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Title:
LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/014958
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lock (10) comprising a key-operated lock cylinder (12) having a cam (14), an element (16) carrying out a translatory motion, and a transmission device (18) for transmitting the motion of the cam (14) onto the element (16) in order to bring the element into the closed position or the open position by means of a device. The transmission device (18) comprises a first toothed wheel (20) that is arranged so as to be rotatable about the lock cylinder (12) and together with the cam (14). The aim of the invention is to improve a lock of the above-mentioned kind in such a manner that it allows for a reliable operation with simple technical means, that has small dimensions and that can be produced at low costs. For this purpose, the first toothed wheel (20) is recessed. Said recess receives the cam (14) and is dimensioned so as to allow for the lock cylinder (12) to be put through during assembly. The transmission device (18) comprises at least one additional toothed wheel (22) that intermeshes with the first toothed wheel (20) and is disposed on at least one first shaft (24) whose axis (W) extends at an angle to the lock cylinder axis. The device translates the rotational motion of the first shaft (24) into a translatory motion of the element (16).

Inventors:
NIEMANN HANS DIETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/008900
Publication Date:
February 17, 2005
Filing Date:
August 09, 2004
Export Citation:
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Assignee:
NIEMANN HANS DIETER (DE)
International Classes:
E05B17/04; E05B53/00; E05B63/00; (IPC1-7): E05B17/04; E05B53/00
Foreign References:
EP0950782A21999-10-20
US0338505A1886-03-23
DE9212975U11993-02-11
EP0007395A11980-02-06
US20020184931A12002-12-12
US4163375A1979-08-07
Attorney, Agent or Firm:
Füssel, Michael (Wuppertal, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Schloß (10) mit einem Schließzylinder (12), der mit ei nem Schlüssel betätigbar ist und eine Mitnehmerzunge (14) aufweist, mit einem Schubbewegung ausführenden Ele ment (16) und mit einer Übertragungseinrichtung (18) zur Übertragung der Bewegung der Mitnehmerzunge (14) auf das Element (16), um dieses mittels einer Einrichtung (26, 28 ; 34,36 ; 38,40 ; 42,44 ; 46,48) in die Schließposition bzw. die Offenposition zu versetzen, wobei die Übertragungs einrichtung (18) ein um den Schließzylinder (12) drehbar angeordnetes und mit der Mitnehmerzunge (14) drehbares erstes Zahnrad (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Zahnrad (20) eine Aussparung (30) auf weist, in der die Mitnehmerzunge (14) aufgenommen ist und eine derartige Abmessung aufweist, daß der Schließ zylinder (12) bei der Montage hindurchsteckbar ist, daß die Übertragungseinrichtung (18) mindestenes ein zweites Zahnrad (22) aufweist, das mit dem ersten Zahnrad (20) kämmt und auf mindestens einer ersten Welle (24) ange ordnet ist, deren Achse (W) quer zur Schließzylinder achse (S) verläuft, und daß die Einrichtung (26,28 ; 26'28' ; 34,36 ; 34', 36') die Rotationsbewegung der ersten Welle (24) in eine Schubbewegung des Elements (16) umsetzt.
2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Welle (24) mit einem dritten Zahnrad (32) oder einer Spindeleinrichtung (32') versehen ist, das bzw. die zum zweiten Zahnrad (22) einen größeren Abstand auf weist, als die Aussparung (30) im Bereich des freien En des der Mitnehmerzunge (14) beträgt und ebenfalls mit dem ersten Zahnrad (20) kämmt.
3. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung eine auf der Welle (24) angeordnete Spindel (26) aufweist, die mit einem Übertragungsglied (28) des Elements (16) in Eingriff steht.
4. Schloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungsglied ein in eine Öffnung des Schubbe wegungen übertragenden Elements einsteckbares Ein steckteil oder eine von dem Element bzw. Riegel (16) vorspringende und mit diesem einstückig ausgebildete Nase (28) ist.
5. Schloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsteckteil bzw. die Nase (28) an dem inneren Ende des Elements bzw. Riegels (16) angeordnet ist.
6. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung ein auf der Welle (24) angeordnetes Au ßengewinde (34) aufweist, das mit einem am Element (16) angeordneten Gewindeelement (36) in Eingriff steht.
7. Schloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewindeelement aus außen am Element (16) angeodneten Rillen (38) oder aus einem im Element (16) angeordneten Innengewinde (40) besteht.
8. Schloß nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeich net, daß die Einrichtung aus einem an der Welle (24) an geordneten Gewindegang (42) besteht, der in ent sprechenden, am Element (16) angeordneten Aussparungen (44) einzugreifen vermag.
9. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung eine auf der Welle (24) angeordnete Scheibe (46) aufweist, die mit einer am Element (16) an geordneten zweiten Spindel (48) in Eingriff steht.
10. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge kennzeichnet, daß eine zweite Welle (50) vorhanden ist, die sowohl zur ersten Welle (24) als auch zur Schließzylinderachse (S) quer angeordnet ist und mindestens ein viertes Zahnrad (52) aufweist, das mit dem zweiten bzw. dritten Zahnrad (22,32) kämmt.
11. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge kennzeichnet, daß das Element ein Ansatz, ein Kuppe lungsstück einer Schubstange oder ein Riegel (16) ist.
12. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch ge kennzeichnet, daß das erste Zahnrad (20) eine Schräg verzahnung aufweist und das zweite, dritte bzw. vierte Zahnrad (22,32, 52) kegelradförmige ausgebildet ist.
13. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch ge kennzeichnet, daß die erste bzw. zweite Welle (24, 50') in etwa senkrecht zur Achse des Schließzylinders (12) verläuft.
14. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch ge kennzeichnet, daß die Einrichtung (26,28 ; 34,36 ; 38, 40 ; 42,44 ; 46,48) zur Übertragung von zwei gegenläufigen Linearbewegungen ausgelegt ist.
15. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch ge kennzeichnet, daß eine weitere Einrichtung (26) auf der Welle (24) angeordnet ist.
16. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch ge kennzeichnet, daß mindestens eine weitere Übertra gungseinrichtung (18) vorhanden ist.
17. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch ge kennzeichnet, daß der Schließzylinder ein handelsübli cher Zylinder (12) ist.
18. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch ge kennzeichnet, daß die nach außen weisende Oberfläche der Mitnehmerzunge (14) mit einer zum ersten Zahnrad (20) passenden Verzahnung versehen ist.
19. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch ge kennzeichnet, daß es aus Metall oder Kunststoff oder aus einer Kombination daraus besteht.
Description:
Schloß Die Erfindung betrifft ein Schloß mit einem Schließzy- linder, der mit einem Schlüssel betätigbar ist und eine Mit- nehmerzunge aufweist, mit einem Schubbewegung ausführenden Element und mit einer Übertragungseinrichtung zur Übertragung der Bewegung der Mitnehmerzunge auf das Element, um dieses mittels einer Einrichtung in die Schließposition bzw. die Of- fenposition zu versetzen, wobei die Übertragungseinrichtung ein um den Schließzylinder drehbar angeordnetes und mit der Mitnehmerzunge drehbares erstes Zahnrad aufweist.

Derartige Schlösser sind bekannt. Sie dienen unter ande- rem dazu, Fenster-oder Türflügel mit dem Blendrahmen zu ver- riegeln. Allerdings weisen diese Schlösser bzw. die Übertra- gungseinrichtungen dieser Schlösser eine Vielzahl von Zahnrä- dern auf. Meist sind es bis zu sieben Zahnräder, die für die Bewegung des Riegels notwendig sind und verwandt werden.

Hinzu kommt, daß dieses Schloß oftmals ein zu großes Dornmaß aufweist. Es ist zwar durchaus möglich, daß das erste Zahnrad ein vollständig geschlossenes Zahnrad ist. Allerdings ist dabei die Montage relativ aufwendig.

Dadurch ist dieses Schloß recht kostspielig in der Her- stellung, aber auch aufgrund der Komplexität störanfällig.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde ein Schloß der eingangs genannten Art anzugeben, das mit tech- nisch einfachen Mitteln ein stets sicheren Betrieb gewährlei- stet und gleichzeitig kleine Maße aufweist und kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird bei einem Schloß der eingangs genann- ten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das erste Zahnrad eine Aussparung aufweist, in der die Mitnehmerzunge aufge- nommen ist und eine derartige Abmessung aufweist, daß der Schließzylinder bei der Montage hindurchsteckbar ist, daß die Übertragungseinrichtung mindestenes ein zweites Zahnrad auf- weist, das mit dem ersten Zahnrad kämmt und auf mindestens einer ersten Welle angeordnet ist, deren Achse quer zur Schließzylinderachse verläuft, und daß die Einrichtung die Rotationsbewegung der ersten Welle in eine Schubbewegung des Elements umsetzt.

Der Kern der Erfindung besteht darin, daß zur Übertra- gung der Bewegung der Mitnehmerzunge auf das Element ledig- lich drei Elemente verwandt werden. Dabei wird die von der Mitnehmerzunge induzierte Drehbewegung auf das erste Zahnrad übertragen, das mit dem mindestens zweiten Zahnrad kämmt.

Aufgrund der Bewegung des ersten Zahnrades wird auch das zweite Zahnrad und damit auch die Welle in Rotation versetzt, was wiederum auch zu einer Bewegung der Einrichtung führt. Da die mindestens eine Welle quer zur Schließzylinderachse angeordnet ist, können zudem sehr geringe Dornmaße erstmals verwirklicht werden.

Dabei kann es aber vorkommen, daß nach dem Heraus- treten aus dem Kämmeingriff des ersten Zahnrades mit dem zweiten Zahnrad dieses zweite Zahnrad eine derartige Position innehat, daß ein Wiedereintauchen bzw. in Kämmeingriff treten

zumindest erschwert wird, da die entsprechenden Zähne der er- sten und zweiten Zahnräder sich nicht mehr in der dafür vor- gesehenen Position befinden.

Dies kann einerseits dadurch umgangen werden, daß die nach außen weisende Oberfläche der Mitnehmerzunge mit einer zum ersten Zahnrad passenden Verzahnung versehen ist. Dazu ist es allerdings notwendig, diese Oberfläche der Mitnehmer- zunge noch einer zusätzlichen Bearbeitung zum Herausarbeiten der Zähne zu unterziehen.

Falls dies nicht erwünscht ist, ist es vorteilhaft, wenn die Welle mit einem dritten Zahnrad oder Spindeleinrichtung versehen ist, das bzw. die zum zweiten Zahnrad einen größeren Abstand aufweist, als die Aussparung im Bereich des freien Endes der Mitnehmerzunge und ebenfalls mit dem ersten Zahnrad kämmt. Da der Abstand zwischen dem zweiten und dritten Zahn- rad größer als die Aussparung im Bereich des Außenrandes ist, kämmt immer eines der zweiten und dritten Zahnräder mit dem ersten Zahnrad.

Es gibt viele Möglichkeiten für die Ausgestaltung der Einrichtung zur Umsetzung der Rotationsbewegung der ersten Welle in eine Schubbewegung des Elements. Eine vorteilhafte Ausgestaltung ist dadurch gegeben, daß die Einrichtung eine auf der Welle angeordnete Spindel aufweist, die mit einem Übertragungsglied des Elements in Eingriff steht. Aufgrund der Rotation der Spindel wird das Übertragungsglied, das mit dem Element verbunden ist, zwangsgeführt und auch zwangsbe- wegt, so daß daraus eine Linearbewegung des Elements resul- tiert.

Obwohl es mehrere Möglickeiten der Ausgestaltung des Übertragungsgliedes gibt, ist es gemäß einer Weiterbildung der Erfindung vorteilhaft vorgesehen, daß das Übertragungs- glied ein in eine Öffnung des Schubbewegungen übertragenden Elements einsteckbares Einsteckteil oder eine von dem Element

bzw. Riegel vorspringende und mit diesem einstückig ausgebil- dete Nase ist.

Selbstverständlich kann diese Nase an fast allen Berei- chen des Riegels angeordnet werden. Eine besonders kompakte Bauweise ergibt sich aber, wenn die Nase an dem inneren Ende des Elements bzw. Riegels angeordnet ist.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist es vor- gesehen, daß die Einrichtung ein auf der Welle angeordnetes Außengewinde aufweist, das mit einem am Element angeordneten Gewindeelement in Eingriff steht.

Dabei ist es möglich, daß das Gewindeelement aus außen am Element angeodneten Rillen oder aus einem im Element ange- ordneten Innengewinde besteht.

Eine besondere Ausführungsform ist dabei dadurch gege- ben, daß die Einrichtung aus einem an der Welle angeordneten Gewindegang besteht, der in entsprechenden, am Element ange- ordneten Aussparungen einzugreifen vermag.

Ferner ist es vorteilhaft, wenn die Einrichtung eine auf der Welle angeordnete Scheibe aufweist, die mit einer am Ele- ment angeordneten zweiten Spindel in Eingriff steht.

Im Gegensatz zu oben dargestellten Ausführungsbeispiel ist hier die Spindel an dem eine Schubbewegung ausführenden Element angeordnet, und diese Spindel wird von der Scheibe in Rotation versetzt.

Bei allen bisher beschriebenen Ausführungsformen ist die erste Welle quasi neben dem Schließzylinder angeordnet. Um aber noch geringere Dornmaße zu Verfügung stellen zu können, ist es vorteilhaft, wenn eine zweite Welle vorhanden ist, die sowohl zur ersten Welle als auch zur Schließzylinderachse quer angeordnet ist und mindestens ein viertes Zahnrad auf-

weist, das mit dem zweiten bzw. dritten Zahnrad kämmt. Diese zweite Welle kann dann oberhalb des Schließzylinders derart angeordnet werden, daß sich die zweite Welle dann oberhalb des Schließzylinders erstreckt.

Selbstverständlich können die Ausrichtungen der einzel- nen Teile auch anders gewählt werden.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist es vorgese- hen, daß das Element ein Ansatz, ein Kuppelungsstück einer Schubstange oder ein Riegel ist.

Es gibt viele Möglichkeiten, die Verzahnung der Zahnrä- der zu gestalten. Vorteilhaft ist es aber, wenn das erste Zahnrad eine Schrägverzahnung aufweist und das zweite bzw. dritte Zahnrad kegelradförmig ausgebildet ist.

Selbstverständlich kann die Welle in fast allen Berei- chen um den Schließzylinder mit beliebigen aber geeigneten Ausrichtungen angeordnet werden. Eine besonders einfache An- ordnung ist aber dann gegeben, wenn die Welle in etwa senk- recht zur Achse des Schließzylinders verläuft.

Um mit einer Übertragungseinrichtung zwei entgegenge- setzte Linearbewegungen entweder wahlweise oder gleichzeitig induzieren zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Einrich- tung zur Übertragung von zwei gegenläufigen Linearbewegungen ausgelegt ist. Dies kann aber z. B. dadurch ermöglicht werden, daß die Spindel zwei gegenläufige Steigungen aufweist. Es ist aber auch möglich, daß das Außengewinde zwei gegenläufige Steigungen aufweist. An diese Bauteile mit den gegenläufigen Steigungen können dann zwei Elemente zur Ausführung der Schubbewegung angelenkt und somit bewegt werden.

Es ist aber auch möglich, daß eine weitere Einrichtung auf der Welle angeordnet ist. Dadurch können gleichzeitig

zwei Schubbewegungen übertragende Elemente bzw. Riegel in eine lineare Bewegung versetzt werden.

Damit ein Versatz der Linearbewegungen möglich ist, ist es vorteilhaft, wenn mindestens eine weitere Übertragungsein- richtung vorhanden ist. Dabei ist es möglich, zwei Elemente in die gleiche Richtung heraus-bzw. hereinzufahren. Dies kann aber auch in einander entgegengesetzten Richtungen ge- schehen, wenn die Einrichtung der zweiten Übertragungsein- richtung eine entsprechende Steigung aufweist.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der Schließzylinder ein handelsüblicher Zylinder ist. Selbstverständlich können auch andere Schließzylinder verwandt werden, solange sie die entsprechende Mitnehmerzunge aufweisen.

Je nach Anwendungsfall ist es vorteilhaft, wenn das Schloß aus Metall oder Kunststoff oder aus einer Kombination daraus besteht.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele sowie aus den Zeichnungen, auf die Bezug genommen wird. Es zeigen : Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Schlosses gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels ; Fig. 2 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Schlosses gemäß Fig. 1 gesehen entlang des Pfeiles A von Fig. l ; Fig. 3 eine der Fig. 1 ähnliche teilweise geschnittene Seitenansicht ohne Schließzylinder ; Fig. 4 eine Seitenansicht eines Schlosses gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels ; Fig. 5 eine Seitenansicht eines Schlosses gemäß eines dritten Ausführungsbeispiels ; Fig. 6 eine Seitenansicht eines Schlosses gemäß eines

vierten Ausführungsbeispiels ; Fig. 7 eine Seitenansicht eines Schlosses gemäß eines fünften Ausführungsbeispiels ; und Fig. 8 eine Seitenansicht eines Schlosses gemäß eines sechsten Ausführungsbeispiels.

Anhand der Fig. 1 bis 8 werden nunmehr mehrere Ausfüh- rungsbeispiele eines Schlosses 10, 10I, 10II, 10III und 10IV näher beschrieben. Dabei bezeichnen gleiche Bezugsziffern die gleichen Elemente, sofern nichts anderes gesagt wird.

Das Schloß 10, 10', 10", 10, 10 und 10 enthält einen Schließzylinder 12, der mit einem Schlüssel betätigbar ist.

Durch die Betätigung des Schlüssels wird eine Mitnehmerzunge 14 auf einer Kreisbahn bewegt, um mit einer Übertragungsein- richtung 18 eine Linearbewegung eines Schubbewegungen über- tragenden Elementes 16 in seine Schließposition bzw. seine Offenposition zu bewirken. Bei den beschriebenen Ausführungs- beispielen ist dieses eine Schubbewegung übertragende Element ein Riegel 16. Dieses Element 16 kann aber auch der Ansatz bzw. Kupplungsstück einer Schubstange oder eines ähnlichen bewegungsübertragenden Elementes sein.

Die Übertragungseinrichtung 18 besteht bei allen Ausfüh- rungsbeispielen aus einem um den Schließzylinder 12 drehbar angeordnetes und mit der Mitnehmerzunge 14 drehbares erstes Zahnrad 20. Dieses erste Zahnrad 20 kämmt mit mindestens einem zweiten Zahnrad 22, das auf einer Welle 24 angeordnet ist. Bei dem zum zweiten Zahnrad 22 entgegengesetzten Ende ist die Welle 24 mit einer Einrichtung 26,28 ; 34,36 ; 38, 40 ; 42,44 ; 46,48 versehen, die den Riegel 16 in eine Linear-oder Schubbewegung versetzt.

Wie in den Fig. 1 bis 3 zu sehen, besteht bei dem ersten Ausführungsbeispiel die Einrichtung aus einer an der Welle 24 angeordneten Spindel 26, in die ein Übertragungsglied 28 des Riegels 16 eingreift.

Obwohl in den Fig. 1 bis 3 nicht dargestellt, kann die Spindel 26 zwei einander gegenläufige Steigungen aufweisen.

Dies ist einerseits von Vorteil, wenn die Linearbewegung bzw. der Austritt des Elementes bzw. Riegels 16 frei wählbar ge- staltet werden soll. Andererseits ist es aber damit auch mög- lich, gleichzeitig zwei Elemente bzw. Riegel 16 einander ent- gegengesetzt linear zu bewegen.

Diese einander entgegengesetzten Linearbewegungen können aber auch dadurch sichergestellt werden, daß eine weitere Spindel 26 auf der Welle 24 angeordnet ist. Dies ist aber ebenfalls in den Figuren 1 bis 3 nicht dargestellt.

Um die Positionen des Ausfahren des Elementes bzw. des Riegels 16 noch weiter variieren zu können, kann es vorgese- hen werden, mindestens eine weitere Übertragungseinrichtung 18 anzuordnen. Selbstverständlich ist die Ausrichtung der einzelnen Übertragungseinrichtungen 18 frei wählbar. Dies gilt wiederum für alle Ausführungsbeispiele.

Bei dem ersten Ausführungsbeispiel ist das Übertragungs- glied eine von dem Riegel 16 vorspringende Nase 28, die an dem inneren Ende des Riegels 16 angeordnet ist. In diesem Fall ist also die Nase 28 einstückig mit dem Riegel 16 ausge- bildet. Es ist aber auch möglich, was nicht dargestellt ist, das Übertragungsglied 28 als separates Teil auszubilden, das dann in eine entsprechende Öffnung des Elements bzw. Riegels 16 eingesteckt werden kann.

Es ist zwar möglich, das erste Zahnrad 20 vollständig geschlossen auszubilden, was allerdings zu einem erhöhten Montageaufwand für das Schloß 10 führt. Einfacher ist es, wie dargestellt, wenn das erste Zahnrad 20 eine Aussparung 30 aufweist, in der die Mitnehmerzunge 14 aufgenommen ist. Dar- über hinaus weist die Aussparung 30 eine derartige Abmessung

auf, das der Schließzylinder 12 bei seiner Montage durch die- se Aussparung 30 hindurchsteckbar ist.

Falls, wie dargestellt, der Schließzylinder ein handels- üblicher Profilzylinder 12 ist, weist die Aussparung 30 in etwa die Form der Außenkontur des Profilzylinders 12 auf. Es können aber alle handelsüblichen Zylinder und sogar Sonder- formen davon verwandt werden.

Es ist zwar möglich, was allerdings nicht dargestellt ist, die nach außen weisende Oberfläche der Mitnehmerzunge 14 mit einer zum ersten Zahnrad 20 passenden Verzahnung zu ver- sehen. Dies dient dazu, stets ein Kämmen des zweiten Zahnrads 22 mit dem ersten Zahnrad 20 bzw. der entsprechenden Verzah- nung der Mitnehmerzunge 14 trotz des Vorhandenseins der Aus- sparung 30 sicherzustellen. Dazu muß allerdings die Mitneh- merzunge 14 einer weiteren Bearbeitung unterzogen werden.

Eine einfachere Lösung ist in den Figuren 1 bis 4,6 und 8 dargestellt. Diese besteht aus einem dritten Zahnrad 32 oder gemäß Figur 8 aus einer Spindeleinrichtung 32, das bzw. die auf der Welle 24 zum zweiten Zahnrad 22 mit einem Abstand angeordnet ist, der größer ist als die Aussparung 30 im Bereich der freien Mitnehmerzunge 14. Selbstverständlich ist das dritte Zahnrad 32 so angeordnet, daß es mit dem ersten Zahnrad 20 kämmt. Da dieser Abstand zwischen dem zweiten und dritten Zahnrädern 22 und 32 bzw. zwischen dem zweiten Zahn- rad 32 und der Spindeleinrichtung 32'größer als diese lichte Weite der Aussparung 30 ist, befindet sich zumindest immer eines der beiden Zahnräder 22 oder 32 bzw. das zweite Zahnrad 22 oder die Spindeleinrichtung 32'im Kämmeingriff mit dem ersten Zahnrad 20.

Selbstverständlich können die ersten bis dritten Zahnrä- der 20,22 und 32 beliebig geeignete Formen aufweisen. Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen des Schlosses 10 wurde für das erste Zahnrad 20 eine Schrägverzahnung gewählt. Die

zweiten und dritten Zahnräder 22 und 32 weisen jeweils eine Kegelradform auf, wobei die zweiten und dritten Zahnräder 22 und 32 dabei so auf der Welle 24 angeordnet sind, daß ihre jeweiligen kleineren Stirnflächen aufeinander zu ausgerichtet sind.

Die Anordnung der Welle 24 in Bezug auf den Schließzy- linder kann selbstverständlich in Abhängigkeit von dem ge- wünschten Eingriffsort des Riegels 16 mit dem Blendrahmen an- geordnet werden. Bei dem ersten Ausführungsbeispiel ist die Welle 24 in etwa senkrecht zur Achse des Schließzylinders 12 angeordnet, und zwar in etwa parallel zur Hochachse des Schließzylinders 12.

Dadurch wird der Riegel 16 bei dem gezeigten Ausfüh- rungsbeispiel in Richtung der Hochachse des Schließzylinders 12 in die gewünschte Position verfahren.

Wird mit Hilfe eines nicht dargestellten Schlüssels der Schließzylinder bzw. Profilzylinder 12 betätigt und der Schlüssel gedreht, kommt die Mitnehmerzunge 14 in Eingriff mit dem ersten Zahnrad 20 im Bereich der Aussparung 30. Da- durch wird das erste Zahnrad 20 gedreht, und die Drehbewegung des ersten Zahnrads 20 wird auf die mit diesem kämmenden zweiten und dritten Zahnräder 22 und 32 übertragen. Da die zweiten und dritten Zahnräder 22 und 32 selbstverständlich drehfest mit der Welle 24 verbunden sind, wird auch durch die Rotation der zweiten und dritten Zahnräder 22 und 32 auch die Spindel 26 in Rotation versetzt, die ebenfalls drehfest mit der Welle 24 verbunden ist. Dabei befindet sich die Nase 28 im Eingriff mit der Spindelnut der Spindel 26 und wird mit der Bewegung der Spindel 26 bei dem gezeigten Ausführungsbei- spiel je nach Drehsinn der Welle 24 nach oben oder nach unten zwangsgeführt. Da die Nase 28 in diesem Fall einstückig mit dem Riegel 16 ausgeführt ist, führt daher der Riegel 16 eben- falls eine Linearbewegung nach oben oder nach unten auf.

Die in den Figuren 4 bis 7 dargestellten zweiten bis vierten Ausführungsbeispielen werden nunmehr im wesentlichen bezüglich ihrer Unterschiede zu dem ersten Ausführungs- beispiel beschrieben.

Die Fig. 4 zeigt ein Schloß 10', bei der die Einrichtung zur Umsetzung der Rotationsbewegung der ersten Welle 24 in eine Schubbewegung des Elements 16 aus einem auf der Welle 24 angeordneten Außengewinde 34 besteht, das mit einem am Ele- ment 16 angeordneten Gewindeelement 36 in Eingriff steht.

Gemäß Fig. 4 besteht dieses Gewindeelement 36 aus Rillen 38, die mit dem Außengewinde 34 kämmen. Die übrigen Teile dieses Schlosses 10I sind mit denjenigen des ersten Ausführungs- beispiels identisch, so daß auf eine detaillierte erneute Be- schreibung verzichtet wird.

Wird nun bei dem zweiten Ausführungsbeispiel das erste Zahnrad 20 in Rotation versetzt, dreht sich auch die Welle 24 und somit auch das Außengewinde 34. Aufgrund dieser Rotation des Außengewindes 34 werden die mit dem Außengewinde 34 sich im Eingriff befindlichen Rillen 38 je nach Drehsinn der Welle 24 gemäß der Zeichnung nach oben bzw. nach unten zwangsge- führt.

Das in Fig. 5 dargestellte dritte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich nicht nur in der Art der Einrichtung, sondern auch noch bezüglich der Übertragungseinrichtung 18.

Dieses dritte Ausführungsbeispiel weist eine zweite Welle 50, die sowohl zur ersten Welle 24 als auch zur Schließzylinder- achse S quer angeordnet ist. Diese zweite Welle 50 weist min- destens ein viertes Zahnrad 52 auf, das mit dem zweiten bzw. dritten Zahnrad 22 bzw. 32 kämmt. Bei dem in Fig. 5 darge- stellten dritten Ausführungsbeispiel weist die zweite Welle 50 ein fünftes Zahnrad 54 auf, das ebenfalls mit dem ersten Zahnrad 20 kämmt und zu dem vierten Zahnrad 52 einen größeren Abstand aufweist als die lichte Weite der Aussparung 30 be- trägt. Wie auch bei den ersten beiden Ausführungsbeispielen

kann auf das fünfte Zahnrad 54 verzichtet werden, wenn die bei diesen Ausführungsbeispielen aufgeführten Maßnahmen er- griffen werden. Wie bei dem zweiten Ausführungsbeispiel weist auch das dritte Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 ein Außen- gewinde 34 auf. Im Unterschied zum zweiten Ausführungsbei- spiel ist allerdings das Element 16 mit einem in einer Boh- rung angeordneten Innengewinde 40 versehen, in das das Außen- gewinde 34 eingreift. Die Erzeugung der Linear-bzw. Schubbe- wegung des Elements 16 folgt aber in ähnlicher Art und Weise wie bei dem zweiten Ausführungsbeispiel.

Das vierte Ausführungsbeispiel ist in Fig. 6 dargestellt.

Dieses vierte Ausführungsbeispiel weist gewisse Ähnlichkeiten bezüglich der Einrichtung zur Umsetzung der Rotationsbewegung der Welle 24 in die Linear-bzw. Schubbewegung des Elements 16 auf. Die Besonderheit besteht hier darin, daß bei der Welle 24 lediglich ein einziger Gewindegang 42 ausgebildet ist, der in entsprechenden an dem Element 16 angeordneten Aussparungen 44 einzugreifen vermag.

Die übrigen Teile dieses Schlosses 10III stimmen aber wieder mit dem ersten und zweiten Ausführungsbeispielen überein, so daß auf eine detaillierte Beschreibung verzichtet wird.

Bei dem in Fig. 7 gezeigten fünften Ausführungsbeispiel besteht die Einrichtung aus einer auf der Welle 24 angeord- neten Scheibe 46, die mit einer an dem Element 16 angeordne- ten zweiten Spindel 48 in Eingriff steht. Aufgrund der bei diesem Ausführungsbeispiel sicherzustellenden großen Rei- bungskraft zwischen der Scheibe 46 und der zweiten Spindel 48 wird durch Rotieren der Scheibe 46 die zweite Spindel 48 ebenfalls rotiert und dadurch in eine Linearbewegung zwangs- geführt. Selbstverständlich kann der herausfahrende Bereich des Elements 16 einstückig mit der zweiten Spindel 48 oder als Extrateil ausgeführt werden.

Die übrigen Teile dieses Schlosses 10"entsprechen denjenigen des dritten Ausführungsbeispiels des Schlosses 10'"so daß auch hier wieder auf detaillierte Beschreibung verzichtet wird.

In Figur 8 ist ein sechstes Ausführungsbeispiel eines Schlosses 10'dargestellt, das sich vom ersten Ausführungs- beispiel lediglich dadurch unterscheidet, daß anstelle des dritten Zahnrades 32 die Spindeleinrichtung 32'vorhanden ist. Im übrigen wird auf die Beschreibung des ersten Ausfüh- rungsbeispiels verwiesen.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die be- schriebenen Ausführungsbeispiele nicht als Einschränkung ge- dacht sind. Es können, obwohl in den Figuren nicht explizit dargestellt, durchaus alle Einrichtungen mit allen Übertra- gungszahnrädern oder übertragenden Teilen verwandt werden.

Als Material kann für das Schloß 10 Metall oder Kunst- stoff oder eine Kombination daraus gewählt werden.

Erfindungsgemäß ist somit ein äußerst kompaktes und ein- faches Schloß 10 gegeben, das nicht nur einfach herstellbar ist, sondern auch stets sicher arbeitet.

Bezugszeichenliste : 10 Schloß 12 Schließzylinder, Zylinder 14 Mitnehmerzunge 16 Schubbewegung übertragendes Element, Riegel 18 Übertragungsrichtung 20 1. Zahnrad 22 2. Zahnrad 24 Welle 26 1. Spindel 28 Übertragungsglied, Einsteckteil, Nase 30 Aussparung 32 3. Zahnrad 32'Spindeleinrichtung 34 Außengewinde 36 Gewindeelement 38 Rille 40 Innengewinde 42 Gewindegang 44 Aussparung 46 Scheibe 48 2. Spindel 50 2. Welle 52 4. Zahnrad