Schließvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für eine Tür eines Fahrzeugs, umfassend ein Betätigungselement, einen Umlenkhebel zur Betätigung eines Türschlosses und eine Sperreinheit.

Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Schließvorrichtung für eine Tür eines Fahrzeugs, wobei mittels eines Betätigungselements eine Kraft auf einen Umlenkhebel ausgeübt wird.

In Automobiltüren finden sich heute verschiedene Maßnahmen zur Optimierung einer Unfallsicherheit. Bei einem Unfall, beispielsweise bei einem Seitenaufprall, wirken auf ein Türgriffsystem eines Fahrzeugs hohe Beschleunigungskräfte. Maßnahmen gegen unbeabsichtigtes Öffnen einer Tür werden überwiegend in Bauteilen der Tür,

insbesondere einem Türschloss und/oder einem Türgriff, realisiert. Es sind hierzu abgefederte oder ausgleichende bewegliche Massen in Türschloss und/oder Türgriff und/oder mechanische Schutzvorkehrungen, die vor direkter mechanischer oder stoßseitiger Beaufschlagung der Teile schützen, vorgesehen. Auch ist bekannt, mittels eines pyrotechnischen Stellers eine Wirkkette zwischen Türgriff und Türschloss irreversibel zu trennen.

Die DE 10 2011 116 424 A1 beschreibt eine Schließeinrichtung für eine Tür,

insbesondere eine Seitentür, eines Kraftwagens mit einem Griffelement und mit einer Kopplungseinrichtung, über die das Griffelement mit einem Türschloss der Tür koppelbar ist, wobei wenigstens ein pyrotechnisches Stellglied vorgesehen ist, mittels welchem die Kopplung des Griffelements über die Kopplungseinrichtung mit dem Türschloss verhinderbar ist. Weiterhin ist eine Anordnung einer solchen Schließeinrichtung an einer Tür eines Kraftwagens beschrieben.

Die DE 10 2005 049 144 A1 beschreibt einen Türgriff, insbesondere Türaußengriff, eines Kraftfahrzeugs mit einem am Türgriff befestigbaren Lagerrahmen, an dem ein Ziehgriff angelenkt ist. Weiterhin ist ein im Lagerrahmen angelenkter Umlenkhebel vorgesehen, der durch den Ziehgriff betätigbar ist und an dem mindestens ein Übertragungsteil angekoppelt ist, durch das eine Tür entriegelbar ist. Eine Massensperre ist gegen

Federdruck verschwenkbar gelagert, die bei einem Seitenaufprall aufgrund ihrer

Massenträgheit in eine Sperrstellung verlagerbar ist, in der sie ein Entriegeln der Tür verhindert. Es ist vorgesehen, dass die Massensperre in dem Lagerrahmen integriert angeordnet ist und an dem Übertragungsteil angreift. Somit soll in der Sperrstellung eine Betätigung des Übertragungsteiles und somit ein Verschwenken des Umlenkhebels in die Entriegelungsstellung der Tür verhinderbar sein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Schließvorrichtung für eine Tür eine Fahrzeugs und ein verbessertes

Verfahren zum Betrieb einer Schließvorrichtung für eine Tür eines Fahrzeugs anzugeben.

Hinsichtlich der Schließvorrichtung wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale und hinsichtlich des Verfahrens durch die im

Anspruch 10 angegebenen Merkmale gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Schließvorrichtung für eine Tür eines Fahrzeugs umfasst ein beispielsweise als Betätigungshebel ausgebildetes Betätigungselement, einen Umlenkhebel zur Betätigung des Türschlosses und eine Sperreinheit. Erfindungsgemäß umfasst die Sperreinheit eine Sperrmasse und ein Sperrglied, welche untereinander und jeweils in mechanischer Wirkverbindung mit dem Betätigungselement stehen. Bei Überschreiten eines

vorgegebenen Grenzbereichs einer Betätigungsgeschwindigkeit des Betätigungselements führt die Sperrmasse aufgrund der Masseträgheit eine Translation relativ zum

Betätigungselement aus und setzt das Sperrglied derart in Bewegung, dass das

Sperrglied den Umlenkhebel in eine Zielposition verlagert und die Verriegelung der Tür in einer geschlossenen Stellung blockiert ist. Somit wird eine ungewollte Türöffnung durch große Beschleunigungskräfte an der Schließvorrichtung, beispielsweise durch eine plötzliche Türgriffbetätigung ähnlich wie beim so genannten Carjacking oder durch einen Unfall oder Seitenaufprall, vermieden. Hierbei zeichnet sich die Schließvorrichtung durch eine sehr geringe Reaktionszeit aus. Da die Schließvorrichtung reversibel ausgebildet ist, ist diese in besonders vorteilhafter Weise mehrfach einsetzbar. Ein zeit-, material- und kostenintensiver Austausch der Schließvorrichtung nach deren Auslösung kann somit entfallen. Gleichzeitig zeichnet sich die Schließvorrichtung durch eine besonders einfache und robuste Konstruktion aus, welche gegenüber bekannten Schließvorrichtungen mit einer besonders geringen Anzahl an Bauteilen realisierbar ist. Zur Realisierung der Schließvorrichtung sind in besonders vorteilhafter Weise keine aufwändigen AbStützungen in einem Fahrzeugrohbau erforderlich.

Insbesondere ist die Sperrmasse derart in einer Führung des Betätigungselements angeordnet, dass diese freibeweglich eine Bewegung relativ zur Bewegung des

Betätigungselements ausführen kann.

In einer möglichen Weiterbildung der Schließvorrichtung ist die Sperrmasse derart durch eine Feder federbelastet, dass diese bei Unterschreiten eines vorgegebenen

Grenzbereichs einer Betätigungsgeschwindigkeit des Betätigungselements in eine Ausgangsposition verlagert wird. Eine Federkraft wirkt somit in jeder räumlichen Lage der Schließvorrichtung auf die Sperrmasse. Wenn das Fahrzeug beispielsweise infolge eines Überschlages auf einer Seite derart zum Stillstand kommt, dass die Sperrmasse aufgrund ihrer Masse das Sperrglied und damit den Umlenkhebel in einer Zielposition hält, wirkt die Federkraft der Feder der Sperrmasse entgegen, führt diese in ihre Ausgangsposition zurück und gibt das Sperrglied frei. Die Tür kann somit geöffnet werden.

In einer möglichen Ausgestaltung der Schließvorrichtung ist das Sperrglied mechanisch mit dem Umlenkhebel verbunden. Dadurch kann ein Verstellen des Umlenkhebels aus einer Ausgangsposition in eine Zielposition und umgekehrt realisiert werden.

In einer weiteren möglichen Ausgestaltung der Schließvorrichtung umfasst die

Sperreinheit einen Sperrhebel, wobei sich der Sperrhebel bei einer von außen auf die Schließvorrichtung wirkenden Beschleunigungskraft aufgrund der Masseträgheit entgegen der einwirkenden Beschleunigungskraft von einer Ausgangsposition ausgehend derart in eine Verriegelungsposition verlagert, dass die Sperrmasse und das Sperrglied mittels des Sperrhebels in der Zielposition gehalten sind. Daraus folgt in vorteilhafter Weise, dass der Umlenkhebel aufgrund der mechanischen Wirkverbindung zu dem Sperrglied keine Kraft zu einer Sperrklinke des Türschlosses überträgt und somit die Öffnung der Tür bei Einwirkung der definierten Beschleunigungskraft wirkungsvoll vermieden wird.

Eine mögliche Weiterbildung der Schließvorrichtung sieht vor, dass sich der Sperrhebel bei Unterschreitung eines vorgegebenen Grenzwerts der Beschleunigungskraft aus der Verriegelungsposition in die Ausgangsposition verlagert und die Sperrmasse und das Sperrglied freigibt. Auf diese Weise werden die Sperrmasse durch die Federbelastung und das Sperrglied durch die mechanische Wirkverbindung zu der Sperrmasse in deren Ausgangspositionen verlagert. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass bei einer erneuten Betätigung des Betätigungselements nach Einwirkung der Beschleunigungskraft der Umlenkhebel aus der verriegelnden Position verlagert wird und die Tür geöffnet werden kann.

Der vorgegebene Grenzbereich der Betätigungsgeschwindigkeit des Betätigungselements beträgt in wenigen m/s. Diese Werte haben sich als besonders vorteilhaft erwiesen und verhindern wirkungsvoll eine ungewollte Türöffnung bei hoher Betätigungsgeschwindigkeit des Betätigungselements, beispielsweise hervorgerufen durch eine schlagartige

Türgriffbetätigung ähnlich des so genannten Carjacking.

Gemäß einer anderen Weiterbildung der Schließvorrichtung umfasst die Sperreinheit eine Sperrscheibe, wobei sich diese bei Überschreiten des vorgegebenen Grenzbereichs der Betätigungsgeschwindigkeit des Betätigungselements von einer Ausgangsposition ausgehend derart in eine Verriegelungsposition verlagert, dass die Sperrmasse und das Sperrglied mittels der Sperrscheibe in einer die Zielposition des Umlenkhebels

bewirkenden Position gehalten sind. Somit überträgt der Umlenkhebel aufgrund der mechanischen Wirkverbindung zu dem Sperrglied keine Kraft zur Sperrklinke des

Türschlosses und die Öffnung der Tür wird in vorteilhafter Weise bei Einwirkung der definierten Beschleunigungskraft wirkungsvoll vermieden.

In einer Ausgestaltung der Schließvorrichtung ist an der Sperrscheibe ein Bolzen angeordnet, mittels dem in einfacher Weise eine Kraftübertragung von dem

Betätigungselement auf die Sperrscheibe realisiert ist.

In einer weiteren Ausgestaltung weist die Sperrscheibe eine mit der Sperrmasse und dem Sperrglied korrespondierende Öffnung auf, wobei unterhalb des Grenzbereichs der Betätigungsgeschwindigkeit des Betätigungselements die Sperrmasse und das Sperrglied in dieser Öffnung aufgenommen werden. Dadurch wird der Umlenkhebel in seiner Ausgangsposition gehalten und eine Kraftübertragung zur Sperrklinke des Türschlosses wird ermöglicht, wobei die Sperrscheibe die Sperrmasse und das Sperrglied freigibt. Somit ist in einfacher Weise ein Sperren der Sperrscheibe bei normaler Betätigung des Türgriffs verhindert.

Eine weitere Ausgestaltung der Schließvorrichtung sieht vor, dass die Sperreinheit einen ersten Schwenkhebel und einen zweiten Schwenkhebel umfasst, wobei der erste Schwenkhebel und der zweite Schwenkhebel mittels einer fünften Feder in mechanischer Wirkverbindung miteinander stehen und drehbar um die erste Drehachse an dem

Betätigungselement angeordnet sind. Die fünfte Feder ist beispielsweise eine Drehfeder und überträgt ein Drehmoment von dem ersten Schwenkhebel auf den zweiten

Schwenkhebel. Eine derartige Anordnung ermöglicht in besonders einfacher und zuverlässiger Weise das Sperren der Schließvorrichtung bei Überschreiten des

Grenzbereichs der Betätigungsgeschwindigkeit des Betätigungselements.

In einer anderen Ausgestaltung der Schließvorrichtung ist ein Auslösehebel des Türgriffs spielfrei an dem ersten Schwenkhebel angeordnet, so dass in vorteilhafter Weise bei Betätigung des Türgriffs eine sofortige Kraftübertragung mittels des Auslösehebels auf den ersten Schwenkhebel sichergestellt ist.

In einer weiteren Ausgestaltung der Schließvorrichtung ist der Auslösehebel mit einem Spiel an dem Betätigungselement angeordnet, so dass eine verzögerte Kraftübertragung mittels des Betätigungselements durchführbar ist. Mittels des Spiels wird erreicht, dass bei kleinen Bewegungen des Türgriffs ein Öffnen der Tür vermieden wird.

Gemäß einer anderen Ausgestaltung der Schließvorrichtung steht der zweite

Schwenkhebel in mechanischer Wirkverbindung mit dem Bolzen der Sperrscheibe. In vorteilhafter Weise ist somit die Kraft vom Betätigungselement zu den zwei

Schwenkhebeln und somit gleichzeitig auch zu der Sperrscheibe übertragbar.

Eine mögliche Weiterbildung sieht vor, dass der Umlenkhebel mit einer

Zentralverriegelung des Fahrzeugs gekoppelt ist, um bei einer Verriegelung des

Fahrzeugs an einer Tür ein Verriegeln aller Türen und Klappen des Fahrzeugs zu realisieren. Dabei bildet der Umlenkhebel eine so genannte

Zentralverriegelungskupplung. Das Verfahren zum Betrieb einer Schließvorrichtung für eine Tür eines Fahrzeugs, bei welchem mittels eines Betätigungselements eine Kraft auf einen Umlenkhebel ausgeübt wird, zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass eine Translation einer

Sperrmasse einer Sperreinheit bei Überschreiten eines vorgegebenen Grenzbereichs einer Betätigungsgeschwindigkeit des Betätigungselements aufgrund der Masseträgheit der Sperrmasse relativ zum Betätigungselement ausgeführt wird und ein Sperrglied derart in Bewegung versetzt wird, dass mittels des Sperrgliedes der Umlenkhebel in eine Zielposition verlagert wird. Dies ist insoweit vorteilhaft, da somit eine ungewollte

Türöffnung durch große Beschleunigungskräfte an der Schließvorrichtung, beispielsweise durch eine schlagartige Türgriffbetätigung ähnlich des sogenannten Carjacking oder durch einen Unfall oder Seitenaufprall, vermieden wird. Weiterhin ist mittels des Verfahrens eine sehr geringe Reaktionszeit realisierbar und das Verfahren ist mittels einer

Schließvorrichtung durchführbar, welche sich durch eine besonders einfache und robuste Konstruktion auszeichnet und gegenüber bekannten Schließvorrichtungen eine besonders geringe Anzahl an Bauteilen aufweist.

Eine mögliche Weiterbildung sieht vor, dass der Sperrhebel bei einer von außen auf die Schließvorrichtung wirkenden Beschleunigungskraft aufgrund der Masseträgheit entgegen der einwirkenden Beschleunigungskraft derart verlagert wird, dass mittels des

Sperrhebels die Sperrmasse und das Sperrglied in der Zielposition gehalten werden. Daraus folgt in vorteilhafter Weise, dass der Umlenkhebel aufgrund der mechanischen Wirkverbindung zu dem Sperrglied keine Kraft zu einer Sperrklinke des Türschlosses überträgt und somit die Öffnung der Tür bei Einwirkung der definierten

Beschleunigungskraft wirkungsvoll vermieden wird.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen:

Fig. 1 schematisch ein Blockschaltbild einer möglichen Auslösekraftübertragung mit einer erfindungsgemäßen Schließvorrichtung,

Fig. 2 schematisch ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Schließvorrichtung, Fig. 3 schematisch ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Schließvorrichtung,

Fig. 4 schematisch ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Schließvorrichtung in einer Ruheposition,

Fig. 5 schematisch eine perspektivische Ansicht des dritten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung in der Ruheposition,

Fig. 6 schematisch das dritte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Schließvorrichtung in einer kraftübertragenden Position,

Fig. 7 schematisch das dritte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Schließvorrichtung in einer verriegelnden Position und

Fig. 8 schematisch einen Arbeits- und Sperrbereich einer Sperreinheit der

erfindungsgemäßen Schließvorrichtung.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Figur 1 zeigt eine mögliche Auslösekraftübertragung für ein mögliches

Ausführungsbeispiel einer in Figur 2 näher dargestellten erfindungsgemäßen

Schließvorrichtung 1. Über einen Türgriff 11 wird beispielsweise durch Ziehen eine Kraft auf einen Umlenkhebel 3 ausgeübt, welcher die Kraft zu einem Türschloss 12 überträgt. Die Übertragung der Kraft kann mittels einer Sperreinheit 10, welche in Wirkverbindung mit dem Umlenkhebel 3 steht, unterbrochen werden.

Figur 2 zeigt ein mögliches Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Schließvorrichtung 1. Die Schließvorrichtung 1 ist für eine nicht näher dargestellte Tür eines Fahrzeugs vorgesehen, wobei die Tür eine Seitentür oder eine Klappe oder ein Deckel ist. Die Schließvorrichtung 1 kann dabei die Tür in einen verriegelten Zustand und einen entriegelten Zustand versetzen.

Die Schließvorrichtung 1 umfasst ein als Betätigungshebel ausgebildetes

Betätigungselement 2, welches drehbar um eine erste Drehachse D1 angeordnet ist, einen Umlenkhebel 3, welcher um eine zweite Drehachse D2 drehbar angeordnet ist und eine Sperreinheit 10. Die Sperreinheit 10 umfasst eine Sperrmasse 4, auf weiche mittels einer ersten Feder 6 eine Federbelastung ausgeübt wird, und ein Sperrglied 5, welches um eine dritte Drehachse D3 drehbar angeordnet ist.

Wird in einem entriegelten Zustand der Tür das Betätigungselement 2 betätigt, beispielsweise anhand einer Betätigung eines mit dem Betätigungselement 2 gekoppelten Türgriffs 11 , dreht sich das Betätigungselement 2 um die erste Drehachse D1 und wirkt auf den Umlenkhebel 3 derart ein, dass dieser Kraft auf das Türschloss 12, insbesondere eine nicht dargestellte Sperrklinke des Türschlosses 12, ausübt. Dabei gibt das

Türschloss 12 die Tür zur Öffnung frei.

Wird die Tür in einen verriegelnden Zustand versetzt, beispielsweise durch ein

Verschließen der Tür mit einem Autoschlüssel oder mittels elektromotorischer

Ansteuerung mit einer Zentralverriegelungsfunktion, verdreht sich der Umlenkhebel 3 derart um die zweite Drehachse D2, dass dieser keine mechanische Wirkverbindung zu dem Betätigungselement 2 aufweist und somit keine Kraft auf die Sperrklinke des

Türschlosses 12 übertragen kann. Das Türschloss 12 gibt die Tür nicht frei.

Die Kraftübertragung zwischen dem Türgriff 11 und dem Türschloss 12 ist von der Stellung des Umlenkhebels 3 abhängig. Als Ausgangsposition des Umlenkhebels 3 wird jene Stellung verstanden, in der der Umlenkhebel 3 Kraft vom Türgriff 11 zu dem

Türschloss 12 übertragen kann. Als Zielposition des Umlenkhebels 3 wird jene Stellung verstanden, in welcher keine Kraft durch die Stellung des Umlenkhebels 3 vom Türgriff 11 zu dem Türschloss 12 übertragen wird.

Im Falle eines Unfalls können sehr große Beschleunigungskräfte auf ein Fahrzeug und somit auch auf die Schließvorrichtung 1 wirken. So kann es durch die

Beschleunigungskraft unter Umständen zu einer ungewollten Bewegung des

Betätigungselements 2 kommen, welche einer Türgriffbetätigung gleicht. Sobald die Beschleunigungskraft einen bestimmten Grenzwert für das Betätigungselement 2 überschreitet, führt dies dazu, dass das Betätigungselement 2 den Umlenkhebel 3 betätigt und die Tür ungewollt in einen geöffneten Zustand überführt wird. Die Sicherheit der Fahrzeuginsassen ist dadurch zusätzlich zum Unfall gefährdet.

Um einer solchen ungewollten Betätigung des Umlenkhebels 3 entgegenzuwirken, umfasst die Sperreinheit 10 eine Sperrmasse 4 und ein Sperrglied 5, welche untereinander und jeweils in Wirkverbindung mit dem Betätigungselement 2 stehen. Somit kann die Sperrmasse 4 das Sperrglied 5 in seiner Position verlagern.

Die Sperrmasse 4 ist durch eine erste Feder 6 einer Federbelastung ausgesetzt. Diese Federbelastung bewirkt bei Beschleunigungskräften unterhalb eines in Figur 4 näher dargestellten Grenzbereichs G einer Betätigungsgeschwindigkeit v für das

Betätigungselement 2 einen Verbleib der Sperrmasse 4 und somit des Sperrglieds 5 in einer Ausgangsposition. Der Umlenkhebel 3 kann je nach Stellung Kraft zu dem

Türschloss 12 übertragen oder auch nicht.

Beim Überschreiten des Grenzbereichs G der Betätigungsgeschwindigkeit v für das Betätigungselement 2 führt die Sperrmasse 4 bedingt durch die Masseträgheit eine Translation relativ zum Betätigungselement 2 aus und wirkt mechanisch auf das

Sperrglied 5 derart ein, dass das Sperrglied 5 mit dem Umlenkhebel 3 eine mechanische Wirkverbindung eingeht. Das Sperrglied 5 wird um die dritte Drehachse D3 und der Umlenkhebel 3 um die zweite Drehachse D2 verdreht. Der Umlenkhebel 3 befindet sich somit in der Zielposition und die Kraftübertragung zu dem Türschloss 12 ist unterbrochen.

In einem möglichen Anwendungsfall wird durch Ziehen unterhalb des Grenzbereichs G der Betätigungsgeschwindigkeit v das Betätigungselement 2 um die erste Drehachse D1 verdreht. Dies ist beispielsweise bei einem normalen Öffnen der Tür der Fall. Der Grenzbereich G der Betätigungsgeschwindigkeit v für das Betätigungselement 2 beträgt beispielsweise 1 ,4 m/s bis 2,0 m/s, insbesondere 1,8 m/s. Der Umlenkhebel 3, die Sperrmasse 4 und das Sperrglied 5 verbleiben in einer Ausgangsposition. In dieser Ausgangsposition wirkt das Betätigungselement 2 auf den Umlenkhebel 3 derart ein, dass sich dieser über die zweite Drehachse D2 dreht und Kraft zum Türschloss 12,

insbesondere zu dessen Sperrklinke, überträgt, so dass die Tür geöffnet werden kann.

In einem weiteren möglichen Anwendungsfall wird durch Ziehen des Türgriffs 11 oberhalb des Grenzbereichs G der Betätigungsgeschwindigkeit v das Betätigungselement 2 um die erste Drehachse D1 verdreht. Dies ist beispielsweise ein ruckartiges öffnen der Tür oder eine hohe Beschleunigungskraft auf die Schließvorrichtung 1 aufgrund eines

Seitenaufpralls. Die Sperrmasse 4 führt aufgrund der Masseträgheit eine Translation relativ zum Betätigungselement 2 aus, wobei die Sperrmasse 4 das Sperrglied 5 derart um eine dritte Drehachse D3 in Bewegung versetzt, dass das Sperrglied 5 den

Umlenkhebel 3 aus der Ausgangsposition über die zweite Drehachse D2 in die

Zielposition verlagert, in welcher eine Kraftübertragung zu einer nicht näher dargestellten Sperrklinke unterbrochen ist und ein Öffnen der Tür mittels des Türgriffs 11 nicht möglich ist.

Figur 3 zeigt ein zweites mögliches Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Schließvorrichtung 1. Die Schließvorrichtung 1 unterscheidet sich von dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch, dass zusätzlich ein durch eine zweite Feder 7 und dritte Feder 8 gelagerter Sperrhebel 9 vorgesehen ist, welcher um eine vierte Drehachse D4 drehbar angeordnet ist.

Der Sperrhebel 9 ist mehrfach federnd gelagert, wobei die federnde Lagerung mittels elastisch in eine Ausgangsposition rückstellbaren Elementen, beispielsweise

Schraubenfedern, realisiert ist. Hierdurch wird erreicht, dass bei einer von außen und aus verschiedenen Richtungen auf die Schließvorrichtung 1 wirkenden Beschleunigungskraft die Masseträgheit des Sperrhebels 9 derart ausgenutzt werden kann, dass sich dieser aufgrund der Masseträgheit um die vierte Drehachse D4 verlagert. Beispielsweise wirkt die Beschleunigungskraft bei einem Frontalunfall entgegengesetzt der

Beschleunigungskraft bei einem Auffahrunfall oder einem Überschlag des Fahrzeugs. Aufgrund der Drehbarkeit des Sperrhebels 9 und der zweiseitigen federnden Lagerung ist für beide Richtungen der Beschleunigungen die Verlagerung des Sperrhebels 9 und dessen Rückverlagerung realisierbar.

Wird durch eine von außen auf die Schließvorrichtung 1 wirkende Beschleunigungskraft, beispielsweise durch einen Unfall oder Seitenaufprall, oberhalb des Grenzbereichs G der Betätigungsgeschwindigkeit v für das Betätigungselement 2 das Betätigungselement 2 um die erste Drehachse D1 verdreht, führt die Sperrmasse 4 aufgrund der Masseträgheit eine Translation relativ zum Betätigungselement 2 aus. Hierbei versetzt die Sperrmasse 4 das Sperrglied 5 derart um die dritte Drehachse D3 in Bewegung, dass das Sperrglied 5 den Umlenkhebel 3 über die zweite Drehachse D2 in eine Zielposition verlagert. Aufgrund dessen, dass sich der Sperrhebel 9 aufgrund der Masseträgheit um die vierte

Drehachse D4 entgegen der einwirkenden Beschleunigungskraft bewegt, sperrt dieser die Sperrmasse 4 und das Sperrglied 5 derart, dass diese den Umlenkhebel 3 in der

Zielposition halten. Nach dem Einwirken der Beschleunigungskraft auf den Sperrhebel 9 wird dieser aufgrund der zweiten Feder 7 und dritten Feder 8 in seine Ausgangsposition verlagert und die Sperrmasse 4 und das Sperrglied 5 sind freigegeben.

Figur 4 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung 1 in einer Ruheposition, wobei keine Betätigung erfolgt und die Schließvorrichtung 1 in Ruhe ist. Die Schließvorrichtung 1 unterscheidet sich von dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch, dass der Sperrhebel 9 mittels einer vierten Feder 13 um die vierte Drehachse D4 drehbar gelagert ist. Zusätzlich sind eine durch die vierte Feder 13 gelagerte Sperrscheibe 14, ein erster Schwenkhebel 15 und ein zweiter Schwenkhebel 16 vorgesehen. Die Sperrscheibe 14 umfasst dabei einen Bolzen 14.1 und ist ebenfalls um die vierte Drehachse D4 drehbar angeordnet. Weiterhin ist ein Auslösehebel 17 vorgesehen, welcher als Bestandteil des nicht dargestellten Türgriffs 1 eine

Betätigungskraft des Türgriffs 11 an die Schließvorrichtung 1 überträgt.

Figur 5 zeigt eine perspektivische Ansicht eines dritten Ausführungsbeispiels der

Schließvorrichtung 1 in der Ruheposition.

Der erste Schwenkhebel 15 und der zweite Schwenkhebel 16 stehen mittels einer als eine Drehfeder ausgebildeten fünften Feder 18 zur Drehmomentübertragung in mechanischer Wirkverbindung, wobei beide Schwenkhebel 15, 16 drehbar um die erste Drehachse D1 mittels eines Befestigungselements 19 an dem Betätigungselement 2 angeordnet sind.

Der Auslösehebel 17 ist spielfrei an dem ersten Schwenkhebel 15 angeordnet, so dass bei Betätigung des nicht dargestellten Türgriffs 11 eine sofortige Kraftübertragung mittels des Auslösehebels 11 auf den ersten Schwenkhebel 15 sichergestellt ist.

Der Auslösehebel 17 ist beabstandet zu dem Betätigungselement 2 und somit mit einem Spiel an dem Betätigungselement 2 angeordnet, so dass eine verzögerte

Kraftübertragung mittels des Betätigungselements 2 durchführbar ist. Dieses Spiel ist dafür vorgesehen, dass bei kleinen Bewegungen des Türgriffs 11 ein Öffnen der Tür vermieden wird.

Die fünfte Feder 18 ist derart ausgebildet, dass sie unterhalb des Grenzbereichs G der Betätigungsgeschwindigkeit v des Betätigungselements 2 ein von dem Auslösehebel 17 auf den ersten Schwenkhebel 15 übertragenes Drehmoment auf den zweiten

Schwenkhebel 16 überträgt. Oberhalb des Grenzbereichs G der

Betätigungsgeschwindigkeit v des Betätigungselements 2 wird aufgrund der Trägheit des zweiten Schwenkhebels 16 nur ein Teil des Drehmoments übertragen und die beiden Schwenkhebel 15, 16 bewegen sich relativ zueinander. Der zweite Schwenkhebel 16 bewegt sich somit langsamer als der erste Schwenkhebel 5. Die Sperrscheibe 14 weist eine mit der Sperrmasse 4 korrespondierende Öffnung O auf, welche zur Sperrung und Freigabe der Sperrmasse 4 vorgesehen ist. Während der Sperrung besteht eine Wirkverbindung zwischen Umlenkhebel 3 und Sperrglied 5.

Während der Freigabe liegt diese Wirkverbindung nicht vor.

Figur 6 zeigt das dritte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung 1 in einer kraftübertragenden Position, wobei der nicht dargestellte Türgriff 11 unterhalb des Grenzbereichs G der Betätigungsgeschwindigkeit v für das Betätigungselement 2 betätigt ist.

Der Auslösehebel 17 hat den ersten Schwenkhebel 15 und das Betätigungselement 2 um die Drehachse D1 gedreht, wobei aufgrund der geringen Betätigungsgeschwindigkeit v für das Betätigungselement 2 das gesamte Drehmoment vom ersten Schwenkhebel 15 mittels der fünften Feder 18 auf den zweiten Schwenkhebel 16 übertragen wird. Aufgrund der Drehung des zweiten Schwenkhebels 16 greift dessen freies Ende an dem

Bolzen 14.1 an und verdreht somit die Sperrscheibe 14 um die vierte Drehachse D4, wobei sich die Öffnung O in eine die Sperrmasse 4 und das Sperrglied 5 aufnehmende Position verlagert und somit die Sperrmasse 4 und das Sperrglied 5 freigibt, so dass diese nicht in mechanischer Wirkverbindung mit dem Umlenkhebel 3 stehen.

Aufgrund der geringen Betätigungsgeschwindigkeit v für das Betätigungselement 2 drehen sich die Schwenkhebel 15, 16 gleich schnell, wobei eine Bewegung des

Betätigungselements 2 und der Sperrscheibe 14 derart aufeinander abgestimmt ist, dass die Sperrmasse 4 und das Sperrglied 5 den Umlenkhebel 3 in der kraftübertragenden Ausgangsposition halten und in die Öffnung O verlagert werden. Somit dreht sich der Umlenkhebel 3 um die zweite Drehachse D2 und überträgt Kraft zum nicht dargestellten Türschloss 12, insbesondere zu dessen Sperrklinke, so dass die Tür geöffnet werden kann.

Figur 7 zeigt das dritte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung 1 in einer verriegelnden Position, wobei der nicht dargestellte Türgriff 11 oberhalb des Grenzbereichs G der Betätigungsgeschwindigkeit v für das Betätigungselement 2 betätigt ist.

Der Auslösehebel 17 hat den ersten Schwenkhebel 15 und das Betätigungselement 2 um die erste Drehachse D1 gedreht, wobei aufgrund der hohen Betätigungsgeschwindigkeit v für das Betätigungselement 2 nur ein Teil des Drehmoments vom ersten Schwenkhebel 15 mittels der fünften Feder 18 auf den zweiten Schwenkhebel 16 übertragen wird. Somit dreht sich der zweite Schwenkhebel 16 im Gegensatz zu der in Figur 6 beschriebenen Drehung verzögert bzw. langsamer. Durch diese verzögerte Drehung des zweiten Schwenkhebels 16 greift dessen freies Ende auch verzögert an dem Bolzen 14.1 der Sperrscheibe 14 an. Somit verdreht sich die Sperrscheibe 14 um die vierte Drehachse D4 ebenfalls derart verzögert, dass eine Position der Öffnung O stets versetzt zu einer Position der Sperrmasse 4 angeordnet ist. Dadurch ist die in Figur 6 dargestellte Aufnahme der Sperrmasse 4 in der Öffnung O nicht möglich. Die

Sperrscheibe 14 sperrt somit die Sperrmasse 4 und das Sperrglied 5, wobei diese den Umlenkhebel 3 aus der Ausgangsposition über die zweite Drehachse D2 in die

Zielposition verlagern, in welcher die Kraftübertragung zu der nicht näher dargestellten Sperrklinke unterbrochen ist und ein Öffnen der Tür mittels des Türgriffs 11 nicht möglich ist.

Insbesondere ist die Schließvorrichtung 1 derart ausgebildet, dass die Sperrung der Sperrmasse 4 und des Sperrglieds 5 für einen definierten Zeitraum aufrecht erhalten werden, um nach einer Betätigung oberhalb des Grenzbereichs G der

Betätigungsgeschwindigkeit v des Betätigungselements 2 ein sofortiges Öffnen der Tür mit geringer Betätigungsgeschwindigkeit v zu vermeiden.

Figur 8 zeigt einen möglichen Arbeitsbereich A und zwei mögliche Sperrbereiche S1 , S2 der Schließvorrichtung 1 und einen möglichen Grenzbereich G der

Betätigungsgeschwindigkeit v des Betätigungselements 2. Der Arbeitsbereich A und die Sperrbereiche S1 , S2 werden dabei mittels der unterschiedlichen Stellungen der

Sperreinheit 10 realisiert.

Beträgt die Betätigungsgeschwindigkeit v des Betätigungselements 2 einen Wert kleiner Null, wird das Betätigungselement 2 in Richtung eines Fahrgastraumes bewegt. Dies ist beispielsweise bei einem Seitenaufprall und einer damit verbundenen Krafteinwirkung auf die Schließvorrichtung 1 der Fall. Hierbei werden die Sperrmasse 4 und das Sperrglied 5 derart bewegt, dass sich die Schließvorrichtung 1 im ersten Sperrbereich S1 befindet. In diesem ersten Sperrbereich S1 sperrt die Sperreinheit 10 die Kraftübertragung zwischen dem Türgriff 11 und dem Türschloss 12. Das Öffnen der Fahrzeugtür ist somit nicht möglich, da die durch den Arbeitsbereich A vorgegebene Betätigungsgeschwindigkeit v in negativer Richtung überschritten wird. Beträgt die Betätigungsgeschwindigkeit v des Betätigungselements 2 einen Wert zwischen Null und dem Grenzbereich G von beispielsweise 1 ,8 m/s bis 2 m/s, beispielsweise bei einer normalen Betätigung des Bedienelements 2, so befindet sich die Schließvorrichtung 1 in ihrem Arbeitsbereich A. Die Sperreinheit 10 bleibt in ihrer Ausgangslage, so dass ein Öffnen der Fahrzeugtür mittels des Türgriffes 11 möglich ist.

Erreicht oder überschreitet die Betätigungsgeschwindigkeit v des Betätigungselements 2 den Grenzbereich G von beispielsweise 1 ,8 m/s bis 2 m/s, beispielsweise bei einem ruckartigen Ziehen des Türgriffs 11 , so wird die Schließvorrichtung 1 in den zweiten Sperrbereich S2 versetzt, in welchem mittels der Sperreinheit 10 die Kraftübertragung vom Türgriff 1 zum Türschloss 12 unterbrochen wird und ein Öffnen der Tür nicht möglich ist.