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Patent Searching and Data


Title:
LOCKING BOLT THAT CAN BE INSTALLED WITHOUT THREADS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/025112
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a latching or hinge bolt, comprising a guide sleeve (10) that can be secured to a machine part, such as a sheet metal wall (40) or a door leaf, in which a latching pin (12) is displaceably guided in an axial manner against spring force (14), and a handle (16) which is axially guided from the outer surface of the guide sleeve (10). According to the invention, the guide sleeve (10) has a head (28) which represents an outer shoulder (34), by which the guide sleeve (10) secures itself to the machine part (40).

Inventors:
RAMSAUER DIETER (DE)
Application Number:
EP2015/002207
Publication Date:
February 16, 2017
Filing Date:
November 04, 2015
Export Citation:
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Assignee:
RAMSAUER DIETER (DE)
International Classes:
E05C1/00; E05D5/16; F16B19/02; F16B21/07
Foreign References:
EP2175093A22010-04-14
FR2131470A51972-11-10
DE102007004357A12008-08-07
EP2175093A22010-04-14
Attorney, Agent or Firm:
STRATMANN, Ernst (DE)
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Claims:
A n s p r ü c h e:

1. Rast- oder Scharnierbolzen (10, 1012), mit einer an einem Maschinenteil, wie Blechwand (40) oder Türblatt (140), festlegbaren Führungshülse (10, 1010), in der ein Rastbolzen (12, 1012) axial gegen Federkraft (14, 1014) verschieblich geführt ist, und mit einer Handhabe (16, 1016), die von der Außenfläche der Führungshülse (1010) axial geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (10, 1010) einen Kopf (28, 1028) aufweist, der eine Außenschulter (34, 1034) darstellt, mit dem sich die Führungshülse (10, 010) auf dem Maschinenteil (40, 1040) festlegt.

2. Rastbolzen nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (10, 1010) auch einen Zwischenring (26, 1026) axial verschieblich trägt, der sich einerseits auf der Handhabe (16, 1016), andererseits auf dem Maschinenteil, wie dünnes Blech oder Türblatt (40, 1040), federnd anlegt.

3. Rastbolzen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass hintere Ende des Rastbolzens (12, 1012) einen Sicherungsring (20, 1020) in einer Ringnut (24, 1024) trägt, der eine Begrenzung der Axialbewegung des Rastbolzens (12, 1012) bewirkt, zum einen durch die Führungshülse ( 0, 1010) zum anderen durch die Handhabe (16, 1016).

4. Rastbolzen nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse zweiteilig (113, 115) ist.

5. Rastbolzen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle des oder zusätzlich zu dem Sicherungsring(es) von der Handhabe (16, 1016) ausgehende Federn (32, 1032) in die Ringnut (36, 38, 1036, 1038) einrasten, wobei die Handhabe (16) am Maschinenteil (40) festgelegt ist, beispielsweise durch zwei Kopfschrauben oder durch Federdruck gehalten wird.

6. Rastbolzen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (28, 1028) der Führungshülse (10, 1010) in eine Einsenkung oder Verkröpfung (49) des Maschinenteils oder des Bleches (40) oder der Tür (1040) aufnehmbar ist.

7. Rastbolzen nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (10, 1010) einen Kopf mit zwei im Abstand zueinander angeordneten Ringen aufweist, die zwischen sich das Maschinenteil oder das Blech (40) aufnehmen.

8. Rastbolzen nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Rastbolzen mit seinem Kopf (28) in der Führungshülse (10) angeordnet ist, während das andere Ende des Rastbolzens (12) mit einer Mutter (52) oder mit einem Sicherungsring (36) gehalten wird, die bzw. der auf der Handhabe (16) aufliegt.

9. Rast- oder Scharnierbolzen (12, 1012) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (28, 1028) eine Handhabe (16, 1016) bildet, die an den Abkantungsbereich der Tür (1040) angepasst ist. 1

10. Rast- oder Schamierbolzen (12, 1012) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (28, 1028) über den Bolzenquerschnitt herausragenden Beine aufweist.

11. Rast- oder Scharnierbolzen (12, 1012) nach Anspruch 8, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (28, 1028) mit der Hülse einstückig ist.

12. Rast- oder Scharnierbolzen (12, 1012) nach einem der Ansprüche 9 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (28, 1028) nicht rund ist, insbesondere an die innerhalb der Abkantung des Türblatts (40) eingepasst ist.

13. Rast- oder Scharnierbolzen (12, 1012) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse zwei Ringnuten (36, 38; 1036, 1038) aufweist, eine (36, 1036) für den Sicherungsring und eine (32, 1032) für die Federbeine (38, 1038).

Description:
GEWINDEFREI INSTALLIERBARER RASTBOLZEN

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Rastbolzen wie auch einen Scharnierbolzen, mit einer an einem Maschinenteil, wie Blechwand oder Türblatt, festlegbaren Führungshülse, in der ein Raststift oder Rastbolzen axial gegen Federkraft verschieblich geführt ist, und mit einer Handhabe, die von der Außenfläche der Führungshülse axial geführt ist.

Stand der Technik

Ein solcher Rastbolzen ist aus der EP 2175093A2 bereits bekannt.

Nachteilig beim Stand der Technik ist, dass zur Festlegung der Führungshülse an dem Maschinenteil, oder einer dünnen Wand oder Türblatt, ein Zwischenteil mit einer Ausnehmung versehen werden muss, außerdem ist für die Montage die Führungshülse mit einem Außengewinde zu versehen, mit der der Rastbolzen in einen Machinenteil eingeschraubt werden muss, was die Anbringung einer Gewindebohrung erfordert und auch eine erschwerte Montage nach sich zieht.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Weiterbildung des bekannten Rastbolzens zu schaffen, die diese Nachteile nicht aufweist und außerdem so eine weitere Ausführungsform gewonnen wird.

Lösunqswege

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass die Führungshülse mit einem Kopf versehen ist, der eine Außenschulter darstellt, mit der sich die Führungshülse auf dem Maschinenteil festlegt.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Durch diese Maßnahmen werden weitere Anwendungsfälle verwirklicht, wobei die Montage vereinfacht ist, weil das umständliche Aufschrauben und Einschrauben der Führungshülse in eine Gewindebohrung des Maschinenteils entbehrlich ist.

Gemäß einer Weiterbildung trägt die Führungshülse auch axial verschieblich einen Zwischenring, welche Führungshülse sich einerseits auf der Handhabe, andererseits auf dem Maschinenteil, wie dünnes Blech, federnd anlegt.

Gemäß einer anderen Weiterbildung trägt das hintere Ende des Rastbolzens einen Sicherungsring in einer Ringnut, welcher Sicherungsring eine Begrenzung der Axialbewegung des Raststiftes bewirkt, zum einen durch die Führungshülse, zum anderen durch die Handhabe.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform ist die Führungshülse zweiteilig und lässt sich so noch einfacher montieren.

Anstelle des Sicherungsringes können von der Handhabe ausgehende Federbeine in die Ringnut einschnappen, wobei die Handhabe am Maschinenteil festgelegt ist, beispielsweise durch zwei Kopfschrauben oder durch Federdruck.

Gemäß einer anderen Ausführungsform ist der Kopf der Führungshülse in eine Einsenkung oder Verkröpf ung des Maschinenteils oder des Bleches aufnehmbar.

Gemäß einer anderen Ausführungsform weist die Führungshülse einen Kopf mit zwei im Abstand zueinander angeordneten vorstehenden Ringen auf, die zwischen sich das Maschinenteil oder das Blech aufnehmen.

Der Rastbolzen mit seinem Kopf kann in der Führungshülse angeordnet sein, während das andere Ende des Rastbolzens mit einer Mutter oder mit einem Sicherungsring gehalten wird, die bzw. der auf der Handhabe aufliegt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 A eine auseinander gezogene Ansicht auf die Einzelteile des Rastbolzens in einer ersten Ausführungsform;

Fig. 1 B eine Seitenansicht des in einer dünnen Wand montierten erfindungsgemäßen Rastbolzens;

Fig. 1C eine Seitenansicht des nicht montierten Rastbolzens;

Fig. 1 D den Rastbolzen gemäß Fig. 1C jedoch mit anders eingestellter

Führungshülse;

Fig. 1 E eine Schnittansicht in Axialrichtung durch die Anordnung der Fig. 1 D; Fig. 2A bis 2E

entsprechende Ansichten einer anderen Ausführungsform;

Fig. 2F ein Schnittdarstellung durch die Anordnung gemäß Fig. 1 D;

Fig. 3A eine weitere Ausführungsform des Rastbolzens, in einer Seitenansicht mit aufgebrochenem Teil und mit Befestigung mittels zweier Kopfschrauben;

Fig. 3B eine Schnittansicht durch die in Fig. 3A dargestellten Ausführungsform;

Fig. 3C eine Seitenansicht des Rastbolzens;

Fig. 4 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform; Fig. 5 eine Seitenansicht eines Rastbolzens in Kombination mit der dünnen

Wand bei der die dünne Wand des Maschinenteils gekröpft ist;

Fig. 6A in Seitenansicht die drei zu montierenden Teile,

Fig. 6B vor Montage in einem dünnen Blech;

Fig. 7A bis 7C

vor und nach Montage;

Fig. 8A, 8B

in Ausrichtstellung und Lösestellung; Fig. 9A bis 9C

Rastbolzen mit einliegendem Hülsenkopf mit Mutter und mit Sicherungsfeder in Nut gesichert;

Fig. 10A bis 10F

eine weitere Ausführungsform, die als Scharnier dient.

Detaillierte Beschreibung des Gegenstands

Fig. 1 A zeigt eine auseinander gezogene Ansicht auf die Einzelteile des Rastbolzens 12 in einer ersten Ausführungsform. Wie die Fig. 1 erkennen lässt besteht der Rastbolzen aus einer Führungshülse 10, in der ein Raststift oder Rastbolzen 12 axial gegen die Kräfte der Feder 14 verschieblich geführt ist, und aus einer Handhabe 16, die von der Außenfläche der Führungshülse 10 axial geführt ist.

Das hintere Ende des Bolzens 12 ist mit einer Ringnut 24 für einen Sicherungsring 20 versehen, der ein Herausgleiten des Rastbolzens 12 aus der Führungshülse 10 verhindert. Außerdem ist ein Zwischenstück 26 vorgesehen, welches axial verschieblich auf der Außenfläche 18 der Führungshülse 10 geführt ist. Fig. 1 E zeigt in einer axialen Schnittansicht den Aufbau und die Anwendung gemäß den Fig. 1A bis 1 D.

Erfindungsgemäß weist die Führungshülse 10 auch einen Zwischenring 26 auf. Der Zwischenring 26 ist auf der Führungshülse axial verschieblich, wobei das Zwischenstück 26 sich einerseits an der Handhabe 16 anlegt, andererseits an dem Kopf 28, dessen Außenschulter 30 das Zwischenstück 26 stützt.

Fig. B zeigt den in einer Ausrichtanordnung 11 montierten Rastbolzen oder Raststift 12 und die Handhabe 16, die durch Federdruck der Feder 14 auf der Schulter 28 des Rastbolzens 12 aufliegt und in Richtung auf die dünne Wand 40 getrieben wird, wie Fig. 1 E zeigt.

Während beim Stand der Technik die Führungshülse ein Außengewinde hat, mit dem sie in eine entsprechende Gewindebohrung in der dünnen Wand 40 eingeschraubt wird und dann mit einer Kontermutter gesichert wird, erfolgt die Montage beim erfindungsgemäßen Rastbolzen 12 wie folgt:

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1A bis 1 E und 2F:

1. Aufstecken der Feder 14 auf das dünnere, hintere Ende 22 des Rastbolzens 12 bis zu m An liegen des Federendes an der Sch u lter 23 , gebildet d u rch Durchmesservergrößerung des Rastbolzens 12 am Vorderende.

2. Aufstecken der Führungshülse auf die Feder.

3. Seitliches Aufschieben des Sicherungsringes 20 in die Nut 24 am Hinterende des Rastbolzens.

Einstecken des Hinterendes der Führungshülse 10, abhängig von der Dicke 46 des Maschinenteils oder Wand 40 (Fig. 1 B).

4. Aufschieben eines optionalen Zwischenstücks 26 geeigneter axialer Länge bis zum Anliegen des Kopfes 28 der Führungshülse 10 an dem Maschinenteil oder Wand 40.

5. Aufschieben der Handhabe 16 auf das Ende dieser Führungshülse.

6. Handhabe unter axialen Druck setzen bis zum Einschnappen von vom Inneren der Handhabe ausgehenden Federbeinen 32 in eine weitere näher am Ende des Rastbolzens angebrachte Ringnut (Fig. 2F).

7. Platzieren des die Ausrichteinrichtung 19, 119 tragenden Maschinenteils, wie dünne Wand 40, 140 und Ausrichten des weiteren Maschinenteils 41 , 141 bezüglich des ersterwähnten Maschinenteils 40, 140 durch Einführen des Raststiftes 112 in die Ausrichtbohrung 43.

Bei der Ausführungsform gemäß den Figuren 2A bis Fig. 2F ist die Anzahl der Montageschritte geringer. Die Führungshülse wird mit der Feder 114 verklipst, insbesondere die Aufbringung der Sicherungsscheibe entfällt. Die zweiteilige Führungshülse 110, 210 lässt sich durch Verklipsen der zwei Teile 113, 115 um das Hinterende 122 des Raststiftes 112 so montieren, dass die Wand 140 zwischen Kopf 130 der zusammengeklipsten zwei Teile 113, 115 der Führungshülse 110 und der Auflagefläche 48 der unter Spannung der Spiraldruckfeder 114 stehenden Handhabe 116 zu liegen kommt.

Fig. 3A zeigt die Ausführungsform eines Raststiftes 211 , der einen flexiblen Klemmbereich besitzt. Die Handhabe liegt federgestützt auf der Wand auf.

Die Ausführungsformen gemäß den Fig. 3B bis 3C tragen einen Raststift 311 , der durch einen Federring 336 gestützt wird. Die Handhabe 316 stützt sich mit Federbeinen 332 ab, die in eine Ringnut 338 einrasten.

Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform, bei der die Führungshülse 410 sich beidseitig auf der dünnen Wand 440 abstützt.

Statt dessen ist in Fig. 5 der Rastbolzen dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf der Führungshülse 510 in eine Einsenkung oder Verkröpfung 49 des Maschinenteils oder des Bleches 540 aufnehmbar ist.

In den Fig. 6A, 6B, 7A und 7C und 8A und 8B sind Ausführungsformen dargestellt, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Führungshülse 610 einen Kopf 628 mit zwei im Abstand zueinander angeordneten Ringen 628, 620 aufweist, die zwischen sich das Maschinenteil oder Blech 640 aufnehmen.

Fig. 9A, 9B und 9C zeigen, dass der Raststift 712, 812, 912 mit seinem Kopf 728 in der Führungshülse 710 angeordnet ist, während das andere Ende des Raststiftes 712 mit einer Mutter 52 oder mit einem Sicherungsring 54 gehalten wird, die bzw. der auf der Handhabe 716, 816, 916 aufliegt.

Fig. 10A zeigt eine auseinander gezogene Ansicht auf die Einzelteile des Rastbolzens 1012 für ein Einhängscharnier als eine weitere Ausführungsform. Wie die Fig. 10A erkennen lässt besteht das Rastbolzenscharnier aus einer Führungshülse 1010, in der ein Raststift oder Rastbolzen 1012 axial gegen die Kräfte der Feder 1014 verschieblich geführt ist, und aus einer Handhabe 1016, die von der Außenfläche der Führungshülse 1010 axial geführt ist und von der Abkantung seitlich gehalten wird, so dass sie sich nicht verdrehen kann.

Das hintere Ende des Bolzens 1012 ist mit einer Ringnut 1024 für einen Sicherungsring 1020 versehen, der ein Herausgleiten des Rastbolzens 1012 aus der Führungshülse 1010 verhindert. Außerdem ist ein optionales Zwischenstück 1026 vorgesehen, welches axial verschieblich auf der Außenfläche 1018 der Führungshülse 1010 geführt ist.

Fig. 10D zeigt in einer axialen Schnittansicht entlang der Schnittlinie XX der Fig. 10C den Aufbau und die Anwendung gemäß den Fig. 10A bis 10F.

Erfindungsgemäß weist die Führungshülse 1016 auch einen Zwischenring 1026 auf. Der Zwischenring 1026 ist auf der Führungshülse 1016 axial verschieblich, wobei das Zwischenstück 1026 sich einerseits an dem Türblatt 1040 anlegt, andererseits an dem Kopf 1028, dessen Außenschulter 1030 das Zwischenstück 1026 stützt.

Fig. 10E und 10F zeigt den in einer Scharnieranordnung 1011 montierten Rastbolzen oder Raststift 1012 und die Handhabe 1016, die durch Federdruck der Feder 1014 auf der Schulter 1028 des Rastbolzens 1012 aufliegt und in Richtung auf die dünne Wand 1040 der Blechschranktür 1013 getrieben wird, wie Fig. 10D zeigt. Der Rastbolzen reicht in eine Lageröffnung 1015 des Türrahmens 1917 hinein.

Während beim Stand der Technik die Führungshülse ein Außengewinde hat, mit dem sie in eine entsprechende Gewindebohrung in der dünnen Wand 1040 eingeschraubt wird und dann mit einer Kontermutter gesichert wird, erfolgt die Montage beim erfindungsgemäßen Rastbolzen 1012 bei der Ausführungsform gemäß Fig. 10A bis 10F wie folgt:

1. Aufstecken der Feder 1014 auf das dünnere, hintere Ende 1022 des Rastbolzens 1012 bis zum Anliegen des Federendes an der Schulter 1023, gebildet durch Durchmesservergrößerung des Rastbolzens 1012 am Vorderende.

2. Aufstecken der Führungshülse 1010 auf die Feder 1014.

3. Seitliches Aufschieben des Sicherungsringes 1020 in die Nut 1024 am Hinterende des Rastbolzens 1012.

Einstecken des Hinterendes der Führungshülse 1010, abhängig von der Dicke 46 des Maschinenteils (Türblatts) oder Wand 40 (Fig. 10D).

4. Aufschieben eines Zwischenstücks 1026 geeigneter axialer Länge bis zum Anliegen des Kopfes 1028 der Führungshülse 1010 an dem Türblatt oder Wand 40.

5. Aufschieben der Handhabe 1016 auf das Ende dieser Führungshülse 1010.

6. Handhabe unter axialen Druck setzen bis zum Einschnappen von vom Inneren der Handhabe ausgehenden Federbeinen 1032 in eine weitere näher am Ende des Rastbolzens angebrachte Ringnut (Fig. 10D).

7. Platzieren der die Scharniereinrichtung 10 9 zweifach tragenden Tür, bezüglich des Türrahmens 1017 durch Einführen des Raststiftes 1012 in die Ausrichtbohrung 1043 in der oberen und unteren Ecke des Rahmens.

Gewerbliche Auswertbarkeit die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar. Bezugszeichenliste:

10, 110, 1010 Führungshülse

11 , 111 , 1011 Ausrichtanordnung

12, 112, 1012 Rastbolzen

113 Teil der Führungshülse

14, 1014 Feder

11 E Teil der Führungshülse

16, 1016 Handhabe

18, 1018 Außenfläche

20, 1020 Sicherungsring

22, 022 hinteres Ende des Rastbolzens

23, 1023 Schulter

24, 1024 Nut

26, 026 Zwischenstück

28, 1028 Kopf

30, 1030 Innenschulter

32, 1032 Federbein

34, 1034 Außenschulter

36, 1036 Ringnut für Sicherungsscheibe

38, 1038 Ringnut für Federbeine

40, 140, 1040 Maschinenteil, dünne Wand, Türblatt

41 , 1041 einzurastendes Bauteil

42, 1042 Abstand

43, 1043 Ausrichtbohrung Abstand

Abstand

stabilisierendes Aufliegen Verkröpf ung

Schrauben

Mutter

Federung