Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem fahrzeugfest an einem Fahrzeug befestigbaren, einen Schließmechanismus beherbergenden Schlosskörper mit mindestens einer Klobenöffnung zur Aufnahme eines an einem freien Ende eines Absperrelementes angeordneten Schließklobens.

Schlösser zur Diebstahlsicherung von Fahrzeugen, insbesondere von Zweirädern und speziell für Fahrräder sind aus dem Stand der Technik seit langem bekannt. Derartige Schlösser können vorliegen als Kabel- oder Kettenschlösser, als Bügelschlösser oder Faltbügelschlösser. Diese

Schlösser stellen in der Regel ein von dem Fahrzeug getrenntes Teil dar, das während des Nichtgebrauchs, insbesondere während der Fahrt in einer Halterung an dem Fahrzeug festgelegt ist. Bei Fahrrädern geht die jüngere technische Entwicklung dazu, zur Unterstützung des Fahrers bei der

Realisierung eines sogenannten e-Bike einen Motor vorzusehen, der von einem Akkumulator gespeist wird. Bei derartigen e-Bikes, aber auch bei Motorrädern, Trikes, Quads oder Mofas steht damit eine Energiequelle zur Verfügung. Bisher bekannte Schlösser erfordern zum Öffnen und Schließen eine rein manuelle Betätigung, für die zur Sicherung des Fahrzeugs das Schloss aus dem Halter entnommen, mittels eines Schlüssels oder der Einstellung eines Zahlencodes geöffnet und um den Rahmen des Fahrzeugs gelegt werden muss, um so dann den Schließkloben wieder in die Klobenöffnung einzuführen. Danach muss der Zahlencode wieder verstellt werden bzw. bei schlüsselbehafteten Schlössern zum Teil ein aktives Abschließen erfolgen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloss der eingangs genannten Art so auszubilden, dass die Bedienung für den Benutzer vereinfacht ist.

Diese Aufgabe wird bei einem Schloss der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass im Schlosskörper ein Motor und ein motorisch verstellbares Riegelbeeinflussungsglied zur Verstellung mindestens eines Riegels zwischen einer den Schließkloben im Schlosskörper sichernden

Arretierstellung und einer den Schließkloben freigebenden Lösestellung angeordnet sind, und dass das Riegelbeeinflussungsglied außerhalb der Kraftübertragungskette von dem Schlosskörper über den Riegel und dem Schließkloben auf den Riegel einwirkt.

Dieses erfindungsgemäße Schloss zeichnet sich dadurch aus, dass zum Öffnen und/oder Schließen der Nutzer durch den Motor unterstützt wird. Dabei wird aber insbesondere die Rahmenbedingung eingehalten, dass die Verstellung des Riegelbeeinflussungsgliedes mit einem nur geringen Energieraufwand möglich ist, weil der Antrieb nicht durch die Einleitung von Kräften ausgehend von dem Absperrelement über den Schließkloben belastet wird. Wirken beispielsweise Zug- oder Druckkräfte an den

Schließkloben, werden diese Kräfte über den Riegel auf den Schlosskörper übertragen innerhalb der dafür vorgesehenen Kraftübertragungskette, die für hohe Belastungen ausgelegt ist, um eine möglichst große Diebstahlsicherung zu erzielen. Unabhängig von den wirkenden Kräften kann das

Riegelbeeinflussungsglied zwischen der Arretierstellung und der

Lösestellung verstellt werden, ohne dass Friktion zu einem erhöhtem

Energieverbrauch führt oder gar die Verstellung des

Riegelbeeinflussungsglied zwischen seinen beiden Arbeitspositionen verhindern kann, wie dies bei einer Positionierung innerhalb der

Kraftübertragungskräfte nicht für sämtliche Betriebszustände des Schlosses mit der erforderlichen Sicherheit ausgeschlossen werden könnte. Im Rahmen der Erfindung ist es weiterhin bevorzugt, wenn ein Koppelglied zwischen dem Riegel und dem Riegelbeeinflussungsglied angeordnet ist, da dieses Koppelglied eine räumliche Separierung des

Riegelbeeinflussungsgliedes von der Kraftübertragungskette und damit eine dazu parallele Anordnung des Riegelbeeinflussungsgliedes ermöglicht.

Ganz besonders zweckmäßig hinsichtlich der Einfachheit des Aufbaus hat es sich erwiesen, wenn der Motor zur Verdrehung des

Riegelbeeinflussungsgliedes um eine zur Einsteckrichtung des

Schließklobens parallele Achse vorgesehen ist und das

Riegelbeeinflussungsglied einen Exzenter zum Zusammenwirken mit dem Koppelglied aufweist. Diese Ausführungsform zeichnet sich auch durch ihre besonders kleine Bauform aus, da eine Drehbewegung des

Riegelbeeinflussungsgliedes um seine Längsachse erfolgt und damit ein zusätzlicher Platzbedarf für eine translatorische Verstellung entbehrlich ist. Im Rahmen der Erfindung besteht die Möglichkeit, dass der Riegel als in einem Kugelkäfig angeordnete Sperrkugel ausgebildet ist, dass das

Koppelglied durch eine den Kugelkäfig umfassende Koppelhülse mit einer Kugelaufnahme und einem nach außen abstehenden Hülsenarm gebildet ist, an dem das Riegelbeeinflussungsglied angreift. Bei dieser Gestaltung liegen einfach zu fertigende und insbesondere einfach zu montierende Bauteile vor. Weiterhin ist zu beachten, dass die Drehbewegung des

Riegelbeeinflussungsgliedes gleichfalls in eine Drehbewegung des

Koppelgliedes, nämlich der Koppelhülse umgesetzt wird, wobei parallele Drehachsen vorliegen.

Im Sinne einer hohen Gebrauchstüchtigkeit des Schlosses ist vorgesehen, dass die Koppelhülse durch eine Torsionsfeder in der Richtung der

Arretierstellung vorgespannt ist, also sichergestellt wird, dass der Hülsenarm dem Exzenter stets anliegt und damit die Koppelhülse die durch die Drehlage des Exzenters vorgegebene Stellung einnimmt.

Zu beachten ist bei dem erfindungsgemäßen Schloss, dass das Öffnen und Schließen motorisch unterstützt erfolgt, dass aber das Entfernen des

Schließklobens aus der Klobenöffnung unverändert von dem Nutzer auszuführen ist. Der Nutzer erhält dafür eine Unterstützung, wenn in der Klobenöffnung ein federbeaufschlagter Auswerfer angeordnet ist.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gebildet, dass das Koppelglied durch einen um eine Bügelachse verschwenkbaren Bügel mit einem Sperrzahn ausgebildet ist, dass eine Exzenterscheibe des um eine senkrecht zur Bügelachse gelegene Achse mittels des Motors verdrehbare Riegelbeeinflussungsglied am Bügel anliegt, und dass der Schließkloben eine Durchgangsöffnung aufweist, durch die der um eine parallel zur Bügelachse gelegene Riegelachse verschwenkbare, einen Riegelsteg aufweisende Riegel verstellbar ist. Diese Ausführungsform zeichnet sich durch ihre Robustheit aus, wobei die Grenzen der Belastbarkeit durch die Größe der Durchgangsöffnung und damit der Querschnitt des Riegelstegs gegeben sind. Das Riegelbeeinflussungsglied erzeugt auch hier mittels einer Verdrehung im Zusammenwirken mit der Exzenterscheibe die erforderliche Bewegung des Koppelgliedes, die hier allerdings nicht zu einer Drehung um eine zu der Drehachse des Riegelbeeinflussungsgliedes parallele Achse erfolgt, sondern um eine senkrecht gelegene. Es wird also ersichtlich, dass das Grundprinzip der Verdrehung des

Riegelbeeinflussungsgliedes geeignet ist, unterschiedlich funktionierende und wirkende Schließmechanismen zu betätigen.

Günstig ist es, wenn der Riegel zwei Riegelstege aufweist, von denen der erste mit der Durchgangsöffnung und der zweite mit dem Sperrzahn zusammenwirkt, insbesondere da sich dann die Möglichkeit ergibt, dass unterhalb des Sperrzahnes am Bügel eine Steuerkurve für den zweiten Riegelsteg ausgebildet ist. Die Verwendung zweier Riegelstege zum einen für das Zusammenwirken mit dem Sperrzahn, zum anderen für das

Zusammenwirken der Durchgangsöffnung, vermeidet eine Überladung von Funktionen nur eines Riegelsteges und führt zu einem insgesamt sehr stabilen Riegel.

Weiterhin besteht im Rahmen der Erfindung auch die Möglichkeit, dass der Exzenter zum Verschwenken einer Schließwalze als Koppelglied vorgesehen ist, also nicht zwingend ein Kugelkäfig erforderlich ist, der von einer

Koppelhülse umfasst werden muss, weil auch eine seitliche Anordnung des Koppelgliedes ausreichend ist.

Prinzipiell ist die Verstellung des Koppelgliedes rein motorisch vorgesehen; dabei besteht aber selbstverständlich gleichfalls die Möglichkeit, diese motorische Verstellung zu unterstützen, nämlich wenn ein Betätigungsmittel zur manuellen Verstellung des Koppelgliedes vorgesehen ist. Dies lässt sich in einfacher Weise dadurch realisieren, dass das Betätigungsmittel einen aus dem Schlosskörper herausragenden, die Klobenöffnung umfassenden, drehbaren Ringknauf umfasst, der mittels eines durch den Motor

verstellbaren Verbindungsgliedes mit dem Koppelglied drehschlüssig verbindbar ist. Da der Ringknauf die Klobenöffnung in Umfangsrichtung vollständig umfasst, ist die Bedienung besonders einfach, da der Nutzer aus jeder Position auf den Ringknauf zugreifen kann. Bei einer derartigen

Gestaltung bietet es sich dann an, dass das Verbindungsglied durch einen verschwenkbaren Hebel gebildet ist, der durch einen vom Motor linear verstellbaren Entkoppler zwischen einer den Ringknauf mit dem Koppelglied verbindenden Stellung und einer den Ringknauf vom Koppelglied

separierenden Stellung verstellbar ist.

Vorstehend ist erläutert worden, dass sich die Erfindung besonders gut zur Realisierung bei einem bereits mit einer Energiequelle ausgestatteten

Fahrzeug eignet. Selbstverständlich besteht aber auch die Möglichkeit, dass der mit einem elektrischen Antrieb ausgestaltete Motor mit einer elektrischen Speicherzelle verbunden ist, also die Energiequelle selber Teil des

Schlosses ist, das dadurch autark von externen Energiequellen ist. Dann bietet es sich an, dass am Schlosskörper oder einen diesen aufnehmenden Schlossgehäuse Mittel zum Laden der elektrischen Speicherzelle ausgebildet sind, wobei die Mittel zum Laden der elektrischen Speicherzelle durch eine Solarzelle und/oder ein vom Fahrtwind drehbares Flügelrad und/oder einen elektrischen Anschluss für ein Ladegerät oder einen Generator/Dynamo gebildet sind.

Es muss unter der Kontrolle des Nutzers bleiben, wann das Schloss geöffnet oder geschlossen wird, also wann der Motor in Betrieb gesetzt wird, um das Riegelbeeinflussungsglied zwischen der Arretierstellung und der

Lösestellung zu verstellen. Gemäß der Erfindung ist dafür eine

Betätigungseinheit zur Bedienung einer dem Motor zugeordneten

Steuerungselektronik vorgesehen, wobei die Betätigungseinheit unmittelbar dem Schloss zugeordnet und durch einen Schalter realisiert sein kann. Dann muss allerdings sichergestellt sein, dass nicht Unbefugte diese

Betätigungseinheit bedienen oder die Beeinflussung des Motors auslösen können. Dazu bietet es sich dann an, dass dem von der Betätigungseinheit drahtlos oder drahtgebunden zu übertragenden Signal ein Geheimcode zugeordnet ist, der vor Betätigung des Motors von der Steuerungselektronik auszuwerten und zu verifizieren ist, so dass der Nutzer durch Kenntnis des Geheimcodes seine Befugnis zur Bedienung der Betätigungseinheit nachweisen kann. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kombination eines Schlosses mit einem eine Spannungsquelle aufweisenden Fahrzeug, insbesondere einem Fahrrad oder einem e-Bike, wobei zur Spannungsversorgung des als Elektromotor ausgestalteten Motors ein Kabel von der Spannungsquelle in den

Schlosskörper geführt, also eine unabhängige Energieversorgung des Schlosses entbehrlich ist. Bei einer derartigen Kombination ist es dann auch vorteilhaft, wenn die Betätigungseinheit in einer Konsoleneinheit oder einen Fahrradcomputer integriert ist, also beispielsweise in einem Fahrradcomputer der Geheimcode hinterlegt ist und der Besitz des vom Fahrzeug trennbaren Fahrradcomputers quasi als Schlüssel zum Nachweis der Berechtigung dient.

Bei aus dem Stand der Technik bekannten Schlössern liegt eine in sich geschlossene Baueinheit vor mit dem Schlosskörper, dem Absperrelement und dem Schließkloben, wobei der Riegel an dem einen Ende des

Absperrelementes der Schlosskörper und an dem anderen Ende der Schließkloben ausgebildet ist. Bei der erfindungsgemäßen Kombination ist allerdings auch die Möglichkeit gegeben, dass der Schließkloben am freien Ende eines länglichen Verriegelungselementes wie einem Kabel, einer Kette oder einem Faltstab angeordnet ist, das mit seinem anderen Ende dauerhaft mit dem Fahrzeug verbunden ist. Bei dieser Gestaltung stellt also das Fahrzeug das verbindende Element dar und ist damit Teil des in

Umfangsrichtung geschlossenen Ringes, wenn der Schließkloben in die Klobenöffnung eingeführt ist. Zweckmäßig ist es dabei, wenn im Rahmen des Fahrzeuges eine Aufnahme für das längliche Verriegelungselement ausgebildet ist, also das

Verriegelungselement während der Fahrt in die Aufnahme gestaut werden kann. Im folgenden wird die Erfindung an in der Zeichnung dargestellten

Ausführungsbeispielen näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 die Explosionsdarstellung einer ersten Ausführungsform, Fig. 2 einen Querschnitt durch die Ausführungsform gemäß Figur 1 mit dem Riegelbeeinflussungsglied in der Arretierstellung,

Fig. 3 eine der Figur 3 entsprechenden Darstellung mit dem

Riegelbeeinflussungsglied in der Lösestellung,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform mit in die Klobenöffnung eingesetztem Schließkloben und geöffnetem

Schlosskörper, Fig. 5 eine der Figur 4 entsprechende Darstellung mit aus der Klobenöffnung entferntem Schließkloben,

Fig. 6 eine dritte Ausführungsform gemäß der Erfindung mit als Schließwalze ausgestaltetem Koppelglied, Fig. 7 eine weitere Ausführungsform der Erfindung (gezeigt in einem

Längsschnitt), mit dem als Ringknauf gestaltetem Betätigungsmittel mit in die Klobenöffnung eingesetztem Kloben, und

Fig. 8 eine der Figur 7 entsprechende Darstellung mit aus der Klobenöffnung entferntem Schließkloben, und Fig. 9 ein Zweirad mit integriertem Schloß.

In der Zeichnung ist in der Figur 1 eine erste Ausführungsform der Erfindung gezeigt, nämlich ein Schloss mit einem fahrzeugfest an einem Fahrzeug befestigbaren, einen Schließmechanismus beherbergenden Schlosskörper 2. Bei der gezeigten Ausführungsform ist der Schlosskörper 2 zweiteilig ausgeführt und aus Metall, nämlich einem gehärtetem Stahl, gefertigt, wobei die Befestigung an dem Fahrzeug mittels Schrauben erfolgt, die zugleich auch genutzt werden, um die Bodenplatte des Schlosskörpers 2 mit der Gehäuseschale des Schlosskörpers 2 zu verbinden. Der Schlosskörper weist eine Klobenöffnung 3 auf, zur Aufnahme eines an dem freien Ende eines Absperrelementes angeordneten Schließklobens 4, der mittels eines

Schließmechanismus 5 in dem Schlosskörper 2 arretiert werden kann. Im Schlosskörper 2 ist ein Motor 6 und ein motorisch verstellbares

Riegelbeeinflussungsglied 7 angeordnet, das zur Verstellung mindestens eines Riegels 8 zwischen einer den Schließkloben 4 im Schlosskörper 2 sichernden Arretierstellung und einer den Schließkloben 4 freigebenden Lösestellung angeordnet sind. Bei dem in der Figur 1 sowie in den Figuren 2 und 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Riegel 8 zweifach vorhanden durch zwei in einem Kugelkäfig 9 angeordnete Sperrkugeln, die in üblicher Weise in der Wandung des Kugelkäfigs 9 positioniert sind, wobei in der Arretierstellung die Sperrkugeln in eine in Umfangsrichtung verlaufende Nut des Schließklobens 4 hineinragen, aus dieser Nut aber in der Lösestellung heraustreten. Die geeignete Verstellung der Sperrkugeln als Riegel 8 erfolgt durch das Riegelbeeinflussungsglied, 7 das dafür mit einem Koppelglied 10 zusammenwirkt. Der Motor 6ist zur Verdrehung des

Riegelbeeinflussungsgliedes 7 um eine zur Einsteckrichtung des

Schließklobens 4 parallelen Achse vorgesehen und das

Riegelbeeinflussungsglied 7 weist einen Exzenter 11 auf, der auf das Koppelglied 10 einwirkt. Bei dem in der Figur 1 ersichtlichen

Ausführungsbeispiel ist das Koppelglied 10 durch eine den Kugelkäfig 9 umfassende Koppelhülse 12 mit einer Kugelaufnahme 13 und einem nach außen abstehenden Hülsenarm 14 gebildet, an dem das

Riegelbeeinflussungsglied 7 angreift. Anhand der Figur 1 ist unmittelbar ersichtlich, dass das Riegelbeeinflussungsglied 7 außerhalb der

Kraftübertragungskette von dem Schließkloben 4 über den Riegel 8 auf den Schlosskörper 2 angeordnet ist, also das Riegelbeeinflussungsglied 7 außerhalb dieser Kraftübertragungskette auf den Riegel 8 einwirkt und damit über den Schließkloben 4 oder das Absperrelement auf den Schlosskörper 2 einwirkende Kräfte die Betätigung des Riegelbeeinflussungsgliedes 7 durch den Motor 6 nicht behindern. Zur Verbesserung der Alltagstauglichkeit ist die Koppelhülse 12 durch eine Torsionsfeder 15 in Richtung in der

Arretierstellung vorgespannt und in der Klobenöffnung 3 ein

federbeaufschlagter Auswerfer 16 angeodnet. Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in den Figuren 4 und 5 dargestellt, bei der das Koppelglied 10 durch einen um eine Bügelachse 17 verschwenkbaren Bügel 18 mit einem Sperrzahn 19 ausgebildet ist. Eine Exzenterscheibe 20 des um eine senkrecht zur Bügelachse 17 gelegene Achse mittels des Motors 6 verdrehbare Riegelbeeinflussungsgliedes 7 liegt am Bügel 18 an. Der Schließkloben 4 weist eine Durchgangsöffnung 21 auf, durch die der um eine parallel zur Bügelachse 17 gelegene Riegelachse verschwenkbare, einen Riegelsteg 22 aufweisenden Riegel 8 verstellbar ist. Insbesondere weist das in der Figur dargestellte Ausführungsbeispiel zwei dem Riegel zugordnete Riegelstege 22 auf, von denen der erste mit der Durchgangsöffnung 21 und der zweite mit dem Sperrzahn 19

zusammenwirkt; unterhalb des Sperrzahnes 19 ist am Bügel 18 eine

Steuerkurve 23 für den zweiten Riegelsteg 22 ausgebildet, so dass bei der motorisch erfolgenden Verdrehung des Riegelbeeinflussungsgliedes 7 aus der in der Figur 4 gezeigten Arretierstellung die Exzenterscheibe 20 verdreht wird und dadurch der Bügel 18 verschwenkt und die Unterstützung des zweiten Riegelsteges 22 durch den Sperrzahn 19 aufgehoben wird. Der Schließkloben 4 kann damit aus der Klobenöffnung 3 abgezogen werden, wodurch sich der Riegel 8 verdreht und dabei der zweite Bügelsteg 22 entlang der Steuerkurve 23 gleitet. Diese Steuerkurve 23 gewährleistet darüberhinaus, dass der Riegel 8 in der Lösestellung verharrt, auch wenn durch den Motor 6 das Riegelbeeinflussungsglied 7 verdreht wird, weil der Bügel 18 nicht zurückschwenken kann, bevor nicht der Schließkloben 4 in die Klobenöffnung 3 eingeführt ist und der Riegel 8 wieder soweit zurückgedreht ist, dass der erste Riegelsteg 12 über dem Sperrzahn 19 positioniert ist.

Figur 6 zeigt eine Ausführungsform, bei der der Exzenter 11 zum

Verschwenken einer Schließwalze 24 als Koppelglied vorgesehen ist, wobei diese Ausführungsform sich insbesondere hinsichtlich der Einfachheit ihres Aufbaus mit wenigen Bauteilen auszeichnet. Die Figuren 7 und 8 zeigen eine Ausführungsform, bei der ein

Betätigungsmittel zur manuellen Verstellung des Koppelgliedes 10

vorgesehen ist, nämlich ein aus dem Schlosskörper 2 herausragendes, die Klobenöffnung 3 umfassender drehbarer Ringknauf 25, der mittels eines durch den Motor 6 verstellbaren Verbindungsgliedes 26 mit dem Koppelglied 10 drehschlüssig verbindbar ist. Das Verbindungsglied 26 ist dabei durch einen verschwenkbaren Hebel 22 gebildet, der durch einen vom Motor 6 linear verstellbaren Entkoppler 28 zwischen einer den Ringknauf mit dem Koppelglied verbindenden Stellung und einer den Ringknauf 25 vom

Koppelglied 10 separierenden Stellung verstellbar ist.

Es besteht die Möglichkeit, dass das erfindungsgemäße Schloss 1 mit einer elektrischen Speicherzelle ausgestattet ist, um eine autarke Einheit bereitzustellen, die nicht von einer externen Energiequelle abhängig ist. Um nach der Entladung der Speicherzelle jeweils deren Auswechslung zu vermeiden, sind dann zweckmäßigerweise am Schlosskörper 2 oder einem diesen aufnehmenden Schlossgehäuse Mittel zum Laden der elektrischen Speicherzelle ausgebildet, die durch eine Solarzelle oder durch ein vom Fahrtwind drehbares Flügelrad und/oder einen elektrischen Anschluss für ein Ladegeräte oder einen Generator/Dynamo gebildet sind.

Dem Motor 6 ist eine Steuerungselektronik zugeordnet, die mittels einer Betätigungseinheit bedient werden kann, wobei die Betätigungseinheit beispielsweise in einer Konsoleneinheit eines Fahrzeuges oder in einem

Fahrradcomputer integriert ist. Die Übertragung des die Steuerungselektronik ansprechenden Signals kann dabei drahtlos oder drahtgebunden erfolgen unter Einschließung eines Geheimcodes, der vor Betätigung des Motors 6 von der Steuerelektronik auszuwerten und zu verifizieren ist. Der Schließkloben 4 ist am freien Ende eines länglichen

Verriegelungselementes wie einem Kabel, einer Kette oder einem Faltstab angeordnet, das mit seinem anderen Ende dauerhaft mit dem Fahrzeug verbunden ist. Im Rahmen des Fahrzeugs kann eine Aufnahme für das längliche Verriegelungselement ausgebildet sein.

Bezugszeichenliste

1 Schloss

2 Schlosskörper

3 Klobenöffnung

4 Schließkloben

5 Schließmechanismus

6 Motor

7 Riegelbeeinflussungsglied

8 Riegel

9 Kugel käf ig

10 Koppelglied

11 Exzenter

12 Koppelhülse

13 Kugelaufnahme

14 Hülsenarm

15 Torsionsfeder

16 Auswerfer

17 Bügelachse

18 Bügel

19 Sperrzahn

20 Exzenterscheibe

21 Durchgangsöffnung

22 Riegelsteg

23 Steuerkurve

24 Schließwalze

25 Ringknauf

26 Verbindungsglieder

27 Hebel

28 Entkoppler