SPÄNI, Urs (Etzelstrasse 48, Schindellegi, CH-8834, CH)
| Patentansprüche
1. Schliesszylinder mit einem Zylindergehäuse (2), einem in diesem gelagerten Rotor (3) mit einer Mantelfläche (16) sowie mehreren Stiftzuhaltungen (Z), die jeweils einen in einer radialen Bohrung (14) des Rotors (3) gelagerten Kernstift (7) und einen federbelasteten Gehäusestift (8) aufweisen, die zur Freigabe des Rotors (3) durch Einsetzen des Schliessbartes eines Schlüssels in einen Schlüsselkanal (10) des Rotors (3) eingeordnet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (3) an der Mantelfläche (16) im Bereich wenigstens einer der radialen Bohrungen (14) abgeflacht ist und dass der in dieser Bohrung (14) gelagerte Kernstift (7) im wesentlichen flach am zugehörigen Gehäusestift (8) anliegt.
2. Schliesszylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (3) an seinem Umfang wenigstens eine Abflachung (24) aufweist, in welche wenigstens eine der genannten Bohrungen (14) mündet.
3. Schliesszylinder nach Ansprach 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Abflachung (24) sich in Längsrichtung des Rotors (3) über mehrere radiale Bohrungen (14) des Rotors (3) erstreckt.
4. Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (3) mehrere und insbesondere drei Abflachungen (24) aufweist, die sich jeweils in Längsrichtung des Rotors (3) über eine Reihe von radialen Bohrungen (14) des Rotors (3) erstrecken.
5. Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Gehäusestift (8) an einem Umfang unmittelbar hinter einer am Kernstift (7) anliegenden Stirnfläche (21) umlaufend ausgenommen ist, derart, dass an der genannten Stirnfläche (21) eine Kante mit einem spitzwinkligen Querschnitt gebildet ist.
6. Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Doppelschliesszylinder ist.
7. Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Kernstift (7) eine am zugehörigen Gehäusestift (8) anliegende und im wesentlichen ebene Stirnfläche (20) aufweist und dass die am Kernstift (7) anliegende Stirnfläche (21) des Gehäusestiftes (8) ebenfalls im wesentlichen eben ist.
8. Schliesszylinder nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere und insbesondere sämtliche Kernstifte (7) und Gehäusestifte (8) ebene aneinander anliegende Stirnflächen (20, 21) aufweisen.
9. Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Abflachung (24) des Rotors (3), in Längsrichtung des Rotors (3) gesehen, im wesentlichen gleich breit ist wie die genannte wenigstens eine radiale Bohrung (14) im Bereich der Mantelfläche (16) des Rotors.
10. Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusestifte (8) in wenigstens einem Schieber (5, 5') gelagert sind.
11. Schliesszylinder nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Schieber (5') in einer Ausnehmung (32) des Zylindergehäuses (2) gelagert ist und federelastisch am Rotor (3) anliegt.
12. Schliesszylinder nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Schieber (5') mit einem oder mehreren Federelementen (30) gegen den Rotor (3) gespannt ist.
13. Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (5') eine ebene Fläche (28) aufweist, mit welcher er an der Abflachung (24) anliegt.
14. Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass er wenigstens drei Schieber (5') aufweist.
15. Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Schiebers (5') im Wesentlichen gleich oder kleiner ist als die Breite der Abflachung (24). |
Schliesszylinder
Die Erfindung betrifft einen Schliesszylinder mit einem Zylindergehäuse, einem in diesem drehbar gelagerten Rotor mit einer Mantelfläche sowie mehreren Stiftzxihaltungen, die jeweils einen in einer radialen Bohrung des Rotors gelagerten Kernstift und einen federbelasteten Gehäusestift aufweisen, die zur Freigabe des Rotors durch Einsetzen des Schliessbartes eines Schlüssels in einen Schlüsselkanal des Rotors eingeordnet werden können.
Schliesszylinder dieser Art sind seit langem bekannt. Die Stiftzuhaltungen sind Sperrorgane des Schliesszylinders. Sie werden zur Drehfreigabe des Rotors mit einem in den Schlüsselkanal eingeführten Schlüssel angehoben und eingeordnet, wobei die einander anliegenden Flächen der Gehäusestifte und der Kernstifte auf der Scherlinie des Drehschliesszylinders liegen. Der Rotor wird auch Zylinderkern und die Gehäusestifte werden auch Gegenbolzen genannt.
Zuhaltungen können positiv oder negativ sperren. Bei einer negativen Sperrung sperrt der Gehäusestift, in dem er in die Bohrung des Zylinderkerns eingreift. Bei einer positiven Sperrung greift hingegen der Kernstift in die Bohrung des Gehäuses ein und sperrt damit den Drehschliesszylinder. Ein solcher Eingriff erfolgt jeweils mit einem oder mehreren Stufensprüngen. Unter einem Stufensprung versteht man den Massunterschied zwischen einer Kernstiftlänge und der nächsten. Bei einem Schlüssel mit Bohrungen entspricht dies den Unterschieden in den Bohrtiefen. Um die Kombinatorik und somit die Anzahl der Schliessvarianten zu erhöhen, sind möglichst kleine Stufensprünge erwünscht. Die kleinsten noch zulässigen Stufensprünge liegen im Bereich von 0,5 mm.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Schliesszylinder der genannten Art zu schaffen, der noch kleinere Stufensprünge ermöglicht, dennoch aber vergleichsweise kostengünstig hergestellt werden kann und funktionssicher ist.
Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Schliesszylinder dadurch gelöst, dass der Rotor an der Mantelfläche im Bereich wenigstens einer der radialen Bohrungen abgeflacht ist und dass der in dieser Bohrung gelagerte Kernstift im Wesentlichen flach am zugehörigen Gehäusestift anliegt. Beim erfindungsgemässen Schliesszylinder ist der Gehäusestift aufgrund der Abflachung des Rotors und der flachen Anlage am Kernstift schneller im negativen Bereich als bisher. Entsprechend ist ein kleinerer Stufensprung möglich. Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemässen Schliesszylinders besteht zudem darin, dass der Rotor einfacher und präziser gebohrt werden kann. Der Bohrer kann nun an einer flachen Ebene angesetzt werden, was wesentliche einfacher ist als das Ansetzen an einer kreiszylindrischen Fläche. Der erfindungsgemässe Schliesszylinder ermöglicht somit aufgrund der möglichen höheren Anzahl der Schliessvariationen bzw. Permutationen eine höhere Sicherheit. Entsprechend können Schlüssel mit kleinen Stufensprüngen verwendet werden. Dadurch wird zudem das unbefugte Beschaffen von Schlüsselkopien erschwert, da kleinere Stufensprünge höhere Anforderungen an die Herstellung des Schlüssels stellen.
Die genannte Abflachung zwischen der Mantelfläche des Rotors und einer zylindrischen Innenfläche des Zylindergehäuses ist vorzugsweise so ausgebildet, dass ein Zwischenraum gebildet wird, der im Querschnitt einen Kreisabschnitt bildet. Eine solche Abflachung erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte Länge des Rotors. Die Abflachung erstreckt sich vorzugsweise über sämtliche Bohrungen einer Bohrreihe. Eine solche Abflachung kann vergleichsweise einfach durch Abschleifen oder Abfräsen des Rotors hergestellt werden. Die Breite der Abflachung entspricht vorzugsweise im Wesentlichen der Breite einer Bohrung im Bereich der Mantelfläche. Vorzugsweise weist der Rotor mehrere und. insbesondere drei Abflachungen auf, die sich jeweils über eine Bohrreihe erstrecken.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens ein Gehäusestift an seinem Umfang unmittelbar hinter einer am Kernstift anliegenden Stirnseite umlaufend ausgenommen ist, derart, dass an der genannten Stirnfläche eine Kante mit einem spitzwinkligen Querschnitt gebildet ist. Dies ermöglicht eine noch zuverlässigere Sperrung bei einem besonders
kleinen Stufensprung. Insbesondere wird mit der Ausnehmung am Gehäusestift verhindert, dass bei einem kleinen Stufensprung und einer negativen Sperrung der Zylinderkern durchgedrückt werden kann. Ein solcher Gehäusestift ist an sich aus der WO 98/12402 bekannt. In Kombination mit der genannten Abflachung ist dies aber besonders vorteilhaft.
Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patenansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
Ein Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 ein Schnitt durch einen erfindungsgemässen Schliesszylinder entlang der Linie I-I der Figur 2,
Figur 2 eine Ansicht eines erfindungsgemässen Schliesszylinders und
Figuren 3a-3c schematisch Teilschnitte durch den erfindungsgemässen Schliesszylinder mit einer Stiftzuhaltung in unterschiedlichen Positionen.
Figur 4a ein Teilschnitt durch einen Schliesszylinder gemäss einer Variante der Erfindung, und
Figur 4b und 4c weitere Teilschnitte durch den Schliesszylinder gemäss der Variante.
Der in den Figuren 1 und 2 gezeigte Schliesszylinder 1 besitzt ein Zylindergehäuse 2, auch Stator genannt, in dem in an sich bekannter Weise ein Rotor 3 gelagert ist. In den Rotor 3 ist ein Schlüsselkanal 10 eingearbeitet, in den der Schlüsselbart eines hier nicht gezeigten Schlüssels eingeführt werden kann, um Zuhaltungen Z einzuordnen. Rückseitig besitzt der Rotor 3 einen Mitnehmer 13, mit dem ein hier nicht gezeigter Riegel eines Schlosses betätigt werden kann. Der gezeigte Schliesszylinder 1 ist ein einfacher Schliesszylinder. Der Schliesszylinder kann aber auch als Doppelschliesszylinder ausgebildet sein. In diesem Fall ist der Schliesszylinder 1 mit einem in eine Ausnehmung 12 eines Zylindersacks 11 eingesetzten Verbindungssteg mit einer zweiten hier nicht gezeigten Zylinderhälfte verbunden.
In der Figur 1 ist lediglich eine von mehreren Zuhaltungen Z gezeigt. Die anderen Zuhaltungen Z sind aus zeichnerischen Gründen weggelassen. Die Zuhaltungen Z weisen jeweils ein Kernstift 7, einen Gehäusestift 8 sowie ein Federelement 6 auf. Das Federelement 6 ist in einer sich in Längsrichtung 4 des Zylindergehäuses 2 erstreckenden Ausnahme 4 abgestützt und belastet den Gehäusestift 8 radial nach innen. Der Gehäusestift 8 ist mit weiteren hier nicht gezeigten Gehäusestiften 8 einer Reihe in einem Schieber 5 gelagert, der in eine der Ausnehmungen 4 eingesetzt ist.
Der Rotor 3 besitzt gemäss der Figur 3a eine Mantelfläche 16, die an der in Figur 3b gezeigten Innenfläche 17 des Zylindergehäuses 2 anliegt. Die Mantelfläche 16 und die Innenfläche 17 sind im Wesentlichen zylindrisch. Die Innenfläche 17 des Zylindergehäuses 2 kann wie an sich bekannt ausgebildet sein. Die Mantelfläche 16 des Rotors 3 ist erfindungsgemäss mit wenigstens einer Abflachung 24 versehen, die sich im Bereich von radialen Bohrungen 14 in Längsrichtung des Rotors 3 erstreckt. Die Abflachung 24 kann beispielsweise durch Schleifen oder Fräsen des Rotors 3 hergestellt werden. Die Breite der Abflachung 24 entspricht im Wesentlichen der Breite der Bohrung 14 am Austritt zur Mantelfläche 16. Die Bohrungen 14 sind jeweils radiale Bohrungen im Rotor 3. In jeder Bohrung 14 ist ein Kernstift 7 gelagert. Die Bohrungen 14 sind jeweils Stufenbohrungen mit einer Schulter 18, an welcher ein Kernstift 7 mit einer Schulter 19 gemäss Figur 3a positionierbar ist. Bei einem Schliesszylinder mit profiliertem Schlüsselkanal können die Bohrungen 14 auch einfache nicht gestufte Bohrungen sein. Im Querschnitt wird durch eine solche Abflachung 24 ein Kreisabschnitt gebildet. Dies ist insbesondere in den Figuren 1 und 4 erkennbar. Wie die Figur 4 zeigt, liegt die Fläche 24 ausserhalb der Bohrungen 14 an einer Fläche 28 des Schiebers 5 an.
Nachfolgend wird anhand der Figuren 3a bis 3c die Wirkungsweise der Erfindung näher erläutert.
Die Figur 3a zeigt die Zuhaltung Z in der Grundposition. Die Feder 6 spannt den Gehäusestift 8 gegen den Kernstift 7, welcher mit seiner Schulter 19 an der Schulter 18 der Bohrung 14 anliegt. Bei einem profilierten Schlüsselkanal 10 liegen die Spitzen der Kernstifte 7 auf der Profilierung des Schlüsselkanals auf. Der Gehäusestift 8 übergreift die Scherlinie 9 und sperrt damit den Schliesszylinder 1 negativ. Der Rotor 3 kann somit nicht gedreht werden.
Die Figur 3b zeigt die Zuhaltung Z in eingeordnetem Zustand. In den Schlüsselkanal 10 ist ein hier nicht gezeigter Schlüssel eingesetzt, welcher die Zuhaltung Z in der in Figur 3b gezeigten Position
hält. Gegenüber der in Figur 3 a gezeigten Stellung ist die Feder 6 entsprechend stärker gespannt. Der Gehäusestift 8 liegt mit einer Stirnfläche 21 im Wesentlichen flach an einer Stirnfläche 20 des Kernstifts 7 an. Die Trennlinie dieser beiden Flächen 20 und 21 befindet sich im Wesentlichen in der Ebene der Abflachung 24. Der Kernstift Z besitzt an der Stirnfläche 20 somit nicht eine bisher übliche Bombierung. Die Zuhaltung Z sperrt nun nicht mehr und der Rotor 3 kann mit dem eingesetzten Schlüssel im Urzeigersinn in die in Figur 3 c gezeigte Stellung und hinaus gedreht werden. Bei einer solchen Drehung untergreift gemäss Figur 3c eine Kante 26 der Bohrung 14 den Gehäusestift 8 und gleitet an der Stirnfläche 21 in Umfangsrichtung entlang. Die Stirnfläche 20 des Kernstiftes 7 kommt hierbei in Eingriff mit der Innenfläche 17 des Gehäuses 2 und gleitet an dieser entlang. Entsprechendes gilt in der Regel für die übrigen hier nicht gezeigten Zuhaltungen Z. Denkbar ist auch eine Ausführung, bei welcher Zuhaltungen Z wie bisher üblich ausgebildet sind.
Wird der Kernstift 7 nicht exakt in die in Figur 3b gezeigte Stellung angehoben, so befindet sich die Stirnfläche 21 des Gehäusestiftes 8 unterhalb der Abflachung 24. Wird nun versucht, den Rotor 3 zu drehen, so kommt eine Kante 26 der Bohrung 14 in Eingriff mit einer Fläche 27 des Gehäusestiftes 8. Diese Fläche 27 wird durch eine Ausnehmen 23 (Figur 3b) gebildet. Der Rotor 3 steht somit am Gehäusestift 8 an und kann nicht weiter gedreht werden. Die Fläche 27 ist umlaufend und bildet im Axialschnitt gesehen einen spitzen Winkel mit der Stirnfläche 21. Die Ausnehmung 23 bzw. die Fläche 27 verhindert wirksam ein durchdrücken des Rotors 3, ist aber für die Erfindung nicht zwingend. Der Gehäusestift 8 kann somit eine übliche zylindrische Umfangsfläche besitzen.
Der in den Figuren 4a bis 4c gezeigte Schliesszylinder 1 ' unterscheidet sich vom Schliesszylinder 1 durch den Schieber 5'. In diesem sind wie oben erwähnt Gehäusestifte 8 gelagert, die jeweils von einem Federelement 6 belastet sind. Es sind nun zusätzliche Federelemente 30 vorgesehen, die jeweils aussenseitig in einer Ausnehmung 31 des Schiebers 5' gelagert sind und die in einer Ausnehmung 32 des Zylindergehäuses 2 abgestützt sind. Gezeigt sind hier lediglich zwei der Federelemente 30, die den Schieber 5' auf seiner ganzen Länge so belasten, dass er mit einer Fläche 28 gegen die Abflachung 24 des Rotors 3 gespannt wird. Durch die federnde Anlage des Schiebers 5' am Rotor 3 kann das bekannte schliessungsbeeinflussende Spiel im Wesentlichen aufgehoben werden. Das war bisher nicht möglich und hatte zur Folge, dass aufgrund des entsprechenden Toleranzfeldes vergleichsweise grosse Stufensprünge notwendig waren. Durch die nun weitgehende Vermeidung dese Schliessungsbeeinflussenden Spiels können die Stufensprünge kleiner sein, wodurch die Sicherheit einer Schliessanlage wesentlich erhöht werden kann. Sind
mehrere solche Schieber 5' vorgesehen, so hat dies den weiteren Vorteil, dass der Rotor 3 im Zylindergehäuse 2 genauer als bisher zentriert ist. Seitliche Ränder 33 an der Innenseite des Schiebers 5' unterstützen zusätzlich die exakte Positionierung des Rotors 3 in Drehrichtung. Die genannte Fläche 28 entspricht im Wesentlichen der Breite der Abflachung 24, könnte aber auch schmaler sein. Ansonsten sind beim Schliesszylinder 1' die oben erwähnten Merkmale und Vorteile realisiert.
Bezugszeichenliste
Schliesszylinder 30 Federelement
Zylindergehäuse (Stator) 31 Ausnehmung
Rotor 32 Ausnehmung
Ausnehmung 33 Ränder
Schieber Z Zuhaltung
Federelement
Kernstift
Gehäusestift
Scherlinie
Schlüsselkanal
Zylindersack
Ausnehmung
Mitnehmer
Bohrung
Bohrung
Mantelfläche (Rotor)
Innenfläche
Schulter
Schulter
Stirnfläche
Stirnfläche
Kante
Ausnehmung
Abflachung
Zwischenraum
Kante
Fläche
Fläche
Umfangsfläche