Die Erfindung betrifft ein Schloss nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Derartige Schlösser sind bereits bekannt. Die DE 2417322 A zeigt einen Fallenriegel, der einen Sperrhebel und einen Auslöseschieber besitzt. Der Sperrhebel ist zusammen mit der Falle in Richtung des Schließblechs gedrängt und trägt dabei den

Auslöseschieber mit sich. Gelangt dieser zur Anlage an das Schließblech kann der Sperrhebel an einer dadurch wirksamen Gleitschräge des Auslöseschiebers in eine Stellung verschwenkt werden, in der dieser den Rand der Durchtrittsöffnung in der Stulpschiene nicht mehr hintergreift und die Falle weiter vortritt. Die Ausgestaltung sieht vor, dass die Falle in einem Rohr drehbar geführt ist und daher links und rechtsverwendbar ist.

Die EP 0431369 A2 zeigt eine Falle, bei der das Sperrelement schwenkbar in der Falle gelagert ist und zwei Rastnasen hat, welche die Stulpschiene hintergreifen. Das Lösen der ersten Rastnase erfolgt durch Anlage eines Auslösevorsprungs am Schließblech, wodurch das Sperrelement verschwenkt wird und die Falle in die erste Stellung vortreten lässt. Infolge dessen wird die Falle durch die Wirkung der Fallenfeder weiter vorgeschlossen und die zweite Rastnase wird wirksam.

Aus der DE 10201 1089418 A1 ist eine Falle entsprechend der Funktion der

EP 0431369 A2 bekannt, bei der vorgesehen ist, dass an dem schwenkbaren Auslöser ein Höcker angebracht ist, der eine Manipulation erschweren soll. Die DE 20201 1001842 U1 zeigt einen Fallenriegel entsprechend der vorstehend erwähnten DE 10201 1089418 A1 . Hier steht die Nutzung einer Wendefalle im

Vordergrund.

Die DE 202012009802 U1 offenbart ein Einsteckschloss mit einem Schlossgehäuse, einer mit einem Schließblech zusammenwirkenden Falle und einem Riegel. An der Falle ist eine Auslöseeinrichtung zum Zusammenwirken mit dem Schließblech vorgesehen. Die Auslöseeinrichtung ist mit dem Riegel derart gekoppelt, dass beim Zusammenwirken der Auslöseeinrichtung mit dem Schließblech ein Riegel- Auslösehebel zur Freigabe des Riegels und zum anschließenden Ausfahren des Riegels aus dem Schlossgehäuse betätigt wird. Die Auslöseeinrichtung weist einen verschiebbaren Schließblech-Auslösehebel zum Zusammenwirken mit dem

Schließblech und einen Gelenkhebel auf. Der Schließblech-Auslösehebel bewirkt bei Verschiebung aufgrund des Zusammenwirkens mit dem Schließblech eine

Verschwenkung des Gelenkhebels und führt zu einer Linearverstellung des Riegel- Auslösehebels und zum Ausfahren des Riegels.

Nachteilig bei dem vorgenannten Stand der Technik ist es, dass die Auslösemechanik vergleichsweise kleinteilig ist und die Montage dadurch aufwendig ist. Zudem lassen die filigranen Ausgestaltungen nach einem Zeitablauf und einhergehender Benutzung in ihrer Funktion Ungenauigkeiten und Fehler entstehen.

Aus der DE 202015000106 U1 ist ein automatisches Schloss nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs bekannt geworden, bei dem ein an der Fallenrückseite befindlicher Auslöser Teil einer koaxial zur Verschieberichtung verlaufenden Welle ist, die mit einem Sperrelement an einem Treibstangenschieber angreift und diesen in aktivierter Stellung des Auslösers freigibt. Bedingt durch diese Ausgestaltung ist die Gestaltung der Falle aufwendig. Dafür ist die Verwendung bei einer

Mehrfachverriegelung möglich.

Nachteilig bei allen genannten Ausgestaltungen ist es auch, dass mit dem

Zusammentreffen der Falle an dem Schließblech die Riegel unabhängig von der

Bedarfssituation vorschließen. Soweit nur die Falle entsprechend ihrer Fallenfunktion vortritt, kann die Türe von Ferne, beispielsweise über einen elektrischen Türöffner geöffnet werden. Ist das Schloss aber nach Art eines Fallenriegel-Schlosses aufgebaut, tritt die Falle nach Betätigung des Auslösers in ihre Riegelstellung vor und wird gegen ein Zurückdrücken gesichert. Daher ist die Kombination eines elektrischen Türöffners und eines Fallenriegel-Schlosses nicht möglich. Werden neben der Falle weitere Riegel, z.B. in Nebenschlosskästen betätigt, ist eine Fernbetätigung nur noch mit einem elektrischen Schlossantrieb möglich. Daher besteht der Bedarf an einem Schloss, dessen Automatik-Funktion sich wahlweise zu- bzw. abschalten lässt. Dazu ist in der EP 0682167 B1 ist ein Wechsel vorgesehen, der über eine

Ankoppelung an der Drückernuss auf die Falle wirkt. Hierzu weist die Drückernuss einen separaten Hebel auf, der die Falle, sobald die Drückernuss über den Wechsel in Bewegung gesetzt ist, in ihre Einzugstellung verschiebt. Damit die Falle in ihrer Einzugstellung dauerhaft festgehalten werden kann, weist dieses Einsteckschloss eine Fallenarretiereinrichtung auf, die als Paarung aus einer Rückwegsperre am Wechsel mit einem zugeordneten am Schloßkasten gelagerten Sperrenanschlag besteht, wobei der Sperrenanschlag gegenüber den Bewegungsmöglichkeiten des Wechsels in den Rückweg der Rückwegsperre einfährt, um zu verhindern, dass der Wechsel auf seinem Rückweg in die Grundposition zurückfahren kann. Der Sperrenanschlag besteht aus einem zweiarmigen Hebel, der als Wippe ortsfest am Schloßkasten gelagert ist und von dem Schließbart des Schließzylinders bei Drehung in Abschließrichtung in seine Arretierposition versetzt wird. Bei diesem Einsteckschloss erfolgt das Festsetzen der Falle daher über eine

Verdrehung der Drückernuss, bis die Falle in ihre Einzugstellung verbracht ist und anschließendes Aktivieren des Sperrenanschlags über den Schlüssel. Hierzu muss der Schlüssel in Abschließrichtung gedreht werden, damit der Sperrenanschlag mit dem zugeordneten Arm in den Rückweg der Rückwegsperre verlagert wird. Ein derartiges Einsteckschloss weist zwar einen komplizierten Aufbau auf, und kann nicht für Türen mit erhöhter Anforderung an die Sicherheit verwendet werden, da nur ein Riegel und die Falle vorgesehen sind.

Das in der DE 19748444 A1 beschriebene Schloss besitzt eine Falle, die in einem Fallenfenster einer Stulpschiene gelagert ist. Die Falle kann von einer

Fallenvortrittsstellung, in dem der größte Teil des Fallenkopfes vor der Stulpschiene liegt, in eine Fallenrückzugsstellung zurückgezogen werden, in welcher die Falle vollständig in das Fallenfenster eingezogen ist. Auf der Rückseite der Stulpschiene befindet sich eine Fallensperre in Form einer Teilkreisscheibe, die durch Drehen an einer Drehachse zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung hin und her schaltbar ist, wobei diese Fallensperre die Falle in der rückgeschlossenen Stellung halten kann.

Aus der DE 4015881 C2 ist ein Schloss bekannt, bei dem die Falle in einer

Fallenvortrittsstellung mittels eines Hebelarms blockierbar ist. Die DE-PS 691398 offenbart ein Fallenschloss, bei dem die Falle über einen Knauf soweit zurückziehbar ist, dass ein mit dem Knauf verbundener Zapfen, der die Falle am Fallenschwanz in einem Steuerschlitz beaufschlagt federbelastet hinter einen

Sperrvorsprung tritt, so dass die Falle nur durch Betätigung des Knaufs wieder vortreten kann.

Die DE 89091 19 U1 zeigt ein Schloss, bei dem die Falle durch den Wechsel mittels einer Schlüsselbetätigung um einen Differenzbereich weiter zurückziehbar ist als mittels einer Drückerbetätigung. Innerhalb dieses Differenzbereiches ist ein

Feststellmittel für die Falle in Arretiereingriff bringbar und hält die Falle in

zurückgezogener Stellung.

Die DE 102007044324 B3 hat ein Schloss zum Gegenstand, welches zum Zweck der Fallenarretierung ein Feststellorgan vorsieht, welches ein von der Stulpschiene her zu betätigenden Betätigungsabschnitt und einen am Fallenschwanz angreifenden Sperrabschnitt vorsieht.

Die EP 0801 193 B1 zeigt ein Einsteckschloss mit einer Falle, die einen Sperrriegel im Fallenkopf aufweist. Der Sperrriegel kann bei zurückgezogener Falle hinter die Stulpschiene verlagert werden und verhindert dadurch das Vortreten der Falle.

Demgegenüber ist die Bedienweise bei dem Einsteckschloss gemäß EP 0410122 B1 relativ einfach, da dort die über den Wechsel eingezogene Falle durch einfaches Drücken eines von der Stulpseite des Einsteckschlosses her zugänglichen

Druckbolzens arretiert wird. Dieses Einsteckschloss besitzt aber einen relativ komplexen Aufbau, da insbesondere auch der Wechsel zweiteilig ausgebildet sein muss. Dieses Einsteckschloss ist nicht vereinbar mit den Anforderungen an eine sichere Verriegelung einer Mehrfachverriegelung. Es ist Aufgabe der Erfindung eine sichere Auslösung bei geringem Fertigungsaufwand zu erreichen und die vorgenannten Mängel zu beheben.

Zur Lösung sieht die Erfindung vor, dass der Auslöser ein zweiarmiger Schwenkhebel ist, dessen erster Arm durch einen Tastarm gebildet ist und dessen zweiter Arm ein Sperrelement für den Treibstangenschieber bildet und in dem geschlitzten

Fallenschwanz aufgenommen ist.

Eine Weiterbildung sieht vor, dass die vertikale Erstreckung des Tastarms etwa 50 % der Fallenhöhe entspricht. Durch die Maßnahme erreicht der Tastarm eine

vergleichsweise große Abmessung bezogen auf die Falle und wirkt daher auch dann mit einer rahmenseitigen Falleneintrittsöffnung zusammen, wenn diese verschmutzt ist, ein nicht exakt sitzendes Einsatzstück aufweist oder eine Feilnase hat. Eine Feilnase ist ein zentrischer Vorsprung in der Fallenöffnung, an dem sich die Falle in

vorschließender Stellung abstützt und die zur Anpassung eines erwünschten Andrucks mittels einer Feile angepasst werden kann. Diese Feilnasen sind zentrisch in der Fallenöffnung angebracht, was insbesondere nach einem gewissen Zeitablauf und damit verbundener Lageverschiebung der Falle innerhalb der Fallenöffnung dazu führen kann, dass der Auslöser an der Feilnase vorbeigreift. Zudem lässt sich der Auslöser durch diese Merkmalskombination leicht in die Falle integrieren und lagern.

Eine besondere Ausgestaltung sieht vor, dass der Treibstangenschieber in seiner Entriegelungsposition über das Steckrad fixierbar ist. Durch diese Maßnahme kann die Falle in einer zurückgezogenen Stellung über den Schlüssel fixiert werden und bleibt unwirksam, beispielsweise wenn die damit ausgestattete Tür in einem Tagesbetrieb unverschlossen bleiben soll. Diese Funktion kann nur von einem Berechtigten mittels eines diesem überlassenen Schlüssel vorgenommen werden.

Dabei ist es vorteilhaft, wenn das Druckstück in einer über das Steckrad bestimmten Fallenrückzugslage fixierbar ist.

Es kann dabei noch vorgesehen werden, dass das Steckrad bei einer über eine Drückernuss zurückgezogenen Falle das Druckstück sperrend untergreift. Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass das Druckstück über einen schwenkbaren Fallenhebel auf den Fallenschwanz einwirkt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt: Fig. 1 den Haupschlosskasten von oben im unverriegelten Zustand, Fig. 2 den Hauptschlosskasten, wie in Fig. 2 ohne Treibstangenschieber von unten, Fig. 3 den Hauptschlosskasten nach Fig. 1 in einer isometrischen Darstellung in

verriegelter Stellung ohne Stulpschiene,

Fig. 4 den Hauptschlosskasten nach Fig. 2 in einer isometrischen Darstellung mit vorverlagerter Falle in unbetätigtem Zustand, ohne Stulpschiene,

Fig. 5 eine isometrische Darstellung des Treibstangenschiebers,

Fig. 6 eine Einzelteildarstellung der Falle in einer Draufsicht,

Fig. 7 einen Schnitt der Falle entlang der Linie Vll-Vll in Fig. 6,

Fig. 8 eine Detaildarstellung des Zusammenwirkens des Steckrades mit dem

Treibstangenschieber und

Fig. 9 eine Detaildarstellung des Steckrades und des Druckstücks entsprechend der in Fig. 8 dargestellten Lage.

Bei dem in Fign. 1 bis 3 dargestellten Hauptschlosskasten 1 ist eine Falle 2 und ein Riegel 3 vorgesehen. Zur Betätigung des Schlosses ist neben einer Drückernuss 4 ein nichtdargestellter Schließzylinder vorgesehen, der in einer Schließzylinderaufnahme 5 einsitzt und mit einem Steckrad 6, 7 zusammenwirkt.

Die Falle 2 beinhaltet einen Auslöser 8. Der Auslöser 8 ist als zweiarmiger

Schwenkhebel ausgelegt, dessen erster Arm 9 durch einen Tastarm 10 gebildet ist und dessen zweiter Arm 1 1 ein Sperrelement 12 für einen Treibstangenschieber 13 bildet und in dem geschlitzten Fallenschwanz 14 aufgenommen ist. Der Schwenkhebel ist um eine Achse 15 schwenkbar gelagert und eine Feder 16 erzeugt eine rückstellende Kraft. Es ist erkennbar, dass die vertikale Erstreckung des Tastarms 10, in Fig. 7 als Maß 17 bezeichnet, mehr als 50 % der Fallenhöhe 18 entspricht. Der Schlitz 19 zur Aufnahme des Arms 1 1 ist in seiner Breite 20 maßlich eng auf den Arm 1 1 abgestimmt. Das Zusammenwirken ist in Verbindung mit den Fign. 3 und 4 ersichtlich. Ausgehend von einem unverriegelten und teilgeöffneten Flügel gelangt das in Fig. 4 dargestellte Schloss mit dem Auslöser 8 zur Anlage an eine Schließblechkante des zugeordneten Rahmens. Dies kann auch ein AT-Stück oder ein elektrischer Türöffner sein. Wird der Auslöser 8 in der Fig. 7 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, dann taucht der Arm 1 1 vollständig in den Schlitz 19 ein. Dadurch wird das Sperrelement 12 aus dem Verschiebebereich der Stirnkante 21 der Sperrlasche 22 des Treibstangenschiebers 13 verlagert und gibt diesen frei. Das Ende des Treibstangenschiebers 13 ist, wie in der Fig. 5 ersichtlich U-Förmig und der Fallenschwanz greift in den Zwischenraum des Treibstangenschiebers 13 und der Sperrlasche 22, die zur ebenen Steuerfläche 23 des Treibstangenschiebers 13 über einen Ansatz 24 beabstandet liegt. Die Steuerlasche ist als rechteckiger Blechabschnitt an dem gegenüber der Steuerfläche 23 erhaben ausgeführten Ansatz 24 befestigt. Der Treibstangenschieber 13 hat eine weitere Sperrkante 25, die bezogen auf die Längskanten, entlang der der

Treibstangenschieber 13 verschiebbar ist entsprechend der Stirnkante 21 angeordnet ist. Aufgrund dieser Anordnung kann das Sperrelement 12 bei einer um 180 ° gedrehten Falle 2 mit der Sperrkante 25 anstelle der Stirnkante 21 sperrend

zusammenwirken.

Ist die Fixierung des Treibstangenschiebers 13 aufgehoben, wird dieser durch

Schwerkraft oder federkraftbeaufschlagt in der Fig. 2 nach unten verlagert. Ein in den Schrägschlitz 26 eingreifender Zapfen 27 des Riegels 3 verlagert diesen aus dem Schlosskasten 1 in seine Verriegelungsstellung nach Fig. 3.

Um das Schloss wieder zu entriegeln, kann über einen Drücker, der in die Drückernuss eingreift, diese im Uhrzeigersinn (Fig. 1 und Fig. 3) verschwenkt werden, wodurch der Nussarm 28 eine Kante 13' des Treibstangenschiebers 13 untergreift und nach oben verlagert. Als Folge dieser Aufwärtsbewegung wird der Riegel 3 in den Schlosskasten 1 zurückgezogen. Die Falle 2 wird über einen Fallenhebel 29 zurückbewegt, der um eine Achse 30 an der Schlossdecke schwenkbar gelagert ist. Dazu greift unterseitig des Fallenhebels 29 der Nussarm 28 an dem Fallenhebel 29 an und wird bei dessen Aufwärtsbewegung im Uhrzeigersinn verschwenkt (Fig.1 ). Alternativ dazu kann das Schloss über eine Zylinderbetätigung entriegelt werden. Dabei untergreift das innere Steckrad 6 des zweiteilig ausgeführten Steckrades den Treibstangenschieber 13 und verlagert dieses nach oben. Der Treibstangenschieber 13 greift mit einem Niet in eine Langlochausnehmung des Druckstücks 31 und nimmt dieses bei der Aufwärtsbewegung mit nach oben. Das Druckstück 31 gelangt zur Anlage an den Fallenhebel 29, dessen Lage durch den Anschlag am Fallenschwanz 14 und eine daran ansetzende Fallenfeder bestimmt war. Der Fallenhebel 29 zieht die Falle 2 dadurch zurück. Wird die Schlüsselbetätigung beendet, wird der Fallenhebel 29 wieder entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, was durch die Nussfedern 32 erfolgt, die auf die Drückernuss 4 einwirken. Die Falle 4 tritt in die Bereitschaftsstellung vor und der Treibstangenschieber 13 wird über das Sperrelement 12 in seiner

Öffnungsposition gehalten.

Neben den vorbeschriebenen Funktionen zur Ver- und Entriegelung sind aufgrund der Anordnung weitere Betriebszustände einstellbar. Für eine erste Variante wird das entriegelte Schloss bei geöffneter Tür, also ohne Kontakt des Auslösers 8 mit einem Schließblech mit dem Schlüssel betätigt. Die Schlüsselbetätigung erfolgt in der Fig. 2 im Uhrzeigersinn und entspricht bei einem nicht automatischen Schloss einem

Vorschließen des Riegels. In der in Fig. 2 dargestellten Ausgestaltung wird über die Zylinderbetätigung mit dem Schlüssel das untere Steckrad 7 im Uhrzeigersinn unter den Treibstangenschieber 13 verschwenkt. Dieser hat dazu eine vorspringenden Stützansatz 33, wie in Fig. 8 verdeutlicht ist. An dem Steckrad 7 ist ein Radius 34 angebracht, der unter den Stützansatz 33 greift. Der Radius 34 geht in eine Abflachung 35 über. Aufgrund dieser Maßnahme kann der Treibstangenschieber 13 nicht nach unten verlagert werden und bei Betätigung des Auslösers 8 bleibt in Folge des

Untergriffs des Steckrades ohne Wirkung, da der Treibstangenschieber 13 in seiner Entriegelungsposition über das Steckrad 7 fixiert ist. Die das Schloss aufweisende Tür kann daher zur Anlage an den Rahmen gelangen und wird nur über die Falle 2 verriegelt. Daher kann durch den Einsatz eines elektrischen Türöffners die Tür fernbedient werden. Die Fig. 9 zeigt die Lage des Wechseldruckstücks 31 in der

Stellung des Schließzylinders nach Fig. 8. Das Wechseldruckstück 31 befindet sich im Schwenkbereich des oberen Steckrades 6 und kann entlang einer Kante 36 an diesem vorbeigleiten. Eine Wechselbetätigung ist dadurch noch möglich. Eine weitere Funktion des Schlosses ergibt sich, wenn bei entriegelter und

teilgeöffneter Tür, also ohne Kontakt des Auslösers 8 mit einem Schließblech oder ähnlichem der Drücker betätigt wird und gleichzeitig eine Schlüsselbetätigung erfolgt. Dies hat zur Folge, dass die in Fig. 1 ersichtliche Lage des Druckstücks 31 und des Fallenhebels 29 erreicht werden. Die Fig. 1 zeigt die Drückernuss in unbetätigtem Zustand, bei dem das Steckrad 6 bei zurückgezogener Falle über den Zylinder durch Vorschließen unter das über die Drückernuss 4 angehobene Druckstück greift. Ist das Druckstück 31 über das Steckrad 6 fixiert, kann die Drückernuss 4 wieder ihre

Normalposition einnehmen. Dadurch, dass das Steckrad 6 bei einer über eine

Drückernuss 4 zurückgezogene Falle das Druckstück 31 sperrend untergreift, kann die Falle 2 nicht mehr über den Stülp vortreten und bleibt in zurückgezogener Stellung. Damit bleibt auch der Auslöser 8 unwirksam. Diese Schaltstellung kann vorteilhaft sein, wenn die Tür für einen kurzen Zeitraum unverriegelt bleiben soll und/oder durch einen Türschließer ohnehin an den Rahmen angedrückt wird.

Ein Verfahren zur Betätigung umfasst daher das Herstellen einer unverriegelten Position des Treibstangenschiebers, das Betätigen des Schlosses mittels des Zylinders mit oder ohne Betätigung des Drückers.

Bezugszeichenliste

1 Schlosskasten

2 Falle

3 Riegel

4 Drückernuss

5 Schließzylinderaufnahme

6 Steckrad

7 Steckrad

8 Auslöser

9 Arm

10 Tastarm

1 1 Arm

12 Sperrelement

13 Treibstangenschieber

13' Kante

14 Fallenschwanz

15 Achse

16 Feder

17 Maß

18 Fallenhöhe

19 Schlitz

20 Breite

21 Stirnkante

22 Sperrlasche

23 Steuerfläche

24 Ansatz

25 Sperrkante

26 Schrägschlitz

27 Zapfen

28 Nussarm

29 Fallenhebel

30 Achse

31 Druckstück

32 Nussfedern Stützansatz Radius Abflachung Kante