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Title:
LOCKABLE ELECTRIC PLUG AND SOCKET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1990/014700
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electric plug and socket consisting of two connecting parts and having a locking device consisting of at least one engagement shoulder on the first connecting part and a holding device in the form of an angled rocker engaging behind the locking shoulder. The holding device has a securing tongue which forces it into its locked position. In the event of a rocking motion to put the device into the release position, support is provided on an abutment surface in the region of the peak of the angle of the locking device. To keep the mechanical load during the rocking motion as small as possible, it is proposed to make the abutment surface (36) convex and to arrange the peak of the angle (19) at a distance from the abutment surface (36), at least in the locking position.

Inventors:
HERZBERG HELMUT (DE)
Application Number:
PCT/DE1990/000082
Publication Date:
November 29, 1990
Filing Date:
February 09, 1990
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
H01R13/627; H01R13/639; (IPC1-7): H01R13/69
Foreign References:
GB773619A1957-05-01
US4699438A1987-10-13
US4801275A1989-01-31
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Claims:
Ansprüche
1. Auε zwei, einen Stecker und eine Buchεe bildenden Kupplungεteilen bestehende elektrische Steckvorrich¬ tung, welche im zuεammengesteckten Zustand mittels einer lösbaren Rastvorrichtung miteinander verrie¬ gelbar εind, die auε mindeεtenε einer Raεtεchulter an dem einen, ersten Kupplungεteil und einem hinter die Raεtεchulter greifenden, alε winkelförmige Wippe aus¬ gebildeten Arretierelement besteht, das an εeinem einen Endbereich einen Handhabungsabschnitt und an seinem anderen Endbereich ein mit der Rastεchulter zuεammenwirkendes Gegenrastmittel sowie dort minde¬ stens eine einstückige, federnde Haltezunge auf eiεt, die an dem anderen, zweiten Kupplungεteil befeεtigt iεt und das Arretierelement in seine Verriegelungε εtellung drängt, das sich bei der Schwenkbewegung zur Herbeiführung der Löεeεtellung im Bereich εeineε Win kelscheitels an einer Anlagefläche deε zweiten Kupp 13 lungsteils abstützt, d a d u r c h g e k e n n¬ z e i c h n e t , daß die Anlagefläche (36) konvex gewölbt iεt und daß der Winkelscheitel (19) zumindest in Verriegelungsstellung zur Anlagefläche (36) in ei¬ nem Abstand angeordnet ist.
2. Steckvorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Anlagefläche (36) stetig in eine Lagerfläche (35) übergeht, an der sich das Arretierelement (10) in Verriegelungsεtel lung abεtützt.
3. Steckvorrichtung nach einem der vorhergehenden An¬ sprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Lagerfläche (35) eben ist.
4. Steckvorrichtung nach einem der vorhergehenden An¬ sprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Arretierelement (10) als Blechteil ausgebil¬ det ist.
5. Steckvorrichtung nach einem der vorhergehenden An¬ sprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Arretierelement (10) aus Federblech (11) be¬ steht.
6. Steckvorrichtung nach einem der vorhergehenden An¬ sprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Arretierelement (10) im Grundriß die Form ei¬ nes Gabelkopfes mit drei parallelen Fingern (12, 13, 14) aufweist, wobei die beiden äußeren Finger (12, 14) als Haltezungen (15) ausgebildet sind und der mittlere Finger (13) einen das Gegenrastmittel (23) aufweisenden Arretierarm (16) bildet.
7. ik 1 Steckvorrichtung nach einem der vorhergehenden An¬ sprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Haltezungen (15) in Lagertaschen (34) des zweiten Kupplungsteilε (Stecker 2) befestigt sind.
8. Steckvorrichtung nach einem der vorhergehenden An¬ sprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß von den Haltezungen (15) freigeschnittene Rast¬ lappen (18) abgebogen sind, die in Hintergriff zu innerhalb der Lagertaεchen (34) liegenden Anschlägen treten.
9. Steckvorrichtung nach einem der vorhergehenden An¬ sprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß von den Haltezungen (15) freigeεchnittene Rück¬ haltelappen abgebogen εind, deren freie, scharfkan¬ tige Enden in Richtung auf den Handhabungsabschnitt (21 ) weisen und im Klemmεitz an Innenwänden der La¬ gertaεchen (34) anliegen.
10. Steckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h¬ n e t , daß der Arretierarm (16) einen Durchbruch (25) zum Einfangen der Rastschulter (24) aufweist.
11. Steckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h¬ n e t , daß der dem freien Ende (26) des Arretierarms (16) gegenüberliegende Seitenrand (27) des Durch¬ bruchs (25) von einem aus dessen öffnungsebene her¬ ausgebogenen Anεchlaglappen (28) gebildet ist.
12. Steckvorrichtung nach einem der vorhergehenden An¬ sprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der freie Endbereich (29) des Arretierarmε (16) eine Auflaufschräge (30) bildet, die beim Zusammen¬ stecken der Kupplungsteile mit der Rastεchulter (24) zusammenwirkt.
Description:
Verriegelbare elektrische Steckvorrichtung

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine aus zwei, einen Stecker und eine Buchse bildenden Kupplungsteilen bestehende elektrische Steckvorrichtung nach der Gattung des Hauptanspruchs.

Bei elektrischen Steckvorrichtungen besteht infolge von Vibrationen und dergleichen das Problem, daß der Stecker aus der zugehörigen Buchse herausrutscht, so daß die elektrische Leitungsverbindung unterbrochen wird. Diese Gefahr besteht vor allem bei nicht sta¬ tionären Anlagen, insbesondere im Automobilbau bei der Fahrzeugelektrik und -elektronik.

Aus der US-PS 4 709 976 ist eine Steckvorrichtung der eingangs genannten Art bekannt. Stecker und Buchse

lassen sich mittels einer lösbaren Raεtvorrichtung miteinander verriegeln. Die Rastvorrichtung wird von einem als winkelförmige Wippe ausgebildeten Arretier¬ element gebildet, das schwenkbeweglich an der Buchse befestigt ist und mit einer Rastschulter des Steckers zusammenwirkt. An seinem einen Endbereich weist das Arretierelement einen Handhabungsabschnitt und an seinem anderen Endbereich ein mit der Rastschulter zusammmenwirkendes Gegenrastmittel auf. Die Befesti¬ gung des Arretierelements erfolgt mit einer einεtük- kig von diesem ausgehende, federnde Haltezunge, die in einen Aufnahmeschacht der Buchse eingeschoben ist und das Arretierelement in seine Verriegelungsstel¬ lung drängt. Zur Herbeiführung der Lösestellung muß der Handhabungsabεchnitt beaufschlagt werden, wodurch eine Schwenkverlagerung erfolgt, bei der sich der die Schwenkachse bildende Winkelscheitel des Arretier- elementε an einer Anlagefläche der Buchse abεtützt. Das Arretierelement dieser bekannten Steckvorrichtung ist als Spritzteil aus Kunststoff gefertigt. Nachtei¬ lig ist, daß sich im Arretierelement bei seiner Schwenkverlagerung relativ große innere Spannungen einstellen, so daß eine starke Werkstoffbeanspruchung vorliegt, die zu einem Bruch führen kann, so daß die Lagesicherung zwischen Stecker und Buchse aufgehoben wäre. Hinzu tritt, daß infolge von Alterungser¬ scheinungen und durch Temperaturspiel eine Versprö- dung des Kunststoffs eintritt, die das Auftreten eines Bruchs begünstigt.

Aus der DE-PS 35 31 925 ist ein verriegelbarer, elek¬ trischer Steckverbinder bekannt, auf den eine bügel¬ artig geformte Stahldrahtfeder aufgeklemmt ist. Beim Niederdrücken von abgespreizten Endbereichen der Fe-

der werden Rastschultern eines Kupplungselements freigegeben, so daß das Kupplungεelement von dem Steckverbinder getrennt werden kann. Nachteilig ist, daß je nach Anzahl der Steckkontakte unterschiedlich breite Steckverbinder stets eine individuell auf die Breite angepaßte Stahldrahtfeder benötigen, so daß eine Vielzahl unterschiedlicher Typen hergestellt und gelagert werden müssen.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Steckvorrichtung mit den im Hauptanεpruch genannten Merkmalen hat demgegenüber den Vorteil, daß bei der Herbeiführung der Löεestel- lung vergleichsweise nur relativ geringe innere Span¬ nungen in dem Arretierelement auftreten und dennoch in der Verriegelungεεtellung ein εichereε Halten deε Gegenkupplungsteils erfolgt. Die relativ geringe Werkεtoffbeanεpruchung reduziert die Gefahr eines Bruchs des Arretierelementε, εo daß über eine lange Lebensdauer eine funktionsfähige Rastvorrichtung be¬ steht. Bei der Schwenkverlagerung zur Einnahme der Lösestellung legt sich daε Arretierelement im Bereich εeineε Winkelεchenkelε an eine konvex gewölbte Anla¬ gefläche des zugehörigen Kupplungsteils an. Zumindest besteht in Verriegelungεεtellung ein Abεtand zwischen dem Winkelscheitel und der Anlagefläche, so daß bei der Schwenkbewegung auf jeden Fall im anfänglichen Schwenkbereich keine Verlagerung erfolgt, bei der der Winkelεcheitel die Schwenkachεe bildet. Mithin wird lediglich der benachbart zum Winkelεcheitel liegende Materialabεchnitt des elaεtiεchen Arretierelementε einer Biegebeanspruchung auεgesetzt, wobei der Bie-

geradiuε durch die Krümmung der Anlagefläche vorgege¬ ben iεt. Der Krümmungsradius steuert demgemäß die Größe der auftretenden inneren Spannungen des Arre¬ tierelements, die -in Abstimmung zum gewählten Mate¬ rial- zur Vermeidung von Überlastungen entsprechend eingestellt werden können. Vorzugsweise iεt die Steckvorrichtung derart auεgebildet, daß auch in Lö- εestellung noch ein Abεtand zwischen Anlagefläche und Winkelscheitel verbleibt. Somit bildet εich über dem geεamten Schwenkwinkelbereich an dem Arretierelement eine entεprechend große Biegezone aus, so daß es nicht -wie beim Stand der Technik- zu einer konzen¬ trierten Kraftbeanspruchung des der Winkel¬ scheitellinie zugeordneten Materials kommt.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung geht die Anla¬ gefläche stetig in eine Lagerfläche über, an der sich das Arretierelement in Verriegelungsstellung ab¬ stützt. Der stetige -also stufenfreie- Übergang zwi¬ schen Lagerfläche und Anlagefläche führt zu einer schonenden Verformungskrafteinleitung am Arretierele¬ ment. Vorzugsweise ist der Übergang von der Lagerflä¬ che zur Anlagefläche knickfrei ausgebildet, so daß punkt- oder linienförmige Abεtützungen vermieden sind.

Vorzugεweiεe ist die Lagerfläche eben ausgebildet, so daß das Arretierelement in Verriegelungsstellung großflächig abgestützt wird.

Nach einer bevorzugten Ausführungεform der ' Erfindung iεt das Arretierelement als Blechteil ausgebil¬ det.Insbesondere ist der Einsatz von Federblech vor¬ gesehen. Derartige Blechteile haben eine sehr lange Lebensdauer, da sie so gut wie keiner Verεprödung un-

terliegen. Erfindungsgemäß ist εichergeεtellt, daß der durch Abkantung deε Blechteilε gebildete Winkel¬ scheitel bei der Herbei ührung der Lösestellung kei¬ ner extremen Kraftbeaufschlagung unterliegt, so daß dieser bereits bei der Herstellung zur Bildung der Winkelrippe verformte und somit möglicherweise bis zu einem gewissen Grade verhärtete Bereich nur mäßiger Spannungsbeau εchlagung unterliegt. Bei der Schwenk¬ bewegung wird εomit ein nicht verformter Bereich de¬ formiert (reverεibel gebogen), so daß eine lange Haltbarkeit gewährleistet ist.

Das Arretierelement weist nach einer Weiterbildung der Erfindung im Grundriß die Form eines Gabelkopfes mit drei parallelen Fingern auf, wobei die beiden äußeren Finger als Haltezungen ausgebildet sind und der mittlere Finger einen das Gegenrastmittel aufwei¬ senden Arretierarm bildet. Die Haltezungen sind vor¬ zugsweise in Lagertaschen des zweiten Kupplungsteils befestigt. Mithin erfolgt eine beidseitige Lagerung des Arretierelements, was geringe Toleranzen und überdieε hohe Rückstellkräfte bei relativ geringer Materialbeanεpruchung mit εich bringt.

Von den Haltezungen können freigeεchnittene Raεtlap- pen abgebogen εein, die in der Endphaεe des Einschie¬ bens der Haltezungen in die Lagertaschen in Hinter¬ griff zu dort ausgebildeten Anschlägen treten.

Alternativ ist es jedoch auch möglich, daß von den Haltezungen freigeschnittene Rückhaltelappen abgebo¬ gen sind, deren freie, scharfkantige Enden in Rich¬ tung auf den Handhabungsabεchnitt weisen und im Klemmsitz an den Innenwänden der Lagertaschen anlie¬ gen. Nach dem Einschieben der Haltezungen in die zu-

gehörigen Lagertaschen ist ein Herausrutschen dadurch verhindert, daß die -insbesondere bei Blechstanztei¬ len- scharfen, freien Schneidenden in den Werkstoff der Lagertaschen eindringen und nach der Art eines Widerhakens eine Lageεicherung vornehmen.

Vorzugsweise weist der Arretierarm einen Durchbruch zum Einfangen der Rastschulter auf. Bevorzugt bildet der dem freien Ende des Arretierarms gegenüber¬ liegende Seitenrand des Durchbruchs einen aus desεen öffnungsebene herauεgebogenen Anεchlaglappen auε. Hierdurch iεt der Hintergriffbereich zwiεchen Rast¬ schulter und Gegenrastmittel vergrößert.

Um beim Zusammenεtecken der elektriεchen Steckvor¬ richtung eine automatiεche Verlagerung deε Arretier¬ elements herbeizuführen, bildet desεen freier Endbe¬ reich eine Auflaufεchräge auε. Überdieε oder alterna¬ tiv kann auch die Rastschulter mit einer Auflauf¬ schräge versehen sein.

Zeichnung

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Draufsicht -teilweise im Schnitt- auf eine Stecker einer elektrischen Steckvorrichtung,

Figur 2 eine Seitenansicht des Steckers gemäß Figur

Figur 3 eine Draufεicht εowie zwei Schnittansichten eines als Federblechteil ausgebildeten Arretierele¬ mentε,

Figur 4 eine Frontanεicht auf daε Steckergehäuεe des Steckers,

Figur 5 ein Schnitt durch das Steckergehäuse entlang der Linie C-C in Figur 4,

Figur 6 eine Rückansicht des Steckergehäuses,

Figur 7 eine Draufεicht auf das Steckergehäuse, teilweise im Schnitt und

Figur 8 eine Ansicht des Steckergehäuses in Richtung des Pfeils x in Figur 4.

Gemäß Figur 1 weist die elektriεche Steckvorrichtung 1 einen Stecker 2 εowie eine Buchse 3 auf, von der jedoch nur ein Teilbereich dargestellt ist.

Der Stecker 2 weist ein Steckergehäuse 4 auf, daε mit einem Zuleitungεstutzen 5 für ein elektrischeε Kabel versehen ist. Der Zuleitungsεtutzen 5 wird von einer elaεtischen Schutzkappe 6 überfangen, die eine Ab¬ dicht unktion gegen Schmutz und Feuchtigkeit auεübt. Im Bereich der beiden Seitenwandungen 7 εind Rastvor¬ richtungen 8 vorgesehen, die den Stecker 2 und die Buchse 3 lösbar miteinander verriegeln. In das Stek¬ kergehäuse 4 iεt ein Dichtring 9 eingelegt, gegen den im zusammengesteckten Zustand daε freie Ende der Buchse 3 tritt, so daß die innerhalb der Steckvor¬ richtung 1 angeordneten Kontakte εowie Gegenkontakte vor Schmutz und Feuchtigkeit geschützt sind.

Die Figur 2 zeigt die Seitenansicht des mit Rastvor¬ richtung 8 bestückten Steckergehäuseε 4 bei abge¬ nommener Schutzkappe 6.

Jede Rastvorrichtung 8 weist ein Arretierelement 10 auf, das als Blechstanzteil ausgebildet ist und ins¬ besondere aus Federblech 11 beεteht.

Das Arretierelement besitzt im Grundriß die Form ei¬ nes Gabelkopfes mit drei parallelen Fingern 12, 13 und 14 (insbesondere Figur 3). Die beiden äußeren Finger 12 und 14 bilden Haltezungen 15. Der mittlere Finger 13 stellt einen Arretierarm 16 dar. Die Finger

12 bis 14 verlaufen parallel zueinander; der Finger

13 ist durch Einschnitte 17 von den Fingern 12 und 14 mit Abstand angeordnet.

Jede Haltezunge 15 ist mit einem freigeschnittenen, abgebogenen Rastlappen 18 versehen, desεen freies Ende in die entgegengerichtete Richtung zum freien Ende der Haltezunge 15 weiεt.

Nach einem weiteren, nicht dargeεtellten Auεfüh- rungsbeispiel können anstelle der Rastlappen 18 auch entsprechend ausgebildete Rückhaltelappen vorgesehen sein, die mit scharfkantigen Enden versehen εind.

Das Arretierelement 10 ist als winkelförmige Wippe ausgebildet, so daß es einen Winkelscheitel 19 auf¬ weist. An seinem einen Endbereich 20 ist ein Handhabungsabschnitt 21 vorgesehen und an seinem an¬ deren Endbereich 22 ist ein Gegenrastmittel 23 ausge¬ bildet, das mit einer Rastschulter 24 der Buchse 3 zusammenwirkt.

Das Gegenrastmittel 23 weiεt einen Durchbruch 25 auf, der einen rechteckigen Grundriß besitzt und im Endbe¬ reich des Arretierarms 16 angeordnet ist. Der dem freien Ende 26 des Arretierarms 16 gegenüberliegende Seitenwand 27 des Durchbruchs 25 wird von einem An-

schlaglappen 28 gebildet, der aus der Ebene deε Arre- tierarmε 16 herauεgebogen ist. Der freie Endbereich 29 des Arretierarms 16 iεt derart umgebogen, daß eine Auflaufschräge 30 gebildet wird. Der Arretierarm 16 ist in seinem mittleren Bereich entlang einer Biege¬ linie 31 umgebogen, so daß der den Durchbruch 24 auf¬ weisende Abεchnitt etwa parallel zum Handhabungsab¬ schnitt 21 verläuft (Schnitt A-A der Figur 3).

Der Zuleitungsstutzen 5 weist gemäß Figur 5 einen Ka¬ belkanal 32 auf, der zu Federkontakt-Aufnahmekammern 33 deε Steckergehäuseε 4 führt.

Insbesondere aus den Figuren 2, 6 und 7 ist zu ent¬ nehmen, daß im Bereich der Seitenwandungen 7 deε Steckergehäuseε 4 Lagertaschen 34 vorgesehen sind, die der Aufnahme der Haltezungen 15 dienen. Zwischen den Lagertaschen 34 jeder Seitenwandung 7 ist eine Lagerfläche 35 vorgesehen, die in eine konvexe Anla¬ gefläche 36 übergeht, welche den Öffnungen der Lager¬ taschen 34 vorgelagert iεt und sich über eine Länge erstreckt, die mindestens der Breite des Arretierele¬ ments 10 entspricht. Zwischen Lagerfläche 35 und An¬ lagefläche 36 besteht ein stufen- und knickfreier Übergang. Die Anlagefläche 36 besitzt vorzugsweise einen konstanten Krümmungsradius r, der von einer Mittelpunktεlinie 36' ausgeht, die senkrecht zu der Längserstreckung der Finger 12 - 14 verläuft.

Bei der Montage der erfindungsgemäßen Steckvorrich¬ tung 1 wird jeweils ein Arretierelement 10 mit seinen beiden Haltezungen 15 in die Lagertaschen 34 einge¬ schoben. Ein Herausrutεchen auε den Lagertaschen 34 ist durch dort vorhandene Anschläge verhindert, gegen die die Raεtlappen 18 treten. Im montierten Zustand

1 0

liegt ein zwischen dem Winkelεcheitel 19 und der Bie¬ gelinie 31 befindlicher Abschnitt des Arretierarms 16 auf der ebenen Lagerfläche 35 auf. Das Arretierele¬ ment 11 nimmt dabei seine Verriegelungsstellung ein, die in der Figur 1 mit durchgezogenen Linien darge¬ stellt ist. Wird der Handhabungsabεchnitt 21 beauf¬ schlagt, so führt das Arretierelement 10 eine Schwenkbewegung auε, bei der Bereiche der Haltezungen 15 entsprechend der konvex gewölbten Anlagefläche 36 durchgebogen werden. Demgemäß passen sich diese Be¬ reiche der Kontur der Anlagefläche 36 an. Die ver¬ schwenkte Stellung des Arretierelements 10 ist in Fi¬ gur 1 gestrichelt dargestellt, sie entspricht der Lö¬ sestellung der Rastvorrichtung 8.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Winkelεchei¬ tel 19 einen Abstand zur Anlagefläche 36 beläßt. Dies ist deutlich der Figur 1 , jedoch auch der Figur 2 zu entnehmen. Ein Abstand bleibt vorzugsweise bestehen, auch wenn das Arretierelement 10 in εeine Löεestel- lung verschwenkt wird (vergleiche Figur 1).

Beim Zusammenfügen von Stecker 2 und Buchse 3 trifft eine abgeschrägte Kante 37 der Rastschulter 24 gegen die Auflaufschräge 30 deε Arretierarmε 16, εo daß eine entsprechende Auslenkung des Fingers 13 erfolgt. Ist die Endposition der Einsteckbewegung erreicht, so tritt die Raεtεchulter 24 in den Durchbruch 25 des Arretierarms 16 ein, wobei der Anschlaglappen 28 hin¬ ter eine Haltekante 38 der Raεtεchulter 24 tritt. Hierdurch ist der zusammengesteckte Zustand von Stek¬ ker 2 und Buchse 3 gesichert.

Zum Löεen der Raεtvorrichtung 8 sind mit Daumen und Zeigefinger die Handhabungsabschnitte 21 der beiden

Arretierelemente 10 zu beaufschlagen, wodurch jeweils die zuvor beschriebene Schwenkbewegung erfolgt.

In den Löseεtellungen wird die jeweilige Rastschulter 24 der Buchse 3 freigegeben, so daß eine Trennung von Stecker 2 und Buchse 3 erfolgen kann.