Figur 1 eine Draufsicht auf das Schlossgehäuse mit der Drehfalle im geschlossenen Zustand des Schlosses,

Figur 2 eine Draufsicht auf ein Schlossgehäuse, hier ohne Drehfalle, Figur 3 einen Längsschnitt durch das Schlossgehäuse mit

Schließbolzen und Federblech,

Figur 4 ein Querschnitt durch das Schlossgehäuse mit Schließbolzen und Federblech,

Figur 5 eine Draufsicht auf den Schlosseinlaufbereich mit dem

eingesetzten Federblech und

Figur 6 eine perspektivische Darstellung und Verdeutlichung der

Positionen von Drehfalle und Federblech im Verhältnis zum Schließbügel.

Figur 1 zeigt einen Teil eines für Kraftfahrzeuge vorgesehenen Schlosses 1 mit dem der Tür 2 zugeordneten Schlossgehäuse 3 und dem Schließbügel 9, der der Karosserie 8 zugeordnet ist. Im Schlossgehäuse 3 ist die Drehfalle 4 untergebracht und auch weiter dazugehörige, hier aber nicht gezeigte Bauteile des Schließmechanismus und der Sicherung, z. B. die Sperrklinke. Die Drehfalle 4 ist im Schließzustand des Schlosses 1 gezeigt, wobei sich die Drehfalle 4 um den über den Schlosseinlaufbereich 5 eingeschobenen Schließbügel 9 bzw. dessen Schließbolzen 10 herumgeschwenkt bzw. gedreht hat. Erkennbar ist das

Federblech 15, das hier einen gewissen Abstand zum Schließbolzen 10 aufweist, sowie auch die Drehachse 22, um das die Drehfalle 4 gedreht wird. Durch die besondere Form der Drehfalle 4 zieht sich die Tür 2 beim Schließvorgang in Richtung auf die Karosserie 8, sodass es zu einem Verschließen der Tür 2 kommt. Das Verschließen erfolgt auch gegen die Kraft der hier nicht gezeigten

Türdichtungen. Beim Anziehen der Tür 2 legt sich die Drehfalle 4 dicht an den Schließbolzen 10 des Schließbügels 9 an, was Figur 1 deutlich macht. Diese Bewegung der Tür 2 erfolgt in Y-Richtung, also quasi waagerecht zur

Fahrtrichtung in Richtung der Kraftfahrzeugsitze.

Bei Figur 2 ist die Drehfalle 4 nicht mit montiert und somit nicht zu erkennen. Dadurch wird die Form bzw. Position des Schließbügels 9 klar erkennbar. Mit 10 ist der Schließbolzen und mit 1 1 der gegenüberliegende

Stützbolzen bezeichnet, die über den Querbolzen 12 miteinander verbunden sind.

Das Federblech 15 ist als Klammer 16 bzw. Federklammer ausgebildet, wobei der Rundbogen 17 für die notwendige Anpresskraft an den Querbolzen 12 mit zuständig ist. An diesen Rundbogen 17 schließen sich zwei Federarme 18, 19 an, deren freie Enden 20, 20' leicht abgebogen oder abgekantet sind. Die beiden Federarme 18, 1 9 liegen wie in Figur 2 angedeutet genau im Bereich der

Abbiegung 24 am Schließbügel 9 bzw. vor allem am Schließbügel 12 an. Näheres dazu ist weiter hinten gezeigt.

Figur 3 zeigt einen Längsschnitt durch das Schlossgehäuse 3, wobei erkennbar ist, dass der Bolzenfuß 23 des Schließbolzens 10 eine Form aufweist, die eine sichere Verankerung in der hier nicht gezeigten Grundplatte möglich macht. Der Schließbolzen 10 selbst ist in gewisser Weise in das

Schlossgehäuse 3 eingefahren und wird im Bereich des Querbolzens 12 von dem hier gestrichelt wiedergegebenen Federblech 15 umfasst. Erkennbar ist neben dem Schließbügel 9 bzw. Schließbolzen 10 auch die Drehfalle 4 mit ihrer

Achse 22. Aufgrund des gewählten Schnittes sind hier die Innenseiten der Drehfalle 4 in einem gewissen Abstand zum Schließbolzen 10 wiedergegeben.

Das Federblech 15 ist in dafür vorgesehene Einbauten 26 ins

Schlossgehäuse 3 eingesetzt, wobei die besondere Form des Federbleches 15 besonders durch Figur 5 noch einmal hervorgehoben ist. Dabei ist neben der Z- Richtung 37 auch die Fahrtrichtung 35, d. h. die X-Richtung angegeben, was ergänzend deutlich macht, dass das Einfahren des Schließbügels 9 in das Schlossgehäuse 3 bzw. den Schlosseinlaufbereich 5 rechtwinklig, zur

Fahrtrichtung aber waagerecht verläuft.

Abweichend von Figur 3 ist bei Figur 4 ein Querschnitt wiedergegeben, wobei auch hier erkennbar ist, dass vom gesamten Schließbügel 9 eigentlich nur der Schließbolzen 10 und eben hier auch der Querbolzen 12 vom Federblech 15 beeinflusst werden, um eine möglichst optimale Fixierung des Schließbolzens 10 in der Drehfalle 4 und in dem Federblech 15 zu sichern. Erkennbar ist, dass die Drehfalle 4 im Bereich des Bolzenfußes 23 den Schließbolzen 10 umfasst, während der Einflussbereich des Federbleches 15 im Abstand davon im Inneren des Schlossgehäuses 3 im Bereich des Querbolzens 12 und des oberen Endes des Schließbolzens 10 liegt. Erkennbar ist in Figur 4 darüber hinaus, dass das Federblech 15 einen so genannten Reduziersprung 27 aufweist, d. h. die Breite des Federbleches 15 ist im Bereich des Querbolzens 12 und damit der

Federarme 18, 19 größer als im Bereich des Rundbogens 17 bzw. des

Schließbolzens 10. Die entsprechend größere Breite im Bereich des

Querbolzens 12 ermöglicht dabei insbesondere ein wirksames Anpressen an den Querbolzen 12 und damit an den Schließbügel 9, während im Rundbogen 17 das Federblech 15 entsprechend schmaler ist. Damit kann auch die Federkraft beeinflusst werden, indem der besagte Reduziersprung 27 entsprechend angepasst gewählt wird. Auch in Figur 4 ist erkennbar, dass das Federblech 15 über Einbauten 26 sicher innerhalb des Schlossgehäuses 3 angeordnet werden kann, wobei vorteilhafterweise das vorgeformte Bauteil Federblech 1 5 einfach von oben her in die Ausnehmungen bzw. Einbauten 26 eingeschoben werden kann. Mit 35 ist die Fahrtrichtung bzw. X-Richtung bezeichnet und mit 36 die Y-Richtung, d. h. also die waagerechte Richtung zur Fahrtrichtung, in der der Schließbügel 9 in den Einflussbereich des Schlossgehäuses 3 hineinbewegt wird und in welcher die Sitze verlaufend.

Der Schlosseinlaufbereich 5 ist in Figur 5 deutlich erkennbar, wobei dieser Schlosseinlaufbereich 5 trichterförmig verläuft. Erkennbar ist außerdem die

Lagerung der freien Enden 20, 20' der Federarme 18, 19 in den Einbauten26 des Schlossgehäuses 3. Erkennbar ist auch, dass sich an diese Federarme 18, 19 der Rundbogen 17 anschließt, der beide Federarm 18, 19 miteinander verbindet. Weiter ist verdeutlicht, dass die Federarme 18, 19 sich insbesondere im Bereich der Abbiegungen 24 dicht linienförmig an den Querbolzen 12 und damit an den 5 Schließbügel 9 anlegen, sodass hier die gewünschte zusätzliche Fixierung zur Drehfalle 4 immer sicher verwirklicht ist. Erkennbar ist in dieser Figur weiter, dass der Bewegungsspielraum der Federarme 18, 19 bzw. ihrer freien Enden 20, 20' durch die entsprechend geformten Einbauten 26 begrenzt ist, sodass eine

Überlastung des Federbleches 15 ausgeschlossen ist. Figur 5 zeigt weiter, dass

10 das gesamte Federblech 15 von oben her in die entsprechenden Einbauten 26 eingeschoben werden kann. Bei Bedarf ist es möglich, dass auf der Innenseite des Federbleches 15 elastisches Kunststoffmaterial 29 aufgebracht ist, um eventuelle Stöße beim Einführen des Schließbolzens 10 ins Schlossgehäuse 3 einfach auffangen und abpuffern zu können. Auch hier sind die Z-Richtung 37,

15 quer zur Fahrtrichtung verlaufend, und die Y-Richtung 36 angedeutet.

Figur 6 schließlich zeigt die hier wichtigen Teile des Schlosses 1 in perspektivischer Darstellung und die Zuordnung dieser Bauteile zueinander.

Erkennbar ist der Schließbügel 9 mit dem Schließbolzen 10 und dem Stützbolzen

20 1 1 sowie dem diese verbindenden Querbolzen 12. Während die Drehfalle 4 beim Schließen des Schlosses 1 um den Schließbolzen 10 herum geschwenkt oder gedreht wird, um so die Tür 2 in Richtung Karosserie 8 zu bewegen, wird das Federblech 15 in Form der Klammer 16 in Richtung 36, also in der Y-Richtung, auf den Schließbügel 9 aufgeschoben und insbesondere auf dessen Querbolzen 12,

25 wobei auch bedingt der Schließbolzen 10 mit eingefasst ist. Dieses Federblech 15 drückt nun in der gezeigten Position mit den Federarmen 18, 19 und dabei insbesondere im Bereich der Abbiegung 24 auf den Querbolzen 12 und zwar in Z- Richtung 37, sodass dadurch der Querbolzen 12 eingefasst und damit die Tür 2 vorteilhaft zusätzlich ruhig gestellt werden kann. 35 zeigt die X-Richtung, also die

30 Fahrtrichtung an, während Y bzw. 36 die Einschubrichtung vorgibt, mit der sich das Federblech 15 auf den Querbolzen 12 aufschiebt. Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen.