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Patent Searching and Data


Title:
LOCKING BAR ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/232182
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a locking bar arrangement (1) for locking a door (100), the locking bar arrangement comprising a first bar (2) and a second bar (3) which is fixed to the first bar (2) via a bar adapter (6), wherein the bar adapter (6) comprises a first fastening region (7) and a second fastening region (8), the first bar (2) being connected to the bar adapter (6) in a vertical position in the first fastening region (7) and the second bar (3) being connected to the bar adapter (6) in a horizontal position in the second fastening region (8).

Inventors:
RIEBOLDT GERD (DE)
NICKEL SEBASTIAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2023/100339
Publication Date:
December 07, 2023
Filing Date:
May 10, 2023
Export Citation:
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Assignee:
EMKA BESCHLAGTEILE GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05C9/20; E05B65/02; E05C9/04; E05C9/18
Foreign References:
FR2173489A51973-10-05
DE20008856U12000-07-27
DE202007014504U12009-03-05
Attorney, Agent or Firm:
FEDER WALTER EBERT PARTNERSCHAFT VON PATENTANWÄLTEN MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1 . Stangenverschluss zur Verriegelung einer Tür (100) mit einer ersten Stange (2) und einer mit der ersten Stange (2) über einen Stangenadapter (6) fest verbundenen zweiten Stange (3), d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Stangenadapter (6) einen ersten Befestigungsbereich (7) und einen zweiten Befestigungsbereich (8) aufweist, wobei die erste Stange (2) in dem ersten Befestigungsbereich (7) stehend und die zweite Stange (3) in dem zweiten Befestigungsbereich (8) liegend mit dem Stangenadapter (6) verbunden ist.

2. Stangenverschluss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stange (2) und die zweite Stange (3) über ein Bedienelement (20) axial bewegbar angeordnet sind.

3. Stangenverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stange (2) in einem mit dem Bedienelement (20) wirkver- bundenen Schlosskasten (5) bewegbar aufgenommen ist.

4. Stangenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Befestigungsbereich (7) und die erste Stange (2) über eine Rastverbindung miteinander verbunden sind.

5. Stangenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Befestigungsbereich (7) eine Befestigungslasche (7.1 ) mit einer Befestigungsöffnung (7.2) aufweist. 6. Stangenverschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stange (2) an deren freien Ende einen Stangenverbinder (4) aufweist, in welchen die Befestigungslasche (7.1 ) eingesteckt ist.

7. Stangenverschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stangenverbinder (4) einstückig mit der Stange (2) verbunden ist.

8. Stangenverschluss nach Anspruch 6 oder Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungslasche (7.1 ) stehend in den Stangenverbinder (4) eingesteckt und über die Befestigungsöffnung (7.2) mit diesem verrastet ist.

9. Stangenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Befestigungsbereich (8) und die zweite Stange (3) über eine Rastverbindung miteinander verbunden sind.

10. Stangenverschluss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Stange (3) eine Rastaufnahme (3.1 ) zur Aufnahme eines an dem zweiten Befestigungsbereich (8) angeordneten Rastelements (8.1 ) aufweist.

11. Stangenverschluss nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (8.1 ) als Rastbolzen ausgebildet ist und dass die Rastaufnahme (3.1 ) den Rastbolzen in der verrasteten Stellung um einen Winkelbetrag von mehr als 180° , insbesondere mehr als 200° , umschließt.

12. Stangenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Befestigungsbereich (8) eine Montageöffnung (8.2) aufweist. 13. Stangenverschluss nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (8.1 ) und die Rastaufnahme (3.1 ) zumindest teilweise in der Montageöffnung (8.2) angeordnet sind.

14. Stangenverschluss nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (B1 ) der Montageöffnung (8.2) auf deren dem ersten Befestigungsbereich (7) zugewandten Seite kleiner ist als die Breite (B2) der Montageöffnung (8.2) in deren dem ersten Befestigungsbereich (7) abgewandten Seite.

15. Stangenverschluss nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (8.1 ) in dem Bereich der Montageöffnung (8.2) mit der geringen Breite (B2) angeordnet ist.

16. Stangenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (B1 ) der zweiten Stange (3) an deren freiem Ende kleiner ist als deren übrige Breite (B2).

17. Stangenverschluss nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahme (3.1 ) an dem freien Ende der zweiten Stange (3) angeordnet ist.

18. Stangenverschluss nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Breiten (B1 , B2) der zweiten Stange (3) den Breiten (B1 , B2) der Montageöffnung (8.2) derart entsprechen, dass die Stange (3) passgenau in der Montageöffnung (8.2) sitzt.

19. Stangenverschluss nach einem der Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (3) mit einer deren Oberseiten (3.2) an einer Stützfläche (8.3) der Montageöffnung (8.2) anliegt.

Description:
Stangenverschluss

Die Erfindung betrifft einen Stangenverschluss zur Verriegelung einer Tür mit einer ersten Stange und einer mit der ersten Stange über einen Stangenadapter fest verbundenen zweiten Stange.

Derartige Stangenverschlüsse werden in unterschiedlichsten Bereichen der Technik eingesetzt, um ein Türblatt gegenüber einem Türrahmen zu verriegeln, beispielsweise in industriellen Anlagen, Schaltschränken, Serverschränken oder ähnlichen Anwendungen. Hierzu wird in der Regel ein an der Türaußenseite angeordnetes Bedienelement betätigt, wodurch eine oder mehrere Stangen des Stangenverschlusses in Bewegung gesetzt und die Tür entweder verriegelt oder entriegelt wird. Das Bedienelement ist in der Regel mit einem an der Türinnenseite angeordneten Schlosskasten wirkverbunden. In dem Schlosskasten sind eine oder zwei Stangen des Stangenverschlusses bewegbar aufgenommen. Diese in dem Schlosskasten aufgenommenen Stangen sind zumeist relativ kurz und werden je nach Anwendung, also insbesondere je nach Größe der Tür usw., mit einer zweiten Stange entsprechend der jeweiligen Anforderung verlängert.

Die Verbindung der Stangen kann entweder direkt, beispielsweise durch Verschrauben, Vernieten oder Ähnliches erfolgen oder über einen die Stangen miteinander verbindenden Stangenadapter. Da die Stangen in dem Schlosskasten zumeist mit einem oder mehreren Zahnrädern Zusammenwirken, sind die Stangen bekannter Stangenverschlüsse zumeist als Flachstangen ausgebildet und stehend angeordnet. Unter dem Begriff "stehend" wird in diesem Zusammenhang eine Anordnung der Stange verstanden, bei welcher sich deren lange Querschnittsseite senkrecht zur Türebene erstreckt.

Es sind jedoch auch Anwendungen bekannt, bei denen etwa aufgrund einer beengten Bauraumsituation liegend angeordnete Stangen verwendet werden, deren lange Querschnittsseite sich also parallel zur Türebene erstreckt. Diese liegend angeordneten Stangen lassen sich nicht ohne Weiteres an die herkömmlicherweise stehend in dem Schlosskasten angeordneten Stangen anbinden. Aus diesem Grund müssen für liegende Stangen oftmals spezielle Schlosskästen entwickelt werden, was mit einem gewissen Aufwand verbunden ist.

Vor diesem Hintergrund ist es die A u f g a b e der vorliegenden Erfindung, einen Stangenverschluss anzugeben, bei welchem auch liegend angeordnete Stangen auf einfache Art und Weise an einem herkömmlichen Schlosskasten mit stehend angeordneten Stangen angebunden werden können. Diese Aufgabe wird bei einem Stangenverschluss der eingangs genannten Art dadurch g e l ö s t , dass der Stangenadapter einen ersten Befestigungsbereich und einen zweiten Befestigungsbereich aufweist, wobei die erste Stange in dem ersten Befestigungsbereich stehend und die zweite Stange in dem zweiten Befestigungsbereich liegend mit dem Stangenadapter verbunden ist.

Der Stangenadapter erlaubt auf diese Weise nicht nur eine feste Verbindung der ersten Stange mit der zweiten Stange, sondern gleichzeitig auch eine Umorientierung von einer stehenden hin zu einer liegenden Stange. Durch Verwendung dieses Adapters lassen sich daher auch liegend angeordnete Stangen an herkömmlichen Schlosskästen ohne größeren Aufwand anbinden.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass die erste Stange und die zweite Stange über ein Bedienelement axial bewegbar angeordnet sind. Durch Betätigung des Bedienelements kann die erste Stange mit der zweiten Stange gemeinsam bewegt werden. Bei dem Bedienelement kann es sich um einen Klappgriff, einen Schwenkgriff, einen Hebelgriff, ein Schlüsselschild mit Betätigung oder ein ähnliches Bedienelement handeln.

Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass die erste Stange in einem mit dem Bedienelement Wirkverbundenen Schlosskasten bewegbar aufgenommen ist. Über den Schlosskasten kann die erste Stange axial hin- und herbewegt werden und hierdurch der Stangenverschluss verriegelt oder geöffnet werden. In dem Schlosskasten können auch zwei Stangen gegenläufig aufgenommen werden, wodurch ein zweizügiger Stangenverschluss gebildet wird.

Eine montagefreundliche Ausgestaltung sieht vor, dass der erste Befestigungsbereich und die erste Stange über eine Rastverbindung miteinander verbunden sind. Über die Rastverbindung kann die erste Stange werkzeuglos an dem Stangenadapter festgelegt werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der erste Befestigungsbereich eine Befestigungslasche mit einer Befestigungsöffnung aufweist. Die Befestigungslasche kann zur Verbindung des Stangenadapters mit der ersten Stange genutzt werden. Die Befestigungslasche kann eine flächige Geometrie aufweisen und stehend angeordnet sein, d.h. dass die Hauptfläche der Lasche senkrecht zur Türebene steht.

In diesem Zusammenhang ist es von Vorteil, wenn die erste Stange an deren freien Ende einen Stangenverbinder aufweist, in welchen die Befestigungslasche eingesteckt ist. Über den Stangenverbinder kann ein seitlicher Versatz der Stangen richtung der ersten Stange erreicht werden. Durch den seitlichen Versatz kann beispielsweise bei zweizügigen Stangenverschlüssen erreicht werden, dass diese parallel und mit einem Abstand in dem Schlosskasten aufgenommen sind, über den Versatz dann jedoch ober- und unterhalb des Schlosskastens koaxial verlaufen.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der Stangenverbinder einstückig mit der Stange verbunden ist. Beispielsweise kann die erste Stange als Kunststoffstange ausgebildet sein und der Stangenverbinder einstückig an der Stange angeformt sein. Es ergibt sich eine geringe Teilezahl verbunden mit einem geringen Fertigungs- und Montageaufwand.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass die Befestigungslasche stehend in den Stangenverbinder eingesteckt und über die Befestigungsöffnung mit diesem verrastet ist. In die Befestigungsöffnung kann ein an dem Stangenverbinder federnd angeordnetes Rastelement, beispielsweise eine Rastnase, Rastzunge oder ein ähnliches Element, einrasten und die Befestigungslasche an dem Stangenverbinder arretieren. Durch die stehend ausgerichtete Steckrichtung der Befestigungslasche können, sofern dies einmal gewünscht sein sollte, in den Stangenverbinder anstelle des Stangenadapters auch Stangen in stehender Ausrichtung eingesteckt werden. Dies erhöht das Einsatzspektrum des mit der ersten Stange versehenen Schlosskastens.

Darüber hinaus wird vorgeschlagen, dass der zweite Befestigungsbereich und die zweite Stange über eine Rastverbindung miteinander verbunden sind. Auch insoweit ist es nicht erforderlich, zur Verbindung der zweiten Stange mit dem Stangenadapter zusätzliches Werkzeug zu nutzen. Vielmehr kann auch hier mit wenigen Handgriffen eine Verbindung der zweiten Stange mit dem zweiten Befestigungsbereich werkzeuglos erfolgen.

In diesem Zusammenhang wird weiter vorgeschlagen, dass die zweite Stange eine Rastaufnahme zur Aufnahme eines an dem zweiten Befestigungsbereich angeordneten Rastelements aufweist. Die Rastaufnahme kann direkt an der Stange angeformt oder als separater Aufsteckschuh mit dieser verbunden sein. Über das Rastelement kann die Stange mit deren Rastaufnahme auf das an dem zweiten Befestigungsbereich des Stangenadapters angeordnete Element nach Art einer Steckverbindung aufgerastet werden.

Von Vorteil ist in diesem Zusammenhang eine Ausgestaltung, bei welcher das Rastelement als Rastbolzen ausgebildet ist und die Rastaufnahme den Rastbolzen in der verrasteten Stellung um einen Winkelbetrag von mehr als 180° , insbesondere mehr als 200° , umschließt. Die zweite Stange und die Rastaufnahme können aus Kunststoff bestehen. Die Rastaufnahme kann beim Aufstecken auf den Rastbolzen aufweiten und anschließend aufgrund deren Eigenelastizität zurückfedern und den Bolzen um mehr als 180° , insbesondere mehr als 200° , umschließen. Es ergibt sich eine Art Aufklipsen. Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der zweite Befestigungsbereich eine Montageöffnung aufweist. Die Montageöffnung kann zur Montage der zweiten Stange genutzt werden.

Von konstruktivem Vorteil ist eine Ausgestaltung, nach welcher das Rastelement und die Rastaufnahme zumindest teilweise in der Montageöffnung angeordnet sind.

Für eine zuverlässige Montage der zweiten Stange an dem Stangenadapter ist es von Vorteil, wenn die Breite der Montageöffnung auf deren dem ersten Befestigungsbereich zugewandten Seite kleiner ist als die Breite der Montageöffnung in deren dem ersten Befestigungsbereich abgewandten Seite.

In diesem Zusammenhang wird weiter vorgeschlagen, dass das Rastelement in dem Bereich der Montageöffnung mit der geringen Breite angeordnet ist.

Von Vorteil ist es in diesem Zusammenhang ferner, wenn die Breite der Stange an deren freiem Ende kleiner ist als deren übrige Breite. Über das freie Ende der Stange kann diese mit dem Adapterelement verrastet werden. Es hat sich herausgestellt, dass eine Rastverbindung nicht über die gesamte Stangenbreite erforderlich ist, sondern eine Rastverbindung über eine etwas geringere Breite ausreicht, die erforderlichen Stangenkräfte zu übertragen.

In dem Zusammenhang ist es von Vorteil, wenn auch die Rastaufnahme an dem freien Ende der Stange angeordnet ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass die Breite der zweiten Stange den Breiten der Montageöffnung derart entsprechen, dass die Stange passgenau in der Montageöffnung sitzt. Durch einen passgenauen Sitz der zweiten Stange in der Montageöffnung können über den Adapter auch Querkräfte, die quer zur Achse der Stange wirken, in die Stange eingeleitet werden.

Von Vorteil ist in diesem Zusammenhang ferner eine Ausgestaltung, bei welcher die Stange mit einer deren Oberseiten an einer Stützfläche der Montageöffnung anliegt.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass die zweite Stange mit einem Aufsteckschuh verbunden ist. Die Verbindung mit dem Aufsteckschuh kann an dem dem Stangenadapter abgewandten Ende der zweiten Stange erfolgen.

Der Aufsteckschuh kann einen Aufsteckbereich zur Verbindung mit der zweiten Stange aufweisen. Auf diese Weise kann der Aufsteckschuh werkzeuglos auch von einem ungeübten Monteur mit der zweiten Stange verbunden werden.

Von besonderem Vorteil ist in diesem Zusammenhang eine Ausgestaltung bei welcher der Auf steckbereich über eine Vielzahl Widerhaken mit der Stange verbunden ist. Über die Widerhaken verhakt sich der Aufsteckschuh zuverlässig auf der Stange. Aufgrund der Vielzahl von Widerhaken steht selbst für den Fall, dass einer oder mehrere Widerhaken ausfallen, nicht zu befürchten, dass sich der Auf steckbereich ungewollt löst. Es ergibt sich eine gleichsam einfache wie auch zuverlässige Montage des Aufsteckschuhs auf der Stange.

Von Vorteil ist in diesem Zusammenhang eine Ausgestaltung, nach welcher der Aufsteckbereich werkzeuglos und/oder untrennbar mit der zweiten Stange verbunden ist. Durch werkzeuglose Montage wird der Montageaufwand geringgehalten und zudem Montagefehlern vorgebeugt. Durch untrennbares Verbinden ist es im Nachhinein nicht zerstörungsfrei möglich, den Aufsteckschuh von der Stange zu entfernen.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der Aufsteckbereich zur Aufnahme der zweiten Stange eine Aufstecköffnung aufweist, in welcher die Widerhaken angeordnet sind. Die Aufstecköffnung kann sich in Längsrichtung der zweiten Stange erstrecken. Die Größe der Aufstecköffnung kann an den Querschnitt der Stange angepasst sein. Die zweite Stange kann als Flachstange ausgebildet sein und die Aufstecköffnung eine entsprechend rechteckige Querschnittsfläche aufweisen.

Vorteilhafterweise weist die Aufstecköffnung an zwei gegenüberliegenden, sich parallel zur Einsteckrichtung der zweiten Stange erstreckenden Seiten jeweils eine Reihe von Widerhaken auf. Auf diese Weise wird die Stange über die beidseitig angreifenden Widerhaken symmetrisch in der Aufstecköffnung gehalten.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass sich die Widerhaken in Einsteckrichtung der zweiten Stange abgewinkelt und/oder gekrümmt erstrecken. Hierdurch wird ein Herausziehen der zweiten Stange aus dem Einsteckbereich unterbunden. Die Widerhaken wirken aufgrund deren in Einsteckrichtung abgewinkelten und/oder gekrümmten Verlaufs einem Herausziehen entgegen. Die zweite Stange kann nur in einer Richtung gegenüber den Widerhaken bewegt werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der Auf steckbereich eine sich quer zur Einsteckrichtung der zweiten Stange erstreckende Seitenöffnung aufweist. Die Seitenöffnung kann fertigungstechnische Vorteile haben, sofern der Aufsteckschuh in einem Spritzgussverfahren als Kunststoffteil hergestellt wird. In diesem Fall kann ein Teil des Werkzeugs über die Seitenöffnung in den Bereich der Widerhaken eintauchen. Zudem kann über die Seitenöffnung eine Sichtkontrolle erfolgen, um zu prüfen, ob die zweite Stange ausreichend tief in die Einstecköffnung eingesteckt wurde.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der Aufsteckschuh einen Verriegelungsbereich zur Verriegelung der Stange an dem Verschlusshalter aufweist. Über den Aufsteckschuh kann daher das Türblatt an dem Türrahmen verriegelt werden.

In dem Zusammenhang ist es von Vorteil, wenn der Verriegelungsbereich parallel zu der zweiten Stange ausgerichtet ist.

Von konstruktivem Vorteil ist ferner eine Ausgestaltung, nach welcher der Verriegelungsbereich axial versetzt zu der zweiten Stange angeordnet ist. Auf diese Weise kann die Verriegelungsebene des Stangenverschlusses seitlich versetzt zur Stangenebene liegen.

Vorteilhafterweise weist der Verriegelungsbereich ein Verriegelungselement auf. Bei dem Verriegelungselement kann es sich um einen Verriegelungsdorn, eine Verriegelungsnase oder ein ähnliches Element handeln. Das Verriegelungselement kann an dessen Verriegelungsseite eine gegenüber der Verriegelungsrichtung schräg verlaufende Verriegelungsschräge aufweisen.

Von Vorteil ist ferner eine Ausgestaltung, nach welcher die Breite der zweiten Stange in einem in den Auf steckbereich des Aufsteckschuhs einsteckbaren Einsteckbereich geringer ist als die übrige Breite der Stange. Auf diese Weise ergibt sich eine formschlanke Gestaltung des Endbereichs der Stange, in welchem der Austeckschuh aufgesteckt ist.

Von fertigungstechnischem Vorteil ist schließlich eine Ausgestaltung, nach welcher die zweite Stange und/oder der Aufsteckschuh aus Kunststoff bestehen. Der Aufsteckschuh kann insbesondere in einem Spritzgussverfahren hergestellt werden. Die zweite Stange kann auch als Stranggussprofil ausgebildet sein. Es ergeben sich neben fertigungstechnischen auch Kostenvorteile.

Schließlich wird vorgeschlagen, dass der Aufsteckschuh als Kunststoffspritzteil ausgebildet ist und die Widerhaken einstückig oder als separates Teil an dem Aufsteckschuh ausgebildet sind. Sofern die Widerhaken einstückig an dem Aufsteckschuh angeordnet sind, ergibt sich eine vom Aufbau her einfache Konstruktion. Sofern die Widerhaken als separates Teil an dem Aufsteckschuh ausgebildet sind, besteht die Möglichkeit, die Widerhaken aus einem anderen Material als den Aufsteckschuh zu fertigen. Die Widerhaken können in diesem Fall in einem Mehrkomponenten-Spritzgussverfahren eingebracht werden. Es besteht die Möglichkeit, die Widerhaken zu umspritzen.

Weitere Einzelheiten und Vorteile eines erfindungsgemäßen Stangenverschlusses werden nachfolgend unter Zuhilfenahme der beigefügten Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels erläutert werden. Darin zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer geschlossenen Tür mit einem Stangenverschluss in dessen verriegelter Stellung,

Fig. 2 eine der Darstellung in Fig. 1 entsprechende Ansicht mit dem Stangenverschluss in dessen entriegelter Stellung,

Fig. 3 zwei perspektivische Ansichten des Stangenverschlusses, wobei die Darstellung in Fig. 3a die verriegelte und die Darstellung in Fig. 3b die entriegelte Stellung des Stangenverschlusses zeigt, Fig. 4 verschiedene Ansichten des Stangenverschlusses, wobei in Fig. 4a eine Abdeckung des Schlosskastens zur Veranschaulichung des Schlosskasteninneren nicht dargestellt ist, in Fig. 4b eine Draufsicht auf den Stangenverschluss und in Fig. 4c eine Schnittansicht des Stangenverschlusses dargestellt ist,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Stangenadapters,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des Stangenadapters aus Fig. 4 aus einer anderen Richtung her betrachtet,

Fig. 7 eine vergrößerte Ansicht des Stangenadapters gemäß der in Fig. 3 mit VII bezeichneten Einzelheit,

Fig. 8 eine vergrößerte Ansicht gemäß der in Fig. 4c mit VIII bezeichneten Einzelheit,

Fig. 9 eine vergrößerte Ansicht gemäß der in Fig. 4a mit IX bezeichneten Einzelheit,

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht eines Aufsteckschuhs,

Fig. 11 eine weitere perspektivische Ansicht des Aufsteckschuhs gemäß Fig. 10 aus einer anderen Richtung her betrachtet,

Fig. 12 eine vergrößerte Detailansicht gemäß der in Fig. 4b mit XII bezeichneten Einzelheit,

Fig. 13 eine vergrößerte Detailansicht gemäß der in Fig. 4b mit XIII bezeichneten Einzelheit und Fig. 14 eine perspektivische Ansicht eines Verschlusshalters.

Die Darstellung in Fig. 1 zeigt in perspektivischer Ansicht eine Tür 100 mit einem Türblatt 101 , welches über Scharniere 103 bewegbar an einem Türrahmen 102 angeschlagen ist. Unter dem Begriff "Türblatt" sollen sämtliche Arten von Schließelementen, also etwa auch Klappen, Luken, Fenster oder andere Schließelemente verstanden werden. Unter dem Begriff "Türrahmen" sollen sämtliche Arten entsprechender Gegenstücke, die die Türöffnung umschließen, verstanden werden.

Zur Verriegelung des Türblatts 101 an dem Türrahmen 102 ist ein Stangenverschluss 1 vorgesehen, der über ein Bedienelement 20 zwischen der in Fig. 1 dargestellten Verriegelungsstellung und der in Fig. 2 dargestellten Offenstellung hin und her bewegbar ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel weist der Stangenverschluss 1 zwei gegenläufig angeordnete Stangen 3 auf. Insoweit handelt es sich bei dem Stangenverschluss 1 um einen zweizügigen Stangenverschluss 1.

In der in Fig. 1 dargestellten Verriegelungsstellung sind die an den freien Enden der Stangen 3 angeordneten Verriegelungselemente 16 an jeweils einem türrahmenfesten Verschlusshalter 9 verriegelt, in der Offenstellung gemäß Fig. 2 sind die Stangen 3 durch Betätigung des Bedienelements 20 zurückgezogen und die Verriegelungselemente 16 von den Verschlusshaltern 9 gelöst.

Einzelheiten des Stangenverschlusses 1 lassen sich auch der Darstellung in Fig. 3 entnehmen. In Fig. 3 ist zunächst gut zu erkennen, dass es sich bei dem Stangenverschluss 1 um einen zweizügigen Stangenverschluss 1 mit zwei gegenläufig angeordneten Stangen 3 handelt, an deren oberen und unteren Ende jeweils ein Verriegelungselement 16 angeordnet ist, welches verriegelnd mit einem Verschlusshalter 9 zusammenwirkt. Es ergibt sich eine 2-Punkt-Verriegelung des Türblatts 101 am Türrahmen 102. Alternativ könnte auch im Bereich des Bedienelements 20 ein weiterer Verriegelungspunkt, etwa über eine Verriegelungszunge, einen Vorreiber oder ein ähnlicher Verriegelungspunkt vorgesehen sein. In diesem Fall ergäbe sich eine 3- Punkt-Verriegelung.

Wie die Darstellung in Fig. 3 dies weiter erkennen lässt, handelt es sich bei der Stange 3 um eine Flachstange mit einem in Wesentlichen rechteckigen Querschnitt. Die Stange 3 ist aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Die Stange 3 ist liegend angeordnet, d. h. die längere Querschnittsseite der Stange 3 erstreckt sich parallel zur Fläche des Türblatts 101.

In etwa mittig ist das Bedienelement 20 zu erkennen, bei welchem es sich um ein Schlüsselschild 21 mit einer über einen Steckschlüssel betätigbaren Betätigung 22 handelt. Das Bedienelement 20 ist auf der Außenseite des Türblatts 101 angeordnet. An der Innenseite oder im Inneren des Türblatts 101 befindet sich ein Schlosskasten 5, welcher mit dem Bedienelement 20 zusammenwirkt. Wie dies insbesondere auch die Darstellung in Fig. 4 erkennen lässt, sind in dem Schlosskasten 5 zwei kürzere Stangen 2 bewegbar angeordnet. Zum Bewegen der Stangen 2 dient ein in dem Schlosskasten 5 angeordnetes Zahnrad 5.1 , welches mit dem Bedienelement 20 mechanisch gekoppelt ist. Die mechanische Kopplung ist derart, dass das Zahnrad 5.1 infolge einer Bedienung des Bedienelements 20 zu drehen beginnt. Durch Drehung des Zahnrads 5.1 , welches mit einer Eingriffskontur an den Stangen 2 kämmt, werden die Stangen 2 in entgegengesetzten Richtungen bewegt. Zum Verriegeln der Tür 100 wird die Betätigung 22 des Bedienelements 20 in einer ersten Richtung betätigt. Dabei wird die eine Stange 2 nach oben und die andere Stange 2 nach unten aus dem Schlosskasten 5 herausbewegt bis die Verriegelungsstellung erreicht ist. Um die Verriegelung zu Lösen wird die Betätigung in entgegengesetzter Richtung bewegt. Auch die Drehrichtung des Zahnrads 5.1 ist entgegengesetzt, so dass die obere Stange 2 und die untere Stange 2 in entgegengesetzter Richtung in den Schlosskasten 5 hineinbewegt werden bis die Offenstellung erreicht ist.

Bei dem Schlosskasten 5 handelt es sich um einen universell einsetzbaren Standardschlosskasten, der bei vielen verschiedenen Arten von Stangenverschlüssen zum Einsatz kommen kann.

Um den Anforderungen der jeweiligen Verschlusssituation beispielweise im Hinblick auf die Größe des Türblatts 101 usw. gerecht zu werden, sind die ersten, in dem Schlosskasten 5 aufgenommenen, vergleichsweise kurzen Stangen 2 mit jeweils einer zweiten, mit dem Verriegelungselement 16 versehenen Stange 3 verbunden. Die Verbindung der beiden Stangen 2, 3 erfolgt über einen Stangenadapter 6, auf dessen Einzelheiten nachfolgend noch näher einzugehen sein wird. Die freien Enden der zweiten Stange 3 weisen einen das Verriegelungselement 16 tragenden Aufsteckschuh 10 auf, auf dessen Einzelheiten ebenfalls noch eingegangen werden wird.

Eine Besonderheit des erfindungsgemäßen Stangenverschlusses 1 liegt darin, dass die ersten, kurzen Stangen 2 stehend aus dem Schlosskasten 5 herausgeführt werden. Die längere Querschnittsseite der Stangen 2 erstreckt sich also senkrecht zur Ebene des Türblatts 101. Aufgrund der Bauraumsituation ist es so, dass die mit der ersten Stange 2 verbundenen zweiten Stangen 3 liegend angeordnet sind, also um 90° gegenüber den ersten Stangen 2 gedreht. Die längere Querschnittsseite der Stangen 3 erstreckt sich parallel zur Ebene des Türblatts 101.

Nachfolgend werden Einzelheiten des die beiden Stangen 2, 3 miteinander verbindenden Stangenadapters 6, insbesondere anhand der Darstellungen in den Fig. 5 bis 9, erläutert werden. Wie dies die Darstellungen in den Fig. 5 und 6 zunächst erkennen lassen, weist der Stangenadapter 6 zwei Befestigungsbereiche 7, 8 auf. Die Befestigungsbereiche 7, 8 sind entlang der Bewegungsrichtung der Stangen 2, 3 zueinander versetzt angeordnet.

In dem ersten Befestigungsbereich 7 wird die erste Stange 2 über eine Rastverbindung angebunden. In dem zweiten Befestigungsbereich 8 wird die zweite Stange 3 ebenfalls über eine Rastverbindung angebunden.

Der erste Befestigungsbereich 7 ist nach Art einer Befestigungslasche 7.1 ausgebildet, an welcher sich eine Befestigungsöffnung 7.2 zur Herstellung der Rastverbindung befindet. Im montierten Zustand ist die Befestigungslasche 7.1 stehend angeordnet, d. h. deren längere Querschnittsseite erstreckt sich senkrecht zur Fläche des Türblatts 101 , vgl. auch die Darstellung in Fig. 8 und 9.

Die erste Stange 2 weist an deren aus dem Schlosskasten 5 herausragenden Ende einen Stangenverbinder 4 auf, vgl. auch Fig. 7, 8. Der Stangenverbinder 4 weist eine Aufnahme 4.1 auf, in welcher ein Rastelement 4.2 zur Herstellung einer Rastverbindung mit dem Stangenadapter 6 angeordnet ist. Da es sich bei dem Schlosskasten 5 und der in diesem angeordneten ersten Stange 2 um ein Standardbauteil handelt, kann in der Aufnahme 4.1 auch eine Stange in stehender Anordnung eingerastet werden. Erfindungsgemäß ist der Stangenadapter 6 mit dessen Befestigungslasche 7.1 in die Aufnahme 4.1 des Stangenverbinders 4 eingerastet, vgl. insbesondere die Darstellung in Fig. 8. Zum Verrasten der Befestigungslasche 7.1 des Befestigungsbereichs 7 wird der Stangenadapter 6 mit dessen Befestigungslasche 7.1 in die Aufnahme 4.1 des Stangenverbinders 4 eingeschoben, in welchem das Rastelement 4.2 mit der Befestigungsöffnung 7.2 des ersten Befestigungsbereichs 7 verrastet. Bei dem Rastelement 4.2 kann es sich um eine entgegen einer Federkraft bewegbare Rastnase, einen Rastarm oder ein ähnliches Element handeln.

Die beiden an den Stangen 2 vorgesehenen Stangenverbinder 4 weisen zudem einen Parallelversatz gegenüber dem in dem Schlosskasten 5 geführten Abschnitt der Stange 2 auf. Die Stangenverbinder 4 sind aus dem Schlosskasten 5 kommend jeweils nach innen versetzt. Aufgrund des Parallelversatzes verlaufen die ersten Stangen 2 und damit auch die an diese angebundenen zweiten Stangen 3 ober- und unterhalb des Schlosskastens 5 koaxial zueinander. Hierdurch ergibt sich ein geradliniger Aufbau des Stangenverschlusses 1 .

In dem zweiten Befestigungsbereich 8 des Stangenadapters 6 wird die zweite Stange 3 verrastet. Der zweite Befestigungsbereich 8 weist hierzu ein bolzenförmiges Rastelement 8.1 auf. Das bolzenförmige Rastelement 8.1 erstreckt sich quer zur Befestigungslasche 7.1 des ersten Befestigungsbereichs 7 und ist im Inneren einer Montageöffnung 8.2 des zweiten Befestigungsbereichs 8 angeordnet. Aus fertigungstechnischen Gründen erstreckt sich die Montageöffnung 8.2 durchgängig durch den zweiten Befestigungsbereich 8 und in Richtung der zweiten Stange 3. An dem Rastelement 8.1 wird die zweite Stange 3 über eine Rastaufnahme 3.1 , welche das bolzenförmige Rastelement 8.1 in der verrasteten Stellung um mehr als 180° umschließt, aufgerastet, vgl. Fig. 8. Die Rastaufnahme 3.1 ist am freien Ende der Stange 3 einstückig an dieser angeformt. Das Rastelement 8.1 befindet sich in einem Bereich der Montageöffnung 8.2 mit einer geringeren Breite B1 , vgl. auch Fig. 9. Im oberen, sich zur Stange 3 hin öffnenden Bereich der Montageöffnung 8.2 weist diese eine größere Breite B2 auf. Wie die Darstellung insbesondere in Fig. 9 dies erkennen lässt, weist auch die Stange 3 einen entsprechenden Breitensprung auf. Denn das freie, mit der Rastaufnahme 3.1 versehene Ende der Stange 3 weist eine Breite B1 auf, die geringer ist als die übrige Stangenbreite B2. Auf diese Weise sitzt die zweite Stange 3 passgenau in der Montageöffnung 8.2 des Stangenadapters 6, wodurch sich auch quer zu der zweiten Stange 3 gerichtete Kräfte übertragen lassen. Zudem ergibt sich ein sicherer Sitz der in den Stangenadapter 6 eingerasteten Stange 3.

Wie die Darstellung in Fig. 8 dies weiter erkennen lässt, stützt sich die Stange 3 an einer Oberseite 3.2 zudem an einer Stützfläche 8.3 des Stangenadapters 6 ab. Auch hierdurch wird ein zuverlässiger Sitz der zweiten Stange 3 in dem Stangenadapter 6 erreicht.

Da der erste Befestigungsbereich 7 zur Anbindung an die stehend angeordnete erste Stange 2 und der zweite Befestigungsbereich 8 zur Anbindung der liegend angeordneten, zweiten Stange 3 dient, kommt dem Stangenadapter 6 eine Doppelfunktion zu. Zum einen werden die beiden Stangen 2, 3 über den Stangenadapter 6 fest miteinander verbunden. Zudem erlaubt der Stangenadapter 6 aufgrund der unterschiedlichen Orientierung der beiden Befestigungsbereiche 7, 8 auch eine Änderung der Stangenausrichtung von einer stehend angeordneten Stange 2 hin zu einer liegend angeordneten Stange 3.

Darüber hinaus zeichnet sich der Stangenverschluss 1 durch einen am freien Ende der zweiten Stange 3 angeordneten Aufsteckschuh 10 aus, an welchem das die Verriegelung herstellende Verriegelungselement 16 angeordnet ist. Einzelheiten des Aufsteckschuhs 10 werden nachfolgend anhand der Darstellungen in den Fig. 10 bis 14 erläutert.

Der Aufsteckschuh 10 weist einen Aufsteckbereich 11 zur Verbindung mit der Stange 3 und einen Verriegelungsbereich 15 auf, in welchem das Verriegelungselement 16 angeordnet ist. Der Aufsteckbereich 11 und der Verriegelungsbereich 15 sind quer zur Bewegungsrichtung der Stange 3 zueinander versetzt angeordnet. Beim Ausführungsbeispiel ist das Verriegelungselement 16 nach Art einer Verriegelungsnase ausgebildet, die in Verriegelungsrichtung mit einer Verriegelungsschräge 16.1 versehen ist. Die Verriegelungsschräge 16.1 erlaubt ein zuverlässiges Verriegeln des Stangenverschlusses 1 an dem rahmenseitigen Verschlusshalter 9.

In dem Aufsteckbereich 11 des Aufsteckschuhs 10 befindet sich eine sich in Richtung der Stange 3 erstreckende Aufstecköffnung 13, in welche die zweite Stange 3 einsteckbar ist. Das Einsteckende der zweiten Stange 3 weist eine gegenüber der übrigen Stangenbreite B2 eine reduzierte Breite B3 auf.

Im Inneren der Aufstecköffnung 13 ist eine Vielzahl Widerhaken 12 angeordnet. Die Widerhaken 12 sind in zwei Reihen an den Seiten der Aufstecköffnung 13 angeordnet. Die Widerhaken 12 erstrecken sich in Einsteckrichtung der zweiten Stange 3 betrachtet etwas nach unten bzw. sind nach unten gekrümmt, so dass sich die Stange 3 nur in deren axialer Einsteckrichtung in die Aufstecköffnung 13 hinein-, nicht aber aus dieser herausbewegen lässt. Einem Herausbewegen der Stange 3 stellen sich die Widerhaken 12 entgegen, indem sie sich an der Oberfläche der Stange 3 verhaken. Vorteilhafterweise weist der Einsteckbereich der Stange 3 hierzu eine raue Oberfläche auf, so dass die Widerhaken 12 zuverlässig an diesem angreifen können.

Nachdem der Aufsteckschuh 10 einmal auf die Stange 3 aufgesteckt wurde, lässt sich der Aufsteckschuh 10 nicht mehr von der Stange 3 lösen. Um den Aufsteckschuh 10 zu entfernen, muss dieser zerstört werden. Hierdurch ergibt sich eine sehr zuverlässige Verbindung des Aufsteckschuhs 10 mit der zweiten Stange 3, welche auch sehr großen Kräften standhält. Da der Aufsteckschuh 10 werkzeuglos auf die Stange 3 aufgesteckt werden kann, ergibt sich zudem eine einfache, auch von ungeübten Monteuren fehlerunanfällig durchführbare Montage. Neben der Aufstecköffnung 13 weist der Aufsteckschuh 10 auch eine Seitenöffnung 14 auf. Der Seitenöffnung 14 kommt eine Doppelfunktion zu. Denn in die Seitenöffnung 14 kann während der Herstellung des Aufsteckschuhs 10 ein Werkzeug eingebracht werden, um auf diese Weise die Widerhaken 12 in einem Spritzgussverfahren herstellen zu können. Zudem erlaubt die Seitenöffnung 14 dem Monteur beim Aufstecken des Aufsteckschuhs 10 auf die Stange 3 einen Kontrollblick auf die Widerhaken 12. Über die Seitenöffnung 14 kann der Monteur daher prüfen, ob die Stange 3 korrekt in die Aufstecköffnung 13 eingesteckt wurde.

Wie dies zuvor bereits erwähnt wurde, kann der Aufsteckschuh 10 aus Kunststoff bestehen. Der Auf steckschuh 10 kann insbesondere in einem Spritzgussverfahren hergestellt sein. Die Widerhaken 12 können einstückig an dem Aufsteckschuh 10 in einem Spritzgussverfahren angeformt werden. Alternativ ist es auch möglich, die Widerhaken 12 aus einem anderen Material separat herzustellen und diese während des Spritzgießens zu umspritzen. Der Aufsteckschuh 10 würde in diesem Fall in einem 2-Komponenten- Spritzgussverfahren hergestellt. Besonders vorteilhaft können die Widerhaken 12 auch aus einem metallischen Werkstoff bestehen, was ein Lösen des Auf steckschuhs 10 von der Stange 3 auch bei sehr hohen Kräften unmöglich macht.

Wie schließlich die Darstellung in Fig. 13 erkennen lässt, ist das Verriegelungselement 16 parallel zu der zweiten Stange 3 ausgerichtet. Über den seitlichen Abstand des Verriegelungselements 16 gegenüber der Achse bzw. Bewegungsrichtung der Stange 3 kann auch ein weiter innenliegend angeordneter Verschlusshalter 9 erreicht werden. Der Verschlusshalter 9 ist beim Ausführungsbeispiel als ein am Türrahmen verschraubtes Blechbiegeteil ausgebildet (vgl. Fig. 14), könnte jedoch ebenfalls auch aus Kunststoff gefertigt sein. Der vorstehend beschriebene Stangenverschluss 1 zeichnet sich durch einen Stangenadapter 6 aus, der auf einfache Art und Weise eine Verbindung liegender sowie stehender Stangen 2, 3 ermöglicht. Ferner zeichnet sich der Stangenverschluss 1 durch einen sehr widerstandsfähigen Aufsteckschuh 10 aus, der auch in ungünstigen Belastungssituationen nicht auszufallen droht.

Bezugszeichen liste:

1 Stangenverschluss

2 Stange

3 Stange

3.1 Rastaufnahme

3.2 Oberseite

4 Stangenverbinder

4.1 Aufnahme

4.2 Rastelement

5 Schlosskasten

5.1 Zahnrad

6 Stangenadapter

7 erster Befestigungsbereich

7.1 Befestigungslasche

7.2 Befestigungsöffnung

8 zweiter Befestigungsbereich

8.1 Rastelement

8.2 Montageöffnung

8.3 Stützfläche

9 Verschlusshalter

10 Aufsteckschuh

11 Auf steckbereich

12 Widerhaken

13 Aufstecköffnung

14 Seitenöffnung

15 Verriegelungsbereich

16 Verriegelungselement

16.1 Verriegelungsschräge

20 Bedienelement

21 Schlüsselschild 22 Betätigung

100 Tür

101 Türblatt 102 Türrahmen

103 Türscharnier

104 Türdichtung

B1 Breite B2 Breite

B3 Breite