Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung für ein Cabrioletverdeck, mit der ein Cabrioletverdeck, insbesondere ein in Z-Faltung ablegbares Cabrioletver¬ deck in der geöffneten Position in abgelegter Position, d.h. bei offenem Dach, verriegelt werden kann.

Bei in Z-Faltung gefalteten Cabrioletdächern liegt der vordere Dachabschnitt in Ablageposition in gleicher

Orientierung wie in geschlossener Position und stellt in Ablageposition den oberen Abschluss des Dachpakets dar. Wenn das Dach geöffnet ist, muss das gefaltete Dach in der Ablageposition verriegelt werden, ohne dass auf einen Verdeckkastendeckel wie bei konventionell gefalteten Dächern zurückgegriffen werden kann, an dem Verriegelungselemente befestigt werden könnten.

Bei konventionell gefalteten Dächern, wie beispielswei- se eines in DE 102 52 987 Al beschrieben ist, wird am

Verdeckkastendeckel ein Niederhalter vorgesehen, mit dem die gefaltete Dachhaut in einer gesicherten Lage im Verdeckkasten gehalten wird. Der Niederhalter wird durch ein am Verdeckkastendeckel gelagertes Gegenglied und ein am zurückgeklappten Verdeck vorgesehenes Aufla¬ geteil gebildet.

Aus der DE 195 07 431 Cl ist ein Hardtop-Fahrzeug be¬ kannt, das ein zweiteiliges Klappdach mit einem vorde- ren Dachteil und einem Rückfensterteil besitzt. Am vor¬ deren Dachteil sind Verbindungsglieder zum Windschutz¬ scheibenrahmen vorgesehen, um das Fahrzeugdach in ge-

schlossener Dachposition am Windschutzscheibenrahmen zu befestigen. Wenn die Dachkonstruktion in den heckseiti- gen Verdeckkasten abgelegt ist, wirken die Verbindungs¬ glieder mit im Heckbereich des Fahrzeugs karosseriesei- tig abgestützten Arretierungsteilen paarweise zusammen und legen so die zusammengeklappte Dachkonstruktion fest. Auch aus der DE 195 33 802 Cl ist eine Dachkon¬ struktion bekannt, bei der die Verriegelungsorgane zur Sicherung des Dachs in der geschlossenen Position als Verriegelungseinrichtung in abgelegter Position wirken.

Eine solche Verriegelung des Verdecks mit dem Dachver- schluss in der abgelegten Position wird auch bei Dä¬ chern in Z-FaItung angewendet, die beispielsweise in der DE 198 01 876 Al oder DE 103 24 071 Al beschrieben sind. Insbesondere bei einem vollautomatischen Verdeck in Z-FaItung wird das Verdeck mit dem Dachverschluss auch in der abgelegten Position fixiert. Allerdings ist dies aufgrund der eingeschränkten Zugänglichkeit schwierig, wenn der Verdeckverschluss manuell zu betä¬ tigen ist oder wenn der Verdeckverschluss im äußeren Bereich der Dachspitze angeordnet ist.

Davon ausgehend ist es Aufgabe der Erfindung, eine Ver- riegelungseinrichtung für ein Cabrioletverdeck zu schaffen, die von der Verschlussvorriehtung des Dachs unabhängig ist und welche das Design des Cabrioletver¬ decks wenig beeinträchtigt. Außerdem soll die Verriege¬ lungseinrichtung auch bei einem Cabrioletverdeck in Z- Faltung ohne Verdeckkastendeckel eine zuverlässige Dachsicherung gewährleisten.

Diese Aufgabe wird mit einer Verriegelungseinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind durch die übrigen Ansprüche an¬ gegeben.

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, eine aus ei¬ nem Rastelement, z.B. einem Rastbolzen, und einem damit zusammenwirkenden Gegenelement, z.B. einem Rastloch, ausgebildete Verriegelungseinrichtung derart anzuord- nen, dass sie selbsttätig bei einer Bewegung des Ver¬ decks in die Ablageposition in eine aktive Betriebspo¬ sition gebracht wird und andernfalls in einer Ruheposi¬ tion, in welcher sie im Ablagebereich des Verdecks ver¬ borgen liegt, angeordnet ist.

Neben der Bewegung des Rastelements mit einer zugehöri¬ gen Halterung in die aktive Position ist die Anordnung vorzugsweise ferner derart, dass bei einer fortgesetz¬ ten Bewegung des Verdecks in die Ablageposition eine selbsttätige Verrastung erfolgt, d.h. dass die Bewegung des Rastelements durch die Bewegung des Cabrioletver¬ decks bewirkt wird, wobei vorzugsweise zur Bewegungs¬ übertragung Koppelglieder vorgesehen sind, und das Ra¬ stelement in die Rastposition gebracht wird. Beispiels- weise kann dies durch fortgesetztes Vorbelasten des

Bolzens in Rastrichtung durch Spannen eines Federele¬ ments bewirkt werden. Die Bewegungen des in der Halte¬ rung gelagerten Elements in die aktive Position sowie die Bewegung des Rastelements oder des Gegenelements in die durch die Vorbelastungseinrichtung in Verriege¬ lungsrichtung vorbelastete Position sind im Wesentli¬ chen in entgegensetzten Richtungen.

Die Begriffe Rastelement bzw. Gegenelement beziehen sich dabei im weitesten Sinn auf alle Arten von Raste¬ lementen, die zumindest zweiteilig an zwei zu verra- stenden Bauteilen ausgebildet sind und miteinander in Wechselwirkung derart treten können, dass sie eine Si¬ cherung der Bauteile aneinander ermöglichen.

Nachfolgend wird die Erfindung beispielhaft anhand der beigefügten Figuren beschrieben, in denen:

Figur 1 den karosserieseitigen Teil einer Verriege¬ lungseinrichtung für ein Cabrioletverdeck in einer Ausführungsform der Erfindung zeigt; Figur 2 eine Explosionsansieht der in Figur 1 gezeig¬ ten Verriegelungseinrichtung ist; Figur 3 die Verriegelungseinrichtung in einer ersten

Arbeitsposition zeigt;

Figur 4 die Verriegelungseinrichtung bei weiter fort- gesetztem Ablagevorgang des Cabrioletverdecks in Ablageposition zeigt; Figur 5 die Verriegelungseinrichtung in Rastposition zeigt; und

Figur 6 die Verriegelungseinrichtung nach dem Lösen der Verriegelung zeigt.

In Figur 1 ist in einer Seitenansicht eine Verriege¬ lungseinrichtung 10 dargestellt. Die Verriegelungsein¬ richtung 10 wird von einer Abdeckung 12 zumindest von zwei Seiten umfasst, wobei in der Figur ein vorderer Teil der Abdeckung weggelassen ist und lediglich ein hinterer Teil der Abdeckung 12 dargestellt ist. Die

vordere Abdeckung 12 ist entsprechend der hinteren Ab¬ deckung 12 ausgebildet. Seitliche Umfassungen ergänzen die Abdeckung 12, so dass die bewegbaren Elemente im Wesentlichen in der becherartigen Abdeckung liegen. Die Abdeckung 12 ist starr mit der Fahrzeugkarosserie im Bereich der Aufnahme für das Cabrioletverdeck verbun¬ den.

Figur 2 zeigt die Verriegelungseinrichtung 10 ohne Ab- deckungen in einer Explosionsansieht.

Die Verriegelungseinrichtung 10 enthält einen Rastbol¬ zen 14, der mit einem verdeckseitig vorgesehenen Rast¬ loch 16 (siehe Figuren 3 bis 6) zusammenwirkt, um das Verdeck 18 bezüglich der nicht dargestellten Fahrzeug¬ karosserie zu fixieren, wenn das Verdeck 18 in der of¬ fenen Position des Cabrioletdachs abgelegt werden soll.

Der Rastbolzen 14 ist in einer in im Wesentlichen hori- zontaler Richtung angeordneten Halterung 20 translato¬ risch verschiebbar gelagert, so dass er seinerseits eine näherungsweise horizontale Verschiebebewegung in der Halterung 20 ausführen kann (links-rechts Richtung in Figuren 1 und 2) . Außerdem ist der Rastbolzen 14 derart gelagert, dass er bezüglich der Halterung 20 mittels einer Schraubenfeder 22 in eine Rastrichtung, in der er mit dem Rastloch 16 verrastbar ist, vorbela¬ stet werden kann.

Insbesondere wird bei einer Bewegung des Rastbolzens 14 nach rechts in Figuren 1 und 2 die Feder 22 gespannt, so dass sie den Rastbolzen 14 in Rastrichtung (nach

links) vorbelastet.

Die Halterung 20 für den Rastbolzen ist ihrerseits be¬ weglich gelagert, wozu ein aus Hebeln 23, 24 gebildetes Viergelenk verwendet wird. Der Hebel 23 ist dazu ver¬ schwenkbar an der Abdeckung 12 bzw. der Karosserie an einem seiner Enden gelagert, während das andere Ende verschwenkbar an der Halterung 20 gelagert ist. Ent¬ sprechend ist der Hebel 24, der als doppeischenkliger Hebel ausgebildet ist, am Kreuzungspunkt seiner Schen¬ kel 24 drehbar an der Abdeckung 12 bzw. der Fahrzeugka¬ rosserie gelagert, während ein freies Ende des Hebels 24 mit der Halterung 20 schwenkbar verbunden ist. Da¬ durch kann die Halterung 20 aus der in Figur 1 darge- stellten Position, die einer Ruheposition der Verriege¬ lungseinrichtung 10 entspricht, durch ein Schwenken der Hebel 23, 24 gegen den Uhrzeigersinn um deren jeweilige Lagerstellen an der Fahrzeugkarosserie mitverschwenkt werden. Durch das Viergelenk bleibt die Halterung 20 stets in etwa horizontaler Ausrichtung.

Die Dreh- oder Schwenkbewegung wird in den Hebel 24 mittels eines S-förmigen Hebels 26 eingeleitet, der an einem freien Ende am Hebel 24 und am anderen freien Ende an einem stangenförmig gestalteten Drücker 28 an¬ gebracht ist. Am Drücker 28 ist der S-förmige Hebel 26 drehbar gelagert. Der Drücker 28 ist seinerseits an der Karosserie bzw. der Abdeckung 12 verschiebbar gelagert, wobei die Verschieberichtung in der dargestellten Aus- führungsform beispielsweise der Vertikalrichtung ent¬ spricht und somit im Wesentlichen senkrecht zur Bewe¬ gungsrichtung des Rastbolzens 14 ist. Ein freies Ende

des S-förmigen Hebels 26 ist in einem mittleren Bereich des stangenartig ausgebildeten Drückers 28 drehbar be¬ festigt. Ein Ende der Drückerstange 28 ragt in Richtung Cabrioletverdeck 18 (siehe Figuren 2 bis 6), wenn sich das Cabrioletverdeck seiner Aufbewahrungsposition für die offene Stellung des Cabrioletverdecks nähert. Ins¬ besondere gelangt eine Stirnfläche 29 des Drückers 28 mit einer entsprechenden Gegenfläche 30 am Cabriolet¬ verdeck 18 in Berührung, wenn das Verdeck 18 beispiels- weise manuell geführt in seine Aufbewahrungsposition gebracht wird. Die Bewegungsrichtung des Verdecks 18 entspricht in dieser Endphase zum Einbringen in die Aufbewahrungsposition im Wesentlichen der Bewegungs¬ richtung des Drückers 29 (hoch-tief Richtung in den Figuren) .

An der dem Stirnfläche 29 gegenüberliegenden freien Ende des Drückers 28 ist eine Schenkelfeder 32 ange¬ bracht, die in Figur 1 in ihrer entspannten Position gezeigt ist. Die Schenkelfeder 32 ist bei am weitesten in Richtung Cabrioletverdeck ausgefahrenem Drücker 28 entspannt, d.h. dann, wenn das Cabrioletverdeck 18 kei¬ ne Kraft auf den Drücker 28 ausübt. Bei einer fortge¬ setzten Bewegung des Drückers 28 in die Verriegelungs- position, die über die Stirnfläche 29 vom Cabrioletver¬ deck 18 in den Drücker 28 eingeleitet wird (Bewegung nach unten), wird die Schenkelfeder 32 gespannt. Die Schenkelfeder 32 ist ihrerseits an einem Lagerpunkt an der Abdeckung 12 karosseriefest gelagert, an dem auch ein Hebel 34 schwenkbar gelagert ist, der mit dem der Stirnfläche 29 gegenüberliegenden Ende des Drückers 28 ebenfalls drehbar verbunden ist, so dass der Drücker 28

zu einer translatorischen Bewegung geführt wird.

Die Anordnung enthält ferner eine Betätigungseinrich¬ tung, welche zwei drehbar miteinander verbundene Hebel 36, 37 als Kniehebel sowie einen beispielsweise moto¬ risch oder manuell betriebenen Betätiger 38 enthält. Von den beiden miteinander verbundenen Kniehebeln 36, 37 der Betätigungseinrichtung ist einer an seinem frei¬ en Ende mit dem S-förmigen Hebel 26 in dessen mittlerem Bereich verbunden, während der andere mit dem freien

Ende des doppeischenkligen Hebels 24, der eine Verbin¬ dung zwischen dem S-förmigen Hebel 26 und der Halterung 20 herstellt, drehbar verbunden ist. Der Betätiger 38 kann die Gelenkstelle zwischen den Kniehebeln 36, 37 der Betätigungseinrichtung bewegen und dadurch den S- förmigen Hebel 36 sowie die Hebel 23, 24 der Halterung 20 mitbewegen. Dadurch wird der Winkel zwischen dem S- förmigen Hebel 26 und dem Hebel 24 aufgespreizt oder verengt. Die Betätigungseinrichtung enthält ferner ein Federelement 39, welches die Hebelanordnung der Betäti¬ gungseinrichtung derart vorbelastet, dass sie in der in Figur 1 gezeigten Ruheposition (aufgespreizte Anord¬ nung) ist. Bei abgeschlossener Betätigung der Betäti¬ gungseinrichtung kehren somit die Kniehebel 36, 37 und der Betätiger 38 durch die Wirkung des Federelements 39 in ihre Ausgangsposition ohne zusätzliche Kraftaufwen¬ dung zurück.

Nachfolgend wird die Arbeitsweise der Verriegelungsein- richtung 10 anhand der Figuren 3 bis 6 beschrieben.

In Figur 3 ist der Zustand gezeigt, bei der ein Cabrio-

letverdeck 18 nach dem Öffnen des Dachs im Ablagebe¬ reich abgelegt und verriegelt werden soll. Das in Figur 3 gezeigte Cabrioletverdeck 18 ist dabei soweit in die Ablageposition bewegt worden, dass es mit seiner Fläche 30 beginnt, die Stirnfläche 29 des Drückers 28 zu be¬ rühren. Die Verriegelungseinrichtung 10 kann dabei an nahezu jeder beliebigen Position des Cabrioletverdecks 18 angebracht sein, solange sie ausreichende Verriege¬ lungskräfte sicherstellen kann, da die Verriegelungs- einrichtung 10 im Wesentlichen selbsttätig wirkt und der Benutzer beim Arretieren keinen Zugang zu ihr haben muss.

Ausgehend von der in Figur 3 dargestellten Position, in der die Dachspitze mit der Gegenfläche 30 die Stirnflä¬ che 29 berührt, wirkt die Federkraft der Schenkelfeder 32 einer fortgesetzten Schließbewegung des Verdecks 18 (Bewegung zur Ablage des Verdecks) entgegen und federt somit die Bewegung des Drückers 28 nach unten (Pfeil A in Figur 3} ab. Gleichzeitig wird die Feder 32 bei fortgesetzter Bewegung des Drückers 28 in Bewegungs¬ richtung A zunehmend gespannt.

In Figur 4 ist die Anordnung in einer weiter fortge- setzten Schließposition, d.h. unmittelbar vor der Ver- rastung des Rastbolzens 14 mit dem Rastloch 16 am Ver¬ deck 18, gezeigt. Durch die fortgesetzte Bewegung des Drückers 28 in Richtung A wird der S- förmige Hebel 26 ebenfalls verschwenkt und bewegt dadurch den Hebel 24 . der Halterung 20 mit, welche wiederum durch das Vierge¬ lenk aus den Hebeln 23, 24 in einer im Wesentlichen horizontalen Lage verbleibt oder verschoben wird. Die

Schwenkrichtung des S-förmigen Hebels 26 ist durch den Pfeil B in Figur 4 bezeichnet, ebenso diejenige der Hebel 23, 24. Durch die Schwenkbewegung der Hebel 23, 24 in Richtung des Pfeils B bewegt sich die Halterung 20 mit der Schraubenfeder 22 und dem an der Halterung 20 gelagerten Rastbolzen 14 auf das Rastloch 16 zu, d.h. in eine aktive Position, in welcher ein Eingriff zwischen dem Rastbolzen 14 und dem Rastloch 16 möglich ist.

Dabei gelangt die Spitze des Rastbolzens 14 in Berüh¬ rung mit der Umgebung des Rastlochs 16, welche als Gleitfläche 40 ausgebildet ist. Durch die Wirkung der Gleitfläche 40 wird der Rastbolzen 14 gegenüber der Halterung 20 translatorisch verschoben (Pfeil C) , so dass die Feder 22 gespannt wird und den Rastbolzen 14 in Arretierrichtung vorbelastet.

Bei einer weiter fortgesetzten Bewegung des Cabriolet- verdecks 18 in Richtung zur Ablage (Pfeil A) gleitet der Bolzen 14 entlang der Gleitfläche 40 und die Feder 22 wird zunehmend weiter gespannt, einhergehend mit fortgesetzter Abwärtsbewegung der Dachspitze. Kurz be¬ vor die Dachspitze die vollständig abgelegte Position erreicht hat (Arretierposition) , wird die Spitze des

Rastbolzens 14 durch die vorgespannte Druckfeder 22 in das Rastloch 16 gedrückt (Figur 5) . Dies entspricht der Verriegelungsposition des Cabrioletverdecks 18.

Zum Lösen der in Figur 5 gezeigten Arretierposition wird der Betätiger 38 der Betätigungseinrichtung gegen die Kraft des Federelements 39 bewegt, was motorisch

oder manuell geschehen kann. Der Betätiger 38 drückt dabei den aus den Hebeln 36, 37 gebildeten Kniehebel in die obere Totlage, wodurch der S-förmige Hebel 26 mit¬ bewegt wird, welcher wiederum die Hebel 23, 24 in die Ruheposition der Verriegelungseinrichtung bewegt und somit den Rastbolzen 14 aus dem Rastloch 16 zieht (Fi¬ gur 6) . Sobald der Rastbolzen 14 das Rastloch 16 ver¬ lassen hat, kann die Schenkelfeder 32 ebenfalls in ihre entspannte Lage zurückkehren, wodurch das Cabrioletver- deck 18 durch den Drücker 28 nach oben gedrückt wird.

Somit trägt der Drücker, assistiert durch die Schenkel¬ feder 32, dazu bei, die Bewegung des Cabrioletverdecks 18 aus der Ablageposition in die geschlossene Position des Verdecks zumindest am Anfang der Bewegung zu unter- stützen.

Bezugs zeichen

10 Verriegelungseinrichtung

12 Abdeckung

14 Rastbolzen

16 Rastloch

18 Verdeck

20 Halterung

22 Schraubenfeder

23 Hebel

24 Hebel

26 S-förmiger Hebel

28 Drücker

29 Stirnfläche

30 Gegenfläche

32 Schenkelfeder

34 Hebel

36 Kniehebel

37 Kniehebel

38 Betätiger

39 Federelement

40 Gleitfläche