Die Erfindung betrifft ein Schloss, wie beispielsweise eine Vorrichtung zum Si chern eines Energiespeichers, ein Rahmenschloss, ein Bremsscheibenschloss, o- der ein Kofferschloss, insbesondere für ein Elektrofahrrad, mit einem Verriege lungsmechanismus, weicher einen Riegel aufweist, der zwischen einer zur Siche rung eines relativ zu dem Verriegelungsmechanismus bewegbaren Gegenstücks vorgesehenen Verriegelungsposition und einer zur Freigabe des Gegenstücks vor gesehenen Entriegelungsposition bewegbar ist.

Ein derartiges Schloss ist grundsätzlich bekannt und kommt beispielsweise zum Einsatz, um einen Energiespeicher im Bereich eines Gepäckträgers oder an ei nem Rahmenrohr eines Elektrofahrrads gegen Verlust oder Diebstahl zu sichern. Üblicherweise weist eine solche Vorrichtung einen Schließzylinder auf, der mit ei nem Schlüssel betätigbar ist. Für gewöhnlich wird bei Betätigung des Schließzylin ders ein Riegel bewegt, der den Energiespeicher in einer Verriegelungsposition si chert bzw. in einer Entriegelungsposition freigibt. Dabei wird der Riegel üblicher weise durch ein vergleichsweise starkes Federelement in die Verriegelungsposi tion gedrängt. So kann eine versehentliche Bewegung des Riegels in die Entriege lungsposition vermieden werden, beispielsweise auch in Gegenwart von Erschüt terungen, wie sie bei Fahrt über unebenes Gelände entstehen. Um den Energie speicher aus der Vorrichtung entfernen zu können, beispielsweise um einen Lade vorgang durchzuführen, muss ein Nutzer zur Entriegelung des Verriegelungsme chanismus einen Schlüssel mitführen. In ähnlicher Weise werden auch andere Schlösser wie Rahmenschlösser, Bremsscheibenschlösser, Schlösser eines Transportkoffers oder einer Transportbox, d.h. Kofferschlösser, mittels eines Schlüssels geöffnet und/oder geschlossen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloss zu schaffen, das sich durch einen erhöhten Bedienkomfort, eine erhöhte Sicherheit und dennoch eine beson ders kompakte Bauform auszeichnet.

Die Aufgabe wird durch ein Schloss, insbesondere für ein Elektrofahrrad, mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst und insbesondere dadurch, dass das Schloss einen Verriegelungsmechanismus mit einem Riegel aufweist, wobei der Riegel zwischen einer zur Sicherung eines relativ zu dem Verriegelungsmechanismus be wegbaren Gegenstücks vorgesehenen Verriegelungsposition und einer zur Frei gabe des Gegenstücks vorgesehenen Entriegelungsposition bewegbar ist. Das Schloss weist ferner eine Sperreinrichtung auf, welche ein Sperrelement umfas send, das zwischen einer Sperrsteilung, in welcher der Riegel in seiner Verriege lungsposition gesperrt ist, und einer Freigabestellung verstellbar ist, in welcher der Riegel in seine Entriegelungsposition bewegbar ist. Zudem umfasst das Schloss eine Empfangseinheit zum Empfangen eines Freigabesignals, durch das die Ver stellung des Sperrelements in die Freigabestellung bewirkbar ist.

Das bewegbare Gegenstück kann beispielsweise ein Energiespeicher oder Be standteil eines Energiespeichers oder ein Kloben eines Rahmenschlosses oder Bremsscheibenschlosses oder ein Schließbügel oder eine Klinke eines Koffer schlosses, jeweils insbesondere eines Elektrofahrrads, sein.

Bei dem Schloss kann es sich beispielsweise um eine Vorrichtung zum Sichern ei nes Energiespeichers, insbesondere für ein Elektrofahrrad, handeln, welche einen Verriegelungsmechanismus umfasst, welcher einen Riegel aufweist, der zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher er mit dem Energiespeicher diesen si chernd zusammenwirkt, und einer Entriegelungsposition bewegbar ist, in welcher er die Entnahme des Energiespeichers erlaubt. Die Vorrichtung weist zudem eine Sperreinrichtung auf, welche ein Sperrelement umfasst, das zwischen einer Sperr steilung, in welcher der Riegel in seiner Verriegelungsposition gesperrt ist, und einer Freigabestellung verstellbar ist, in welcher der Riegel in seine Entriegelungs position bewegbar ist. Dabei umfasst die Sperreinrichtung eine Empfangseinheit zum Empfangen eines Freigabesignals, durch das die Verstellung des Sperrele ments in die Freigabestellung bewirkbar ist.

Die Erfindung sieht also insgesamt zwei Sicherungs- bzw. Freigabeschritte vor, um den Energiespeicher in der Vorrichtung zu sichern bzw. ihn daraus zu entneh men. Einerseits sichert der Verriegelungsmechanismus mittels des Riegels unmit telbar den Energiespeicher, andererseits blockiert in der Verriegelungsstellung ein Sperrelement den Verriegelungsmechanismus, sodass eine Betätigung desselben erst nach Verstellen des Sperrelements in die Freigabestellung möglich ist. Somit ist ein erhöhter Schutz gegen Verlieren gewährleistet, da ein versehentliches Be wegen des Riegels in die Entriegelungsposition, beispielsweise bei einer Fahrt über unebenes Gelände, durch das Sperrelement umso wirksamer verhindert wird. Auch der Schutz gegen unberechtigte Entnahme bzw. Diebstahl des Ener giespeichers kann durch die erfindungsgemäße Vorrichtung erhöht werden. Zu dem ist eine flexiblere Gestaltung des Sicherungs- bzw. Entnahmeprozesses mög lich, wobei insbesondere eine schlüssellose Bedienung des Verriegelungsmecha nismus vorgesehen sein kann: Beispielsweise kann der Verriegelungsmechanis mus manuell entriegelbar sein, nachdem die Sperreinrichtung durch Empfang ei nes Freigabesignals in die Freigabestellung gebracht wurde. Eine unmittelbare Er höhung des Bedienkomforts ist die Folge, da zur Entriegelung kein physischer Schlüssel mehr mitgeführt werden muss.

Eine solche Vorrichtung kann zur Sicherung beispielsweise einer Batterie oder ei nes Akkumulators an einem Elektrofahrzeug eingesetzt werden, insbesondere an einem Elektrofahrrad, elektrischen Rollstuhl, Elektroroller oder Elektrokart. Dabei kann die Vorrichtung wiederum an einer beliebigen geeigneten Stelle des Elektro fahrzeugs angebracht sein. Ferner kann das Schloss ein Rahmenschloss, ein Bremsscheibenschloss, ein Schloss eines Transportkoffers oder einer Transportbox, d.h. ein Kofferschloss sein, insbesondere eines Elektrofahrrads, elektrischen Rollstuhls, Elektrorollers o- der Elektrokarts. Das Schloss kann beispielsweise mittels eines als Kugel, Walze, Stift, Bügel oder Klinke ausgebildeten Riegels verriegelt werden. Ein Gegenstück, das an dem Schloss selbst, an dem Rahmen, der Bremsscheibe, dem Elektrofahr zeug oder dem Koffer angebracht sein kann, kann im Verriegelungszustand mit dem Verriegelungsmechanismus in Eingriff gebracht werden, sodass ein Entfer nen des Gegenstücks aus dem Schloss und somit ein Öffnen des Schlosses ver hindert wird.

Auch für ein derartiges Schloss sind erfindungsgemäß zwei Sicherungs- bzw. Frei gabeschritte vorgesehen, um das Schloss zu öffnen bzw. zu schließen, wobei in der Verriegelungsstellung der Verriegelungsmechanismus mittels des Riegels das Schloss geschlossen hält, während das Sperrelement den Verriegelungsmecha nismus blockiert, sodass eine Betätigung desselben und somit ein Öffnen des Schlosses erst nach Verstellen des Sperrelements in die Freigabestellung möglich ist. Damit gehen ein erhöhter Schutz gegen unbeabsichtigtes Öffnen des Schlos ses und gegen unberechtigtes Öffnen bzw. Diebstahl einher, während eine schlüs sellose Bedienung den Bedienkomfort erhöht.

Das Sperrelement kann nach dem Schließen des Riegels in seine Sperrsteilung verstellt werden. Die Verstellung des Sperrelements kann durch Informationen ei ner Sensoreinrichtung, durch Ablauf einer bestimmten Zeitdauer oder durch ein Sperrsignal ausgelöst werden. Eine Sensoreinrichtung kann dazu vorgesehen sein, die Anwesenheit des Gegenstücks in dem Schloss und/oder die Anwesen heit eines mobilen Endgeräts eines Nutzers zu detektieren.

Beispielsweise kann nach dem Einsetzen des Energiespeichers in die Vorrichtung eine Verstellung des Sperrelements in seine Sperrsteilung erfolgen. Beispielsweise kann eine Sensoreinrichtung zur Detektion eines Energiespeichers in der Vorrichtung umfasst sein, sodass ein selbsttätiges Verstellen des Sperrele ments in die Sperrsteilung bei Erkennung eines eingesetzten Energiespeichers er folgt. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Sperrelement nach Ablauf einer bestimmten Zeitdauer ab einer Betätigung des Riegels durch die Sperreinrichtung in die Sperrsteilung verstellt wird. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass ein Sperrsignal, das beispielsweise durch einen Nutzer an die Empfangsein heit der Sperreinrichtung übermittelt wird, die Verstellung des Sperrelements in die Sperrsteilung auslöst. Die Sperreinrichtung kann auch dazu eingerichtet sein, mit tels der Empfangseinrichtung ein mobiles Endgerät eines Nutzers zu erkennen. In diesem Fall kann beispielsweise auch eine Verstellung des Sperrelements in die Sperrsteilung erfolgen, sobald der Kontakt zu dem mobilen Endgerät abbricht, z.B. wenn sich dieses aus dem Empfangsbereich der Sperreinrichtung herausbewegt.

Das Sperrelement kann riegelartig oder bolzenartig ausgebildet sein. Beispiels weise kann das Sperrelement einen Stift umfassen, insbesondere aus Metall. Al ternativ oder zusätzlich kann das Sperrelement zumindest eine Kugel, eine abge flachte Kugel oder eine Walze umfassen.

Vorteilhafterweise kann das Sperrelement derart angeordnet sein, dass es bei ge schlossenem und/oder verriegeltem Schloss abgedeckt und nicht von außen zu gänglich ist. Insbesondere kann das Sperrelement bzw. die Sperreinrichtung in der Vorrichtung zum Sichern eines Energiespeichers derart angeordnet sein, dass die Sperreinrichtung bei eingesetztem Energiespeicher durch diesen abgedeckt wird und somit nicht von außen zugänglich ist. Dadurch kann eine unbefugte Manipula tion der Sperreinrichtung erschwert werden.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Sperreinrichtung einen Aktor, insbe sondere einen elektromechanischen oder elektromagnetischen Aktor, zur Verstel lung des Sperrelements. Ein entsprechend ausgestaltetes Sperrelement kann somit elektrisch zwischen der Freigabestellung und der Sperrsteilung verstellt wer den, was eine manuelle Verstellung durch einen Nutzer entbehrlich macht und so mit zu einer Erhöhung des Bedienkomforts beiträgt. Da durch den Aktor lediglich das Sperrelement aber nicht der Verriegelungsmechanismus betätigt wird, kann schon ein Aktor mit geringer Leistung zur Verstellung des Sperrelements ausrei chen, sodass vorteilhafterweise ein beispielsweise elektromotorischer Aktor mit kompakter Abmessung einsetzbar ist. Es kann auch ein elektromagnetischer Aktor vorgesehen sein, der mittels Magnetkraft auf das Sperrelement wirkt, um den Ver riegelungsmechanismus in der Verriegelungsposition zu blockieren.

Die Empfangseinheit und das zu empfangende Freigabesignal können auf vielfäl tige Weise ausgebildet sein. Denkbar ist beispielsweise eine drahtgebundene Aus gestaltung der Empfangseinheit als Bedientaste, die durch einen Nutzer betätigbar ist, wobei die Betätigung der Taste dem Freigabesignal entspricht.

Die Empfangseinheit kann für einen drahtlosen Signalempfang ausgebildet sein und insbesondere ein Bluetooth-Modul, RFID-Modul und/oder WLAN-Modul auf weisen. Die Empfangseinheit kann somit drahtlos ein Freigabesignal empfangen, das ein Nutzer beispielsweise mittels eines mobilen Endgeräts versendet, insbe sondere wenn er sich der Vorrichtung nähert. Vorteilhafterweise kann die Sperr einrichtung auf diese Art schlüssellos betätigbar sein. Das Senden des Freigabe signals kann dabei entweder aktiv durch eine Nutzereingabe an dem mobilen End gerät erfolgen oder durch ein automatisiertes Protokoll, welches das Freigabesig nal ohne Nutzereingabe nach Detektion der Vorrichtung sendet. Die Empfangsein heit kann zudem auch zum Senden von Daten ausgebildet sein, sodass Daten zwischen der Vorrichtung und dem mobilen Endgerät des Nutzers, sowie gegebe nenfalls mit weiteren elektronischen Geräten, ausgetauscht werden können.

Die Sperreinrichtung kann ein Authentifizierungsmodul zur Authentifizierung eines empfangenen Freigabesignals umfassen. So kann ein berechtigter Nutzer authentifiziert werden und beispielsweise nur bei einem positiven Resultat der Au- thentifizierung die Sperreinrichtung aktiviert und das Sperrelement in die Freigabe stellung verstellt werden. Beispielsweise kann das Authentifizierungsmodul zur drahtlosen Authentifizierung eines Nutzers ausgebildet sein, insbesondere mittels eines Austausche elektronischer Schlüssel via Bluetooth, WLAN, RFID oder ande rer bekannter Verfahren. Denkbar ist auch eine drahtgebundene Authentifizierung an der Vorrichtung oder dem Elektrofahrzeug selbst, beispielsweise mittels eines Fingerabdrucksensors, PIN Eingabe oder mittels eines anderen, insbesondere bi ometrischen, Verfahrens.

Der Verriegelungsmechanismus kann ein Betätigungsmittel für eine manuelle Be wegung des Riegels in die Entriegelungsposition aufweisen. Einerseits können als Betätigungsmittel ein Schließzylinder und ein zugehöriger Schlüssel vorgesehen sein. Andererseits kann zumindest ein schlüssellos betätigbares Betätigungsmittel für eine manuelle Bewegung des Riegels in die Entriegelungsposition vorgesehen sein, um den Bedienkomfort zu erhöhen.

Der Riegel kann verschiebbar und/oder verdrehbar gelagert sein.

Ferner kann eine rotatorische und/oder eine translatorische Betätigungsbewegung zur Bewegung des Riegels vorgesehen sein. Beispielsweise kann das Betäti gungsmittel einen Druckknopf und/oder einen Schieber zur Übertragung einer line aren Betätigungsbewegung auf den Riegel umfassen, um diesen zwischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition zu bewegen. Alternativ zu ei nem Drücken kann auch ein Ziehen an dem Betätigungsmittels vorgesehen sein. Die Bewegung kann unmittelbar auf den Riegel übertragen werden oder auch mit tels eines Getriebes, insbesondere mittels einer Kulissenführung, einer Steuer schräge, einer Schubstange, oder grundsätzlich mittels einer gelenkigen Verbin dung in eine Bewegung des Riegels umgewandelt werden. Die Bewegung des Riegels kann in Richtung und/oder Betrag von der Betätigungsrichtung des Betätigungsmittels abweichen. Das Betätigungsmittel kann ferner einen Hebel um fassen, durch dessen Betätigung eine Bewegung des Riegels in die Entriege lungsposition erfolgt. Die durch Betätigung des Betätigungsmittels erzeugte Bewe gung des Riegels kann ein Verschwenken, Verdrehen, Verschieben des Riegels oder eine Kombination davon umfassen. Beispielsweise kann ein Verschwenken oder Verdrehen des Riegels um eine Achse oder mehrere Achsen vorgesehen sein und zusätzlich ein Verschwenken oder Verdrehen des Betätigungsmittels o- der eines Teils davon um eine andere Achse.

Der Riegel kann zudem über eine Freihubfunktion verfügen, welche es ermöglicht, den Riegel in die Entriegelungsposition zu drücken, beispielsweise beim Einsetzen des Gegenstücks in das Schloss, ohne dass das Betätigungsmittel mitbetätigt wird.

Alternativ oder zusätzlich kann das Betätigungsmittel eine Handhabe, z.B. einen Hebel, Drehknopf oder Drehgriff, und ein Drehmomentübertragungselement zur Übertragung eines Drehmoments von der Handhabe auf den Riegel umfassen, insbesondere mittels eines zwischen das Drehmomentübertragungselement und den Riegel geschalteten Exzenters. Das Drehmomentübertragungselement kann beispielsweise zumindest im Wesentlichen zylinderförmig und mittels der Hand habe drehbar ausgebildet sein. Das durch Drehung des Drehmomentübertra gungselements erzeugte Drehmoment kann mittels eines Exzenters in eine Line arbewegung des Riegels zwischen Verriegelungsposition und Entriegelungsposi tion unwandelbar sein. Vorteilhafterweise ist die Handhabe derart ausgestaltet, dass ein Nutzer leicht die erforderliche Kraft zur Bewegung des Riegels aufbringen kann. Beispielsweise kann die Handhabe einen Drehgriff umfassen. Beispiels weise kann auch eine rotatorische Hebelbewegung in eine Linearbewegung des Riegels übersetzt werden. Zum Sperren des Riegels in der Verriegelungsposition kann das Sperrelement mit dem Verriegelungsmechanismus, insbesondere mit dem Betätigungsmittel, einem Getriebeelement, einem Drehmomentübertragungselement und/oder mit dem Rie gel selbst, in Eingriff bringbar sein. Zu diesem Zweck kann ein Element des Verrie gelungsmechanismus eine Aussparung aufweisen, in die das Sperrelement in der Sperrsteilung eingreift. Beispielsweise kann eine Bohrung in dem Drehmomen tübertragungselement vorgesehen sein, welche das Sperrelement in der Sperrstei lung aufnehmen kann, sodass eine Betätigung, insbesondere eine Verdrehung, des Drehmomentübertragungselements durch das Sperrelement verhindert wird. Entsprechend kann auch eine translatorische Betätigung des Verriegelungsme chanismus durch das, insbesondere zumindest teilweise in der Aussparung aufge nommene, Sperrelement verhindert werden.

Ein Verstellen des Sperrelements zwischen der Sperrsteilung und der Freigabe stellung kann eine Linearbewegung des Sperrelements, insbesondere entlang ei ner Längsachse des Sperrelements, umfassen. Ist das Sperrelement beispiels weise stift-, riegel-, oder bolzenartig ausgebildet, kann es zumindest abschnitts weise ein Gewinde aufweisen, als Zahnstange ausgebildet sein oder eine Exzen tereinrichtung aufweisen, sodass eine Drehbewegung eines Aktors, beispielsweise eines mit dem Sperrelement gekoppelten Elektromotors, in eine Linearbewegung des Sperrelements, insbesondere entlang seiner Längsachse, unwandelbar ist.

Ist das Sperrelement kugel- oder walzenförmig ausgebildet, so kann eine, insbe sondere lineare, Translationsbewegung des Sperrelements vorgesehen sein, um dieses zwischen der Sperrsteilung und der Freigabestellung zu verstellen. Bei ei nem walzenförmigen oder zylindrischen Sperrelement kann die Translationsbewe gung insbesondere parallel zu einer Grundfläche der Walze oder des Zylinders er folgen. Die Bewegung des Sperrelements kann unmittelbar durch den Aktor er zeugt werden oder alternativ mittelbar über einen Exzenter, einen Schieber oder eine ähnliche Vorrichtung auf das Sperrelement übertragen werden. Alternativ oder zusätzlich kann ein Verstellen des Sperrelements zwischen der Sperrsteilung und der Freigabestellung eine Rotations- und/oder Translationsbe wegung des Sperrelements umfassen. Beispielsweise kann das Verstellen des Sperrelements ein Verschwenken, Verdrehen, Verschieben des Sperrelements o- der eine Kombination davon umfassen.

Gemäß einer Ausführungsform ist der Riegel des Verriegelungsmechanismus dazu vorgesehen, in seiner Verriegelungsposition in eine Aussparung des Ener giespeichers einzugreifen. Beispielsweise kann eine Begrenzungsfläche des Ener giespeichers eine entsprechende Öffnung zum Durchlass des Riegels aufweisen, sodass der Energiespeicher durch den in der Verriegelungsposition befindlichen Riegel in der Sicherungsvorrichtung gesichert ist. Alternativ oder zusätzlich kann der Riegel in seiner Verriegelungsposition beispielsweise einen Vorsprung des Energiespeichers derart hintergreifen, dass die Entnahme des Energiespeichers blockiert ist.

Ähnlich kann der Riegel in seiner Verriegelungsposition in eine Aussparung des Gegenstücks eingreifen oder dieses hintergreifen, um ein Entfernen des Gegen stücks aus dem Verriegelungsmechanismus zu verhindern, d.h. um das Öffnen des Schlosses zu verhindern. Umgekehrt kann der Riegel selbst eine Aussparung aufweisen, in die in der Verriegelungsposition eine entsprechende Struktur des Gegenstücks oder des Energiespeichers eingreifen kann.

Der Riegel kann entgegen einer Rückstellkraft einer Feder von der Verriegelungs position in die Entriegelungsposition bringbar sein, sodass eine versehentliche Freigabe des Gegenstücks, z.B. ein versehentliches Lösen des Energiespeichers, verhindert wird. Vorteilhafterweise ist die durch die Feder erzeugte Rückstellkraft so groß, dass auch angesichts im Fährbetrieb auftretender Erschütterungen und des Gewichts des Energiespeichers ein versehentliches Bewegen des Riegels in die Entriegelungsposition wirksam verhindert wird. Weiterhin kann dadurch ein au tomatisches Einrasten des Energiespeichers beim Einsetzen in die Vorrichtung möglich sein. Auch in Zusammenhang mit einem Rahmen-, Bremsscheiben-, oder Kofferschloss kann der Riegel entgegen der Rückstellkraft einer Feder von der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition bringbar sein, sodass ein verse hentliches Öffnen verhindert und ein automatisches Verriegeln beim Schließen er möglicht wird. Eine derartige Rückstellfeder kann alternativ oder zusätzlich an dem Betätigungsmittel angeordnet sein.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist das Schloss einen Notauslöseme chanismus zur Entriegelung des Verriegelungsmechanismus bei in Sperrsteilung befindlichem Sperrelement auf. Der Notauslösemechanismus kann ein Entfernen des Gegenstücks aus dem Verriegelungsmechanismus, d.h. ein Öffnen des Schlosses, auch bei in Sperrsteilung befindlichem Sperrelement ermöglichen.

Ein Bewegen des Riegels und eine Entnahme des Energiespeichers kann hier durch auch dann erfolgen, wenn beispielsweise eine Fehlfunktion der Sperrein richtung vorliegt oder der Nutzer nicht das erforderliche Freigabesignal an die Sperreinrichtung senden kann, beispielsweise weil er ein benötigtes mobiles End gerät momentan nicht mitführt oder dessen Akku leer ist.

Der Notauslösemechanismus kann einen Schließzylinder für eine Entriegelung des Verriegelungsmechanismus mittels eines Schlüssels umfassen. Der Schließ zylinder kann beispielsweise koaxial mit einem Drehmomentübertragungselement des Verriegelungsmechanismus angeordnet sein und insbesondere auf dieselbe Einrichtung zur Bewegung des Riegels wirken, insbesondere auf denselben Ex zenter, wie das Drehmomentübertragungselement. Der Schließzylinder kann auf einer dem Drehmomentübertragungselement gegenüberliegenden Seite des Rie gels angeordnet sein. Der Notauslösemechanismus kann weiterhin eine Kupplungseinrichtung umfas sen, die zwischen die Sperreinrichtung und den Riegel geschaltet und dazu aus gebildet ist, bei Betätigung des Notauslösemechanismus trotz in Sperrsteilung be findlichem Sperrelement eine Bewegung des Riegels zu gestatten. Insbesondere trennt die Kupplungseinrichtung bei Betätigung des Notauslösemechanismus die Sperreinrichtung von dem Riegel. Dabei kann die Kupplungseinrichtung grund sätzlich an beliebiger Stelle in dem Wirkstrang zwischen Riegel und Sperreinrich tung angeordnet sein. Alternativ oder zusätzlich kann die Kupplungseinrichtung Notauslösemechanismus mit dem Riegel verbinden, sofern diese grundsätzlich voneinander getrennt sind.

Es können dafür zwei Kupplungselemente vorgesehen sein, wobei das erste Kupplungselement zwischen den Riegel und die Sperreinrichtung und das zweite Kupplungselement zwischen den Riegel und den Notauslösemechanismus ge schaltet sein kann. Bei regulärer Betätigung der Vorrichtung mittels eines Betäti gungsmittels des Verriegelungsmechanismus kann das erste Kupplungselement den Riegel mit dem Betätigungsmittel und der Sperreinrichtung verbinden. Zu gleich kann die zweite Kupplungseinrichtung den Notauslösemechanismus, insbe sondere einen Schließzylinder des Notauslösemechanismus, von dem Riegel tren nen, wenn eine reguläre Betätigung des Verriegelungsmechanismus erfolgt.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Schließsystem mit zumindest einem Schloss wie vorstehend beschrieben, einer Energieversorgung, und einer Zentral einheit.

Das zumindest eine Schloss, die Energieversorgung und die Zentraleinheit, kön nen jeweils räumlich getrennt voneinander angeordnet sein. Insbesondere kann auch die Empfangseinheit der Sperreinrichtung von dem Schloss räumlich ge trennt angeordnet sein. Mehrere Bestandteile des Schließsystems können auch miteinander gruppiert angeordnet sein. Beispielsweise können eine Energieversorgung, ein Aktor der Sperreinrichtung und ein zugehöriges Schloss in einem gemeinsamen Gehäuse, insbesondere einem Gehäuse des Schlosses, an geordnet sein.

Das Schließsystem kann mehrere Schlösser umfassen, beispielsweise eine Vor richtung zum Sichern eines Energiespeichers und ein oder mehrere weitere Schlösser wie beispielsweise ein Rahmenschloss und ein Kofferschloss. Diese können jeweils an geeigneter Stelle an einem Elektrofahrzeug angebracht sein, insbesondere jeweils in einem eigenen Gehäuse. Zumindest ein Schloss weist, wie vorstehend beschrieben, ein Sperrelement auf. Die anderen Schlösser können elektrisch betätigbare Schlösser ohne Sperrelement sein. Alternativ können meh rere oder alle Schlösser ein Sperrelement aufweisen.

Die Energieversorgung kann das zumindest eine Schloss und/oder die Zentralein heit mit Energie versorgen. Insbesondere die Zentraleinheit kann eine eigene Bat terie aufweisen. Ein in der Vorrichtung zum Sichern eines Energiespeichers si cherbarer Energiespeicher kann zugleich als Energieversorgung für das Schließ system dienen, insbesondere also auch das zumindest eine Schloss und/oder die Zentraleinheit mit Energie versorgen. Alternativ oder zusätzlich kann das Schließ system zumindest eine eigene Batterie aufweisen. Diese kann einem bestimmten oder auch mehreren Schlössern zugeordnet sein. Gegebenenfalls kann die Batte rie mit einem ihr zugeordneten Schloss in einem gemeinsamen Gehäuse angeord net sein. Die Batterie kann räumlich getrennt von dem zumindest einen Schloss angeordnet sein.

Jedes Schloss weist eine Empfangseinrichtung auf. Sind mehrere Schlösser Teil des Schließsystems, so können ihre Empfangseinheiten zentral angeordnet sein und insbesondere in einem gemeinsamen Steuergerät untergebracht sein. In ei nem einfachen Fall kann die Empfangseinrichtung einen Schalter bilden, der einen Aktor, insbesondere den Aktor einer Sperreinrichtung, des zumindest einen Schlosses kontrolliert. Insbesondere kann die Empfangseinheit den Aktor in Ab hängigkeit vom Vorliegen eines entsprechenden Freigabesignals an- oder aus schalten, wobei die Verbindung zwischen dem Aktor und der Empfangseinheit un verschlüsselt über eine Steuerleitung erfolgen kann.

Die Empfangseinheit kann dazu ausgebildet sein, Steuerbefehle wie beispiels weise ein Freigabesignal von der Zentraleinheit zu empfangen. Ferner kann die Empfangseinheit dazu ausgebildet sein, den Zustand des Schlosses und/oder ei nes zu sichernden Gegenstücks des Schlosses zu überwachen. Die Empfangsein heit kann mit einem ihr zugeordneten Schloss und dem zugehörigen Aktor in ei nem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sein. So kann beispielsweise eine Mani pulation der Steuerleitung mechanisch verhindert werden.

Die Zentraleinheit des Schließsystems kann dazu ausgebildet sein, ein Schließge heimnis des Schließsystems nach außen hin zu repräsentieren. Mit einer Zentral einheit können mehrere Schlösser angesteuert werden. Insbesondere kann die Zentraleinheit dazu ausgebildet sein, einen Schließbefehl bzw. Öffnungsbefehl ei nes Nutzers zu empfangen, beispielsweise über einer Funk- oder eine andere Drahtlosverbindung wie beispielsweise Bluetooth, WLAN, RFID, über einen me chanischen Schlüssel und/oder über ein Display bzw. ein Eingabefeld, beispiels weise über eine PIN-Eingabe.

Die Zentraleinheit kann über ein Authentifizierungsmodul verfügen. Mittels des Au- thentifizierungsmoduls kann ein berechtigter Nutzer authentifiziert werden und nur bei einem positiven Resultat der Authentifizierung kann ein Freigabesignal an die zumindest eine Empfangseinheit weitergeleitet werden. Beispielsweise kann das Authentifizierungsmodul zur drahtlosen Authentifizierung eines Nutzers ausgebil det sein, insbesondere mittels eines Austausche elektronischer Schlüssel via Blue tooth, WLAN, RFID oder anderer bekannter Verfahren. Denkbar ist auch eine drahtgebundene Authentifizierung an der Zentraleinheit oder dem Elektrofahrzeug selbst, beispielsweise mittels eines Fingerabdrucksensors oder mittels eines ande ren, insbesondere biometrischen, Verfahrens.

Es kann für mehrere Schlösser jeweils dasselbe Schließgeheimnis vorgesehen sein. Liegt ein gültiger Schließ- bzw. Öffnungsbefehl vor, so kann die Zentralein heit einen entsprechenden Steuerbefehl an die zumindest eine Empfangseinheit übermitteln. Die Zentraleinheit kann bei jedem Schließ- bzw. Öffnungsvorgang und insbesondere für jedes Schloss des Schließsystems das Schließgeheimnis neu anfordern. Alternativ kann die Zentraleinheit selbst einmal entsperrt werden und diesen Zustand bis auf Widerruf speichern. In diesem Fall kann die Betätigung al ler Schlösser durch die Zentraleinheit freigegeben werden. Die Zentraleinheit kann hierzu automatisch oder auf Anforderung eines Nutzers und ohne erneute Abfrage des Schließgeheimnisses Freigabesignale an alle Schlösser senden. Nach ihrer Verwendung kann die Zentraleinheit wieder gesperrt werden. Die Sperrung kann beispielsweise nach Ablauf einer bestimmten Zeitspanne der Nichtbenutzung er folgen oder durch eine Nutzereingabe an der Zentraleinheit, beispielsweise über ein Display.

Beispielsweise kann eine Gruppe von Schlössern des Schließsystems ein gemein sames Schließgeheimnis aufweisen, während eine andere Gruppe von Schlössern desselben Schließsystems ein anderes gemeinsames Schließgeheimnis aufweist. Somit kann jede Gruppe durch Eingabe des zugehörigen Schließgeheimnisses se parat betätigt werden.

Die Zentraleinheit kann durch einen Bordcomputer eines Elektrofahrzeugs gebildet sein. Auch ein mobiles Endgerät eines Nutzers, beispielsweise ein Smartphone, kann als Zentraleinheit dienen. Optional kann die Zentraleinheit den Zustand des Elektrofahrzeugs überwachen, beispielsweise Stillstand oder Bewegung des Elekt rofahrzeugs, Öffnungs- oder Schließzustand eines Schlosses. Dies kann insbe sondere durch geeignete, innerhalb oder außerhalb der Zentraleinrichtung angeordnete, Sensoren erfolgen oder durch Abfrage des Zustands anderer Sys teme, beispielsweise des Antriebsmotors. Es kann vorgesehen sein, dass die Zentraleinheit eine Rückmeldung über den ermittelten Zustand, insbesondere Warnungen oder Fehlermeldungen, an den Nutzer übermittelt.

Die Verbindung zwischen der Zentraleinheit und der zumindest einen Empfangs einheit kann entweder drahtgebunden über eine Signalleitung oder drahtlos erfol gen, beispielsweise über Funk, WLAN, Bluetooth. Das Signal kann bei Bedarf ver schlüsselt übertragen werden. Der Zugriff auf eine Signalleitung kann mechanisch verhindert werden, indem diese unzugänglich in dem Elektrofahrzeug verlegt wird, beispielsweise in einem Rahmen eines Elektrofahrrads. Die Kommunikation kann in zwei Richtungen erfolgen. Beispielsweise kann die Zentraleinheit Steuerbefehle an die Empfangseinheit übermitteln und die Empfangseinheit kann Informationen über das Schloss bzw. die Vorrichtung zum Sichern eines Energiespeichers an die Zentraleinheit übermitteln.

Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft anhand einer möglichen Ausfüh rungsform unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben. Es zei gen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Schloss gemäß einer ersten Ausführungs form;

Fig. 2 eine Draufsicht auf das Schloss von Fig. 1 mit einem eingesetzten

Energiespeicher;

Fig. 3 eine Schnittansicht eines Verriegelungsmechanismus des Schlosses von Fig. 1 im Bereich eines Riegels; Fig. 4 eine Draufsicht auf ein Schloss gemäß einer zweiten Ausführungs form;

Fig. 5 eine Schnittansicht eines Schlosses gemäß einer dritten Ausfüh rungsform im Bereich eines Sperrelements;

Fig. 6 eine Draufsicht auf ein Schloss gemäß einer vierten Ausführungs form;

Fig. 7A eine perspektivische Ansicht eines Schlosses in einer Verriegelungs position gemäß einer fünften Ausführungsform;

Fig. 7B eine weitere perspektivische Ansicht des Schlosses gemäß Fig. 7A in der Verriegelungsposition;

Fig. 7C eine perspektivische Ansicht des Schlosses gemäß Fig. 7A in einer Entriegelungsposition;

Fig. 7D eine weitere perspektivische Ansicht des Schlosses gemäß Fig. 7A in der Entriegelungsposition;

Fig. 8 eine Ausführungsform eines Schließsystems;

Fig. 9 eine weitere Ausführungsform eines Schließsystems.

In Fig. 1 ist eine erste Ausführungsform eines Schlosses, nämlich eine Vorrichtung

10 zum Sichern eines Energiespeichers 12 (siehe Fig. 2) dargestellt, insbesondere für ein Elektrofahrrad (nicht gezeigt). Mit der gezeigten Vorrichtung 10 soll ein

Energiespeicher 12 grundsätzlich verlier- und diebstahlsicher an dem Elektrofahr rad befestigbar sein, wobei der Energiespeicher 12 durch einen berechtigten Nutzer aus der Vorrichtung 10 entnehmbar sein soll, beispielsweise zur Durchfüh rung eines Ladevorgangs.

Die Vorrichtung 10 weist einen Verriegelungsmechanismus mit einem Riegel 14 auf, der zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition be wegbar ist, wie mit einem Pfeil 16 angedeutet ist. In der in Fig. 1 dargestellten Ver riegelungsposition ist der Riegel 14 ausgefahren, sodass er mit dem Energiespei cher 12 diesen sichernd Zusammenwirken kann. Wie in Fig. 2 zu erkennen ist, greift der Riegel 14 in der Verriegelungsposition in eine entsprechende Ausspa rung 18 (gestrichelt dargestellt) des Energiespeichers 12 ein und blockiert somit eine Entnahme des Energiespeichers 12 aus der Vorrichtung 10.

Der Riegel 14 ist durch eine Feder 19 vorgespannt, die ihn in die Verriegelungspo sition drängt (siehe Fig. 3). Eine Bewegung des Riegels 14 in die Entriegelungspo sition erfolgt somit gegen die Rückstellkraft der Feder 19. So kann der Energie speicher 12 beispielsweise in die Vorrichtung 10 eingerastet werden, indem der Riegel 14 durch den in Richtung des Pfeils 20 (siehe Fig. 3) eingesetzten Energie speicher 12 mittels einer abgeschrägten Steuerfläche 22 gegen die Rückstellkraft der Feder 19 so weit zurückgedrängt wird, bis der Riegel 14 in die Aussparung 18 des Energiespeichers 12 eingreifen kann, woraufhin der Riegel 14 wiederum durch die Feder 19 zurück in die Verriegelungsposition gebracht wird, wie sie in Fig. 2 gezeigt ist.

Zur Entnahme des Energiespeichers 12 aus der Vorrichtung 10 ist der Riegel 14 in die Entriegelungsposition bewegbar. Zu diesem Zweck weist der Verriegelungs mechanismus Betätigungsmittel 24 für eine manuelle Bewegung des Riegels 14 in die Entriegelungsposition auf (Fig. 1). Die Betätigungsmittel 24 umfassen eine Handhabe 26 und ein Drehmomentübertragungselement 28 zur Übertragung ei nes Drehmoments von der Handhabe 26 auf den Riegel 14. Die Handhabe 26 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als Drehgriff ausgebildet, der mit dem Drehmomentübertragungselement 28 drehtest verbunden ist. Das Drehmomen tübertragungselement 28 ist hier als Zylinder ausgestaltet, der mittels des Dreh griffs 26 um seine Längsachse Z drehbar ist, wie in Fig. 1 durch den Pfeil 29 ange deutet ist.

Zur Übertragung eines Drehmoments von der Handhabe 26 bzw. von dem damit verbundenen Drehmomentübertragungselement 28 auf den Riegel 14 ist ein Ex zenter 30 zwischen das Drehmomentübertragungselement 28 und den Riegel 14 geschaltet, wie in Fig. 3 gezeigt ist. Eine Vierkantöffnung 32 im Exzenter 30 dient zur Aufnahme einer entlang der Längsachse Z des Drehmomentübertragungsele ments 28 angeordneten Welle 33 (Fig. 1 , 2) und stellt sicher, dass eine Drehung des Drehmomentübertragungselements 28 auf den Exzenter 30 übertragen wird, wodurch eine lineare Bewegung des Riegels 14 entlang des Pfeils 16 zwischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition bewirkbar ist. Somit ist der Verriegelungsmechanismus der Vorrichtung 10 zum Sichern eines Energie speichers 12 manuell durch Drehen an der Handhabe 26 betätigbar, ohne dass der Einsatz eines Schlüssels erforderlich ist.

Des Weiteren umfasst die Vorrichtung 10 eine Sperreinrichtung 34 mit einem Sperrelement 36 (Fig. 1). Das Sperrelement 36 ist in Richtung des Pfeils 38 zwi schen einer Sperrsteilung und einer Freigabestellung verstellbar. In der Sperrstei lung ist das Sperrelement 36 dazu ausgebildet, den Verriegelungsmechanismus in seinem Verriegelungszustand zu sperren, sodass eine Bewegung des Riegels 14 in die Entriegelungsposition unmöglich ist. Dafür befindet sich das Sperrelement 36 in seiner Sperrsteilung in Eingriff mit dem Verriegelungsmechanismus bzw. mit zumindest einem Teil des Verriegelungsmechanismus.

In Fig. 1 ist ein stiftförmiges Sperrelement 36 gezeigt, das mit dem Drehmoment übertragungselement 28 des Verriegelungsmechanismus in Eingriff bringbar ist. Das Drehmomentübertragungselement 28 weist dafür eine Öffnung 40 auf, in die das stiftförmige Sperrelement 36 in der Sperrsteilung eingreifen kann, sodass eine Drehung des Drehmomentübertragungselements 28 und somit der Handhabe 26 verhindert wird. Somit ist eine manuelle Betätigung des Verriegelungsmechanis mus unmöglich und der Riegel 14 ist in der Verriegelungsposition blockiert. Alter nativ oder zusätzlich kann das Sperrelement 36 mit der Handhabe 26 in Eingriff bringbar sein, um den Verriegelungsmechanismus in seinem Verriegelungszu stand zu blockieren.

Wird das Sperrelement 36 in Fig. 1 entlang der Pfeilrichtung 38 aus der Öffnung 40 des Drehmomentübertragungselements 28 so weit heraus bewegt, dass es mit dem Verriegelungsmechanismus außer Eingriff gerät und dass eine Drehung des Drehmomentübertragungselements 28 wieder möglich ist, so befindet sich das Sperrelement 36 in seiner Freigabestellung. Der Riegel 14 ist nun durch die Betäti gungsmittel 24 wieder in die Entriegelungsposition bewegbar.

Zur Verstellung des Sperrelements 36 umfasst die Sperreinrichtung 34 einen elektromechanischen Aktor 42, hier einen Elektromotor. Das Verstellen des Sperr elements 36 zwischen der Sperrsteilung und der Freigabestellung umfasst im vor liegenden Ausführungsbeispiel eine Linearbewegung des Sperrelements 38 ent lang einer durch den Pfeil 38 dargestellten Längsachse des Sperrelements 36. Die Umwandlung einer Drehbewegung des elektromechanischen Aktors 42 in eine Li nearbewegung des Sperrelements 36 kann beispielsweise mittels eines Spindel oder eines Zahnstangenantriebs erfolgen, wobei die Prinzipien derartiger Antriebe bekannt und daher hier nicht im Detail ausgeführt sind.

Die Verstellung des Sperrelements 36 in die Freigabestellung durch den Aktor 42 ist durch ein Freigabesignal bewirkbar. Zum Empfang des Freigabesignals weist die Sperreinrichtung 34 eine Empfangseinheit 44 auf. Die Empfangseinheit 44 ist gemäß der gezeigten Ausführungsform für einen drahtlosen Signalempfang aus gebildet. Zu diesem Zweck kann sie wahlweise ein oder mehrere Module für ein drahtloses Empfangen und/oder Senden von Daten aufweisen, beispielsweise ein Bluetooth-Modul, RFID-Modul oder WLAN-Modul. Die Sperreinrichtung 34 weist zudem ein Authentifizierungsmodul 46 zur Authentifizierung eines empfangenen Freigabesignals auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Authentifizie rungsmodul 46 in die Empfangseinheit 44 integriert. Die Empfangseinheit 44 ist somit dazu eingerichtet, elektronische Schlüssel mit einem mobilen Endgerät ei nes Nutzers auszutauschen, beispielsweise mittels WLAN, Bluetooth und/oder RFID.

Die Funktionsweise der in Fig. 1-3 gezeigten Vorrichtung 10 kann auch in ein Schloss 100 wie beispielsweise ein Rahmenschloss oder ein Kofferschloss inte griert werden. Dies gilt gleichermaßen für die in Fig. 4-6 gezeigten Ausführungs formen.

Fig. 4 zeigt eine zweite Ausführungsform einer Vorrichtung 10, die in weiten Teilen der ersten Ausführungsform aus Fig. 1 gleicht. Auch die Vorrichtung 10 gemäß der zweiten Ausführungsform weist eine Sperreinrichtung 34 mit einem Sperrelement 36 auf, das in Richtung des Pfeils 38 zwischen einer Sperrsteilung, wie sie in Fig.

4 gezeigt ist, und einer Freigabestellung verstellbar ist. Im Gegensatz zur ersten Ausführungsform wird das Sperrelement 36 zum Sperren des Verriegelungsme chanismus, d.h. zum Verhindern einer Bewegung des Riegels 14 in die Entriege lungsposition, jedoch nicht mit den Betätigungsmitteln 24 des Verriegelungsme chanismus sondern mit dem Riegel 14 selbst in Eingriff gebracht.

Fig. 5 zeigt eine Schnittansicht entlang einer Ebene senkrecht zur Längsachse Z des Drehmomentübertragungselements 28 einer dritten Ausführungsform einer Vorrichtung 10, die ebenfalls weitgehend mit der ersten Ausführungsform von Fig.

1 übereinstimmt. Jedoch ist in der vorliegenden Ausführungsform das Sperrele ment 36 zum Blockieren des Verriegelungsmechanismus mittels eines Elektromo tors 42 drehbar angeordnet. Fig. 5 zeigt das Sperrelement 36 in seiner Freigabestellung, in der ein Verdrehen des Drehmomentübertragungselements 28 und somit ein Bewegen des Riegels 14 in die Entriegelungsposition möglich ist. Das hier im Querschnitt gezeigte Sperrelement 36 kann stift- oder scheibenförmig ausgebildet sein und im letzteren Fall beispielsweise die Form eines Viertel- oder Flalbkreises aufweisen. Ein Verstellen des Sperrelements 36 zwischen der gezeig ten Freigabestellung und der Sperrsteilung umfasst eine Rotationsbewegung des Sperrelements 36 entlang der Pfeilrichtung 38. Das Sperrelement 36 wird durch die Rotation in eine damit korrespondierende spaltförmige Öffnung 40 des Dreh momentübertragungselements 28 verdreht. In dieser Situation wird eine Verdre hung des Drehmomentübertragungselements 28 um seine Längsachse Z durch das Sperrelement 36 verhindert und der Verriegelungsmechanismus in der Verrie gelungsposition blockiert.

Fig. 6 zeigt eine Vorrichtung 10 gemäß einer vierten Ausführungsform. Die Vor richtung 10 entspricht in weiten Teilen der ersten Ausführungsform von Fig. 1. Zu sätzlich weist die Vorrichtung 10 von Fig. 6 einen Notauslösemechanismus 48 auf, der eine Entriegelung des Verriegelungsmechanismus auch dann erlaubt, wenn sich das Sperrelement 36 in der Sperrsteilung befindet. So kann ein Energiespei cher 12 selbst dann aus der Vorrichtung 10 entnommen werden, wenn die regu läre Verstellung des Sperrelements 36 in die Freigabestellung nicht funktionieren sollte, beispielsweise wenn eine Fehlfunktion der Sperreinrichtung 34 vorliegt oder wenn die Authentifizierung eines berechtigten Nutzers nicht möglich ist, zum Bei spiel weil der Nutzer sein mobiles Endgerät zum Senden eines Freigabesignals nicht zur Hand hat oder der Akku des mobilen Endgeräts leer ist.

Der Notauslösemechanismus 48 verfügt über einen Schließzylinder 50, der mittels eines zugehörigen Schlüssels eine mechanische und manuelle Entriegelung des Verriegelungsmechanismus erlaubt und dadurch auch unabhängig von einer Stromversorgung des Aktors 42 funktioniert. Um ein Bewegen des Riegels 14 durch den Notauslösemechanismus 48 zu ermöglichen, obwohl das Sperrelement 36 sich in der Sperrsteilung befindet, muss der Riegel 14 von der Sperreinrichtung 34 abgekuppelt werden. Dafür weist der hier gezeigte Notauslösemechanismus 48 eine Kupplungseinrichtung 52 auf.

Gemäß der gezeigten Ausführungsform umfasst die Kupplungseinrichtung 52 zwei Kupplungselemente 54, 56. Das erste Kupplungselement 54 ist zwischen den Rie gel 14 und das Drehmomentübertragungselement 28 und somit in den Wirkstrang zwischen dem Riegel 14 und der Sperreinrichtung 34 geschaltet. Es verbindet während des regulären Gebrauchs der Vorrichtung 10 mittels der Betätigungsmit tel 24 den Riegel 14 mit dem Drehmomentübertragungselement 28 und erlaubt so die Übertragung eines Drehmoments von der Handhabe 26 auf den Riegel 14.

Das erste Kupplungselement 54 ist zudem dazu ausgebildet, bei Betätigung des Notauslösemechanismus 48 den Riegel 14 von dem Drehmomentübertragungs element 28 zu trennen. Da in der gezeigten Ausführungsform das Drehmomen tübertragungselement 28 durch das Sperrelement 36 blockiert wird, ermöglicht die Trennung des Riegels 14 von dem Drehmomentübertragungselement 28 eine Be wegung des Riegels 14, obwohl sich das Sperrelement 36 in der Sperrsteilung be findet. So kann eine Entriegelung des Verriegelungsmechanismus und eine Ent nahme des Energiespeichers 12 aus der Vorrichtung 10 zerstörungsfrei erfolgen, auch wenn das Sperrelement 36 den Verriegelungsmechanismus in der Verriege lungsposition blockiert.

Ein zweites Kupplungselement 56 ist zwischen den Schließzylinder 50 und den Riegel 14 geschaltet. Es ist dazu ausgebildet, den Riegel 14 bei Betätigung des Notauslösemechanismus 48 mit dem Schließzylinder 50 zu verbinden, sodass mit tels eines Schlüssels der Riegel 14 in die Entriegelungsposition bewegt werden kann. Bei regulärer Betätigung der Vorrichtung 10 ist der Schließzylinder 50 durch das zweite Kupplungselement 56 von dem Riegel 14 getrennt, sodass eine Bewe gung des Riegels 14 unabhängig von einer Betätigung des Schließzylinders 50 er folgen kann. Die Kupplungseinrichtung 52 kann insbesondere so ausgestaltet sein, dass grund sätzlich das zweite Kupplungselement 56 geöffnet ist und das erste Kupplungsele ment 54 eingekuppelt ist. Wird ein passender Schlüssel (nicht gezeigt) in den Schließzylinder 50 des Notauslösemechanismus 48 eingeführt, so wird das erste Kupplungselement 54 geöffnet und das zweite Kupplungselement 56 eingekup pelt, sodass ein Entriegeln des Riegels 14 mittels des Notauslösemechanismus 48 erfolgen kann.

Fig. 7A-D stellen eine fünfte Ausführungsform einer Vorrichtung 10 zum Sichern eines Energiespeichers dar, wobei die Funktionsweise des Verriegelungsmecha nismus und der Sperreinrichtung 34 dieser Vorrichtung 10 gleichermaßen in einem Schloss 100 zum Einsatz kommen kann.

Auch die Vorrichtung 10 gemäß der fünften Ausführungsform umfasst eine Sperr einrichtung 34 mit einem stiftartigen Sperrelement 36, das zwischen einer in Fig. 7A, 7B gezeigten Sperrsteilung und einer in Fig. 7C, 7D gezeigten Freigabestel lung linear entlang seiner Längsachse verstellbar ist. Zur Verstellung des Sper relements 36 ist wiederum ein elektromechanischer Aktor 42 vorgesehen.

Ferner umfasst die Vorrichtung 10 einen Verriegelungsmechanismus mit einem Riegel 14. Eine Bewegung des Riegels 14 von seiner Verriegelungsposition ge mäß Fig. 7A, 7B in seine Entriegelungsposition gemäß Fig. 7C, 7D erfolgt in der fünften Ausführungsform mittels einen Druckknopf 58 umfassender Betätigungs mittel. Im Gegensatz zur ersten Ausführungsform wird die Ver- bzw. Entriegelung des Riegels 14 also nicht durch eine Drehbewegung sondern durch eine Translati onsbewegung der Betätigungsmittel erzeugt. Zur Umsetzung eines Drucks auf den Druckknopf 58 in eine Bewegung des Riegels 14, ist der Riegel 14 mittels Zapfen 62 in einer schräg zur Eindrückrichtung des Druckknopfes 58 angeordneten Ku lisse 60 geführt, welche in einem Rahmen 64 ausgebildet ist, der den Riegel 14 umgibt und mit dem Druckknopf 58 verbunden ist. Wie in Fig. 7A angedeutet ist, wird durch die Kulisse 60 eine lineare Eindrückbewegung des Druckknopfes 58 entlang des Pfeils 66 in eine senkrecht dazu orientierte Linearbewegung des Rie gels 14 entlang des Pfeils 68 in seine Entriegelungsposition umgewandelt. Der Druckknopf 58 ist mittels einer Feder 59 in seine nicht eingedrückte Position vor gespannt, welche der Verriegelungsposition des Riegels 14 entspricht.

Um eine unbeabsichtigte Bewegung des Riegels 14 in die Entriegelungsposition zu verhindern, wird das Sperrelement 36 gemäß der fünften Ausführungsform in der Verriegelungsposition sowohl mit dem Riegel 14 als auch mit dem Druckknopf 58, konkret einer Aussparung 65 in dem mit dem mit dem Druckknopf 58 verbun denen Rahmen 64, in Eingriff gebracht. Ein Eindrücken des Druckknopfes 58 und ein Bewegen des Riegels 14 in die Entriegelungsposition werden somit wirksam verhindert.

Wird das Sperrelement 36 durch den Aktor 42 in seine Freigabestellung gebracht (Fig. 7C, 7D), so befindet es sich nicht mehr in Eingriff mit dem Riegel 14 und dem Rahmen 64, sodass ein Eindrücken des Druckknopfes 58 und eine Entriegelung des Riegels 14 möglich sind.

Fig. 8 zeigt schematisch ein Schließsystem 70 mit einem Schloss 100, einer Emp fangseinheit 44, einer Energieversorgung 74 und einer Zentraleinheit 76. Die Zent raleinheit 76 kann durch einen Bordcomputer eines Elektrofahrzeugs, insbeson dere Elektrofahrrads, gebildet sein. Ein Nutzer des Elektrofahrzeugs kann an der Zentraleinheit 76 einen Öffnungs- oder Schließbefehl für das Schloss 100 erzeu gen. Dazu muss sich der Nutzer beispielsweise an der Zentraleinheit 76 authentifi zieren oder ein Schließgeheimnis an die Zentraleinheit 76 übergeben. Die Zentral einheit 76 kann beispielsweise eine Nutzerauthentifizierung über den Austausch elektronischer Schlüssel mit einem Smartphone des Nutzers bereits dann automa tisch durchführen, wenn sich der Nutzer mit dem Smartphone dem Elektrofahrzeug nähert. Bei einer erfolgreichen Authentifizierung kann die Zentral einheit 76 aktiviert werden, insbesondere kann ein Display der Zentraleinheit 76 angeschaltet werden. Um das Schloss 100 zu öffnen oder zu schließen, kann die Eingabe eines Schließbefehls auf dem Display der Zentraleinheit 76 erfolgen.

Dazu kann ein Schließgeheimnis für das Schloss 100 abgefragt werden, beispiels weise mittels einer PIN-Eingabe auf dem Display. Es kann jedoch auch auf die Ab frage des Schließgeheimnisses verzichtet werden, sodass das Schließgeheimnis gewissermaßen mit der positiven Nutzerauthentifizierung übereinstimmt, mittels der der Zugriff auf die Zentraleinheit 76 selbst freigeschaltet wurde.

Ist die Authentifizierung erfolgreich bzw. das übergebene Schließgeheimnis kor rekt, leitet die Zentraleinheit 76 den Öffnungs- oder Schließbefehl, beispielsweise in Form eines Freigabesignals zur Verstellung des Sperrelements 36 in die Frei gabestellung, an die Empfangseinheit 44 weiter. Flierzu ist gemäß Fig. 8 eine Sig nalleitung 78 vorgesehen. Alternativ kann auch eine drahtlose Übertragung des Freigabesignals an die Empfangseinheit 44 vorgesehen sein.

Über eine Steuerleitung 80 aktiviert die Empfangseinheit 44 auf das von der Zent raleinheit 76 erhaltene Freigabesignal hin den Aktor 42, um das Sperrelement 36 in die Freigabestellung zu verstellen. Die Empfangseinheit 44, das Schloss 100 und die als Bordcomputer ausgebildete Zentraleinheit 76 werden durch die ge meinsame Energieversorgung 74 mit Energie versorgt.

Anstelle des Schlosses 100 kann auch eine Vorrichtung 10 zum Sichern eines Energiespeichers 12 vorgesehen sein. In diesem Fall kann die Energieversorgung 74 durch den Energiespeicher 12 selbst gebildet sein oder durch diesen ergänzt werden.

Fig. 9 zeigt ein Schließsystem 70 mit zwei Schlössern 100 und einer Vorrichtung 10 zum Sichern eines Energiespeichers, welche mittels einer gemeinsamen Zentraleinheit 76 ansteuerbar sind. Bei den Schlössern 100 handelt es sich um ein Rahmenschloss und um ein Kofferschloss. Die Vorrichtung 10 zur Sicherung eines Energiespeichers und die Schlösser 100 sind jeweils lediglich schematisch darge stellt und können grundsätzlich verschiedenartige elektrisch betätigbare Schlösser sein, insbesondere basierend auf den in Fig. 1 bis Fig. 7 gezeigten Ausführungs formen. Die Schlösser 100 und die Vorrichtung 10 weisen jeweils eine eigene Empfangseinheit 44 auf, die dazu ausgebildet ist, einen auf das jeweilige Schloss 100 bzw. die Vorrichtung 10 bezogenen Steuerbefehl, beispielsweise ein Frei gabesignal, von der Zentraleinheit 76 zu empfangen und an die Aktoren 42 der Schlösser 100 bzw. der Vorrichtung 10 weiterzuleiten.

Die Schlösser 100, die Vorrichtung 10 sowie die Empfangseinheit 44 und die Zent raleinheit 76 weisen eine gemeinsame Energieversorgung 74 in Form einer Batte rie auf, die räumlich getrennt von den Verbrauchern angeordnet und über Versor gungsleitungen mit den Verbrauchern verbunden ist. Alternativ kann es sich bei der Energieversorgung 74 um den durch die Vorrichtung 10 zu sichernden Ener giespeicher 12 handeln.

An der Zentraleinheit 76 kann für jedes der Schlösser 100 oder die Vorrichtung 10 ein individueller Öffnungs- bzw. Schließbefehl erzeugt werden, beispielsweise durch eine Nutzereingabe auf einem Display der Zentraleinheit 76. In der vorgese henen Ausführungsform ist ein gemeinsames Schließgeheimnis für alle Schlösser 100 und die Vorrichtung 10 vorgesehen. Durch einen Nutzer wird das Schließge heimnis an die Zentraleinheit 76 übergeben. Die Zentraleinheit 76 ermöglicht da raufhin die Eingabe von Schließ- bzw. Öffnungsbefehlen für jedes Schloss 100 bzw. für die Vorrichtung 10 auf ihrem Display, wobei das Schließgeheimnis nicht jedes Mal erneut abgefragt wird.

Alternativ kann nach Eingabe des Schließgeheimnisses durch die Zentraleinheit 76 unmittelbar ein Freigabesignal an die Empfangseinheit 44 der Schlösser 100 bzw. der Vorrichtung 10 gesendet werden. Alternativ oder zusätzlich kann für ei nige oder jedes der Schlösser 100 bzw. für die Vorrichtung 10 jeweils ein eigenes Schließgeheimnis vorgesehen sein. Nach Abschluss der Benutzung wird der Zugriff auf die Schlösser 100 und die Vor richtung 10 gesperrt, sodass erneute Schließ- bzw. Öffnungsbefehle oder Frei gabesignale erst nach erneuter Eingabe des Schließgeheimnisses erzeugt werden können. Die Sperrung des Zugriffs kann beispielsweise nach Ablauf einer be stimmten Zeitspanne der Nichtbenutzung des Elektrofahrzeugs erfolgen und/oder durch eine Nutzereingabe auf dem Display.

Bezuqszeichenliste

10 Vorrichtung

12 Energiespeicher

14 Riegel

16 Bewegung des Riegels

18 Aussparung des Energiespeichers

19 Feder

20 Einsetzen des Energiespeichers

22 Steuerfläche

24 Betätigungsmittel

26 Handhabe

28 Drehmomentübertragungselement

29 Drehung des Drehmomentübertragungselements

30 Exzenter

32 Vierkantöffnung

33 Welle

34 Sperreinrichtung

36 Sperrelement

38 Verstellung des Sperrelements

40 Öffnung

42 elektromechanischer Aktor

44 Empfangseinheit

46 Authentifizierungsmodul

48 Notauslösemechanismus

50 Schließzylinder

52 Kupplungseinrichtung

54 erstes Kupplungselement

56 zweites Kupplungselement

58 Druckknopf 59 Feder

60 Kulisse

62 Zapfen

64 Rahmen 65 Aussparung für Sperrelement

66 Eindrückrichtung des Druckknopfes 58 68 Bewegungsrichtung des Riegels in die Verriegelungsposition 70 Schließsystem

74 Energieversorgung 76 Zentraleinheit

78 Signalleitung

80 Steuerleitung

100 Schloss

Z Längsachse des Zylinders