Schließeinrichtung für eine Tür oder Klappe

Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung für eine Tür oder Klappe, insbesondere eines Fahrzeugs, vorzugsweise Kraftfahrzeugs, mit einem Zylinderschloss, das eine Zylinderbuchse und einen in der Zylinderbuchse drehbar gelagerten Zylinderkern aufweist, mit einem an der Tür oder Klappe befestigbaren oder befestigten Lagerbügel, der eine Aufnahme für das

Zylinderschloss aufweist, und mit einer Schraube, die eine mechanische Verbindung der Zylinderbuchse mit einem Verkleidungselement für die Tür oder Klappe herstellt.

Schließeinrichtungen der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik,

beispielsweise aus der DE 10 2004 012 456 A1 bekannt. Im Zuge der Weiterentwicklung von Kraftfahrzeugen findet auch eine Entwicklung von Maßnahmen zur Erhöhung der Diebstahloder Aufbruchsicherheit von Fahrzeugen statt. Neben elektronischen Einrichtungen, wie beispielsweise Wegfahrsperren, kommen dabei auch mechanische Einrichtungen zum Einsatz. Als mechanische Sicherheitseinrichtungen sind Schließeinrichtungen üblich, die ein in einer Tür oder einer Klappe des Fahrzeugs angeordnetes Zylinderschloss umfassen. Das Zylinderschloss weist als wesentliche Bauelemente eine insbesondere ortsfeste Zylinderbuchse auf, die an dem Lagerbügel befestigt ist und in welcher ein Zylinderkern drehbar gelagert ist. Infolge der Drehung des Zylinderkerns, die nur mit einem korrespondierenden, in den Kern eingeführten Schlüssel auslösbar ist, wird die Drehbewegung auf einen Schließmechanismus der

Schließvorrichtung übertragen, wodurch letztendlich die Öffnung oder Schließung der Tür oder Klappe bewirkt wird. Das Zylinderschloss ist dabei üblicherweise in einem Lagerbügel gehalten, der im Inneren der Tür oder Klappe beziehungsweise an deren Innenseite befestigt ist.

Aus der DE 10 2004 012 456 A1 ist es außerdem bekannt, eine Schraube vorzusehen, die eine mechanische Verbindung der Zylinderbuchse mit einem Verkleidungsblech der Tür oder Klappe herstellt. Dazu ist die Schraube von außen durch das Verkleidungsblech und durch den

Lagerbügel in einer Radialaussparung der Zylinderbuchse bereichsweise eingeführt. Die in der Radialausnehmung einliegende Spitze der Schraube sorgt dafür, dass sich die Zylinderbuchse bei gewaltsamer Zerstörung ihrer Befestigung an dem Verkleidungsblech verhakt und nicht herausgezogen werden kann. Zusätzlich zu der eigentlichen Befestigung der Zylinderbuchse in dem Lagerbügel ist somit die Schraube vorgesehen, die erst im Falle eines gewaltsamen Aufbrechens ihre Funktion erfüllt. Durch die Vielzahl der Einzelteile wird ein verhältnismäßig großer Bauraum beansprucht und es entstehen auch entsprechend hohe Herstellungs- und Montagekosten.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Schließeinrichtung zu schaffen, die kostengünstiger und bauraumsparend ausgebildet ist, ohne dabei an Sicherheit gegen ein Aufbrechen einzubüßen.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird durch eine Schließeinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Diese hat den Vorteil, dass sowohl für die Befestigung der Zylinderbuchse in dem Lagerbügel als auch für die Sicherung an dem Verkleidungselement nur eine einzige Schraube vorgesehen ist, die sowohl die Funktion der Befestigung als auch die Funktion der Sicherung übernimmt. Dadurch können Bauteilkosten gespart, die Montage zeitlich verkürzt und vereinfacht und Bauraum gespart werden, wobei die Sicherheit der Schließeinrichtung gegenüber gewaltsames Aufbrechen zumindest gleichbleibt. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Verkleidungselement um ein Verkleidungsblech, besonders bevorzugt um ein Innenblech der Tür oder Klappe. Das Verkleidungselement stellt dabei einen Bestandteil der Schließeinrichtung dar.

Die erfindungsgemäße Schließeinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass ein die

Zylinderbuchse zumindest bereichsweise radial umgreifendes Bügelelement vorgesehen ist, das verschieblich gelagert an dem Lagerbügel angeordnet ist und das wenigstens ein

Eingriffsmittel zum Eingreifen in eine Aussparung der Zylinderbuchse aufweist, und dass die Schraube mit einer Gewindebohrung des Bügelelementes zu dessen Verlagerung

zusammenwirkt, wobei die Zylinderbuchse eine Radialvertiefung aufweist, die eine Druckfläche bildet, und wobei die Schraube an ihrem der Zylinderbuchse zugewandten Ende eine

Druckspitze aufweist, die in die Radialvertiefung eingebracht wird und mit der Druckfläche zur axialen und radialen Abstützung der Schraube zusammenwirkt. Die Schließeinrichtung weist somit nur die eine Schraube zur Befestigung und Sicherung des Zylinderschlosses

beziehungsweise der Zylinderbuchse auf. Die Schraube wird durch ein Gewinde des

Bügelelementes beziehungsweise durch die Gewindebohrung geführt. Durch eine Drehung der Schraube lässt sich diese bezüglich des Bügelelementes axial verschieben. Wird die Schraube derart weit in die Gewindebohrung eingeschraubt, dass ihre Druckspitze auf die

Radialvertiefung beziehungsweise die Druckfläche der Radialvertiefung trifft, so wird eine Axialkraft erzeugt, die das Bügelelement mit dem die Gewindebohrung aufweisenden Abschnitt von der Zylinderbuchse wegdrängt. Dadurch lässt sich durch das Einschrauben der Schraube das Bügelelement spindelartig verschieben und mit dem wenigstens einen Eingriffsmittel in Eingriff mit der Aussparung der Zylinderbuchse bringen, um diese in dem Lagerbügel zu befestigen. Da die Schraube gleichzeitig die mechanische Verbindung zu dem

Verkleidungselement herstellt, erfüllt die Schraube beide obengenannten Funktionen. Zur Befestigung stützt sich die Schraube an der Zylinderbuchse ab, um das Bügelelement zu verlagern, und steht gleichzeitig in mechanischer Verbindung mit dem Verkleidungselement, um das beschriebene Verhaken bei einem gewaltsamen Aufbrechen der Schließeinrichtung zu gewährleisten. Bei der Schraube handelt es sich also um die einzige Schraube zur Befestigung und Sicherung der Schließeinrichtung beziehungsweise des Zylinderschlosses.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Bügelelement zumindest im Wesentlichen ringförmig ausgebildet ist und die Zylinderbuchse vollständig radial umgreift. Das Bügelelement umschließt somit die Zylinderbuchse vollständig und weist aufgrund der durchgehenden Ringform eine besonders hohe Stabilität gegen ein mechanisches

Aufbrechen auf. Dadurch wird die Sicherheit gegen ein unbefugtes Öffnen der Tür oder Klappe weiter erhöht.

Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass das Bügelelement auf der der Gewindebohrung gegenüberliegenden Seite einen Quersteg als Eingriffsmittel aufweist. Der Quersteg verbindet zwei parallel und beabstandet zueinander angeordnete Schenkel des Bügelelements an ihren freien Enden miteinander, wodurch die geschlossene Ringform gebildet und die hohe

Einbruchsicherheit gewährleistet wird. Dadurch, dass der Quersteg selbst das Eingriffsmittel bildet, sind keine weiteren Vorkehrungen an dem Bügelelement notwendig, wie beispielsweise radial nach innen vorstehende Eingriffsvorsprünge, sodass das Bügelelement besonders kostengünstig und einfach herstellbar ist. Selbstverständlich kann jedoch auch gemäß einer weiteren Ausführungsform vorgesehen sein, dass an dem Quersteg ein oder mehrere radial nach innen beziehungsweise in Richtung der Zylinderbuchse weisende Vorsprünge vorgesehen sind, die in entsprechende Aufnahmen eingreifen.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Zylinderbuchse auf ihrer der Radialvertiefung

gegenüberliegenden Seite die Aussparung zur Aufnahme des oder der Eingriffsmittel aufweist. Damit ist die Aussparung der Zylinderbuchse dem Eingriffsmittel des Bügelelementes zugeordnet, das auf der der Gewindebohrung gegenüberliegenden Seite liegt. Zum einen wird hierdurch eine Fehlmontage verhindert, und zum anderen wird hierdurch das Einbringen des oder der Eingriffsmittel in die Aussparung durch das Abstützen der Schraube an der

Druckfläche der Zylinderbuchse optimal ermöglicht.

Vorzugsweise ist die Aussparung als Aufnahmenut in der Zylinderbuchse ausgebildet. Dadurch kann ein besonders breites Eingriffsmittel in die Aussparung eingreifen, wodurch der

Formschluss vergrößert und die Sicherheit gegen Aufbrechen erhöht wird. Zweckmäßigerweise ist die Aufnahmenut zur Aufnahme des Querstegs ausgebildet, wobei sich die Aufnahmenut bevorzugt nur über einen beschränkten Umfangswinkel der Zylinderbuchse erstreckt.

Zweckmäßigerweise sind die Schenkel, die von dem Quersteg zu dem die Gewindebohrung aufweisenden Abschnitt des Bügelelements führen, derart weit voneinander entfernt, dass die Zylinderbuchse zwischen ihnen durchgeführt werden kann. Durch das anschließende Verlagern des Schließbügels gelangt der Schließbügel in Eingriff mit der Ausnehmung und arretiert die Zylinderbuchse in axialer Richtung formschlüssig. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass der Quersteg und/oder die Aufnahmenut jeweils wenigstens eine Einführfase aufweisen, die ein sicheres Einbringen des Bügelelementes in die Aussparung der Zylinderbuchse sowie eine automatische Zentrierung der Zylinderbuchse gewährleistet.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Lagerbügel eine Schiebeführung zur zumindest im Wesentlichen nur radial bezüglich der Zylinderbuchse verlagerbaren Anordnung des Bügelelements aufweist. Durch die im Wesentlichen nur radiale Verschiebbarkeit des Bügelelements wird gewährleistet, dass das Bügelelement

beziehungsweise die Zylinderbuchse axial mit nur geringem, vorzugsweise mit keinem Spiel beziehungsweise spielfrei an dem Lagerbügel gehalten ist. Die axiale Abstützung des

Bügelelements erfolgt also an dem Lagerbügel selbst.

Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass die Druckfläche der Radialvertiefung konisch ausgebildet ist, wobei die Druckspitze der Schraube komplementär zu der Druckfläche ausgebildet ist. Dadurch wird erreicht, dass eine flächige Auflage der Druckspitze in der Radialvertiefung beziehungsweise auf der Druckfläche zur vorteilhaften Kraftübertragung gewährleistet wird. Durch die konische Ausbildung wird außerdem eine automatische

Zentrierung der Schraube beziehungsweise deren Druckspitze erreicht, wobei im

eingeschraubten beziehungsweise in die Radialvertiefung eingebrachten Zustand über die Druckspitze der Schraube Kräfte auch radial bezüglich der Schraube auf das Bügelelement und andersherum übertragen werden können. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Bügelelement einen ersten, die Zylinderbuchse umgreifenden Abschnitt und einen zweiten, die

Gewindebohrung aufweisenden Abschnitt aufweist, wobei die beiden Abschnitte zumindest im Wesentlichen senkrecht zueinander ausgebildet sind. Hierdurch wird erreicht, dass

insbesondere bei einer Ausbildung des Bügelelementes als Blechbiegeteil, der die

Zylinderbuchse umgreifende Abschnitt verhältnismäßig flach ausgebildet sein kann,

insbesondere flacher als der Durchmesser der Schraube, und dass die Gewindebohrung auf einfache Art und Weise in den senkrecht dazu ausgerichteten Abschnitt einbringbar ist.

Dadurch lässt sich auch die bereits erwähnte Ausbildung des Bügelelements als Blechbiegeteil auf einfache und kostengünstige Art und Weise realisieren.

Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass das Verkleidungselement eine Öffnung aufweist, durch welche die Schraube mit ihrem der Druckspitze gegenüberliegenden Ende hindurchgeführt ist. Dadurch wird auf einfache Art und Weise das Verhaken der Zylinderbuchse an dem

Verkleidungselement bei einem gewaltsamen Aufbrechen der Schließeinrichtung gewährleistet. Vorzugsweise entspricht der Durchmesser der Erfindung nahezu dem Durchmesser eines Gewindeschafts der Schraube, um ein sicheres Verhaken zu gewährleisten.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schraube einen Schraubenkopf aufweist, dessen Durchmesser größer als der Durchmesser der Öffnung des Verkleidungselementes ist, wobei der Schraubenkopf auf der dem Bügelelement gegenüberliegenden Seite des Verkleidungselements liegt, sodass vorteilhafterweise durch den Schraubenkopf eine zusätzliche formschlüssige Sicherung gegen ein unbefugtes Aufbrechen der Schließeinrichtung gewährleistet wird.

Im Folgenden soll die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert werden. Dazu zeigen:

Figur 1 eine Schließeinrichtung einer Tür von einem Kraftfahrzeug,

Figur 2 eine vergrößerte Detailansicht der Schließeinrichtung,

Figur 3 eine perspektivische Darstellung eines Zylinderschlosses sowie eines

Bügelelementes der Schließeinrichtung,

Figur 4 eine perspektivische Darstellung des Bügelelementes und Figur 5 eine Draufsicht auf die Anordnung von Figur 3 zur Veranschaulichung der

Funktionsweise.

Figur 1 zeigt eine ausschnittsweise dargestellte Tür 1 eines nicht näher dargestellten

Kraftfahrzeugs, die eine Schließeinrichtung 2 aufweist, in einer Schnittdarstellung. An der Tür 1 ist ein Lagerbügel 3 der Schließeinrichtung 2 fest angeordnet, der auch einen betätigbaren Türgriff trägt. Der Lagerbügel 3 weist weiterhin eine Aufnahme 5 auf, in welcher ein

Zylinderschloss 6 angeordnet ist.

Das Zylinderschloss 6 weist eine Zylinderbuchse 7 sowie einen in der Zylinderbuchse drehbar gelagert angeordneten Zylinderkern 8 auf. Die Drehung des Zylinderkerns 8 ist nur mit einem korrespondierenden, in den Kern eingeführten Schlüssel auslösbar. Die grundsätzliche

Ausbildung eines Zylinderschlosses ist aus dem Stand der Technik bekannt und soll daher hier nicht näher erläutert werden. Die Zylinderbuchse 7 ist axial in die Aufnahme 5 eingeschoben und zumindest radial formschlüssig durch die Aufnahme 5 gehalten.

Dem Zylinderschloss 6 ist weiterhin ein Bügelelement 9 zugeordnet, das zur axialen Fixierung der Zylinderbuchse 7 und damit des Zylinderschlosses 6 in der Aufnahme 5 beziehungsweise an dem Lagerbügel 3 dient. Weiterhin weist die Schließeinrichtung 2 eine Schraube 10 auf, die mit dem Bügelelement 9, wie untenstehend beschrieben wird, zusammenwirkt.

Figur 2 zeigt hierzu eine vergrößerte Detailansicht der Schließeinrichtung 2 in einer weiteren Schnittdarstellung. Die Schraube weist einendig einen Schraubenkopf 1 1 auf, an den sich ein Gewindeschaft 12 anschließt, der anderendig in einer Druckspitze 13 endet. Der Gewindeschaft 12 weist ein Außengewinde 14 auf, das mit einem Innengewinde 15 einer Gewindebohrung 16 des Bügelelementes 9 zusammenwirkt. Die Druckspitze 13 weist eine konische Kontur auf und ist dazu ausgebildet, mit einer Druckfläche 17, die von einer Radialvertiefung 18 der

Zylinderbuchse 7 gebildet wird, zusammenzuwirken. Die Druckfläche 17 weist dabei eine zu der Druckspitze 13 komplementäre Konizität auf, sodass die Druckspitze 13 flächig an der

Druckfläche 17 aufliegt, sodass sowohl axial als auch radial - in Bezug auf die Schraube 10 - Kräfte übertragen werden können.

Figur 3 zeigt das Zylinderschloss 6 zusammen mit dem Bügelelement 9 und der Schraube 10 in einer perspektivischen Darstellung. Hierbei ist zu erkennen, dass das Bügelelement 9 einen ersten Abschnitt 19 aufweist, welcher die Gewindebohrung 16 für die Schraube 10 umfasst, und einen zweiten Abschnitt 20, der die Zylinderbuchse 7 des Zylinderschlosses 6 radial umgreift.

Figur 4 zeigt hierzu das Bügelelement 9 zusammen mit der Schraube 10 in einer weiteren perspektivischen Darstellung, aus welcher ersichtlich wird, dass das Bügelelement 9 im

Wesentlichen ringförmig mit einer rechteckförmigen Kontur ausgebildet ist. Durch diese

Ringform weist das Bügelelement 9 ausgehend von dem Abschnitt 19 in dem Abschnitt 20 zwei parallel zueinander angeordnete und voneinander beabstandete Schenkel 20' und 20" auf, die an ihren freien Enden durch einen Quersteg 20"' miteinander verbunden sind. Das

Bügelelement 9 ist einstückig ausgebildet und besonders bevorzugt als Blechbiegeteil hergestellt. Der erste Abschnitt 19 ist dabei im Wesentlichen senkrecht zu dem zweiten

Abschnitt 20 ausgerichtet, wobei sich die Gewindebohrung 16, durch welche die Schraube 10 mit ihrem Gewindeschaft 12 geführt ist, auf Höhe des Querstegs 20"' befindet, sodass die Drehachse der Schraube 10 in der Ebene des Abschnitts 20 liegt, wobei die Druckspitze 13 der Schraube 10 auf den Querschnitt 20"' weisend ausgerichtet ist. Die beiden Schenkel 20' und 20" sowie der Quersteg 20"' und der Abschnitt 19 liegen eine Öffnung des Bügelelementes bildend jeweils derart weit beabstandet voneinander, dass die Zylinderbuchse 7, wie durch einen Pfeil 21 in Figur 3 angedeutet, durch die Öffnung des Bügelelements 9 hindurch beziehungsweise hineinschiebbar ist.

Die Zylinderbuchse 7 weist auf ihrer der Radialvertiefung 18 gegenüberliegenden Seite eine Ausnehmung 22 in Form einer Aufnahmenut 23 auf, wie am besten in Figur 1 ersichtlich. Die Aufnahmenut 23 weist eine Höhe beziehungsweise lichte Weite auf, die im Wesentlichen der Höhe des Querstegs 20"' entspricht, sodass dieser in die Aufnahmenut 23 vorzugsweise spielfrei einschiebbar ist, wie in Figuren 1 und 3 dargestellt. Die Aufnahmenut 23 erstreckt sich dabei bevorzugt lediglich über die Rückseite beziehungsweise die der Radialvertiefung 18 gegenüberliegenden Seite der Zylinderbuchse 7.

Anhand von Figur 5 soll nunmehr die Befestigung des Zylinderschlosses 6 an dem Lagerbügel 3 mittels des Bügelelements 9 erläutert werden. Figur 5 zeigt hierbei eine Draufsicht auf die Baugruppe aus Zylinderschloss 6 und Bügelelement 9 sowie Schraube 10 gemäß Figur 3 im fertig montierten Zustand. Zunächst wird das Bügelelement 9 in dem Lagerbügel 3 positioniert. Dazu weist der Lagerbügel 3 eine Schiebeführung 24 auf, durch welche das Bügelelement 9 in der Ebene des Abschnitts 20 radial bezüglich der Zylinderbuchse 7 verschiebbar gelagert ist. Anschließend wird das Zylinderschloss 6 in die Aufnahme 5 und durch die Öffnung des vormontierten Bügelelements 9 eingeschoben, gemäß Pfeil 21 . Anschließend wird die Schraube 10 betätigt, und zwar derart, dass sie in Richtung des Querstegs 20" eingeschraubt wird. Sobald die Druckspitze 13 mit der Rückfläche 17 in Anlagekontakt gerät, wird eine Axialkraft ausgeübt, durch welche das Bügelelement 9 in Richtung des Schraubenkopfes 1 1 auf dem Gewindeschaft 12 spindelartig gezogen wird. Dadurch wird der Quersteg 20"' in die Aufnahmenut 23 der Zylinderbuchse 7 eingeschoben. Vorzugsweise wird der Quersteg 20'" bis zum Anschlag in die Aufnahmenut 23 eingezogen, sodass er im Wesentlichen vollständig die Aufnahmenut 23 ausfüllt. Dadurch wird ein Formschluss zwischen Bügelelement 9 und

Zylinderbuchse 7 in axialer Richtung - in Bezug auf die Zylinderbuchse 7 gesehen - gebildet, der ein einfaches Herausziehen des Zylinderschlosses 6 aus der Aufnahme 5 des Lagerbügels 3 sicher verhindert. Hierdurch wird das Zylinderschloss 6 auf einfache Art und Weise an dem Lagerbügel 3 beziehungsweise der Tür 1 befestigt.

Wie aus Figuren 1 und 2 ersichtlich, ist weiterhin vorgesehen, dass der Gewindeschaft 12 der Schraube 10 durch eine Öffnung 25 eines Verkleidungselements 26 der Tür 1 , das

insbesondere Innenblech ausgebildet ist, hindurchgeführt ist, sodass der Schraubenkopf 1 1 außerhalb des Verkleidungselements 26 liegt, während die übrige Schließeinrichtung 2 innerhalb des Verkleidungselements 26 angeordnet ist. Der Schraubenkopf 1 1 weist dabei einen Außendurchmesser auf, der größer ist als der der Öffnung 25. Bei der Montage wird die Schraube 10 daher von außen durch die Öffnung 25 des Verkleidungselements 26 der

Gewindebohrung 16 des Bügelelements 9 zugeführt. Die Schließeinrichtung 2 ist dabei derart ausgebildet, dass der Schraubenkopf 1 1 auch dann außerhalb des Verkleidungselements 26 liegt, wenn die Schraube 10 maximal in die Gewindebohrung 16 eingeschraubt wurde. Dadurch wird zusätzlich zu der Befestigung des Zylinderschlosses 6 an dem Lagerbügel 3 eine weitere Sicherung gegen unbefugtes Öffnen der Tür gewährleistet. Würde das Zylinderschloss 6 unter Gewaltaufbringung aus der Aufnahme 5 herausgezogen werden, so würde aufgrund der radialen Kraftübertragung auf die Schraube 10 durch die konische Druckfläche 17 erreicht, dass durch die mechanische Verbindung mit dem Verkleidungselement 26 die Zylinderbuchse 7 beziehungsweise das Zylinderschloss 6 sich an dem Verkleidungselement 26 verhakt. Dadurch wird auch dann, wenn die Befestigung des Zylinderschlosses 6 aufgebrochen wurde, ein einfaches Herausziehen des Zylinderschlosses 6 aus dem Lagerbügel 3 verhindert.

Die Schraube 10 erfüllt somit zwei Funktionen gleichzeitig, zum einen das Befestigen des Zylinderschlosses 6 und zum anderen das Sichern des Zylinderschlosses 6 bei einem

Aufbrechen der Schließeinrichtung 2. Während sich das vorliegende Ausfürhungsbeispiel auf eine Fahrzeugtür bezieht, kann gemäß einem anderem Ausführungsbeispiel vorgesehen sein, dass die beschriebene

Schließeinrichtung 2 auch an einer Fahrzeugklappe, wie beispielsweise einer Kofferaumklappe oder Dergleichen, angeordnet ist.