Schließvorrichtung mit einem Schlüssel und einem Schließzylinder

Die Erfindung richtet sich auf eine Schließvorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Eine solche Vorrichtung ist aus der DE 199 44 070 C2 bekannt. Der Schlüssel ist dort als Flachschlüssel ausgebildet, der an seiner breiten Außenfläche eine Steuernut für Vorsprünge entsprechender Plättchen-Zuhaltungen besitzt. Weil es sich dabei um einen Wendeschlüssel handelt, sind an den einander gegenüberliegenden Breitflächen übereinstimmende Steuernuten eingelassen. Zur Typisierung des Schlüssels ist an den Schmalseiten eine geradlinige Rille angeordnet, die nicht mit Plättchen-Zuhaltungen zusammenwirkt.

Solche mit Plättchen-Zuhaltungen ausgerüsteten Schließvorrichtungen haben sich bei Kraftfahrzeugen bewährt. Um ein Kraftfahrzeug zu entwenden, bemühen sich unberechtigte Personen mittels Einbruchswerkzeugen, z.B. durch ein sogenanntes ,Picking-System^', die Plättchen-Zuhaltungen im Schlüsselkanal auf dem Querschnitt des Zylinderkerns zu sortieren, wodurch die normalerweise federbelasteten Plättchen-Zuhaltungen den Zylinderkern zur Drehung freigeben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine zuverlässige Schließvorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, die sich durch eine hohe Aufbruchsicherheit auszeichnet. Dies wird durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 genannten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Weil die Plättchen-Zuhaltungen der beiden Typen in zueinander unterschiedlicher Radialrichtung verschieblich sind, ist es nicht ohne Weiteres möglich, den

Schließzylinder mittels eines Einbruchswerkzeug zu öffnen. In Abhängigkeit davon, wie die unterschiedlichen Plättchen-Zuhaltungen positioniert sind, benötigt man unterschiedliche Werkzeuge, deren Handhabung sich wechselseitig behindert.

Dies ist insbesondere dann gegeben, wenn die Steuerbahnen für die beiden Typen der Plättchen-Zuhaltungen zueinander gegensätzlich ausgebildet sind, nämlich konkav einerseits oder konvex andererseits. Die eine Type kann Steuerbahnen in Form einer Steuernut und die andere in Form einer Steuerrippe aufweisen. Dementsprechend sind die Gegenabtaststellen-Paare bei diesen beiden Typen gegensätzlich ausgebildet. Bei einer Steuernut bestehen die Gegenabtaststellen- Paare aus den Gegenflanken eines radialen Vorsprungs, der in die Steuernut eingreift. Im Falle einer Steuerrippe sind die Gegenabtaststellen-Paare aus einer radialen Ausnehmung gebildet, deren einander weggerichtete Flanken zum Umgreifen der Steuerrippe dienen. Die Plättchen-Zuhaltungen mit Vorsprüngen lassen sich nämlich nicht mit jenen Einbruchswerkzeugen verstellen, wie es die Plättchen-Zuhaltungen mit Vorsprüngen erfordern würden. Daher sind Schließvorrichtungen gemäß der Erfindung sehr aufbruchsicher.

Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des Schaftes eines Schlüssels der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 2, in Vergrößerung, einen Querschnitt durch den Schlüssel von

Fig. 1 längs der dortigen Schnittlinie II- II, der in diesem Fall als ein Flachprofil mit zwei schmalen und zwei breiten Außenflächen ist,

Fig. 3 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Schlüssels mit

Blickrichtung auf eine breite Außenfläche des Flachschlüssels,

Fig. 4 eine Draufsicht auf die schmale Außenfläche des Schlüssels von Fig. 1 , 2,

Fig. 5a, in Vergrößerung, die Draufsicht auf eine Plättchen-Zuhaltung einer ersten Type im Schließzylinder der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 5b, in schematischer, nicht maßstabgerechter Darstellung, einen

Querschnitt durch die erfindungsgemäße Schließvorrichtung mit Blick auf die Plättchen-Zuhaltung von Fig. 5a bei eingestecktem vorschriftsmäßigem Schlüssel,

Fig. 6a in einer zu Fig. 5a analogen Darstellung, die Draufsicht auf eine zweite Type von Plättchen-Zuhaltungen, die in abwechselnder Reihenfolge mit demjenigen der Fig. 5a im gleichen Zylinderkern der erfindungsgemäßen

Schließvorrichtung angeordnet ist, und

Fig. 6b, in einer der Fig. 5b entsprechenden Darstellung, einen

Querschnitt durch die erfindungsgemäße Schließvorrichtung mit eingestecktem Schlüssel, aus der sich die Wechselwirkung des Schlüssels mit dem Zuhaltungs-Plättchen der zweiten Type von Fig. 6a ergibt.

Fig. 1 und 2 zeigen den zur erfindungsgemäßen Schließvorrichtung gehörenden besonderen Schlüssel 10, dessen Schlüsselquerschnitt 11 ein Flachprofil ist. Das Flachprofil ist ein Rechteckquerschnitt mit, jeweils paarweise gegenüberliegend, zwei breiten Außenflächen 12 und zwei schmalen Außenflächen 13. Alle vier

Außenflächen 12, 13 sind mit Steuerbahnen 21, 22 versehen. Im vorliegenden Fall sind einander unmittelbar benachbarte Außenflächen 12, 13 mit zueinander gegensätzlich ausgebildeten Steuerbahnen ausgerüstet, nämlich an den breiten Außenflächen 12 ist die Steuerbahn als Steuernut 21 ausgebildet, während an den schmalen Außenflächen 13 sich jeweils eine Steuerrippe 22 befindet. Während die eine Steuerbahn 21 konkav ausgebildet ist und ihre Außenfläche 12 unterschreitet, ist die andere Steuerbahn 22 konvex ausgebildet und überragt die Außenfläche 13 vom Schlüssel 10. Abgesehen von dem Anfangsstück 20 der Steuernut 21 besitzt die Steuernut 21 eine im Wesentlichen konstante Nutbreite 23. Analoges gilt auch für die Steuerrippe 22, die - in der Querschnittsebene des Schlüssels gesehen - ebenfalls eine im Wesentlichen konstante Rippenbreite 24 aufweist.

Der Schlüssel 10 wirkt mit einem zur erfindungsgemäßen Schließvorrichtung gehörenden Schließzylinder 30 zusammen. Dieser besteht aus einem ortsfesten Zylindergehäuse 31, in welchem ein Zylinderkern 32 drehgelagert ist. Der Zylinderkern 32 hat zwei Sorten 39, 49 von axial hintereinander liegenden Kammern 32, in welche in abwechselnder Reihenfolge zwei unterschiedliche Typen 40, 50 von Zuhaltungs-Plättchen angeordnet sind, deren Aussehen sich aus Fig. 5a, 5b ergibt. Die eine Kammer-Sorte 39 erstreckt sich parallel zur breiten Außenfläche 12 des eingesteckten Schlüssels 10, während die andere Sorte 49 dazu im Winkel, insbesondere senkrecht verläuft, nämlich parallel zur schmalen Außenfläche 13 des eingesteckten Schlüssels 10. Durch Kraftpfeile in Fig. 5b, 6b sind die zugehörigen Federbelastungen 33, 36 veranschaulicht, die von im Winkel zueinander angeordneten Federn 47, 57 erzeugt werden und bei fehlendem Schlüssel oder bei falschem Schlüssel bestrebt sind, die Plättchen-Zuhaltungen 40, 50 endseitig in eine von zwei diametralen Sperrkanälen 34, 35 hineinzudrücken. Dann ist der Zylinderkern 32 im Zylindergehäuse 31 gesperrt und nicht im Sinne des Pfeils 37 verdrehbar.

Für eine Drehung 37 des Zylinderkerns 32, muss der zugehörige ordnungsgemäße Schlüssel 10 in einen axialen Schlüsselkanal 38 eingesteckt werden. Nur dann

werden die Zuhaltungen 40, 50 auf den in den Fig. 5b und 6b ersichtlichen Querschnitt des Zylinderkerns 32 sortiert. Der Zylinderkern 32 kann vom Schlüssel aus einer in Fig. 5b, 6b ersichtlichen Ruhestellung in eine von mehreren Arbeitsstellungen verdreht werden, wo bestimmte Funktionen im zugehörigen Fahrzeug ausgelöst werden. Die Funktionen eignen sich für ein Sichern und Entsichern von Schlösser und/oder für ein Starten, Einschalten oder Ausschalten eines Motors im Fahrzeug und/oder für ein Entriegeln oder ein Verriegeln der Lenkung eines Fahrzeugs.

Für die Wechselwirkung zwischen Schlüssel 10 und Plättchen-Zuhaltungen 40, 50 hat sowohl die Steuernut 21 als auch die Steuerrippe 22 jeweils Abtaststellen- Paare 18 bzw. 19. Diese werden jeweils von den Nutflanken 25, 26 bzw. Rippenflanken 65, 66 gemäß Fig. 3 bzw. 4 gebildet. Sowohl die Steuernut 21 als auch die Steuerrippe 22 haben über ihre ganze Steuerlänge eine im Wesentlichen konstante Nutbreite 23 bzw. Rippenbreite 24. Fallweise kann dies auch durch unterschiedliche Breiten 23, 24 in unterschiedlichen Schlüsselabschnitten verwirklicht sein. Entscheidend sind die in Fig. 3 und 4 mit 14.1 bis 14.5 einerseits und mit 15.1 bis 15.5 andererseits gekennzeichnete Abtaststellen an den jeweiligen Steuerbahnen 21 , 22, an denen entweder die erste Type 40 oder die zweite Type 50 der Plättchen-Zuhaltungen angreift. Diese Stellen sind in Fig. 3 durch Pfeile gekennzeichnet und mit 40.1 bis 40.5 benannt, während dies in Fig. 4 die Abtaststellen 50.1 bis 50.5 sind, wo im Gebrauchsfall der Schließvorrichtung bei eingestecktem Schlüssel 10 die zweite Type 50 der Plättchen-Zuhaltungen angreift.

Im vorliegenden Fall ist die Anordnung der beiden Typen 40, 50 der beiden Plättchen-Zuhaltungen im Wechsel angeordnet. Die Kammern 39 bzw. 49 für die Plättchen-Zuhaltungen 40 bzw. 50 sind um ein aus Fig. 4 ersichtliches Maß 48 gegeneinander versetzt. Im Abstand der Plättchen-Zuhaltungstype 50 befinden sich die Zuhaltungen der anderen Type 40 jeweils mittig. Dabei wird von den auf beiden gegenüberliegenden Außenflächen 12 bzw. 13 liegenden

übereinstimmenden Steuerbahnen 21, 22 jeweils nur die eine benutzt. Dies erlaubt die Verwendung des Schlüssels als sogenannter „Wendeschlüssef. Es versteht sich, dass die beiden Typen 40, 50 der Plättchen-Zuhaltungen auch in anderer Weise im Zylinderkern 32 geordnet sein könnten. So wäre es z.B. möglich, an den in Fig. 3 verdeutlichten Anordnungsstellen 40.2 und 40.4 eine spiegelbildliche Anordnung der zugehörigen Plättchen-Zuhaltungen 40 gegenüber den anderen Anordnungsstellen 40.1 , 40.3 und 40.5 vorzusehen. Dann greifen die Vorsprünge 43 im einen Fall in die vorderseitige Steuernut 21 und im anderen Fall in die rückseitige analoge Steuernut des Schlüssels 10 ein. Die Funktion als Wendeschlüssel bleibt dabei erhalten. Analoges gilt auch für die andere Type 50.

Durch Variation der Lage der Abtaststellen 18 bzw. 19 in der Steuernut 21 bzw. der Steuerrippe 22 in Querrichtung 16 bzw. 17 ergibt sich eine Codierung des Schlüssels. Im vorliegenden Fall sind, wie Fig. 2 und 3 zeigen, vier Stufenhöhen 61 bis 64 für die Nut-Abtaststellen 18 vorgesehen. Wie Fig. 2 veranschaulicht, gibt es analoge vier Stufenhöhen 61' bis 64' für die Anordnung der Steuerrippe 22. Es versteht sich, dass die Variationen 61 bis 64 für die Steuernut 21 beliebig anders als die Variationen 61' bis 64' der Steuerrippe 22 ausgebildet sein könnten.

Bedeutsam ist, dass die Richtung der Verschiebungen 41 , 51 der beidseitigen Typen 40, 50 von Plättchen-Zuhaltungen in einem Winkel 58 zueinander angeordnet sind, der sich aus Fig. 1 ergibt. Wegen des Rechteck-Querschnitts 11 ist dieser Winkel 58 im dargestellten Ausführungsbeispiel rechtwinkelig.

B e z u g s z e i c h e n l i s t e

10 Schlüssel

11 Schlüsselquerschnitt, Flachprofil

12 breite Außenfläche von 10

13 schmale Außenfläche von 10

14.1 erste Abtaststelle an 10 für 40 (Fig. 3)

14.2 zweite Abtaststelle an 10 für 40 (Fig. 3)

14.3 dritte Abtaststelle an 10 für 40 (Fig. 3)

14.4 vierte Abtaststelle an 10 für 40 (Fig. 3)

14.5 fünfte Abtaststelle an 10 für 40 (Fig. 3)

15.1 erste Abtaststelle von 10 an 22 (Fig. 4)

15.2 zweite Abtaststelle von 10 an 22 (Fig. 4)

15.3 dritte Abtaststelle von 10 an 22 (Fig. 4)

15.4 vierte Abtaststelle von 10 an 22 (Fig. 4)

15.5 fünfte Abtaststelle von 10 an 22 (Fig. 4)

16 Querrichtung für Variation von 21 in 12 (Fig. 3)

17 Querrichtung für Variation von 22 in 13 (Fig. 4)

18 Abtaststellen-Paar bei 14.1 bis 14.5 (Fig. 3)

19 Abtaststellen-Paar von 22 bei 15.1 bis 15.5 (Fig. 4) 0 Anfangsstück von 21 1 lineare Steuerbahn, erster Type, Steuernut 2 lineare Steuerbahn, zweiter Type, Steuerrippe 3 Bahnbreite von 21 , Nutbreite 4 Bahnbreite von 22, Rippenbreite 5 erste Nutflanke von 18 6 zweite Nutflanke von 18 7 Querschnittsebene von 10 8 steuerwirksame Schlüssellänge von 10 9 Schlüssel-Längsrichtung von 10

30 Schließzylinder

31 Zylindergehäuse von 30

32 Zylinderkern von 30

33 Federbelastung von 40

34 Sperrkanal für 40 in 32

35 Sperrkanal für 50 in 32

36 Federbelastung für 50

37 Drehpfeil von 32

38 Schlüsselkanal für 10 in 32

39 erste Sorte von Kammern in 32 für 40 (Fig. 5b)

40 erste Type der Plättchen-Zuhaltungen (Fig. 5a, 5b)

40.1 erste Angriffstelle von 40 in 21 (Fig. 3)

40.2 zweite Angriffstelle von 40 in 21 (Fig. 3)

40.3 dritte Angriffstelle von 40 in 21 (Fig. 3)

40.4 vierte Angriffstelle von 40 in 21 (Fig. 3)

40.5 fünfte Angriffstelle von 40 in 21 (Fig. 3)

41 Verschiebungsrichtung von 40 (Fig. 5b)

42 Gegenabtaststellen-Paar an 40 (Fig. 5a)

43 radialer Vorsprung von 40 (Fig. 5a)

44 Fenster in 40 für 10 (Fig. 5a)

45 erste Gegenflanke von 43 (Fig. 5a)

46 zweite Gegenflanke von 43 (Fig. 5a)

47 Feder für 53 (Fig. 5b)

48 Versatz der Anordnung zwischen 40, 50 in 32 (Fig. 4)

49 zweite Sorte von Kammern in 32 für 50 (Fig. 6b)

50 zweite Type der Plättchen-Zuhaltung (Fig. 6a, 6b)

50.1 erste Abtaststelle von 50 an 22

50.2 zweite Abtaststelle von 50 an 22

50.3 dritte Abtaststelle von 50 an 22

50.4 vierte Abtaststelle von 50 an 22

50.5 fünfte Abtaststelle von 50 an 22

Verschiebungsrichtung von 50 (Fig. 6a) Gegenabtaststellen-Paar von 50 (Fig. 6a) radiale Ausnehmung in 50 für 10 (Fig. 6a) Fenster in 50 für 10 (Fig. 6a) erste Gegenflanke von 52 (Fig. 6a) zweite Gegenflanke von 52 (Fig. 6a) Feder für 36 (Fig. 6b) Winkel zwischen 41 , 51 (Fig. 1 )

Zylinderachse von 30 (Fig. 5b, 6b) erste Stufenhöhe von 18 (Fig. 2, 3) ' erste Stufenhöhe von 19 (Fig. 2) zweite Stufenhöhe von 18 (Fig. 2, 3) ' zweite Stufenhöhe von 19 (Fig. 2) dritte Stufenhöhe von 18 (Fig. 2, 3) ' dritte Stufenhöhe von 19 (Fig. 2) vierte Stufenhöhe von 18 (Fig. 2, 3) ' vierte Stufenhöhe von 19 (Fig. 2) erste Rippenflanke von 22 (Fig. 4) zweite Rippenflanke von 22 (Fig. 4)