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Title:
LOCKABLE CASE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/003186
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a case (10), the mutually movable halves (12, 14) of which can be locked by suitable mechanisms, in which the actuation of the locking mechanisms can be remotely controlled. These locking mechanisms are advantageously electromagnetically actuated snap-locks (40) operable by remote wireless control.

Inventors:
MORGENROTH GERHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP1990/001465
Publication Date:
March 21, 1991
Filing Date:
August 31, 1990
Export Citation:
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Assignee:
MORGENROTH GERHARD (DE)
International Classes:
A45C5/02; A45C13/10; A45C13/18; E05B55/08; E05B65/52; G08C15/00; (IPC1-7): A45C13/10; E05B65/52
Foreign References:
BE841401A1976-09-01
US4786900A1988-11-22
US4573046A1986-02-25
DE3012349A11981-10-22
FR2608868A11988-06-24
Attorney, Agent or Firm:
KLUNKER, SCHMITT-NILSON, HIRSCH (DE)
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Claims:
Verschließbarer KofferPatentansprüche
1. Koffer (10) , dessen gegeneinander bewegliche Hälften (12, 14) mit geeigneten Verriegelungsmechaniεmen verschließbar sind, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Betätigung der Verriegelungsmechanismen fernsteuerbar ist.
2. Koffer nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die fernge¬ steuerte Betätigung drahtlos erfolgt.
3. Koffer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Be¬ tätigung mit einer InfrarotFernbedienung erfolgt.
4. Koffer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Ver¬ riegelungsmechanismen elektromagnetisch betätigte Schlösser (4.0} sind.
5. Koffer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß die Ver¬ riegelungsmechanismen Schnappschlösser (40) sind.
Description:
Verschließbarer Koffer

Beschreibung

Koffer, deren gegeneinander bewegliche Hälften mit geeigneten Verriegelungsmechanismen verschließbar sind, sind weit verbreitet und werden beispielsweise als Reisekoffer oder Aktenkoffer verwendet.

Damit das öffnen durch unbefugte Personen ver¬ hindert wird, werden solche Koffer in der Regel mit einem oder mehreren Sicherheitsschlössern gesichert. Solche Schlösser sind beispielsweise mit einem Schlüssel zu öffnende Schlösser oder sogenannte Per- mutationsschlösser, bei denen über Einstellrader eine bestimmte Zahlenkombination eingestellt wird, um das Schloß zu öffnen.

Koffer der genannten Art sind mit mehr oder minder großem Aufwand auch durch Unbefugte zu öffnen. Da die Schlösser entweder über einen Schlüssel oder über Einstellrader betätigt werden, weiß eine unbefugte Person genau, wo sich das Schloß am Koffer befindet und kann in diesem Bereich besonders wirksame Mittel ansetzen, um den Koffer aufzubrechen. Darüberhinaus wird durch das Schlüsselloch bzw. durch die Einstell¬ rader der ästhetische Gesamteindruck unvorteilhaft beeinflußt. Ferner wird es als nachteilig angesehen, daß die Einstellung der Zahlenkombination bei den Permutationsschlössern umständlich ist und eine ge¬ wisse Zeit beansprucht. Häufig kommt es sogar vor, daß die Einstellung der Einstellrader bei geöffnetem

Koffer versehentlich oder absichtlich verändert und die richtige Einstellung vergessen wird, so daß die Schlösser nicht ohne erheblichen Aufwand wieder ge¬ brauchsfertig gemacht werden können.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein unberechtigtes öffnen des Koffers durch Unbefugte möglichst zuverlässig zu verhindern, wobei der ästhetische Gesamteindruck des Koffers nicht durch die Sicherungεmittel gestört werden soll.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß bei einem Koffer der vorbeschriebenen Art die Betätigung der Verriegelungsmechanismen ferngesteuert ist.

Eine unbefugte Person kann also von außen nicht er¬ kennen, wo sich der Verriegelungsmechanismus mit dem Schloßteil und dem Schließteil, die in den beiden Hälften des Koffers angeordnet sind, befindet. Darüberhinaus wird die ästhetische Form durch die Verriegelungsmechanismen, beispielsweise durch Schlüssellöcher oder Einstellrader, nicht gestört. Das Fehlen von sichtbaren Schließelementen ermöglicht völlig neuartige Formen und Entwürfe.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Weiterbildungen der Erfindung umfassen Verriegelungs¬ mechanismen, die drahtlos beispielsweise über eine Infrarot-Fernbedienung betätigbar sind. Mit diesen Mitteln wird ein besonders einfaches Verschließen des

Koffers mit bekannten Fernbedienungen ermöglicht.

Andere Weiterbildungen der Erfindung umfassen elektro¬ magnetisch betätigte Schlösser bzw. Schnappschlösser. Auf diese Weise wird ebenfalls ein besonders einfaches Verschließen der Koffer möglich.

In einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist .eine Vielzahl von Koffern mit verschiedenen Schlössern mit nur einem einzigen Fernbedienungselement unabhängig voneinander zu betätigen. Auf diese Weise kann mit einem einzigen Steuergerät eine Vielzahl von Koffern zuver¬ lässig geschlossen und geöffnet werden. Natürlich ist die Anwendung der Erfindung nicht auf Koffer im eigent¬ lichen Sinn beschränkt. Der Begriff Koffer steht hier für jegliche Art von Gepäckstücken und Behältern.

Weitere Einzelheiten, Merkmale, Vorteile und An¬ wendungsmöglichkeiten ergeben sich aus den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen, die nachfolgend näher beschrieben werden. Es zeigen:

Fig. 1 . einen erfindungsgemäßen Koffer in einer Seitenansicht;

Fig. 2 den erfindungsgemäßen Koffer in einer anderen Seitenansicht, und

Fig. 3 einen Verriegelungsmechanismus, wie er in dem erfindungsgemäßen Koffer einge¬ setzt werden kann.

In Fig. 1 wird ein erfindungsgemäßer Koffer 10 gezeigt. Ein Tragegriff greift an einem am Umfang der Seiten¬ flächen des Koffers angeordneten Verstärkungsring 20 an. Mit diesem Verstärkungsring 20 wird die Stabilität des Koffers 10 sowohl beim Tragen als auch die Paßge¬ nauigkeit der beiden Kofferhälften 12 und 14 beim Verschließen erhöht. Der Verstärkungsring 20 ist längs der Trennfuge 22 der beiden Kofferhälften geteilt.

Im geschlossenen Zustand sind weder die Scharniere, um welche die beiden Kofferhälften beim öffnen geschwenkt werden, noch der Verschlußmechanismus, beispielsweise ein Schloß 40, zu sehen. Ein oder mehrere Schlösser 40 sind im Verstärkungsring 20 des Koffers 10 angeordnet. Ein Riegel 50 ist dabei mit seiner Lagerung 60 und einem Elektromagneten 70 in einer Kofferhälfte 12, 14 angeordnet. In der anderen Kofferhälfte 12, 14 befindet sich eine Schließe 80. In Fig. 3 wird das Schloß 40 in geschlossener Stellung gezeigt, wobei der axial ver¬ schiebbare Riegel 50 durch die Feder 90 in eine Endlage gedrückt wird. In dieser Stellung greift der Riegel 50 in eine Aussparung in der Schließe 80 ein und verhindert dadurch ein öffnen des Koffers. Vorteilhafterweise ist der Riegel 50 an seinem vorderen Ende mit einer Rampe 55 versehen, wodurch das Schloß beim Verschließen auto atisch inschnapp .

Wird an den Elektromagneten 70 eine geeignete Spannungs¬ quelle angelegt, so wird der Riegel 50 entgegen der Federkraft angezogen, wodurch das Schloß entriegelt wird und der Koffer geöffnet werden kann. Ein solches Schloß 40 kann so eingebaut werden, daß die Riegelachse entweder parallel zur Trennfuge 22 oder senkrecht zur Trennfuge 22

des Verstärkungsrings 20 verläuft. Die Stro sver- sorgung des Magneten kann in an sich bekannter Weise gesteuert werden. Beispielsweise geschieht dies durch eine Infrarot-Fernsteuerung, wobei ein externer Sender ein exakt definiertes Signal aussendet, auf welches ein im Koffer angeordneter Empfänger anspricht. Durch den Empfänger wird der Elektromagnet 70 mit einer Spannungsquelle (nicht gezeigt) in bekannter Weise verbunden. Das Signal des Senders kann selbstverständ¬ lich auch eine genau definierte Signalfolge sein.

Selbstverständlich sind auch andere Betätigungen der/des Schlosses 40 möglich. Beispielsweise kann auch durch Aufsetzen eines induktiven oder kapazitiven Gebers auf einen bestimmten Bereich des Koffers ein Signal zum Empfänger übertragen werden. Darüberhinaus ist es auch möglich, über eine Steckverbindung ein genau de¬ finiertes Signal bzw. eine genau definierte Signal¬ folge an einen Empfänger weiterzuleiten, wodurch der Elektromagnet 70 mit einer Spannungsquelle (nicht ge¬ zeigt) verbunden wird.

Die Anzahl der Schlösser 40, die im Verstärkungsring 20 angeordnet werden, hängt von den jeweiligen Einsatz¬ bedingungen ab.




 
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